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KPÖ protestiert gegen Ostblock-Methoden des ORF

GR-Wahl 2005Aus Anlass der heutigen TV-Konfrontation zur Wiener-Wahl kritisiert die KPÖ einmal mehr die Ausgrenzung der KPÖ durch den ORF. Der Wahlkampfleiter der KPÖ-Wien, Didi Zach: "Laut Gesetz wäre es Aufgabe des ORF, den BürgerInnen Informationen bezüglich der Wahlen zu liefern. Aufgabe des ORF wäre es, mitzuhelfen, dass der mündige Staatsbürger und die Staatsbürgerin seine geheime Wahlentscheidung in der Wahlzelle aufgrund profunder Information über kandidierende Gruppen und deren Positionen treffen kann. Was aber macht der ORF? In der Berichterstattung des ORF-Wien wird die KPÖ systematisch ausgegrenzt - wer z.B. die Wahlwebsite des ORF-Wien besucht, muss meinen, dass die KPÖ gar nicht exisitert."

Zur ORF Position, dass es Selektionskritierien für die Berichterstattung geben müsse und dass die Vertretung von Parteien in einem Gremium das relevante Auswahlkriterium darstellt, sagt Zach: "Das Beispiel Deutschland, wo neu antretende und nicht in Gremien vertretene Gruppierungen sogar die Möglichkeit von Wahlspots im öffentlich-rechtlichen Fernsehen haben, zeigt, dass es auch anders geht. Die Ergebnisse der letzten Wahlen als Ausgangspunkt für den Umfang der Berichterstattung über eine Partei herzunehmen ist lächerlich - dann braucht die Wahl ja gar nicht durchgeführt werden."

Angesichts des hohen Stellenwerts der ORF-Berichterstattung für die Wahlentscheidung der BürgerInnen, welche durch viele Untersuchungen belegt ist, wäre es sinnvoll zu überlegen, so Zach, "ob nicht ein Prüfungsansuchen an die OSZE gestellt werden muss, inwiefern überhaupt von freien und fairen Wahlen gesprochen werden kann."





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