KPÖ Wien
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#Wien. Unsere Antwort auf Hass lautet: Zusammenhalt

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Wir trauern um Dora Schimanko!

Dora Schimanko wird vielen Aktivisten und Aktivistinnen lange in Erinnerung bleiben, denn ihr Engagement für eine bessere, gerechtere Welt war bemerkenswert.

Wir teilen nachfolgend einen Nachruf des KZ-Verbandes, da er vieles sagt, was wir auch denken!

Dora entkam den Nazis mit einem der Kindertransporte nach England, mit 14 kehrte sie mit ihrer Mutter nach Österreich zurück.

Dora Schimanko war eine unermüdliche Kämpferin, Antifaschistin und Mahnerin. Sie unterstützte die Proteste gegen den WKR-Ball und sie stand gegen die Vielzahl an Verschärfungen im Asylrecht auf.

Unvergessen das Zitat von Dora "Hätten in England damals solche Gesetze gegolten, wir wären alle durch den Rauchfang gegangen".

Wir verneigen uns vor einer großartigen Frau, unsere aufrichtige Anteilnahme gilt der Familie, den Freund*innen und Weggefährt*innen von Dora.

Möge ihr die Erde leicht sein

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"Fratelli Tutti"

Papst Franziskus nimmt sich in der neuen Enzyklia "Fratellli Tutti" einmal mehr kein Blatt vor den Mund.

"Der Markt allein löst nicht alle Probleme, auch wenn man uns zuweilen dieses Dogma des neoliberalen Credos glaubhaft machen will. … Die Zerbrechlichkeit der weltweiten Systeme angesichts der Pandemie hat gezeigt, dass nicht alles durch den freien Markt gelöst werden kann und dass – über die Rehabilitierung einer gesunden Politik hinaus, die nicht dem Diktat der Finanzwelt unterworfen ist – wir die Menschenwürde wieder in den Mittelpunkt stellen müssen. Auf diesem Grundpfeiler müssen die sozialen Alternativen erbaut sein, die wir brauchen."

Mehr dazu auf der Website kommunisten.de

Ein älterer Artikel zur Kritik des Papstes am kapitalistischen System

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Grüner Jubel und die Realität

Vor ein paar Tagen präsentierte das Kabinett Kurz-Kogler das Budget für 2021. Vorauseilend war die grüne Führungsriege ausgerückt, um die Erfolge den Medien zu verklickern.

Als "Klimabudget" bezeichnete Vizekanzler Koger den Budgetvoranschlag, die Steigerung beim Posten Klima- und Umweltschutz sei, so Kogler, "gigantisch".*

Um solche Behauptungen aufstellen zu können, zeigten sich Kogler und Umweltministerin Gewessler kreativ. Kogler und Gewessler nehmen ohnedies zum Großteil schon vereinbarte Ausgaben für die Bereiche Verkehr (von 2021 bis 2026 sollen 17,5 Milliarden Euro in das ÖBB-Netz investiert werden) sowie Innovation und Technologie in den Bereich `neue Klimapolitik´ und schon kommen Milliarden Beträge zusammen. Inwiefern der Neubau von Bahnhöfen und Ausbau und Erweiterung von Bahnstrecken, welcher seit Jahrzehnten sträflich vernachlässigt wurde, als großer Erfolg bezeichnet werden dürfen, darf angesichts anderer Zahlen, die vorliegen, jedoch mehr als bezweifelt werden.

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2,65 Milliarden Euro für das Bundesheer - eine sinnvolle Investition?

Vor ein paar Tagen begann im Nationalrat die Debatte zum Bundes-Budget 2021. Werner Kogler, grüner Vizekanzler, sprach in diesem Zusammenhang (er bezog sich vor allem auf die geplanten Ausgaben für Klimaschutz - wir werden morgen darauf zu sprechen kommen) von einem Budget mit "grüner Handschrift".*

Zu fragen ist, ob mittlerweile auch Rekord-Ausgaben für das Heer ein Grundanliegen der Grünen Parlamentsfraktion sind. ÖVP-Verteidigungsministerin Tanner bejubelte jedenfalls das "höchste Budget in der Geschichte unseres Heeres" und eine geplante Steigerung um 204 Millionen Euro (+ 8,3 %).**

"Die Zeit des Stillstandes und des Abbaus ist vorbei", so die ÖVP-Verteidigungsministerin.

Ps.: Auch die Polizei darf sich über "das größte Sicherheitsbudget aller Zeiten" (sic!) freuen - es gibt zusätzliche 215 Millionen Euro (+ 7,3 %).

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Von 6 auf 23 Mandate - ein großer Erfolg für die Linke

Einstimmiger Beschluss der Stadtleitung der KPÖ-Wien vom 15. Oktober 2020


Die Gemeinde- und Bezirksratswahlen 2020 brachten ein sehr, sehr erfreuliches Ergebnis für die Wiener Linke und die KPÖ. Ab sofort werden nicht nur 6 Mandatar*innen Druck von Links auf welche Stadtregierung auch immer ausüben, sondern 23.

Was - dies sei den historisch Interessierten kundgetan - das beste Ergebnis seit 1954 ist. In 6 Bezirken (4 davon mit KPÖ-Mitgliedern an der Spitze) wurden 2 Mandate erreicht (was Fraktionsstatus garantiert), in Rudolfsheim-Fünfhaus 3 Mandate und in weiteren 8 Bezirken wurde 1 Mandat errungen.


Viel Licht, aber auch etwas Schatten

Das gesamte Leitungsteam von LINKS und insbesondere die Spitzenkandidatin Anna Svec hat einen tollen Wahlkampf gemacht. Ganz, ganz viele junge und teilweise schon etwas ältere Aktivisten und Aktivist*innen, die nicht der KPÖ angehören, waren sehr motiviert und sind ganz viel gelaufen.

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Von 6 auf 23

Von 6* auf 23 Mandate in den Bezirksparlamenten - ein großer, großer Schritt vorwärts ist gelungen.

Die Gemeinde- und Bezirksratswahlen 2020 brachten ein sehr, sehr, sehr, sehr erfreuliches Ergebnis für die Wiener Linke und die KPÖ. Ab sofort werden nicht nur 5 bzw. 6 linke Mandatar*innen in den Bezirksparlamenten Druck von Links auf welche Stadtregierung auch immer ausüben, sondern 23.

Was - dies sei den historisch Interessierten kundgetan - das beste Ergebnis nach Mandaten seit 1954 ist. In 6 Bezirken (4 davon mit KPÖ-Mitgliedern an der Spitze) wurden 2 Mandate erreicht (was Fraktionsstatus garantiert), in weiteren 8 Bezirken wurde 1 Mandat errungen.

In Rudolfsheim-Fünfhaus wurden sogar 3 Mandate erreicht.

Mehr dazu auf https://www.wien.gv.at/wahlergebnis/d...1/903.html

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Danke!

Ein großes, großes DANKE an alle Menschen, die uns gewählt haben.

Ein großes, großes DANKE allen, die gelaufen sind und an alle Kandidat*innen.

Unser Engagement wurde - ausnahmsweise - zumindest teilweise belohnt. Von 6 auf 19 Bezirksrats-Mandate zu erhöhen ist ein tolles Ergebnis.

Zudem haben wir Klubstärke in den Bezirken 2, 3, 5, 15 und 16.

Ps.: Noch fehlen zwar viele, viele Briefwahlstimmen - das erprobte Statistik-Team der KPÖ-Wien (;) geht aber davon aus, dass aufgrund der konkreten Konfiguration der jeweiligen Ergebnisse die 19 Mandate fix sind.

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WienWahl 2020: Schöne Versprechungen und Fake-News

In 2 Tagen, am 11. Oktober, wird in Wien gewählt - der Gemeinderat und die 23 Bezirksvertretungen. SPÖ und Grüne, die seit 2010 gemeinsam die Stadtregierung stellen, überbieten sich in Fake-News und schönen Versprechungen, die nach der Wahl sicherlich rasch vergessen sind, während die FPÖ und HC Strache mal wieder mit Hass und Hetze glänzen.

SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig, dessen Strategie offenbar ist, möglichst wenig aufzufallen, gibt sich als Garant für Arbeitsplätze, Bildungschancen für alle, den Erhalt und Ausbau des Gesundheitssystems, er will Wien zur Umweltmusterstadt machen und natürlich stehe die SPÖ auch für leistbaren Wohnraum mit hoher Lebensqualität, was insbesondere durch eine Wohnbauoffensive gewährleistet werden soll. An diesem Punkt wollen wir gleich einhacken. 2015, einige Wochen vor der Wahl, versprach der damalige SPÖ-Bürgermeister Michael Häupl 2.000 Gemeindebauwohnungen der neuen Art bis 2020. Wobei noch zu vermerken ist, dass zwischen 2004 und 2015 keine einzige neue Gemeindebauwohnung errichtet wurde, weil, so die damalige SPÖ-Argumentation, die Stadt nicht kostengünstig bauen könne. Im Dezember 2016 sprach der damalige Wohnbaustadt Ludwig dann plötzlich davon, 4000 neue Gemeindewohnungen bis 2020 "auf den Weg“ zu bringen, was auch immer darunter konkret zu verstehen ist. Tatsache ist jedoch, dass Anfang Oktober 2020 gerade mal 120 Gemeindebau-Wohnungen NEU bezogen sind.

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Neue Autobahnen schlecht fürs Klima und unsere Lebensqualität!

KAKTUS-Bericht von der FFF-Klima-Demo in Hirschstetten am 2.10.2020

Die Bewegung FRIDAYS FOR FUTURE hat ihren, jeden Freitag, „fünf vor zwölf“ beginnenden „Klimastreik“ letzten Freitag in die Donaustadt verlegt und stellte sich mit ihrer ersten Manifestation nördlich der Donau gegen konkrete Klimakiller wie die Stadtstraße Aspern, die Spange S1 und die Lobauautobahn. Sie wurde dabei von den vor Ort seit vielen Jahren aktiven Bürger*inneninitiativen und Netzwerken unterstützt, die ebenfalls zur Beteiligung an dieser Protestaktion aufriefen, „vor allem auch unter dem Aspekt der Vorwahlzeit mit einem Bezirksvorsteher, der schon mal gerne selbst eine Schaufel in die Hand nimmt, um mit den Bauarbeiten für ‘seine 'hochrangigen Straßen' zu beginnen."

Um weiter zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

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Wien Wahl 2020

Wien anders

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