Wichtiger Erfolg im Kampf gegen Software Patente
Wednesday, 6. July 2005 @ 13:24


Eine klare Haltung gegen Software Patente hatten von Anfang an nur Grüne und Linke/Kommunistische Parteien. In der ersten Lesung hatten vor allem extrem viele Sozialdemokratische Abgeordnete noch für die Patentierung von Software gestimmt, vor der zweiten Abstimmung gab es jedoch Anzeichen dafür, dass die PSE Fraktion mehrheitlich auf einen Ablehnung von Software Patenten eingeschwenkt war. Insbesondere die Amandments von Rocard zogen klare Grenzen zur Patentierung von Software.
Viele der AktivistInnen im Kampf gegen Software Patente, die nun seit Jahren den Lauf der Direktive durch die EU-Institutionen verfolgten, haben die Intransparenz und die Demokratiedefizite der EU kennen gelernt und lehnen daher auch die neue EU-Verfassung ab, die diese Defizite festschreiben soll. Hier sind die Linken und KommunistInnen im EU-Parlament die einzigen, die den Kampf für eine demokratischere EU unterstützen.
In Österreich war die KPÖ die einzige Partei, die sich an der Online Demo beteiligte und die Kundgebungen vor dem Patentamt organisierte.