KPÖ Wien
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Wir frieren – ein Wintermärchen!

Brief eines Lehrers an den Kaktus - von Karl Gugler

Die folgende Geschichte ist ein Märchen. (Es fällt in die in der Zwischenzeit - hoffentlich - zurückliegende kalte Jahreszeit.) Die geschilderten Vorgänge haben also nie stattgefunden und sind frei erfunden.

Hurra, wir bekommen eine Schule!

Vor gar nicht so langer Zeit, genau im Jahre 1994, versammelten sich auf einem Acker hinter dem Kagraner Friedhof eine Handvoll Bauarbeiter mit allerlei schwerem Gerät, um mit dem Neubau einer Schule zu beginnen. Es lebten damals schon viele Menschen rundherum; also sollte die Schule groß werden – aber der Bau sollte auch möglichst wenig Kosten verursachen. Also wurde ein Architekt gleich eingespart und einfach ein bereits bestehender Bau ein zweites Mal errichtet und die Preisanbote der Ausstatter ins unglaublichste Niedrigniveau gedrückt. So mancher Billigstbieter war bereits bankrott, als ihn die Reklamationswelle erreichte.

Was niemanden überraschen wird: die Kosten, die für den Betrieb, für Beheizung und Beleuchtung danach anfielen, waren hoch, sehr hoch; die Fenster entpuppten sich als Dauerreparaturauftrag – ihre Verriegelungsmechanik: viel zu schwach; auch die thermische Isolierung war so billig wie nur möglich ausgeführt. Die daraus folgenden hohen Betriebskosten – mussten runter! Aber wie?

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Aufruf zur 1. Mai Demonstration 2017 in Wien

Treffpunkt: 10.15 Albertina

Zumärsche:
+ FAVORITEN: 8:30 Uhr – Treffpunkt Quellenstraße/FuZo – Zug über Laxenburgerstr – Gudrunstr. - Matzleinsdorferplatz – „Rotpunkt“ (Treffpunkt mit Margareten)
+ MARGARETEN: Frühstück ab 8:15 Uhr beim Rotpunkt (Reinprechtsdorfer Str. 6) | ca.: 9:15 Uhr Gemeinsamer Zug mit Favoriten zur Albertina
+ LEOPOLDSTADT, BRIGITTENAU, FLORIDSDORF UND DONAUSTADT: Treffpunkt 9 Uhr, Praterstraße / Novaragasse


Trump & Putin, Erdogan, Orban, Le Pen, Wilders, Petry, Strache – VerfechterInnen eines Nationalismus, der tief in die rassistische und rechtsextremistische Mottenkiste greift, um von den tatsächlichen gesellschaftlichen Problemen und deren Ursache abzulenken.

Und auch in Österreich schreitet die politische Kapitulation von SPÖ und ÖVP vor dem Rechtspopulismus voran. Gleichzeitig gibt es von der Regierung weitere Angriffe auf soziale Errungenschaften (12-Stunden-Arbeitstag, Senkung der Lohnnebenkosten). In mehreren Bundesländern wurde zudem die bedarfsorientierte Mindestsicherung gekürzt – vehement fordern FPÖ und ÖVP dies auch für Wien. Tatsache ist aber, dass nicht die Mindestsicherung zu hoch ist, sondern die Einkommen aus Erwerbsarbeit viel zu niedrig sind.

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Anni Haiders verzweifelter Kampf um die Rettung der Demokratie

AntifaschismusÜberparteiliche Gedenkplattform Transdanubiens würdigt im Goethehof aktive Widerstandskämpferin

Zu einer Veranstaltung der Erinnerung an die im Goethehof aktive Februarkämpferin Anni Haider lud die „überparteiliche Gedenkplattform Transdanubien“ am 22.März ins „Werkl im Goethehof“ ein. Das Werkl war knallvoll an diesem Abend. Die Filmemacherin Karin Berger war an diesem Abend anwesend. Ihr Film "Tränen statt Gewehre" beschreibt diese tragischen Tage, als der Schutzbund mit ganz wenigen Waffen versuchte den Goethehof zu verteidigen. Nach dem Film erzählte die Regisseurin noch weitere Anekdoten aus Anni Haiders Leben, vor allem auch von der Zwischenkriegszeit, in der sie Not und Elend erlebte und von der zögerlichen Haltung der Sozialdemokraten enttäuscht wurde, aber trotzdem ein zutiefst humanistischer und lebensfroher Mensch blieb.

Nach den Ereignissen des Februars 1934 schloss sich Anni Haider Folge dem kommunistischen Widerstand gegen den Hitlerfaschismus an. Von den Nazis wegen „Vorbereitung zum Hochverrat wurde Anni Haider zu 15 Jahren Zuchthaus verurteilt.

Besondere Gäste an diesem Abend waren auch eine Nichte Anni Haiders samt Familie, welche den Anwesenden ihre Erinnerungen an sie erzählten.

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MieterInnen-Initiativen fordern Mietzins-Stopp

Vor wenigen Tagen forderte die "Aktionsplattform Wohnen" SPÖ-Wohnbaustadtrat Dr. Ludwig in einem offenen Brief auf, "zumindest im Gemeindebau die anstehenden Mietsteigerungen zu stoppen".

Die diversen MieterInnen-Initiativen appellieren an Ludwig "zu veranlassen, dass `Wiener Wohnen' die zum 1.5.2017 mögliche Indexanpassung der Richtwertmieten bei bestehenden Verträgen um rd. 3,5% aussetzt und auch bei Neuvermietungen von höheren Mieten absieht".

Verwiesen wird auch darauf, dass selbst aus der Bundes-SPÖ noch Anfang März eine Aussetzung der Mieterhöhung gefordert wurde - die Stadtregierung aus SPÖ und Grünen könne aufgrund der politischen Mehrheiten und der rechtlichen Möglichkeiten, so die unbestreitbare Feststellung, für Wien eine Aussetzung im Bereich der Gemeindebau-Wohnungen problemlos beschließen.

Weiters wird Ludwig (und die SPÖ) aufgefordert, sich für ein neues Mietrecht einzusetzen, in welchem eine Bindung der Mieten an die Inflation, die Lagezuschläge sowie die Befristung von Mietverträgen abgeschafft bzw. verboten wird.

Details u.a. auf https://www.facebook.com/mieter.innen/

Übrigens: 2008, es standen Nationalratswahlen in Haus, hat die SPÖ-Wien auf die Erhöhung der Kategorie-Mieten in Wien verzichtet - siehe http://wien.kpoe.at/article.php/2008072618210323

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Einfach nur zum K.....

ÖVP-Klubobmann Blümel übte sich auch gestern - ganz im Stile von Trump und anderen Granden der Weltpolitik - im Verdrehen der Tatsachen. In einer OTS warf er der Stadtregierung vor, dass diese Wien zum Sozialmagneten gemacht hätte. Dass es genau umgekehrt ist, dass die ÖVP eine bundeseinheitliche Lösung der Mindestsicherung verhindert und die ÖVP in Niederösterreich und Oberösterreich mit den Verschärfungen auf Kosten der Ärmsten der Armen eine Sozialabbau-Spirale in Gang gesetzt hat, interessiert Blümel nicht.

Blümel behauptete weiters - jenseits der Fakten -, dass die Kosten für die Mindestsicherung ins Unermessliche steigen würden. Dass der Aufwand von 765 Millionen Euro bundesweit im Vergleich zu den 2,3 Milliarden Euro, welche die Republik allein 2017 für das Bundesheer ausgeben wird, überschaubar ist, interessiert den schwarzen Populisten natürlich ebenfalls nicht.

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KPÖ präsentiert: „Der junge Karl Marx“ am 10. April im Votivkino

KPÖ, GLB, Junge Linke und die Linke Gewerkschafts-Jugend laden ein zum Film „Der junge Karl Marx“ am 10. April im Votivkino.

Tickets können um 7 Euro an der Kassa bezogen werden. Reservierung ist angeraten.

Zum Film:

Paris, 1844, am Vorabend der industriellen Revolution: der 26-jährige Karl Marx (August Diehl) lebt mit seiner Frau Jenny (Vicky Krieps) im französischen Exil. Als Marx dort dem jungen Friedrich Engels (Stefan Konarske) vorgestellt wird, hat der notorisch bankrotte Familienvater für den gestriegelten Bourgeois und Sohn eines Fabrikbesitzers nur Verachtung übrig. Doch der Dandy Engels hat gerade über die Verelendung des englischen Proletariats geschrieben, er liebt Mary Burns, eine Baumwollspinnerin und Rebellin der englischen Arbeiterbewegung.

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Über Gangbetten in Spitälern und warum mit der Gesundheitsreform ein drastisches Kürzungsprogramm durchgezogen wird

Die bis 2030 "geplante" Reform der öffentlichen Spitalsversorgung des Krankenanstaltenverbundes Wien (KAV) läuft scheinbar chaotisch ab. Betten werden hin und her verlagert, Abteilungen schon jetzt heruntergefahren oder geschlossen.

Gleichzeitig gibt es das Versprechen, Kapazitäten in anderen Häusern aufzubauen – nur diese Häuser werden erst gebaut. Beispiele dafür: Die Urologie in Hietzing ist zusammengekürzt und wird bald ganz geschlossen, während die verlagerten OP-Kapazitäten im Wilheminenspital bei Weitem nicht adäquat aufgestockt werden. Die Augenabteilung im SMZ-Ost wird geschlossen, adäquater Ersatz in der Rudolfsstiftung wird vielleicht irgendwann geschaffen. Orthopädische Kapazitäten werden durch die Stadt im privatrechtlich organisierten Spital Speising bestellt, da das Otto-Wagner Spital geschlossen werden soll statt ausgebaut, usw.

Tatsache ist: Die Anzahl der Betten in den öffentlichen Spitälern sinkt deutlich. Durch das gezielt ungeplant wirkende Vorgehen wird diese Reduktion allerdings nicht sofort augenscheinlich. Dies geschieht bei einer gleichzeitig immens wachsenden Stadt. Schlussendlich, so meine Befürchtung, wird die Bettenreduktion - und damit die eingeschränkte öffentliche Versorgung - einfach so akzeptiert und nicht mehr rückgängig gemacht werden, wobei die Verantwortlichen wahrscheinlich hoffen, dass sich niemand an den Zustand vorher erinnert.

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Millionen für die Ratten! - Anlass: Die „Stadtstraße“, was sonst!

BezirkspolitikEin Kaktus-Gastbeitrag von Werner Schandl – Hirschstetten-retten

8.127.000 €, in Worten achtmillioneneinhundertsiebenundzwanzigtausend Euro für die Verlegung des Hauptkanals aus der Emichgasse in die kleine, dafür völlig ungeeignete Murraygasse. Bestehende Hauskanäle in der Schrebergasse und der Murraygasse wurden im Zuge von Vorbereitungsarbeiten irrtümlich mit Beton verpresst und waren mehrere Tage unbenutzbar. Durch diesen ersten Kollateralschaden werden sich die Kosten wohl nicht verringern.

Da fehlen einem auf den ersten Blick die Worte. Auf den zweiten muss nun endlich der notwendige Aufschrei erfolgen, denn wir werden verarscht.

Das Projekt Stadtstraße, wofür diese Arbeiten als Vorleistungen durchgeführt werden, befindet sich im Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahren (UVP). Derzeit werden die Einwendungen der Bürgerinnen und Bürger von den Sachverständigen geprüft. Es ist nicht annähernd gesichert, dass sie kommt oder wenn, wie sie kommt.

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Lobautunnel: Können so viele Befürworter irren?

Seit vielen Jahren wird über einen Autobahnring rund um Wien nachgedacht und debattiert. Die gegenwärtigen Planungen sehen dazu einen Tunnel durch die Lobau, welche Teil des Nationalparks Donau-Auen ist, vor.

Befürwortet wird das Projekt (selbst die Asfinag prognostiziert Baukosten von rund 2 Milliarden Euro) von SPÖ und Arbeiterkammer und natürlich auch von der ÖVP, der Wirtschaftskammer, der Industriellenvereinigung und der FPÖ. Immer wieder vorgebracht wird ein Argument, welches seit Zwentendorf und Hainburg bekannt ist - es würden, so die Befürworter, neue Jobs geschaffen.*

KritikerInnen (viele NGOs und Bürger-Initiativen, aber auch die KPÖ) verweisen auf die Klimaschutzziele, zu welchen sich auch Österreich zuletzt in den Pariser Verträgen verpflichtet hat, und auf viele Studien, die zeigen, dass Autobahnen einzig und allein weiteren Individualverkehr produzieren und der Verlagerung des Gütertransports von der Straße auf die Schiene entgegen wirken.

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Mehr als 500 Menschen haben bereits für eine Entlastung der U6 unterschrieben

Umwelt & VerkehrWien Anders Bezirksrat und KPÖ-Landessprecher Zach: "Wir sammeln natürlich weiter" - unterschrieben werden kann auch online - http://wienanders.at/mitmachen/entlastung-u6/

Wien anders freut sich der zuständigen Stadträtin, Frau Ulli Sima, und den Wiener Linien mitteilen zu dürfen, dass die notwendigen 500 Unterschriften, die für die Einreichung einer Petition laut Wiener Petitionsgesetz notwendig sind, bereits erreicht sind.

Wien anders Bezirksrat Didi Zach: "3 x 2 Stunden waren wir bis dato auf der Straße - der Zuspruch ist groß. Wir werden daher weiter Unterschriften für die Petition sammeln, u.a. damit die Frau Stadträtin Zeit hat, über Alternativen nachzudenken. Ob Bürgermeister Häupl in Kürze seine Stadträtin zum Gedankenaustausch einlädt, um sich berichten zu lassen, wie Sima gedenkt auf den Unmut der U6 BenützerInnen zu reagieren, kann ich nicht sagen, da ich kein Hellseher bin. Gewiss ist aber, dass wir von Wien anders in der Causa `Wir wollen eine Entlastung der U6' weiter mit Vehemenz aktiv bleiben."

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