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Wednesday, 17. August 2005 @ 09:03
wahlkabine.at ist ein Service der netbase. Mittels 23 Fragen kannst du 
entscheiden welche Partei am ehesten deine Linie vertritt. Die KPÖ tritt in Wien und
der
Steiermarkt an. Zu Bedenken ist allerdings, dass die KPÖ für eine sehr grundsätzliche Überwindung des kapitalistischen Systems eintritt und daher viele tagsaktuelle Fragen nicht besonders gut geeignet sind usere Positionen zu beschreiben, da sie sich nur mit kurzfristig relevanten Themen beschäftigen, aber: "Es gibt kein richtiges Leben im Falschen" (Adorno)
Richard Stallman, Pionier der Freien Software und Entwickler von gcc und GPL schreibt in einem exzellenten Artikel über den Kampf gegen Software Patente, die Demokratiedefizite der EU, die Erpressung demokratischer Regierungen durch transnationale Megakonzerne und die geplante EU-Verfassung (englisch).
"Jugendreporter gesucht" heißt es auf einem poppigen Plakat, mit welchem eine Aktion der Kronen-Zeitung und der Stadt Wien angekündigt wird. Seltsam - wetterte die SPÖ doch im Europawahlkampf noch "Gegen das Europa der Konzerne".
"Viyana bir başkadır" (Wien ist anders) benzeri içi boş sloganlar bir başarı hikayesi gibi anlatıldığı müddetçe, ona sadece bu sloganı üretenler inanırlar, böylece bu sloganın arkasına gizlenen amaç, hikayeyi gerçek bir yaşammış gibi sahnelemekten başka bir şey değildir. Durum böyleyse peki Viyana daki gerçek yaşam nasıl görünmektedir? KPÖ-Viyana sözcüsü Waltraud Stiefsohn bildiriyor.
In Wien und in der Steiermark stehen für die KPÖ wichtige Wahlen bevor. Dabei könnte es zu einem politischen Erdbeben kommen. Laut Meinungsforschung liegt die KPÖ in der Steiermark bei 5 Prozent, womit sie erstmals seit Jahrzehnten wieder im Landtag vertreten wäre. "Argument" sprach mit dem Spitzenkandidaten, dem Grazer Stadtrat Ernest Kaltenegger.
Am 6. Juni 2005 stimmte das EU-Parlament mit 648 von 680 Stimmen gegen die Software Patent Direktive. Offensichtlich haben damit auch viele der Abgeordneten, die für Patentierung von Software eintreten, die Direktive abgelehnt. Offenbar in dem Kalkül, dass es besser ist, keine Direktive zu haben als eine Direktive, die durch entsprechende Amandments klare Grenzen zur Patentierung einzieht. Hätten die von der FFII unterstützten Amandments eine Mehrheit gefunden, hätte es klare Grenzen zur Patentierbarkeit von Software gegeben. 
KPÖ Wien
