KPÖ Wien
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Imagine!

Brief eines Lehrers - von Karl Gugler
Er kandidiert im Wahlkreis Wien Nord auf Listenplatz 10

„Stell dir vor, es gäbe keinen Besitz mehr.“ Ich frage mich, ob du das kannst? Keinen Grund für Habgier oder Hunger. Eine Menschheit in Brüderlichkeit. Stell dir vor, all die Menschen, sie teilten sich die Welt, einfach so! Du wirst sagen, ich sei ein Träumer, aber ich bin nicht der einzige!“

Vielleicht, liebe LeserInnen, findet ihr solche Worte überraschend, jetzt nämlich, zu Schulbeginn! Na ja, ich dachte mir, so kurz vor Wahlen, könnte man wieder einmal von einer schönen Welt träumen, so wie das John Lennon mit seinem tollen Lied gemacht hat.

Was wäre anders, wenn die KPÖ stark wäre?

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Thema Wohnen im Mittelpunkt einer Wahlinfoaktion in der Donaustadt

Gelungene KPÖ Plus - Infoaktion bei der U1 Kaisermühlen

Auf große Resonanz stieß die am Freitag, 18.August bei der U1 in Kaisermühlen stattgefundene Infoaktion von KPÖ PLUS. Zahlreiche Vorbeikommende nutzten die Gelegenheit die von der KPÖ bundesweit gestartete Unterschriftenaktion an den Nationalrat „Wohnen darf nicht arm machen“ zu unterschreiben.

An noch Unentschlossene wurden Folder über Inhalt und Zweck der Kampagne verteilt. Es gehe darum, dass das unter den Fingernägeln brennende Thema Wohnen nicht nur vor den Wahlen in Sonntagsreden sondern auch im neugewählten Parlament zwingend zur Sprache kommt.

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„Blaukuscheln“ bringt’s nicht, Herr Nevrivy!

Wollen Sie wirklich Norbert Hofer als Bundespräsidenten?

Die Grünen überholen die SPÖ, die FPÖ bleibt Dritter. So lautet das für viele überraschende Wahlergebnis der wiederholten Bezirksvertretungswahl in der Leopoldstadt.

„Wenn man sich anschaut, wie überheblich der abgewählte SPÖ-Bezirksvorsteher Karl Heinz Hora Wahlkampf gemacht hat, wie sehr er sich mit den Blauen auf ein Packel gehaut hat … darf das desaströse Abschneiden der SPÖ in der Leopoldstadt nicht verwundern.“ Meinten viele links eingestellte Leopoldstädter am Wahlabend. Sie fühlten sich in ihren Befürchtungen bestärkt, dass die SPÖ, solange sie danach trachtet, die FPÖ rechts zu überholen, bei Wahlen verlieren wird.

Ernst Nevrivy, Bezirksvorsteher in der Donaustadt, sieht das anders – Warum wundert uns das nicht?

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Wahlen 2015 - ANDAS wählen auch in der Donaustadt!

WIEN ANDERS – eine Wahlallianz der KPÖ, Piratenpartei, Echt Grün und der Plattform der Unabhängigen

Weder im Wiener Gemeinderat noch in der Donaustädter Bezirksvertretung gibt es derzeit eine linke Opposition. Deshalb blieb Kritik an der Stadtregierung bisher ausschließlich rechten Parteien vorbehalten. Mit dem Antreten der Wahlallianz WIEN ANDERS steigen die Chancen, dieses politische Manko sowohl im Bezirk als auch im Wiener Rathaus zu beheben.

Nach ihrem Gründungskonvent im März gab es bereits mehrere gutbesuchte Bezirkstreffen von WIEN ANDERS in der Donaustadt.

„ANDAS“ wird die Kurzbezeichnung unserer gemeinsamen Wahllisten lauten. Der Grund: Das Wiener Wahlgesetz lässt für die Kurzbezeichnung nicht mehr als fünf Buchstaben zu und das Wort ANDERS wäre mit sechs Buchstaben dafür zu lang.

In der Donaustadt werden wir jene Fragen thematisieren, die unter den Nägeln brennen und von der etablierten Politik „links liegen gelassen“ werden. Der 22. Bezirk ist von einem Randbezirk zu einem Bezirk mit großem Bevölkerungswachstum geworden. Speziell zu den Themen Wohnen, Verkehr, Umwelt und Demokratie wollen wir uns mit Deiner/Ihrer Unterstützung kräftig einmischen.

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Wien braucht ein neues Wahlrecht – Aber es kummt net!

Von einem „fairen Wahlrecht“ sind ALLE Rathausparteien „km-weit“ entfernt!

Was sich derzeit um das Thema Wahlrechtsreform abspielt, ist ein klassisches Trauerspiel. Für die 3.Jännerwoche hatte Bürgermeister Häupl versprochen, das Verhandlungsergebnis zwischen SPÖ und Grünen zur Reform des Wahlrechtes in Wien der Öffentlichkeit bekannt zu machen. Die daran interessierte Öffentlichkeit wartet darauf bis dato immer noch.

Die SPÖ und Grüne hätten in der Zwischenzeit einen Kompromiss gefunden, war in den letzten Tagen aus den Reihen der Grünen durchgesickert. Es folgten ein Dementi und eine Schelte aus der SPÖ an den Koalitionspartner, erneut „das vereinbarte Stillschweigen“ gebrochen zu haben. An der massiven Bevorzugung der stimmenstärksten Partei werde weiter festgehalten, kritisiert die rechte Rathausopposition und erinnert in diesem Zusammenhang an einen von den Grünen vor den Wahlen 2010 gemeinsam mit der FPÖ, ÖVP unterzeichnen Notariatsakt.

Allerdings wäre es, sowohl für die FPÖ als auch die ÖVP an der Zeit, diesbezüglich „auch vor ihrer eigenen Türe zu kehren“ meinen dazu Bezirkssprecher Bernhard Gaishofer und Johann Höllisch aus der KPÖ-Donaustadt.

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„Reform“ des Wiener Wahlrechts – ein Fortschritt?

Bernhard Gaishofer (KPÖ-Donaustadt): "Weg mit der 5%-Klausel, gleiches Wahlrecht für alle Menschen!"

Wie zahlreiche Medien in den letzten Tagen berichteten, sollen die beiden Wiener Stadtregierungsparteien SPÖ und Grüne kurz vor der Fertigstellung einer Reform des Wiener Wahlrechts befinden, welches im Herbst beschlossen werden und bereits zu den Gemeinde- und Bezirksratswahlen 2015 gültig sein soll.

Eine Veränderung des (sehr mehrheitsfreundlichen) Wahlrechts ist mehr als notwendig, da es in Wien bis jetzt so war, dass große Parteien bei der Mandatsverteilung überproportional bevorzugt wurden. Die SPÖ brauchte in der Vergangenheit beispielsweise nur rund 44% der Stimmen, um in Mandaten eine absolute Mehrheit zu erhalten.

Die Chancen für eine Veränderung standen eigentlich auch noch nie so gut wie jetzt, da bereits im Jahr 2010 von allen Oppositionsparteien (also Grüne, FPÖ und ÖVP) eine notariell beglaubigte Erklärung abgegeben wurde, dass man sich unabhängig von Regierungskoalitionen nach der Wahl für ein „faires und transparentes Wahlrecht“ einsetzt. Nun sind die Grünen in der Stadtregierung, eine Verbesserung ist jedoch nicht in Sicht…

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