KPÖ Wien
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Gründungskongress der Jungen Linken

Von 8. bis 10. Juni 2018 fand in Linz der Gründungskongress einer neuen Jugendorganisation unter den Namen Junge Linke statt. Dabei handelt es sich um eine gemeinsame Neugründung durch Mitglieder des bisherigen Verbands Junge Linke und den Jungen Grünen.

Nach der Trennung der Jungen Grünen von der grünen Partei und dem gemeinsamen Wahlkampf mit der KPÖ als KPÖ PLUS bei der Nationalratswahl 2017 gründeten die Jungen Grünen gemeinsam mit der bisherigen Jungen Linken am vergangenen Woche in Linz eine neue Jugendorganisation. Die bisherige Junge Linke hat für diese Neugründung ihren Namen zur Verfügung gestellt. Wie die Junge Linke bisher sieht sich auch die neue unabhängige Jugendorganisation in einem freundschaftlichen, kritisch-solidarischen Verhältnis zur KPÖ.

Michael Schmida, stellvertretender Landes- und Bundessprecher und Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ nahmen am Kongress teil und hielten Grußworte.

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9. Juni: Aufmarsch der Empörten

Die KPÖ unterstützt - so wie eine Vielzahl von NGOs und Initiativen - den Protest gegen die bildungspolitischen Vorhaben der Regierung.

9. Juni: 14 Uhr - Urban Loritz-Platz

Weitere Infos unter https://www.facebook.com/events/1745137765556351/

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Ausstellung von Judith Grosser in Wien Stadlau

Die Vernissage findet am Donnerstag, 07.06 2018, ab 19:00, statt.

Judith Grosser (geb 1969), eine freischaffende Künstlerin mit zahlreichen seit 1998 durchgeführten Ausstellungen, die 2016 die Galerie KRAS gründete, stellt eine Auswahl ihres Schaffens bei der nächsten Ausstellung des Vereins „Kunst in der Wurmbrandgasse“ aus. Ihre Bilder sind Öl auf Leinen.

Alle Kunstinteressierten sind zur Eröffnung der Ausstellung herzlich eingeladen! Ort. 1220 Wien (Stadlau), Wurmbrandgasse 17 (Erdgeschoss)

Neben der Vernissage ist die Ausstellung auch während des Kaktusfestes am Samstag, 16 Juni 2018 (ab 16:00) geöffnet.

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Elfer-Alarm aus der Dittelgasse

BezirkspolitikAufgelegt von der SPÖ – darüber freut sich die FPÖ!

Ort des Geschehens ist das Lobauvorland. Die Obfrau der Siedlungsunion SPÖ-Gemeinderätin Ingrid Schubert habe – nach Darstellung der FPÖ – für ein gemeinsames Wohnbauprojekt der Wohnbauvereinigung der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (WBV GÖD), der Siedlungsunion und der Wohnbauvereinigung der Gewerkschaft der Privatangestellten die Firma „2move“ mit der Durchführung eines Mediationsverfahrens beauftragt. Dafür alleine seien 100.000 Euro budgetiert. Die Geschäftsführerin und Gesellschafterin, also Eigentümerin, der Firma, die den Auftrag erhielt, sei ihre eigene Tochter Karin Schubert. Der Auftrag sei erst zu einem Zeitpunkt erteilt worden, als alle wesentlichen Entscheidungen über das in der Bevölkerung umstrittene Bauprojekt bereits gefallen waren. Das mehr als dürftige Ergebnis dieses „Familiengeschäfts“ bestehe in einer durchgeführten Veranstaltung und einer Website.

So lauten die Vorwürfe, die in der „dbz-Diskussionsrunde“ (dbz Ausgabe Nr 2 /2018) von der FPÖ vorgebracht worden sind.

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Die Lügen des Johann Gudenus

Johann Gudenus, gf. Landesparteiobmann der FPÖ-Wien, erklärte gestern in einer Aussendung: Mindestsicherungsreform würde allen Wienern erhebliche Vorteile bringen"

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien, bezeichnet diese Behauptung als "eindeutige Lüge oder aber als Zeichen mangelnder Rechenkünste was auf mangelnde Integrationsbereitschaft von Herrn Gudenus hindeutet." Zach freut sich auch schon auf eine allfällige Klage durch Gudenus, denn "der Wahrheitsbeweis ist leicht zu erbringen".

Jenseits der Lügen-Behauptungen glänzte Gudenus, so wie fast immer, mit hetzerischen Aussagen. In Wien, so Gudenus vollkommen entgegen der Tatsachen, hätte es eine „All-Inclusive-Hängematte für alle“ gegeben, Wien wäre ein Sozialparadies und Schlaraffenland. Der Stadtregierung unterstellte Gudenus, dass es eine "undifferenzierte Politik des Geschenkeverteilens" gegeben hätte.

Zum Thema siehe auch http://wien.kpoe.at/article.php/staat...n-grund-ge

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Mindestsicherung neu: asozial und rassistisch; Demagogie pur

Einige prinzipielle und einige konkrete Anmerkungen von Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien

"Die, die arbeiten, düfen nicht die Dummen sein" und "Leistung muss sich lohnen" - so predigen es ÖVP und FPÖ seit Jahren. Was aber tun ÖVP und FPÖ seit Jahren gegen Steuerflucht und Steuerhinterziehnung? Was unternehmen ÖVP und FPÖ gegen die fast nicht vorhandene Besteuerung großer Konzerne, die jährlich Millionen- und Millardengewinne machen? Welche steuerliche Last wird Erben auferlegt, die - ohne jemals einen Finger gerührt zu haben - Hunderttausende oder Millionen Euro erben? Die Antwort zu allen 3 Fragen lautet NICHTS. Ergo kann festgestellt werden, dass alles Gerede von "Wer arbeitet darf nicht der Dumme sein" nur Lug und Trug und Verhöhnung all jener ist, die arbeiten bzw. arbeiten wollen.

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Gerichtliche Zustimmung zum Baubeginn des Lobautunnels – wie geht es weiter?

Umwelt & VerkehrNach zahlreichen Prosteten von unterschiedlichen Initiativen gab das Bundesverwaltungsgericht nun, wenn auch mit bestimmten Auflagen, doch die Genehmigung zum Bau des umstrittenen Lobautunnels.

Um was geht es? – die Vorgeschichte:

Der rund 9 Kilometer lange Lobautunnel ist Teil des Lückenschlusses der Nordostumfahrung (S1) zwischen Süßenbrunn und Schwechat. Teile der etablierten Politik und die ASFINAG, als Projektträger, meinen mit diesem Bau eine Verkehrsentlastung für die Nordostregion Wiens bewirken zu können. Kritiker sehen in dem Projekt jedoch vor allem eine Gefahr für das Naturschutzgebiet Lobau und eine Hochleistungsstraße, welche langfristig gesehen nur noch mehr (Schwer-)Verkehr anziehen wird.

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Wien anders: "Michael Ludwig - Bürgermeister von Dichands und Fellners Gnaden?"

"Es kommt, so befürchte ich, nix besseres nach“ sagt Wien Anders Bezirksrat Didi Zach zur heutigen Wahl von Michael Ludwig als Wiener Bürgermeister.

Zach: „Es gilt den neuen Bürgermeister an seinen zukünftigen Taten zu messen - seine bisherigen Taten stimmen mich jedoch skeptisch." Konkret kritisiert Zach, dass Ludwig mehr als 1 Jahrzehnt geschlafen hat, als es um den Bau neuer Gemeindewohnungen ging und Ludwig Befürworter einer dritten Piste am Flughafen Schwechat und der Lobau-Autobahn ist. Das Alkoholverbot am Praterstern, aber auch die mangelnde Abgrenzung gegenüber den Hetzern von der FPÖ stört Zach gewaltig ebenso wie die Ludwig-Aussage „Krone-Postler“ Jeannée wäre ein „kritischer Journalist“.

Als fatales Signal erachtet Zach auch den Umgang mit den Boulevard-Medien: "Rund 11.000 Euro (insgesamt mehr als 40 Millionen Euro in 10 Jahren) hat das Ressort von Ludwig tagtäglich an Boulevard-Medien ausgeschüttet - mehr als ein Mindestsicherungsbezieher im Jahr zum Leben hat."

"Ein Bürgermeister, der von der mittels Steuergeldern erkauften Gunst von Dichand und Fellner abhängig ist, wird, davon ist auszugehen, keine Politik im Sinne und Interesse aller in Wien lebenden Menschen machen können", so Zach.

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Als Harmonisierung verkaufter Kahlschlag

Als gezielten Kahlschlag des Sozialstaates interpretiert Josef Stingl, Bundesvorsitzender der Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB), die von der schwarz-blauen Regierung durchgepeitschte Fusion der Sozialversicherungen: „Die Behauptung der Befürworter, damit würde sich für die Versicherten nichts ändern, soll verschleiern, dass Einsparungen von einer Milliarde Euro im System nicht ohne massive Verschlechterungen von Leistungen, mehr Selbstbehalten oder höheren Versicherungsbeiträgen möglich sind“, stellt Stingl klar.

Angebliche Effizienzsteigerungen sollen als Legitimation dafür herhalten, bei den Gebietskrankenkassen die Mitsprache der über sieben Millionen Versicherten – von welchen 14,5 der insgesamt 18,5 Mrd. Euro Beitragseinnahmen kommen – bzw. von Arbeiterkammer und Gewerkschaften als ihre legitimen Vertretungen massiv einzuschränken, den Einfluss der 350.000 Unternehmen bzw. der Unternehmervertretungen auf die von den Lohnabhängigen erarbeiteten Versicherungsleistungen zu erhöhen und der Regierung mehr Eingriffe in die Selbstverwaltung zu ermöglichen.

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Wien ist für alle da, nicht nur für die Reichen!

Von New York, über Barcelona und Grenoble bis nach Palermo reicht die Bewegung „Rebellischer Städte“, die zumeist rechte Regierungen auf nationaler Ebene stark herausfordern. Ziel dieser Bewegung progressiv regierter Städte ist einen kostengünstigen Zugang zu sozialer Infrastruktur für alle BewohnerInnen einer Stadt - egal ob Arm oder ohne Pass - zu schaffen. Ein Konzept also, dass auf ähnliche Versuche im „Roten Wien“ der Zwischenkriegszeit verweist.

Die KPÖ Wien fordert die Stadtregierung auf, die bestehenden Konzepte vergleichbarer Städte aufzugreifen und deren Umsetzung in Wien voranzutreiben. Dies erscheint um so dringlicher als Schwarzblau auf Bundesebene einen Angriff auf den Sozialstaat plant, dem sich die Stadt mutig entgegenstellen sollte.

Die rot-grüne Stadtregierung soll sich konkret an dem von Barcelona initiierten Netzwerk "Fearless City" (“Angstfreie Stadt”) aktiv beteiligen und einen nächsten Kongress "Angstfreier Städte" in Wien ausrichten.

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Wien anders

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