KPÖ Wien
Webseite der KPÖ Wien
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Adieu Hatsche und foi net

Und pfiati Gudenus, du Hetzer.

Siehe auch "Der Fisch stinkt vom Kopf her" - http://wien.kpoe.at/article.php/-der-...-kopf-her-

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Die Wahlkabine zur EU-Wahl 2019

Seit über 15 Jahren bietet wahlkabine.at faktenbasierte und thematisch breit aufgestellte Informationen zu Wahlen an.

Am 26. Mai 2019 finden in Österreich die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Diese Wahlen sind wahlkabine.at ein besonders Anliegen, vor allem wegen der traditionell geringen Wahlbeteiligung bei Europa-Wahlen. Umso wichtiger ist es, dass alle sieben in Österreich zur EU-Wahl 2019 antretenden Parteien diesmal die Fragen des wahlkabine.at Redaktionsteams beantwortet haben.

Hier geht's zur Wahlkabine

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Das "blass-rote/zart-grüne Wien" als Bollwerk gegen SchwarzBlau?

Eine notwendige Klarstellung - insbesondere für alle Menschen mit Erinnerungslücken und weil zur Zeit so getan wird, als ob SPÖ und Grüne in Wien ein Schlaraffenland für Menschen, denen es aus unterschiedlichsten Gründen finanziell nicht gut geht, erschaffen hätten.


1.) Das Bundesrahmengesetz zur Mindestsicherung (welches von Schwarz-Blau entsorgt wurde) hätte es erlaubt, dass Wien eine höhere Mindestsicherung auszahlt und dass Wien die Mindestsicherung 14x im Jahr auszahlt. Dies hat die KPÖ von Anfang an (seit 2010) gefordert, doch passiert ist nichts. SPÖ und Grüne wollten sich die paar Millionen nicht leisten. --> http://wien.kpoe.at/article.php/20110223110302919

Übrigens: Die Mindestsicherung hat 2011 in Wien 744 Euro betragen - im Wahlkampf hatten die Wiener Grünen noch einen Mindestsicherungsbetrag von 951,- Euro für notwendig erachtet. --> https://www.ots.at/presseaussendung/O...haftskrise

Was auch plausibel war, denn schon 2010 lag die Armutsgrenze laut EU-Silc 2010 bei 1.031 Euro im Monat.


2.) Grüne Vergesslichkeit - Beispiel Nummer 2

Im November 2011 bejubelten die Wiener Grünen, dass es gelungen sei, die Nächtigungsgebühr für obdachlose Menschen in Notquartieren künftig von 4 Euro auf 2 Euro zu halbieren. --> http://wien.kpoe.at/news/article.php/...7124418143

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Kriminalität: FPÖ Hetz-News und die Realität

Anfang Mai veröffentlichten das Innenministerium und die Landespolizeidirektionen die aktuellen Zahlen zur "Kriminalität" (genauer gesagt der erstatteten Anzeigen) für das Jahr 2018.

Die Kernaussagen für Wien:*

+ Niedrigste Kriminalitätsbelastung seit 19 Jahren (169.100 Anzeigen)

+ Aufklärungsquote weiter gestiegen

Übrigens: Der absolute Höhepunkt an Anzeigen wurde in Wien im Jahre 2003 (257.090) erreicht, also während einer Bundesregierung mit FPÖ-Beteiligung und lange vor dem von der FPÖ beklagten Ansturm von Asylwerber*innen.

Noch ein paar Details:

+ beim Delikt „Diebstahl“ gab es einen Rückgang von 12,4 % gegenüber dem Vorjahr, der Delikt „Einbruchsdiebstahl“ sank gar um 20,3 %.

+ Im Deliktsbereich Wirtschaftskriminalität ist die Zahl der Anzeigen hingegen um 4,8 % gestiegen. Im Bereich Internetbetrug ist die Zahl der Anzeigen um 16,1% gestiegen.

+ Die Körperverletzungen (§§ 83-87 StGB) fielen um 9,0 %." Die Anzeigen wegen Vergewaltigung gem. § 201 StGB sind von 275 (2017) auf 305 (2018) gestiegen. Ein Anstieg ist bei Anzeigen wegen sexueller Belästigung und öffentlichen geschlechtlichen Handlungen gem. § 218 StGB von 538 im Jahr 2017 auf 625 im Jahr 2018 zu verzeichnen."

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Ärztekammer fordert einen „Krisengipfel zur Rettung der Wiener Spitäler“

Die Situation in den Wiener Spitälern ist mittlerweile „untragbar“

Für 86 Prozent der Wiener Spitalsärzte hat sich die Arbeit in den letzten Jahren verdichtet, im KAV sehen das bereits neun von zehn Ärztinnen und Ärzten so. Knapp 82 Prozent im KAV empfinden, dass sie zu wenig Zeit für ihre Patienten haben, nur knapp 5 Prozent haben ausreichend Zeit. Folgerichtig gaben etwa 85 Prozent der KAV-Ärzte an, dass es an ihrem Arbeitsplatz zu wenig Personal gebe.*

Unzufrieden zeigen sich auch viele Ärztinnen und Ärzte mit der Infrastruktur in den Wiener Spitälern. 41 Prozent sind demnach nicht zufrieden mit der baulichen Ausstattung. Mit der IT-Ausstattung am Arbeitsplatz sind sogar 53 Prozent, also mehr als die Hälfte, unzufrieden.

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Kogler kritisiert SPÖ - Und was ist mit grüner Selbstkritik?

Werner Kogler, der Spitzenkandidat der Grünen zur EU-Wahl, kritisiert - vollkommen zu Recht - die SPÖ.

„`Vom Klimaschutz zu reden, fällt der SPÖ offenbar leicht, das Klima zu schützen aber nicht', kommentiert Werner Kogler, Bundessprecher der Grünen und Spitzenkandidat für die EU-Wahl, (am 10. Mai) die gestrige Sitzung des burgenländischen Landtags. Er spricht damit das Abstimmungsverhalten der SPÖ für einen massiven Ausbau des Flughafens Wien-Schwechat an. Die SPÖ-FPÖ Koalition hat dabei gegen einen Grünen Antrag gestimmt, der ausschließlich Passagen aus dem Green New Deal – den EU-Spitzenkandidat Andreas Schieder und die rote Jugendkandidatin Julia Herr neuerdings vor sich hertragen - enthielt."*

Die Grünen, so Kogler weiters, "werden sich weiterhin gegen den Bau der dritten Piste und andere sinnlose Milliardenprojekte einsetzen".

Langsam, langsam, Kollege Kogler. Dass die Wiener Grüner sich konsequent und mit allen Mitteln gegen den Bau der dritten Piste einsetzen, ist uns nicht bekannt. Wir erbitten sachdienliche Hinweise.

Ad "andere sinnlose Milliardenprojekte" - meinen Sie da vielleicht den Bau der Lobau-Autonbahn, der S 1 – Spange Seestadt und der Stadtstraße** in der Donaustadt***? Auch da ist uns - leider - nicht bekannt, was die Wiener Grünen, die immerhin Teil der Stadtregierung sind, tun, außer vollmundig Erklärungen zu verabschieden.

Anlässlich der Unterzeichnung von Rot-Grün II im Herbst hatte die damalige Wiener Grünen Chefin Vassilakou zwar erklärt: "„Der Lobautunnel ist de facto abgesagt“**** - was daraus wurde, ist jedoch allgemein bekannt.

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Kritische Literaturtage feiern 10jähriges Jubiläum

Vom 17. bis 19. Mai finden in Wien Ottakring die „Kritischen Literaturtage“ (organisiert von Ulli Fuchs) statt. Dabei handelt es sich um eine Literatur- und Buchmesse abseits des kommerziellen Mainstreams.

Ziel der Kritischen Literaturtage (KriLit) ist es, unabhängigen und kleinen Verlagen aus Österreich und dem deutschsprachigen Raum mit alternativen, gesellschafts- und sozialkritischen Büchern die Möglichkeit zu geben, ihr Sortiment zu präsentieren. Auch politische Initiativen, die Zeitschriften und Broschüren herausgeben, sind zur Teilnahme eingeladen.

Ein ansprechendes Rahmenprogramm mit Buchpräsentationen, Lesungen, Podiumsdiskussionen etc. bei freiem Eintritt soll interessierte BesucherInnen, AutorInnen und VerlegerInnen in Kontakt bringen.

Mehr dazu auf https://www.facebook.com/krilit/ oder https://krilit.wordpress.com/

Eintritt frei!

Organisation: Mag.a Ulli Fuchs/ Labor Alltagskultur
Mit finanzieller Unterstützung von: MA 7-Abt. Literatur, ÖH Uni Wien, VÖGB, Schremserbier.

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Gravierende Problme im Wiener Gesundheitssystem

Geprüft wurden vom Stadtrechnungshof 40 Fälle, die die Rettung als „problematisch“ einstufte. Bei diesen "problematischen Fällen" dauerte es bei einem Viertel der Patienten, die Spezialbetten oder einen Schockraum benötigen, mehr als 2 Stunden bis zur Behandlung im Spital.*

Unser Kurzkommentar: wenn das Wiener Gesundheitssystem wirklich zu den besten der Welt gehört, dann darf sowas nicht passieren, denn es geht für die Betroffenen im wahrsten Sinn des Wortes um "Leben oder Tod".


* https://wien.orf.at/news/stories/2980552/

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Am 15.Juni feiert der KAKTUS – Es gibt vieles zu bereden!

BezirkspolitikMusik von Lisa („Fell in Love with a girl“), dem Bandprojekt "Die Aberrazzis" und eine spannenden Kunstpräsentation

Am Samstag, 15.Juni 2019 haben wir unseren Garten im Hinterhof unseres Hauses in der Wurmbrandgasse in Stadlau wieder für unser Kaktusfest geöffnet.

Seit dem Vorjahr haben wir Zuzug erhalten. Die „Junge Linke“ hat neben der KPÖ-Donaustadt im Erdgeschoss ein Lokal bezogen und in der Zwischenzeit auch eine eigene Bezirksjugendgruppe gegründet.

Gemeinsam mit ihnen und den AktivistInnen der KPÖ-Donaustadt und ihrem Kaktusteam freut sich der KPÖ-Bezirkssprecher Bernhard Gaishofer auf die BesucherInnen unseres heurigen Festes.

Ort: 1220 Wien, Wurmbrandgasse 17

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Steuerreform: Unternehmen werden um 1,5 Milliarden entlastet

Seit Jahrzehnten senken Regierungen in Europa die Steuern auf Konzerngewinne. Die Folge: Auch in "Österreich tragen Unternehmen trotz steigender Gewinne mittlerweile nur mehr 10 Prozent der gesamten Steuereinnahmen bei. 80% kommen von Arbeitnehmern, Pensionisten und Konsumenten", so das Magazin konstrast.at, welches von MitarbeiterInnen des SPÖ-Parlamentsklubs produziert wird.*

Nun, so wird festgehalten, will die schwarz-blaue Bundesregierung im Steuerwettlauf nach Unten die Körperschaftssteuer um weitere 4 Prozent absenken - was sich der Staat rund 1,5 Milliarden Euro kosten lassen will.

1,25 Mrd. Euro, so rechnet Kontrast vor, "gehen allein an die 5 Prozent der größten Unternehmen. So erspart sich Redbull etwa 31 Mio. Euro, die OMV 19 Mio. Euro und BMW 12 Mio. Euro in Österreich. Auch die Firma KTM des Kurz-Großspenders zahlt jährlich um rund 2 Mio. Euro weniger im Jahr (auf Basis des Geschäftsberichts 2017)."

Apropos "Steuergeschenke für Großkonzerne" und was http://Kontrast.at im Beitrag leider nicht erwähnt: Die Absenkung der Körperschaftssteuer von 55 Prozent auf 30 Prozent war einer SPÖ-geführten Regierung in den 80er Jahren zu verdanken. So viel zum Thema "die SPÖ steht immer auf Seite der Arbeitnehmer*innen".

* https://kontrast.at/steuerreform-entlastung/

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