KPÖ Wien
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Aktionstag gegen Rassismus und Ausgrenzung

Antifaschismus Der nunmehr 5. Aktionstag gegen Rassismus steht unter dem Motto: "Wir lassen uns nicht spalten - Gemeinsam gegen Rassismus und Ausgrenzung!".

Gerade in Krisenzeiten wie diesen hört man immer mehr Hetze gegen Minderheiten und sog. MigrantInnen.

Um davon abzulenken, dass die Reichen gewinnen und immer reicher werden, während die Armen verlieren und der Mittelstand ums Überleben kämpft, werden Minderheiten als angebliche Verursacher von ökonomischen Problemen denunziert.

Rassismus und Ausgrenzung sichert die Herrschaft der Mächtigen und verhindert die Mobilisierung der Menschen gegen Ausbeutung durch die Profiteure.

Dagegen wollen wir einstehen und gemeinsam immer wieder "Rassismusfreie ZoneN" schaffen, im Kleinen wie im Großen.

Seid dabei und feiert mit uns!

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KPÖ: Kündigungswelle in der Erwachsenenbildung droht - das AMS schafft weitere Arbeitslose

Wien-PolitikTrotz des teilweisen Dementi des AMS-Wien, im Kurs- und Weiterbildungsangebot und im Bereich der Deutschkurse für MigrantInnen keine Kürzungen zu planen, wurden - nach Informationen, die der KPÖ vorliegen - bereits von einem in Wien ansässigen Bildungsinstitut 130 TrainerInnen beim AMS-Frühwarnsystem zur Kündigung angemeldet.

“Das könnte erst der Anfang einer Kündigungswelle sein, bei der am Ende bis zu 500 Personen arbeitslos werden könnten, weil das AMS in Wien völlig planlos Geld einsparen möchte. Das AMS Arbeitslose schafft also weitere Arbeitslose statt durch umsichtiges Vorgehen Arbeitslosigkeit zu bekämpfen“, kritisiert der Landessprecher der KPÖ-Wien, Didi Zach.

Zach: “Sicher gibt es viel und berechtigte Kritik an sinnlosen Zwangskursen des AMS.” Doch darf dies – so Zach - nicht dazu führen, dass diejenigen, die „die Ausführenden schlechter Konzepte sind, ihren Kopf hinhalten müssten. Die Hire-and-fire Mentalität der privaten Kursanbieter in der Branche ist inakzeptabel“. Hochqualifizierte TrainerInnen werden, so die Informationen, auch durch den babe-Kollektivvertrag nicht davor geschützt, nach Belieben gekündigt und vielleicht wieder angestellt zu werden.

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Eine Frage an die Grünen Frauen

FrauenDrei Fragen an drei führende SPÖ-Frauen zum Rücktritt von Sonja Ablinger formulierte heute die Frauensprecherin der Grünen, Berivan Aslan.

Interessant ist da vor allem die Frage 2: "Was werden sie ab jetzt zur Erhöhung der realen Frauenquote in Ihrer Partei tun?" Ob es je von Gabriele Heinisch-Hosek, Sabine Oberhauser und Doris Bures Antworten geben wird ist offen.

Wir beschränken uns auf eine Frage an die Grünen Frauen: Warum sitzen im Wiener Gemeinderat auf 12 grünen Mandaten 7 Männer? Ob es dazu eine Antwort gibt. Schau´n ma mal.

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Hoch die internationale Solidarität

International so der Tenor der heutigen Presse-Aktion vor der griechischen Botschaft in Wien, zu welcher sich linke AktivistInnen versammelt hatten, um ihre Solidarität mit dem bereits 1 Jahr andauernden Protest der entlassenen Putzfrauen des griechischen Finanzministeriums zu bekunden.

Hermann Dworczak, der seit Jahrzehnten auch auf internationaler Ebene tätig ist, berichtete in einer kurzen Ansprache über den konkreten Anlass der Aktion. Zugleich legte Dworczak dar, dass es beim Kampf der Putzfrauen auch um den Kampf gegen die wahnwatzigen Vorgaben der Troika geht.

Zum Abschluss der Aktion übergaben Ulli Fuchs, die für Europa Anders bei der EU-Wahl kandidiert hatte - Fuchs war in griechischer Landestracht erschienen -, und Bärbl Danneberg einem Mitarbeiter der Botschaft ein Schreiben, in welchem der Protest begründet und Solidarität mit allen von Sozialabbau betroffenen Menschen in Griechenland bekundet wurde.

Ps.: Am Montag 22.9., Beginn 19 Uhr, findet im Amerlinghaus (Stiftgasse 8, 1070 Wien) - organisiert vom Komitee "Solidarität mit dem Widerstand in Griechenland" - eine Info- und Diskussionsveranstaltung mit dem Titel "GRIECHENLAND: "SPAR"POLITIK UND WIDERSTAND AM BEISPIEL DER PUTZFRAUEN" statt.

Alle Interessierten sind natürlich herzlich willkommen.

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FPÖ und Neos: Die Freunde des Kapitals

ÖsterreichKritik an den Steuerreform-Plänen von ÖGB und AK gibt es von FPÖ und Neos.

Der freiheitliche Budgetsprecher Elmar Podgorschek meint, eine Vermögenssteuer sei "so indiskutabel wie unrealistisch", da diese - so die freiheitliche Behauptung - weite Teile der Bevölkerung belasten würde.

Und auch der Finanzsprecher der NEOs, Rainer Hable, erteilt den Vorschlägen eine Absage. Zugleich beklagt Hable ganz im Stile von ÖVP, Wirtschaftskammer und Industriellenvereinigung die seiner Meinung nach hohe Abgabenquote - womit der Neos-Finanzsprecher eindrucksvoll dokumentiert auf welcher Seite die Neos in sozial- und wirtschaftspolitischen Fragen stehen.

Zum Thema siehe auch Zach: ÖGB-Steuerpläne sind eine Frotzelei aller ÖGB-Mitglieder

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Überparteiliche Medienaktion - Solidarität mit den 595 protestierenden Putzfrauen des griechischen Finanzministeriums

595 Putzfrauen des griechischen Finanzministerium sind seit dem 17. September 2013 arbeitslos. Die Regierung hat die Frauen entlassen, weil sie sich entschieden hatte, die Jobs an private Subunternehmer zu vergeben, ohne finanziellen Vorteil für den Staat.

Seit dem 17. September 2013 sind die Frauen jeden Tag auf der Straße. Ein Gerichtsurteil zugunsten der Frauen wurde von der griechischen Regierung einfach ignoriert. Die Regierung versucht auf jede erdenkliche Weise den Kampf zu unterdrücken. Bilder von wehrlosen 50- und 60-jährigen Frauen, die von Eingreiftruppen der Polizei verprügelt wurden, gingen um die Welt.

Im Aufruf der Frauen, die um internationale Solidarität bitten, heißt es: "Wir lassen uns nicht die Würde nehmen. Zehn Monate Kampf, zehn Monate Armut und Probleme! Doch wir geben nicht auf. Wir werden weiterkämpfen. Wir beanspruchen das Offenkundige: unser Recht auf Leben."

Wir werden am Mittwoch, 17. September, 11 Uhr, mit einer Medienaktion vor der griechischen Botschaft (Argentinierstraße 14, 1040 Wien - also in unmittelbarer Nähe vom Karlsplatz) unsere Solidarität mit dem griechischen Widerstand und insbesondere den protestierenden Putzfrauen bekunden.

Ps.: Putzkübel, Kopftücher und/oder "Blau-Männer" .... sind willkommen.

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Vassilakou wünscht sich "Five More Years"

Auf der gestrigen Klubklausur der Wiener Grünen hat Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou ihre Partei auf "Five More Years" in der Stadt-Regierung eingeschworen. Mit dem bis jetzt erreichten zeigen sich die grünen Promis zufrieden - ebenso mit der "guten Zusammenarbeit" mit dem Koalitionspartner SPÖ. Was die geplanten Arbeitsvorhaben betrifft, so gab es keine berichtenswerten Neuigkeiten.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: „Es ist schön, wenn sich Vassilakou wieder mal für leistbares Wohnen stark macht, doch ein neues Mietrecht ist Angelegenheit des Bundes. Vassilakou und die Wiener Grünen wären gut beraten, selbst tätig zu werden, z.B. in dem in Wien die Gemeinde endlich selbst wieder Gemeindewohnungen errichtet bzw. in dem gegen die ständigen Mietzinssteigerungen im Gemeindebau etwas getan wird. Und da rede ich jetzt noch gar nicht davon, dass Wiener Wohnen, welche sich ja im Eigentum der Stadt befindet, die Gemeindebau-MieterInnen ausnimmt und schikaniert."

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Ceija Stojka Platz wird eröffnet

Im Jänner 2013 verstarb die Malerin, Sängerin, Schriftstellerin und engagierte Antifaschistin Ceija Stojka in Wien.

Stojka, die selbst in mehreren NS-Konzentrationslager den Nazi-Wahnsinn erdulden mußte, hat durch ihren großen Einsatz gegen Borniertheit und Nationalismus großes geleistet.

Wenn morgen Freitag, dem 12. September, nun in Wien ein Platz nach Ceija Stojka benannt wird, so ist dies "eine sehr erfreuliche Würdigung ihres Wirkens", so KPÖ-Landessprecher Didi Zach.

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Volksstimme September 2014

Mit einer neuen Ausgabe und überarbeiteter Heftgestaltung geht die Volksstimme in den September. Der Heftschwerpunkt dieser Ausgabe: Die Beiträge zur Sommeruniversität der Europäischen Linkspartei. Wir wünschen gute Lektüre!

Give me 5 - Medienschau von JORDANA KALESCH
IM FOKUS - Kämpfende Putzfrauen
Stögers starker Abgang - Quer gedacht von BÄRBEL DANNEBERG
»Hartnäckig bleiben«. Interview mit JOSEF IRASCHKO von BARBARA STEINER über die Räumung des Hauses in der Mühlfeldgasse. Fotos von GISELA ORTNER und DANIEL HRNCIR
Die im Dunkeln sieht man nicht - Wolfsstimme von WOLF JURJANS
Heute Rand, morgen Zentrum - BÄRBEL DANNEBERG über eine Veranstaltung der Volksuniversität im Waldviertel
Wetterhexe und Hexenschaum - Na Mahlzeit, von ELISA STEIN

Sichtwechsel. Schwerpunkt Sommeruniversität der EL
Für ein solidarisches Europa des Friedens Ein Bericht von HILDE GRAMMEL
TTIP/TAFTA. Eine Etappe im Krieg der Investoren zur Schwächung der Staaten - CHRISTINE MENDELSOHN (FKP) über Anmaßungen und Widerstand
Ein Triumph gescheiterter Ideen - STEFFEN LEHNDORF über die Kontraproduktivität der Sparprogramme in der EU

»Wenn die Russen bei den Böhm’ einen Blödsinn machen …« - Leseprobe aus ERWIN RIESS’ neuestem Groll-Roman

Serie 1914 – Vorkrieg. CHRISTIAN PROMITZER über das Habsburger Reich und die Südslawen bis zum Jahr 1914

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Rot-grüne Koalition – Um welchen Preis?

Ein Kommentar vom Donaustädter KPÖ-Bezirkssprecher Bernhard Gaishofer

Abermals wirft die Wiener Gemeinderatswahl 2015 ihren Schatten voraus. Vor allem die Frage inwiefern oder ob die Koalition zwischen SPÖ und Grünen weitergeführt wird, gewinnt immer mehr an Aktualität. Wie mehrere Tageszeitungen berichteten, gibt es vor allem im Bereich der Verkehrspolitik zahlreiche Diskussionen.

Schon nach der letzten Gemeinderatswahl entzweite die Frage des Lobautunnels, welcher den Wiener Autobahnring zwischen dem Knoten Schwechat und Süßenbrunn verbinden soll, die zwei Parteien. Da man die Koalition jedoch nicht aufs Spiel setzten wollte, wurde die Frage des Lobautunnels in die nächste Legislaturperiode verschoben.

Um weiter zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

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Wer sagt nur die halbe Wahrheit: Wien Energie? E-Control? Das Kontrollamt?

Vor wenigen Tagen flatterte mir das Kundenmagazin von Wien Energie ins Haus. Stutzig machte mich ein Artikel inklusive wunderschöner Grafik, in welchem behauptet wird, dass der reine Energiepreis für Strom seit 2008 um 20 Prozent (siehe Grafik) gesunken wäre.

Wie Wien Energie auf diesen Wert kommt, ist schleierhaft - anscheinend wurde auch die Preissenkung, die mit 1. Oktober in Kraft treten soll, schon eingerechnet. Bei einem Blick auf die Website von Wien Energie (siehe Foto 2) lässt sich der Wert von 6,94ct für den reinen Energiepreis jedenfalls nicht auffinden. Nun gut. Lassen wir unverdächtige ExpertInnen zu Wort kommen.

Die AK stellte erst im Juli 2014 fest: "Seit 2008 ist der Strom-Großhandelspreis um fast die Hälfte gesunken (minus 44 Prozent). Doch die Preissenkung kommt nicht bei den Haushalten an, weil die Stromversorger die günstigen Preise häufig nicht an ihre Kunden weitergeben."

Und die Regulierungsbehörde E-Control kommentierte die Strompreissenkung, die uns mit Oktober in Wien ins Haus steht, im Juni mit den Worten: „Es freut uns, dass sich die Vorteile der Börsenpreisentwicklung nun endlich auch auf den Stromrechnungen der heimischen Haushalte niederschlagen (...) Das Potenzial bei Preissenkungen ist bei weitem noch nicht ausgeschöpft.“

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Blass-rote/zart-grüne "Erfolge"

Seit November 2010 regiert in Wien eine Koalition aus SPÖ und Grünen. Als linke Opposition messen wir auch diese Regierung an ihren Taten.

Nachfolgend eine kleine Zusammenstellung rot-grüner Aktivitäten für den Zeitraum Juli 2013 bis September 2014.

Ps.: Weitere Beispiele unter Halbzeit-Bilanz von Rot-Grün

  • Stadtregierung verteuert Park+Ride Tarife um 15 Prozent

  • Wahlrechtsreform: Wie versprochen, so gebrochen

  • Fernwärme wird um 9 Prozent teurer

  • Danke Michael, danke Renate, danke Maria

  • Rot-Grüner Erfolg - 9 von 17.000

  • Autoverkehr in Wien nimmt zu

  • Die Preise für Wiener Bäder steigen erneut um fast 5 Prozent

  • Leistbares Wohnen - was die SPÖ wirklich darunter versteht

  • Grüne Realitätsverweigerung

  • Rot-grüner Erfolg? Öffi-Nutzung ist rückläufig

  • Wien spekuliert nicht - die SPÖ hat "alles unter Kontrolle"

  • Gebühren für Kanal, Wasser und Müll steigen erneut um 4,1 Prozent

  • Grüner Schatten

  • Der Soziale Wohnbau in Wien ist ein Erfolgsmodell

  • Nulltarif für Alle statt grüne Alibi-Aktivitäten

  • Gemeinde Wien sackelt die Gemeindebau-MieterInnen aus

  • Wer spekuliert mehr? SPÖ? Oder doch die FPÖ?

  • Wohnen: Wer erzählt die größten Schmähs? FPÖ oder SPÖ?

  • Politik sollte mehr sein als billige PR-Gags

  • Die Mindestsicherung in Wien: Eine große Leistung?

  • Zach an Wiener Grüne: Hört auf, Euch aus der Verantwortung zu stehlen!

  • Gebühren für Wasser, Abwasser und Müll steigen erneut

  • Die rot-grüne Propaganda-Walze rollt

  • Bürgermeister Häupl erzählt mal wieder Halbwahrheiten

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    Stadtregierung verteuert Park+Ride Tarife um 15 Prozent

    Umwelt & VerkehrAls verkehrspolitischen Unsinn der Extraklasse bezeichnet der Landessprecher der KPÖ-Wien, Didi Zach, die neuerliche Erhöhung der Tarife für Park+Ride in Wien.

    Zach: "Wer, was ja SPÖ und Grüne in Sonntagsreden beteuern, den motorisierten Individualverkehr von der Stadt fernhalten will, der darf die Tarife für Park+Ride Anlagen nicht noch teurer machen. Sinnvoll und notwendig wäre das Gegenteil: Es braucht die kostenlose Nutzung der Park+Ride Anlagen an bzw. vor der Stadtgrenze für alle, die über eine Wochen-, Monats- oder Jahreskarte der Wiener Linien verfügen."

    Zach verweist zudem darauf, dass in deutschen Großstädten wie Berlin, Hamburg und Köln P+R kostenlos ist.

    Zum Thema siehe auch KPÖ fordert attraktivere Park+ Ride Angebote

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    „Neuer Glanz für Wiens Schulen!“

    Brief eines Lehrers - von Karl Gugler

    Das war der Titel eines Artikels im VOR-Magazin vom Juli dieses Jahres. Und weil die Hoffnung bekanntlich zuletzt stirbt, widmete ich mich sofort seiner Lektüre. Dazu trug auch der viel versprechende Untertitel bei: „Einzigartig! Zeitgemäße und ordentliche Arbeitsplätze für Schüler/innen sind eine wichtige Investition in deren Zukunft.“

    Danach machte sich schnell Ernüchterung breit. Offenbar war berichtenswert, dass in Wien mehrere, ziemlich verrottete Schulgebäude repariert werden. Dass das bitter nötig ist, weiß ich aus der Erfahrung mit selbst neu errichteten Schulgebäuden wie unserem, das von Beginn an erhebliche bau- und vor allem ausstattungstechnische Mängel aufwies. Der Kampf um „zeitgemäße und ordentliche Arbeitsplätze“, der kostet mich den größten Aufwand meines Daseins als Lehrer. Fassaden und Dächer reparieren ist gut. Wie aber sehen die Klassenräume im Inneren des Gebäudes aus?

    Um weiter zu lesen, auf das linke Kaktusbild klicken!

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    Freigesprochen und finanziell runiniert

    ÖsterreichIm Mai dieses Jahres wurden die letzten fünf der ursprünglich 13 Angeklagten im sog. Tierschutzprozess freigesprochen. Doch nun sollen alle von ihnen auf immensen Kosten (der Schaden pro Person beträgt bis zu EUR 1,2 Millionen Euro) sitzen bleiben. Die Republik Österreich weigert sich für den entstandenen Schaden aufzukommen.

    Daher wollen die Freigesprochenen nun Amtshaftungsklagen gegen die Republik wagen, die mit einem Kostenrisiko von bis zu 100.000 Euro verbunden sind! Um überhaupt Berufung einlegen zu können, werden dringend noch 11 000 Euro benötigt.

    Mehr zum Thema auf der Website des VGT

    Repression gegen TierschutzaktivistInnen geht weiter

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