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12. April: KPÖ-Veranstaltung zur Geschichte der Aleviten

Vortrag, Buchpräsentation und Musik von und mit Reza Algül

Reza Algül bereitet auf informative und musikalische Weise die Geschichte der Aleviten auf. Neben jeder Menge Information singt er Lieder, zu denen er sich auf dem Saz, einer orientalischen Laute, selbst begleitet.

In seinem Werk „Der Alevismus. Eine Lehre, die Gott ins Verhör nimmt“ beleuchtet der Autor die weithin über den Alevismus bestehenden Missverständnisse.

Vor allem: Der Alevismus ist keine Religion, sondern eine Philosophie! Im Laufe des 13. Jahrhunderts begann sich der Alevismus zu institutionalisieren. Seine Lehren verbreiteten sich, wann immer es möglich war offen - auf Grund von Verfolgung aber meist im Geheimen. Seinem Wesen nach ist der Alevismus die Aufklärung Anatoliens.

Zum politischen Umgang der Türkei mit dieser humanistischen Minderheit wird Reza Algül natürlich ebefalls Stellung nehmen.

Eintritt frei: Gegen Spenden für den Autor ist natürlich nichts einzuwenden.

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Die Bezirksvertretung trifft sich kurz im Neuen Jahr

BezirkspolitikEin Kaktus-Bericht über die Donaustädter Bezirksvertretungssitzung am 08.03.2017

Am Mittwoch, dem 08.03.2017 fand in der Donaustadt die erste Bezirksvertretungssitzung des Jah-res statt. Ein neuer Rekord wurde aufgestellt, denn so eine kurze Sitzung dürfte es bisher noch nicht gegeben haben. Was besprochen wurde:

Es gab zunächst einige Berichte der verschiedenen Ausschüsse:

Die Errichtung einer dritten Landebahn für den Flughafen Wien-Schwechat wurde durch ei-nen Entscheid des Wiener Bundesverwaltungsgerichts aus Klimaschutzgründen vorerst gestoppt. Da es außerdem keine Einigung mit dem Land Niederösterreich bezüglich der Einflug-schneise über Groß Enzersdorf und das umliegende, unbebaute Gebiet gibt, ist eine Verringerung der Fluglärmbelastung für die Donaustadt in weite Ferne gerückt.

Die Ostbahn wird derzeit elektrifiziert und zweigleisig ausgebaut. Der Bahnübergang Brei-tenleer Straße wird ab Mai für ein Jahr gesperrt – der Verkehr über den Contiweg geführt, was Probleme mit Staubildungen mit sich bringen wird.

Um weiter zu lesen, auf das (linke Kaktusbild klicken!

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Es braucht jetzt Taten! Wir wollen eine Entlastung der U6

Wien anders (die Allianz aus KPÖ, Piraten für Wien anders, Plattform der Unabhängigen, Echt Grün) startet mit 22. März eine Unterschriften-Kampagne, die weitere öffentliche Verkehrsmittel entlang des Gürtels einfordert, da die U6 völlig überlastet ist.

+ Unterschriftslisten zum zum Download und selber ausdrucken

+ Online unterschreiben auf Open-Petition

+ Der Flyer zur Kampagne

+ OTS-Meldung nach der Pressekonferenz am 22. März

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Wien KAV gefährdet ihre Gesundheitsversorgung!

GesundheitWolfgang Sigut hat für Wien ANDERS in der aktuellen KAKTUS-Zeitungsausgabe bei Insidern des Donauspitals nachgebohrt.

Die Krankenanstalten Verbund (KAV)-Generaldirektion betreibt (offenbar im Auftrag der Stadtregierung) eine Demontage des öffentlichen Gesundheitssystems, ersichtlich bereits im Donauspital, wo zum Nachteil der Patienten die Versorgung beeinträchtigt wurde. Als Schwerpunktspital für Traumatologie (Versorgung von UnfallpatientInnen einschließlich Verletzungen von Kopf und Auge sowie Verbrennungen) und Neonatologie (Frühgeborenen-Zentrum), sowie Krebs-Zentrum mit Chemotherapie und Bestrahlung muss der volle Funktionsumfang wieder hergestellt werden!

Worum geht es?

Um den vom Gemeinderat beschlossenen Spitalsplan 2030, der eine sogenannte 3x2-Struktur (d.h. 3x Komplettversorgung) vorsieht, wobei immer zwei große Spitäler Wiens miteinander kooperieren. Wilhelminenspital-Hietzing, Rudolfstiftung-Franz-Joseph-Spital und Donauspital-Krankenhaus Nord (das es noch nicht gibt, deshalb Krankenhaus Floridsdorf). Das AKH als Universitätsklinik ist eigenständig – mit allen Schwerpunkten (Ärzte vom Bund/Wissenschaftsministerium bezahlt, Pflege und alle technischen Dienste vom KAV der Stadt Wien bezahlt).

Auf Anordnung des KAV wurde aber plötzlich beschlossen, diesen Plan zu verlassen und im Donauspital die Augen- und Hautabteilung zu schließen und stattdessen in der Rudolfstiftung anzusiedeln.

Um weiter zu lesen, auf das linke Kaktusbild klicken!

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Wien Anders startet Unterschriften-Kampagne für eine Entlastung der U6

Wir erlauben uns nochmals an die Wien Anders Pressekonferenz morgen Mittwoch, 22. März, 11 Uhr - Cafe Weidinger (Lerchenfelder Gürtel 1 - vis-a-vis Lugner City) zu erinnern, mit welcher Wien Anders die Kampagne "Wir wollen eine Entlastung der U6" startet.

Wien Anders meint, dass es angesichts der totalen Überlastung der U6 zu Stoßzeiten rasch Taten braucht.
Bei der Pressekonferenz werden die Bezirksräte Fritz Fink und Didi Zach die Kampagne vorstellen und über die Erwartungen und Ziele sprechen - Luise Wilczek und Judith Hofer werden über ihre Erfahrungen mit der U6 berichten. Es moderiert Theres Ziegler-Zuber.

Vertreter und Vertreterinnen der Medien sind natürlich herzlich eingeladen.

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Null Toleranz für Rassismus in Wien?

„Alle Menschen sind gleich an Würde und Rechten – ein Grundsatz, der nicht nur fest in unserer Bundesverfassung verankert ist, sondern in Wien auch tatsächlich gelebt wird (was nach einer Kritik an der Politik und der Realität im Bund klingt - Didi Zach). Rassismus und Diskriminierung haben in unserer Stadt keinen Platz. Dafür setzen wir uns jetzt und in Zukunft ein“, hält Gemeinderätin Safak Akcay (SPÖ) anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus, der morgen begangen wird, fest."*

Diskriminierung, so Safak Akcay weiters, "beginnt schon in alltäglichen Situationen – am Fußballplatz, am Schulhof, beim Einkaufen, unter Nachbarn“. Und: „Die Stadt Wien setzt alles daran, um gegen Rassismen und Extremismen aller Art vorzugehen. Mit konkreten Maßnahmen und Initiativen werden Menschen und Gruppen aufgeklärt, informiert und auf das Thema Rassismus sensibilisiert“, erklärt die Gemeinderätin.

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Die Mieten sind zu hoch - Sofortmaßnahmen notwendig

Die KPÖ fordert eine Aussetzung der Anhebung der Richtwertmieten

Die Bundesregierung hat weder die seit Jahrzehnten angekündigte Reform des Mietrechts noch die von ÖVP und SPÖ versprochene Zweckwidmung der Wohnbauabgabe umgesetzt. Obwohl die Wohnungskosten seit Jahren der größte Preistreiber sind und Wohnen immer weniger leistbar ist, sollen nun mit 1. April die Richtwertmieten an den Verbraucherpre­isindex angepasst werden.

„Die Wohnungskosten steigen seit Jahren deutlich stärker als die Reallöhne. Immer größere Teile der Einkommen der Mieterinnen und Mieter müssen für Mieten ausgegeben werden. Die Aussetzung der Erhöhung der Richtwerte wäre eine Schritt, die Situation vieler Mieterinnen und Mieter zumindest nicht weiter zu verschlechtern,“ fordert KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner. Auch 2016 hatte die Bundesregierung diese Anhebung ausgesetzt und ein betreffendes Gesetz Ende März auf den Weg gebracht. Die mittlerweile auf Eis gelegte Forderung von SPÖ-Drozda, die Erhöhung 2017 auszulassen, wäre daher aus Sicht der KPÖ mehr als gerechtfertigt und möglich.

Von der SPÖ-geführten Wiener Stadtregierung fordert deshalb der Wiener KPÖ-Landessprecher Didi Zach: „Da bei einem Großteil der Gemeindewohnungen ebenfalls bereits die Richtwert-Miete zur Anwendung kommt, soll auf dieses finanzielle Zubrot auf Kosten der Mieter und Mieterinnen verzichtet werden.“

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18. März: Internationaler Aktionstag gegen Rassismus – für Menschlichkeit

Am 18. März gehen wir im Rahmen des internationalen Aktionstages gegen Rassismus gemeinsam auf die Straße, um gegen die mörderische und rassistische Abschottungspolitik Europas zu demonstrieren. Im letzten Jahr sind über 5.000 Menschen im Mittelmeer ertrunken – so viele wie nie zuvor. Die Antwort der EU war aber nicht etwa die Schaffung legaler Fluchtwege, sondern im Gegenteil, weitere Grenzschließungen.

Während in Griechenland und entlang der „Balkanroute“ tausende Geflüchtete bei Minusgraden im Freien ausharren müssen, diskutiert die Regierung eine Halbierung der ohnehin schon unmenschlichen „Obergrenze“ und die Errichtung von riesigen „Anhaltelagern“ im In- und Ausland. Die rot-schwarze Koalition setzt hier immer öfter FPÖ-Forderungen um und legitimiert damit rechtsextremes Gedankengut.

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KPÖ fordert Aussetzung der Mietzinserhöhungen im Gemeindebau

Wohnen in WienMit April (bzw. Mai) steigen erneut die Richtwert-Mieten. Konkret wird sich die Richtwerte-Miete in Wien bei der Kategorie A von € 5,39/qm auf € 5,58/qm angehoben werden.*

Für eine 70qm-Wohnung ergibt sich so eine monatliche Nettomietsteigerung um € 13,30 - ergo im Jahr € 159,60 bei zu diesem Zeitpunkt bestehenden Verträgen. Doch leider ist das noch nicht alles. Zum Richtwert kommt noch in vielen Fällen der sogenannte Lagezuschlag, der sich aus Berechnungen der Immobilientransaktionen in einem Bezirk speist (also direkt aus der Spekulation) und bei Neuvermietungen auf den Richtwert aufgeschlagen wird.

Entwicklung des Lagezuschlages in der Vergangenheit, Beispiel Praterstraße :01.04.2012 - 31.03.2014: 0,94 €/qm - 01.04.2014: 1,56 €/qm.

Da noch keine aktuellen Zahlen von der MA 69 vorliegen, ist davon auszugehen, dass es in den letzten drei Jahren seit 2014 zu mindestens gleichen - eher mehr - Erhöhungen kommen wird. Das bedeutet dann auch, dass nicht die prognostizierten € 5,58/qm für Kat. A sondern per Gesetz mindestens € 7,75/qm zum Ansatz kommen - und zwar noch ohne die Phantasiezuschläge der EigentümerInnen. Das heißt, dass die ursprüngliche Hauptmiete (also ohne Betriebskosten und individuellen Vermieterzuschlägen) von April 2014 für eine 70qm-Wohnung von monatlich € 433 ab April 2017 auf rund 540 Euro im Neuvermietungsfall ansteigen wird.

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Aviso: Wien Anders startet Unterschriften-Kampagne für eine Entlastung der U6

Wien-PolitikWien (OTS) – Wien Anders lädt zur Pressekonferenz am Mittwoch, 22. März, 11 Uhr – Cafe Weidinger (Lerchenfelder Gürtel 1 – vis-a-vis Lugner City).

Wien Anders präsentiert auf der Pressekonferenz die Kampagne, mit welcher AnrainerInnen und Menschen, die die U6 benützen, ihre Meinung zu dringend notwendigen Entlastung der U6 kundtun können.

Didi Zach, Wien Anders Bezirksrat in Rudolfsheim-Fünfhaus: „Wir meinen es braucht angesichts der Überlastung der U6 zu Stoßzeiten rasch Taten – wir lassen uns von den Wiener Linien und Stadträtin Sima nicht auf die Eröffnung der U5 im Jahr 2025 vertrösten.“

Zur Erinnerung: Im September 2016 hat die Bezirksvertretung Rudolfsheim-Fünfhaus mit 47 von 50 Stimmen (einzig die ÖVP stimmte dagegen) die Wiederinbetriebnahme eines öffentlichen Verkehrsmittel entlang des Gürtels gefordert.

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