KPÖ Wien
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FINANZKRISE 2008 - 10 Jahre danach

InternationalEine Analyse von Peter Fleissner


Ein Blick auf die großen Krisen des Kapitalismus, deren Bewältigung immer zu Lasten der breiten Bevölkerung versucht wurde, legt zwar die Notwendigkeit von politischen Regulierungen nahe, hält aber an der Notwendigkeit eines System Changes fest.

Nach dem marxistischen Verständnis von Wirtschaft gehören Krisen zum Kapitalismus wie das Amen zum Gebet. Dafür ist die so genannte Anarchie der kapitalistischen Produktion verantwortlich, die einem Unternehmen egoistische Entscheidungen zur Gewinnmaximierung erlaubt, ohne auf die anderen Unternehmen oder die Bevölkerung Rücksicht zu nehmen.

Bekannt wurde die Tulpenkrise in den Niederlanden zwischen 1634–1637. Im 19. Jahrhundert brachen die Wachstumsraten alle sieben bis zehn Jahre ein. Während diese Krisen eher lokale Auswirkungen hatten, kam es 1857 zur ersten Weltwirtschaftskrise, die ihren Ausgang von New York City nahm. Als dort eine Bank ihre Zahlungen einstellte, kam es zu einer Kettenreaktion von Zusammenbrüchen, die sich rasch über die gesamte Welt ausbreiteten. Die Finanzzentren Europas und Amerikas waren besonders stark betroffen. In den 1870er-Jahren kam der nächste Krisenschub: Das Ende des Booms der Gründerzeit in Österreich und Deutschland, der zeitgleich mit einer US-amerikanischen Wirtschaftskrise erfolgte, führte zu einer langdauernden Stagnation in allen entwickelten Ländern der Erde.

Am Freitag, dem 25. Oktober 1929, der als »schwarzer Freitag« in die Geschichte einging, brachen die Börsenkurse an der New Yorker Wall Street zusammen und lösten in allen wichtigen Industrienationen eine Kette von Unternehmenszusammenbrüchen, Massenarbeitslosigkeit und Preisverfall aus. Es begann die »große Depression«, die erst nach vielen Jahren ein Ende fand.
Aber immer wieder wurden die Krisen durch Wachstumsperioden abgelöst, die maximal 20 Jahre andauerten, oder – weniger günstig – von längeren Stagnationsperioden mit eher bescheidenen Wachstumsraten.Manche der Krisen brachten in ihrem Gefolge verstärkten Widerstand gegen das kapitalistische System, andere dagegen führten zu einer Modifikation des Kapitalismus selbst, aber alle verschlechterten die Lebensqualität weiter Bevölkerungskreise
und bürdeten der Bevölkerung neue Lasten auf. Auf der politischen Ebene waren und
sind Nationalismus und Rechtsentwicklung häufige Folgen.

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„Drei Buslinien fahren ab sofort mit verbessertem Angebot“

Bezirkspolitikso lautet ein Titel in der Oktoberausgabe des Vormagazins. Ein Grund zur Freude?

Vermutlich für manche Benützer der Autobuslinien 8A, 14A und 61A. Beim 8A und beim 61A ist es mit 1. Oktober zu einer Intervallverdichtung gekommen, beim 14A werden nun Busse eingesetzt, die den Fahrgästen mehr Plätze bieten als die alten.

Wir Donaustädter haben natürlich nichts gegen diese Verbesserungen, auch wenn wir wenig bis gar nicht in deren Genuss kommen, und vergönnen sie allen, die davon etwas haben.

Was wir aber nicht wollen ist, daß wir mit Verschlechterungen „beglückt“ werden.

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100 Jahre KPÖ - FEST-Veranstaltung

Am 3. November 1918 wurde die Kommunistische Partei Österreichs gegründet.

Die KPÖ lädt daher alle Mitglieder, Freundinnen und Freunde und SympathisantInnen zur Festveranstal­tung "die ersten hundert Jahre" mit:

+ Reden von Mirko Messner und Heidi Ambrosch

+ Videobotschaft von Gregor Gysi, Präsident der Europäischen Linkspartei

+ und internationalen Gästen

+ 100 Jahre KPÖ – ein Film von Alenka Maly

+ Der Gruppe Praprotnice aus Kärnten/Koroška

+ Um 20 Uhr: Konzert der Wiener Tschuschenkapelle

+ Anschließend DJ-Line

Wann: Samstag, 3. November 2018
Einlass ab 16 Uhr, Beginn 17 Uhr

Wo: Im Schutzhaus „Zur Zukunft“ auf der Schmelz, Verlängerte Guntherstraße, 1150 Wien.

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Die Dritte Republik lässt grüßen

GesundheitMit dem „Sozialversiche­rungsorganisa­tionsgesetz“ plant die Regierung einen dramatischen Einschnitt in die Grundlagen und Strukturen der österreichischen Sozialversiche­rung.

Resolution des Bundesvorstands der KPÖ, 20.10.2018

Hinter dem Vorhang der Reduzierung der Sozialversiche­rungsträger von 21 auf 5 will die Regierung die Kräfteverhältnisse in der neu zu bildenden Österreichischen Gesundheitskasse nachhaltig zu Gunsten der UnternehmerIn­nenverbände verändern. Nach außen wird das Argument verbreitet, dass damit zahlreiche „FunktionärInnen“ und damit Kosten von einer Milliarde Euro eingespart würden. Das Gegenteil ist der Fall, wie bereits in zahlreichen Stellungnahmen nachgewiesen wurde. Die Reform könnte in den nächsten Jahren bis zu 1 Milliarde Euro kosten, was wiederum zu Lasten der Versicherten gehen würde.

Entscheidend ist, dass die Gremien der neuen Strukturen „paritätisch“, das heißt zu gleichen Teilen zwischen ArbeitnehmerInnen- und Arbeitgeberver­treterInnen besetzt und damit der bestimmenden Einflussnahme der Vertretungen der ArbeiterInnen und Angestellten, also der Versicherten entzogen werden soll. Damit wird die verfassungsmäßig verbriefte Selbstverwaltung der Versicherten und ihrer Beiträge ausgehöhlt, ja faktisch abgeschafft. Die Sozialversiche­rungsbeiträge, egal ob vom Bruttogehalt abgezogen oder als sogenannte Lohnnebenkosten eingezahlt, stammen ausschließlich aus der Wertschöpfung und damit der Arbeitsleistung der unselbständig Beschäftigten.

Die gesamte Resolution findet sich auf http://www.kpoe.at/sozialpolitik/sozi...t-gruessen

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Weitere Alkoholverbotszone in Wien?

Vorbereitung auf einen Wahlkampf der „alternativen Fakten“
ÖVP-Wien Sicherheitssprecher Karl Mahrer ist laut einer kürzlichen Presseaussendung „alarmiert“ über die Zustände am und um den Bahnhof Wien Meidling.[1]

Laut ÖVP-Meidling Bezirksrat Zlabinger, würde es seit der Eröffnung des Hauptbahnhofs in Favoriten „am Meidlinger Bahnhof immer schlimmer“ für Passanten und GeschäftsmitarbeiterInnen in Bezug auf alkoholisierte Personengruppen. Zugleich meint die Bezirks-ÖVP, dass eine engere Zusammenarbeit von SozialarbeiterInnen, Polizei, Unternehmer- und AnrainerInnen, sowie eine „Attraktivierung“ des Vorplatzes, um „Menschen zum Bleiben“ anzuregen, für eine Verbesserung der Situation ausreichend wäre[2].

Ganz anders und wesentlich dramatischer sieht das die ÖVP-Wien, die fordert „…,dass die Gewährleistung von Sicherheit ganzheitlich, umfassend und vor allem präventiv mit zahlreichen stadtpolitischen Maßnahmen angegangen wird.“

Am Beispiel des Alkoholverbots am Praterstern „berichten“ laut K. Mahrer „sowohl die Polizei, als auch die Bevölkerung von einer Verbesserung der Zustände.“

Wie #WienAnders mehrmals berichtet hat, hat sich die „Situation“ am Praterstern lediglich in die umliegenden Wohngebiete verlagert - StreetworkerInnen wird die Arbeit dadurch erschwert, Lösungsansätze wie ein weiteres Betreuungszentrum, Ausbau der Sozialarbeit und bessere Grundversorgung der Betroffenen sind bisher nicht einmal angedacht; der ‚Grünen‘ Bezirksvorsteherin liegen bereits zahlreiche Beschwerden von AnrainerInnen vor, die es vor dem Alkoholverbot nicht gab.

Zurück zum Bahnhof Meidling und dem ersten Eindruck, dass auch dort scheinbar Menschen, die von Wohnungslosigkeit betroffen sind, „unsichtbar“ gemacht und aus dem öffentlichen Raum vertrieben werden sollen.
In genanntem bz-Artikel, kam es nach Anfrage bei der Polizei nämlich „zu keiner Zunahme an kriminalpolizeilichen Fällen“.

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Armut bekämpfen, nicht die Armen!

Die 5 Wien anders BezirksrätInnen gaben gestern in entspannter Atmosphäre interessante Einblicke in ihre vielfältigen Tätigkeitsbereiche.

Es wurde über bevorstehende Aufgaben gesprochen, aber auch über Aktivitäten der letzten Jahre, wie z.B. die Bemühungen um die Entlastung der U6 (durch die Forderung nach Wiederinbetriebnahme der Straßenbahn 8), der Kampf gegen Wettbüros (Reinprechtsdorferstraße), für den Erhalt des öffentlichen Raums und leistbare Mieten.

Einigkeit herrschte, dass es notwendig ist, Widerstand gegen jene SPÖ-Maßnahmen zu setzen, die arme Menschen aus der öffentlichen Sichtbarkeit verdrängen und von gesellschaftlicher Teilhabe ausschließen sollen (z.B.Bettelverbote, Flohmarktbeschneidung).

Wir bleiben dabei: Armut bekämpfen, nicht die Armen!

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Der volx*club ottakring (Zentrum für Kultur und Soziales) ist eröffnet

Party-Alarm gestern abend in Ottakring. Nach intensiven Renovierungsarbeiten, die sich über mehrere Monate dahinzogen (weil sehr, sehr viel zu renovieren war), wurde der volx*club am Familienplatz eröffnet. Es gab gutes Essen, Bier und Wein, viele interessante Gespräche und ein kleines Live-Concert von "Fell in Love with a Girl".

Der volx*club ottakring ist eine Initiative der KPÖ Grundorganisation „Wien west“.

Das Gassen-Lokal soll zukünftig aber für die unterschiedlichsten Aktivitäten offen stehen. Die Palette wird von Buchpräsentationen, Einführungen in das Marxsche „Kapital“ bis hin zu kulturellen, sozialen und politischen Veranstaltungen und Diskussionsrunden reichen. Die Räume können natürlich auch von befreundeten Initiativen und Organisationen genutzt werden.

Weitere Infos auf https://volx-club.at/

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Regelmäßig KAKTUS lesen, kostet nix! - Aber es zahlt sich aus!

Diesmal erscheint der KAKTUS in erhöhter Auflage!

Die nächste Zeitungsausgabe des KAKTUS erscheint in Kooperation mit dem Gewerkschaftlichen Linksblock (GLB) in der Arbeiterkammer und im ÖGB, der sich bei den Arbeiterkammerwahlen im kommenden Jahr der Wiederwahl stellt. Auf einer vom GLB gestalteten Seite in unserer Zeitung gibt der GLB einen Überblick über seine Ziele und Forderungen.

Weitere Themen der aktuellen Kaktusausgabe:

• Neues zum Wohnen - Was erwartet uns in der Donaustadt und anderswo?

• Stadtstraße und kein Ende

• S 80 bleibt Stiefkind - Gravierende Nachteile trotz Verlängerung nach Aspern Nord

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Kurz und Strache sind eine Gefahr für die Demokratie

Scharfe Worte findet Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien, zum 1jährigen Jubiläum der schwarz-blauen Bundesregierung.

"Kurz und Strache sind eine Gefahr für die Demokratie, wie an unzähligen Maßnahmen zu sehen ist." Zach erinnert an die BVT-Affäre, an seltsame E-Mails an Polizeidirektionen und den Umgang mit kritischen JournalistInnen, an die Einschränkung der Mitwirkungsrechte von Umwelt-NGOs und an die letzten unglaublichen Aussagen von Kanzler Kurz, der z.B. die NGO "Ärzte ohne Grenzen" als Schlepper-Organisation bezeichnet.

Während Kurz und Strache das soziale Netz mit einer Vielzahl von Maßnahmen zerschneiden und der 12-Stunden-Arbeitstag nun Realität ist, wird -so kritisiert Zach - "gegen Steuerflucht und Steuerhinterziehung durch Konzerne weiterhin nicht vorgegangen, ja die Körperschaftssteuer soll sogar weiter abgesenkt werden".

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Eine der wohl kürzesten Bezirksvertretungssitzungen in der Donaustadt…

BezirkspolitikBericht von Judith Wieser zur Donaustädter Bezirksvertretungssitzung am 12. September 2018

Große bezirkspolitische „Aufreger“ gab es diesmal in der ungewöhnlich kurzen Donaustädter Bezirksvertretungssitzung nicht. Natürlich wurde anhand einiger Anträge der FPÖ Donaustadt der Streit zwischen Auto- und Radverkehr, sowie Radfahrern und Hundebesitzern weiter gepflegt anstatt gelöst. Weiters wurde der unspektakuläre Voranschlag des komfortablen Bezirksbudgets 2019 vorgestellt. In der Hauptsache kamen aber lediglich, seit der letzten Sitzung von den zuständigen Magistratsabteilungen geprüfte Anträge, anhand der „magistratlichen“ Feststellungen zur Abstimmung - wobei es zu keinen einschneidenden Veränderungen in der Donaustadt kommen wird.

Als nachträglich originell herausgestellt hat sich ein Antrag der FPÖ, vermutete Drogenszenen an mehreren Punkten der Donaustadt zu überprüfen. Nach zweimonatigen Kontrollen konnten allerdings weder Handel, noch Zeichen irgendeines Drogenkonsums festgestellt werden.

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