KPÖ Wien
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Droht ein weiterer Krieg?

InternationalDie iranische Initiative zum Aufbau einer eigenen Urananreicherungsanlage nehmen USA und EU derzeit zum Anlass, ihre Pläne zur Kontrolle über den Nahen Osten auszubauen — trotz des Desasters im Irak. Dem Iran werden Technologien verweigert, die anderen Ländern, auch der Dritten Welt, zugestanden werden. Über den drohenden Krieg und mögliche Antworten der Antikriegsbewegung sprach Angela Klein für die SoZ mit MOHSSEN MASSARAT, dem aus dem Iran stammenden Professor für Politik und Wirtschaft an der Universität Osnabrück.

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Werden Müllabfuhr und Kanal privatisiert?

Wien-PolitikIn einem „Presse“-Artikel wird unter Berufung auf das Beratungsunternehmen A.T. Kearney ein massiver Vorstoß für die Vollprivatisierung der Müllabfuhr (MA 48) sowie der Kanalisation (MA 30) in Wien unternommen. Kearny-Chef Robert Kremlicka empfiehlt diesen Schnitt nach vorherigen „Feldversuchen“ in einzelnen Bezirken und schwärmt von Gebührensenkungen und anderen angeblichen Vorteilen einer solchen Privatisierung.

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Faules Urteilsvermögen im Staate Dänemark

International"Jyllands-Posten" wollte mit dem Abdruck von Mohammed-Karikaturen Ärger erregen - und die dänische Regierung wollte einen Kampf der Kulturen. Sie haben mehr bekommen, als sie erwartet hatten, schreibt die dänische Politologin Jytte Klausen.

Zum Beitrag von Jytte Klausen

Erklärung der dänischen Enhedslisten

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Keine Entwarnung bei der EU-Dienstleistungsrichtlinie

EuropaRund 40.000 Menschen demonstrierten am Samstag in Berlin gegen die Dienstleistungsrichtlinie. Auch in Strassburg gingen bereits vor der für kommenden Dienstag angekündigten Demonstration Tausende auf die Straße, ebenso in mehreren polnischen Städten, darunter Warschau.

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Baier: Die KämpferInnen des Feb. 34 würdigen

Österreich"Fehlentwicklungen aufzuzeigen, Alternativen zur Diskussion zu stellen und konkrete Aktivitäten gegen Ausgrenzung, Demokratie- und Sozialabbau zu setzen, dies war und ist für uns KommunistInnen eine der Lehren des Februar 1934", so KPÖ-Vorsitzender Walter Baier heute bezugnehmend auf den bevorstehenden Jahrestag.

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Wehret den Anfängen!

Was gab Bundeskanzler Dollfuß am 12. Februar 1934 das Recht, das Standrecht auszurufen? Hatten gar Putschisten das Bundeskanzleramt und die Regierungsgebäude besetzt? Fiel gar das Radio in die Hände von Putschisten? Nein, es ist nichts derartiges geschehen. Und ausserdem saßen die Putschisten bereits in der Regierung!

Ein Kommentar von Genossen Fritz Propst zu den Geschehnissen am 12. Februar 1934 und zum Umgang mit historischen Tatsachen.

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KPÖ-Initiatve zur Umrüstung der Briefkästen war erfolgreich

ÖsterreichLaut Kurier-Meldung vom 7.2.2006 will die SPÖ per Initiativantrag die Umrüstung der Briefkästen bis Jänner 2008 aussetzen, sodass es ab 30. Juni 2006 noch zu keinen Strafzahlungen bei mangelnder Umsetzung des Postgesetzes und der dadurch erforderlichen neuen Briefkästen kommt.

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KPÖ-Bezirksrat protestiert gegen Preiserhöhungen

Josef Iraschko, KPÖ-Bezirksrat in der Leopoldstadt und KPÖ-Mietrechtsexperte, protestiert gegen die Preiserhöhungen der Stadt Wien, denn diese treffen in erster Linie ArbeitnehmerInnen-Haushalte mit geringem bis mittlerem Einkommen. Iraschko: "Wogegen ich mich ebenfalls wende ist die zynische Art und Weise, wie Vizebürgermeister Rieder Wochenend-HauseigentümerInnen vorrechnet, dass doch außerhalb Wiens alles noch viel teurer ist. Das erinnert ein wenig an jene österreichisch/französische Monarchin, die den aufgebrachten Pariser BürgerInnen als Ersatz für die Brotpreiserhöhungen vorschlug, sie sollten doch Kuchen essen. Ich hoffe nur, dass Herrn Rieder das Schicksal dieser Zynikerin erspart bleibt."

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Empacher (KPÖ): Gebührenerhöhung in Wien ist ein Skandal!

Wien-Politik"Einmal mehr zeigt die Wiener SPÖ, was sie unter dem anderen Wien versteht. Nämlich das Durchsetzen neoliberaler Wirtschaftsvorgaben", kritisiert Susanne Empacher, Bezirksrätin der KPÖ in Wien-Landstraße.

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Fluglärm: Entlastung für Essling nicht vor 2015!

BezirkspolitikKaum ist das Monster-Spektakel "Mediation", mit dem Ziel "Ausbau des Flughafens", vorbei, ist der Fluglärm-Alltag, ohne Hoffnung auf Verbesserungen, wieder voll da. "Für die Esslinger ist die Sache vorläufig sowieso gelaufen. Zwar sind sie im Zusammenschluss der Bürgerinitiativen und im so genannten Dialogforum vertreten, bei Vertragsabschluss war aber für unseren Bezirk null Erfolg drin.

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