Auch bei den Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen in Wien setzte sich ein Trend fort, der seit einigen Jahren zu beobachten ist. Die KPÖ gewinnt Stimmen und Zuspruch.
...so das erste Resumee nach dem 23. Oktober.
Die KPÖ konnte in der Leopoldstadt und im 3. Bezirk den Wiedereinzug in die jeweiligen Bezirksräte schaffen - in mehreren anderen Bezirken (Magareten, Favoriten, Ottakring, Floridsdorf, Donaustadt) wurde das Mandat knapp und teilweise sehr knapp verfehlt.
"Es ist ein sehr gutes Ergebnis", so kommentiert Melina Klaus, Spitzenkandidatin der KPÖ, das Gemeinderatswahlergebnis der KPÖ. Klaus: "Mein Wahlziel war es, Stimmen dazu zu gewinnen. Nun haben
wir uns fast verdreifacht und dabei die Regierungspartei BZÖ überholt - es wäre an der Zeit, dass Schüssel, Haider und Co den Willen der WählerInnen zur Kenntnis nehmen und zurücktreten."
Melina Klaus, Spitzenkandidatin der KPÖ-Wien bei der Gemeinderatswahl, im Interview mit „Argument“ zum Wahlerfolg in Graz und den Gründen ihrer Kandidatur.
"Eine Stimme für die KPÖ ist eine Stimme für ein Grundeinkommen und für gleiche soziale und politische Rechte für alle Menschen, die in Wien leben", so die Spitzenkandidatin der KPÖ-Wien am Tag vor der Gemeinderatswahl.
Die KPÖ zieht mit ihrem populären Grazer Stadtrat, Ernest Kaltenegger, als drittstärkste Partei in den steirischen Landtag ein. Obwohl ORF und vor allem die Wiener Medien alle Anstrengungen unternehmen diesenWahlerfolg als "regionales Phänomen" kleinzureden, drängen sich doch gesamtösterreichische Folgerungen aus.
Ernest Kaltenegger, seit 2. Oktober Landtagsabgeordneter der KPÖ in der Steiermark, nimmt Stellung zu Themen wie Jugendarbeitslosigkeit und sozialem Wohnbau, zum Thema Politikerprivilegien und freiwilligem Verzicht sowie zur Politik der KPÖ und zu Fehlern in der Vergangenheit.
Wir, die KPÖ, haben es geschafft!
Viele BewohnerInnen unseres Bezirks
waren der Meinung, dass die KPÖ bei
den Wahlen kandidieren soll. Über 1oo
Menschen haben Ihre Unterschrift vor
dem Magistrat geleistet und jetzt gibt
es die KPÖ Offene Liste im Bezirk und
für den Gemeinderatswahlkreis!
Wir sagen danke für Ihre Unterstützungserklärung,
und werden nun auch
um ihre Stimme kämpfen!
Franz Leitner, der 1999 mit dem Ehrentitel "Gerechter unter den Völkern" der Jerusalemer Gedenkstätte Yad Vashem geehrt wurde, ist verstorben. Leitner war damit einer von insgesamt 80 ÖsterreicherInnen, die diesen höchsten Titel , der vom Staat Israel an Menschen mit nicht-jüdischer Herkunft verliehen werden kann, tragen dürfen.Von 1958 bis 1979 war Leitner als Landesobmann der steirischen KPÖ tätig. Von 1961 bis 1970 war er Abgeordneter zum Steiermärkischen Landtag. Er war auch mehrere Perioden lang Mitglied des ZK und von 1970 bis 1977 Mitglied des Politbüros der KPÖ.
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Melina Klaus fordert, dass Gemeindewohnungen im kommunalen Eigentum verbleiben müssen.
KPÖ Wien