KPÖ Wien
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Stoppt das Morden - Gewalt ist keine Lösung

International"Stoppt das Morden - Gewalt ist keine Lösung", so Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien, zu den aktuellen Geschehnissen in Nahost.

Zach kritisiert und verurteilt die israelischen Angriffe, unter denen vor allem die Bevölkerung im Gazastreifen zu leiden hat, wie auch den andauernden Beschuss israelischen Territoriums durch palästinensische Extremisten.

Zach: "Ich bin solidarisch mit allen Menschen in Palästina und Israel, die sich für einen sofortigen Waffenstillstand und einen gerechten und dauerhaften Frieden einsetzen." In diesem Sinne, so Zach, sollten auch die österreichische Bundesregierung, die EU und die UNO tätig werden.

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Gemeinsam gegen reaktionäre Politik – überall!

InternationalAm 19. Juni 2014 besuchte der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan Österreich und hielt in der Albert Schulz – Halle vor tausenden Sympathisanten der AKP eine (politische) Rede.

Doch die Euphorie war nicht ungeteilt. Rund 10.000 Menschen demonstrierten gegen Erdoğan und setzten somit ein deutliches Zeichen gegen die von ihm betriebene reaktionäre und undemokratische Politik. Hier einige Hintergründe zu den Protesten, welche in den Medien ja heiß diskutiert wurden:

Die Demonstration an welcher sich neben zahlreichen gewerkschaftliche und fortschrittliche türkischen, kurdischen und alevitischen Organisationen auch AktivistInnen der KPÖ bzw. des GLB (Gewerkschaftlichen Linksblocks) beteiligten, begann am Praterstern und führte -im Zuge eines beindruckenden Marsches- über die Reichsbrücke und Wagramerstraße direkt zum Donauzentrum, wo die Abschlusskundgebung stattfand.

Um weiter zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

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Ungarn: Achtsamkeit ist mehr als angebracht

InternationalIn Ungarn, EU-Mitglied seit 2004, regiert seit 2010 die rechtskonservative/nationalistische Regierung Orbán mit 2/3 Mehrheit in Parlament.

Ministerpräsident Viktor Orbán nutzt seine parlamentarische Macht ausgiebig. Nationalismus und autoritäre Tendenzen nehmen zu - Wahlerfolge der rechtsextremen Jobbik-Partei, die ihre abstrusen Ideen gern mit Gewalt durchsetzt, stehen trotzdem auf der Tagesordnung. Das Land steuert immer mehr in Richtung sanfter Diktatur.

Die Opposition verkommt zum Statisten für die Performance von Orbán. Der bekannte österreichische Politologe und Ungarn-Kenner Paul Lendvai hat in seinem Buch "Mein verspieltes Land" die Situation sehr gut beschrieben. Auch andere Kenner warnen vor einer schleichenden Ausschaltung der Demokratie.

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Mahnwache der KPÖ vor der ukrainischen Botschaft

Mit einer Mahnwache vor der ukrainischen Botschaft im 18. Bezirk reagierte die KPÖ am 3.Mai auf das Massaker an Regierungsgegnern in Odessa am Tag davor.

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Zur Erinnerung an Pete Seeger

InternationalPete Seeger ist tot. Der 94-Jährige Folksänger starb am 28. Januar in New York, ein halbes Jahr, nachdem seine geliebte Frau Toshi Ohta, mit der er 70 Jahre durch drei Kinder und in gemeinsamer Arbeit verbunden war, starb.

Pete Seeger? Jüngere kennen ihn kaum. Oder doch? Wie ist es mit "Sag mir, wo die Blumen sind", einem der bekanntesten und ergreifendsten Antikriegslieder aller Zeiten? Mit dem spanischen "Guantanamera", das auf den kubanischen Nationaldichter José Marti zurückgeht? Mit dem Hit "If I had a hammer", mit dem er die Kommunistische Partei der USA Anfang der 50er gegen die Hexenjagd McCarthys verteidigte? Oder mit "We shall overcome", der weltbekannten Hymne der schwarzen Bürgerrechtsbewegung in den USA?

Der ganze Beitrag auf www.kommunisten.de

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Nein zum TTIP-Wahnsinn

InternationalEU-Vertreter verhandeln seit Juni 2013 mit der US-Regierung über das TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) Abkommen. Durchgesickerte Papiere zeigen, dass die Unterhändler die größten Wünsche der Konzerne erfüllen wollen: Hormonfleisch, Fracking*, Gen-Essen, laxer Datenschutz, eine privatisierte Wasserversorgung und der weitere Abbau von Arbeits- und Sozialbestimmungen sollen in Europa einziehen.

Auf demokratischem Weg wäre das nie möglich. Nun soll es ein Vertrag richten, der unter Ausschluss der Öffentlichkeit ausgehandelt wird. Worum geht es bei TTIP? Eine Analyse von Hilde Grammel.

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Auf ein erfolgreiches 2014

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Ein Fünftel unseres Wohlstands auf Kosten Anderer

InternationalWien (OTS) - "Morgen und anderswo leben jene Menschen, die die Rechnung für unseren Konsum hier und jetzt zahlen." Mit diesen Worten beginnt die Info-Broschüre "Morgen und anderswo", die soeben erschienen ist.

SOL hat eine virtuelle Währung namens "futuro" eingeführt. Mit ihrer Hilfe wurde errechnet, dass wir für unseren Konsum in Österreich jährlich rund 60 Mrd. Euro (also etwa 1/5 des BIP) mehr zahlen müssten, wenn die Menschen in den Exportländern nach österreichischem Standard entlohnt würden und Wasserbedarf sowie Klimaeffekte der Produktion angemessen berücksichtigt würden. Rund 3/4 dieses Betrags entfallen dabei allein auf ungerechte Entlohnung.

Hier die gesamte Meldung

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Türkei: Großprozess gegen kritische JuristInnen steht bevor

Am 24., 25. und 26. Dezember 2013 wird der türkische Staat auf dem Gefangenenkampus des Silivri-Gefängnisses in Istanbul einen Großprozess gegen kritische Menschenrechtsanwälte in Szene setzen.

In dem besagten Prozess gegen Mitglieder der Anwaltskanzlei des Volkes (HHB) und der Vereinigung Progessiver JuristInnen (CHD) werden 22 teils sehr bekannte AnwältInnen angeklagt, 9 von ihnen befinden sich bereits seit Januar diesen Jahres in Haft.

Wir dokumentieren nachfolgend den Aufruf der Vereinigung Progressiver JuristInnen, der uns erreicht hat.

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Transatlantisches Freihandelsabkommen - der Wirtschafts-Zwilling der NATO

InternationalAm Montag begannen in Washington die Verhandlungen über ein gemeinsames Transatlantisches Freihandelsabkommen (TAFTA) zwischen der EU und den USA. Im Newsletter des isw schrieb dazu Conrad Schuhler folgenden Kommentar:

Bundeskanzlerin Merkel hat es oft beschworen in den letzten Jahren: Die 80 Millionen Deutschen hätten gegen die 2,3 Milliarden Chinesen und Inder doch keine Chance. Auch die 500 Millionen EU-Europäer müssten sich nach Partnern umsehen. Wer läge da näher als die USA, mit denen man dieselben Werte teile. Zwar würden die USA und die EU nur 14 % der Weltbevölkerung stellen, aber immerhin 40 % des Welthandels und über 50 % der Weltwirtschaftsleistung. In transatlantischer Gemeinsamkeit, so die propagierte Logik, bleibe man der bestimmende Faktor der Weltpolitik und Weltwirtschaft.

Die gesamte Kommentar, der sich auf der Website von kommunisten.de findet

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Und nochmals: NEIN!

DAS ist nicht der Kommunismus, den wir wollen – meint Bernhard Gaishofer in seinem jüngsten Beitrag der Kaktuserie "Unser wild umstrittenes 'K' aus heutiger Sicht"

Keine Frage, die nordkoreanische Kriegsrhetorik der letzen Wochen und die Drohungen des dortigen Regimes mit der Möglichkeit eines Atomangriffskrieges waren besorgniserregend. Wenn es noch heute unter uns Linken jemanden gibt, der – ob er sich dessen bewusst ist oder nicht - so etwas rechtfertigen will, verstehe ich das nicht. Ebenso wenig wie ich verstehen und akzeptieren will, dass die Medien die heutige nordkoreanische Erbmonarchie – wider besseres Wissen - unhinterfragt als ein „kommunistisches“ Regime bezeichnen.

Besonnene Kräfte setzen sich für eine Deeskalierung auf der koreanischen Halbinsel und das auf allen Seiten ein, und das halte ich für vernünftig.

Um mehr zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

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Taksim ist überall

InternationalAuch wenn vor zwei Wochen das Gezi-Camp der Protestierenden auf dem Taksim-Platz mit brutaler Polizeigewalt geräumt wurde, geht der Widerstand gegen die AKP-Regierung unter Ministerpräsident Erdogan in vielen Städten der Türkei weiter.

Die Umbrüche in der politischen Landschaft werden darüber hinaus noch Jahre weiter wirken. Innerhalb von wenigen Tagen sind in Istanbul über Jahrzehnte gewachsene Widersprüche zwischen verschiedenen politischen Gruppierungen zerbrochen und teilweise überwunden worden.

Der gesamte Beitrag , entnommen der Website kommunisten.de

Erdogan soll gehen - Video von der Rede von KPÖ-Landessprecher Didi Zach bei der Soli-Demo am 16. Juni in Wien

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Internationale Solidarität damals und heute

von Bernhard Gaishofer - Jugendsprecher der KPÖ-Donaustadt - in der Kaktusserie "Unser wild umstrittenes 'K' aus heutiger Sicht"

Nicht nur hier in Österreich, sondern auch in Europa und auf der ganzen Welt hat die KPÖ Kontakte zu anderen linken und kommunistischen Parteien. Wie sich die Zusammenarbeit mit ausländischen Organisationen in den letzten Jahren verändert hat und wie die Positionen der KPÖ zu und innerhalb der Europäischen Union ist, möchte ich in dem folgenden Artikel behandeln.

Durch die Neutralität Österreichs bedingt, waren auch die Kontakte der KPÖ zu anderen linken Parteien in Ost und West ausgesprochen reichhaltig...

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Internationaler Aktionstag 14. November- Rückblick und Vorausschau

InternationalAm 14. November fanden zum internationalen Aktionstag der Gewerkschaften gegen die kapitalistische Krise und die "Spar"politik der Regierungen europaweit Mobilisierungen statt. Es gab Generalstreiks in Griechenland und Italien, den ersten (!) iberischen Generalstreik (Spanien und Portugal), die belgischen EisenbahnerInnen legten für 24 Stunden die Arbeit nieder und auch in etlichen Ländern Osteuropas gab es Kampfmaßnahmen.

Im "Norden" tat sich sich herzlich wenig. Den Vogel schoß -wie so oft- der ÖGB- ab. Seine "Solidarität" bestand in einer mickrigen Kundgebung am Stephansplatz und Postkarten nach Griechenland! In der ÖGB-Zeitung "Solidarität" war zu lesen, warum die GriechenInnen zu unterstützen sind." Wenn sie kein Geld mehr haben, um Produkte aus Europa- auch aus Österreich!- zu kaufen, dann sind auch wir voll betroffen!". Werte KollegInnen aus der ÖGB-Zentrale mit Verlaub: tiefer gehts nimmer!

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Zach (KPÖ-Wien): "Ich hätte Obama gewählt"

InternationalDidi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien und Mitglied des Bundesvorstands der KPÖ, zeigt sich erfreut über die Wiederwahl von US-Präsident Barack Obama.

Zach: "Obama ist kein Linker und gar manche Wahlversprechen von 2008 werden wohl nie umgesetzt werden - selbst bei anderen Mehrheitsverhältnissen im Abgeordnetenhaus. Doch zugleich steht Obama auch persönlich für eine Politik, die sich vom Rassismus und dem Zurück in die Vergangenheit der Republikaner und der Tea-Party Bewegung klar und deutlich abgrenzt. Insofern hätte auch ich für Obama votiert."

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KP USA zur Präsidentschaftswahl 2012

InternationalIn einer Broschüre mit dem Titel "Klassenkampf und die Wahl 2012 - Demokratie am Scheideweg" positioniert sich die KP USA zur bevorstehenden Präsidentschaftswahl.

In der Broschüre heißt es u.a.: "Niemand kann sich an eine Zeit erinnern, und es gab wohl auch keine seit dem Bürgerkrieg, in der unser Land so polarisiert war wie jetzt. Jeden Tag werden wir in den Medien, im Internet und im Wahlkampf von zwei völlig unterschiedlichen Ansichten über die Regierung, die Wirtschaft und die Art der anzustrebenden Gesellschaft überflutet. Überall wird darüber debattiert.

Diese Broschüre will vom Standpunkt der arbeitenden Menschen aus vier grundlegende Fragen beantworten: Wie konnte der riesige Reichtum unseres Landes in den Händen einer kleiner Gruppe von Milliardären enden? Was hat die Wirtschaftskrise von 2008 verursacht? Warum ist der Rechtsextremismus zu so einer Bedrohung für unsere Gesellschaft geworden? Warum entscheidet die Wahl 2012 über die Zukunft unseres Landes?"

Mehr dazu auf der Website von kommunisten.de

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Südafrika: Nach fünf Wochen Streik ein großer Erfolg

InternationalMit Freudentänzen, Jubelrufen und Gesängen feierten die rund 5000 Teilnehmer einer Vollversammlung der streikenden Minenarbeiter in Süafrika im Stadion von Marikana am 18. September das Ergebnis von dreiwöchigen Verhandlungen zwischen der Direktion des britischen Platin-Konzerns Lonmin und vier Gewerkschaften unter Vermittlung eines katholischen Bischofs.

Nach über fünf Wochen Streik sah sich die Konzernleitung gezwungen, endlich in eine substanzielle Erhöhung der Löhne um 11 – 22 Prozent einzuwilligen, um den Konflikt beizulegen, der am 16. August in ein blutiges Massaker der Polizei an 34 Streikenden ausgeartet war. Die Lohnerhöhung tritt ab dem 1. Oktober in Kraft. Die Entlohnung der „Rock drillers“ („Felsenbohrer“), also der Bergleute, die unter Tage das Gestein brechen, wird um 22 Prozent auf 11 000 Rand (ca. 1000 €) angehoben. Das liegt zwar unter der Forderung von 12 500 Rand, die zu Beginn von den Streikenden erhoben worden war, ist aber gegenüber den bisherigen Löhnen ein enormer Fortschritt.

Die übrigen Grubenarbeiter bekommen 15 Prozent mehr, die restlichen Beschäftigten je nach Art der Arbeit 11 – 12 Prozent.

Hier der gesamte Bericht

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Vor Venezuelas Präsidentschaftswahlen vom 7. Oktober

InternationalHenrique Capriles Radonski (im folgenden CR) behauptet, er sei das Neue. Chávez regiere seit 13 Jahren und sei gescheitert, Chávez stehe für das Alte. Dabei vermeidet CR konkrete Aussagen zu seinen Ziele und Vorhaben. Das muss er auch, denn er muss die Stimmen der immer noch großen Anhängerschaft der Rechten in den mittleren Gesellschaftsschichten (bisher insgesamt etwa 40% der Wählerschaft) für sich gewinnen, sonst wäre seine Niederlage katastrophal.

Ein Kommentar von Carlos Troger, entnommen dem Sonderteil der letzten Ausgabe von "Cuba Si"

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Anschläge auf Gewerkschaften im Irak halten an

InternationalErneut und weiterhin sieht sich die Gewerkschaftsbewegung im Irak politisch-administrativen Angriffen der Regierung und brutalen Gewaltattacken von arbeiterfeindlichen, rechten Kräften ausgesetzt. Am vergangenen Dienstag wurde die Zentrale der Allgemeinen Vereinigung Irakischer Arbeiter (GFIW) in Bagdad Gegenstand eines solchen Angriffs.

Eine Gruppe von bisher unidentifizierten Schlägern stürmte am 10. Juli das Hauptquartier des Gewerkschaftsverbandes in Bagdad und attackierte und bedrohte dort anwesende Gewerkschaftsaktivisten und Führungskräfte der GFIW körperlich. Sie zerschlugen die Türen der Büros dreier Einzelgewerkschaften: Bauarbeiter, Mechaniker und Drucker. Sie beschlagnahmten Akten und privates Eigentum und zwangen die Gewerkschaftsmitarbeiter unter einer Flut von physischen Bedrohungen und Misshandlungen zum Verlassen des Gebäudes.

Hier der gesamte Bericht

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