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Wien Anders verteidigt Mandat

Wiener Wahlen 2015Bei desaströser Wahlbeteiligung haben die WählerInnen unseren Bezirksrat für KPÖ, PolDi und Wien Anders Josef Iraschko am Sonntag - trotz kleiner Verluste - deutlich bestätigt. Natürlich wurde durch die Zuspitzung des Wahlkampfes (Kampf GRÜNE gegen FPÖ) nicht nur die Bezirks-SP, sondern auch wir als kleine Partei zwischen dem stilisierten Duell zerrieben. Wir wären gerne mehr gewesen, aber es hat nicht sollen sein.

Wir meinen: Gut, dass die Betonierer-Fraktion der SP mit ihrem anbiederischen Verhalten an die Rechte rund um den ehemaligen Bezirksvorsteher Hora abgewählt wurde. Sehr gut auch, dass die FP mit ihrer Wahlanfechtung keinen Erfolg hatte und der Bezirk nicht weiter nach rechts driftet.

Wir bleiben dran, auch unter neuer Bezirksvorstehung

Allerdings werden wir der nun dem Bezirk vorstehenden Fraktion der GRÜNEN deutlich auf die Finger schauen, wie sie die Leopoldstadt zum wirklich Positiven verändern will. Angesichts der derzeitigen Rathauskoalitionspolitik wird es für die GRÜNEN im Bezirk sehr schwer sein, Zeichen zu setzen und prekäre Entwicklungen wie die Spekulation, den Mangel an sozialem Wohnraum und die immer weiter fortschreitende Einschränkung von öffentlichen Freiräumen zu Gunsten von Eventisierung zu stoppen.

Ein erstes Beispiel wären die bereits getätigten Ansagen von Uschi Lichtenegger den Praterstern ""luftig und durchlässig" zu gestalten, um die Probleme von Armut und Verdrängung zu lösen. Was immer dies heißt. Mehr Sozialarbeit wird auch versprochen. Wir werden sehen was wirklich passiert.

Wir freuen uns über einen deutlich bestätigten Bezirksrat und versprechen weiterhin: Widerspruch und alternative Information über die Bezirksvertretung sowie Arbeit und Unterstützung an der Basis der systemkritisch aktiven Menschen.

Das KPÖ&PolDi-Team

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