KPÖ Wien
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Donaustädter Grüne orten „großen Schwindel“

Bezirkspolitik…und kehren unter den Teppich, dass ihre Vizebürgermeisterin und alle grünen GemeinderätInnen in Bezug auf die Stadtstraße längst umgefallen sind.

Bis zuletzt sind die Donaustädter Grünen im Unterschied zu ihrer grünen Vizebürgermeisterin und Verkehrstadträtin und ihren ParteikollegInnen im Wiener Gemeinderat bei ihrem Nein zur umstrittenen Stadtstraße durch Wohn- und Erholungsgebiet, geblieben.

Aber: Was tun wenn die rechte Hand nicht weiß (wissen will) was die linke tut? – fragen sich viele. Reicht es wirklich aus, im Bezirk gegen etwas zu sein und gleichzeitig im Gemeinderat dem Gegenteil zuzustimmen?

Wir sehen das in jedem Fall ANDAS!

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Bei Danube Flats wedelt der Schwanz mit dem Hund!

Ein Beitrag von Johann Höllisch, Donaustädter WIEN ANDERS-Gemeinderatskandidat

Der in Kaisermühlen an Stelle des erst 15 Jahre alten Entertainment Komplexes geplante Wohnturm Danube Flats, 150 m hoch, mit 3 weiteren Gebäuden mit ca. 500 Wohnungen (vorwiegend Eigentums bzw. Vorsorgewohnungen im Luxussegment) zählt zu den wohl umstrittensten Bauprojekten. Trotzdem beschloss der Wiener Gemeinderat die dazu erforderlichen neuen (passenden) Flächenwidmungen. Die SPÖ-Donaustadt verteidigt die umstrittenen Pläne und versteigt sich (ohne dabei rot zu werden), von einem „gelungenen Beispiel der Regulierung des privaten Wohnungsmarktes" zu reden.

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Wahlk(r)ampf im Donaustädter Bezirksparlament

BezirkspolitikDamit es ANDAS wird - Linke Opposition in der Bezirksvertretung wäre wichtiger denn je! - Ein Kaktusbericht

Wahlk(r)ampf im wahrsten Sinn des Wortes wurden bei der letzten Sitzung des Donaustädter Bezirksparlaments vor den Wahlen am 11.Oktober geboten.

Sieht man von einigen wenigen Geschäftstücken, wie dem der Bezirksvertretung zur Kenntnis gebrachten (noch nicht beschlossenen) Voranschlag für das Bezirksbudget 2016 ab, gab es für an der Bezirkspolitik interessierte Bürgerinnen und Bürger wenig Neues und Berichtens wertes. Um weiter zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

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Etablierte Politik hält an Stadtstraße fest – Betroffene sehen das ANDAS!

Bezirkspolitik Erneute Demo – kräftiges Zeichen des Protests!

Erneut demonstrierten zahlreiche Hirschstettnerinnen und Hirschstettner unterstützt auch von anderen Demonstrantinnen aus dem Bezirk und ganz Wien gegen die mitten durch Wohn- und Erholungsgebiet geplante autobahnähnliche Stadtstraße und setzten damit noch rechtzeitig ein kräftiges Zeichen ihres Protests.

Ausgehend vom Sammelpunkt in der Hirschstettner Straße bei der Unterführung der A23 durchquerte die Demonstration den Ortskern von Hirschstetten und bog in die Quadenstraße Richtung der Hirschstettner Reservegärten ein. Auf der Wiese Ecke Emichgasse wurde der Protestmarsch abgeschlossen.

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Besucherandrang im Donauspital! Der Patient: das Verkehrskonzept Lobauvorland

Diagnose ohne Gewähr von Karin Puder-Wehofer (Donaustädter WIEN ANDERS-Kandidatin) - Ein Kaktusbericht in der Ausgabe 4/2015

Am 1.7. kam es endlich zu der vom Büro Vassilakou versprochenen BürgerInnenveranstaltung zum Thema “Verkehrsanalyse Lobauvorland”. Die MA 21 (Stadtteilplanung und Flächennutzung) hatte dazu unter dem Motto “Wien! Voraus.” (Zukunftsressort der Grünen) Einladungen – sogar feierlich als „amtliche Mitteilung” tituliert – an die Bewohner des Gebietes verschickt.

Passenderweise ausgerechnet im Donauspital präsentierten Rosinak & Partner (Ziviltechniker Gmbh) die Ergebnisse der umfassenden Untersuchungen und Zählungen im Gebiet umgrenzt von Biberhaufenweg, Eßlinger Hauptstraße, Seefeldergasse und Lobau, die aufgrund der Hartnäckigkeit der BI Dittelgasse und anderer in Auftrag gegeben wurden. Die Erkenntnisse bestätigten die Angaben der Anrainer. Teilweise wurden sie leider noch übertroffen.

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Gelebter parteiübergreifender Antifaschismus schaut anders aus!

BezirkspolitikZur 5. Donaustädter GEH-DENK-Wanderung unter dem Ehrenschutz von Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy lädt via fb Andreas Schwantner am Samstag den 19.9. 10:00 in die Lobau ein.

Unter dem leider verstorbenen Bezirksvorsteher Norbert Scheed hatten sich die OrganisatorInnen stets um parteiübergreifende Unterstützung und Kooperation bemüht. Die KPÖ-Donaustadt zählten ebenso wie Donaustädter Grünen und die überparteiliche Initiative „Rassismusfreies Transdanubien“ sowohl im Jahr 2012 und 2013 zu den PartnerInnen der GEH-DENK-Wanderung in der Lobau. 2014 entfiel die Donaustädter GEH-DENK-Wanderung leider.

Jetzt urplötzlich vor den Wahlen, ohne die früheren PartnerInnen davor auch nur ansatzweise in Bezug auf den Termin vor zu kontaktieren, wird nun am kommenden Samstag, 19.9 zur 5. Gedenkwanderung eingeladen.

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Mei Lebensraum is ned deppat

Bezirkspolitik Samstag 19.09.2015 ab 10:30 - Demo gegen Stadtstraße und Spange S1

„Du willst keine Autobahn vor der Haustüre?
Du willst nicht über die Autobahn zum nächsten Supermarkt fahren müssen?
Du willst keinen LKW Schwerverkehr durch dein dicht besiedeltes Gebiet?
Du wünschst dir für deine Kinder, Kindergärten und Schulen die nicht direkt neben einer stark befahrenen Stadtstraße liegen?
Du willst die Blumengärten Hirschstetten auch weiterhin ungestört nutzen können?
Du willst mit deinem Hund in Zukunft nicht neben einer Autobahn Gassi gehen?
Du bist gegen noch mehr Verkehr in unserem Bezirk?
Du bist für zukunftsorientierte Lösungen und gegen machtorientierte und veraltete Stadtplanung?

Dann komm zur Demo gegen die Stadtstraße und Spange S1 und setze ein Zeichen für unseren Lebensraum - dringend, jetzt, gemeinsam.“ Dazu ladet die überparteiliche Initiative „Hirschstetten-retten“ gemeinsam mit anderen Initiativen (BNWN BürgerInnen Netzwerk Verkehrsregion Wien - NÖ / Nordost, Bürgerinitiative „Rettet die Lobau-Natur statt Beton, u.a.) ein.

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Stadtstraße = Schwerverkehr – Dann fällt unseren Kindern das Atmen schwer!

BezirkspolitikInfos, ein Kinder- und Musikprogramm gab es beim Badeteich Hirschstetten.

Letzten Samstag lud die Obfrau der Initiative „Rettet die Lobau- Natur statt Beton“ Jutta Matysek, gemeinsam mit anderen gegen die mitten durch unseren Bezirk und auch direkt vorbei am Erholungsgebiet um den Badeteich Hirschstetten geplante autobahnähnliche Stadtstraße aktiven Initiativen, zu einem Seefest in die „Babybucht" ein.

Als Aktivistin mit dabei war auch die Donaustädter WIEN ANDERS Kandidatin Margarete Lazar, die sich als betroffene Anrainerin seit ihrem Bestehen in der Initiative „Hirschstetten- retten“ engagiert.

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Geschichten aus dem Wienerwald

Margarete Lazar, WIEN ANDERS- Donaustädter Kandidatin für die Bezirksvertretung und den Gemeinderat

Welche Assoziationen weckt der Wienerwald in Ihnen? Denken Sie an die k. u. k. Jagdgesellschaft, der wir verdanken, dass er nicht gerodet wurde und heute noch Tausende Wiener erfreut? Oder denken Sie an das Stück von Ödon von Horvath, geprägt von der Armut der Zwischenkriegszeit, gezeichnet von Verrat, Bosheit und Verzweiflung und kongenial verfilmt mit Leuten wie Helmut Qualtinger und Adrienne Gessner?

Oder denken Sie gar an den Wienerwald Nordost, nach dem Ableben des Bezirksvorstehers Norbert Scheed im Vorjahr neuerdings auch als Norbert Scheed-Wald bezeichnet. Im Jubiläumsmagazin „60 Jahre Donaustadt“ (1) wird er gar als „die grüne Lunge der Donaustadt“ bezeichnet, der für frische Luft im 22. Bezirk sorgt.

Nun, wir in der Donaustadt fühlen uns ja von der Stadtregierung nicht immer sonderlich gut behandelt und daher dürfen wir uns natürlich freuen, dass sie diesmal so fürsorglich an die BewohnerInnen des Bezirks denkt, nachdem sie zur gleichen Zeit mit aller zur Verfügung stehenden Macht den Bau der Autobahn, auch „Stadtstraße“ genannt, vorantreibt.

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„Verkehrshölle“ und „Gallier” in Essling und Aspern: das wird ein heißer Sommer!

von Karin Puder-Wehofer, parteiunabhängig, Donaustädter WIEN ANDERS-Kandidatin für die Bezirksvertretung.

Der Sommer naht, der Wahlkampf nimmt in Wien zunehmend an Fahrt auf und Themen, die den Donaustädtern unter den Nägeln brennen, rücken wieder stärker ins Blickfeld der Politiker und Bürger. Die Bürgerinitiative „Monsterprojekt Dittelgasse - nein danke” hatte tatsächlich vor einigen Wochen Besuch von Fr. GR Kickert (Grüne), Fr. DI Rauscher (Büro Vassilakou) und Herrn Fleischmann (MA 21)!

Direkt am Dittelfeld erklärte man den Anrainern, dass auf 2 Bauplätzen planmäßig gebaut werde (370 Wohnungen), das Schicksal des dritten Bauplatzes - mit dem vorgesehenen Park - jedoch in den Händen der Eigentümerfamilie liege. Aber diese will bekanntlich viel lieber ortsüblich, in kleinen Einheiten bebauen, was so gar nicht den Vorgaben der Flächenwidmung entspricht. Dass die Besitzer außerdem nicht freiwillig auf Eigengrund einen öffentlichen Park anlegen wollen, ist auch nur zu verständlich, passt den rot/grünen Entscheidungsträgern aber gar nicht ins Konzept: ein paar unbeugsame Gallier im transdanubischen Imperium Romanum! Wir wünschen der Familie viel Kraft und wohl auch Glück, dass sie zu ihrem Recht kommt!

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Kritik an der Samstagschließung des Stadlauer Postamts

Bezirkspolitik„Machtloser“ Bezirksvorsteher (SPÖ) legt den Donaustädter Blauen einen „Elfer“ auf.

Seit Mai ist auch das Hauptpostamt, 1220 Wien, Am Bahnhof 4, in Stadlau Samstagvormittag geschlossen. Die frühere Samstagsöffnung 9 bis 12 Uhr ist Vergangenheit und reiht sich in die Reduktion von Öffnungszeiten und auch Schließung von Postfilialen in ganz Wien ein. Der Herr Bezirksvorsteher wurde im Vorlauf von einer Stadlauer Bürgerin darauf aufmerksam gemacht und um Hilfe und Unterstützung ersucht. Er beschränkte sich darauf, der Post AG schriftlich mitzuteilen, dass alle Bezirksparteien dagegen seien, mehr nicht.

Die Samstagschließung berge gerade für alte Ortskerne massive Gefahren, berichtet darüber auch die „BZ – Wiener Bezirkszeitung“ in ihrer Donaustädter Bezirksausgabe Ende Mai. Das Postamt in Stadlau sei „ein ANZIEHUNGSPUNKTFÜR DIE GESAMTE Umgebung“ gewesen und habe bisher „den Ortskern Stadlau gerade auch an Samstagen belebt“, ist sich die im Unterschied zu Bezirksvorsteher Nevrivy engagierte Stadlauerin mit zahlreichen Stadlauer Kaufleuten einig, die befürchten, dass „auch der Einzelhandel leiden wird“.

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Danube flats: 100% Mehrwert für wen?

BezirkspolitikWie ROTGRÜN den privaten Wohnungsmarkt regulieren will – Was wir darunter verstehen, schaut ANDAS aus!

Der in Kaisermühlen an Stelle des erst 15 Jahre alten multifunktionalen Harry-Seidler Komplexes geplante Luxus-Wohnturm „Danube Flats“, 150m hoch, mit 3 weiteren Gebäuden mit ca 500 Wohnungen (vorwiegend Eigentums bzw. Vorsorgewohnungen im Luxussegment) zählt zu den in unserem Bezirk wohl umstrittensten Bauprojekten.

Allen BürgerInnenprotesten und einer mehr als eindeutigen Stellungnahme der Architektenkammer zum Trotz, die den vorliegenden Entwurf ebenso, wie den Planungsverlauf für „nicht geeignet“ für „eine folgenreiche Maßnahme wie Danube flats“ hält, wurden letzte Woche im Wiener Gemeinderat die erforderlichen neuen (passenden) Flächenwidmungen beschlossen.

Wieder einmal haben wir ein Beispiel dafür, dass solange es im Wiener Gemeinderat keine linke Opposition gibt, es (leider und ob es uns gefällt oder nicht) meist der FPÖ überlassen bleibt, als Oppositionspartei zu punkten und jene Themen aufzugreifen, wo das Rathaus über die BürgerInnen drüberfährt.

Und wieder einmal hat die SPÖ-Donaustadt ihre Gemeinderätin Muna Duzdar ( die einige von uns aus gemeinsamen parteiübergreifenden antifaschistischen Aktivitäten persönlich kennen und auch schätzen gelernt haben) vorgeschickt, bei Donaustädter BürgerInnen umstrittene Pläne des Rathauses öffentlich zu verteidigen, auch wenn es in Wirklichkeit dabei eigentlich nicht viel zu verteidigen gibt.

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Der KAKTUS greift auf, was die anderen „Links liegen“ lassen!

Mit seiner nächsten Zeitungsausgabe (3/2015) bleibt der KAKTUS diesmal auch über den Sommer präsent!

An alle, die „Rotblau im Burgenland“ zum Speiben finden , es satt haben auf weitere Umfaller der SPÖ zu warten und sich auch nicht länger damit abfinden wollen, dass bei umstrittenen Fragen im Bezirk die Grünen (wie. bei der Stadtstraße) dagegen, im Gemeinderat aber dafür stimmen, wendet sich die nächste Zeitungsausgabe des Kaktus, welche diesmal in der Ferien- und Urlaubszeit erscheint.

Wegen der am 11.Oktober stattfindenden Wahlen in Wien erscheint diese Kaktusausgabe über die Sommermonate in erhöhter Auflage. Sie wird von den KaktusaktivistInnen in ausgesuchten Teilen des Bezirks von Tür zu Tür ausgetragen, an belebten Verkehrskotenpunkten verteilt werden. (Alle die uns dabei unterstützen wollen, bitten wir um Rückmeldung). Solange der Vorrat reicht, wird die Zeitung auch bei allen Wahlaktionen des Wahlbündnisses WIEN ANDERS in der Donaustadt erhältlich sein.

Kritik an der Samstagschließung des Stadlauer Postamts lautet der Aufmacher dieser Kaktusnummer. Mit ihrer Ausrede „ dass „ ein einzelner Bezirk …keinen Einfluss auf die Öffnungszeitgestaltung von Postfilialen nehmen kann.“ legt die Bezirks-SPÖ den Blauen wieder einmal einen Elfer auf. Was das alles mit der Postprivatisierung während der Blauschwarzen Regierung zu tun hat und welche Mitverantwortung die FPÖ dabei trägt, wird in diesem Beitrag hintergründig beleuchtet.

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„Noch ist nichts entschieden!“

BezirkspolitikEin Kaktusbericht von Bernhard Gaishofer

Wie eine Informationsveranstaltung, welche vom BürgerInnen Netzwerk Verkehrsregion Wien - NÖ / Nordost (BNWN) organisiert wurde, am 23. Juni eindrucksvoll zeigte wächst der Widerstand gegen die geplante „Stadtstraße“ in der Donaustadt immer mehr. Rund 250 interessierte und engagierte BürgerInnen versammelten sich in dem Veranstaltungsraum der Pfarre St. Claret um sich über die geplanten Verkehrsprojekte zu informieren und gemeinsam mit ExpertInnen aus den unterschiedlichsten Bereichen über die Folgen und Gefahren dieser Projekte zu diskutieren.

Wie der KAKTUS bereits berichtete handelt es sich bei dem Projekt „Stadtstraße“ um eine autobahnähnliche Hochleistungsstraße, welche mitten durch Wohn- und Erholungsgebiet gehen soll. Zahlreiche VertreterInnen von unterschiedlichen Initiativen, unter anderem auch Heinz Mutzek vom BNWN zeigten an Hand von zahlreichen Statistiken und Zahlen auf wie absurd das geplante Projekt ist. So sollen laut einer Einschätzung der Asfinag allein auf der Stadtstraße Aspern pro Tag und Richtung rund 35.000 Autos fahren! Weiterst hat sich mittlerweile herausgestellt, dass es auf die A23 nur eine einspurige Auffahrt geben soll, was zu Rückstau und Überlastung führen muss.

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Alle Neune!

Schön war‘s! – Das Kaktusfest
Tropischische Hitze und Regentropfen verschreckten nicht!

Es war heuer das bereits neunte Kaktusfest, welches seit dem Jahr 2007 in Stadlau im Hinterhof des Hauses, Wurmbrandgasse 17 jährlich stattfindet. Trotz der diesmal tropischen Hitze mehrmals abgewechselt mit kurzen Regenschauern waren die Festgäste im Laufe des Nachmittags und Abends zahlreich erschienen.

Einige unter ihnen, die eigentlich nur kurz vorbeischauen wollten, waren dann mehrere Stunden geblieben und hielten durch die von KaktusaktivistInnen aufgestellten Partyzelte der heftigen Sonne sowie den dazwischen mehrmaligen Regenschauern unversehrt stand.

ANDAS feiern, das hat etwas!

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Autoprobleme in der Seestadt

Seit September 2014 wird die Seestadt in Aspern nun bewohnt.

Das Prestigeprojekt der Wiener Stadtentwicklung wird breit umworben und die Vorschusslorbeeren bleiben nicht aus.

Angehalten durch die mediale Berichterstattung und den Wien Anders Kollaborationspartner Pablo Torija (Podemos Austria), Anrainer am Hannah-Arendt Platz, machten sich die Wien Anders Spitzenkandidatin Juliana Okropiridse (Junge Pirat*Innen), Bernhard Gaishofer ( KPÖ-Donaustädt) und der Pressesprecher Sebastian Reinfeldt (Plattform der Unabhängigen) von Wien Anders auf zum Lokalaugenschein.

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We proudly present - Butz&Stingl, Foodcoop Lobau ist aktiv!

Bezirkspolitikvon Wolfgang Sigut (parteilos, Donaustädter Kandidat von WIEN ANDERS zur Gemeinderats - und Bezirksvertretungswahl)

Mit enormen Einsatz aller ist es nun im 22. Bezirk gelungen, im Keller des Vereinshauses Fischerwiese Wulzendorfer Siedlerverein am Pappelweg 3 eine neue Foodcoop zu errichten. An die 60 Mitglieder werden dort ihre biologischen Lebensmittel täglich von 8 - 22 h ganz individuell beziehen können.

Natürlich nur, wenn vorher auf der Butz&Stingl Homepage Bestellungen von Gemüsen, Fleisch, Eiern, Milch, Teigwaren, Getreide, Salz, Ölen, Honig, Säften und, und gemacht wurden. Finanziell läuft es bargeldlos (und online) über Vorauszahlung ab. Je nach Bedarf überlegt sich jedes Mitglied, welche Mengen an Lebensmitteln es pro Monat beziehen möchte und befüllt dementsprechend ein persönliches Konto. Bei Abholung wird die Abbuchung der bezogenen Lebensmittel im individuellen Kontoblatt vom Mitglied selbst gemacht. Die Anlieferung der Produkte erfolgt von ProduzentInnen oder selbst organisiert von den Mitgliedern.

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“Ein Jahr Bürgerinitiative Dittelgasse” oder “Partizipation für Fortgeschrittene”

Schlussfolgerungen für den Kaktus von Karin Puder-Wehofer, parteiunabhängig, Aktivistin von WIEN ANDERS in der Donaustadt

Ein gutes Jahr ist es nun her, dass die Asperner und Esslinger bei einer Informationsveranstaltung im Gasthaus “Hurraaa” von dem geplanten Großprojekt Dittelgasse (ca. 450 Wohnungen) erfuhren. Das Interesse war so groß, dass nicht alle Zuhörer eingelassen werden konnten. Die Stimmung war angesichts der Dimension des Bauvorhabens, vor allem aber der ortsunüblichen Verdichtung des zu erwartenden zusätzlichen Verkehrsaufkommens und der fehlenden Infrastruktur ablehnend und aufgeheizt.

Eine Bürgerinitiative wurde gegründet.

“Monsterprojekt Dittelgasse - nein danke”, gleichlautend heißt auch die Webseite und die fb-Seite mit etwa 520 LeserInnen.

Viele AnrainerInnen nützten die Möglichkeit, eine Stellungnahme (=Einspruch) an die MA 21 zu tätigen, Sorgen, Wünsche und Meinungen darzulegen, Vorschläge zu unterbreiten und Ideen einzubringen.

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Auch der Kaktus ist einfach „ANDAS“

BezirkspolitikEin linkes Wahlbündnis formiert sich und auch der KAKTUS ist mit dabei!

Kritisch-Anders-Konsequent-Tolerant-Unbequem-Sozial“ so lautet die Selbstbeschreibung des KAKTUS, dessen zweite Zeitungsausgabe bereits auf dem Weg zu seinen LeserInnen ist.

Aufmacher und thematischer Schwerpunkt dieser Nummer ist ein Bericht über WIEN ANDERS in der Donaustadt. Die KPÖ, Piraten, Echt grün und die Plattform der Unabhängigen haben eine wienweite Wahlallianz gegründet und treten am 11.Oktober 2015 sowohl zu den Gemeinde- als auch Bezirksvertretungswahlen als Wahlbündnis gemeinsam an. Wie in anderen Bezirken gab es auch in der Donaustadt bereits mehrere gutbesuchte Vernetzungstreffen. Worauf sich ihre Donaustädter AktivistInnen bereits inhaltlich für ihre Zusammenarbeit im Bezirk verständigt haben, darüber wird auch in Zeitungsausgabe für die LeserInnen ohne Internetzugang aktuell berichtet.

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Sie machen, was sie wollen – wenn wir sie lassen

BezirkspolitikBürgerinitiative Hirschstetten-retten intensiviert Kampf gegen die „Stadtstraße“ - Ein Kaktusbericht von Walther Leeb

Vor einigen Wochen hat der Wiener Gemeinderat einstimmig, also auch mit den Stimmen der Grü-nen (die in der Donaustadt sind darüber nicht sonderlich glücklich), die Flächenwidmung für die „Stadtstraße“ beschlossen. Wenn es nach dem Willen der Politiker geht, sollen also (zumindest) 400 Millionen Euro für 3,1 km in den Sand gesetzt – pardon, verbaut – werden.

Während dort, wo es zweckmäßig wäre, zu investieren, auf Kosten der Bevölkerung gespart wird, spielen hier Milliarden keine Rolle. Die Stadtstraße ist nämlich bekanntlich nur ein Teil eines Projektes, in das offiziell 1,8 Milliarden Euro gesteckt werden sollen: Die Spange S1/Seestadt und vor allem die Lobauautobahn.

Der Widerstand gegen diesen Unfug ist nicht nur ungebrochen, er wächst ständig.Gestern bei einer Informationsveranstaltung der Bürgerinitiative Hirschstetten-retten war der Pfarrsaal mehr als voll. Und die Anwesenden waren sich in einem einig: Die gewählten Politiker sollten für uns da sein, nicht wir ihre Befehlsempfänger.

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Der Kollaps droht nicht wegen zu wenigen Straßen, sondern wegen falscher Nutzung des öffentlichen Raums

BezirkspolitikDie überparteiliche Initiative HIRSCHSTETTEN RETTEN“ lässt sich auch durch die erst kürzlich im Wiener Gemeinderat (mit Zustimmung der Wiener Grünen) gefassten Beschlüsse zur Flächenwidmung und Finanzierung des mitten durch Wohngebiet in unserem Bezirk autobahnähnlichen Hochleistungsstraßenprojekts nicht entmutigen.

Sie veranstaltet am kommenden Mittwoch, 22.4.(Beginn 18:00 eine Infoveranstaltung im Pfarrsaal der Pfarre Hirschstetten.
Adresse: 1220 Wien, Hirschstettnerstraße 91.

„Zeit, sich über das Thema auch einmal persönlich zu informieren und auch darüber zu diskutieren. Und zwar nicht die geschönte, offizielle Version, sondern die, die uns tatsächlich blühen würde, wenn das Unding wirklich umgesetzt würde.“ meint HIRSCHSTETTEN RETTEN.

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Die Post – ein serviceorientiertes Unternehmen?

BezirkspolitikPostamt in Stadlau bleibt künftig samstags geschlossen

Wer derzeit die Postfiliale 1220 Wien, Am Bahnhof 4 in Stadlau aufsucht, findet dort eine Hinweistafel „Kundeninformation“ vor, derzufolge es ab 1. Mai neue Öffnungszeiten geben wird; nämlich Montag bis Freitag von 8 bis 18 Uhr. Das bedeutet allerdings auch, daß samstags geschlossen sein wird.

Die Samstagsöffnung 9 bis 12 Uhr hört sich also auf.

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Es fehlt das Salz in der Suppe!

BezirkspolitikWas uns zur letzten Donaustädter Bezirksvertretungssitzung auf – und einfällt!

Offen gesagt fällt es schwer aus der letzten Sitzung des Donaustädter Bezirksparlaments wirklich substanzielles zu berichten. Allzu sehr sind die dortigen AkteurInnen schon von den näher rückenden Wahlen in Wien geprägt, während für die wirklichen Probleme in unserem Bezirk wenig Raum blieb. Keine Angst der Kaktus lässt sich nicht entmutigen, wird auch weiterhin an den Sitzungen des Bezirksparlaments als Zuhörer teilnehmen und darüber berichten. Wir fühlen uns in unserer Überzeugung bestärkt, dass eine linke Opposition dringend notwendig wäre.

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Ein Überblick über aktuelle Petitionen von Donaustädter BürgerInneninitiativen

BezirkspolitikWie bereits in einem vor kurzer Zeit erschienen KAKTUS Beitrag von Magarete Lazar zu lesen war ist das aktuelle Petitionsrecht in Wien, welches von der zartrosa-blassgrünen Stadtregierung als DIE „direktdemokratische Möglichkeit, sich unmittelbar in politische Prozesse einzubringen“ propagiert wird, durchaus kritisch zu sehen. Zu oft werden Petitionen, welche von zahlreichen BürgerInnen unterstützt werden nur halbherzig behandelt oder in vielen Fällen einfach ignoriert. Umso wichtiger ist es, dass Petitionen von möglichst vielen BürgerInnen unterstützt werden um Druck auf die regierenden Parteien auszuüben. Denn umso mehr Menschen von diesem demokratischen Recht Gebrauch machen, umso schwieriger wird es für die etablierte Politik die Anliegen der Bevölkerung zu ignorieren!

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Grüne Umfaller im Gemeinderat im Widerspruch zu den Donaustädter Grünen häufen sich.

Zur umstrittenen Stadtstraße fehlt im Wiener Rathaus jegliche Opposition!

Alle die weiter überzeugt davon sind, dass neue zusätzliche autobahnähnliche Hochleistungsstraßenprojekte, der falsche Weg für eine zukunftsorientierte Umwelt- und Verkehrspolitik sind und deshalb bei den letzten Wiener Wahlen (2010) aus Überzeugung auf die Grünen gesetzt haben, bekamen seit Mittwoch der Vorwoche nahezu täglich eine bittere politische Rechnung präsentiert.

Ein von vielen Beispielen sind die in der Vorwoche im Wiener Gemeinderat von den Wiener Grünen gemeinsam mit SPÖ, ÖVP und FPÖ beschlossene Flächenwidmungen und weitere zur Finanzierung der autobahnähnlichen mitten durch Wohngebiet und bei vielen DonaustädterInnnen heftig umstrittenen Stadtstraße, gefasste Beschlüsse.

Bevor die Grünen in Wien mit der SPÖ im Wiener Rathaus eine Koalition gebildet haben, haben sie sich immer und unmissverständlich als Gegner neuer Hochleistungsautostraßen ausgegeben.

Seit letzten Freitag gibt es auch einen positiven Bescheid des Ministeriums Verkehr, Innovation und Technologie über den „positiven Abschluss der Umweltverträglichkeits-Prüfung (UVP) für die die S 1 Wiener Außenring Schnellstraße im Abschnitt Schwechat bis Süßenbrunn“ (Nordostumfahrung, Lobauautobahn) Zwar bekräftigen die Wiener Grünen (noch) im Gegensatz zu ihrem Umfaller bei der „Stadtstraße“, weiterhin gegen die Nordostautobahn zu sein. Aber viele fragen sich: Wie lange noch?

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