KPÖ Wien
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Zach: Gratulation an KSV-LILI

ÖsterreichDidi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien, gratuliert den Aktivisten und Aktivistinnen von KSV-LILI zum guten Ergebnis bei der ÖH-Wahl 2019.


An der Universität Wien verteidigte KSV-LILI seine 2 Mandate (6,5 Prozent). Und auch in der Bundesvertretung wird KSV-LILI weiterhin vertreten sein.

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Wir sagen DANKE

Wir bedanken uns bei 8.470 Menschen, die uns in Wien ihr Vertrauen geschenkt haben.

Und wir bedanken uns bei 30.086 Menschen, die in ganz Österreich KPÖ PLUS - European Left gewählt haben.

Infos und Detailergebnisse auf ORF.at - https://orf.at/wahl/eu19/#ergebnisse

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Stimmen für Katerina Anastasiou

„Wer mit Herz und mit Hirn wählt, wählt keine faulen Kompromisse. Wegwurf der Stimme bedeutet, die neoliberalen Mitverursacher des Rechtsrucks und seine sozialdemokra­tischen Trittbrettfahrer zu wählen. Als einzige vernünftige und sachbezogene Stimme in der Kakophonie der Populisten ist mir Katerina Anastasiou aufgefallen. Ihr und KPÖ plus gehört meine Stimme. Denn der lange Atem, den wir brauchen, riecht besser.“ Richard Schuberth

Finden wir auch!👌🏽

Am ❌26. Mai mit »KPÖ PLUS - European Left« für eine linke Stimme in Europa. #EUwahl #EuropeanLeft #Anastasiou

Diese und andere unterstützende Stellungnahmen für Katerina Anastasiou von Bärbel Danneberg, Nikolaus Dimmel, Wolfgang Mahrer, Peter Porsch, Erwin Riess, Michael Scharang, Marlene Streeruwitz, Peter Weish, G. M. Tamás und Martina Wittels finden sich unter:

http://www.kpoe.at/wahlen/europaparla...anastasiou

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Wir müssen von oben nach unten umverteilen

Katerina Anastasiou bringt es wieder einmal auf den Punkt.

Mehr dazu auf https://www.meinbezirk.at/penzing/c-p..._2DwAlEeiY

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Adieu Hatsche und foi net

Und pfiati Gudenus, du Hetzer.

Siehe auch "Der Fisch stinkt vom Kopf her" - http://wien.kpoe.at/article.php/-der-...-kopf-her-

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Die Wahlkabine zur EU-Wahl 2019

Seit über 15 Jahren bietet wahlkabine.at faktenbasierte und thematisch breit aufgestellte Informationen zu Wahlen an.

Am 26. Mai 2019 finden in Österreich die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Diese Wahlen sind wahlkabine.at ein besonders Anliegen, vor allem wegen der traditionell geringen Wahlbeteiligung bei Europa-Wahlen. Umso wichtiger ist es, dass alle sieben in Österreich zur EU-Wahl 2019 antretenden Parteien diesmal die Fragen des wahlkabine.at Redaktionsteams beantwortet haben.

Hier geht's zur Wahlkabine

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Das "blass-rote/zart-grüne Wien" als Bollwerk gegen SchwarzBlau?

Eine notwendige Klarstellung - insbesondere für alle Menschen mit Erinnerungslücken und weil zur Zeit so getan wird, als ob SPÖ und Grüne in Wien ein Schlaraffenland für Menschen, denen es aus unterschiedlichsten Gründen finanziell nicht gut geht, erschaffen hätten.


1.) Das Bundesrahmengesetz zur Mindestsicherung (welches von Schwarz-Blau entsorgt wurde) hätte es erlaubt, dass Wien eine höhere Mindestsicherung auszahlt und dass Wien die Mindestsicherung 14x im Jahr auszahlt. Dies hat die KPÖ von Anfang an (seit 2010) gefordert, doch passiert ist nichts. SPÖ und Grüne wollten sich die paar Millionen nicht leisten. --> http://wien.kpoe.at/article.php/20110223110302919

Übrigens: Die Mindestsicherung hat 2011 in Wien 744 Euro betragen - im Wahlkampf hatten die Wiener Grünen noch einen Mindestsicherungsbetrag von 951,- Euro für notwendig erachtet. --> https://www.ots.at/presseaussendung/O...haftskrise

Was auch plausibel war, denn schon 2010 lag die Armutsgrenze laut EU-Silc 2010 bei 1.031 Euro im Monat.


2.) Grüne Vergesslichkeit - Beispiel Nummer 2

Im November 2011 bejubelten die Wiener Grünen, dass es gelungen sei, die Nächtigungsgebühr für obdachlose Menschen in Notquartieren künftig von 4 Euro auf 2 Euro zu halbieren. --> http://wien.kpoe.at/news/article.php/...7124418143

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Kriminalität: FPÖ Hetz-News und die Realität

Anfang Mai veröffentlichten das Innenministerium und die Landespolizeidirektionen die aktuellen Zahlen zur "Kriminalität" (genauer gesagt der erstatteten Anzeigen) für das Jahr 2018.

Die Kernaussagen für Wien:*

+ Niedrigste Kriminalitätsbelastung seit 19 Jahren (169.100 Anzeigen)

+ Aufklärungsquote weiter gestiegen

Übrigens: Der absolute Höhepunkt an Anzeigen wurde in Wien im Jahre 2003 (257.090) erreicht, also während einer Bundesregierung mit FPÖ-Beteiligung und lange vor dem von der FPÖ beklagten Ansturm von Asylwerber*innen.

Noch ein paar Details:

+ beim Delikt „Diebstahl“ gab es einen Rückgang von 12,4 % gegenüber dem Vorjahr, der Delikt „Einbruchsdiebstahl“ sank gar um 20,3 %.

+ Im Deliktsbereich Wirtschaftskriminalität ist die Zahl der Anzeigen hingegen um 4,8 % gestiegen. Im Bereich Internetbetrug ist die Zahl der Anzeigen um 16,1% gestiegen.

+ Die Körperverletzungen (§§ 83-87 StGB) fielen um 9,0 %." Die Anzeigen wegen Vergewaltigung gem. § 201 StGB sind von 275 (2017) auf 305 (2018) gestiegen. Ein Anstieg ist bei Anzeigen wegen sexueller Belästigung und öffentlichen geschlechtlichen Handlungen gem. § 218 StGB von 538 im Jahr 2017 auf 625 im Jahr 2018 zu verzeichnen."

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Ärztekammer fordert einen „Krisengipfel zur Rettung der Wiener Spitäler“

Die Situation in den Wiener Spitälern ist mittlerweile „untragbar“

Für 86 Prozent der Wiener Spitalsärzte hat sich die Arbeit in den letzten Jahren verdichtet, im KAV sehen das bereits neun von zehn Ärztinnen und Ärzten so. Knapp 82 Prozent im KAV empfinden, dass sie zu wenig Zeit für ihre Patienten haben, nur knapp 5 Prozent haben ausreichend Zeit. Folgerichtig gaben etwa 85 Prozent der KAV-Ärzte an, dass es an ihrem Arbeitsplatz zu wenig Personal gebe.*

Unzufrieden zeigen sich auch viele Ärztinnen und Ärzte mit der Infrastruktur in den Wiener Spitälern. 41 Prozent sind demnach nicht zufrieden mit der baulichen Ausstattung. Mit der IT-Ausstattung am Arbeitsplatz sind sogar 53 Prozent, also mehr als die Hälfte, unzufrieden.

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Kogler kritisiert SPÖ - Und was ist mit grüner Selbstkritik?

Werner Kogler, der Spitzenkandidat der Grünen zur EU-Wahl, kritisiert - vollkommen zu Recht - die SPÖ.

„`Vom Klimaschutz zu reden, fällt der SPÖ offenbar leicht, das Klima zu schützen aber nicht', kommentiert Werner Kogler, Bundessprecher der Grünen und Spitzenkandidat für die EU-Wahl, (am 10. Mai) die gestrige Sitzung des burgenländischen Landtags. Er spricht damit das Abstimmungsverhalten der SPÖ für einen massiven Ausbau des Flughafens Wien-Schwechat an. Die SPÖ-FPÖ Koalition hat dabei gegen einen Grünen Antrag gestimmt, der ausschließlich Passagen aus dem Green New Deal – den EU-Spitzenkandidat Andreas Schieder und die rote Jugendkandidatin Julia Herr neuerdings vor sich hertragen - enthielt."*

Die Grünen, so Kogler weiters, "werden sich weiterhin gegen den Bau der dritten Piste und andere sinnlose Milliardenprojekte einsetzen".

Langsam, langsam, Kollege Kogler. Dass die Wiener Grüner sich konsequent und mit allen Mitteln gegen den Bau der dritten Piste einsetzen, ist uns nicht bekannt. Wir erbitten sachdienliche Hinweise.

Ad "andere sinnlose Milliardenprojekte" - meinen Sie da vielleicht den Bau der Lobau-Autonbahn, der S 1 – Spange Seestadt und der Stadtstraße** in der Donaustadt***? Auch da ist uns - leider - nicht bekannt, was die Wiener Grünen, die immerhin Teil der Stadtregierung sind, tun, außer vollmundig Erklärungen zu verabschieden.

Anlässlich der Unterzeichnung von Rot-Grün II im Herbst hatte die damalige Wiener Grünen Chefin Vassilakou zwar erklärt: "„Der Lobautunnel ist de facto abgesagt“**** - was daraus wurde, ist jedoch allgemein bekannt.

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