Zach: Wir werden auch im Wahlkampf kluge konkrete Forderungen mit der Grundsatzkritik am kapitalistischen System verbinden

Wednesday, 1. May 2013 @ 12:54

Heftige Kritik an Halbwahrheiten der SPÖ-Granden, untermauert mit Zahlen, und am europaweiten Versuch eines Teils der Eliten, die letzten Reste der Sozialsysteme zu zerschlagen, gab es vom Landessprecher der KPÖ-Wien, Didi Zach, auf der alternativen 1. Mai Demonstration in Wien.

Die KPÖ, so Zach, "werde auch im Wahlkampf kluge konkrete Forderungen mit der Grundsatzkritik am System verbinden. Und wem daran gelegen ist, dass auch in Österreich nicht nur Mandate innerhalb der politischen Landschaft hin und her wandern, sondern dass die politische Landschaft selbst sich verändert, der/die wird KPÖ wählen, denn er/sie wird keine bundesweite Alternative zur KPÖ finden."

Die KPÖ, so Zach den KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner zitierend, der aus Krankheitsgründen verhindert war, werde sich "für einige jener Arbeitsplätze im Parlament, die mit 29. September ausgeschrieben sind, bewerben. Das wird zwar, wenn wir Erfolg dabei haben, die Arbeitslosigkeit (in Österreich) nicht (bedeutend) senken, aber (zumindest) diese Arbeitsplätze könnten dadurch mit Sinn erfüllt werden.“ Und unabhängig vom konkreten Wahlresultat werden die KommunistInnen und Kommunisten natürlich "weiter aktiv bleiben, denn Mandate sind für uns nur Mittel zum Zweck und kein Selbstzweck", so Zach.

Weitere RednerInnen vor dem Parlament waren Ulli Weish und Edith Ertl-Hofinger für die Plattform "20.000 Frauen".

Weish und Ertl-Hofinger betonten, dass es darum geht den 1. Mai zur Plattform für sozialpolitische Anliegen von Frauen zu machen. Es geht - so ihre zentrale Aussage - "um Arbeit, Anerkennung und Verteilungsgerechtigkeit im Spannungsfeld von Geld – Zeit und Macht. Es geht um Selbstbestimmung und die eigenständige Existenzsicherung von Frauen - damit ein gutes Leben für alle Realität werden kann."

Jenni Zach, die für KSV-Lili sprach, welcher bei den ÖH-Wahlen knappe 6 Prozent an der Uni-Wien zu verteidigen hat, betonte in ihrer Rede die Bedeutung der Solidarität.

Jenni Zach: "Es gilt also, Solidarität einzufordern, Solidarität zu leben und praktisch werden zu lassen. Dabei sollten wir aber nicht vergessen, dass wir eine andere Gesellschaft anstreben. Nämlich eine, in der Solidarität nicht das `ganz andere´ ist, sondern das ganz normale. Also eine Gesellschaft in der gilt: Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen!"

Auch Jenni Zach betonte, dass es gilt, sich der autoritären Krisenlösung und der Intensivierung der Ausbeutung entgegen zu stellen, insbesondere in einer Zeit, "in der es die Produktivkräfte möglich machen würden, kapitalistische Lohnarbeit insgesamt in Frage zu stellen."


KPÖ Wien
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