KPÖ Wien
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Wahlkabine 3: Wofür die SPÖ wirklich steht?

SJ, Julia Herr, Sektion 8 und andere kritische Geister lassen manche immer wieder von einer Umkehr bei der SPÖ träumen - wofür die SPÖ tatsächlich steht, zeigen uns einmal mehr verschiedene Antworten für Wahlkabine.at

Bzgl. der Frage "Soll das allgmeine Wahlrecht auf Bundesebene auf österreichische StaatsbürgerInnen beschränkt bleiben?" antwortet die SPÖ mit Ja.

Im lustigen bzw. traurigen Kommentar (s.u.*) fordert die SPÖ dann durchaus richtig den leichteren und günstigeren Zugang zur Staatsbürgerschaft, aber dies - sorry - war nicht die Frage. Die Frage war ob ALLE Menschen (unabhängig von der Staatsbürgerschaft) auch bei Wahlen mitbestimmen und mitentscheiden sollen dürfen - dass da Rendi-Wagner, Drozda und Gefolge einer Meinung mit Kurz und der FPÖ sind, zeigt leider einmal mehr eindrucksvoll was aus der SPÖ geworden ist.

* "Um nicht eine zu große Anzahl (sic!!!) von BürgerInnen vom Wahlrecht auszuschließen, müssen daher die Bestimmungen über den Erwerb der österreichischen Staatsbürgerschaft modernisiert werden, insbesondere finanzielle Barrieren sollen abgebaut werden."

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Der Witz des Monats: Das Mercosur-Abkommen ist tot

Gestern ging http://Wahlkabine.at online. Darin finden sich viele interessante Antworten der Parlamentsparteien (wir werden also noch mehrmals dazu berichten). Eine Antwort, die besonders auffällt, ist, dass SPÖ, FPÖ und ÖVP angeblich das Mercosur-Abkommen ablehnen.

Nun: wir alle wissen, dass Papier geduldig ist (die SPÖ macht z.B. schon mal gerne eine Urabstimmung und ignoriert dann das eindeutige Votum der Parteimitglieder*) und dass den Parteien sicherlich jede Menge Ausreden zu gegebener Zeit einfallen werden. Aber da es sich bei diesen Positionierungen ganz sicherlich um den Witz des Monats handelt, berichten wir natürlich gerne.

* wien.kpoe.at/article.php/-schlimmer-geht-s-immer-



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Volksstimmefest 2019 - in 3 Wochen geht's los

Am 30. August/1. September findet das diesjährige Volksstimmefest auf der Jesuitenwiese im Prater statt.

Vorab schon mal ein paar Infos zum Musikprogramm.

Zu sehen und zu hören sein werden: Critique Automatique - Zinn - Kids N Cats - KMET - Novisad Dives - Yasmo & die Klangkantine - Rewolfinger - Alicia Edelweiss - Atacama - Harry Stojka Express - Dritte Hand - Average - Sigrid Horn - Andreas Spechtl & Band - Monkeys of Earth - Junior Falls Blues Jump - Marcus Moh & One World Band - Orges & The Ockus Rockus - Band Birgit Denk - Band Sigi-Maron-Bühne hosted by Denice Bourbon & PCCC

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KPÖ trauert um Pater Mario Maggi

Es ist sicher ungewöhnlich, dass die KPÖ einem katholischen Ordensmann einen Nachruf widmet. Aber Pater Mario war ein Pfarrer, der seine Kirche am Mexikoplatz nicht nur als einen Anlaufplatz für hilfsbedürftige Menschen und als Kulturstätte („Kunst in der Kapelle“) führte, sondern der sich auch aktiv um den politischen Kontakt zu sozial Gleichgesinnten unabhängig von Sprache, Religion und Kultur bemühte.

So entstand in Zusammenarbeit mit dem ehemaligen Vorsitzenden der KPÖ, Franz Muhri, und Lisa Schüller (TV-Russischkurs) und mit VertreterInnen der katholischen Fokolar-Bewegung in den 90er Jahren ein Dialogforum mit der KPÖ, das bis heute besteht.

Pater Mario, der in den 60er Jahren aus Italien zum Studium nach Wien kam, leitete als Trinitarierpater vier Jahrzehnte lang die Kirche am Mexikoplatz. Er starb vor wenigen Tagen im 86. Lebensjahr.

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EU-Parlament: GUE/NGL besteht aus 41 Abgeordneten

Mit 41 Abgeordneten bildet die »Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)« die kleinste Fraktion im neugewählten Europäischen Parlament. Ihre Abgeordneten vertreten 19 Parteien, die teils sehr unterschiedliche Positionen zur EU und zur europäischen Integration vertreten

Im Vergleich zu 2014 verlor die radikale Linke etwa 20% ihrer Mandate und ist mit 5,46% auf eine Zustimmung ähnlich der Wahl 1989 zurückgefallen.

Die Linksfraktion im Europaparlament wird von einer Doppelspitze geführt. Martin Schirdewan (DIE LINKE) und die Französin Manon Aubry von La France Insoumise werden die Fraktion in der ersten Hälfte der fünfjährigen Legislaturperiode leiten.

Mehr dazu auf http://www.kommunisten.de/index.php?o...-in-europa

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NR-Wahl: Ein starkes Team - starke Listen

Gestern wurde auf einer Pressekonferenz das Team an der Spitze (Zeynep Arslan, Herbert Fuxbauer und Barbara Steiner) präsentiert.

Wie schon gestern festgehalten, finden sich unter den ersten 10 Listenplätze 4 Unabhängige, die nicht der KPÖ angehören. 3 der ersten 10 Kandidat*innen wurden nicht in Österreich geboren.

Das Durchschnittsalter der 5 erstgereihten Kandidat*innen beträgt 42 Jahre.

Heute wollen wir alle Listen (Landesliste und 7 Regionalwahlkreise), die eingereicht wurden, online stellen.

Vorweg sei festgehalten: Rund 100 Personen kandidieren für die Liste "Alternative Listen, KPÖ Plus, Linke und Unabhängige" (KPÖ) in Wien.

Auf der Landesliste (es dürfen nur 66 Personen nominiert werden) finden sich 37 Frauen und 30 Männer, quer durch alle Altersklassen und Berufsfelder. Auf Platz 67 kandidiert Katerina Anastasiou, unsere Spitzenkandidatin von der EU-Wahl.

Katerina wird jedoch von der Wahlbehörde gestrichen werden, da Sie keine österreichische Staatsbürgerschaft besitzt. Auch weitere KandidatInnen, die hier genannt sind, werden sich in den letztlich vom Ministerium veröffentlichen Listen nicht wiederfinden - entweder weil Sie nicht die Staatsbürgerschaft besitzen oder weil die persönliche Zustimmungserklärung (die im Original der Behörde übermittelt werden muss - wieder so eine Schikane) zur Kandidatur nicht fristgerecht eingereicht wurde.

Der älteste Kandidat auf der Landesliste ist 78, die jüngste Kandidatin 22 Jahre alt.

Wie auch immer - für uns gelten unsere Listen.

Hier findet sich die Landesliste

Hier finden sich die KandidatInnen der 7 Wiener Regionalwahlkreise

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Zeynep Arslan ist Spitzenkandidatin der KPÖ in Wien

Alternative Listen, KPÖ PLUS, Linke und Unabhängige gehen mit Zeynep Arslan (33 Jahre jung) als Spitzenkandidatin in Wien ins Rennen.

Auf Platz 2 kandidiert Herbert Fuxbauer (68) und auf Platz 3 Barbara Steiner (34). Auf Platz 4 kandidiert der Landessprecher der KPÖ-Wien und Wien ANDAS Bezirksrat Didi Zach (54) und auf Platz 5 die Bezirksrätin Susanne Empacher (58).

Auf den weiteren Plätzen folgen Stefan Ohrhallinger, Heide Hammer, Hatay Ünal, Claudia Krieglsteiner und Keivan Amiri.*

Ivo Hajnal, der Spitzenkandidat auf Bundesebene, der heute ebenfalls auf der Pressekonferenz in Wien anwesend war: „Die bundesweite Kandidatur ist fix. Und auch in Wien soll sich niemand beklagen, dass er bzw. sie mit dem Wahlzettel nichts verändern kann.“

Zentrale Wahlkampfthemen für den breiten linken Zusammenschluss , so Hajnal einmal mehr, sind der Kampf gegen gesellschaftliche Spaltung und für gleiche Rechte für alle Menschen, sozial gerechte Lösungen für die Klimakrise sowie Schluss mit der käuflicher Politik.

Der Wiener Spitzenkandidatin Zeynep Arslan geht es darum, die finanziellen Bruchlinien sichtbar zu machen: „In der derzeitigen Politik geht es um Großprojekte und nicht um die Alleinerziehende, die die Wohnung nicht mehr heizen kann. Alltagssorgen und die Bedürfnisse der vielen müssen wieder zum zentralen politischen Konflikt werden.“ In Österreich besitzt das oberste eine Prozent mehr als 40 Prozent des Gesamtvermögens und die ärmere Hälfte gerade einmal 2,2%. Arslan nennt diesen Umstand ein politisches Verbrechen.

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AVISO: Presekonferenz - Ivo Hajnal präsentiert das Wiener Team

Die "Alternativen Listen, KPÖ PLUS, Linke und Unabhängige" (KPÖ) laden zur Pressekonferenz. Der bundesweite Spitzenkandidat Ivo Hajnal wird das Wiener Team an der Spitze vorstellen.

Wann? Donnerstag, 1. August, 2019, 11 Uhr
Wo? Presseclub Concordia, Bankgasse 8, 1010 Wien

Für Rückfragen steht Ihnen Landessprecher Didi Zach (zach@kpoe.at bzw. 0676 6969002) jederzeit gerne zur Verfügung.

#wirkoennen #TeamIvo, #TeamElke, #TeamZeynep

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KPÖ* steht in Wien am Stimmzettel

„Die KPÖ wird bei der kommenden Nationalratswahl in Wien am Stimmzettel stehen“, so heute der Wiener Landessprecher der KPÖ, Didi Zach.

Zach bedankt sich bei allen Mitgliedern sowie den vielen Freunden und Freundinnen der KPÖ-Wien, die die Kandidatur „einmal mehr möglich gemacht haben“.

Auch bezüglich der Realisierung der bundesweiten Kandidatur ist Zach vorsichtig optimistisch, obwohl in Niederösterreich, in Salzburg, im Burgenland, in Kärnten und in Vorarlberg wenige Tage vor Abgabeschluss noch Unterstützungserklärungen fehlen.

Zugleich kritisiert Zach das Prozedere der Unterschriftenaufbringung, „welches einer Demokratie im Jahr 2019 unwürdig ist“. Reformbedarf sieht Zach insbesondere bei der Tatsache, dass Unterstützungserklärungen noch immer nicht online abgegeben werden können, wie das etwa bei Volksbegehren der Fall ist.

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Für die Menschen und mit den Menschen

Für die Menschen und mit den Menschen und Schluss mit käuflicher Politik - so 2 zentrale Ansagen unseres Spitzenteams bei der NR-Wahl 2019 auf der heutigen Pressekonferenz in Wien.

Unter dem Motto „Wir können“ als gemeinsames Dach treten die Alternativen Listen, KPÖ PLUS, Linke und Unabhängige (Kurzbezeichnung KPÖ) zur Nationalratswahl 2019 an. Am Montag, den 22.07.2019, stellte das Wahlbündnis seine Spitzenkandidat*in­nen und die vier programmatischen Schwerpunkt vor.

Als Spitzenkandidat*in­nen gehen ins Rennen Universitätspro­fessor Ivo Hajnal, die Grazer Stadträtin Elke Kahr sowie die Sozialwissenschaf­terin und Eventmanagerin Zeynem Arslan.

Mehr dazu auf http://www.kpoe.at/innenpolitik/bunde...ins-rennen

Linktipp: http://www.wirkoennen.at

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