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Zach zu Ellensohn: Deine/Eure Doppelmoral wird immer unerträglicher

"Langsam, langsam Kollege Ellensohn", so der Landessprecher der KPÖ-Wien, Didi Zach, zur heutigen Trauerrede des grünen Klubobmanns David Ellensohn auf "die tiefste Stunde des Wiener Landtags".

Weil das Statement von Ellensohn gar so schön die Doppelmoral der grünen Spitzenfunktionäre enthüllt, zitieren wir es auch gern in voller Länge.

"Heute erleben wir die tiefste Stunde des Wiener Landtages. Wir werden Zeugen des zweifelhaften Demokratieverständnisses der SPÖ. Sie darf ihre alten Privilegien weiterhin behalten, weil es heute kein neues, faires Wahlrecht für Wien geben wird. Wir nehmen den überraschenden Überlauf von Senol Akkilic zur SPÖ zur Kenntnis. Diesen Schritt muss er mit seinem Gewissen ausmachen. Ob es das wert war, ein faires Wahlrecht für Wien, vor dem alle Menschen gleich sind, scheitern zu lassen, wird er selbst beantworten müssen", so der Klubobmann der Grünen Wien, David Ellensohn, zu den aktuellen Ereignissen.

Zach: "Wenn Kollege Ellensohn nun so tut, als ob Senol Akkilic und die SPÖ ein faires Wahlrecht verhindern würden, dann ist dies nicht mal die halbe Wahrheit, denn die gesamte grüne Rathausfraktion war es, die sich von der SPÖ jahrelang am Nasenring durch die Manege ziehen hat lassen, weil die grüne Regierungsbeteiligung als wichtiger erachtet wurde als ein demokratisches Wahlrecht."

Warum, wenn ein neues, demokratisches Wahlrecht den Grünen so wichtig war, so fragt Zach, "wurden nicht schon 2010 im Koalitionspakt die wesentlichen Eckpunkte nieder geschrieben? Warum, wenn Ellensohn, Vassilakou & Co ein faires, demokratisches Wahlrecht so wichtig war, wurde nicht gesagt `wir geben der SPÖ 2 Jahre und wenn das Wahlrecht dann nicht steht, dann kündigen wir die Koalition'? Warum haben die Grünen bis zuletzt versucht einen Kompromiss (+0,6 statt +1) auszuhandeln, der weit entfernt von einem demokratischen Wahlrecht gewesen wäre? Warum, lieber Kollege Ellensohn, sprichst du von einem fairen Wahlrecht, vor dem alle Menschen gleich sind, wenn auch im vielgepriesenen Notariatsakt keine Rede von der Abschaffung der 5 % Hürde ist?"

Das Resümee von Zach: "Die grünen Spitzenfunktionäre haben, aber dies ist ja leider keine Neuigkeit, sehr rasch und sehr schnell - wahrscheinlich beraten von einer PR-Agentur, die für ihre angeblich klugen Ratschläge gut kassiert - die SPÖ-Unsitte übernommen, Dinge schön zu reden und zu verdrehen und Niederlagen und Total-Kapitulationen als große Erfolge zu verkaufen. Die neueste WählerInnentäuschung, bei welcher Senol Akkilic nun als böser Bube dargestellt wird, markiert dann aber trotzdem eine neue Qualität grüner Doppelmoral."

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