KPÖ Wien
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Tierschutz - VGT kündigt Klage gegen Innenminister an

ÖsterreichDer "Verein gegen Tierfabriken" kündigt Klage gegen Innenminister an, weil dieser durch die falsche Darstellung des Vereins Demoverbote begründete.

Mehr Infos hier auf der Website der Initiative

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Attac kritisiert Gusenbauer

ÖsterreichIm Interview mit der deutschen BILD-Zeitung formulierten Sie, Herr Bundeskanzler, den Satz: „Steuern runter macht Österreich munter – und sicher auch Deutschland.“ Dass Steuersenkungen ein Land „munter“ machen, stimmt weder in der allgemeinen Form noch für den Fall Österreich oder Deutschland.

Hier geht´s zum Offenen Brief von Attac

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Hackeln bis zum Umfallen?

ÖsterreichDer (angeblich sozialdemokratische) Bundeskanzler jubelt, der Arbeitsminister jubelt, die Wirtschaftskammer jubelt und der ÖGB-Chef sieht eine "Win-Win-Situation" - warum mehr als 3 Millionen Erwerbstätige trotzdem nicht lachen sollten, ist leicht erklärt.

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KSV-Lili-AktivistInnen arbeiten engagiert und kompetent

"Es ist immer traurig, wenn Linke Differenzen statt Gemeinsamkeiten in den Vordergrund stellen", so Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien, zur Verwirrung bzgl. der kommenden ÖH-Wahlen und mehrerer Kandidaturen unter dem Namen KSV-Linke Liste.

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ÖH-Wahl 2007 - Luxus für alle!

ÖsterreichNach zwei ebenso schwierigen wie erfolgreichen Jahren stellt sich der Kommunistische StudentInnenverband – Linke Liste (KSV–Lili) erneut den Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft vom 22. - 24. Mai 2007.

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Regierung erhöht Spritpreise deftig

ÖsterreichDie Mineralölsteuer wird kräftig erhöht - und zwar wesentlich höher als im Koalitionsübereinkommen schon festgehalten.

Um 3 Cent wird Benzin pro Liter teurer - Diesel wird gar um 5 Cent pro Liter erhöht.

440 Millionen Euro pro Jahr, so Berechnungen, wird der Finanzminister auf Kosten hunderttausender AutofahrerInnen und Pendler in Zukunft mehr einnehmen.

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Erbschaftssteuerbefreiung - Wer wirklich profitiert!

ÖsterreichInsgesamt geht es bei der Erbschaftssteuer um etwa 60.000 Fälle jährlich - auch für 2007 rechnet der Finanzminister mit Einnahmen von 105 Millionen Euro.

Rund ein Viertel der 105 Millionen Euro Einnahmen des Jahres 2006 stammt aus nur 27 Fällen!!!!!!!

95 Erbfälle lagen über 365.000 Euro und 4 Fälle über einer Million Euro.!!!!!!!

Hier die Infos zum Thema im Detail

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Und schon wieder liegt er flach!

Gusenbauer, der Sozial-Fighter, hat wieder eine auf die Nase bekommen.

Hatte die SPÖ angesichts des jüngsten Spruchs des VfGH zur Erbschaftssteuer ursprünglich noch davon gesprochen, dass auf 140 Millionen Euro nicht verzichtet werden würde, so ist nun wieder mal alles anders. Und Schuld - eh kloa - ist natürlich die böse, böse ÖVP.

Bleibt die Frage, wann Gusenbauer endlich eingesteht, dass jede Stimme für die SPÖ eine verlorene Stimme ist - da er und sein Team ja ohnedies rein gar nichts zum Besseren ändern können.

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KPÖ gedenkt der großen Architektin Margarete Schütte-Lihotzky

"Margarete Schütte-Lihotzky war eine Architektin, die das Elend der Menschen, das mit der ungelösten Wohnfrage zusammenhing, sehr aufmerksam wahrnahm. Ihr gesamtes Lebenswerk war daher auch darauf ausgerichtet, unter Ausnützung neuer Technologien und neuer Organisationsformen für die `verarmten Massen´ Wohnraum zu schaffen, den sich die Menschen auch leisten konnten. Schütte-Lihotzky wurde in Österreich leider jahrzehntelang boykottiert. Für uns Kommunisten und Kommunistinnen wird sie daher immer ein wichtiger Orientierungspunkt im Kampf um eine gerechtere Welt bleiben", so KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner.

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ÖGB-Vizepräsidentin Csörgits bejubelt Sozialpartnerschaft

ÖsterreichÖGB-Vizepräsidentin und Frauenvorsitzende Renate Csörgits begrüßt Bekenntnis der Regierung zur Sozialpartnerschaft.

Im Original liest sich dies in der Sozialistischen Korrespondenz so: "Ich freue mich über das Bekenntnis der Regierung zur Sozialpartnerschaft", machte SPÖ-Sozialsprecherin Renate Csörgits am Dienstag im Nationalrat anlässlich der Regierungserklärung der großen Koalition deutlich. Insbesondere in den Bereichen Wirtschaft und Beschäftigung würden die Sozialpartner eine Schlüsselrolle spielen, weshalb Csörgits erfreut ist, dass "im Regierungsprogramm wichtige Ansätze von ihnen übernommen wurden". "Dieses Land ist immer gut mit der der Sozialpartnerschaft gefahren - und wird dies zweifellos auch in Zukunft tun", ist sich Csörgits sicher.

Unser Rat an alle Delegierten zum ÖGB-Kongress - sagen Sie Kollegin Csörgits Ihre Meinung!

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Bankerin als Bildungsministerin?

ÖsterreichDie Bildungssprecherin der KPÖ Wien stellt fest, dass die neue Unterrichtsministerin Claudia Schmied, ehemals Bankvorstand der Kommunalkredit Austria AG, noch niemals als Bildungsexpertin in Erscheinung getreten ist und zum Thema Bildung nichts publiziert hat.

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Schwarze Regierung unter "rotem" Kanzler?!

ÖsterreichDas Ergebnis der Regierungsverhandlungen kann nur als Selbstaufgabe der SPÖ zugunsten des Kanzler-Sessels bezeichnet werden. Die SPÖ-Granden haben sich der ÖVP unterworfen. Nichts ist geblieben vom großspurigen Wahlversprechen „Wohlstand muss gerecht verteilt werden“.

Das aktuelle KPÖ-Flugblatt - zum Lesen, zum Download, zum Ausdrucken, Kopieren und für die Weiterverbreitung.

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Zach (KPÖ): „Gusenbauer verkennt offenbar den Ernst der Lage“

Österreich"Gusenbauer verkennt offenbar den Ernst der Lage", erklärt Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien, zu den Äußerungen von SPÖ-Chef Gusenbauer im gestrigen Report-Spezial. "Die Proteste der eigenen Parteijugend, kritischer Studierender und vieler sozialdemokratischer Funktionäre und WählerInnen, die über den Bruch der Wahlversprechen völlig zu Recht enttäuscht sind, als kommunistische Propaganda abzutun, zeigt nur, wie weit von der Realität entfernt der designierte Bundeskanzler bereits ist", so Zach.

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Ein Lügenbaron als Kanzler?

"Wir brauchen in Österreich eine Regierung, für die am Tag vor der Wahl auch das gilt, was am Tag nach der Wahl gilt. Und wir brauchen in Österreich nicht einen Bundeskanzler der gebrochenen Versprechen, sondern wir brauchen in Österreich einen Bundeskanzler der sein Wort hält. Und genau deswegen trete ich am Sonntag an."

Alfred Gusenbauer, 29.9.2006

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2007 - Vieles wird teurer!

Österreich
  • Strom wird heuer um rund fünf Prozent teurer.
  • Der Gaspreis wird um rund neun Prozent ansteigen.
  • Die Mieten werden ebenfalls ansteigen - im Schnitt um rund 4 Prozent. Was z.B. bei einer durchschnittlichen Miete von 500 Euro pro Monat rund 240 Euro an Mehrkosten im Jahr verursacht.
  • Verkehr: Auch die Preise für den öffentlichen Verkehr werden 2007 angehoben. Im Schnitt wird man für Bus und Bahn etwa vier Prozent mehr bezahlen müssen.
Weiters:

  • Die Rezeptgebühr wird um zehn Cent auf 4,70 Euro pro Medikament erhöht.
  • Der Selbstbehalt für Brillen und Kontaktlinsen steigt um zehn Prozent.
  • Ein Tag im Spital wird 2007 für Versicherte 10,24 Euro kosten.

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Klaus: "KPÖ ist die Partei der Solidarität"

ÖsterreichKPÖ-Bundessprecherin Melina Klaus auf der Oktoberfeier der KPÖ-Favoriten am 11. November.

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BAWAG droht Filetierung

ÖsterreichKPÖ fordert Ursprungsidee als Arbeiterbank zu reanimieren.

KPÖ-PD (Wien) - Mit dem völlig überstürzten und an den Interessen von 1,4 Millionen Mitgliedern vorbeigeleiteten Entschluss, die BAWAG zu verkaufen, hat die "neue" ÖGB-Führung auf den von ihr und einer Seilschaft aus Politik und Managern verursachten Spekulationsskandal rund um die ehemalige Arbeiterbank reagiert. Nun steht nicht allein der Verkauf der BAWAG bevor, es droht sogar deren Filetierung.

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ÖGB-Krise: Wer das Gesetz des Handelns bestimmt

Österreich"Mir scheint, es wird – mit schlechtem Gewissen – zugedeckt, wo zudecken noch möglich ist", meint Paul Kolm, der seit 1977 in der GPA beschäftigt ist. Kolm ist zur Zeit u.a. als alternativer und grüner Gewerkschafter im Vorstand der AK Wien tätig.

Hier der Kommentar von Kolm

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ORF-Reform - Demokratie: Grüne Parteiführung outet sich!

ÖsterreichKlaus (KPÖ): Strobl Plädoyer zeigt, wie machthungrig und undemokratisch Grüne geworden sind

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Stop Bush, Stop War - Für Frieden, Demokratie und soziale Gerechtigkeit!

ÖsterreichAm 21. Juni kommt US-Präsident George W. Bush nach Wien um die Spitzen der Europäischen Union zu treffen.

Ein breites Bündnis unterschiedlichster Gruppen hat sich zusammengefunden, um für eine bundesweite Großdemonstration zu mobiliseren.

Mehr Infos zum Thema

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A Letter to the Stars - Eine Kritik

ÖsterreichA Letter to the Stars – Eine Kritik der Lagergemeinschaft Ravensbrück & FreundInnen

Das Schulprojekt “A Letter to the Stars” ging heuer mit “Blumen der Erinnerung” in die vierte Runde. Der Homepage entnehmen wir, dass am 5. Mai 2006 80.000 weiße Rosen auf dem Wiener Stephansplatz zu einem „beeindruckenden Mahnmal“ geformt und „Tausende“ Kerzen angezündet wurden. Anschließend sollten die Rosen mit Namen und Adressen von Opfern des Nationalsozialismus versehen und von Jugendlichen an jene Orte gebracht werden, an denen die Opfer vor ihrer Deportation gewohnt haben.

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"Leiden FPÖ-Funktionäre an Gedächtnisschwund?"

Österreich"Leiden FPÖ-Funktionäre an Gedächtnisschwund?", fragt sich Josef Iraschko, KPÖ-Bezirksrat in Wien Leopoldstadt. Anlass für Iraschkos Frage ist die heutige Kritik des Obmanns der Wiener Freiheitlichen Arbeitnehmer Bernhard Rösch am ÖGB. Rösch bemängelte "undurchsichtige" Entscheidungsvorgänge im ÖGB und dass "die Allmacht der SPÖ weder Pluralität noch echte Demokratie zu(lasse)".

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Post AG will gewählten Personalvertreter mundtot machen

Nachdem die Feststellungsklage der Post AG gegen den Obmann der Personalvertretung beim Postamt 1230 Wien, Robert Hobek, in erster Instanz zugunsten der Manager entschieden wurde, legt Hobek gegen das Urteil Berufung ein.

Spenden für die Berufung und andere Ausgaben in diesem Zusammenhang auf BAWAG, BLZ 14000, Kto-Nr.: 03410 665 203. Laut auf GLB-Soli-Konto für Robert Hobek.

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KPÖ zum BAWAG-Verkauf

ÖsterreichKPÖ startet Online-Unterschriften-Aktion gegen BAWAG-Verkauf durch den ÖGB-Bundesvorstand und fordert Urabstimmung unter allen ÖGB-Mitgliedern.

Hier gibt´s alle Infos dazu

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Im Kapitalismus nichts Neues?

ÖsterreichZu den Fakten: Da kommen der BAWAG zwischen 1995 und 2000 999 Millionen ¤ in Spekulationsgeschäften abhanden und da wird im Oktober 2005 ein Blitzkredit (ohne Wiederkehr) von weiteren 350 Millionen ¤ an eine Firma vergeben, die an der Verschleierung der früheren BAWAG-Verluste beteiligt war. Geschäfte dieser Art sind in der Finanzwelt nichts Besonderes, Spekulationen können schief gehen.

Hier findet sich der Text als PDF-File zum Download

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VP-LAbg. Neuhuber braucht dingend Nachhilfe

ÖsterreichKPÖ-Wirtschaftssprecher Michael Graber rät VP-LAbg. Neuhuber Neuhuber, "einen Nachhilfekurs in BWL und VWL an der Wirtschaftsuniversität zu absolvieren."

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Die Profiteure des PPP-Modells

Österreich"Private Public Partnership" (PPP) bedeutet nichts weniger als eine weitere Profitquelle für das Finanz- und Baukapital - mit tatkräftiger Unterstützung der öffentlichen Hände.
Eine Analyse von Josef Iraschko.

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Baier: Die KämpferInnen des Feb. 34 würdigen

Österreich"Fehlentwicklungen aufzuzeigen, Alternativen zur Diskussion zu stellen und konkrete Aktivitäten gegen Ausgrenzung, Demokratie- und Sozialabbau zu setzen, dies war und ist für uns KommunistInnen eine der Lehren des Februar 1934", so KPÖ-Vorsitzender Walter Baier heute bezugnehmend auf den bevorstehenden Jahrestag.

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KPÖ-Initiatve zur Umrüstung der Briefkästen war erfolgreich

ÖsterreichLaut Kurier-Meldung vom 7.2.2006 will die SPÖ per Initiativantrag die Umrüstung der Briefkästen bis Jänner 2008 aussetzen, sodass es ab 30. Juni 2006 noch zu keinen Strafzahlungen bei mangelnder Umsetzung des Postgesetzes und der dadurch erforderlichen neuen Briefkästen kommt.

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Hobek: Postler werden Opfer der Parteipolitik

Österreich"Die 27.000 Beschäftigten der Post werden allein gelassen und immer mehr zum Spielball der Parteipolitik," erklärte Robert Hobek, Vorsitzender des GLB-Post und Mitglied des Zentralvorstands der Postgewerkschaft.

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Rechtsextreme Achse Braunauer Bulldogs - Rapid Club Wels - BFJ?

ÖsterreichDer durch die "Hitler-Grüße" im KZ Mauthausen
bundesweit in die Schlagzeilen gekommene Fußballfanclub "Braunauer
Bulldogs" hatte auch beste Kontakte zum Fußball-Fanclub "Rapid Club
Wels". Anlässlich des gemeinsam besuchten Fußballspiels Superfund
Pasching gegen Rapid am 8. Mai 2004 wurde in einer
"Pizza-Mann"-Filiale ein Foto aufgenommen, bei dem einige
"Fußballfans" ebenfalls ihren Arm zum Hitler-Gruß erheben.

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FSG attackiert KPÖ-Kandidaten Hobek

Österreich"Die SP Gewerkschafter, die bei den letzten Personalvertretungswahlen von den KollegInnen abgestraft wurden, haben dies offenbar noch immer nicht verkraftet", so Robert Hobek, Mitglied des Zentralvorstands der Postgewerkschaft, Kandidat der KPÖ-Wien für die Gemeinderatswahl und Spitzenkandidat der KPÖ im Wahlkreis Liesing, zu Attacken von FSG-Vertreterin auf die KPÖ.


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Märchenonkel Gusenbauer

Österreich"Wien sei die gelebte Alternative zur schwarz-bunten Bundesregierung", so wird heute SPÖ-Bundesvorsitzender Gusenbauer zitiert.

Der ganze Witz des Tages findet sich hier.

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Die Wachstumsstörung der Grünen und ihre Ursachen

ÖsterreichHubert Patterer macht sich in seinem Kommentar in der "Kleinen Zeitung" (Ausgabe vom 12.10.) Gedanken für die Grünen - lesenswert.

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SPÖ - "Wasser predigen, Wein trinken"

ÖsterreichEin fragwürdiges Doppelspiel betreibt der Vorsitzende der Gewerkschaft der Gemeindebediensteten (GdG), Rudolf Hundstorfer, der gleichzeitig in seiner Funktion als SPÖ-Gemeinderat Erster Vorsitzender des Wiener Gemeinderates ist - kritisiert der GLB.

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Melina Klaus gratuliert Kaltenegger und seinem Team zum tollen Wahlerfolg

ÖsterreichDer Einzug der KPÖ in den Landtag ist eine klare Absage an den neoliberalen Kapitalismus

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"Es ist ein herausragendes Ergebnis"

Österreichso Ernest Kaltenegger, Spitzenkandidat der KPÖ bei der steirischen Landtagswahl, zum WählerInnenvotum in der grünen Mark. Kaltenegger betonte, dass er das Ergebnis als "gewaltigen Schritt nach vorne für die KPÖ" betrachte.

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Wien: KPÖ-Kandidat Hobek kritisiert unhaltbare Zustände bei der Post

ÖsterreichRobert Hobek, Vorsitzender des GLB-Post, Mitglied des Zentralvorstands der Postgewerkschaft und Kandidat der KPÖ-Wien für die kommende Gemeinderatswahl, ist empört über die unhaltbaren Zustände bei der Post. Hobek: "Meine Kollegen und ich sind nun schon seit 14 Stunden im Einsatz - beim Zustelldienst ist aber auch nach 17 Uhr noch immer voller Betrieb und ein Ende der Arbeit nicht in Sicht. Zugleich werde ich, der ich Betriebsratsvorsitzender bin, aufgefordert, die Kollegen, die ohnehin schon dem Zusammenbruch nahe sind, anzutreiben. Es ist unfaßbar."

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KPÖ & GLB-Post gegen Postprivatisierung

Österreich"Ein gemeinsames Nein zu den von seiten der FPÖ bzw. des BZÖ in den letzten Tagen kommenden Vorstößen zur Privatisierung von Post und Telekom" kommt vom Vorsitzenden des Gewerkschaftlichen Linksblocks in der Postgewerkschaft, Robert Hobek, und vom KPÖ-Vorsitzenden, Walter Baier.

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Walter Baier in der ZIB3

Nicht mehr ganz aktuell aber für alle die es verpasst haben endlich auch zum download. Walter Baier in der ZIB3 (12. Juli 2005). AVI 22MB, MPEG4

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Kronen-Zeitung berichtet über KPÖ-Stadtrat Kaltenegger

ÖsterreichNach diversen anderen Zeitungen hat nun auch die Kronen-Zeitung die Umfragewerte der KPÖ zu den steirischen Landtagswahlen zur Kenntnis genommen

Und so scheut sich die Krone nun auch nicht auf Seite 3 (inklusive Bild) kundzutun, dass KPÖ-Stadtrat Ernest Kaltenegger, der "Engel der Armen", im steirischen Landtagswahlkampf für Furore sorgt.

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Zum tele.ring Verkauf

ÖsterreichAnhand des geplante Verkaufs von tele.ring an den T-Mobile Konzern, bei dem hunderte Arbeitsplätze bedroht sind, lassen sich gleich mehrere gravierende Probleme des neoliberalen Kapitalismus aufzeigen: Instabilität und Prekarisierung, Ineffizienz und der Trend zur Monopolkonzernen.

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Nachwuchsstaberl gesucht

"Jugendreporter gesucht" heißt es auf einem poppigen Plakat, mit welchem eine Aktion der Kronen-Zeitung und der Stadt Wien angekündigt wird. Seltsam - wetterte die SPÖ doch im Europawahlkampf noch "Gegen das Europa der Konzerne".

Was damals schon ein leerer Slogan war, hinter der in der SP keine reale Politik stand, wird nun durch die Anbiederung der SPÖ an die Krone und damit den Mediaprint/KroKuWAZ Konzern offensichtlich.

Kein Problem ist der SPÖ, dass der KroKuWAZ Konzern und die Krone im speziellen für das unterentwickelte geistige Klima in Österreich hauptverantwortlich sind.

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GLB startet Petition gegen Privatisierung der Post

ÖsterreichEine BürgerInneninitiative an den Nationalrat „Für die Erhaltung der Post im öffentlichen Eigentum“ startet die Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock (GLB) im ÖGB: „Die Post ist eine elementare Einrichtung einer funktionierenden Infrastruktur und darf daher nicht privatisiert werden, egal ob durch einen Verkauf oder einen Börsengang. Die Post muss im öffentlichen Eigentum erhalten bleiben. Ein verfassungsmäßiger Schutz des öffentlichen Eigentums ist notwendig“ heißt es in der von der GLB-Bundesleitung am 9. Juli 2005 beschlossenen Petition.

Mehr dazu unter http://www.glb.at

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GLB fordert: Post als öffentliches Eigentum erhalten

ÖsterreichBörsengang gefährdet Versorgungsauftrag und ermöglicht „feindliche Übernahme“

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Die Heuschrecken der Moderne

ÖsterreichÜber Personalabbau zu schreiben erfordert mittlerweile die Voraussetzung eines Saumagens, da der Gabentisch in den diversen Wirtschaftsstandorten überreichlich gedeckt ist. Unter der Prämisse der Standortsicherung überziehen jedoch die Liberalisierungsneurotiker wie Heuschrecken die Erdkugel.

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GEMEINDERATSWAHL 2005: Steirische KPÖ ist sehr zufrieden

ÖsterreichSehr zufrieden mit dem Abschneiden bei der Gemeinderatswahl ist man bei der steirischen KPÖ. In Leoben und in Knittelfeld konnte sich die KPÖ jeweils von 1 auf 3 Mandate steigern, kam über 10 Prozent der Stimmen und ist dort drittstärkste Kraft in der Gemeinde.

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Donnerstagsdemo 10. Februar

Donnerstag 10. Februar 2005. Donnerstagsdemo 5. Jahre gegen Schwarz Blau. Treffpunkt: 19:30. Ballhausplatz
Am 4.2.2000 wurde die erste schwarzblaue Regierung angelobt. Zu diesem tristen Jahrestag gibt es diesen Donnerstag (10.2.) nach längerem wieder eine Donnerstagsdemo. Die schwarzblaue Regierung steht heute mehr denn je für Rassismus, Homophobie, Demokratieabbau, Umverteilung von unten nach oben und einen ekelhaften Umgang mit der Nazivergangenheit. Zeigen wir wieder einmal in großer Zahl, dass wir nicht bereit sind, diese Regierung und ihre Politik als Normalität zu akzeptieren!

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