KPÖ Wien
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USA verhindern UN-Resolutionen für Abrüstung

FriedenDer Beitrag ist der E-Mailausgabe von
Betrifft Frieden (Zeitung der Friedensbewegung Nr. 1/2006) entnommen.

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Haubners Goldhaube

FrauenÖsterreichs Sozialministerin ortet ein nicht nachvollziehbares Phänomen darin, dass gerade Besserverdienende keine Kinder zeugen - und will Abhilfe schaffen.

Für uns "Normalfrauen" reicht das "Kindergeld" ...

Ein Beitrag von Bärbel Daneberg.

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Die Profiteure des PPP-Modells

Österreich"Private Public Partnership" (PPP) bedeutet nichts weniger als eine weitere Profitquelle für das Finanz- und Baukapital - mit tatkräftiger Unterstützung der öffentlichen Hände.
Eine Analyse von Josef Iraschko.

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Große Koalition beschliesst die Bolkesteindirektive

Wie befürchtet haben heute die Abgeordneten der europäischen Volkspartein und SozialdemokatInnen für die umstrittene Bolkesteinrichtlilnie gestimmt. . 394 Abgeordnete stimmten in erster Lesung für die Direktive und 215 dagegen. In einer turbulenten 2 Stündigen Martathonabstimmung wurde der faule "Kompromiss" den die Abgeordneten von PSE und EPP auf den Gängen ausgemauschelt hatten durchgedrückt.

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Februargedenken - Eine Nachlese

AntifaschismusHelden waren wir alle nicht, aber auch keine Versager, gottlose Vaterlandsverräter, Mörder und was sonst man uns, den Kämpfern des Februar 34, sonst noch alles andichtete........

Eine Nachlese zu einer Gedenkveranstaltung, die die KPÖ-Brigittenau gemeinsam mit anderen Gruppierungen durchführte.

Mehr dazu HIER

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Droht ein weiterer Krieg?

InternationalDie iranische Initiative zum Aufbau einer eigenen Urananreicherungsanlage nehmen USA und EU derzeit zum Anlass, ihre Pläne zur Kontrolle über den Nahen Osten auszubauen — trotz des Desasters im Irak. Dem Iran werden Technologien verweigert, die anderen Ländern, auch der Dritten Welt, zugestanden werden. Über den drohenden Krieg und mögliche Antworten der Antikriegsbewegung sprach Angela Klein für die SoZ mit MOHSSEN MASSARAT, dem aus dem Iran stammenden Professor für Politik und Wirtschaft an der Universität Osnabrück.

Der SOZ Artikel zum Thema

Mehr Infos zum Thema

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Werden Müllabfuhr und Kanal privatisiert?

Wien-PolitikIn einem „Presse“-Artikel wird unter Berufung auf das Beratungsunternehmen A.T. Kearney ein massiver Vorstoß für die Vollprivatisierung der Müllabfuhr (MA 48) sowie der Kanalisation (MA 30) in Wien unternommen. Kearny-Chef Robert Kremlicka empfiehlt diesen Schnitt nach vorherigen „Feldversuchen“ in einzelnen Bezirken und schwärmt von Gebührensenkungen und anderen angeblichen Vorteilen einer solchen Privatisierung.

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Faules Urteilsvermögen im Staate Dänemark

International"Jyllands-Posten" wollte mit dem Abdruck von Mohammed-Karikaturen Ärger erregen - und die dänische Regierung wollte einen Kampf der Kulturen. Sie haben mehr bekommen, als sie erwartet hatten, schreibt die dänische Politologin Jytte Klausen.

Zum Beitrag von Jytte Klausen

Erklärung der dänischen Enhedslisten

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Keine Entwarnung bei der EU-Dienstleistungsrichtlinie

EuropaRund 40.000 Menschen demonstrierten am Samstag in Berlin gegen die Dienstleistungsrichtlinie. Auch in Strassburg gingen bereits vor der für kommenden Dienstag angekündigten Demonstration Tausende auf die Straße, ebenso in mehreren polnischen Städten, darunter Warschau.

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Baier: Die KämpferInnen des Feb. 34 würdigen

Österreich"Fehlentwicklungen aufzuzeigen, Alternativen zur Diskussion zu stellen und konkrete Aktivitäten gegen Ausgrenzung, Demokratie- und Sozialabbau zu setzen, dies war und ist für uns KommunistInnen eine der Lehren des Februar 1934", so KPÖ-Vorsitzender Walter Baier heute bezugnehmend auf den bevorstehenden Jahrestag.

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