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Bedingungslose Grundsicherung ist finanzierbar

GR-Wahl 2005Melina Klaus, KPÖ, fordert 1000 Euro plus Miete für alle Menschen

KPÖ-PD(Wien) - Auf dem Hintergrund der heute veröffentlichten Studie des Wirtschaftsforschungsinstitutes (WIFO) fordert die Spitzenkandidatin der KPö-Wien zur Gemeinderatswahl, Melina Klaus, die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens.

Nach der Weltbank ist das WIFO das zweite renommierte Institut, das innerhalb weniger Wochen der österreichischen Politik den drastisch ungleich verteilten Reichtum vorrechnet. Die Einkommensschere geht auseinander - Billigjobs statt vollwertiger Arbeitsplätze nehmen zu, Working-Poor ist beschämende Lebensrealität für immer mehr Menschen in ÖsterREICH, dem viertreichsten Land in Europa. Am unteren Ende der Einkommenspyramide finden sich Frauen, Jugendliche, PensionistInnen, Arbeitslose und SozialhilfebezieherInnen.

Melina Klaus: "Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist die einzige Lösung dieser seit Jahren anhaltenden Entwicklung. 1.000 Euro plus Miete ist finanzierbar, bedarf aber einer neuen Prioritätensetzung und setzt Umverteilung voraus. Die Einführung einer Wertschöpfungsabgabe etwa würde Raum für soziale Politik öffnen."

Ein Grundeinkommen, das "geringfügig Beschäftigte" bzw. "Jobs auf Abruf" nicht mehr nötig macht und Existenzsicherheit - also eine staatlich abgesicherte Altersvorsorge, flächendeckende, kostenlose Kindereinrichtungen, kostenloser Zugang zum Gesundheitssytem - ist keine illusionäre Forderungen, sondern Basisregelwerk. Ein soziales, demokratisches Regelwerk, das es allen in Wien und in Österreich lebenden Menschen möglich macht, am Reichtum der Stadt und des Landes teilzuhaben.

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