KPÖ Wien
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Iraschko: Verfassungsgerichtshof weist Regierung in die Schranken

Ich möchte daran erinnern, dass das MSZ und die KPÖ sich vehement und das mehrmals gegen die Umrüstung der bestehenden Postkästen auf Kosten der Haus- und WohnungseigentümerInnen und gegen ihre indirekte Überwälzung über die Mietzinsreserve auf sämtliche MieterInnen ausgesprochen haben. Die Argumente möchte ich hier nicht wiederholen.

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Große Koalition für so genanntes "geistiges Eigentum"

Was im Falle einer großsen (schwar-roten) Koalition ins Haus steht wird uns momentan in Deutschland vor geführt. Beim Tag des so genannten "Geistigen Eigentums" kündigte die Justizministerin Brigitte Zypriss (SPD) an, den Schutz geistigen Eigentums zum Schwerpunkt der EU-Ratspräsidentschaft machen zu wollen, die Deutschland im ersten Halbjahr 2007 zufällt. Auch ihre christlich demokratischen Kollegen kämpfen wacker für die Interessen der Konzerne. Um so etwas in Österreich in Zukunft zu verhinden: im Herbst 2006 => KPÖ ins Parlament! Mehr dazu auf heise.de

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Iraschko (KPÖ): Rassistische Schmiererein dürfen nicht geduldet werden

Antirassismus"Rassismus und rassistische Schmierereien haben nichts mit Meinungsbildung und Meinungsfreiheit zu tun, sondern sind ein Verbrechen gegen die Menschenwürde", so Josef Iraschko, KPÖ-Bezirksrat in Wien Leopoldstadt.

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Das Gedenkjahr 2005

Mit einer Vielzahl von Beiträgen und Kommentaren begleitete die KPÖ im Jahr 2005 die offiziösen Feierlichkeiten zum Gedenkjahr 2005.

Die interessanten und für historisch Interessierte sehr informativen Beiträge finden sich Hier.

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Neuerlich steigen die Mieten in Wien

KPÖ-Bezirksrat und Mietrechtsexperte Iraschko kritisiert den neuerlichen Anstieg der Richtwert-Mietzinse und fordert die Abkehr von der Bindung der Mieten an den Index.

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Heraus zum 1. Mai

VeranstaltungenAm Anliegen des 1. Mai hat sich seit seiner Entstehung als Kampftag der ArbeiterInnenbewegung nichts geändert: Heute wie damals geht es um kürzere Arbeitszeit und bessere Lebensbedingungen.

Maiaufruf der KPÖ und Termine in Wien, Graz, Linz und Salzburg.

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Post AG will gewählten Personalvertreter mundtot machen

Nachdem die Feststellungsklage der Post AG gegen den Obmann der Personalvertretung beim Postamt 1230 Wien, Robert Hobek, in erster Instanz zugunsten der Manager entschieden wurde, legt Hobek gegen das Urteil Berufung ein.

Spenden für die Berufung und andere Ausgaben in diesem Zusammenhang auf BAWAG, BLZ 14000, Kto-Nr.: 03410 665 203. Laut auf GLB-Soli-Konto für Robert Hobek.

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Künstler protestieren ...

Kultur und BücherDer Künstlersozialversicherungsfonds fordert von 900 KünstlerInnen den Zuschuss zurück, den sie 2001 zur Pensionsversicherung erhalten haben. Die IG BILDENDE KUNST fordert unverzüglich eine Gesetzesnovelle und die Rücknahme sämtlicher Rückzahlungsforderungen!

Mehr Infos finden sie hier!

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Klaus (KPÖ): Es ist ein Skandal, dass OMV trotz Rekordgewinn nur 25 % an Körperschaftssteuer abführen muss

SozialesWien (OTS) - Melina Klaus, Bundessprecherin der KPÖ, bezeichnet es "als Skandal, dass die OMV trotz Rekordgewinn nur 25 % an Körperschaftssteuer abführen muss."

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Klaus und Messner zu Sprechern der KPÖ gewählt

Die KPÖ-WienAuf der heutigen Tagung des Bundesvorstands der KPÖ in Salzburg wurden Melina Klaus und Mirko Messner zu Sprechern der KPÖ gewählt.

Melina Klaus, geboren 1968, war bei der Gemeinderatswahl 2005 in Wien Spitzenkandidatin der KPÖ. Mirko Messner war bisher als minderheitenpolitischer Sprecher der Partei tätig. Sowohl Messner wie Klaus wurden - in geheimer Wahl - gewählt. Weiters wurde Leo Furtlehner zum Koordinator des Bundesvorstands gewählt.

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