KPÖ Wien
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Bringt die neue Lagezuschlagskarte wirklich rund 25% Mietreduktion im Altbau?

Die Wiener Wohnbaustadträtin, Kathrin Gaal, verkündete kürzlich angeblich sehr erfreuliche Nachrichten für Mieter und Mieterinnen in Wien? Aber stimmt die Aussage der Wohnbaustadträtin (der Lagezuschlag sei in vielen Bezirken aufgehoben) überhaupt? Welches Interesse stecken hinter der Präsentation einer neuen „Lagezuschlagskarte“ und der nicht verifizierbaren Aussage (s.u.) einer Mietreduktion von 25%, also von angeblich durchschnittlich € 180,00 im Monat? Als bloßes FAKE sollte man das natürlich nicht abtun, eher als Ablenkungsmanöver von den wachsenden Problemen am Wiener Wohnungsmarkt.

Mit der OGH-Entscheidung 5 Ob74/17 vom 20. November 2017 (veröffentlicht März 2018) ist zugunsten vieler MieterInnen eine richtungsweisende Klärung zur Frage zuschlagsrelevanter Lagen in sogenannten Gründerzeitviertel (Gebäuder errichtet zwischen 1870-1917) und darüber hinaus erfolgt. Schon im März 2018 gab es viele positive Meldungen vor allem von SPÖ-affinen Institutionen wie Mietervereinigung und AK, im Gegensatz dazu die Stellungnahmen der Immobilienbranche. Das Thema ist eigentlich rechtstheoretisch ausgereizt, beide Seiten warten nur mehr auf einen konkreten juristischen Fall, der naturgemäß kaum vor drei und mehr Jahren ausverhandelt sein wird.

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Wer in der Wiener Stadtregierung schützt Heumarkt-Dealer (“Investor”) Michael Tojner?

Wien Anders/KPÖ-Bezirksrat Josef Iraschko über die ziemlich seltsamen Vorgänge rund um die WBV-GÖD und wer dafür die Zeche zahlen wird,sofern die Stadtregierung nicht noch die Notbremse zieht.

Der ganze Artikel findet sich auf https://wienanders.at/wer-in-der-wien...el-tojner/

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Wohnen wird immer teuer! – Auch in der Donaustadt!

Wohnen in WienDer 22. Bezirk hat die bereits zweitteuersten (!) Mieten Wiens

Darüber berichteten vor Ostern mehrere Tageszeitungen, Radio Wien und zuletzt (in einer kleinen Randnotiz) auch die, sich als parteipolitisch unabhängig bezeichnende bz-Wiener Bezirkszeitung in ihrer Ausgabe für die Donaustadt.

Die KPÖ fühlt sich in ihrer in den letzten Monaten durchgeführten Unterschriftenkampagne „Wohnen darf nicht arm machen“, worüber der Kaktus mehrmals berichtet hat, bestätigt.

In seiner nächsten Zeitungsausgabe (erscheint bis Mitte Mai) wird der Kaktus dazu mehr „Licht ins Dunkel" der Ursachen und politischen Verantwortung bringen.

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Eigentumswohnungen als Schutz vor Altersarmut?

Die ÖVP Wien hat ja, nachdem sich Hardliner Blümel in die Regierung verabschiedet hat, einen neuen Stadtrat. Sein Name ist Markus Wölbitsch.

Der fordert heute ganz im Stile seine Vorgängers mehr Wohnbaumittel für die Schaffung von Eigentumswohnungen, "denn nichts macht so unabhängig und sicher gegen Altersarmut, als wenn man im Eigentum wohnt."

Wobei Wölbitsch vergisst, dass Eigentumswohnungen jede Menge kosten und sich Menschen im Normalfall Eigentumswohnungen nur auf Pump leisten können. Und Wölbitsch vergisst zudem, dass Menschen ihre Eigentumswohnung verpfänden bzw. verkaufen müssen, sobald sie irgendwann mal die Mindestsicherung in Anspruch nehmen müssen.

Aber vielleicht überlegen die ÖVP-Granden gemeinsam mit Strache, Hofer und Co ja schon wie die Mindestsicherung vollständig entsorgt werden kann, womit die ÖVP-Idee dann doch noch Sinn machen würde.

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Spatenstich für neue Gemeindewohnungen

Rund 4.000 Gemeindewohnungen NEU will die Stadt bis 2020 errichten bzw. in die "Umsetzung" schicken. Für das erste Projekt mit 120 Wohnungen (angekündigt im Februar 2015, geplante Fertigstellung Ende 2019) in Favoriten erfolgte heute durch Bürgermeister Michael Häupl und Wohnbaustadtrat Michael Ludwig der Spatenstich.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Wir KommunistInnen haben über viele Jahre kritisiert, dass die Gemeinde keine eigenen Wohnungen mehr errichtete. Insofern waren wir auch sehr erfreut, als die Wiener SPÖ im Wahljahr 2015 ihren Kurswechsel verkündete und unsere langjährige Forderung aufgriff. Angesichts des Wachstums der Stadt darf jedoch sehr bezweifelt werden, dass die Zielstellung - 4.000 neue Gemeindewohnungen innerhalb von 5 Jahren zu errichten, sofern das Ziel überhaupt erreicht werden kann - den steigenden Mieten Einhalt gebieten kann."

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Propaganda und die Realität

"Wiener Wohnbau-Offensive startet voll durch" - so kürzlich der SPÖ-Pressedienst in einer Aussendung. "533 Mio. Euro fließen in Wohnbauförderung", so die SPÖ-Wien voller Stolz und Begeisterung.*

Dumm nur für die SPÖ, wenn sich jemand findet, der sich das Zahlenwerk genauer anschaut. Tatsache ist nämlich: noch 2017 hat der Voranschlag 577 Millionen Euro betragen hat. Und wenn wir auf 2015 zurück blicken, so waren damals sogar 640 Millionen Euro für den sozialen Wohnbau vorgesehen.**

Josef Iraschko, Mietrechtsexperte der KPÖ-Wien: "Angesichts der Tatsache, dass Wohnen für zehntausende Menschen in Wien immer unerschwinglicher wird, liefern die Zahlen keinen Grund zur Freude - weder für Wohnbaustadtrat Ludwig noch für die SPÖ-Wien."

* https://www.ots.at/…/budget-2018-wien...fensive-s…

** https://www.wien.gv.at/finanzen/budge...pdf/02.pdf - Seite 11

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KPÖ fordert Aussetzung der Mietzinserhöhungen im Gemeindebau

Wohnen in WienMit April (bzw. Mai) steigen erneut die Richtwert-Mieten. Konkret wird sich die Richtwerte-Miete in Wien bei der Kategorie A von € 5,39/qm auf € 5,58/qm angehoben werden.*

Für eine 70qm-Wohnung ergibt sich so eine monatliche Nettomietsteigerung um € 13,30 - ergo im Jahr € 159,60 bei zu diesem Zeitpunkt bestehenden Verträgen. Doch leider ist das noch nicht alles. Zum Richtwert kommt noch in vielen Fällen der sogenannte Lagezuschlag, der sich aus Berechnungen der Immobilientransaktionen in einem Bezirk speist (also direkt aus der Spekulation) und bei Neuvermietungen auf den Richtwert aufgeschlagen wird.

Entwicklung des Lagezuschlages in der Vergangenheit, Beispiel Praterstraße :01.04.2012 - 31.03.2014: 0,94 €/qm - 01.04.2014: 1,56 €/qm.

Da noch keine aktuellen Zahlen von der MA 69 vorliegen, ist davon auszugehen, dass es in den letzten drei Jahren seit 2014 zu mindestens gleichen - eher mehr - Erhöhungen kommen wird. Das bedeutet dann auch, dass nicht die prognostizierten € 5,58/qm für Kat. A sondern per Gesetz mindestens € 7,75/qm zum Ansatz kommen - und zwar noch ohne die Phantasiezuschläge der EigentümerInnen. Das heißt, dass die ursprüngliche Hauptmiete (also ohne Betriebskosten und individuellen Vermieterzuschlägen) von April 2014 für eine 70qm-Wohnung von monatlich € 433 ab April 2017 auf rund 540 Euro im Neuvermietungsfall ansteigen wird.

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Wegen der Wohnung warats…

Vor den letzten Wahlen in Wien wurde viel von einer „großen Wohnbauoffensive“ gesprochen.

Was ist daraus geworden? Es ist keine Neuigkeiten, dass die Forderung nach günstigen Wohnungen immer lauter wird. Bereits im Jahr 2015 wurde in Studien gezeigt, dass die WienerInnen durchschnittlich rund ein Drittel ihres Einkommens für das Wohnen ausgeben müssen (Betriebskosten nicht berücksichtigt!). Die Tageszeitung „Die Presse“ schrieb, dass in Wien die Betriebskosten für Wohnungen mit durchschnittlich 143,5 Euro österreichweit am höchsten sind…

Auf Grund dieser Entwicklung kündigten Bürgermeister Häupl und Wohnbaustadtrat Ludwig im Jahr 2015 an, erstmals seit 2004 wieder „richtige“, d.h. im Eigentum von Wiener Wohnen befindliche und an günstige Mieten gebundene, Gemeindewohnungen zu bauen. Rund 4000 Wohnungen sollen so in den nächsten fünf Jahren entstehen. In Anbetracht des wachsenden Bedarfs ist diese Zahl zwar nur ein Tropfen auf dem heißen Stein, aber immerhin. Zusätzlich soll der Bau von „geförderten Wohnungen“ durch soziale Bauträger vorangetrieben werden.

Gemeindebau NEU – auch für Transdanubien?

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Wohnraum statt Spekulationstraum

Wohnen in WienEine Pressekonferenz der Donaustädter SPÖ-Bezirksvorsitzenden – Simon Fischer war dabei.

In der Causa (Wurm/Gewog) steht die SPÖ in einem medialen Kreuzfeuer. Das bot für die Nationalrätin Ruth Becher, Wohnungssprecherin und Donaustädter Bezirksvorsitzende, Anlass dafür, gemeinsam mit Nadja Shah, Bundesgeschäftsführerin der Mietervereinigung, und mit Harald Glatz, Konsumentensprecher des Pensionistenverbandes Österreichs, eine Pressekonferenz im Cafe Falk im 22. Bezirk durchzuführen.

Zur Diskussion sollte die „Vorsorge-Spekulationswohnung“ stehen; über die Causa Wurm könnte nur oberflächlich Auskunft gegeben werden, schließlich wüssten die Anwesenden erst „seit Montag“ aus der Zeitung Bescheid und es wäre ohnehin „legal“. WIEN ANDERS entschied spontan, der Pressekonferenz einen Besuch abzustatten. Mit dabei war der Josefstädter Bezirksrat Christoph Ulbrich, der bei den kommenden Wahlen auf dem 4. Listenplatz der Gemeinderatsliste für WIEN ANDERS kandidiert.

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Wahlzuckerln reichen uns nicht!

Bernhard Gaishofer, KPÖ-Bezirkssprecher, Donaustädter Aktivist von WIEN ANDERS

Ein lächelnder Bürgermeister Häupl, welcher verheißungsvoll einen Wohnungsschlüssel reicht, hinter ihm zahlreiche Baukräne, die in den Himmel ragen. So kündigt die Wiener SPÖ auf Plakaten die Wiederaufnahme des kommunalen Wohnbaus, also den Bau von Gemeindebauten an, da er (unter anderem) ein wirksames Mittel wäre, um leistbare Wohnungen zu gewährleisten.

Eines vorweg: unterstützenswert! Auch wenn in diesem Zusammenhang das Verhalten der SPÖ in den letzten 10 Jahren, in welchen sie sich kategorisch wehrte, Gemeindebauten zu errichten, etwas befremdlich wirkt. So wurde die Forderung der KPÖ, dass die Gemeinde Wien wieder „richtige“ Gemeindebauten errichten soll, bisher wiederholt mit dem Argument abgeschmettert, dass der die Auslagerung des Wohnbaus an „soziale“ Bauträger für die Gemeinde billiger und der soziale Wohnbau trotzdem gewährleistet wäre.

Laut ersten Bekanntgaben sollen in den nächsten fünf Jahren rund 4000 Gemeindewohnungen errichtet werden, was zwar ein Schritt in die richtige Richtung , aber in Anbetracht der aktuellen Wohnungsnot viel zu wenig ist. Interessant zu erfahren wäre in diesem Zusammenhang jedoch, wann und wie viele Gemeindebauten in der Donaustadt errichtet werden. Immerhin ist der 22. einer der am meisten wachsenden Bezirke.

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Niedrigere Miete statt Profite im Altbau!

Wohnen in WienIhr Gründerzeit-Wohnhaus wird seit Jahren umgebaut, die Miete steigt? Sie denken: Der/die böse VermieterIn ist schuld? Was wie ein Einzelfall aussieht, ist langerprobte Praxis und liegt am System. Mit dem Ergebnis, dass ganze Stadtviertel zu unleistbaren Wohngebieten werden. Ein Kommentar von Katrin Kubetschka und Patrick Kaiser.

Der private Wohnungsmarkt im Altbau, auf den fast ein Drittel der WienerInnen angewiesen ist, dient nicht dazu, guten Wohnraum bereit zu stellen. Er soll Profit für die EigentümerInnen bringen. Ziel ist, möglichst finanzstarke MieterInnen zu finden. Günstige Altbaumietverträge stehen im Weg, die AltmieterInnen sollen weg. Wie wird das erreicht?

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Wie die SPÖ leistbares Wohnen ermöglicht

Wohnen in WienLeistbarer Wohnraum ist eines der wichtigsten Ziele der Wiener Stadtregierung, erklären SPÖ-Spitzenfunktionäre fast tagtäglich.

Ein aktueller Rechnungshofbericht, der die Tätigkeit der "gemeinnützigen Siedlungs- und Bauaktiengesellschaft Gesiba", die sich zu 99,97 Prozent im Eigentum der Stadt Wien befindet, überprüfte, kommt zu für die SPÖ-Granden unerfreulichen Ergebnissen.

Kritisiert wird vom Rechnungshof, dass die Gesiba wirtschaftliche Überschüsse auf Kosten der Mieter erwirtschaftet.

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Was kann die BIG was die Stadt Wien nicht kann?

Wohnen in WienGestern berichteten diverse Medien, dass die BIG (Bundesimmobiliengesellschaft), die dem Wirtschaftsministerium untersteht, in den kommenden Jahren in ganz Österreich rund 10.000 Wohnungen errichten wird.

Stellt sich die Frage, "was kann die BIG was die Stadt Wien nicht kann?" Denn in Wien ist der Bau von leistbaren Gemeinde-(Sozial)wohnungen bekanntlich seit mehr als einem Jahrzehnt "privatisiert" bzw. an Wohnbauträger "ausgelagert". Die letzte Gemeindebau-Wohnung wurde 2004 fertig gestellt, wie auch der Website von Wiener Wohnen zu entnehmen ist.

Und warum verzichtet die Stadt auf die Errichtung leistbarer und zeitgemäßer Wohnungen in Eigenregie? "Es hat sich herausgestellt" - so die Behauptung des Mediensprechers von Wohnbaustadtrat Ludwig im Herbst 2007 - "dass die Wohnbauträger günstiger bauen können als die Stadt Wien".

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Wohnungsübergaben im "Boom-Bezirk Donaustadt"

Wohnen in WienWas die etablierte Politik heute für „supergünstige Wohnungen" hält.

Im Dezember nahm der Wiener Wohnbaustadtrat Michael Ludwig gemeinsam mit Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy (beide SPÖ) Wohnungsübergaben in der Polgarstraße 30a bzw. 32 vor. Laut einer OTS Presseaussendung vom 10.12.2014 habe es sich bei den Projekten, die aus dem einem Bauträgerwettbewerb „Kostengünstiges Wohnen" hervorgegangen sind, um „besonders kostengünstige Mietwohnungen“ gehandelt,

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Eine wohnpolitische Offensive von unten ist dringend notwendig!

Wohnen in WienMeint Josef Iraschko vom MieterInnenselbsthilfezentrum der KPÖ-Wien in Kaisermühlen im letzten Kaktus

Wir vom Goethehof in der Schüttaustraße können ein Lied davon singen, wie umfangreiche Sanierungsmaßnahmen die Mieten um mehr als 100% steigen lassen und für viele KleinverdienerInnen unerschwinglich machen. Und das trotz Subvention der Gemeinde in Millionenhöhe. Da nützt auch der Hinweis auf Beihilfen nicht, denn die Verdienstgrenzen sind seit über 30 Jahren nicht angehoben worden, so dass durch die Inflationsentwicklung selbst KleinstverdienerInnen nicht mehr in den Genuss einer Mietzinsbeihilfe kommen.

Wir von der KPÖ fordern daher, dass die Kosten von Sanierungsmaßnahmen nicht weiterhin zu 100% von den MieterInnen getragen werden, sondern zu einem Drittel von den EigentümerInnen, einem Drittel durch Förderung durch die Stadt und nur ein Drittel soll auf die MieterInnen überwälzt werden können. Warum wir MieterInnen 100% der Sanierungskosten tragen müssen, wie es das Mietrechtsgesetz vorschreibt, ist kaum nachvollziehbar, von der Wertsteigerung profitiert in unserem konkreten Fall letztlich nur WIENER WOHNEN.

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