KPÖ Wien
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Teuerung frisst Löhne auf – einkommensschwache Haushalte sind am stärksten betroffen

Mehr zahlen für Lebensmittel: Ein Einkaufskorb mit Lebens- und Reinigungsmitteln kostet in Wien um sechs Prozent mehr als im Vorjahr. Das zeigt ein aktueller Preismonitor der Arbeiterkammer mit den 40 preiswertesten Produkten bei sieben Wiener Supermärkten und Diskontern.
Mehr zahlen heißt es etwa für Butter (plus 30 Prozent), Mischbrot (plus 27 Prozent), Schokolade (plus zwölf Prozent) und Vollmilch (plus zehn Prozent).

Hier zeigt sich das eklatante Missverhältnis zwischen Verbraucherpreisindex (VPI) und realer Teuerung, weist doch der VPI für 2016 eine Steigerung von nur 0,9% auf.

Trotz der letzten KV Erhöhungen der Löhne und Gehälter von cirka 1,5% werden sich die Reallöhne der untersten Einkommen verringern. Kaufkraft geht verloren, da Waren für den täglichen Bedarf (plus 5 bis 6%) und Wohnraummieten (plus 6 bis 8%) weitaus höher gestiegen sind als es der Verbraucherpreis Index (VPI) angibt.

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Fritz Fink: "Verwehren wir uns gegen weiteren Sozialabbau und die Untergrabung der Demokratie"

Es gilt wachsam zu sein und Angriffen auf demokratische Grundrechte, die in der Verfassung verankert sind, entgegen zu treten - so die zentrale Aussage von Wien Anders/KPÖ-Bezirksrat Fritz Fink auf der heutigen 12. Februar Gedenk-Kundgebung von SJ, Grünen, SPÖ-Hietzing und KPÖ beim Münichreiter Denkmal in Hietzing.

Nachfolgend die Rede:

Sehr geehrte anwesende Antifaschistinnen und Antifaschisten, Mitglieder der Opferverbände, kommunistische und sozialdemokratische Genossinnen und Genossen und Vertreter der sozialistischen Jugend.

Wir sind sind hier, wie jedes Jahr, zum Gedenken an die Hinrichtung des Schutzbundkämpfers Karl Münichreiter und an alle anderen Hingerichteten und Toten der Februarkämpfe des Jahres 1934.

Ich stehe hier als Kommunist, als Bezirksrat von Wien Anders, als Mitglied der Sozialistischen Freiheitkämper und Vorstandsmitglied des Wiener KZ-Verbandes. Es muß Aufgabe und Verpflichtung sein, aller aufrechten und demokratisch gesinnter Frauen und Männern, über alle Parteigrenzen hinweg, die Erinnerung an die heroischen Verteidiger der Demokratie wach zu halten.

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Im Gedenken an die Kämpfer und Kämpferinnen des Februar 1934

Am 12. Februar 1934 erhoben sich (gegen den Willen der Führung der SPÖ) Teile der österreichischen ArbeiterInnenbewegung und des Republikanischen Schutzbundes gegen das austrofaschistische Regime.

Schon im März 1933 hatte Bundeskanzler Engelbert Dollfuß, obwohl er auf die Verfassung vereidigt war, das Parlament ausgeschaltet - den scharfen Worten der Parteiführung der großen und mächtigen SPÖ folgten jedoch keine Taten.

Auch als im Mai 1933 der Republikanische Schutzbund und die KPÖ verboten wurden, verzichtete die SPÖ-Führung auf aktiven Widerstand und die Ausrufung des Generalstreiks.

Der opferreiche Kampf des Februar 1934 markierte dann die endgültige Niederlage der ArbeiterInnenbewegung in Österreich - die Niederlage bereitet zugleich den Boden für den Anschluss durch Nazi-Deutschland im März 1938.

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Wie die Sparpolitik zum leistungsschwachen Gesundheitssystem führt

GesundheitAm 4. Juli 2012 fiel im österreichischen Nationalrat eine folgenschwere Entscheidung. Eine Mehrheit im österreichischen Parlament hat damals legistisch eine Schuldenbremse akzeptiert. Das Bundesbudget muss seither dem EU-Rat und der EU-Kommission angezeigt werden, es besteht ein Vetorecht von Kommission und Rat.

Tatsächlich haben die negativen Anreize durch die aktuelle europäische Fiskalpolitik bereits zu einer ernsthaften Vernachlässigung im österreichischen Gesundheitswesen geführt. So sind die öffentlichen Ausgaben im österreichischen Gesundheitswesen als Folge der Fiskalpaktbestimmungen - aber spätestens seit der sog. Gesundheitsreform 2013 - deutlich und für die Bevölkerung spürbar unter dem Titel der „Ausgabenbremse“ eingeschränkt worden.

Insbesondere im Bereich der Leistungsangebote der Ambulanzen ist es in den letzten Jahren zu spürbaren Einschränkungen gekommen. Eine Kompensation dieser öffentlichen Betreuungsangebote außerhalb der Krankenhäuser konnte bisher nicht wirksam umgesetzt werden. Die Gründe dafür sind vielschichtig:

Zu wenig qualifiziertes Personal

Durch Studienzugangsbeschränkungen und einer erheblichen Abwanderung von in Österreich ausgebildeten MedizinerInnen ins europäische Ausland kann derzeit dem tatsächlichen Bedarf in Stadt und Land nicht adäquat begegnet werden.

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Fantastisches Ergebnis für KPÖ-Graz bei der Gemeinderatswahl

„Ich freue mich natürlich riesig. Wir haben das Ziel, zweitstärkste Kraft zu bleiben und vor der FPÖ zu liegen, erreicht“, sagte KPÖ-Spitzenkandidatin und Vizebürgermeisterin Elke Kahr in einer ersten Reaktion auf das vorläufige Ergebnis.

KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner, der in Graz ist, hat zu "diesem politisch wertvollem Ergebnis" bereits gratuliert. Aus Wien sind KPÖ/Wien Anders Bezirksrat Fritz Fink und Herbert Fuxbauer vor Ort.

Landessprecher Zach gratuliert ebenfalls zum "fantastischen Ergebnis, mit welchem die Wähler und Wählerinnen die jahrelange kompromisslose Arbeit der KPÖ gegen soziale Kürzungen und Privatisierungen honoriert haben".

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Die ganz und gar nicht lustigen Ideen von Innenminister Sobotka

ÖsterreichKann man mit Scheisse Politik machen?
Unser Innenminister kann!

Dass dabei dann aber auch nur Scheisse rauskommen kann, beweist Herr Sobotka täglich.

Als Argument für eine überbordende Überwachung erklärt er in einem Interview:
Ein Beispiel: Vor meiner Haustüre lag – vor vielen Jahren – immer wieder menschlicher Kot. Als ich eine Kamera aufgestellt habe, war das sofort vorbei.
http://www.heute.at/news/politik/Wolf...60,1394831

Offensichtlich sehen das die Beamten seines Ressorts etwas anders.
Von 17 Kameras wurden 15 in den vergangenen drei Jahren still und heimlich wieder abgebaut – wegen zu geringem Nutzen. Gerade einmal an zwei Standorten (Stephansplatz und Schwedenplatz) sind sie noch in Betrieb, am Praterstern steht derzeit rund um die Uhr der eigentlich mobile Kamerawagen der Polizei. Aus 17 Kameras wurden also drei.
https://kurier.at/chronik/kameras-wer...43.543.107

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Arbeitsmarkt – Erwerbsarbeitslose und prekär Beschäftigte – Pensionen

ÖsterreichDer Großteil aller Pensionsleistungen kommt aus der dem staatlichen Pensionssystem (Umlageverfahren). Die Höhe hängt freilich davon ab, was im Laufe des Lebens einbezahlt bzw. an Versicherungszeiten erworben wurde. Und das hängt wiederum davon ab, welche Form der Beschäftigung zugrunde liegt - Vollzeit oder Teilzeit, Befristet nach Projektdauer oder gar nur fallweise Beschäftigung. Je höher Lohn und Gehalt, je mehr wird in das Pensionssystem und das individuelle Pensionskonto einbezahlt.

Daraus ergibt sich die Priorität, Vollzeitarbeitsplätze zu erhalten und zu fördern.
Die Politik sollte daher stets bestrebt sein, durch geeignet Maßnahmen Arbeitslosigkeit zu verringern und Vollzeitarbeitsplätze zu erhalten, wenn nicht gar zu vermehren. Die Erwartung an die monatliche Arbeitsmarktstatistik und damit auf die Zahl der Erwerbsarbeitslosen verleitet die Verantwortlichen zum Beschönigen der Arbeitslosenzahlen. So werden Arbeitslose in Schulungen versteckt, Personen, die länger als drei Tage krank gemeldet sind, fallweise Beschäftigte, Schulabgänger, die keinen Lehrplatz finden, Studienabbrecher ohne Job, die nicht beim AMS gemeldet sind und alle jene, die aus irgendwelchen Gründen eine Arbeitslosengeld-Bezugssperre haben, sie alle werden nicht als arbeitslos gerechnet und sind in den Zahlen nicht enthalten.

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Sepp Stingl (GLB) zum "neuen" Programm" der Koalition: Nicht genügend! Setzen!

Nach Plan A folgt erfahrungsgemäß Plan B, jetzt mit der neuen - von allen Minister_innen unterzeichneten - Regierungserklärung. War „Kerns Plan A“ schon, das in wohlklingende Worte gefasste Fortschreiben der neoliberalen Politik, was bedeutet dann erst die Regierungserklärung. Bei solchen Papieren erklärt die ÖGB-Spitze gerne, dass sie jegliche Regierung nach der Berücksichtigung der Arbeitnehmer_innen-Interessen bewertet.

„Bei der Feierstimmung, die jetzt bei Wirtschaftskammer und Industriellenvereinigung herrscht, ist für uns Gewerkschafter_innen doppelte Vorsicht angebracht“, erklärt Josef Stingl, Bundesvorsitzender des Gewerkschaftlichen Linksblocks im ÖGB (GLB). Bei genauerer Betrachtung sieht er bereits im „Punkt 1: Zukunft der Arbeit, Zukunft des Standorts“ zahlreiche Hämmer um ein klares „Nicht Genügend“ für dieses Arbeitsprogramm der Bundesregierung.

„Kann ich beim 1.500 Mindestlohn und der Entschärfung der Kalten Progression in den unteren Einkommensbereichen noch zumindest den Weg in die richtigen Richtung erkennen, sind die Senkung der Lohnnebenkosten, die Arbeitszeitflexibilisierung (12-Stunden-Arbeitstag), die gelockerten Meldepflichten nach dem Arbeitszeitgesetz und dem Arbeitsruhegesetz, die Reduktion und Begrenzung der Arbeitskräftemigration, neue Kombilohnmodelle, die Indexierung für ‚exportierte Familienbeihilfe‘ und die Aufweichung des Kündigungsschutzes für über 50jährige unabdingbare ‚No-Gos‘ für uns Linksgewerkschafter_innen sehen“, so der GLB-Vorsitzende.

Mehr dazu auf http://www.glb.at/article.php/nicht-g...d--setzen-

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Nein zum Ball der Créme de la Créme der heimischen und der europäischen rechtsextremen Szene in der Hofburg

Am kommenden Freitag ist es wieder so weit. In der Hofburg in Wien findet der Ball des Wiener Korporationsrings (WKR) statt, der nun seit ein paar Jahren unter dem Namen "Akademikerball" von der FPÖ direkt angemeldet wird.

Der Ball dient seit Jahren als Vernetzungstreffen des europäischen Rechtsextremismus. Dass die etablierten Parteien, die in Sonntagsreden den Antifaschismus beschwören, das Treffen in der Hofburg nicht unterbinden, zeigt jedoch leider eindrucksvoll, wie es um den Antifaschismus in der Republik in Wahrheit bestellt ist. Und traurig ist auch, dass BP Van der Bellen meint "lasst sie doch tanzen".

KPÖ-Landessprecher Didi Zach verweist darauf, dass SOS Mitmensch schon mehrere Male darauf hingewiesen hat, dass die Durchführung des Balls in der Hofburg eine Verletzung des Pachtvertrags zwischen der Republik Österreich und der Kongresszentrum Hofburg Betriebsgesellschaft darstellt, was die Burghauptmannschaft und das Wirtschaftsministerium als Vertreter der Republik eigentlich zum Einschreiten veranlassen müsste.

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Februarfeiern der KPÖ-Wien




KPÖ-Favoriten: 11. Februar, 15 Uhr - Im Rahmen der kleinen Feier wird der Film "Die Kameraden des Koloman Wallisch" von Michael Scharang gezeigt.. Ort: Herzgasse 86-90

KPÖ-Brigittenau: 12. Februar, 14 Uhr - Kranzniederlegung beim Koplenig-Denkmal am Höchstädtplatz.
Anschließend - wenn sich genügend Interessierte finden - Besuch einiger historischer Stätten

Danach (cirka 16 Uhr) Zusammenkunft - Meinungsaustausch im Grossmannhof (Denisgasse 39-41)

KPÖ-Floridsdorf: 12. Februar, 11 Uhr - Kranzniederlegung am Schlingermarkt

KPÖ-Liesing: 14. Februar, ab 15 Uhr Club-Betrieb; ab 17 Uhr Vorführung von Videos zum Thema.

Die sozialistischen Freiheitskämpfer, SJ, die SPÖ-Hietzing,Vertreter der Grünen und der KPÖ gedenken gemeinsam am

12. Februar um 10.30 Uhr am Goldmarkplatz beim Mahnmal von Karl Münichreiter

der KämpferInnen gegen den Austrofaschismus. Es wird mehrere Reden geben.

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