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Weltcharta der Migranten

AntirassismusWeltcharta der Migranten Verabschiedet am 4. Februar 2011 auf der Insel Gorée (Senegal)

Migranten sind Zielscheibe einer ungerechten Politik. Diese bringt – auf Kosten der allgemein anerkannten Rechte eines jeden Menschen – die Leute gegeneinander auf, indem diskriminierende Strategien eingesetzt werden, die auf nationaler Bevorzugung oder auf ethnischer, religiöser oder geschlechtlicher Zugehörigkeit beruhen.

Diese Politiken werden von konservativen und hegemonialen Systemen durchgesetzt, deren Ziel es ist, ihre Privilegien durch die Ausbeutung der körperlichen und geistigen Arbeitskraft der Migranten aufrecht zu erhalten. Um dies zu erreichen, benutzen sie die maßlosen Privilegien, die durch die Willkürherrschaft des Nationalstaats und des durch Kolonisierung und Deportation zustande gekommenen Weltherrschaftssystems ermöglicht werden. Dieses System ist nicht nur veraltet und überholt, es erzeugt auch Verbrechen gegen die Menschheit. Aus diesem Grund muss es abgeschafft werden.

Die von den Nationalstaaten errichtete Abschirmpolitik lässt die Migration als ein Problem und eine Bedrohung erscheinen. Sie ist aber seit jeher ein natürliches historisches Phänomen, das sicherlich vielschichtig, aber weit davon entfernt ist, eine Katastrophe zu sein. Sie stellt für die Aufenthaltsländer einen unschätzbaren wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Beitrag dar.

Hier die gesamte Charta

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Machen wir uns stark - 27. April: DEMONSTRATION GEGEN DAS UNRECHTSPAKET

AntirassismusDas ist nicht unser Gesetz!

Machen wir uns stark gegen das FremdenUnrechtspaket!

Es liegt jetzt an uns allen. Vor uns liegt ein Fremdenrechtspaket, das Minderjährige ins Gefängnis steckt, ein Mehr an Schubhaft bringt, bürokratische Hürden hochschraubt, noch größere Unsicherheit für zugewanderte Menschen schafft, Beziehungen zerreißt und Familien trennt. Wollen wir das? Oder wollen wir eine menschenfreundliche und menschenwürdige Politik, die die Rechte der Menschen stärkt und das Zusammenleben fördert?

Machen wir uns stark! Für Menschenschutz und Gleichberechtigung! Für eine Politik, die Chancen eröffnet, anstatt sie zunichte zu machen! Und schicken wir das FremdenUnrechtspaket der Innenministerin zurück an die Absenderin! Jede Unterstützung zählt!

Mehr zum Thema auf der Website von machen-wir-uns-stark

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Die Rot-Weiß-Rot-Card

AntirassismusVor wenigen Tagen wurde das neue Fremdenrechtspaket von SPÖVP in trauter Eintracht durch den Ministerrat gewunken. In der öffentlichen Debatte, die von der Kritik an der geplanten verlängerten Schubhaft und anderen Verschärfungen geprägt war, ging völlig unter, was es mit der "Rot-Weiß-Rot-Card" auf sich hat.

Laut Medienberichten soll in Zukunft gelten: Wer nach Österreich zuwandern will, muss als Nicht-EU-Bürger Punkte sammeln, um arbeiten zu dürfen. Punkte gibt es für Ausbildung, Alter, Job-Erfahrung und Sprachkenntnisse. Deutsch ist keine Voraussetzung.

Es wird - laut Kurier-Bericht - drei Kategorien geben:

  • Top-Qualifizierte mit Uni-Abschluss, Manager und Forscher brauchen 70 Punkte. Ohne Jobangebot haben sie sechs Monate Zeit, einen Arbeitsplatz zu finden.
  • Hoch/mittel Qualifizierte sowie Personen mit Mangelberufen brauchen 50 Punkte und ein Jobangebot nach Kollektivvertrag (und der im Betrieb üblichen Überzahlung) bzw. bei Mangelberufen (derzeit etwa Fräser, Dreher) ein Mindestentgelt von mehr als 2000 Euro brutto.
  • Familienangehörige (bis auf jene von Top-Qualifizierten) müssen Basis-Deutschkenntnisse haben und bekommen Zugang zum Arbeitsmarkt.

    Drittstaatsangehörige mit österreichischem Uni-Diplom dürfen in Österreich bleiben - aber nur sofern sie einen Job entsprechend ihrer Ausbildung finden.

    Die Rot-Weiß-Rot-Card gilt zudem nur befristet.

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    Sprengt das FEKTERrechtspaket!

    Antirassismus== Die Zukunft sind wir Alle!
    == 1. März – Transnationaler Migrant_innenstreik==

    Wir haben es satt: Jahr für Jahr lassen sich irgendein_e Innenminister_in und ihre Mitregierenden neue Ausschluss- und Repressionsmechanismen einfallen, um allen, denen kein EU/EWR-Pass in die Wiege gelegt wurde, das Leben in Österreich so prekär wie nur möglich zu gestalten bzw. ein solches erst gar nicht zuzulassen. Danke, SPÖVP! Rechtsextreme Parteien sind dabei als Steigbügelhalter_innen offensichtlich gar nicht nötig.

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    FEKTER MUSS WEG, SAMT IHREM PAKET

    AntirassismusMehr als zwölftausend Menschen haben bis jetzt schon per Email gegen das neue Fekter’sche Unratspaket protestiert. An die hundert DemonstrantInnen deponierten heute früh bei eisiger Kälte vor dem Innenministerium am Minoritenplatz symbolische Pakete mit dem Vermerk „return to sender“.

    Diese beiden gelungenen Aktionen, zu denen SOS Mitmensch die Initiative ergriffen hatte und die von Asyl in Not unterstützt wurden, können und dürfen nur ein Anfang sein.

    Mehr zum Thema auf der Website von Asyl in Not

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    Fremdenrecht: Ein Brief an die Mitglieder der Bundesregierung

    AntirassismusLiebe MitgliederInnen der Bundesregierung!

    Es sieht laut diversen Medienberichten so aus, als ob Sie tatsächlich vor hätten das jetzt schon unverständlich harte Fremdenrecht weiter zu verschärfen.

    Ich forde Sie auf, davon Abstand zu nehmen und ganz im Gegenteil ein System aus Gesetzen und Verordnugen auszuarbeiten, das von den Fachleuten der einschlägigen NGOs als akzeptabel eingeschätzt wird.

    Bei weiterem Anhalten des aktuellen Trends, die Ideen und Forderung der AnhängerInnen rechter und rechstextremer Ideologien in den Gesetzen unserer Republik zu verankern werden wir alle uns bei künftigen Wahlen mittelfristig mit 40% Stimmenanteil dieser Menschen konfrontiert sehen.

    Setzen Sie also ein Zeichen durch das sichtbar wird, dass es künftig doch nicht egal egal ist, ob man für eine Ihrer Parteien stimmt oder für die Fraktion der "deutschen Herrenmenschen", vulgo FPÖ.

    Ganz besonders stört mich an der aktuell von Ihnen geplanten Vorgangsweise, dass sie weder mit der Ideologie der SPÖ - vorgeblich an den Ideen des Sozialismus orientiert, also dem Gedanken des Zusammenhaltes der Menschen über Nationalgrenzen hinaus - oder der ÖVP - vorgeblich an den Ideen des Christentums orientiert, das die Liebe zu anderen Menschen und das Teilen des eigenen Besitzes mit weniger Begüterten als Voraussetzung zur Vermeidung der eigenen ewigen Verdammnis nennt - in irgend einer Weise vereinbar scheint.

    Mit freundlichen Grüßen
    Paul Beneder

    Die Emailaktion gegen das Unrechtspaket - der Link zum Unterschreiben: http://www.sosmitmensch.at/stories/2745/


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    KPÖ lehnt neue Fekter-Schweinerei ab

    AntirassismusNoch im Februar soll das neue Fremdenrechtspaket durch den MinisterInnenrat gewunken werden, trotz scharfer Kritik von NGOs.

    Konkret soll die Höchstgrenze für Schubhaft von 10 auf 18 Monate angehoben werden. Auch minderjährige Asylsuchende zwischen 16 und 18 sollen in Schubhaft genommen werden können. Eltern können in Zukunft selbst und "frei entscheiden", ob Sie Ihre Kinder mit in die Schubhaft nehmen oder ob Sie auf die Obsorge für Ihr/e Kind/er "verzichten". Für an Zuwanderung interessierte Menschen werden die Sprachhürden drastisch erhöht.

    SOS-Mitmensch kritisiert: "Der Entwurf enthält eine für einen Rechtsstaat unerhörte Bestimmung, nach der Personen innerhalb von sieben Tagen, nachdem ihr Aufenthalt im Bundesgebiet nicht mehr rechtmäßig ist, ohne weiterem Verfahren abgeschoben werden können."

    Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Ich kann mich dem Protest verschiedener NGOs, die in diesem Bereich tätig sind, nur voll und ganz anschliessen. Dieses FremdenUnrechtspaket gehört umgehend entsorgt."

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    Kein Asyl nirgendwo

    Antirassismus"Ein weiteres Abschiebe-Drama sorgt in Wien für Aufsehen", berichtet News.at.

    15 Personen sollen heute früh mittels Charterflug nach Nigeria abgeschoben worden sein. Darunter auch eine 27-jährige Frau, die in Wien über mehrere Jahre zur Prostitution gezwungen wurde. Ein laufendes Verfahren über einen humanitären Aufenthaltstitel für die Frau wurde von den Behörden ignoriert.

    DemokratInnen, die vor dem Schubhäfen Rossauerlände gegen die Abschiebungen protestierten, wurden eingekesselt und "amtsbehandelt". Zwar soll es keine Festnahmen gegeben haben, allerdings wurden 60 Identitätsfeststellungen seitens der Polizei vorgenommen.

    Einmal mehr zeigt sich, so Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien, "dass die rassistischen Fremdengesetze, auf deren Grundlage solch ein Agieren der Behörden möglich ist, sofort und ersatzlos abgeschafft werden müssen. Wer davon spricht den `Anfängen wehren zu wollen´, der/die muss gegen solch ein unmenschliches Agieren, welches fatal an die finstersten Zeiten Europas im 20. Jahrhundert erinnert, protestieren und auf die Straße gehen."

    Zum Thema siehe auch:

    # Rassistische Praxen und kollektiver Widerstand

    # Sind Asylwerber keine Menschen?

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    Asylland Österreich?

    AntirassismusDie heute 25jährige Nigerianerin Patience hatte in ihrem Heimatland ein schweres Leben. Als sie vierzehn Jahre alt war, starben ihre Eltern bei Kämpfen zwischen Klans. Seither lebte sie mit anderen verwaisten Mädchen in einer selbstgebauten Hütte mit einem Dach aus Papiersäcken eher schlecht als recht vom Anbau und Verkauf von Obst und Gemüse.

    In ihrer Einvernahme vor dem Bundesasylamt gab sie an:

    „Dort wo wir wohnten, das war kein richtiges Haus. Wir hatten kein Dach. Wenn es regnete, war es sehr kalt. Wir konnten dort nicht länger bleiben. Alle mussten dann das Haus verlassen. Wir hatten Papiersäcke als Bedeckung für das Haus verwendet. Wir hatten kein richtiges Dach.“

    Der gesamte Beitrag auf der Website von Asyl in Not

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    Österreich: Das El Dorado der Menschenrechte?

    AntirassismusLAbg. Christian Deutsch, Landesparteisekretär der Wiener SPÖ, erinnerte am heutigen Internationalen Tag der Menschenrechte an jene 30 grundlegenden Rechtsartikel, "die jedem Menschen 'ohne irgendeinen Unterschied' und unveräußerlich zustehen".

    So löblich die Aussagen von Deutsch sind, so ist doch zu befürchten, dass Deutsch bei seinen Ausführungen an Russland, China, Nordkorea, Mexiko oder vielleicht sogar an die USA gedacht hat, aber meinte, dass im wunderschönen Österreich ohnehin alles in bester Ordnung ist.

    Dass auch in Österreich nicht "alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind“ - wofür rassistische Sondergesetze, die auch mit Zustimmung der SPÖ beschlossen wurden, sorgen - hat Deutsch jedenfalls nicht problematisiert. Und von der "Dublin-Veordnung", die verunmöglicht, dass jedeR Verfolgte auch Asyl in Österreich bekommen kann, hat Deutsch auch nicht gesprochen.

    Vom "Recht auf Arbeit“ für alle Menschen `ohne irgendeinen Unterschied´ kann in Österreich zwar keine Rede sein, genauso wenig wie davon gesprochen werden kann, dass in Österreich das "allgemeine, freie und gleiche Wahlrecht für alle, die in diesem Land leben, arbeiten und Steuern zahlen" exisitiert. Aber so viel Selbstreflexion - oder handelt es sich nur um mangelnde Courage Probleme anzusprechen, wenn damit vielleicht potentielle WählerInnen verärgert werden könnten? - sollte man sich von einem SP-Landesparteisekretär dann wohl doch nicht erwarten - oder?

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    Vassilakou bezeichnet Öffnung der Gemeindebauten als Nebenschauplatz

    Vor wenigen Tagen erklärte die grüne Vizebürgermeisterin auf die Frage , ob die fünfjährige Wartefrist für AusländerInnen im Gemeindebau fallen soll, der Tageszeitung "Die Presse": "Ja. Diese Grenze braucht es nicht." Dann kam in Person von Bürgermeister Häupl via "Kronen Zeitung" der Rüffel der SPÖ.

    In einem Interview mit Wien-Heute (siehe Video) erklärte Vassilakou dann gestern das Thema Öffnung der Gemeindebauten zum "Nebenschauplatz der Politik".

    KPÖ-Landessprecher Didi Zach: "Fakt ist, dass auch AusländerInnen Steuern und Abgaben zahlen und in den Wohnbauförderungstopf einzahlen, so wie dies Erwerbstätige mit Staatsbürgerschaft tun müssen. Fakt ist zugleich aber auch, dass der soziale Wohnbau, der ja jenen zur Verfügung stehen soll, die diesen benötigen, sehr vielen Nicht-StaatsbürgerInnen noch immer verschlossen ist bzw. sehr hohe Hürden existieren."

    Integration - worunter heute viele Assimilation verstehen - ist und darf, so Zach, "keine Einbahnstraße sein. Soll Integration gelingen, so braucht es vor allem und zuerst die Zuerkennung gleicher Rechte für alle Menschen. Wer auf die soziale und politische Gleichstellung aller in Österreich lebenden Menschen verzichtet, der wird den Rassismus, der sich natürlich auch aus Alltagskonflikten speist, nicht zurückdrängen können - da werden alle professionellen Mediatoren dieser Welt und noch mehr Sprachkurse, die Vassilakou einfordert, nichts dran ändern."

    Zum Thema siehe auch 10 antirassistische Forderungen an die neue rot-grüne Regierungskoalition in Wien

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    Demo: Rote Karte für rot-schwarze Asylpolitik!

    Antirassismus- DEMOAUFRUF - - DEMOAUFRUF - - DEMOAUFRUF -- DEMOAUFRUF -

    ]] Rote Karte für rot-schwarze Asylpolitik!
    ]] Aktionstag am 19.10.2010 gegen neuerliche Verschärfungen im Asyl- und Fremdenrecht
    ]] Treffpunkt: 9:00 vor dem Bundeskanzleramt (Ballhausplatz)
    ]]Ankunft MinisterInnen: 9:45
    ]]Beginn Alternativer Minister_innenrat: 10:15
    ]]Beginn Demo: 11:00

    Wie der aktuelle Fall um die Schubhaft und Abschiebung von Familie K. zeigt, ist die Exekutive immer öfter bereit, Handlungen zu setzen, die Menschenrechte schlicht ignorieren. Sogar Kinder werden in Schubhaft genommen, um ihre Abschiebung zu "sichern".

    Doch damit nicht genug: SPÖ und ÖVP basteln bereits an neuerlichen Verschärfungen des ohnehin schon äußerst restriktiven Asyl- und Fremdenrechts. Diese stehen in der Ministerratssitzung am 19. Oktober auf der Tagesordnung. Anschließend sollen Gesetzesentwürfe möglichst rasch durchs Parlament, damit die neuen Regelungen bereits Anfang 2011 in Kraft treten können. Die Menschenrechte von Flüchtlingen und AsylwerberInnen werden damit weiter ausgehöhlt.

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    RassismusfreieZonen:"Starke Frauen"-Tag im Cafe Einfahrt

    AntirassismusTraurige Aktualität hatte die schon lange geplante Veranstaltung im Rahmen der RassismusfreienZonen in Leopoldstadt. Nicht wegen der am 10.10.10 stattfindenden Wienwahlen, sondern wegen der Abschiebung des Vaters aus dem Kosovo mit seinen 9jährigen Zwillingen. Über ihre Erfahrungen des Lebens zwischen Abschiebung und Schubhaft berichteten Ute Bock und Karin Klaric und die armenische Künstlerin, die ungenannt bleiben muss.

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    Ein gelungenes FEST für BOCK

    AntirassismusEin überparteiliches Fest mit parteiübergreifender Unterstützung!

    Die vor mehr als 10 Jahren gegründete überparteiliche Initiative „Transdanubien gegen Schwarz Blau“ hat mit ihrem jüngsten Fest in der Pizzeria FANTASTICA vis a vis der U1 Station Kagraner Platz ein mehr als erfreuliches Zeichen ihres Bestehendes in der Öffentlichkeit gegeben. Die Pizzeria wurde an diesem Tag zur „Rassismusfreien Zone“ erklärt.

    Bereits von der Lokalbesitzerin zur Unterhaltung der Kinder engagierter Clown und eine Kinderschminkstation hat zahlreiche Eltern mit ihren Kindern angelockt. Ebenfalls dabei ein Stelzengeher, der das Fest vor dem Lokal und im Bereich der nahen U1-Station bewarb. Das Nachmittagsprogramm wurde von der Jazzgruppe PHONE 3 PHONE und dem Liedermacher ERNST TOMAN, vielen Menschen in unserem Bezirk auch von seinem Engagement in der überparteilichen Donaustädter Friedensinitiative bekannt, bestritten. Das kulturelle Abendprogramm des Festes bestritt die Gruppe FUSION LATINA.

    Um weiter zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

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    Rassismusfreie ZoneN: Das Programm vom 20.-25. September 2010

    AntirassismusVom 10. September bis 10. Oktober findet zum zweiten Mal ein antirassistischer Aktionsmonat statt. Das Wochenprogramm für den "Antirassistischen Aktionsmonat Leopoldstadt und Anderswo" in der Woche vom 20. - 25. September 2010 bietet folgende Veranstaltungen:

    Montag, 20. September 19,30 Uhr:
    Ort: Lhotzkys Literaturbuffet, Taborstraße 28, 1020 Wien
    Wien von der NS-Zeit bis zur Gegenwart
    Die Zeitzeugin Maxi PLOTNAREK und Autor Luid STABAUER lesen aus dem
    Buch: "Der Kopf meines Vaters"
    Kurt WINTERSTEIN: Lieder der Arbeiterbewegung

    Mittwoch, 22. September, 19,00 Uhr
    Ort: Cafe Sperlhof, Große Sperlgasse 41, 1020 Wien
    Buchpräsentation: Eugen BARTMER: "umquartiert" Erzählungen

    Donnerstag, 23. September, 19,00 Uhr
    Ort: BieRRitter, Fruchtgasse 1 (Czerninplatz)
    Ausgrenzung durch Armut, Lesung und Diskussion
    Lutz HOLZINGER. "Das Gespenst der Armut"
    Robert SOMMER, (Augustin)
    Moderation: Josef Iraschko

    Freitag, 24. September, 19,00 Uhr
    Ort: Cafe Einfahrt, Haidgasse 3, 1020 Wien (Karmelitermarkt)
    Impressionen aus Nigeria
    v. Katharina und Susanne SCHAUPP
    Power-Point-Fotopräsentation und Erzählungen
    Musikbegleitung: Lieder von Susanne TRENDOV

    Samstag, 25. September, ab 14,00 Uhr
    Ort: Pizzeria Fanstastica, Wagramerstraße 154, 1220 Wien
    RASSISMUSFREIE ZONEN feiert FEST FÜR UTE BOCK
    Ab 14,00 Uhr: Kinderprogramm
    Ab 15,00 Uhr: Jazznachmittag PHONE3PHONE
    Versteigerung von Kunstwerken für "Projekt Ute BOCK"
    Lieder von Ernst TOMAN
    Ab 18,00 Uhr: Lateinamerikanische Musik mit FUSION LATINA

    Wir freuen uns, viele Gäste bei diesem breiten Kulturangebot begrüßen zu dürfen.
    Grüße
    KPÖ-Bezirksrat Josef Iraschko

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