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Zach: "Mittels Personalrochaden wird die SPÖ weder ihre Probleme noch die Probleme der Menschen in Wien lösen"

Wien-PolitikRelaxt betrachtet der Landessprecher der KPÖ-Wien, Didi Zach, das personelle Ergebnis der Mini-Personal-Rochade in der Wiener SPÖ. Zach: "Aus dem großen Umbau, von welchem einige angeblich gut informierte Blätter wissen wollten, wurde eine Mini-Rochade. Meine Meinung ist aber ohnedies, dass durch den Austausch von ein paar Köpfen weder die Probleme der SPÖ noch die Probleme, die es für die Menschen in der Stadt gibt, gelöst werden."

Insbesondere im Gesundheits- und im Sozialbereich, aber auch bei den Themen Wohnen oder Verkehr ortet Zach Handlungsbedarf - "aber die paternalistisch regierte Wiener SPÖ pendelt und schlingert zwischen in Ansätzen guten Ideen und großen Zugeständnissen gegenüber all jenen Kräften, die immer noch an die Allheil-Kräfte der Märkte glauben. Konkret: Der Bau neuer Gemeindewohnungen im Eigentum der Gemeinde ist zwar sinnvoll und zu begrüßen - doch das Ziel 4.000 Wohneinheiten in 5 Jahren zu errichten, zeigt schon, dass es am adäquaten Problembewußtsein offenbar mangelt."

Zugleich meint auch Zach innerhalb der Wiener SPÖ einen Streit bzgl. des Umgangs mit der FPÖ auszumachen. "Wider alle Vernunft", so Zach, "gibt es offenbar eine starke Strömung die meint, dem Rechtspopulismus durch ein weiteres politisches Entgegenkommen WählerInnen abspenstig machen zu können. Wohin solch eine Politik letztlich führt sollte jedoch auch jenen, die im Geschichtsunterricht kaum aufgepasst haben, bekannt sein."

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