Zach (KPÖ-Wien) zum Rücktritt von Eva Glawischnig

Thursday, 18. May 2017 @ 11:03

Eva Glawischnig tritt mit sofortiger Wirkung von allen politischen Ämtern zurück und scheidet aus dem Nationalrat aus. Als aussichtsreichste Kandidatin für die Nachfolge Glawischnigs gilt die Tirolerin Ingrid Felipe - so die neuesten "Breaking News".

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Unter Glawischnig haben die Grünen ihren Marsch in die Mitte bzw. nach Rechts weiter fortgesetzt. So unterstützenswert manche konkrete Initiativen und Vorhaben der Grünen auch sind, so kann zugleich von einer konsequenten grünen Positionierung gegen das neoliberale kapitalistische Modell keine Rede sein - weder im Parlament noch bei den diversen Regierungsbeteiligungen der Grünen auf Landesebene. Dass es nun zu einem Kurswechsel bei den Grünen kommt, ist jedoch zu bezweifeln."

Über die als Nachfolgerin von Glawischnig gehandelte Tiroler Landeshauptmannstellvertreterin Ingrid Felipe sagt Zach: "Mir ist über die politische Tätigkeit von Felipe nicht viel bekannt. Dass die Grünen in Tirol kürzlich der Kürzung der Mindestsicherung zugestimmt haben, womit gerade mal eine Budgetersparnis von 0,15 % realisiert werden kann, ist aber kein gutes Zeichen. Und auch das Verhalten von Felipe und Co in der Causa Kraftwerk Kaunertal* deutet darauf hin, dass die Grüne Partei weiterhin vor allem auf Regierungsfähigkeit getrimmt wird, was immer auch der politische Preis dafür sein möge."

* http://www.oekobuero.at/ultimatum-der...ruecktritt


KPÖ Wien
http://wien.kpoe.at/article.php/zach--kpo-wien--zum-rucktritt-von-eva-gl