KPÖ Wien
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DANKE für 6.328 Stimmen in Wien

und für jene Wahlkarten-Stimmen der 2. Tranche, die noch dazu kommen.

Die Ergebnisse in Wien zeigen, dass wir ein Opfer des Trends "Die Grünen müssen zurück ins Parlament" geworden sind.

Es gibt keinen Bezirk in Wien, wo wir prozentuell nicht verloren haben. Insbesondere in Bezirken (Innergürtel-Bezirke, Rudolfsheim-Fünfhaus, Ottakring), in welchen wir "traditionell" prozentuell gute Ergebnisse haben, mussten wir schwere Verluste hinnehmen.

Auch bundesweit bleibt das Ergebnis mit vorläufig insgesamt 32.484 Stimmen unter den Erwartungen. Erfreulich ist das prozentuelle und stimmenmäßige Plus in der Steiermark, wobei in Graz leider auch ein Rückgang von 2,6 auf 2,3 Prozent zu verzeichnen ist.

In den nach Wien 9 größten Städten des Landes haben wir in Summe rund 1.600 Stimmen verloren, während die Grünen sich in Wien und den anderen großen Städten verdreifacht haben und von 85.000 Stimmen auf rund 277.000 Stimmen zugelegt haben.

Ob einige tausend links-motivierte WählerInnen ihre Stimme nicht besser der KPÖ hätten geben sollen, sei dahingestellt.

Wie auch immer - in den nächsten Wochen und Monaten wird sich zeigen, wie es um die Wahlversprechen der Grünen bestellt ist und wie und ob sie diese einlösen können und einlösen wollen.

Detailierte Infos auf https://wahl19.bmi.gv.at/index.html

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The Future is ...

Ein paar Gedanken zum Ergebnis der NR-Wahl - von Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-wien


Das prognostizierte Wahlresultat (inkl. aller Briefwahlkarten) mit rund 37 % für Kurz und rund 16 % für die FPÖ ist, angesichts der Politik, die diese 2 Parteien im wahrsten Sinne des Wortes verbrochen haben, für viele Menschen in Österreich kein Grund zum Jubel. Ein Teil des Resultats kann analysiert und erklärt werden, ein Teil bleibt aber meiner Meinung nach unerklärlich. Vielleicht müssen wir uns einfach einmal mit dem Gedanken anfreunden, dass es in Österreich hunderttausende Menschen gibt, die eine stark ausgeprägte masochistische Ader haben.

Zum KPÖ-Wahlresultat. Ich hab mit dem Einzug in den Nationalrat nicht gerechnet - warum werd ich gleich erläutern. Insofern bin ich nicht traurig oder enttäuscht.

Ich denke mir, dass wir uns nichts vorwerfen müssen. Wir haben - wieder einmal - gekämpft und wir haben, soweit ich es überblicke, keine schweren Fehler* gemacht, die uns tausende oder zehntausende Stimmen gekostet haben. Unser Spitzenkandidat Ivo Hajnal hat gute Arbeit geleistet, Zeynem Arslan war eine gute Nummer 1 in Wien. Andererseits: Wir können manches natürlich noch besser machen, wir können versuchen noch mehr auf der Straße zu sein, wir können und wir müssen kreativer werden uswusf.

Aber die entscheidende Probleme, mit denen Kandidaturen wie die unsrige konfrontiert sind, sind andere.

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Gleicher Lohn für gleiche Arbeit und bessere Bedingungen in der öffentlichen Gesundheitsversorgung in Wien

Diesen Dienstag manifestierte sich eine Demonstration mit ca. 400 TeilnehmerInnen von MitarbeiterInnen des Krankenanstaltenverbundes Wien, zum Großteil aus der Pflege. Die Kämpfe gehen schon lange, um bessere Arbeitsbedingungen und Löhne für MitarbeiterInnen im Gesundheitssystem der Stadt.

Patrick Kaiser, Intensiv-Krankenpfleger, Aktivist für KPÖ, GLB und „Liste Solidarität“ (die eine Streikfähigkeit im Krankenanstaltenverbund herstellen will), betonte in seiner Rede auf der Demonstration, dass es nicht selbstverständlich ist, so viele MitarbeiterInnen für einen Streik auf die Straße gehen zu sehen. Gerade im Gesundheitsbereich werden oft die institutionellen Mängel durch persönlichen Übereinsatz kompensiert, um die PatientInnen zu versorgen.

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Wie die SPÖ den Klimawandel bekämpft

Vor wenigen Tagen verkündete SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig, dass Stadt und Wirtschaftskammer zusätzliche 1,2 Millionen Euro für Weihnachtsbeleuchtung in den Straßen Wiens zur Verfügung stellen werden.*

Der Aussendung war weiters zu entnehmen, dass die Stadt Wien und Wirtschaftskammer Wien seit 1998 schon rund 20 Millionen Euro für Montage, Demontage und Neuanschaffung ausbezahlt haben.

Unsere Fragen dazu an die SPÖ-Wien: Ist solch eine Energie- und Geldverschwendung in Zeiten der Klimakrise, wo um den Ausstieg aus fossilen Energieträgern gekämpft wird, wirklich sinnvoll und notwendig?

Ist es nicht so, dass in den großen Einkaufsstraßen zumeist große internationale Ketten Standorte haben, eine Förderung dieser - im Gegensatz zur Förderung der Nahversorgung durch kleine und mittlere Unternehmen - jedoch hinterfragt werden sollte?

Wir als KPÖ stellen uns die Frage, wie viele Kohle- und Atomkraftwerke quer durch ganz Europa abgeschaltet werden könnten, wenn Wien, Graz, Baden, Zwettl, Sinabelkirchen und all die anderen Metropolen auf den Standort-Wettbewerb ("wer hat die schönere, größere, fettere Weihnachtsbeleuchtung?) mit Prag, Berlin, Paris und London verzichten würden.

dz

Ps.: Laut älteren Zahlen verursachen Lichterketten, illuminierte Weihnachtsmänner oder blinkende Rentiere jeden Advent in Österreich "Stromkosten von zehn Millionen Euro. Sie verbrauchen innerhalb weniger Wochen mehr als 10.000 Haushalte in einem ganzen Jahr."**


* https://www.ots.at/presseaussendung/O...verfuegung

** http://wien.kpoe.at/article.php/-weih...lle-ma-nah

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Wohnen ist ein Menschenrecht

Viele Menschen können sich die Mieten nicht mehr leisten, weil die Mieten stärker steigen als die Löhne. Derzeit macht Miete schon fast die Hälfte, in manchen Hochpreis-Städten sogar mehr als die Hälfte des verfügbaren Haushaltseinkommens einer normal verdienenden Familie aus.

Es gilt u.a. folgendes umzusetzen:

* Eine soziale Wohnbauinitiative für ganz Österreich.

* Eine bindende Mietzinsobergrenze, die abhängig vom Lohn und der Armutsgrenze ist. Grundsätzlich gilt: Die Miete darf nicht 25% des Haushaltseinkommens übersteigen.

* Die Abschaffung der Umsatzsteuer auf Mieten und Betriebskosten und eine Beschränkung der explodierenden Kommunalgebühren.

* Eine Energiegrundsicherung, wie von der KPÖ seit vielen Jahren gefordert.

Claudia Krieglsteiner, Kandidatin zur NR-Wahl auf Platz 4 der Bundesliste

#wirkoennen #kpoe #wirkönnen #alternativeListe #kpoeplus #TeamZeynep #TeamIvo #TeamClaudia #TeamElke #Nationalratswahl2019 #LinkeinsParlament

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Umweltzerstörung darf nicht weiterhin ein Profitgeschäft bleiben

Die 100 größten Konzerne sind für 71% aller CO2-Emissionen seit 1988 verantwortlich. Die reichsten 10 % der Bevölkerung tragen mit ihrem verschwenderischen Lebensstil zu gut 50% der Umweltverschmutzung bei.

Eine CO2-Steuer, sofern sie nicht in einen sozialen und ökologischen Umbau des Steuersystems eingebettet ist, würde nur die große Mehrheit der Menschen belasten.

Daher am 29. September: ✘ KPÖ - Alternative Listen, KPÖ PLUS, Linke und Unabhängige

Barbara Steiner, gebürtige Oberösterreicherin, die seit vielen Jahren in Wien lebt, sich aber als Europäerin und Weltbürgerin versteht. Steiner kandidiert auf Platz 3 der Wiener Landesliste.
Mehr zu unseren Ideen findest du hier: https://bit.ly/2kMy7Qv

#wirkoennen #nrw19 #greennewdealfürösterreich #5punkteplanfürsklima #kpoe

Die Wahl-Allianz "Alternative Listen, KPÖ Plus, Linke und Unabhängige" findet sich auf FB unter https://www.facebook.com/wir.koennen1/

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Von Skaterparks, Parkplätze und dem Budgetvorschlag 2020

BezirkspolitikEin Bericht von Judith Wieser über die letzte Donaustädter Bezirksvertretungssitzung (11. September 2019) vor den Nationalratswahlen.

Nennenswert vom einleitenden Bericht durch Ernst Nevrivy ist diesmal die Wiedereröffnung der Postfiliale am Schrödingerplatz und die Übersiedlung der Berufsschule für Einzelhandel und EDV-Kaufleute von Favoriten in die Donaustädter Prinzgasse. Ansonsten beschränkten sich die Verpflichtungen des Bezirksvorstehers auf (nach deren Aufzählung) gefühlte 200 Besuche diverser Grätzl- und Schulsommerfeste.

Finanzausschuss

Der Finanzausschuss behandelte einen „bezeichnenden“ Antrag der FPÖ, die sich eine Nachtschließung des Skaterparks in der Kaisermühlenstraße wünscht. Die MA 42 beziffert die Kosten für eine Sperranlage inklusive Tor und Gitter mit 20.000 €, die MA 13, sowie die Polizei sprechen von negativen pädagogischen Effekten. Nicht näher ausgeführte Probleme vor Ort würden damit nur verlagert, nicht behoben. Entgegen der von rechts angetriebenen Verbotspolitik der Stadtregierung, wird hier vernünftigerweise auf vermehrte Sozialarbeit und Jugendbetreuung gesetzt: Seit September ist ein ‚Fair Play‘-Team im Einsatz, das im Gespräch mit Jugendlichen ein besseres Miteinander schaffen soll. Auch ein gemeinsames „Sicherheitsforum“ aus Sozialarbeiter*innen, Anrainer*innen und Polizei, wie es sich in anderen Bezirken bewährt hat, ist geplant. Der Empfehlung entsprechend, wurde dieser Antrag entgegen der Stimmen der Bezirks-FPÖ abgelehnt.

Um weiter zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

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Zeynep Arslan: "Lieber gleich-berechtigt als später"

Viele Frauen bekommen in Österreich weniger als ihre männlichen Kollegen, sie haben schlechtere Aufstiegschancen und leisten den überwiegenden Teil der unbezahlten Arbeit. Immer noch müssen Frauen sowohl Arbeit als auch Kindererziehung übernehmen. Teilzeitjobs und unsichere Arbeitsverhältnisse verschlimmern die Altersarmut und machen Frauen von Sozialleistungen sowie vom Partner abhängig. "Alle Menschen werden durch veraltete Geschlechterrollen in ihrer Selbstbestimmung und ihrer Sexualität eingeschränkt. Für uns gilt: Lieber gleich-berechtigt als später", fordert Zeynep.

Unbezahlte Haushalts- und Erziehungsarbeit muss geschlechtergerecht aufgeteilt werden. Ein eigenständiges Leben muss für Frauen in jedem Alter möglich sein. Frauenförderungs- und Diversitätsprogramme sollen in allen Bereichen der Gesellschaft durchgeführt werden. Menschen müssen sich frei von geschlechtlichen Zuschreibungen und Orientierungen gleichberechtigt und selbstbestimmt begegnen können. Gleichberechtigung darf kein Lippenbekenntnis sein!

Am 29. September: ✘ KPÖ - Alternative Listen, KPÖ PLUS, Linke und Unabhängige

Die Wahl-Allianz "Alternative Listen, KPÖ Plus, Linke und Unabhängige" findet sich auf FB unter https://www.facebook.com/wir.koennen1/

#wirkoennen #liebergleichberechtigtalsspäter #kpoe #nrw19
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Es braucht mutige und sozial gerechte Maßnahmen gegen den Klimawandel

Wir sagen:

+ Der öffentliche Verkehr gehört ausgebaut! Der Nahverkehr auf dem Land und in der Stadt soll gratis sein.

+ Österreich soll bis 2030 aus fossilen Energieträgern aussteigen - dazu braucht es umfassende Förderungen für erneuerbare Energien.

+ Gesunde Nahrungsmittel müssen für alle Menschen in Österreich leistbar sein.

Am 29. September: ✘ KPÖ - Alternative Listen, KPÖ PLUS, Linke und Unabhängige

#wirkoennen #nrw19 #derkapitalismuskilltdasklima #kpoe #TeamIvo #TeamElke #TeamZeynep #TeamClaudia

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Was alle brauchen ist nicht für den freien Markt!

Susanne Empacher, KPÖ-Wien ANDAS Bezirksrätin in Wien Landstraße, kandidiert auf Platz 5 der Landesliste in Wien.

#wirkoennen #nrw19 #kpoe

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Kontaktadresse: wien@kpoe.at.
Telefon: +43 1 214 45 50
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