KPÖ Wien
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Informationstechnologischer Jahresrückblick 2005

Das Jahr 2005 war im IT-Politischen Bereich vorallem durch 3 Themen geprägt. Der Ausbau des Überwachungsstaates durch die im EU-Parlament beschlossenen Data Retention (Vorratsdatenspeicherung) Direktive, durch den Historische Sieg im Kampf gegen Software Patente und dem WSIS (World Summit on the Information Society).

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Hände weg vom Bacherpark

Wien-PolitikDie ersten Bäumes sind schon gefallen, Immobilien-Haie und SpekulantInnen stoßen sich bereits gesund. Dennoch, es regt sich Widerstand. Die BürgerInneninitiative "Retter den Bacherpark" hat für Montag den 19. Dezember zu einer Kundgebung aufgerufen. Wir schließen uns an, und fordern ebenfalls: "Hände weg vom Bacherpark". Die sogenannte Volksgarage braucht niemand, außer ein paar wenige um Profit zu machen.

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Heuchelei der SPÖ zur Neutralität

EuropaDer neue Armee-Kommandant Günter Höfler plädiert in einem Interview in der Kleinen Zeitung für die volle Integration des Bundesheeres in eine künftige Euro-Armee - was Einsätze in Krisenregionen einschließt. Die Neutralität ist dabei laut Höfler "ein sentimentales Gut, aber sie ist kein Hindernis." Für ein Berufsheer ist er nicht zu haben.

Die starre Front aller Parlamentsparteien, die die Zustimmung zur EU-Verfassung - ohne Volksabstimmung - ermöglicht hat, wird von den Militärs gehört und sie agieren entsprechend. Die weitere Militarisierung Österreichs wurde damit mitbeschlossen.

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Schulpaket II ist in Wahrheit Mogelpaket II

BildungDie Schulsprecherin der Wiener KPÖ, Dagmar Schulz, bezeichnete das am 7. Dezember 2005 im Nationalrat einstimmig beschlossene "Schulpaket II" als eine Mischung aus Augenauswischerei, Etikettenschwindel und weiteren Sparmaßnahmen.

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Ein weiterer Schritt zur totalen Überwachung

KPÖ kritisiert Vorratsdatenspeicherung von Internet und Telefon

Voraussichtlich am 12. oder 13. Dezember wird das Europäische Parlament in erster Lesung über die Direktive über die "Vorratsdatenspeicherung" (Data Retention) entscheiden. Dabei geht es um die Speicherung von Internet- und Telefonverbindungsdaten "auf Vorrat", also für einen längeren Zeitraum von mindestens sechs Monaten bis zu zwei Jahren. Ursprünglich wünschten sich die EU-Kommission bis zu vier und der Ministerrat etwa drei Jahre.

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Miteinander können wir etwas verändern!

AntirassismusRede von Beatrix Todter, AK-Rätin des GLB, auf einer Versammlung der Gruppe ATIGF in Wien.

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Armut ist weiblich

FrauenObwohl Frauen die Mehrheit unter dem Wahlvolk darstellen, haben frauenpolitische Probleme und Themen für die Parteien im Wiener Wahlkampf nur eine geringe Rolle gespielt. Die KPÖ war die einzige Partei, die Zeichen in Richtung Feminisierung der Politik setzt und sie konnte mit ihrer Forderung nach einer „grundlegend anderen“ Politik auch durchaus punkten.

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Das MSZ - ein Projekt der KPÖ-Wien

BezirkspolitikSeit der Gründung im Mai 1995 haben über 12.500 Mieterinnen und Mieter die kostenlose Beratung des MieterSelbsthilfeZentrum in Anspruch genommen. Darüber hinaus konnten – ohne Einschaltung von Behörden und Gerichten – mehrere 10.000 Euro an Rückzahlungen zu Gunsten vieler MieterInnen durchgesetzt werden.

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Wien geht anders!

Antirassismus1041 rassistische Übergriffe verzeichnete ZARA, die Organisation für „Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit“ bereits Ende November für 2005. Im ganzen Jahr 2004 wurden ZARA 907 entsprechende Übergriffe gemeldet, 2003 waren der Organisation noch lediglich 330 rassistische „Vorfälle“ gemeldet worden.

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KPÖ gegen Privatbesitz von Sturmgewehren

FriedenKPÖ-Wien fordert energisch den privaten Schusswaffengebrauch in Österreich zu stoppen, bevor er noch üblich geworden ist!

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Wien anders

Kontakt

Die KPÖ Wien ist eine Landesorganisation der KPÖ.
Kontaktadresse: wien@kpoe.at.
Telefon: +43 1 214 45 50
Fax: +43 1 214 45 50 9
Post: 1140 Wien, Drechslerg. 42

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