KPÖ Wien
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Gregor Gysi: »Auf jeden Fall wissen wir, wie es nicht geht«

Gregor Gysi (von 1989 bis 1993 erster Vorsitzender der SED-Nach­folgepartei PDS, später Fraktionsvorsitzender der Frak­tion DIE LINKE im Deutschen Bun­destag, seit 2016 Präsi­dent der Europäischen Linken) spricht im aktuellen Volksstimme-Interview mit Manfred Mugrauer über den Umgang der LINKEN mit der DDR-Vergan­genheit und über die Frage, inwie­weit diese eine Hypothek für ihre heutige Politik darstellt.

Erstveröffentlicht in Volksstimme Nr. 11/2019. Ein Jahresabo (10 Ausgaben zu je 56 Seiten pro Ausgabe) kostet 50 Euro, das ermäßigte Abo gibt es schon um 25 Euro. Infos dazu auf http://www.volksstimme.at/

Der gesamte Text findet sich hier --> http://www.volksstimme.at/index.php/z...-geht.html

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Interessante Veranstaltungen im Volx-club Ottakring

VeranstaltungenAm Sonntag, den 17. November ab 18 Uhr gedenken wir der November Revolution 1918 in Deutschland: https://volx-club.at/2019/11/07/novem...d-umtrunk/ Ein lockerer Vortrag, begleitet von Bildwerken aus der Revolutionszeit, soll an die Ereignisse erinnern. Danach gibt es Speis & Trank.

Unsere Reihe Filmabende im volx-club wird am Donnerstag, den 21. November 19:30 mit dem Film „Sneaker Stories“ fortgesetzt. Erfreulicherweise hat die Regisseurin Katharina Weingartner ihre Teilnahme zugesagt. Wir können also nach der Vorführung mit ihr über ihren Film diskutieren.
https://volx-club.at/2019/10/29/filma...r-stories/

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Zach lobt die Verkehrsmaßnahmen der Stadtregierung

Gestern verkündete SPÖ-Stadtrat Hanke, dass schon in Kürze auf 2 wichtigen S-Bahn Strecken in Wien die S-Bahn auch am Wochenende durchgehend in Betrieb sein wird und es zudem zu einer Taktverdichtung auf der Stammstrecke kommen wird.*

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Eine gute Entscheidung, eine richtige Entscheidung der Stadtregierung - ich sag Bravo."

Zach weiters: "Angesichts der Notwendigkeit der Verbesserung des öffentlichen Verkehrs in Wien, möchte ich die Gelegenheit jedoch zugleich nutzen, um erneut zu fordern, dass die Realisierung eines S-Bahn Rings rund um Wien endlich angegangen wird."**

Zudem, so Zach, wäre es höchst an der Zeit, dass die blass-rote/zart-grüne Stadtregierung endlich ernsthaft über einen Nulltarif auf allen Öffis nachdenkt.

Zach zum Argument der Finanzierbarkeit: "Soweit mir bekannt bekommen die Wiener Linien schon jetzt rund 700 Millionen Euro pro Jahr aus dem Steuertopf, nur rund 500 Millionen Euro kommen aus den Ticket-Einnahmen. Was an Einsparungen bzgl. Ankauf und Wartung der Ticketautomaten bzw. bei den unnötigen Kontrollen reinkommen könnte, kann ich nur vermuten. Unbestreitbar müsste aber sein, dass enorme Umwegrentabilitäten durch so einen Schritt erzielbar sind und es uns unsere Kinder und Kindeskinder sicherlich danken werden, wenn wir den motorisierten Individualverkehr weiter zurückdrängen."


* https://wien.orf.at/stories/3021465/

** http://wien.kpoe.at/article.php/zach-...ellbahn-ri



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KPÖ-Frauen solidarisch mit dem Frauenzentrum im WUK

Wien-PolitikAls das WUK - Werkstätten- und Kulturhaus - in der 1980er Jahren in einem subversiven Akt „in selbstverwaltete Hände“ genommen wurde, waren auch die KPÖ-Frauen entscheidend daran beteiligt. Entstanden ist das Frauenzentrum im Jahr 1981, als das WUK „in Betrieb“ genommen wurde, „was im Klartext heißt: Zwei Vereine, der Verein ‚Offene Kulturhäuser und Werkstätten‘ und der Verein ‚Kommunikationszentren für Frauen‘. (...) Eine Hierarchie mit den Chefs, wie es sie zum Beispiel außerhalb des ‚Frauenturms‘, im WUK, wohl gibt, findet sich bei uns nicht.“ (Aus: „Stimme der Frau“ 1/1987)

Nun soll nach 40 Jahren engagierter Arbeit der autonome, feministische, öffentliche Ort für Frauen, Lesben, Mädchen und Migrantinnen wieder einer hierarchischen Struktur untergeordnet werden, indem die Stadt Wien als Eigentümerin der „Immobilie Währinger Straße 59“ mit dem WUK (Verein zur Schaffung offener Werkstätten und Kulturhäuser) so schnell wie möglich einen Mietvertrag für das gesamte Gebäude abschließen will. Eine Sanierung des Gebäudes Währinger Straße 59 wird an die Bedingung, den Mietvertrag abzuschließen, geknüpft. Für das FZ bedeutet das: 60.000,00 Euro im Jahr zu zahlen!

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Nochmals zum Equal Pay Day

Frauen„Frauen in Wien arbeiten heuer im Vergleich zu Männern im Durchschnitt 53 Tage unbezahlt. Der Wiener Equal Pay Day zeigt: Es gibt noch viel zu tun. Wir wollen die Lohnschere (14,5 % gross) schließen. Das Ziel ist: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“, so SPÖ-Frauenstadträtin Kathrin Gaal am 8. November.*

Wir erlauben uns an dieser Stelle erneut zu fragen, wer die SPÖ-Wien seit Jahrzehnten daran hindert, in Wien für Gerechtigkeit und für gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit zu sorgen.** Denn Tatsache ist: Obwohl es im Magistrat einheitliche Gehaltsschemata gibt, haben auch bei der Gemeinde Wien beschäftigte Frauen im Jahr 2017 im Durchschnitt um rund 11,2 Prozent weniger verdient als bei der Gemeinde beschäftigte Männer.

Und um eines gleich klarzustellen. Bei den 11,2 Prozent handelt es sich natürlich um einen Durchschnittswert. Wie aber - siehe https://www.gemeinderecht.wien.at/rec...017-bf.pdf - Seite 7 - ist erklärbar, Frau Stadträtin Gaal, dass Portierinnen, die bei der Gemeinde Wien arbeiten, um 11,8 Prozent weniger verdienen als Männer im gleichen Bereich? "Rechtskundige Bedienstete" Frauen, die bei der Gemeinde arbeiten, um 13 % weniger verdienen als Männer in diesem Bereich. Oder aber "Sozialarbeiter/Sozialarbeiterinnen und Sozialpädagogen/Sozialpädagoginnen" um 4,97 Prozent weniger als Männer verdienen?

Wie warten auf ihre geschätzte Antwort.

* http://www.ots.at/presseaussendung/OT...08_OTS0018

** http://wien.kpoe.at/article.php/equal...grune-soll

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KPÖ bedankt sich bei AK-Rat Robert Hobek

Gestern tagte die Vollversammlung der AK Wien. Nachdem der langjährige AK-Rat Robert Hobek aus gesundheitlichen Gründen sein Mandat zurückgelegt hat, wurde gestern Rabiya Aslan als neue AK-Rätin des GLB angelobt. Das zweite Mandat wird ja bekanntlich von Oliver Jonischkeit, der auch Mitglied des Bundesvorstands der KPÖ ist, wahrgenommen.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Ich hatte ja schon vor einigen Wochen bei einer kleinen Feier die Gelegenheit, mich im Namen der KPÖ persönlich bei Robert für sein jahrzehntelanges Engagement zu bedanken. Robert war ein Interessensvertreter der Arbeiter*innen wie er im Lehrbuch steht, Roberts kämpferisches Auftreten gegen eine Politik im Interesse des Kapitals wird fehlen."

Zach ist zugleich optimistisch, dass es auch in Zukunft eine gute und produktive Zusammenarbeit mit dem GLB geben wird - "Rabiya, Oliver und die Wiener Aktivist*innen können sich zudem sicher sein, dass die KPÖ-Wien auch weiterhin solidarisch an der Seite des GLB steht."

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Unüberbrückbare Differenzen gibt es nicht

Der neue Super-Hero der Grünen, Werner Kogler, hat gestern wortreich begründet, warum die Grünen - wenig überraschend - in Koalitionsverhandlungen mit der KURZ-ÖVP eintreten. Dazu 2 Anmerkungen.

Kogler verwies auf die Alternativen (u.a. Schwarz-Blau), um auszuführen: „Es macht einen Unterschied wer das Land regiert“.

Wer das Land regiert ist – so meine Meinung – relativ egal. Absolut nicht egal ist jedoch, wie die konkreten inhaltliche Maßnahmen einer Regierung aussehen und im Interesse welcher Ideen und Personengruppen eine Regierung Politik macht. Da Herr Kogler manchmal schlampig spricht, was jetzt nicht als Vorwurf zu verstehen ist, könnte man, bei gutem Willen, noch annehmen, dass er die Frage eh wie von mir ausgeführt betrachtet.

Dem entgegen steht jedoch eine Aussage von Kogler in einem Interview mit dem Käseblatt Österreich.

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Ein Vorschlag zur Wien Wahl 2020

 Die letzten Gemeinde- und Bezirksratswahlen 2015 waren von der Zuspitzung zwischen dem damaligen Bürgermeister Häupl und der FPÖ in Wien gekennzeichnet. Viele linke Stimmen sind damals aus Angst vor einer FPÖ-Mehrheit an die SPÖ gegangen. Trotzdem konnte die Wahl-Allianz „Wien ANDAS“, der auch die KPÖ-Wien angehört, nicht nur die drei Bezirksräte im 2., 3. und 5.Bezirk verteidigen, sondern weitere zwei im 15. und 16. Bezirk dazugewinnen. In weiteren fünf Bezirken fehlten nur wenige Stimmen. Die fünf gewählten Mandatar*innen waren die linke Stimme in den Bezirksvertretungen.

Die kommenden Wahlen in Wien finden unter völlig anderen Umständen statt.

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Zach: Wann wird die Staatsanwaltschaft gegen die permanente Hetze der FPÖ aktiv?

Grund für die Empörung von Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien, ist eine aktuelle OTS-Meldung der Finanzsprecherin der FPÖ-Wien, Ulrike Nittmann.

Nittmann beklagt in der Presseaussendung, in welcher es eigentlich um den Budgetvoranschlag für Wien 2020 geht, eine "überbordene Verteilung von Sozialgeldern an Armutszuwanderer", die ständig wachsende Stadt sei Ergebnis der rot-grünen "Willkommenskultur für Armutszuwanderer".

Zach: "Wer nicht schon gefühlsmäßig vermutet, dass die FPÖ auch nach Strache und Gudenus jede Gelegenheit nutzt, um mit Sündenböcken Hetzpolitik zu betreiben, der kann einen Blick auf die Zahlen des Statistischen Jahrbuchs der Stadt Wien für das Jahr 2018* werfen. Das Ergebnis: Wien ist zwischen 2014 (also vor Beginn der Flüchtlingskrise, die auch vor Österreich nicht Halt gemacht hat) und 2018 um rund 122.000 Menschen gewachsen. Doch auch zwischen 2009 und 2014 ist Wien um rund 86.000 Menschen gewachsen."

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Das Motto der SPÖ-Wien: Die Stadt gehört uns

Kürzlich erschien ein Rechnungshofbericht zu Großveranstaltungen in Wien - u.a. wurde auch das Donauinselfest vom Rechnungshof untersucht. Die - nicht überraschende Conclusio - ist: Die SPÖ betrachtet die Stadt Wien und die Steuermittel der Stadt als Parteieigentum, wobei auch ÖVP und Grüne etwas mitnaschen dürfen.

Wir geben hier einfach einen kleinen Auszug aus den Ausführungen des Rechnungshofs* (S. 16f des Berichts) wieder:

"(1) Mit seiner Förderung führte der Verein Wiener Kulturservice nicht nur das Donauinselfest durch, sondern mit jährlich mehr als 300.000EUR von 1,81Mio.EUR auch über das Jahr verteilte Veranstaltungen (u.a. 1.Mai–Fest im Prater, Gürtel Nightwalk, Kirtage, politische Veranstaltungen und rd.300 weitere Grätzel– und Gemeindebaufeste). Die Projektbeschreibung im Förderansuchen enthielt keine über das Donauinselfest hinausgehende konkrete Projektbeschreibung und keinen Gesamtüberblick, welche Feste und Aktivitäten der Verein durch die Förderung finanzieren wollte. Häufig finanzierte der Verein Wiener Kulturservice künstlerische Darbietungen auf Veranstaltungen der ihm nahestehenden Partei. Darüber hinaus verwendete er die Fördermittel auch für die Begleichung von Kosten anderer partei-naher Vereine und Institutionen. Dies betraf insbesondere Inserate sowie Martini– und Krampuskränzchen, Weihnachtsfeiern oder Maiveranstaltungen. Diese Ausgaben waren jedoch nur aus den Belegen ersichtlich. Die für das Donauinselfest vorgesehenen Fördermittel verwendete der Verein Wiener Kulturservice u.a. auch für die Bezahlung von Ordnerdiensten, Parteiwerbung, Heizöl– und Diesellieferungen oder Verwaltungsstrafen (TZ9ff.)."

Und auf Seite 17 wird ausgeführt: "(4) In den Jahren2014 bis 2017 nahm das zuständige Referat „Stadtteilkultur und Interkulturabilität“ der Kulturabteilung der Stadt Wien (Magistratsabteilung7; MA7) die Mittelverwendung der drei Vereine zur Kenntnis und beanstandete ledigich prozentuelle Abweichungen zwischen den eingereichten und den abgerechneten Ausgabenpositionen. Eine Überprüfung der Verwendung der Fördermittel im Sinne der Förderziele fand entgegen dem Leitfaden für Kulturförderungen der MA7 nicht statt (TZ4, TZ5)."

* https://www.rechnungshof.gv.at/rh/hom...019_10.pdf

Zum Thema siehe auch http://wien.kpoe.at/article.php/20110616142842542


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