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KPÖ fordert Sondersteuer und höhere Wiener Abgaben für Großkonzerne und Superreiche

Wiener Wahlen 2010 17 Prozent der Bevölkerung in Wien sind laut seriösen Studien armutsgefährdet - hier "braucht es ein konsequentes Gegensteuern auch durch die Stadtregierung", so Didi Zach, Spitzenkandidat der KPÖ zur Gemeinderatswahl.

Um Gebühren und Tarife einfrieren und um Freifahrt auf allen Öffis durchsetzen zu können, sind natürlich Finanzmittel erforderlich. Wien soll und kann vorpreschen - so Zach. "Spezielle Steuern und Abgaben für Großkonzerne und Superreiche kann die SPÖ mit ihrer absoluten Mehrheit problemlos beschließen. Häupl kann sich weder auf einen blockierenden Koalitionspartner noch auf die Bundesregierung ausreden. Auch das Argument, Großkonzerne würden abwandern, zählt nicht, denn Österreich ist ohnedies ein Steuerparadies für Großkonzerne. Und zudem spielt bei Betriebsansiedlungen nicht nur die Höhe der Abgaben eine wichtige Rolle."

Zach weiters: "Wien ist - dem durchschnittlichen Pro-Kopf-Einkommen nach - eine der reichsten Regionen der EU. Doch gegen die wachsende Ungleichverteilung des Reichtums hatte und hat die SPÖ kein Rezept. Faktum ist, dass 2007 in Wien 328.078 Menschen – trotz Erwerbstätigkeit – laut amtlicher Statistik der Stadt Wien über ein Jahresbruttoeinkommen von maximal 20.000 Euro verfügen konnten. Nach Zahlung der Sozialversicherungsabgaben, der Lohnsteuer und der monatlichen Fixkosten ist damit das frei verfügbare Monatseinkommen quasi gleich null. Die Verantwortung für all dies liegt auch bei der Wiener SPÖ."

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