KPÖ Wien
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April 1945: Befreiung Wiens durch die Rote Armee

Mit einer Kranzniederlegung gedachten gestern Mitglieder der KPÖ-Favoriten der Verdienste der Roten Armee im Kampf gegen den NS-Faschismus und für die Befreiung Wiens.

Anfang April 1945 hatte die Rote Armee Wien erreicht. Bereits in den ersten Apriltagen begann die Widerstandsgruppe KJV 44 unter der Führung von Heinrich Klein ihre Aktivitäten und es gelang am 8. April in Hernals und Ottakring Volkssturmmänner, Wehrmachtssoldaten und SS-Männer zu entwaffnen und diese mit Zivilkleidung auszustatten.* Wie gefährlich diese Aktionen und mutig die jungen Leute damals waren lässt sich daran ermessen, dass am 8. April nach der verratenen „Operation Radetzky“, die die kampflose Übergabe der Stadt an die sowjetischen Truppen zum Ziel hatte, drei beteiligte Offiziere – Oberleutnant Rudolf Raschke, Hauptmann Alfred Huth und Major Karl Biedermann – am Floridsdorfer Spitz öffentlich an Straßenlaternen gehängt wurden.

Am 13. April 1945 war Kampf um Wien beendet, SS und Wehrmacht vertrieben, Wien war von der NAZI BARBAREI befreit. Am 27. April 1945 wurde unter Beteiligung der KPÖ die Selbständigkeit Österreichs proklamiert.

* https://skug.at/der-klein-heini-war-d...ottakring/ bzw. https://www.doew.at/neues/helene-neuhaus-1922-2016

Zum Thema siehe auch http://www.kpoe.at/geschichte/faschis...n-koplenig

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75 Jahre ÖGB sind Anlass für kritische Reflexion

Die Gründung des ÖGB am 15. April 1945 ist zwar (soweit das Corona-bedingt möglich ist) auch ein Grund zum Feiern, muss vor allem aber ein Anlass für eine selbstkritische Reflexion von 75 Jahren Gewerkschaftspolitik sein, meint Josef Stingl, Bundesvorsitzender der Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB).

Dass 1945 von Johann Böhm (SPÖ), Lois Weinberger (ÖVP) und Gottlieb Fiala (KPÖ) anstelle der in der 1. Republik bestehenden Richtungsgewerkschaften ein einheitlicher, überparteilicher Gewerkschaftsbund als Interessenvertretung der Lohnabhängigen gegründet wurde, ist ein historischer Fortschritt. Das dabei abgelegte Bekenntnis gegen Krieg und Faschismus ist bis heute eine Verpflichtung weit über die gewerkschaftliche Tätigkeit hinaus.

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Erklärung der KPÖ-Wien zum 1. Mai 2020

🔴 LIVESTREAM: Freitag, 1. Mai 2020, ab 11:00 Uhr!

Wo? http://live.kpoe.at

Seit Wochen sind wir in Österreich und weltweit mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie konfrontiert. So lobenswert das Engagement um die Gesundheit aller Bürger und Bürgerinnen ist, so wird in dieser Situation zugleich eindrucksvoll sichtbar, dass viele politische Beteuerungen der Regierenden, die uns seit Jahrzehnten dargebracht werden, wie Luftballons zerplatzen.

# Von Solidarität innerhalb der angeblichen Wertegemeinschaft EU ist kaum etwas zu sehen. Dringend benötigte Hilfsmittel wurden vom deutschen Staat zurück gehalten, Tschechien und Polen haben für Italien bestimmte Medizinprodukte verschwinden lassn. Die Einführung von Euro-Bonds zur gemeinsamen Krisenbewältigung wird – u.a. auch von der Regierung Kurz – abgelehnt.

# Von Solidarität mit allen Betroffenen ist auch keine Rede. Die USA schnüren für sich ein Corona-Hilfspaket über 2.000 Milliarden Dollar. Deutschland macht über 1.200 Milliarden Euro flüssig, Frankreich 350 Milliarden Euro uswusf.
UN-Generalsekretär Guterres ortet durch Covid-19 zwar eine "Bedrohung für die gesamte Menschheit", seine Wünsche bzgl. der Dotierung eines UN-Nothilfefonds zur Corona-Bekämpfung in den "ärmsten Ländern der Welt" sind trotzdem klein - lächerliche 2 Milliarden Dollar erhofft er sich bis Ende 2020 und wahrscheinlich kommt selbst diese Summe nicht zusammen. Gleichzeitig werden auch 2020 hunderte Milliarden Dollar in Rüstungsprodukte und Rüstungsprojekte fließen.

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HDP-Kongress: Neue, alte Führung, Terror Vorwürfe und Bündnisdebatten

InternationalAm 23. Februar fand in Ankara der Parteitag der prokurdischen HDP („Demokratische Partei der Völker“) statt, zu dem Medienberichten zufolge rund 20.000 Teilnehmer aus der ganzen Türkei und 28 anderen Ländern angereist waren. Die Delegierten wählten die Parlamentsabgeordneten Pervin Buldan und Mithat Sancar zu Co-Vorsitzenden der Partei.

Pervin Buldan sitzt seit 2015 als Abgeordnete von Istanbul für die HDP im Parlament. Davor war sie Abgeordnete der „Partei des Friedens und der Demokratie“ (BDP), die 2014 in Teilen mit der HDP fusionierte. Pervin Buldan begann ihr politisches Engagement nach dem politisch motivierten Mord an ihrem Ehemann, dem Geschäftsmann Savaş Buldan 1994. Damals gründete sie einen Hilfsverein für Familienmitglieder „verschwundener“ Kurden. Buldan gehört zum Kreis der sogenannten „Samstagsmütter”; diese setzen sich für die Aufklärung über den Verbleib von Opfern des „Verschwindenlassens” in den 1980er und 1990er Jahren im Rahmen des türkisch-kurdischen Konflikts ein. Die Politikerin spielte eine zentrale Rolle bei den Verhandlungen zwischen der türkischen Regierung und dem inhaftierten PKK-Anführer Abdullah Öcalan im Jahre 2013.

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Der verhängte gesellschaftliche Ausnahmezustand muss uns wachsam machen

ÖsterreichGedanken zur Corona-Krise und für die Zeit danach.
➡️ Heute mit einem Kommentar von Genossen Patrick Kaiser.

Durch ordnungspolitische Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus werden alle Aktionen und Veranstaltungen bis in den Sommer abgesagt. Dieser verhängte gesellschaftliche Ausnahmezustand muss uns noch mehr als üblich wachsam und kritisch machen gegenüber teilweise klassenpolitischen Entscheidungen in Situationen, die nun gesellschaftlich auf Knopfdruck abgerufen werden können.

Über die Verhältnismäßigkeit der ergriffenen Maßnahmen im Zuge der Grippeepidemie kann man geteilter Meinung sein. Fakt ist jedenfalls, dass auf Knopfdruck ein gesellschaftlicher Ausnahmezustand hergestellt wurde. Lebensnotwendiges Verlassen der eigenen vier Wände wird auf notwendige Einkäufe, Apotheken- und Arztbesuche sowie auf die Lohnarbeit reduziert und auf das Konsumieren, so diese nicht per Home-Office erledigt werden kann. Gleichzeitig werden tausende MitarbeiterInnen zur Kündigung angemeldet, die Begehrlichkeiten reichen bis zu Kündigungen ohne Fristen. Dieser Ausnahmezustand nimmt Ausmaße an, die seit dem Beginn der 2. Republik in Österreich so in dieser Form nicht vorgekommen sind. Diese Maßnahmen haben eindeutig klassenrepressiven Charakter, wer in der Lohnarbeit zum Erhalt des Profits unabdingbar ist, darf sich anstecken.

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30 Millionen Euro für ausgewählte Familien – 800 Millionen für die AUA?

Gestern traten Gesundheitsminister Anschober, Familienministerin Aschbacher und Bildungsminister Faßmann vor die Presse, um weitere Maßnahmen im Kampf gegen die soziale Folgen der Corona-Pandemie zu präsentieren.

Neben anderen – eher symbolischen – Maßnahmen will die Regierung den Familienhärteausgleichsfonds auf 30 Millionen Euro für Einmalzahlungen aufstocken. Wobei: Anspruch haben nur jene, die bis 28. Februar eine Beschäftigung hatten und durch die aktuelle Krise nun Kurzarbeit nachgehen oder arbeitslos wurden.*

Die Armutskonferenz kritisierte umgehend, dass viele arme Familien von der geplanten Aufstockung des Familienhärtefonds nicht profitieren würden. SPÖ und Katholischer Familienverband fordern – so berichtete ORF-Online - „die Aufstockung der Familienbeihilfe für alle Familien“, denn von der vorgeschlagenen Lösung „sind die ärmsten Kinder ausgeschlossen“.

Wie wichtig Kurz, Blümel und türkisen Claqueren der Kampf gegen Kinderarmut ist zeigt ein Blick auf die Zahlen. 30 Millionen Euro für ausgewählte Familien – 750 Millionen für die AUA?

Ps.: ÖVP-Ministerin Aschbacher begründete in der Pressekonferenz zudem, warum die Regierung die Forderung, das Arbeitslosengeld für alle zu erhöhen, ablehnt. Es gehe so Aschbacher um die zielgerichtete Förderung von Familien mit Kindern. Anschober schwieg auch dazu - und auch die Grüne Partei, davon ist leider auszugehen, wird auch dazu schweigen.

* https://orf.at/stories/3161232/

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500 Millionen Staatshilfe für die AUA?

Die Coronavirus-Krise - es verwundert nicht - wird von großen Konzernen benützt, um sich über Gelder der Steuerzahler und Steuerzahlerinnen zu "sanieren".

Laut ORF-Online, die auf einen Bloomberg-Bericht verweist, soll es "um 500 Millionen Euro oder mehr an Staatshilfen (für die AUA) gehen."

Didi Zach: "Ich bin der Meinung, dass es keinen Euro für die Lufthansa-Tocher AUA geben soll."

Bzgl. "aber die Arbeitsplätze müssen gesichert werden" sagt Zach: "Angesichts der Klimakrise, die schon sehr weit fortgeschritten ist, muss gefragt werden, welche Branchen und Arbeitsplätze für eine Gesellschaft Sinn ergeben. Meiner Meinung nach gehört die Luftfahrtindustrie mit all ihren Privilegien nicht zu den systemrelevanten Bereichen unserer Gesellschaften."

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Solidarität? Das Wort kenne ich nicht

"EU-Kommissare drängen auf Euro-Bonds", denn damit würde die Zinslast für hoch verschuldete Staaten wie Italien sinken und die Länder wären besser vor Finanz-Spekulation geschützt.

Finanzminister Blümel: „Die Krise sollte nicht dazu genutzt werden, Vorschläge von vorgestern unter dem Deckmantel der Coronakrise umzusetzen“.

Okay?! Jetzt müssen Blümel und Kurz nur mehr plausibel beantworten, warum Sie "vor-vor-vorgestrige" wirtschaftspolitische Ideen eines John Maynard Keynes aufgegriffen haben, um die Folgen der Corona-Pandemie in Österreich so gut wie möglich unter Kontrolle zu bringen. Oder geht es doch nur um dumpfen Nationalismus, der sich nur um auf den ersten Blick kluge Rechtfertigungen bemüht?

Und noch etwas. Dass die Kurz-ÖVP mit ihrer Ablehnung von Euro-Bonds ein weiteres Puzzleteil zum Zerfall der EU beifügt, wollen wir der Vollständigkeit halber auch erwähnen - aber dies ist das Problem der angeblichen Wirtschaftspartei ÖVP.

Zum Thema sieh auch http://wien.kpoe.at/article.php/hort--hort oder http://wien.kpoe.at/article.php/--hei...schon--mei


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Augarten sofort öffnen!

BezirkspolitikAb Dienstag, 14. April, soll - laut neuesten Informationen - der Augarten wieder geöffnet werden. Wir meinen, es gibt sehr, sehr gute Gründe nicht bis zum 14. April zu warten.

Mehr dazu auf dem FB-Account der KPÖ-Brigittenau - https://www.facebook.com/KPOEBrigittenau/

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Neoliberaler Wahnsinn konkret

Corona - das Fiasko der wirtschaftsliberalen Marktschreier, die sich jetzt in vielen Ländern als Retter aufspielen!

Auf die Gesundheitsökonomen, die viele dieser Maßnahmen als wichtig und notwendig gepriesen haben, sollten wir auch nicht vergessen.

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