KPÖ Wien
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Mobile Pflege in Wien - alles OK?

Soziales95 Prozent der WienerInnen, die mobile Pflege- und Betreuungsdienste beziehen, sind mit diesen Leistungen zufrieden bzw. sehr zufrieden. Das ergab eine soeben veröffentlichte KundInnenbefragung des Fonds Soziales Wien (FSW).

Ein schönes Ergebnis - keine Frage. Wie bei jeder Studie bleibt aber die Frage nach der konkreten Fragestellung und den Antwortmöglichkeiten. Darüber hinaus ist es schwer mit etwas unzufrieden zu sein, zu dem es nur unleistbare, illegalisierte oder unbezahlte (meistens weibliche Angehörige) Alternativen gibt.

Die sich hierzu unweigerlich aufdrängende Frage ist: "Wurden auch die ErbringerInnen der Pflege-Dienstleistungen nach ihren Arbeitsbedingungen befragt?

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Jetzt das Volksbegehrens "Steuergerechtigkeit jetzt!" unterzeichnen

SozialesNur noch bis 15. Juni kann auf allen Bezirksämtern das Volksbegehren "Steuergerechtigkeit jetzt!" unterschrieben werden.

Der Landessprecher der KPÖ-Wien, Didi Zach, ruft alle Mitglieder und Freunde der KPÖ auf, das Volksbegehren zu unterstützen, "da es höchst an der Zeit ist, die Steueroase Österreich, welche ein Mekka für die Superreichen ist, trockenzulegen."

Zugleich verweist Zach darauf, dass es für einen politischen Kurswechsel den Druck der Straße und eine starke Kraft links von SPÖ und Grünen im Parlament benötigt.

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Statt Wiener "Häuser zum Leben" - Häuser zum Pflegen

SozialesDie "Häuser zum Leben", die Wiener PensionistInnenheime, waren und sind eine der wichtigen Einrichtungen der Gemeinde Wien für ältere und alte Menschen, die nicht mehr in der eigenen Wohnung leben und den Haushalt führen wollten oder konnten.

Jeder Wiener Staatsbürger oder jede Staatsbürgerin konnten sich ab dem 60.Lebensjahr bei "Häuser zum Leben" anmelden und später, zu dem Zeitpunkt der notwendig erschien, um den Einzug ins Heim ansuchen. Nach einer bestimmten Wartezeit, die bis zu 7 oder 8 Jahren dauern konnte, wobei auch die langjährige Anmeldung berücksichtigt wurde, konnte man einziehen. Dort stand für Ehepaare ein Zweizimmer- für Alleinstehende ein Einzimmerappartement zu Verfügung.

Die Pension wurde und wird für die Miete bzw. Verpflegung bis auf 20%, die als Taschengeld bleiben müssen, einbehalten. Pensionen, die für die Miete nicht reichten, waren kein Hindernis einen Platz im PensionistInnenheim zu beanspruchen.

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Aufruf an die Energieversorger: Keine Strom- und Gasabschaltungen im Winter

Soziales Die andauernde Kältewelle stellt vor allem Menschen mit niedrigem Einkommen und mit Sozialproblemen vor große Herausforderungen. In dieser Situation sind wir alle gefordert.

Wir richten deshalb einen Apell an alle Energieversorgungsunternehmen in Österreich, während der jetzigen Kältewelle niemandem den elektrischen Strom, die Fernwärme oder die Gasversorgung abzuschalten!

Hier geht´s direkt zur Facebook-Initiative

Es sind finanzielle Probleme, die oft die Ursache für solche Abschaltungen sind. In solchen Kälteperioden darf man aber nicht mit Abschaltungen der Energieversorgung arbeiten, weil hier Menschen und darunter oft auch Kinder zu Schaden kommen.

Wichtig wäre, dass die Energieversorgungsunternehmen ein „Frühwarnsystem“ einrichten und den Kontakt mit den Sozialämtern aufnehmen, weil viele Betroffene solche Situationen nicht mehr eigenständig bewältigen können.

Jetzt kommt es aber vor allem darauf an, dass bei den aktuellen Extremtemperaturen niemand unter der Kälte leiden oder zu Schaden kommen darf!

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Mindestsicherung auf 773,- Euro erhöht

SozialesDie bedarfsorientierte Mindestsicherung wurde in Wien kürzlich von 752,94 Euro auf 773,26 Euro erhöht.

Susanne Empacher, Bezirksrätin der KPÖ auf der Landstraße: "Die Erhöhung ist zwar zu begrüßen, doch Fakt ist und bleibt, dass der Betrag viel, viel zu gering ist. Denn Tatsache ist, dass die Armutsgefährdungsschwelle schon im Jahr 2009 bei 1.031 Euro im Monat (laut EU-SILC 2010) für einen Einpersonenhaushalt lag."

Empacher verweist auf die KPÖ-Forderung nach einer deutlichen höheren Mindestsicherung und deren 14x-iger Auszahlung und dass dies, sofern politisch gewollt, die rosarot/blassgrüne Stadtregierung beschliessen könnte.

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ES IST TÖDLICH KALT DA DRAUSSEN!

SozialesWer tagsüber/abends/nachts Obdachlose auf der Straße in Wien schlafen sieht, kann folgende Stellen anrufen - dort wird Ihnen Essen und ein Schlaf/Wohnplatz zur Verfügung gestellt:

(01) 587 87 54 31 // GRUFT
(01) 878 120 // Caritas
(01) 479 23 94 // Tageszentrum St. Josef
01 4000 59 335 // Tageszentrum Josi

Diese Stellen haben die Möglichkeit die Menschen vor dem Kältetod zu bewahren!

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AK bestätigt - spät aber doch - die Kritik der KPÖ

Wien Energie hat heuer 2 Mal die Gaspreise erhöht. Im April angeblich um knappe 10 Prozent und im Oktober angeblich um knappe 5 Prozent. Klug wie die Werbestrategen und Geschäftsführer nun mal sind, werden die Erhöhungen aber immer in Prozent bezogen auf den Gesamtpreis (inkl. Steuern, Abgaben und Netzgebühren) ausgegeben, was die tatsächliche Steigerung der reinen Energiepreise verschleiert.

Nun - spät aber doch - bestätigt die Arbeiterkammer indirekt die seit langem von der KPÖ geäußerte Kritik, dass Wien Energie immer wieder falsche Zahlen ventiliert, um die Preissteigerungen geringer als tatsächlich erscheinen zu lassen.

Übrigens: angeblich rät die AK den Wienern zur Nutzung des Gaspreis-Rechners und zum Anbieterwechseln, um den hohen Preisen auszuweichen. Warum AK-Chef Tumpel nicht einfach seinen angeblich roten Genossen im Rathaus die Leviten liest - den Wien Energie befindet sich immerhin zu 100 Prozent im Eigentum der Gemeinde - bleibt unklar.

Zum Thema siehe auch Eine kostenlose Energiegrundsicherung ist notwendig und finanzierbar

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Gas wird mit 1. Oktober um rund 10 Prozent teurer

SozialesGegenwärtig flattern den Menschen in ganz Wien Informationsschreiben von Wien Energie ins Haus. Darin wird erklärt, dass - aufgrund veränderter wirtschaftlicher Rahmenbedingungen - "preisliche Maßnahmen" erforderlich wären.

Bei einem Verbrauch von 10.700 Kilowattstunden würde der Gesamtpreis von Gas um 5,5 Prozent steigen. 3,71 Euro an Mehrkosten pro Monat hätte der Konsument zu tragen - so Wien Energie.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Eine Überprüfung der Zahlen von Wien Energie zeigt, dass der Energiepreis (als exkl. Steuern und Abgaben) in Wahrheit um rund 10 Prozent, genau um 9,5 Prozent, erhöht wird. Angesichts der Tatsache, dass Wien Energie Jahr für Jahr Millionen Euro an Gewinn realisiert, ist diese Preiserhöhung ein Faustschlag ins Gesicht jedes Kunden."

Zach fordert die blass-rot-grüne Rathaus-Koalition auf, die von Wien Energie angekündigte Gas-Preiserhöhung zu stoppen, "denn schließlich befindet sich Wien Energie zu 100 % im Eigentum der Gemeinde Wien."

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Der nächste Winter kommt bestimmt

SozialesEnergie ist kostbar, sie ist auf der Welt derzeit begrenzt vorhanden. Solange der ökologische Umbau zu ihrer Erzeugung noch nicht geschafft ist, müssen wir mit Energie haushalten. Die aktuelle Entwicklung der Technik legt den Fokus aber immer noch auf steigenden Energieverbrauch, statt durch gesteigerte Effizienz Energie einzusparen. Es werden fast ausschließlich Innovationen produziert, die nicht dem Mensch und der Umwelt dienen, sondern kurzfristige Gewinne für wenige versprechen.

Nun wäre es einfach zu sagen: Machen wir Energie teurer. Dann wird sich jedeR Einzelne Gedanken darüber machen müssen, wie sie/er Energie einsparen kann. Aber ist dies auch sozial verträglich? Welche gesellschaftlichen Auswirkungen hätte das?

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GLB-Kampagne: Sozial steuern. Löhne entlasten. Reichtum besteuern

Der Gewerkschaftliche Linksblock (GLB) startete am Volksstimmefest mit einer "BürgerInneninitiative an den Nationalrat" seine Kampagne "Sozial steuern. Löhne entlasten. Reichtum besteuern" (www.sozialsteuern.at).

Die Forderungen lauten u.a.: Entlastung unterer und mittlerer Lohnsteuergruppen, Beseitigung der „kalten Progression“, Erhöhung des Spitzensteuersatzes, Wiedereinführung einer Vermögenssteuer, Sondersteuer auf Luxusgüter wie etwa SUVs, Luxusautos, Motorboote, Privatflugzeuge,... Mehr dazu im GLB-Steuerkonzept.

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