KPÖ Wien
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Für eine solidarische Gesellschaft

Leitantrag des Bundesvorstands für den 35. Parteitag der KPÖ

Vorbemerkung

Millionen Menschen sind in Europa gegen die neoliberale »Bewältigung« der Wirtschafts- und Finanzkrise auf die Straße gegangen. Selbst moderate Gewerkschaften haben in mehreren Ländern für Generalstreiks mobilisiert. Und dennoch: an der Politik der Herrschenden hat sich kaum etwas geändert. Sie stützen sich beim »Durchregieren« meistens auf parlamentarische Mehrheiten, mit denen sie sich legitimieren, und mit denen sie Beschlüsse im Interesse der Minderheit der Reichsten in der Gesellschaft fassen.

Obwohl das Leben für die meisten Menschen immer beschwerlicher wird, ja selbst die aktive politische Zustimmung der Bevölkerung zunehmend schwindet, behauptet sich der Neoliberalismus als hegemoniales materielles und geistiges System einer umfassenden Entsolidarisierung der Gesellschaft. Dies ist das Hauptproblem, mit dem wir uns auseinander setzen müssen, mit dem sich jede progressive, systemkritische politische Bewegung auseinander setzen muss.

Wir sehen einen wesentlichen Grund für die scheinbare Unbeweglichkeit der politischen und kulturellen Zustände im vorherrschenden Zweifel an der Durchsetzbarkeit grundlegender gesellschaftspolitischer Alternativen. Wir meinen, es ist Zeit, in den antineoliberalen Bewegungen und Bündnissen und darüber hinaus für eine positive gesellschaftpolitische Orientierung zu werben, dieser einen Namen und ein Ziel zu geben. Die KPÖ schlägt vor, sie als »Solidarische Gesellschaft« zu bezeichnen.

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Warum wird man im Jahre 2010 KPÖ Mitglied?

Die KPÖ-WienDiese Frage habe ich des öfteren beantworten müssen in den letzten Wochen. Und ich tat es gern. Und je nach Gesprächspartner etwas ausführlicher oder auch mal ganz knapp. Hier will ich nun, nachdem sich die Rauchschwaden nach dem geschlagenen Wahlkampf verzogen haben, darlegen, was einen 34-Jährigen politisch interessierten Menschen dazu bewogen hat, seinen Eintritt in die KPÖ zu erklären. Und das obwohl er als Jugendlicher dem Jörg Haider auf den Leim gegangen war und sich schwor, nie wieder einer Partei beizutreten.

Politisches stand immer schon im Zentrum meiner Interessen. Schon als Schüler war ich gewählter Schulsprecher und ging meinen Lehrern gehörig mit meinen ständigen Anliegen auf die Nerven. Es war die Zeit, in der jede Schule eine rote und eine schwarze Putzfrau hatte.

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Rudolf Hieblinger ist gestorben

Die KPÖ-WienAm 17. September 2010 ist im Krankenhaus Lainz Rudolf Hieblinger im 56. Lebensjahr gestorben. Er hat den Kampf gegen ein Krebsleiden verloren. Hieblinger wurde am 3. Februar 1955 geboren und war als Bibliothekar in der Bücherei Schwendermarkt des Magistrats Wien (MA13) tätig.

Als politisch und gewerkschaftlich aktiver Mensch engagierte sich Hieblinger im GLB, kandidierte bei Personalvertretungs- und Gewerkschaftswahlen und war auch jahrelang als Personalvertreter für die Interessen seiner KollegInnen aktiv. Seit 1980 war er auch Mitglied der KPÖ.

Die Literatur war Hieblinger aber auch außerhalb seiner Arbeit ein Anliegen. So verfasste er gemeinsam mit Beppo Peyerl das Buch "Von der Paniglgasse zur Pinaglgasse" als "Abschweifung vom Bobo- ins Prolo-Wien" literarische Stadtwanderung der besonderen Art.

Wir werden Rudi Hieblinger in Erinnerung behalten. Unsere Anteilnahme gilt seiner Ehefrau Lisbeth und seinen Eltern Anna und Rudolf.

SL der KPÖ-Wien, KPÖ-Bundesvorstand

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Irma Schwager zum 90. Geburtstag: Widerstandskämpferin, Antifaschistin, Kommunistin

Die KPÖ-WienEiner so großen Frau zu ihrem 90. Geburtstag zu gratulieren, ist nicht leicht. Über Irma Schwagers Verdienste ist schon viel gesagt worden. Uns bleibt daher nur zu sagen: Danke und die herzlichsten Glückwünsche!

Irma Schwager alias Susanne Berger alias Irma Wieselberg feiert am 31. Mai ihren 90. Geburtstag. Drei Namen, drei Lebensabschnitte: Irma Wieselberg kennzeichnet ihre Kindheit und Jugend in Wien; Susanne Berger war ihr Name im französischen Widerstand und Irma Schwager, als die wir alle sie kennen, steht für ihr vielfältiges Wirken in Österreich nach der Befreiung vom Faschismus bis heute.

Ein Interview mit ihr, entstanden zum Anlass ihres 80. Geburtstages, birgt noch immer unbekannte Seiten ihres reichen Lebens in der Frauen- und Friedensbewegung und in der KPÖ, zusammengefasst hat es Bärbel Mende-Danneberg.

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Ferdl Hackl ist verstorben

Genosse Ferdinand (Ferdl) Hackl, der zu den letzten überlebenden Spanienkämpfern der KPÖ gehört, ist gestorben.

Geboren 1918 trat Gen. Hackl bereits 1935 der KPÖ bei. Im Februar 1937 geht er – unterstützt von der Partei – nach Spanien, um dort die Republik vor den Franco-Faschisten zu verteidigen. Über die Schweiz gelangt er nach Paris und nach Spanien. In Spanien kämpft er an der Südfront. Doch der heldenhafte Kampf, der auch von 35.000 Interbrigadisten unterstützt wird, endet in der Niederlage, da Frankreich und England Spanien im Stich lassen, während Hitler und Mussolini die spanischen Faschisten massiv militärisch unterstützen.

Genosse Hackl flüchtet, so wie viele Interbrigadisten, nach Frankreich. Dort wird er in verschiedenen Internierungslagern (u.a. St. Cyprien, Gurs, Les Milles, Argeles) eingesperrt.

Als er so wie viele andere Spanienkämpfer, aufgrund der "Ratschläge" der Parteiführung, beschließt, nach Österreich zurückzukehren, wird er sofort inhaftiert. Nach mehreren Monaten Gestapo-Haft wird er im Juni 1941 nach Dachau verbracht. Er überlebt die Torturen des KZ.

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Die Wohnkosten runter!

Doris Schlager, Mitglied der Wiener Stadtleitung und Mietrechtsexpertin des MSZ, sprach auf der 1. Mai Demonstration bei der Albertina zum Thema Wohnen.

Der Wiener Wohnungsmarkt ist gespalten. Alle wissen das. Sämtliche Mieterorganisationen sind sich dessen bewußt. Einschließlich der sozialdemokratischen Mietervereinigung. Diese titelt: "Wer einer Wohnung hat, ist zufrieden. Wer eine Wohnung sucht, hat ein Problem."

Die Ursache der Spaltung ist in der Gesetzgebung der großen Koalition von 1994 zu suchen. Mit den Stimmen der SPÖ wurden die Mietzinsobergrenzen bis zur Unkenntlichkeit aufgeweicht. Der Kündigungsschutz wurde durch die Befristungsmöglichkeiten ausgehebelt. Seit dem haben sich die Mieten in den 130000 Wiener Altbauwohnungen mehr als verdreifacht.

Hier der die gesamte Rede von Doris Schlager

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Die Protestbewegung im Iran geht weiter

Die KPÖ-WienRuzbeh Ebrahimi - Vertreter der Tudeh Partei - sprach auf der 1. Mai Demonstration bei der Albertina zu den Entwicklungen im Iran

Werte Freunde, liebe Genossinnen und Genossen!

Ich habe eine gute Nachricht für Euch. Die Protestbewegung im Iran geht weiter und findet neue Formen und Wege, um die große Unzufriedenheit der Menschen auszudrücken und den Kampf gegen das islamische Regime fortzusetzen.
Die Arbeiterbewegung im Iran hat eine Geschichte von mehr als einem Jahrhundert. Seit mehr als Hundert Jahren kämpfen die iranischen Arbeiterinnen und Arbeiter für ihre Rechte und haben noch immer keinen einzigen Vertreter im iranischen Parlament.

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1. Mai 2010 - Rede von Birge Krondorfer

Hallo politische Freundinnen und Freunde! GenossInnen sage ich nicht, denn das würde nicht stimmen, aber – und das ist hier wichtig – es geht doch zunehmend und endlich darum sich über Unterschiede hinweg zusammen zu tun. Denn:

* Wir sind die, die noch was wollen. Aber was wollen wir eigentlich?
* Wir sind die, die noch kritisieren. Aber was kritisieren wir eigentlich?
* Wir sind die, die unzufrieden sind. Aber womit eigentlich?
* Wir sind die immer Guten. Sind wir das eigentlich?

Wir leben prekär – sagen wir.

Uns ist es nicht egal – aber wir sind für Egalität.

Es gibt keine Manifeste für das Gute mehr (es geht kein Gespenst mehr um …), nur noch Manifestationen des Schlechten. Und wir, wir betreiben die Kleingeisterei von Ressentiments untereinander und wir sind indifferent, gleichgültig der Welt gegenüber – d a s ist wirklich gespenstisch.

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1. Mai 2010 - Rede von Alois Reisenbichler

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde!
Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Liebe Genossinnen und Genossen!

Seit 120 Jahren kämpfen Arbeiterinnen und Arbeiter am 1. Mai für soziale Rechte wie den 8-Stunden-Tag. Trotzdem ist der 8-Stunden weder global noch in Europa verwirklicht. Und auch in Österreich wird die Anzahl jener Arbeitenden, die mit 8-Stunden Erwerbsarbeit wirtschaftlich nicht überleben können, wieder größer. Die ArbeiterInnenbewegung braucht einen langen Atem – genauso wie die Friedensbewegung.

Dieser Kampftag der ArbeiterInnenklasse war immer auch ein Tag des Engagements gegen Ausbeutung und Krieg sowie für Frieden und Abrüstung, für internationale Solidarität.

„Krieg ist immer eine Niederlage der Menschheit.“ Dieses Papstwort, das ich bei meiner Rede vor fünf Jahren zitierte, war damals richtig und es hat sich in den letzten Jahren deutlich gezeigt, dass es wirklich stimmt. Das gilt für viele Kriege in der Welt. Vor allem zeigt es die Entwicklung in Afghanistan und im Irak, dass Krieg keine Probleme löst, sondern das Problem ist. Die Millionen Menschen, die gegen diese Kriege demonstrierten haben, haben Recht gehabt.

Nein zum Krieg heißt nicht nur gegen jene zu protestieren, die Kriege führen, sondern auch gegen jene, die aufrüsten wollen, die auf militärische Machtpolitik setzen und damit Kriege vorbereiten.

Wir unterstützen die Forderung der weltweiten Friedensbewegung, vor allem jener in den USA und in Deutschland, nach einem sofortigen Abzug der fremden Truppen aus dem Irak und aus Afghanistan.

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Irma Schwager: Zum zehnten Todestag von Margarete Schütte-Lihotzky

Irma Schwager: Zum zehnten Todestag von Margarete Schütte-Lihotzky

Wenige Tage vor ihrem 103. Geburtstag ist Grete Schütte-Lihotzky vor zehn Jahren an einer Grippeinfektion gestorben. Sie gehörte zu den großen Frauenpersönlichkeiten des 20. Jahrhunderts, die sich auch unter schwierigsten Bedingungen für ein besseres Leben der Menschen einsetzte.

Zum Lesen des Beitrags: Links auf PolDi klicken!

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Manifest gegen materielle und geistige Armut

Ein Gespenst geht um in Europa, in Wien, in Margareten – das Gespenst der Armut. Alle Mächte der Europäischen Union haben zwar das “Jahr zur Bekämpfung der Armut und der sozialen Ausgrenzung” ausgerufen, sich aber in Wirklichkeit zu einer unheiligen Hetzjagd gegen die Armen verbündet, statt die Armut zu bekämpfen.

Der gesamte Manifest von Wolf Jurjans findet sich auf www.kpoe.at

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1. Mai 2010 - WIEN

Treffpunkt der alternativen linken 1. Mai-Demonstration in Wien, welche von einem Personenkomitee organisiert wird, ist das Denkmal gegen Krieg und Faschismus bei der Albertina (10.30 Uhr).

Um ca. 11.30 Uhr wird die Abschlußkundgebung beim Parlament stattfinden.

Ab 13 Uhr findet bei freiem Eintritt das traditionelle 1. Mai-Fest der KPÖ-Wien und des GLB am Siebensternplatz (1070) statt.

Der Aufruf des Personenkomitees 1. Mai 2010

Aufruf der KPÖ

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Genosse Beranek ist verstorben

Genosse Dieter Beranek, geb. 1927, ist 1950 der KPÖ beigetreten. Lange Jahre war er als Lektor im Globus-Verlag tätig. Sein Markenzeichen war sein sehr bescheidenes Auftreten kombiniert mit größter Hilfsbereitschaft.

An der Volkshochschule Hernals hat er über viele Jahre hinweg Kurse zum Zeitgeschehen angeboten, zu welchen er linke ReferentInnen eingeladen hat - so dass weit über die Reihen der KPÖ hinaus Menschen angesprochen werden konnten.

Genosse Beranek war bis zuletzt - über alle Höhen und Tiefen von 6 Jahrzehnten aktiver Tätigkeit hinweg - in seiner Parteigruppe aktiv. Kein Treffen, an welchem er nicht teilnahm, kein Volksstimmefest, an welchem er nicht aktiv mitwirkte.

Wir werden Genossen Beranek in Erinnerung behalten - unsere Anteilnahme gilt seiner Frau und seiner Familie.

Stadtleitung der KPÖ-Wien, KPÖ-Bundesvorstand

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Vergessen wir nicht die Lehren des Februar 34

Am 13. Februar fand in Wien-Hietzing – beim Denkmal für Karl Münichreiter – eine gemeinsame Kundgebung der KPÖ-Hietzing mit den Sozialistischen Freiheitskämpfern und der SJ statt.

U.a. ergriff auch Fritz Propst (Jahrgang 1916) das Wort, der 1938 auf Anweisung der Parteileitung der KPÖ aus Österreich flüchtete. In England beteiligte sich Gen. Propst dann federführend am Aufbau von Young-Austria, welches für die Wiedererrichtung eines unabhängigen und demokratischen Österreichs warb. Hunderte Young-Austria-Mitglieder – u.a. auch Fritz Propst – kämpften schließlich in der britischen Armee für die Befreiung Österreichs vom Nazi-Faschismus.

Nachfolgend die Rede von Gen. Fritz Propst:

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Dolfi Culik ist verstorben

Die KPÖ-WienAm 12. Jänner ist Genosse Dolfi Culik im Alter von 78 Jahren verstorben. Auch alle die ihn in der Partei näher kannten und über seine gesundheitlichen Probleme Bescheid wussten, traf sein Ableben plötzlich und unerwartet.

Genosse Culik gehörte zu jenen älteren Mitgliedern der KPÖ-Donaustadt, die über mehrere Jahrzehnte und in verschiedenen Parteifunktionen in unserer Bezirksorganisation tätig waren und sich auch von den politischen Umbrüchen und daraus folgenden Rückschlägen unserer Partei Anfang der Neunziger Jahren nicht entmutigen ließen, ihre Tätigkeit fortsetzten und damit viel zur Neuorganisation und dem in letzter Zeit bemerkbaren Aufschwung unserer Bezirksparteigruppe beitrugen.

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Alles Gute und

Die KPÖ-Wien

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Albert Maszar ist gestorben

Die KPÖ-WienGeboren 1924 als Arbeiterkind lernte er schon früh die Not kennen - sein Vater war 10 Jahre lang arbeitslos. Schon in den 30er Jahren kommt er auch erstmals mit der KPÖ in Kontakt.

1942 wurde er in die Wehrmacht eingezogen - wo er die Schrecken des Krieges erlebte. Er gerät in die französische Kriegsgefangenschaft - was er jedoch zugleich nutzt, um neuerlich in Kontakt mit KommunistInnen zu treten. Gleich nach seiner Heimkehr aus der Kriegsgefangenschaft tritt Albert Maszar der KPÖ bei.

Als Betriebsrat ist er bei Trauzl, Hofherr-Schrantz und Böhler tätig, wo er aufgrund seines aufrechten, ehrlichen und uneigennützigen Eintretens für die Interessen der ArbeiterInnen große Anerkennung findet.

1956 wurde Bertl, wie er genannt wird, Mitglied der Wiener Stadtleitung, welcher er mehr als 2 Jahrzehnte angehörte. Viele, viele Jahre war er auch als Bezirkssekretär in Floridsdorf aktiv.

KPÖ-Florisdorf - Wr. Stadtleitung - KPÖ-Bundesvorstand

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Beschlossene Resolutionen & Anträge der 22. Landeskonferenz

Die KPÖ-WienNachfolgend die Resolutionen und Anträge, die auf der 22. Landeskonferenz der KPÖ-Wien beschlossen wurden.

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Nachlese zur 22. Landeskonferenz der KPÖ-Wien

„Es war eine intensive und eine produktive Landeskonferenz“ – so das Resümee zur 22. Landeskonferenz der KPÖ-Wien, welche am 5. Dezember im „Haus der Begegnung Mariahilf“ stattgefunden hat.

Die Konferenz war gekennzeichnet durch rege und solidarische Debatten in drei Arbeitskreisen wie auch im Plenum.

Neben diversen Gästen war auch Ute Bock eingeladen worden, um über Ihr Engagement im Bereich der Asyl- und Flüchtlingspolitik zu berichten. Frau Bock erntete für ihre Ausführungen über die „untragbaren Zustände“, mit welchen Asylsuchende konfrontiert sind, natürlich viel Applaus.

Gegen Ende der Konferenz wurde der 16-seitige Hauptantrag (einstimmig) sowie 4 Resolutionen und 3 „sonstige Anträge“ (zumeist mit 1er Enthaltung) beschlossen.

Ebenfalls auf der Tagesordnung der Landeskonferenz stand die Neuwahl der Wiener Stadtleitung und der Kontrolle. Alle 21 Mitglieder der Stadtleitung (10 Genossinnen, 11 Genossen), die zur Wahl angetreten waren, wurden mit 90% und mehr Zustimmung gewählt – selbiges war auch bei der Kontrolle der Fall.

Ebenfalls in geheimer Wahl wurde der Spitzenkandidat für die kommende Gemeinderatswahl in Wien gewählt. Landessprecher Zach konnte sich über eine Zustimmung von rund 90 Prozent erfreuen.

Bei der Teilkonstitutierung der Stadtleitung wurden dann Didi Zach zum Landessprecher, Susanne Empacher zur stellvertretenden Landessprecherin und Susi Krpec zur Landeskassierin gewählt.

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Walter Hnat - Gründer des WUK - ist verstorben

Walter Hnat war Zeit seines Lebens engagierter und unorthodoxer Kommunist. In Erinnerung bleiben wird er aber als Initiator, Mitbegründer, unermüdlicher Aktivist und erster Obmann des WUK.

Schon ab 1934 war Genosse Hnat im antifaschistischen Widerstand tätig. 1939 wurde er wegen "illegaler Betätigung für ein freies Österreich und Vorbereitung zum Hochverrat" zu 5 Jahren Gefängnis verurteilt.

Nach Kriegsende trat Genosse Hnat in den Dienst der Wiener Polizei ein, und legte die Berufsreifeprüfung an der Universität Wien ab. Er engagierte sich in der Volksbildung, und war im Rahmen der Gewerkschaftsbewegung im Kulturbereich tätig.

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