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FINANZKRISE 2008 - 10 Jahre danach

Eine Analyse von Peter Fleissner


Ein Blick auf die großen Krisen des Kapitalismus, deren Bewältigung immer zu Lasten der breiten Bevölkerung versucht wurde, legt zwar die Notwendigkeit von politischen Regulierungen nahe, hält aber an der Notwendigkeit eines System Changes fest.

Nach dem marxistischen Verständnis von Wirtschaft gehören Krisen zum Kapitalismus wie das Amen zum Gebet. Dafür ist die so genannte Anarchie der kapitalistischen Produktion verantwortlich, die einem Unternehmen egoistische Entscheidungen zur Gewinnmaximierung erlaubt, ohne auf die anderen Unternehmen oder die Bevölkerung Rücksicht zu nehmen.

Bekannt wurde die Tulpenkrise in den Niederlanden zwischen 1634–1637. Im 19. Jahrhundert brachen die Wachstumsraten alle sieben bis zehn Jahre ein. Während diese Krisen eher lokale Auswirkungen hatten, kam es 1857 zur ersten Weltwirtschaftskrise, die ihren Ausgang von New York City nahm. Als dort eine Bank ihre Zahlungen einstellte, kam es zu einer Kettenreaktion von Zusammenbrüchen, die sich rasch über die gesamte Welt ausbreiteten. Die Finanzzentren Europas und Amerikas waren besonders stark betroffen. In den 1870er-Jahren kam der nächste Krisenschub: Das Ende des Booms der Gründerzeit in Österreich und Deutschland, der zeitgleich mit einer US-amerikanischen Wirtschaftskrise erfolgte, führte zu einer langdauernden Stagnation in allen entwickelten Ländern der Erde.

Am Freitag, dem 25. Oktober 1929, der als »schwarzer Freitag« in die Geschichte einging, brachen die Börsenkurse an der New Yorker Wall Street zusammen und lösten in allen wichtigen Industrienationen eine Kette von Unternehmenszusammenbrüchen, Massenarbeitslosigkeit und Preisverfall aus. Es begann die »große Depression«, die erst nach vielen Jahren ein Ende fand.
Aber immer wieder wurden die Krisen durch Wachstumsperioden abgelöst, die maximal 20 Jahre andauerten, oder – weniger günstig – von längeren Stagnationsperioden mit eher bescheidenen Wachstumsraten.Manche der Krisen brachten in ihrem Gefolge verstärkten Widerstand gegen das kapitalistische System, andere dagegen führten zu einer Modifikation des Kapitalismus selbst, aber alle verschlechterten die Lebensqualität weiter Bevölkerungskreise
und bürdeten der Bevölkerung neue Lasten auf. Auf der politischen Ebene waren und
sind Nationalismus und Rechtsentwicklung häufige Folgen.

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Ein anderes Europa ist möglich!

Seit gestern hat Österreich wieder den Vorsitz im Rat der Europäischen Union; Kurz und die Seinen von der FPÖ gerieren sich als „Brückenbauer“, und so ist es wohl auch: Sie bauen den Rechten und Rechtsextremen in der EU Brücken sowohl in die Mitte als auch aus der Mitte der europäischen Gesellschaft. Das geht zu Lasten sozialer Standards, zu Lasten von Familien und Lohnarbeitenden. Und zu Lasten von Menschen, die vor Krieg und Armut flüchten. Sie tun das wohl in der Hoffnung, für ihre unhumane Asyl- und Migrationspolitik bei den im Mai 2019 anstehenden Europawahlen belohnt zu werden.
Aus diesem Anlass hat sich der Bundesvorstand der KPÖ auf folgende Orientierung bezüglich der Europawahl geeinigt:

Die KPÖ wird wie bei den letzten Wahlgängen aktiv auf eine möglichst breite Zusammenarbeit progressiver Kräfte hinarbeiten.
Die Europaparlamen­tswahl ist die nächste allgemeinpolitische Wahl in Österreich. Sie wird an den innenpolitischen Machtverhältnissen nichts ändern, aber wird Gelegenheit bieten, Protest auszudrücken. Daher ist wichtig, in der Wahlkampagne eine starke innenpolitische Komponente zu haben und Forderungen bzw. Slogans zu identifizieren, an denen sich der Protest gegen Schwarzblau kristallisieren kann, die uns aber auch deutlich von SPÖ und Grünen abheben.

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