KPÖ Wien
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Architektin - Kommunistin - Feministin

Am 23. Jänner 1897, also vor 120 Jahren, wurde Margarete Schütte-Lihotzky in Wien Margareten geboren. Sie war die erste Frau, die in Österreich ein Architekturstudium abgeschlossen hat. Berühmt wurde sie durch die "Frankfurter Küche".

1939 trat Schütte-Lihotzky der seit 1933 in der Illegalität tätigen KPÖ bei. 1941 wurde Sie von der Gestapo festgenommen und zu 15 Jahren Zuchthaus verurteilt. Während der letzten Kriegstage wurde sie von US-Truppen aus dem Frauenzuchthaus Aichach in Bayern befreit.

Im Österreich der Zweiten Republik erhielt Schütte-Lihotzky, obwohl international anerkannte Expertin im sozialen Wohnbau, aufgrund ihrer Tätigkeit in und für die KPÖ kaum öffentliche Aufträge.

Schütte-Lihotzky errichte also Kindergärten in Berlin und Kuba. Neben ihrer beruflichen Tätigkeit engagierte sie sich für die Anliegen der Frauen und für die Friedensbewegung. Von 1948 bis 1969 war sie Präsidentin des BDFÖ, des Bunds Demokratischer Frauen Österreichs.

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Nein zu TTIP, CETA & TISA

Die KPÖ ruft dazu auf, das Volksbegehren gegen TTIP, CETA & TISA zu unterschreiben.

Mit dem Volksbegehren wird ein Bundesverfassungsgesetz gefordert, das österreichischen Organen untersagt, die Freihandelsabkommen TTIP, CETA & TISA zu unterzeichnen, zu genehmigen oder abzuschließen. In der Begründung für das Volksbegehren werden die intransparente Verhandlungsführung und das Unterlaufen von sozialen und ökologischen Standards angeführt.

Das Volksbegehren kann im Zeitraum vom 23. bis 30. Jänner 2017 von allen Personen, die am 23.1.2017 das 16. Lebensjahr vollendet haben und die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen, unterschrieben werden. Wer bereits 2016 für die Einleitung des Volksbegehrens für das Volksbegehren unterschrieben hat, braucht nicht nochmals zu unterschreiben. Zur Unterzeichnung ist ein amtlicher Lichtbildausweis (Personalausweis, Pass, Führerschein) vorzuweisen.

Infos zum Volksbegehren gibt es auf www.volksbegehren.jetzt

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BRAVO, Kollege Meidlinger



Christian Meidlinger ist Vorsitzender der FSG-Wien, also der sozialdemokratischen GewerkschafterInnen. Meidlinger ist aber seit 2007 auch Mitglied im Wiener Gemeinderat und er ist Vorsitzender der GdG-Younion, die ArbeitnehmerInnen Interessen gegenüber der Gemeinde Wien durchsetzen soll.

In der Vergangenheit hat Kollege Meidlinger in konkreten Abstimmungen im Gemeinderat nicht selten die SPÖ-Interessen über die Interessen der GdG-Mitglieder gestellt - wenn sich dies in Zukunft ändert, dann würden wir uns natürlich freuen, denn die KPÖ-Wien und Wien Anders fordern schon seit längerem "Insourcing" und "Mindestlöhne im Bereich der Gemeinde Wien".

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2017 - Deutliche Steigerungen bei Richtwertmieten stehen bevor!

Das Thema Wohnen ist seit Jahren - besonders vor Wahlgängen - in aller Munde. Angedacht ist sogar ein Volksbegehren gegen die nach wie vor wachsenden Mieten. Richtig ist bei fast allen Initiativen (auch der Arbeiterkammer) die Forderung nach einer Entkoppelung der Mieten vom Verbraucherpreisindex.

Nach den gesetzlichen Bestimmungen (2016 wurde die übliche 2-Jahres-Anpassung mittels eines eigenen Gesetzes "2. Mietrechtliches Inflationslinderungsgesetz - 2.MILG" ausgesetzt) wäre die nächste indexgebundene Anpassung im März 2017 fällig, wirksam bei bestehenden Verträgen ab 1. April 2017, für Neuverträge ab April 2017 erst im Mai 2017.

Mietsteigerung durch gesetzliche Vorschriften

Ich habe schon einmal vorab eine Berechnung auf Grundlage der statistischen Werte November 2016 vorgenommen. Die eigentliche Anpassung ist die Indexzahl Februar 2017, die am 16.3.2017 von der Statistik Austria bekanntgeben wird und dann für die Mietsteigerungen ab April 2017 bei den Richtwertmieten ausschlaggebend ist.

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Sexuelle Gewalt in Österreich

Das Boulevard-Blatt Österreich berichtete gestern am Cover über Sex-Attacken zu Silvester in Innsbruck, Salzburg, Graz und Wien.

Im Bericht dazu wird ausgeführt, dass in Innsbruck die Täter "südländischen Typs" waren - teilweise bärtig. Weiters wird dargelegt, dass in Salzburg ein "verdächtiger, betrunkener Afghane" festgenommen wurde und in Graz "zwei Ausländer" eine 26jährige betatschten.

So weit so schlecht. Festzuhalten ist , dass sexuelle Gewalt ganz sicher kein Kavaliersdelikt ist und jeder einzelne Fall von sexueller Gewalt ein Gewaltakt zu viel ist.

Aber könnten Medien - wobei vom mit unseren Steuergeldern finanzierten Radau-Blatt Österreich dies wohl eher kaum zu erwarten ist - nicht auch anders und jenseits eines konkreten Anlassfalls über dieses wichtige Thema berichten?

Eine Schlagzeile, die sicherlich 1x pro Woche auf jedem Zeitungs-Cover in ganz Österreich kundgetan werden könnte, wäre: "75 von 100 Frauen in Österreich erfahren sexuelle Belästigung. Jede 3 Frau ist mit sexueller Gewalt konfrontiert"

Auch folgende Schlagzeile wäre sinnvoll, um zu notwendigen Verhaltensänderungen zu kommen: "Sexuelle Gewalt - die Täter sind fast ausschließlich Männer"

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Vorzeigebezirk Wiens?

BezirkspolitikUnserer Meinung nach schaut’s anders aus. – Ein Bericht aus der Donaustädter Bezirksvertretung.

Eine Bezirksvertretungssitzung wie die letzte des Jahres 2016 ist in der Donaustadt eher die Ausnahme als die Regel: Diesmal wurde eher zu wenig als zu viel diskutiert, Beleidigungen des politischen Gegners sind unterblieben, es gab nur einige kleinere Auseinandersetzungen und insgesamt war die Sitzung durchaus informativ.

Und sie wäre noch wesentlich informativer gewesen, wenn es im Bezirksrat eine linke Opposition, wie die von der KPÖ mitbegründete linke Wahlallianz WIEN ANDAS, gäbe. Diese hätte nämlich zu dem einen oder anderen kritischen Fragen gestellt; z.B. zum Bericht des Herrn Bezirksvorstehers.

Um weiter zu lesen, auf das linke Kaktusbild klicken!

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Mi 1.1. 2017 erhöht die Stadt Wien die Gebühren für Müll, Wasser und Abwasserentsorgung um 3,3 Prozent

Wien-Politikdie Parkgebühren werden um 5 Prozent erhöht. Die letzte Erhöhung dieser Tarife gab es übrigens 2014, als Müll, Wasser und Kanalgebühren um 4,1 Prozent teurer wurden. Möglich macht dies, ohne politische Debatte und ohne Gemeinderats-Beschluss, das "Valorisierungsgesetz".

Nun ist unbestreitbar, dass eine Stadt auch Einnahmen braucht, um die Versorgung mit kommunalen Leistungen abzusichern. Die Frage ist jedoch, woher dieses Geld kommt. Tatsache ist, dass Gebühren für Leistungen der Daseinsvorsorge wie Wasserver- und Wasserentsorgung vor allem die BezieherInnen kleiner und mittlerer Einkommen überproportional belasten und das Valorisierungsgesetz eine Teurungs-Spirale entfacht – die Inflation verteuert Tarife und Gebühren, damit erhöht sich auch die Inflation wiederum.

Das Wiener Valorisierungsgesetz erlaubt zudem ziemliche Zuschläge - alleine 2015 sind, laut Neos, so Mehreinnahmen bei Wasser von 90 Millionen Euro und bei der Müllentsorgung von 40 Millionen Euro zustande gekommen.“

Übrigens: es ist noch nicht lange her, dass auch die Wiener Grünen den Teuerungs-Automatismus strikt abgelehnt haben - seit Vassilakou & Co jedoch in der Stadtregierung sitzen, ist davon keine Rede mehr.

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Türkei: Sirnak - eine Stadt in Schutt und Asche

Nach Aufhebung der acht-monatigen Ausgangssperre konnte die Bevölkerung von Sirnak nun zurück in ihre Heimat. Was sie allerdings vorfangen war schiere Verwüstung. Insgesamt sieben Viertel wurden dem Erdboden gleich gemacht. Die Menschen versuchten anhand von Bildern und anderen privaten Gegenständen ihr Zuhause ausfindig zu machen.

Die Ausgangssperre in Sirnak, die seit dem 14. März 2015 Bestand hatte, wurde am 13. November 2016 teilweise aufgehoben. Laut dem Gouverneur von Sirnak besteht die Ausgangssperre derzeit nur nachts zwischen 22.00 Uhr und 05.00 Uhr. Die Menschen aus Sirnak, die im Zuge der Angriffe ihre Heimat verlassen mussten, konnten nach 246 Tagen zurück und fanden Bilder der Verwüstung vor ...

An den Stadtgrenzen wurden Kontrollpunkte aufgestellt und die zurückkehrenden Menschen einzeln kontrolliert. An den Kontrollpunkten bildeten sich deshalb lange Schlangen. Die Bilder der Kontrollpunkte, mit den riesigen Mauern und Barrikaden, erinnerten an den Grenzübergang zwischen zwei Staaten.

Sieben Stadtviertel wurden dem Erdboden gleich gemacht

Die teilweise Aufhebung der Ausgangssperre hat die Zerstörung der Stadt vor Augen geführt. Während Gazipaşa, Yeşilyurt, İsmet Paşa, Dicle, Cumhuriyet, Bahçelievler komplett zerstört wurden, ist auch der Stadtteil Yenimahalle in großen Teilen zerstört.

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Kein Weihnachtsgeschenk für die Gürtelbezirke

Es benötigt keine Straßenbahnlinie 8, um die U 6 zu entlasten – so die Antwort der zuständigen Stadträtin Sima auf einen Antrag der Bezirksvertretung Rudolfsheim-Fünfhaus vom September, in dem die Wiederinbetriebnahme eines öffentlichen Verkehrsmittel entlang des Gürtels gefordert wurde.


Im 3 Zeiler der Stadträtin liest sich dies wörtlich so: „Aus fachlicher Sicht der Wiener Linien ist eine parallele Linienführung einer Straßenbahn zur U6 derzeit nicht erforderlich. Die Wiener Linien stützen sich dabei auf die aktuellen Fahrgastzahlen der Linie U6 und die Prognosen künftiger Fahrgastströme, sowie den daraus resultierenden Ausbau des öffentlichen Verkehrs seitens der Stadt Wien.“

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Ungeheurer Raubzug an unserer Gesundheit

Gesundheit"Die Regierung will noch im Dezember die „Gesundheitsreform 2.0“ im Parlament durchpeitschen. Wenn wir uns gegen diese „Deckelung“ der Gesundheitsausgaben nicht wehren, könnten uns innerhalb eines Jahrezehnts 31 Milliarden bei der Gesundheit geraubt werden", so Gerald Oberansmayr in einer Analyse auf der Website der Solidar-Werkstatt.

Hier der gesamte Artikel zum Thema

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