KPÖ Wien
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GLB: Rigorose Maßnahmen gegen Steuerschuldner notwendig

Österreich„Als Affront gegen die Lohnabhängigen, die mit der Lohnsteuer und der Mehrwertsteuer den Löwenanteil des Steueraufkommens leisten“, bezeichnet Josef Stingl, Bundesvorsitzender der Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB), das Ausmaß der Steuerrückstände von Unternehmen und Selbständigen.

Laut Finanzministerium schulden die Unternehmen dem Staat rund 7,5 Milliarden Euro, das sind mehr als neun Prozent aller Steuereinnahmen von 2015. Nur 2,1 Mrd. Euro davon gelten als vollstreckbar, weitere zwei Mrd. Euro sind derzeit von der Erhebung ausgesetzt, 1,5 Mrd. Euro werden als derzeit nicht einbringlich eingestuft, 647 Millionen Euro mussten als endgültig uneinbringlich abgeschrieben werden.

Eine besondere Provokation dabei sind 2,8 Mrd. Euro nicht abgeführte Mehrwertsteuer, die von den Konsument_innen bereits bezahlt wurde, also ebenso einen offenen Steuerbetrug darstellt wie den Beschäftigten im Wege der Lohnverrechnung abgezogene aber nicht abgeführte Lohnsteuer. Weiters schulden die Selbständigen über 1,3 Mrd. Euro bzw. 37 Prozent der gesamten Einkommensteuer. Die restlichen Steuerschulden sind nicht abgeführte Körperschaftssteuer, Kapitalertragssteuer und Lohnsteuer.

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KPÖ trauert um Genossin Gabi Nadeje

Die KPÖ-WienKürzlich erreichte uns die schreckliche Nachricht vom plötzlichen Ableben unserer Genossin Gabi Nadeje.

Genossin Nadeje zählte zu den verlässlichsten Stützen bei den jährlichen Aktivitäten unserer Bezirksorganisation am Volksstimmefest. Viele Jahre war sie beruflich im Bundesvorstand der KPÖ beschäftigt und dort auch als Betriebsrätin für ihre Kolleginnen und Kollegen und in ihrer Freizeit politisch in der KPÖ-Donaustadt tätig.

Nach der aus finanziellen Gründen im Jahr 2004 notwendigen Generalkündigung aller hauptberuflichen KPÖ-MitarbeiterInnen musste sich Gabi Nadeje beruflich neu orientieren. Dessen unbeschadet war sie weiterhin bei verschiedenen Wahlen als Kandidatin aus unserem Bezirk für die KPÖ zuletzt für das von der KPÖ unterstützte Wahlbündnis „Wien Anders“) aktiv.

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Brexit: A historic choice?

"Leave" bzw. "Remain in" - dies sind letztlich die auf den Punkt gebrachten Positionen wenige Tage vor der Volksabstimmung über den Verbleib von GreatBritain in der EU. Jeremy Corbyn, Chef der Labour-Party und Hoffnungsträger für einen politischen Kurswechsel, meint: "I believe a vote to remain is in our best interests."
Nachfolgend das Statement von Corbyn, entnommen einem Flyer, welchen die Scottish Labour Party verteilt.

"Dear Friend, We face a historic choice on 23 June. I have many criticisms of the European Union, but I believe that we should remain and reform it.

This referendum period is a crucial democratic opportunity for people to debate our countrys future, and the future of our continent.

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KaktusfestbesucherInnen ließen den KAKTUS hochleben!

BezirkspolitikDer KAKTUS feierte seinen 30.Geburtstag.

Die KPÖ-Donaustadt und ihr Bezirkssprecher Bernhard Gaishofer, das KAKTUS-Team und der Verein der KaktusfreundInnen luden am letzten Samstag zum Feiern in die Wurmbrandgasse ein. Die Original Stiefelbein Bluhs-Bänd (leider ohne ihrem Geiger Andi Fasching, was einige der anwesenden Kenner der Stiefelbeine sehr bedauerten, aber der Qualität ihres mit Engagement gebotenen Musikprogramms und ihrem musikalischen Können und der Originalität ihrer Wienerliedtexte, keinen Abbruch tat) und in den Abendstunden des Festes das „Popularmusikensemble“ aus der AHS Theodor Kramer Straße bestritten das diesjährige musikalische Festprogramm.

Viele Festgäste nutzten auch die an ihrem letzten Öffnungstag mit dem Maler Rolf Dieter Schnabel im Bezirkslokal der KPÖ-Donaustadt vom überparteilichen Verein „Kunst in der Wurmbrandgasse“ veranstaltete Ausstellung zu besichtigen.

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Zwei erfolgreiche Wien Anders Veranstaltungen

Wien-PolitikWien Anders entwickelt sich zum Kultur- und Politveranstalter. An zwei aufeinander folgenden Tagen stand das Kultur Café 7-Stern in Wien Neubau kürzlich im Zentrum von kulturellen und politischen Veranstaltungen der Wien Anders Aktivisten und Aktivistinnen.

Trotz der Fußball EM als starke Konkurrenz, nahmen zusammen weit über 100 Gäste an der Lesung von Menschenrechtspreisträger Michael Genner und der am 2. Tag folgenden Podiumsdiskussion teil. Besonders großes Interesse herrschte für die Veranstaltung „Einkommen 4.0 – ist das BGE eine Lösung?“, wo neben Nationalrat Mag. Gerald Loaker von den Neos, Wirtschaftswissenschafter Dr. Stephan Schulmeister, Lukas Wurz vom Ausschuss für Arbeit und Soziales der Grünen in Parlament sowie die für Wien Anders teilnehmende Melina Klaus (KPÖ) und Gerhard Hager (Piraten), am Podium und mit den Gästen diskutierten.

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Geht‘s den Flüchtlingen gut – geht‘s uns allen gut!

AntirassismusEs darf keine Obergrenzen für vor Krieg, Elend, Hunger, Gewalt und Vertreibung Schutzsuchende geben! Allein, dass man uns zwingen möchte, an solche Obergrenzen zu denken, ist bereits ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit und eine Missachtung bestehender internationaler Rechte.

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Falsche verkehrspolitische Entscheidungen verhindern!

Kaktus-Gastkommentar von Jutta Matysek -BI Rettet die Lobau – Natur statt Beton

Zu einer geplanten „Lobau-Autobahn“: Derzeit prüft das Bundesverwaltungsgericht in 2.Instanz das Projekt S1 Lobau-Autobahn. Es forderte von der ASFINAG zahlreiche Nachreichungen an, etwa mehr Daten für die geologische und hydrogeologische Planung. Die „Behebung der Mängel“ sollte bis 15. April erfolgen. Wie die Umweltorganisation VIRUS mitteilt haben die Projektbetreiber eine Fristverlängerung bis 16.9.2016 beantragt, die vom Bundesverwaltungsgericht auch gewährt wurde.

Es ist nicht davon auszugehen, dass es die ASFINAG schaffen wird in diesen 5 Monaten aus dem geplanten Projekt S1 ein umweltverträgliches zu machen.

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Neue Schule – neue Hoffnung?

Brief eines Lehrers an den Kaktus - von Karl Gugler

Alljährlich ab Februar werden die wichtigsten Weichen gestellt – von den Eltern für ihre Kinder, die davon anfänglich gar nichts wissen wollen. Sie ahnen nicht, dass sie für die nationale Wirtschaft der so „wichtige Rohstoff“ sind, mit dem die Wirtschaftstreibenden die internationale Konkurrenz zu gewinnen versuchen (zit. nach Dr. Hannes ANDROSCH).

„Was Hänschen nicht lernt, ...“

Wenn die 4. Klasse Volksschule (VS) dem Ende zugeht, steht die Wahl eines neuen „Bildungsgleises“ an. Dessen Bedeutsamkeit ist den Eltern in unserem Bezirk ganz besonders klar. Sie lassen sich deshalb auch von den Bildungsreformern der Sozialdemokratie nicht so einfach täuschen. Neue Mittelschule (NMS) hin oder her – sie drängen mit Vehemenz an jene Standorte, die auch eine gymnasiale Oberstufe im Hause habe.

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Erfolgreiche Aufbruch Aktionskonferenz in Wien

Knapp 1.000 sich fortschrittlich und links verstehende Menschen waren am 3./4. Juni in Wien zusammen gekommen, um angesichts der nicht erfreulichen Situation über die Schaffung von linkem Widerstand gegen die herrschenden Verhältnisse zu diskutieren.

Es gab viele Infos zum Prozess und warum welche Vorschläge unterbreitet werden. Vereinbart wurde eine Kampagne mit dem Thema "Wir können uns die Reichen nicht mehr leisten" zu starten. Ausgehend von den Themen Wohnen und Verkehr, Arbeit sowie Gesundheit und Soziales soll in der Kampagne dargelegt werden, wer die Profiteure und wer die VerliererInnen in der gegenwärtigen Situation sind und zugleich soll für das Aufstehen gegen die herrschenden Verhältnisse geworben werden. Nun, so der allgemeine Konsens, gelte es ausgehend von Gemeinde und der regionale Ebene Aktivitäten zu entfalten.
Auffallend war die Anwesenheit sehr vieler junger Menschen, auffallend waren die vielen Appelle das Gemeinsame vor das Trennende zu stellen, "denn so wie bisher kann es nicht weitergehen".

dz

Hier der Aufruf mit dem für die Aktionskonferenz geworben wurde - https://aufbruch.or.at/

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KPÖ-Veranstaltung zu "Russland heute" am 6. Juni im 7Stern

VeranstaltungenAlexander Buzgalin gehört seit Jahrzehnten zu den bekanntesten undogmatischen Marxisten in Rußland. Er ist Professor für Politische Ökonomie an der staatlichen Lomonossow Universität in Moskau.

Im März war er einer der Hauptorganisatoren der "Ökonomischen Foren" in St. Petersburg und Moskau. Er engagiert sich im Welt- und Europäischen Sozialforum und ist ein hervorragender Kenner der ökonomischen und politischen Situation seines Landes.

Vor kurzem nahm er in Wroclaw am "Zentral- und Osteuropäischen Sozialforum" teil. Er gehört der linken Gruppierungung "Alternativy" an, die auch die gleichnamige Zeitschrift herausgibt.

In Wien wird er über die aktuelle wirtschaftliche und politische Lage in Russland sprechen.

Montag, 6. Juni, 19.30 Uhr - Cafe 7Stern (Siebensterng. 31)

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Folk-Blues goes Wienerlied - hinterfotzige Texte und Vollgas-Musi von Gitarre, Akkordeon und Fiedel

VeranstaltungenDie ORIGINAL STIEFELBEIN BLUHS BÄND am Samstag, 11.Juni 2016, ab 16:00 beim Kaktusfest

Seit den 90er-Jahren des letzten Jahrhunderts gibt es die Original Stiefelbein Bluhs-Bänd, beginnend als Akkordeon/Gitarre-Duo, längst hervorragend ergänzt durch Geige und weitere Gitarren.

Erwin Siegl - Gitarre, Mandoline, Cajon, Billy Wotawa - Akkordeon, Gesang, Georg Siegl - Gitarren, Gesang, und Andi Fasching - Geige, Gitarre, Gesang bieten „Power-Folk mit feinsinnig-hinterfotzigen Texten im Wiener Dialekt. Ein kraftvoller Crossover zwischen Blues und Wienerlied, mit einigen kräftigen Spritzern Cajun/Zydeco, Country und TexMex“

Weitere Programmpunkte des Kaktusfestes: Das POPULARMUSIK-ENSEMBLE (Eine aus SchülerInnen, AbsolventInnen und Lehrern) neu zusammengesetzte Musikformation aus der AHS Theodor Kramer Straße (ab 19:30) und eine von 16 bis 20 Uhr geöffnete Kunstausstellung des überparteilichen Vereins „Kunst in der Wurmbrandgasse“ mit dem Maler Rolf Dieter Schnabl

Ort: 1220 Wien (Stadlau), Wurmbrandgasse 17 (im Garten)

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Feministische Tischgesellschaft am 4. Juni

FrauenDie diesjährige Feministische Tischgesellschaft der Plattform 20000 Frauen bringt einen Nachmittag lang Feminismus auf die belebteste Straße Wiens.

Samstag, 4. Juni 13-17 Uhr, Mariahilferstraße / Wien, Begegnungszone - Höhe Zieglergasse:

Frieden schaffen ohne Waffen
„Wenn du mehr hast als du brauchst, errichte einen längeren Tisch statt eines höheren Zaunes“

Unter diesem Motto findet am Samstag, 4. Juni 2016 auf der Wiener Mariahilferstraße die 2. Feministische Tischgesellschaft der Plattform 20000 Frauen statt.

Für diesen Tag laden wir Euch alle herzlich ein, gemeinsam mit Flüchtlingsfrauen und ihren Familien eine möglichst lange Tafel auf der Mariahilferstraße zu bilden. Bringt Essen und Getränke mit und lasst uns ein Gastmahl der Freundinnenschaft im öffentlichen Raum feiern!

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Die Smart City und wie sie in der Donaustadt verwirklicht wird

BezirkspolitikTeil II - von Margarete Lazar - Donaustädter ANDAS-Aktivistin

Wie ich in einer der letzten Kaktus-Editionen (Kaktusbericht vom 27.9.2015) angekündigt habe, möchte ich mich heute noch einmal an diesem Thema abarbeiten, denn es zeigt gerade für die Donaustadt auf, wie mit vielem Getöse ein Branding entwickelt und ausgebaut werden kann, sodass es die BürgerInnen dann tatsächlich für das halten, was darauf steht, während in Wahrheit eine riesige Verpackung mit wenig Inhalt dahinter steht.

Unsere Smart City also! Was wird unter diesem Slogan nicht alles aufgelistet. Ein Punkt ist „Intelligenter Umgang mit bestehendem Stadtraum“. Was soll das nun genau heißen und für wen soll das „intelligent“ sein? Für Investoren, die die letzten „Baulücken“ mit „Luxuswohnungen“ zupflastern wollen, so gerade intendiert bei den Danube Flats an der Reichsbrücke, „exklusive Appartements und Penthouse Appartements“ Schnäppchen für gehobene Berufsgruppen?

Oder wäre es vielleicht intelligenter, endlich wieder in den wirklich sozialen Wohnbau zu investieren, der auch für weniger betuchte Leute erschwinglich ist? Intelligent wäre vielleicht auch, einmal den beträchtlichen Leerstand an Wohnungen zu überprüfen und durch entsprechende Abgaben die Besitzer zu animieren, die Wohnungen auf den Markt zu bringen.

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Vier GLB-Mandate in der Caritas Socialis

Wien-PolitikIn der CS Caritas Socialis GmbH im Bereich der Betreuung zu Hause trat nur die Liste von GLB-Betriebsrat Roman Gutsch zur Wahl an. Somit war das erklärte Wahlziel eine weitere Steigerung der Wahlbeteiligung, die im Bereich der mobilen Pflege und Betreuung aufgrund der Nichtanwesenheit des Großteils der KollegInnen an den Bürostandorten meist sehr gering ist.

Beim ersten Antreten der Liste „Team Gutsch“ 2012 konnte die Wahlbeteiligung um fast 8 Prozent-Punkte auf 49 Prozent gesteigert werden. 2016 endete die Wahl mit einer Rekordwahlbeteiligung von über 56 Prozent. Von den 397 Wahlberechtigten stimmten 218 KollegInnen für die Liste „Team Gutsch“, fünf Stimmen waren ungültig. Das gibt dem „Team Gutsch“ den Rückhalt ihre konsequente Interessensvertretung gestärkt fortzusetzen.

Neben Roman Gutsch, der wieder zum Vorsitzenden gewählt wurde, haben auf der überfraktionellen Liste drei weitere Betriebsrätinnen ihr Mandat für den GLB deklariert: Farahnaz Amirnia, Mari Mikanik und Elwira Schlesinger.

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Türkei: Nach der Aufhebung der Immunität - Bleiben jetzt nur noch die Berge?

International25.05.2015: Am Freitag vergangener Woche (20.05.16) war es soweit, die monatelange Debatte um eine Aufhebung der Immunität von Parlamentsabgeordneten in der Türkei ist zu einem Ende gekommen: Mit 376 Stimmen wurde die Verfassungsänderung zur Immunitätsaufhebung vom türkischen Parlament angenommen (140 Abgeordnete stimmten mit Nein, 15 enthielten sich oder gaben ungültige Stimmen ab).

Nun könnte man argumentieren, dass dies ja alle Parlamentarier betreffen wird und nicht nur die Abgeordneten der linken Demokratischen Partei der Völker (HDP). Das stimmt, aber Deniz Yücel schreibt in Die Welt richtig, dass die meisten Strafverfolgungsanträge gegen die HDPler viel schwerer wiegen, "als die gegen die 88 Abgeordneten aus allen übrigen Fraktionen: Propaganda für eine Terrororganisation, Mitgliedschaft, gar Gründung einer solchen. Insgesamt hatten sich bis zum 24. Dezember vergangenen Jahres aus der laufenden und früheren Legislaturperioden 330 Anträge auf Aufhebung der Immunität angesammelt, darunter 182 gegen Abgeordnete der HDP.“

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