KPÖ Wien
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Schwangerschaftsabbruch in allen öffentichen Spitälern auf Krankenschein

FrauenEigentlich ist es unerträglich!!!
Dass diese substanzielle Forderung der Frauen bis heute nicht erfüllt wurde!!! Auch nicht in Wien mit einer absoluten SPÖ-Mehrheit und einem noch großen öffentlichen Krankenanstaltenverbund!!!

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Nicht die PazifistInnen sind die Utopisten des 21. Jahrhunderts

FriedenGrußbotschaft von Walter Baier an die OrganistorInnen der Hiroshima-Gedenktages.

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Messner (KPÖ): Gusenbauer Aussagen sind unglaubwürdig

NR-Wahl 2006"Die neuen 16 Bogen Plakate der SPÖ, auf welchen SPÖ-Chef Gusenbauer fordert `Wohlstand muss gerecht verteilt werden´ sind unglaubwürdig", so KPÖ-Spitzenkandidat Mirko Messner.

Messner begründet seine Position mit dem Verweis auf jene Zeit, als die SPÖ noch Regierungspartei war. Unter einer SPÖ geführten Regierung, so Messner, "ist in den 90er Jahren die Vermögenssteuer abgeschafft und ein Privatstiftungsgesetz beschlossen worden, welches Österreich zum Steuerparadies für Superreiche machte".

Die SPÖ, so Messner weiters, war auch hauptverantwortlich für den EU-Beitritt Österreichs. Der berühmte Ederer-Tausender, der uns allen versprochen wurde, und die Propaganda für den EU-Beitritt sind den Menschen noch gut in schlechter Erinnerung.

Messner abschließend: 1999 hatten die SPÖ-Granden jenes Sozialabbauprogramm, welches später als "Paket der Grausamkeiten" von ÖVP und FPÖ durchgezogen wurde, bereits durchgewunken, um weiterhin an der Regierung bleiben zu können. Die schwarz-rote Regierung scheiterte bekanntlich ja nicht an inhaltlichen Differenzen, sondern nur daran, dass sich Metaller-Gewerkschaftschef Nürnberger, der im Verhandlungsteam war, weigerte, seine Unterschrift unter die Koalitionsabvereinbarung zu setzen.

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Eine andere Welt ist notwendig, globale Armutsbekämpfung ist möglich

InternationalKPÖ-PD (Wien) 150 österreichische Gemeinden vernetzen sich auch heuer wieder, um in einem gemeinsamen Ökostaffellauf vom Bodensee bis zum Neusiedler See deutliche Signale für weltweiten Klimaschutz und globale Armutsbekämpfung zu setzen.

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BAWAG droht Filetierung

ÖsterreichKPÖ fordert Ursprungsidee als Arbeiterbank zu reanimieren.

KPÖ-PD (Wien) - Mit dem völlig überstürzten und an den Interessen von 1,4 Millionen Mitgliedern vorbeigeleiteten Entschluss, die BAWAG zu verkaufen, hat die "neue" ÖGB-Führung auf den von ihr und einer Seilschaft aus Politik und Managern verursachten Spekulationsskandal rund um die ehemalige Arbeiterbank reagiert. Nun steht nicht allein der Verkauf der BAWAG bevor, es droht sogar deren Filetierung.

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Die Spirale von Terror und Gewalt muss gestoppt werden

Frieden Wien (OTS) - Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ, fordert ein Ende der Gewalt im Nahen Osten und eindeutige Stellungnahmen der österreichischen Bundesregierung in diesem Sinn: "Das Angebot verschiedener palästinensischer Gruppen für einen Waffenstillstand im Gaza-Streifen erfordert internationale Unterstützung, damit das Leid der Zivilbevölkerung endlich ein Ende hat."

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Atomwaffen töten bereits im Frieden

FriedenGrußbotschaft von KPÖ-Bundessprecherin Melina Klaus an die Friedenspattform www.hiroshima.at

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FPÖ, SPÖ und GRÜNE entdecken das Wahlkampfthema "Mieten"

NR-Wahl 2006Eine AK-Studie, die den von der KPÖ schon immer thematisierten Zusammenhang zwischen den Raubzügen der Immobilienbranche und dem damit verbundenen Kaufkraftverlust von Millionen von MieterInnen herausstreicht, nehmen die Oppositionsparteien zum Anlass, um sich besonders mieterInnenfreundlich zu geben. "Wäre nicht Wahlkampf, man könnte glauben, dass sich da tatsächlich was bewegt. Dem ist leider nicht so", meint der Wiener KPÖ-Bezirksrat und Mietrechtsexperte Josef Iraschko.

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Konstituierung des KSV-Wien

Die KPÖ-WienAufgrund von Nachlässigkeiten in der Verwaltung der Mitgliederevidenz und der Nicht-Einhebung von Mitgliedsbeiträgen hat sich in der Wiener Grundorganisation des KSV der Umstand ergeben, dass den tatsächlich Aktiven eine weitaus größere Zahl inaktiver „Mitglieder“ gegenüberstand. Dies war bisher nicht weiter tragisch, da es über viele Jahre hinweg möglich war, auf Grundlage des Selbstverständnisses des KSV konsensual zu Lösungen zu kommen.

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NR-Wahl: Slowene Messner zum KPÖ-Spitzenkandidat gewählt

NR-Wahl 2006Großer Optimismus prägte die heutige Konferenz der KPÖ in Wien, auf welcher von rund 150 KPÖ-Mitgliedern die Kandidatur zur NR-Wahl 2006 beschlossen wurde.

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