KPÖ Wien
Webseite der KPÖ Wien
Druckfähige Version anzeigen

BP-Wahl: Einige Gedanken zum Ergebnis und den Folgen

Heute wird gewählt. Fraglich ist, ob das Endergebnis vor Dienstag vorliegt. Klar ist, dass Filzmaier, Ogris & Co wieder jede Menge Fakten (und teils fragwürdige Interpretationen) kundtun werden und diverse Chefredakteure alles mögliche aus den Zahlen und dem vorläufigen und dem endgültigen Ergebnis rauslesen bzw. reininterpretieren werden. Daher schon vorab ein paar persönliche Anmerkungen.

Szenario 1 (wovon ich ausgehe und wofür die KPÖ ja auch bundesweit wirbt): Alexander Van der Bellen wird Bundespräsident. :), denn Österreich bleibt der FPÖ-Kandidat Hofer erspart.

Andererseits: die innenpolitische Rechtsentwicklung, die nicht erst mit dem Bundespräsidentschaftswahlkampf begonnen hat, bleibt - willkürliche Interpretationen von Verfassungsgesetzen (Stichwort Obergrenze für Flüchtlinge) durch die Regierung, schon durchgesetzte und geplante Einschnitte in das Sozialsystem (Mindestsicherung) und gleichzeitige Aufrüstung des Sicherheitsapparats. Eine SPÖ, die teilweise absolut keine Berührungsängste zur FPÖ hat (Doskozil und Niessl), Boulevard-Blätter, die große Politik machen u.v.a.m. schafft bzw. kann auch ein BP-Sascha nicht aus der Welt schaffen.

(mehr)

Druckfähige Version anzeigen

Von Geschenken für Arme und Reiche – eine Adventgeschichte

Wirtschaft und Industrie erklären uns ständig es müssten die Steuern gesenkt werden, um im internationalen Wettbewerb bestehen und damit den Standort Österreich und Arbeitsplätze und Wohlstand sichern zu können.

ÖVP Säckelwart Schelling, Interessensvertreter der reichsten 10 Prozent, überlegt bereits die Reduktion der Körperschaftsteuer von 25 auf 20 Prozent. Luxemburg hat sich für 2017 bereits auf 19 Prozent festgelegt. Großbritanniens Premierministerin Theresa May kündigt an, die Unternehmenssteuern auf das niedrigste Niveau der 20 größten Industrieländer zu senken. Bei 15 Prozent soll der Steuersatz liegen und damit auf einem Niveau, das auch Donald Trump im US-Präsidentschaftswahlkampf versprochen hat.

Nun will auch die Schweiz die Steuer senken, und zwar unter 15 Prozent; damit solle ausgeglichen werden, dass die Schweiz auf Druck der EU besondere Steuervorteile für zuziehende Holdinggesellschaften zurücknehmen muss. Den niedrigsten Unternehmenssteuer-Satz in Europa weisen im Moment Irland und Zypern mit 12,5 Prozent auf. Nun will aber Ungarns Rechtspopulist und H.C. Strache Freund, Viktor Orban, in seinem Land die Steuer die Unternehmen auf ihr Betriebsergebnis zu entrichten haben auf 9 Prozent senken.

(mehr)

Druckfähige Version anzeigen

Das Rekord-Gejammere von FPÖVP

Rekord-Armut, Rekord-Arbeitslosigkeit, Rekord-Schulden - FPÖ und ÖVP sind sich in der Sprachwahl einig, wenn es darum geht die Wiener Stadtregierung zu kritisieren.

Gernot Blümel, oberster ÖVP-Brandstifter in Wien: Rot-Grün ist " Synonym für Rekordarbeitslosigkeit, Rekordverschuldung, Rekordgebühren, einen Rekordstand an Mindestsicherungsbeziehern sowie ein unterdurchschnittliches Wirtschaftswachstum."

Und auch ein anderes Wort darf nicht fehlen. SKANDAL. „Kaum ein Tag vergeht, ohne dass neue Skandale, die eine enorme Steuergeldverschwendung zu Lasten der Wienerinnen und Wiener darstellen, ans Tageslicht treten", so der Wiener ÖVP-Chef Blümel.

(mehr)

Druckfähige Version anzeigen

155.000 Menschen sind in Wien ohne Erwerbs-Arbeit

Wien-PolitikLaut AMS waren im November in Wien rund 125.000 Personen als arbeitslos vorgemerkt - zudem befanden sich 30.000 Menschen in Schulungen.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien, fordert angesichts der jüngsten Zahlen von der Bundespolitikeinmal mehr eine radikale Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn-und Personalausgleich und umfassende öffentliche Investitionsmaßnahmen in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Pflege sowie im Bereich des sozialen Wohnbaus und des Ausbaus erneuerbarer Energien.

Susanne Empacher, stellvertretende Landessprecherin und Bezirksrätin auf der Landstraße ergänzt: "Die Zahlen zeigen, dass es Zeit ist zu handeln".

Empacher und Zach fordern zudem die Erhöhung des Arbeitslosengeldes, damit die von Arbeitslosigkeit betroffenen Menschen nicht automatisch in die Armut abrutschen. Zudem fordert die KPÖ, dass das PartnerInneneinkommen beim Bezug von Notstandshilfe bzw. der bedarfsorientierten Mindestsicherung nicht mehr eingerechnet wird.

Druckfähige Version anzeigen

Facebook Site der KPÖ-Wien ist online

Ein kleines Video zur Frage "was wir mit unserem Facebook Auftritt bezwecken" findet sich auf http://www.facebook.com/wien.kpoe.at

Jetzt also die Site liken, einzelne Beiträge liken und kommentieren, Freunde und Freundinnen über unser neues Angebot informieren .... "denn Widerspruch von links ist notwendiger denn je".

Druckfähige Version anzeigen

Österreich hat schon 217.000 Dollar-Millionäre

Anfang des Jahrtausends gab es rund 70.000 Dollar-Millionäre in Österreich. Laut Global Wealth Report 2016 gibt es mittlerweile 217.000 Dollar-Millionäre im Land.

Die Prognosen für die nächsten Jahre rechnen mit einer Fortsetzung der Entwicklung. In 5 Jahren - so die Schätzung - könnte es schon fast 300.000 Dollar-Millionäre geben. „Verfestigt hat sich damit auch die völlig schieflastige Vermögensverte­ilung. Laut einer Untersuchung der Arbeiterkammer stellt sich die Situation wie folgt dar:

Während 90 % der österreichischen Bevölkerung zusammen über ein Vermögen von rund 385 Milliarden Euro verfügt, verfügt das reichste Prozent der Bevölkerung über ein Vermögen von 469,1 Milliarden Euro (siehe Grafik – Seite 8 der Studie). Oder, um es noch drastischer aufzuzeigen: Während 1 Prozent der Bevölkerung über 37 % des Netto-Privatvermögens verfügt, besitzen 50 Prozent der Bevölkerung gerade mal einen Vermögensanteil von lächerlichen 2,2 % (Seite 9 der Studie).

(mehr)

Druckfähige Version anzeigen

KPÖ Wien startet am 1. Dezember mit eigenem Facebook Auftritt

Zur Motivation für diesen Schritt sagt KPÖ-Landessprecher Didi Zach: "Facebook ist für viele Leute jeden Alters mittlerweile eine zentrale Informationsquelle. Dem Trend der Zeit verschließen wir uns natürlich nicht, sondern wir werden bestmöglich versuchen, über interessante Themen zu informieren und unsere Sicht der Dinge darzustellen."

Auf der Facebook Site der KPÖ-Wien (https://www.facebook.com/wien.kpoe.at/ - online ab 1. Dezember) sollen, so Zach, "vor allem lokale und kommunale Themen behandelt werden. Aber auch das Geschehen in Österreich und Europa werden wir beleuchten und auch internationale Fragen werden wir immer wieder mal ansprechen."

Zach zum Ziel des Facebook-Auftritts der KPÖ-Wien: "Im Zentrum unserer Facebook Aktivitäten wird die Darstellung unserer Standpunkte und Positionen stehen. Wenn wir jedoch in einem Jahr die ÖVP-Wien, deren Facebook Auftritt gegenwärtig rund 4.000 Gefällt-mir Angaben vorweisen kann, ein- und überholt haben, dann wäre dies zugleich eine schöne Anerkennung für unsere Arbeit."

Druckfähige Version anzeigen

Rede von Bezirksrat Josef Iraschko bei der Neu-Konstituierung des Bezirksparlaments

Sehr geehrte Damen und Herren. Ich möchte mich in Namen der KPÖ und Wien anders bei allen Wählerinnen und Wählern bedanken, die trotz der völlig unangebrachten Panikmache der Grünen doch noch Wien anders und damit links gewählt haben und wir so wenigstens das eine Mandat halten konnten.

Dennoch hat das jetzige Ergebnis drei überraschend positive Resultate gebracht:

1. Die GRÜNEN wurden – und ich hoffe nicht nur vorläufig – zur stärksten Fraktion und stellen nun die Bezirksvorstehung. Meine Gratulation an Uschi Lichtenegger.

2. Die ökologisch-sozialen Bremser und Blaublinker in der neoliberalen SPÖ-Führung wurden abgewählt

3. Die FPÖ ist jetzt dort, wo sie hingehört und zwar eindeutig.

Das heißt aber leider nicht, dass sich die Politik im Bezirk automatisch ändern wird. Die Rathauskoalition ist ja weiterhin diejenige, die seit Jahren unseren Bezirk und seine gewachsenen Strukturen zur Spekulation freigegeben hat und damit systematisch zerstört.

(mehr)

Druckfähige Version anzeigen

Österreich „im rechten Eck“?

Kaktusserie „Weil der Mensch ein Mensch ist…“ von Georg Högelsberger, Junge Linke

Wer die Bundespräsidentenwahl nur ein wenig mit verfolgt hat, dem werden auch die Medienberichte aus dem Ausland nicht entgangen sein. Darin wird international Erstaunen oder sogar Bestürzung geäußert, dass mit Norbert Hofer ein eindeutig rechtsextremer Kandidat womöglich in ein Amt mit eigentlich viel zu vielen Kompetenzen gewählt wird. Es wird allenthalben von einem „Rechtsruck“ – nicht nur in Österreich, sondern in ganz Europa – gesprochen.

Nur wie schaut der genau aus? Was steckt dahinter? Und wie sehr ist Österreich davon betroffen?

Um mehr zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

Druckfähige Version anzeigen

Jurjans: Wann kommt ein Preisstopp bei Grundnahrungsmitteln?

Einen gesetzlichen Preisstopp für Grundnahrungsmittel fordert die KPÖ als Reaktion auf den weiteren Anstieg der Preise für Lebensmittel, auf welchen die Arbeiterkammer in einer jüngst veröffentlichen Untersuchung aufmerksam macht.

Wolf Jurjans, KPÖ/Wien Anders Bezirksrat in Margareten: "Die Inflation lag im September zwar nur bei 0,9 Prozent. Der durchschnittliche Warenkorbpreis für 40 wichtige Grundnahrungs- und Hygieneartikel ist jedoch innerhalb eines Jahres um 3,6 Prozent gestiegen. Bei Gütern des täglichen Bedarf - bei Brot, Butter, aber auch Äpfel und Bananen - gab es teils sogar Preissteigerungen zwischen 10 bis 25 Prozent. Da tröstet es mich und viele andere wenig, wenn Kartoffeln oder Reis zumindest in der untersuchten Periode ausnahmsweise billiger wurden."

Jurjans weiters: "Wenn wir schon nicht den ganzen Kuchen bekommen, so wollen wir uns zumindest Brot und Butter leisten können. Essen, Wohnen, Heizen müssen wir auch alle. Daher braucht es auch in diesen Bereichen staatliche Eingriffe in den Markt. Und auch amtliche Preisregelungen für Heizöl sowie Strom, Gas und Fernwärme erachte ich für sinnvoll."

Zur Entlastung einkommensschwacher Haushalte verlangt die KPÖ, so Jurjans, zudem die Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Wohnungsmieten, kommunale Gebühren, Energie und Medikamente. Im Gegenzug "sind wir gern bereit eine Sondersteuer auf Luxusgüter wie etwa SUVs, Luxusautos, Motorboote und Privatflugzeuge einzuführen."

Anfang | zurück | 1 2 3 4 5 6 7 | weiter | Ende

Wien anders

Kontakt

Die KPÖ Wien ist eine Landesorganisation der KPÖ.
Kontaktadresse: wien@kpoe.at.
Telefon: +43 1 214 45 50
Fax: +43 1 214 45 50 9
Post: 1140 Wien, Drechslerg. 42

Infos zu Parteigruppen in Wien


Die KPÖ ist eine gesamtösterreichische, demokratische, feministische, internationalistische, auf freiwilliger Mitgliedschaft beruhende Partei.


Du willst Mitglied werden? Das freut uns sehr. Kontaktier uns ganz einfach per E-Mail.


Sie wollen spenden? Auch das freut uns. Unsere Daten: Emfänger: KPÖ-Wien, BAWAG-Konto, BIC: BAWAATWW; IBAN: AT151400003410665297


E-Mail Newsletter der KPÖ-Wien bestellen


Impressum

Mieterselbsthilfe - Eine KPÖ-Initiative

KPÖ-Videos auf YouTube

Europäische Linkspartei

Die KPÖ ist Gründungsmitglied der Europäischen Linkspartei (EL), einem Zusammenschluss von 26 linken und kommunistischen Parteien und 7 Beobachterparteien aus 23 europäischen Ländern.

EL logo

Treffpunkt 7Stern

7stern logo Newsletter für 7*Stern Programm subscriben

Montag von 16 - 2 Uhr

Di - Sonntag von 10 - 2 Uhr

Termine im Werkl im Goethehof