KPÖ Wien
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Zach (KPÖ): „Gusenbauer verkennt offenbar den Ernst der Lage“

Österreich"Gusenbauer verkennt offenbar den Ernst der Lage", erklärt Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien, zu den Äußerungen von SPÖ-Chef Gusenbauer im gestrigen Report-Spezial. "Die Proteste der eigenen Parteijugend, kritischer Studierender und vieler sozialdemokratischer Funktionäre und WählerInnen, die über den Bruch der Wahlversprechen völlig zu Recht enttäuscht sind, als kommunistische Propaganda abzutun, zeigt nur, wie weit von der Realität entfernt der designierte Bundeskanzler bereits ist", so Zach.

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Ein Lügenbaron als Kanzler?

"Wir brauchen in Österreich eine Regierung, für die am Tag vor der Wahl auch das gilt, was am Tag nach der Wahl gilt. Und wir brauchen in Österreich nicht einen Bundeskanzler der gebrochenen Versprechen, sondern wir brauchen in Österreich einen Bundeskanzler der sein Wort hält. Und genau deswegen trete ich am Sonntag an."

Alfred Gusenbauer, 29.9.2006

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Der Kulturpass – eine unterstützenswerte Initiative

Kultur und BücherDie von Schauspielhaus und Armutskonferenz initierte Aktion "Hunger auf Kunst und Kultur" öffnet seit zwei Jahren Theater, Film, Tanz und Musik auch für diejenigen, die es sich nicht leisten können. Menschen, die Sozialhilfe oder Mindestpension beziehen, Arbeitlose und Flüchtlinge.

In mittlerweile 24 Kultureinrichtungen ist der Kulturpass Eintrittskarte: Vom Volksthater bis zum Porgy&Bess, von der Volksoper bis zum cinemagic Kinderkino, von Karajan-Centrum bis zur Kunsthalle und dem Tanzquartier.

Finanziert wird die Aktion durch Spenden von BesucherInnen, Institutionen oder Firmen. Mit dem gesammelten Geld werden Eintrittsakrten finanziert, die gegen Vorlage des Kulturpasses unentgeltlich eingelöst werden können. Die Vergabe des Kulturpasses wird über das Netzwerk der Armutskonferenz organisiert und sichergestellt.

Mehr Infos zum Projekt finden sich hier

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2007 - Vieles wird teurer!

Österreich
  • Strom wird heuer um rund fünf Prozent teurer.
  • Der Gaspreis wird um rund neun Prozent ansteigen.
  • Die Mieten werden ebenfalls ansteigen - im Schnitt um rund 4 Prozent. Was z.B. bei einer durchschnittlichen Miete von 500 Euro pro Monat rund 240 Euro an Mehrkosten im Jahr verursacht.
  • Verkehr: Auch die Preise für den öffentlichen Verkehr werden 2007 angehoben. Im Schnitt wird man für Bus und Bahn etwa vier Prozent mehr bezahlen müssen.
Weiters:

  • Die Rezeptgebühr wird um zehn Cent auf 4,70 Euro pro Medikament erhöht.
  • Der Selbstbehalt für Brillen und Kontaktlinsen steigt um zehn Prozent.
  • Ein Tag im Spital wird 2007 für Versicherte 10,24 Euro kosten.

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ÖVP - ein zahnloser, aber populistischer Papiertiger!

BezirkspolitikIn der Leopoldstädter Bezirksvertretung vom 19. Dezember 2006 hätte es die ÖVP-Leopoldstadt in der Hand gehabt, mit den anderen gegen den Beschluss des Budget-Voranschlag 2007 opponierenden Parteien KPÖ, Grüne und FPÖ durch Ablehnung des Budgets die SPÖ-Stadtregierung zum Nachdenken anzuregen. Auf Grund der konkreten Mehrheitsverhältnisse bei dieser BV-Sitzung (die SPÖ hatte durch 3 Abwesende keine Stimmenmehrheit) hätte die ÖVP-Leopoldstadt beweisen können, dass sie mehr ist als nur ein zahnloser Papiertiger. Nein, sie hat brav der SPÖ die Mehrheit verschafft und versucht nun im Nachhinein die große Oppositionspartei zu spielen. Mit dieser erbärmlichen ÖVP ist keine glaubwürdige Oppositionsarbeit zu machen.

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Budgetrede von Josef Iraschko, KPÖ Bezirksrat im 2. Bezirk

Die KPÖ-Leopldstadt lehnt den vorgelegten Bezirks-Voranschlagentwurf 2007 ab.

Ich möchte das begründen:
Wenn ein Budget die in Zahlen gegossene Politik darstellt, dann hat es etwas zu bedeuten, dass selbst unser kleines Bezirksbudget wie eine Geheimwissenschaft daherkommt. Böswillige könnten das so interpretieren, dass die LeopoldstädterInnen keinen Einblick in die Arbeit des Bezirks bekommen sollen. Sie sollen sich an den Hochglanz- und anderen medialen positiven Sebstdarstellungen weiden, aber ansonsten die Arbeit des Bezirks nicht stören. In diesem Zusammenhang ist es von Interesse, dass nicht nur das Bezirksbudget niemanden interessiert, sondern dass auch die Wahlbeteiligung in nur 5 Jahren von 64,83 auf 55,86 % gesunken ist. Wenn wir also schon von Budget sprechen, dann sollten doch alle politischen und finanziellen Maßnahmen ergriffen werden, dieses demokratiepolitischen Defizit zu minimieren.

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Megaprojekt Lobau-Autobahn wird nur Zunahme des Transitverkehrs bringen

Umwelt & VerkehrSolidarität mit den BesetzerInnen der Lobau bekundet der Landessprecher der KPÖ-Wien, Didi Zach, da "die Lobau-Autobahn keine Probleme lösen, sondern nur eine weitere Zunahme des LKW-Transitverkehrs bringen wird".

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Beschlossene Anträge der 21. Landeskonferenz

Die KPÖ-WienEine Reihe von Anträgen - sowohl zur Arbeitsweise der KPÖ wie auch zu aktuellen politischen Fragen - wurde auf der 21. Landeskonferenz beschlossen.

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Packen wir´s an!

Auszüge aus dem Referat des neuen Landessprecher der KPÖ-Wien, Didi Zach.

Ich werde in meinen Referat auf 2 große Bereiche genauer eingehen - ich werde einerseits die zentralen Gedanken der Diskussionsgrundlage nochmals skizzieren. Zweitens werde ich allgemeine Anmerkungen zur Situation, von der ausgehend wir agieren, machen.

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Wir haben nicht resigniert

Rede von Waltraud Stiefsohn auf der 21. Landeskonferenz der KPÖ-Wien.

Die Rede als PDF-File

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