KPÖ Wien
Webseite der KPÖ Wien
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Facebook Site der KPÖ-Wien ist online

Ein kleines Video zur Frage "was wir mit unserem Facebook Auftritt bezwecken" findet sich auf http://www.facebook.com/wien.kpoe.at

Jetzt also die Site liken, einzelne Beiträge liken und kommentieren, Freunde und Freundinnen über unser neues Angebot informieren .... "denn Widerspruch von links ist notwendiger denn je".

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Österreich hat schon 217.000 Dollar-Millionäre

Anfang des Jahrtausends gab es rund 70.000 Dollar-Millionäre in Österreich. Laut Global Wealth Report 2016 gibt es mittlerweile 217.000 Dollar-Millionäre im Land.

Die Prognosen für die nächsten Jahre rechnen mit einer Fortsetzung der Entwicklung. In 5 Jahren - so die Schätzung - könnte es schon fast 300.000 Dollar-Millionäre geben. „Verfestigt hat sich damit auch die völlig schieflastige Vermögensverte­ilung. Laut einer Untersuchung der Arbeiterkammer stellt sich die Situation wie folgt dar:

Während 90 % der österreichischen Bevölkerung zusammen über ein Vermögen von rund 385 Milliarden Euro verfügt, verfügt das reichste Prozent der Bevölkerung über ein Vermögen von 469,1 Milliarden Euro (siehe Grafik – Seite 8 der Studie). Oder, um es noch drastischer aufzuzeigen: Während 1 Prozent der Bevölkerung über 37 % des Netto-Privatvermögens verfügt, besitzen 50 Prozent der Bevölkerung gerade mal einen Vermögensanteil von lächerlichen 2,2 % (Seite 9 der Studie).

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KPÖ Wien startet am 1. Dezember mit eigenem Facebook Auftritt

Zur Motivation für diesen Schritt sagt KPÖ-Landessprecher Didi Zach: "Facebook ist für viele Leute jeden Alters mittlerweile eine zentrale Informationsquelle. Dem Trend der Zeit verschließen wir uns natürlich nicht, sondern wir werden bestmöglich versuchen, über interessante Themen zu informieren und unsere Sicht der Dinge darzustellen."

Auf der Facebook Site der KPÖ-Wien (https://www.facebook.com/wien.kpoe.at/ - online ab 1. Dezember) sollen, so Zach, "vor allem lokale und kommunale Themen behandelt werden. Aber auch das Geschehen in Österreich und Europa werden wir beleuchten und auch internationale Fragen werden wir immer wieder mal ansprechen."

Zach zum Ziel des Facebook-Auftritts der KPÖ-Wien: "Im Zentrum unserer Facebook Aktivitäten wird die Darstellung unserer Standpunkte und Positionen stehen. Wenn wir jedoch in einem Jahr die ÖVP-Wien, deren Facebook Auftritt gegenwärtig rund 4.000 Gefällt-mir Angaben vorweisen kann, ein- und überholt haben, dann wäre dies zugleich eine schöne Anerkennung für unsere Arbeit."

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Rede von Bezirksrat Josef Iraschko bei der Neu-Konstituierung des Bezirksparlaments

Sehr geehrte Damen und Herren. Ich möchte mich in Namen der KPÖ und Wien anders bei allen Wählerinnen und Wählern bedanken, die trotz der völlig unangebrachten Panikmache der Grünen doch noch Wien anders und damit links gewählt haben und wir so wenigstens das eine Mandat halten konnten.

Dennoch hat das jetzige Ergebnis drei überraschend positive Resultate gebracht:

1. Die GRÜNEN wurden – und ich hoffe nicht nur vorläufig – zur stärksten Fraktion und stellen nun die Bezirksvorstehung. Meine Gratulation an Uschi Lichtenegger.

2. Die ökologisch-sozialen Bremser und Blaublinker in der neoliberalen SPÖ-Führung wurden abgewählt

3. Die FPÖ ist jetzt dort, wo sie hingehört und zwar eindeutig.

Das heißt aber leider nicht, dass sich die Politik im Bezirk automatisch ändern wird. Die Rathauskoalition ist ja weiterhin diejenige, die seit Jahren unseren Bezirk und seine gewachsenen Strukturen zur Spekulation freigegeben hat und damit systematisch zerstört.

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Österreich „im rechten Eck“?

Kaktusserie „Weil der Mensch ein Mensch ist…“ von Georg Högelsberger, Junge Linke

Wer die Bundespräsidentenwahl nur ein wenig mit verfolgt hat, dem werden auch die Medienberichte aus dem Ausland nicht entgangen sein. Darin wird international Erstaunen oder sogar Bestürzung geäußert, dass mit Norbert Hofer ein eindeutig rechtsextremer Kandidat womöglich in ein Amt mit eigentlich viel zu vielen Kompetenzen gewählt wird. Es wird allenthalben von einem „Rechtsruck“ – nicht nur in Österreich, sondern in ganz Europa – gesprochen.

Nur wie schaut der genau aus? Was steckt dahinter? Und wie sehr ist Österreich davon betroffen?

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Jurjans: Wann kommt ein Preisstopp bei Grundnahrungsmitteln?

Einen gesetzlichen Preisstopp für Grundnahrungsmittel fordert die KPÖ als Reaktion auf den weiteren Anstieg der Preise für Lebensmittel, auf welchen die Arbeiterkammer in einer jüngst veröffentlichen Untersuchung aufmerksam macht.

Wolf Jurjans, KPÖ/Wien Anders Bezirksrat in Margareten: "Die Inflation lag im September zwar nur bei 0,9 Prozent. Der durchschnittliche Warenkorbpreis für 40 wichtige Grundnahrungs- und Hygieneartikel ist jedoch innerhalb eines Jahres um 3,6 Prozent gestiegen. Bei Gütern des täglichen Bedarf - bei Brot, Butter, aber auch Äpfel und Bananen - gab es teils sogar Preissteigerungen zwischen 10 bis 25 Prozent. Da tröstet es mich und viele andere wenig, wenn Kartoffeln oder Reis zumindest in der untersuchten Periode ausnahmsweise billiger wurden."

Jurjans weiters: "Wenn wir schon nicht den ganzen Kuchen bekommen, so wollen wir uns zumindest Brot und Butter leisten können. Essen, Wohnen, Heizen müssen wir auch alle. Daher braucht es auch in diesen Bereichen staatliche Eingriffe in den Markt. Und auch amtliche Preisregelungen für Heizöl sowie Strom, Gas und Fernwärme erachte ich für sinnvoll."

Zur Entlastung einkommensschwacher Haushalte verlangt die KPÖ, so Jurjans, zudem die Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Wohnungsmieten, kommunale Gebühren, Energie und Medikamente. Im Gegenzug "sind wir gern bereit eine Sondersteuer auf Luxusgüter wie etwa SUVs, Luxusautos, Motorboote und Privatflugzeuge einzuführen."

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Mehr Schnellbahn für Wien und das Umland

Umwelt & VerkehrDie AK Wien hat richtungsweisende Ausbaupläne vorgestellt.

Wien ist eine wachsende Stadt, das ist unbestritten. Ob der Zuzug das Ausmaß annehmen wird, das prognostiziert wird, kann hier dahingestellt werden. Tatsache ist, dass die Bundeshauptstadt, ihr Umland und auch die Donaustadt im Individualverkehr geradezu ersticken werden, wenn diesem nicht wirksam entgegengetreten wird. Bis zum Jahr 2030 ist mit einem wachsenden Autoverkehr um fünfzig Prozent zu rechnen.

Dass das nicht dadurch erfolgen kann und darf, dass man durch den Neubau von autobahnähnlichen Straßen – wie z.B. die Stadtstraße oder die Verbindung von Süßenbrunn nach Schwechat – neue Anreize zur Nutzung von PKW und LKW schafft, wird an anderer Stelle erörtert.

Das einzige Mittel zur Eindämmung des Individualverkehrs ist und bleibt eine Ausweitung des Angebots der öffentlichen Verkehrsmittel. Die Arbeiterkammer Wien hat hierzu vor kurzem einen richtungsweisenden Plan für den Ausbau des Schnellbahnnetzes vorgestellt.

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Bundespräsidentschaftswahl: Keine Stimme für den Kandidaten der Hetze und des Hasses

Hetze ist, wenn eine Person, eine Gruppe von Personen oder Parteien andere Menschen z.B. aufgrund ihrer Herkunft, ihrer Bildung, ihrer sozialen Stellung, ihrer sexuellen Orientierung oder ihres religiösen Bekenntnisses diffamiert. Hetze führt zu Hass. Hetze und Hass sind, wie uns Erfahrung und Geschichte zeigen, ein guter Nährboden für Gewalt. Gewalt provoziert weitere Gewalt. Und von der Gewalt zum systematischen Terror, dem immer neue Sündenböcke auf der Schlachtbank dargebracht werden, ist es dann kein weiter Weg mehr.

Wir von Wien Anders haben schon beim 2. Durchgang der Bundespräsidentschaftswahl im Mai erklärt: „Wien Anders ruft zur Wahl von Alexander Van der Bellen auf, obwohl wir davon ausgehen, dass nicht wenige Wähler und Wählerinnen von Wien Anders durchaus gewichtige Differenzen mit Positionen, die Van der Bellen einnimmt, haben. Wir sehen aber bei der Stichwahl keine Alternative zu diesem unserem Aufruf, u.a. weil Hofer für die Politik der rechtsextremen und antisozialen FPÖ steht.“

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Menschenrechte achten, die Demokratie respektieren

Bezirkspolitikwar der Titel einer Resolution, die von Wien Anders in die letzte Sitzung der Bezirksvertretung Rudolfsheim-Fünfhaus eingebracht wurde.

In der Resolution wird u.a. kritisiert, dass in der Türkei unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung demokratisch gewählte PolitikerInnen inhaftiert werden.

Gefordert wird "die Wiederherstellung der Pressefreiheit" und "die umfassende Respektierung aller Grund- und Menschenrechte, inklusive der politischen Rechte aller Oppositionsparteien und natürlich auch der HDP. Wir wünschen uns eine rasche Rückkehr zum Friedensprozess und ein Ende der Gewalt."

Bis auf die VertreterInnen der ÖVP stimmten alle MandatarInnen der Resolution zu.

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Entwicklungsschwerpunkt Donaustadt – diesmal die Berresgasse

BezirkspolitikEin Kaktus-Beitrag von Margarete Lazar

Wenn in der Donaustadt von Stadtentwicklung die Rede ist, beginnen sich viele angestammte Bewohner und Bewohnerinnen zu fürchten. Denn meist verheißt es für sie nichts wirklich Gutes, sondern eher eine Verschlechterung der Lebensqualität frei nach Arik Brauers Lied aus den 70er Jahren:

Sie hab‘n a Haus baut
Sie ham uns a Haus herbaut
Gestern Nachmittag hab ich beim Fenster ausseg‘sehn
Heute in der Früh haben‘s mir den Himmel schon verstellt

Nun also die Berresgasse, das Gebiet zwischen Hirschstettner Teich, Berresgasse, Hausfeldstraße und Breitenleer Straße.

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Kontaktadresse: wien@kpoe.at.
Telefon: +43 1 214 45 50
Fax: +43 1 214 45 50 9
Post: 1140 Wien, Drechslerg. 42

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