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Bedingungsloses Grundeinkommen?

GR-Wahl 2005"Wenn alle dafür sind, so können ja sofort Taten gesetzt werden", sagt Melina Klaus, Spitzenkandidatin der KPÖ bei der Gemeinderatswahl in Wien, zu den jüngsten Aussagen von Häupl, Vassilakou und Strache zum Thema "bedingungsloses Grundeinkommen".

Klaus weiters: "Sofern es sich bei der von Häupl postulierten Nachdenklichkeit nicht um ein leeres Wahlversprechen handelt, könnte nun ja eine parteiübergreifende Vereinbarung der Rathausparteien unterzeichnet werden. Insofern verstehe ich auch nicht, warum die Grünen erst nach der Wahl mit der SPÖ über diese wichtige Frage reden wollen. Und da für uns KommunistInnen die Interessen der Menschen im Vordergrund stehen, werden wir auch nicht darauf pochen, dass Häupl und Co darauf hinweisen müssen, dass damit eine wichtige Forderung der KPÖ erfüllt wäre."

Was die Höhe des bedingungslosen Grundeinkommens betrifft, sagt Klaus: "Ich stimme nicht mit Maria Vassilakou überein, dass mit 800 Euro Grundsicherung bereits ein Leben ohne Existenzängste möglich ist. Aber es wäre ein Schritt in die richtige Richtung."

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