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Zach: KPÖ ist für die kommenden Wiener Wahlkämpfe gerüstet

Bei der heute stattgefundenen 24. Landeskonferenz der KPÖ-Wien standen neben dem Resümee über die Arbeit der vergangenen 2 Jahre die Vorbereitungen der KPÖ auf die kommenden Wiener Gemeinde- und Bezirksvertretungswahlen und die Neuwahl der Gremien auf der Tagesordnung.

Didi Zach, der als Landessprecher wieder gewählt wurde, zeigt sich über die Debatten und die Ergebnisse sehr zufrieden: "Wir sind für die kommenden Wiener Wahlen gerüstet, wie sich heute eindrucksvoll gezeigt hat."

Scharfe Worte gab es vom KPÖ-Landessprecher in Richtung der Rathaus-Koalition: "Eine Reform des Wahlrechts, bei welcher wirklich jede Stimme gleich viel zählt, wird es – obwohl sich die Grünen seinerzeit sogar per Notariatsakt dazu verpflichtet haben - nicht geben. Die Arbeitslosigkeit erreicht monatlich neue Rekordhöhen – 150.000 Menschen sind zur Zeit in Wien ohne Erwerbsarbeit. 320.000 Menschen leben auch in Wien an oder unter der Armutsgrenze. Mehr als 150.000 Menschen sind, vielfach trotz Erwerbstätigkeit, auf Zuzahlungen durch die bedarfsorientierte Mindestsicherung, die lächerlich gering und zugleich mit unakzeptablen Auflagen verbunden ist, angewiesen. Wohnen wird immer unerschwinglicher – u.a. weil die Stadt wächst und zu wenige – von der Stadt geförderte – Wohnungen gebaut werden. Auch im Gemeindebau werden – obwohl es dafür keine gesetzliche Notwendigkeit gibt - bei Neuvermietungen die Richtwert-Mieten zur Anwendung gebracht. Gas- und Strom sind überteuert – doch SPÖ-Politiker erklären den Menschen, dass Wien Energie ja autonom sei, obwohl sich Wien-Energie zu 100% im Eigentum der Gemeinde befindet. Über 17.000 Haushalten wurde 2013 in Wien der Strom abgedreht - mit all den katastrophalen Folgen, die damit verbunden sind. Die Liste ließe sich noch lange fortsetzen. Gründe genug also, die zeigen, dass es eine breite progressive Opposition jenseits von SPÖ und Grünen braucht."

YouTube Video zum Thema - https://www.youtube.com/watch?v=sq4In5ASdTQ

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