KPÖ Wien
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Autsch – das tut weh!

Birgit Hebein, die neue Chefin der Wiener Grünen, deren Wahl von Fans (zumindest bis gestern Abend) als Linksrutsch der Wiener Grünen betrachtet wurde, sprach gestern in der „ZIB 2 am Sonntag“ Klartext – wenn auch auf andere Art und Weise wie wohl von den meisten Fans erhofft.

ORF-Reporter Martin Thür wollte wissen was Hebein von der Aussage „Kapitalismus tötet“ hält.

Hebein windet sich, Hebein bleibt eine klare Antwort schuldig. Hebein spricht sogar von der Notwendigkeit, „der Wirtschaft“ die Hand zu reichen.

Hier die Passage* (es beginnt so circa ab 12.05):

Hebein: „Himmel noch amal, dass ist eine Aussage. Die können wir grundsätzlicher diskutieren. Faktum ist definitiv, dass wir auf der einen Seite Wirtschaftsinteressen haben und auf der anderen Seite aber die Chance jetzt auch sehen müssen, dass wir der Wirtschaft die Hand reichen, wir werden es nur gemeinsam schaffen - zu investieren in erneuerbare Energien, Elektromobilität andere, anderes Bauen – also ich möcht das zukünftig die Häuser atmen, wenn Sie so wollen. Da werden wir die Hand reichen.“

Thür: Aber tötet Kapitalismus – ja oder nein.

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So feierte der KAKTUS

BezirkspolitikEs hört immer auf, wenn es am schönsten ist - trotz Gelsenangriff.

Super Bands, überraschende Gäste, tolles Essen. Das gab’s am Samstag, dem 15. Juni 2019, wie jedes Jahr beim Kaktusfest, organisiert vom Kaktusteam und der KPÖ-Donaustadt im Garten ihres Hauses in Stadlau.

Neues und Bekanntes ergeben immer wieder eine unterhaltsame und entspannende Mischung.

Um weiter zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

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Berliner Senat beschließt Mietendeckel

EuropaDer Berliner Senat hat am Dienstag (18.6.) Eckpunkte für den "Mietendeckel" beschlossen. Dies teilte die Senatorin für Stadtentwicklung, Katrin Lompscher (DIE LINKE), nach der Senatssitzung mit. Ab sofort dürfen die Mieten von mehr als 1,5 Millionen Wohnungen von privaten, kommunalen und gemeinnützigen Gesellschaften in Berlin fünf Jahre lang nicht erhöht werden. Mieten, die eine noch nicht festgelegte "Höchstmiete" überschreiten, müssen abgesenkt werden – andernfalls droht Vermietern ein Bußgeld von bis zu 500.000 Euro.

Mehr zu Thema hier - http://www.kommunisten.de/news/inland...etendeckel

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ORF: KPÖ wird nicht zu TV-Konfrontationen eingeladen

Vor ein paar Tagen verkündete der ORF wie er gedenkt, die TV-Konfrontationen zur NR-Wahl 2019 durchzuführen. Angesichts der Tatsache, dass die Grünen ja nicht mehr im Parlament vertreten sind, stellte sich die Frage was dies bzgl. der NR-Wahl bedeutet und wie die allfällige Nicht-Einladung der KPÖ bei Einladung der Grünen von der ORF-Führung argumentiert werden wird.

Hier die Argumentation:* "Der ORF ließ daher in den vergangenen Wochen, ähnlich wie vor der Bundespräsidentenwahl 2016, die Relevanz der nach heutigem Stand kandidierenden Parteien abtesten und hat dazu eine entsprechende Studie in Auftrag gegeben." Basierend auf der Relevanzstudie und aktuellen Umfragedaten werden - neben den im Nationalrat vertetenden Parteien - die Grünen (und nur die Grünen) zu den TV-Konfrontationen eingeladen.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Die aus Steuergeldern und damit auch von KPÖ-WählerInnen und SympathisantInnen bezahlte ORF-Führung entscheidet also 3 Monate vor der Wahl aufgrund einer Studie und einer Umfrage (von wann eigentlich?), dass die Menschen über die Positionen der KPÖ nicht wirklich informiert werden müssen, dass es die Menschen nicht zu interessieren hat, was ein KPÖ-Spitzenkandidat/eine KPÖ-Spitzenkandidatin Herrn Kurz, Herrn Hofer oder Frau Rendi-Wagner zu sagen hat. Wo da der große Unterschied zum Agieren ungarischer, türkischer, russischer oder chinesischer Medienapparate besteht, erschließt sich mir nicht wirklich."

Zach sarkastisch: "Warum wird eigentlich so viel Steuergeld für Wahlen ausgeben. Ermitteln wir die Zusammensetzung des Nationalrats zukünftig doch durch eine oder mehrere Meinungsumfragen - kommt billiger und geht wesentlich schneller. Und der öffentlich-rechtliche Rundfunk kann sich auf seine wirkliche Aufgabe - die Übertragung von Sport-Veranstaltungen, von Volksmusiksendungen und auf Universum-Dokus - konzentrieren."

* https://www.ots.at/amp/pr/OTS_20190617_OTS0156/

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Für eine menschliche Drogenpolitik

SozialesInteressante Gäste des Kaktusfestes in der Donaustadt

Gaby Kozar von ENCOD -European Coalition for Just and Effective Drug Policies und Josef Rohaczek vom Elternkreis Wien -Verein zur Förderung der Selbsthilfe für Angehörige von Suchtkranken treten anlässlich des Welt Drogen Tages am 26.Juni für eine menschliche Drogenpolitik und für ein Ende des Krieges gegen Drogen, ein.

Um darüber mehr zu erfahren, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

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ÖVP und FPÖ setzen weiter auf Fake-News

Strache ist zwar Geschichte, doch die Spaltungs- und Hetzpolitik, welcher sich FPÖ und ÖVP verpflichtet sehen, geht weiter.

Schön erkennbar ist dies auch an den Reaktionen zu den jüngst veröffentlichen Zahlen bzgl. Mindestsicherungsempfängern in Wien, wo 2018 ein Rückgang um 5 Prozent feststellbar war.

Der Wiener FPÖ-Vizebürgermeister Nepp, der für´s Nix-tun rund 10.000 Euro 14x im Jahr verdient, meinte die rückläufigen Zahlen seien Resultat "der hervorragenden Arbeit der letzten Bundesregierung". Dass die Mindestsicherungsreform der Regierung noch nicht in Kraft ist, ist Nepp vollkommen egal.

Auch die ÖVP nutzte die Gelegenheit, um Blödsinn kundzutun. Sozialsprecherin (sic!) Ingrid Korosec forderte ein Ende des "bedingungslosen Grundeinkommens", welches zur Zeit angeblich in Wien existieren würde.

Traurige Tatsache ist - aber davon wollen ÖVP und FPÖ nicht reden, dass - wie selbst die Kronen-Zeitung berichtete - 71 Prozent der Mindestsicherungs-BezieherInnen in Wien "Aufstocker" sind - d.h. Sie bekommen, vielfach trotz Erwerbstätigkeit, extrem wenig Lohn (d.h. unter 885 Euro), so dass es möglich ist, eine Zuzahlung zum Einkommen durch die Mindestsicherung zu beantragen.

Übrigens: Der durchschnittliche Bezug lag 2018 in Wien bei 345 Euro pro Monat.

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15.Juni 2019 - Kaktusfest 2019 – Kunst und Kultur in Stadlau

VeranstaltungenNeben gute Gesprächen und Diskussionen darf beim Kaktusfest natürlich auch das vielfältige musikalische Programm nicht übersehen werden!

Die FestbesucherInnen des heurigen Kaktusfestes erwartet eine spannende Mischung der unterschiedlichsten Musikrichtungen, bei welcher sicher für jede und jeden etwas dabei ist. Die breite Palette reicht von Rock, über Singer Songwriter bis hin zu klassischen Folklieder.

Den musikalischen Abschluss des Festes bestreiten ab ungefähr 20 Uhr die Aberrazzis, welche dem Publikum neben klassischen Folksongs auch eine Reihe von selbstgeschriebenen Stücken präsentieren werden.

Ort: 1220 Wien Wurmbrandgasse 17 (im Garten) - ab 15:30 Uhr

Für weitere Infos, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

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Die Freiheitliche Partei Österreichs: parlamentarischer Arm der extremen Rechten?

VeranstaltungenFPÖ – Burschenschaften – Identitäre

Vortrag von Dr. Bernhard Weidinger (Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes)

Der Vortrag beleuchtet die Rolle der FPÖ für den österreichischen Rechtsextremismus – seit Jahrzehnten im Parlament, inzwischen auch (wieder) in der Bundes- und mehreren Landesregierungen. Eingegangen wird unter anderem auf die Frage, inwieweit die Partei selbst rechtsextremen Charakter aufweist, auf die Bedeutung der Burschenschafter für die Partei und ihre Beziehungen zu anderen AkteurInnen der außerparlamentarischen extremen Rechten wie der so genannten "Identitären Bewegung".

Mittwoch, 26. Juni 2019, 19.00
transform!, Gußhausstraße 14/3, 1040 Wien

Eine Veranstaltung der Alfred Klahr Gesellschaft
www.klahrgesellschaft.at

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Zach: Gratulation an KSV-LILI

ÖsterreichDidi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien, gratuliert den Aktivisten und Aktivistinnen von KSV-LILI zum guten Ergebnis bei der ÖH-Wahl 2019.


An der Universität Wien verteidigte KSV-LILI seine 2 Mandate (6,5 Prozent). Und auch in der Bundesvertretung wird KSV-LILI weiterhin vertreten sein.

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Wir sagen DANKE

Wir bedanken uns bei 8.470 Menschen, die uns in Wien ihr Vertrauen geschenkt haben.

Und wir bedanken uns bei 30.086 Menschen, die in ganz Österreich KPÖ PLUS - European Left gewählt haben.

Infos und Detailergebnisse auf ORF.at - https://orf.at/wahl/eu19/#ergebnisse

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