Wien Anders hat Wahlanfechtung für mehrere Bezirke eingebracht

Thursday, 12. November 2015 @ 12:22

Wie berichtet hat Wien Anders eine Wahlanfechtung für mehrere Bezirke geprüft - nun wurde die Wahlanfechtung für die Bezirke 6, 8, 9 und 12 eingebracht.

Der Grund für den Gang zum Verfassungsgerichtshof: In mehreren Bezirken hat das Bündnis aus KPÖ, Piraten, Plattform der Unabhängigen und "Echt Grün" den Einzug in die Bezirksvertretung nur knapp verpasst, was Wien Anders auf die "massive Wahlwerbungsverhinderung" durch die MA 46 zurück führt.

"Das Nichtaufstellen von Plakatständern ist ursächlich dafür verantwortlich, dass wir Mandate in mehreren Bezirken verpasst haben", sagte Sebastian Reinfeldt von Wien Anders.

Standard-Bericht zum Thema

Hier die Klagsschrift


KPÖ Wien
http://wien.kpoe.at/article.php/wien-anders-hat-wahlanfechtung-fur-mehre