KPÖ Wien
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Alles Gute liebes „Werkl“!

Die KPÖ-WienEin Kaktus-Bericht von Bernhard Gaishofer

Vor einem Jahr zog die KPÖ Leopoldstadt und das Mieterselbsthilfezentrum der KPÖ-Wien (MSZ) in das kleine, aber feine Lokal im Goethehof. Bald darauf gründete sich das „Werkl im Goethehof - selbstverwaltete kulturelle Freiräume “, welches schon im Laufe des letzten Jahres bewiesen hat, wie wunderbar selbstgestaltetes Kulturleben abseits von Kommerz und Mainstream sein kann.

Nun feierte es sein einjähriges Bestehen und natürlich waren auch einige AktivistInnen der KPÖ- Donaustadt und Ihres Kaktusteams live dabei!

Um mehr zu lsesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

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EUROPEAN UMBRELLA MARCH 2013

VeranstaltungenAm 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag, werden in vielen europäischen Städten Kundgebungen stattfinden, die auf die Situation von Flüchtlingen hinweisen. Eine der bekanntesten Veranstaltungen ist der alljährliche EUROPEAN UMBRELLA MARCH, der 2013 in Großbritannien, Frankreich, Spanien, Belgien, den Niederlanden und auch zum dritten Mal in Österreich durchgeführt wird.

In Österreich werden heuer, organisiert durch die asylkoordination österreich, die Regenschirme, die die TeilnehmerInnen des Marsches als Symbol für den Schutz der Flüchtlinge tragen, in Wien, Linz, St. Pölten, Innsbruck, Wörgel, Bregenz und Klagenfurt aufgespannt.

Mehr dazu auf der Website des Augustin

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Wir wollen die Opposition im Bezirk nicht den Rechten überlassen!

BezirkspolitikDer nächste Kaktus (2/2013) erscheint Im Juni.

Hier ein Vorausblick auf seine Inhalte:

  • „Wir sind offenbar vergessene Donaustädter!“
    Letzte Bezirksvertretungssitzung - -stummer Protest aus Neu-Eßling
  • Dazu auch ein Gastkommentar der BI Neu Eßling
  • KPÖ als soziale Alternative bei der Nationalratswahl 2013
    Ein Kommentar von Florian Birngruber, Bundeskoordinator der KPÖ
  • Die „Stadtstraße“ – Es ist eine Illusion damit Ortskerne zu entlasten!
    Ein Kaktusgespräch mit Werner Schandl von „Hirschstetten-retten“
  • Und nochmals: NEIN! - DAS ist nicht der Kommunismus den wir wollen!
    Es geht um Nordkorea. Ein Kommentar von Bernhard Gaishofer im Rahmen der Kaktusserie „Unser wild umstrittenes ‚K‘ aus heutiger Sicht.“ ...
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    "Fair mieten" - keine Rede von einem anonymen Fragebogen?

    Gerhard Kuchta, Mietervertreter im Hugo Breitner Hof, ist fassungslos angesichts der Unterlagen über die aktuelle Wiener Wohnbefragung, die zur Zeit hunderttausenden Haushalten per Post in das Briefkastl flattert.

    Von einer anonymen Befragung, so Kuchta, kann keine Rede sein, da "rechts unten auf dem Fragebogen schon wieder ein Zahlencode" angebracht ist. Wer das Kleingedruckte genau liest bekommt zwar erklärt, dass dies "lediglich der statistischen Auswertung und dem Ausschluss von Mehrfacheinsendungen dienen soll", doch verschiedene Indizien sprechen gegen diese Behauptung.

    Hier der gesamte Beitrag des Mieterbeirats des Hugo Breitner Hofs

    Ps.: Der Mieterbeirat hat seine Kritik auch allen zuständigen PolitikerInnen und den Medien übermittelt - mal schauen, ob demnächst mal wo was in einer Zeitung zu lesen sein wird.

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    Es war ein fulminantes Kaktusfest...

    …mit einer gut besuchte Kunstausstellung und einer Krimilesung. Dazu „höllische Klänge“, Wiener Swingblues und zum Abschluss eine fulminante Theoband!

    Herrliches warmes Wetter, ein vielfältiges kulturelles Festprogramm und eine Vielzahl von FestbesucherInnen konnte unser Kaktusfest am letzten Samstag in der Wurmbrandgasse verzeichnen. Eine große Zahl junger FestbesucherInnen prägte diesmal unser Fest. Die Theoband, als letzter Programmpunkt unseres Festes hat viele FestbesucherInnen das erste Mal bewogen unser Fest zu besuchen. Während dem Auftritt dieser fulminanten SchülerInnenband war das Festgelände im Hinterhof unseres Hauses in der Wurmbrandgasse bis zum letzten Platz gefüllt.

    Im Laufe des Nachmittags verdichtete sich rasch die bereits anwesende Zahl der FestbesucherInnen. Das im Festbuffet angebotene tschechische Fassbier fand großen Anklang und „floss in Strömen“. Von jenen die nur kurz vorbeischauen wollten, sind viele, vom dargebotenen Programm und der ausgezeichneten Feststimmung gefesselt, wesentlich länger als vorgehabt, geblieben.

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    Stadt Wien startet Info- und Service-Offensive

    "In den letzten Jahren ist ein breites Netz an Informations- und Beratungsmöglichkeiten rund um Mieten und Wohnen in Wien entwickelt worden", daher brauche es nun eine Informations-Offensive, so Wohnbaustadtrat Michael Ludwig letzte Woche.

    Die Kosten dieser Kampagne werden sich auf 600.000 Euro belaufen. Die Mitteilung, die die Konterfeis von Ludwig und auch von Bürgermeister Häupl enthält, soll über das städtische Angebot in Sachen Wohnen informieren. Zudem wird dem Folder auch ein Fragebogen beigelegt, da zugleich eine "Wohn-Befragung" durchgeführt wird.

    Einsendeschluss für die Befragung ist der 5. Juli - Ende Juli sollen die ersten Ergebnisse vorliegen. Diese würden dann auch der Bevölkerung präsentiert, so der Wohnbaustadtrat.

    Kritiker, wie z.B. Ernst Schreiber und Gerhard Kuchta vom Mieterbeirat im Hugo Breitner Hof, wundern sich sehr.

    Schreiber und Kuchta, die sich direkt an den Bürgermeister und den Wohnbaustadtrat wenden, schlagen eine "leicht veränderte Fragestellung" vor - so solle vorab gefragt werden, ob die Menschen der Meinung sind, "dass die für diese Aktion veranschlagten 600.000 Euro - ebenso wie viele, viele weitere Millionen Euro, die in Werbung und Umfragen gesteckt werden, sinnvoller eingesetzt werden sollten?"

    Hier der gesamte Beitrag des Mieterbeirats des Hugo Breitner Hofs.

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    Pflegekarenz: Verbesserungen, doch kein Rechtsanspruch

    Vor einigen Tagen wurde im Ministerrat u.a. die Schaffung einer bezahlten Pflegekarenz bzw. einer Pflegeteilzeit für nahe Angehörige beschlossen. Die bezahlte Pflegekarenz oder Pflegeteilzeit (Reduktion auf mindestens zehn Wochenstunden) kann maximal 3 Monate in Anspruch genommen werden.

    Sehr traurig ist, dass Unternehmen "ein Ansuchen auf Pflegekarenz ohne Angabe von Gründen ablehnen" können, da kein Rechtsanspruch für die Angehörigen besteht.

    Anderslautende Behauptungen, die z.B. in der Gratiszeitung Heute (siehe Foto) kundgetan wurden, sind das Resultat einer mangelhaften Recherche bzw. des Versuchs komplexe Inhalte in einem Satz darzustellen - wie auch die Berichte anderer Zeitungen - z.B. des KURIER - zeigen.

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    SPÖ & Grüne verhindern billigeres Wohnen in Wien

    Beim gestrigen Sondergemeinderat in Wien versuchte sich die FPÖ - bekanntlich stehen Nationalratswahlen bevor - als Partei der MieterInnen zu profilieren.

    U.a. sprach sich die FPÖ in einem Antrag dafür aus, dass die "österreichische Bundesregierung den Mehrwertsteuersatz von 10 Prozent bei Wohnmieten streichen solle." Eine Forderung, welche die KPÖ seit vielen, vielen Jahren erhebt. Die Koalition aus SPÖ und Grünen war jedoch nicht gewillt, dem Antrag zuzustimmen.

    Auch weitere - soweit aufgrund der vorliegenden Informationen erkennbar - durchaus sinnvolle Anträge der FPÖ wurden von den angeblichen Kämpfern für "Mieten, die man sich leisten kann", abgeschmettert.

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    Brauner präsentierte Rechnungsabschluss 2012

    Wien-PolitikAm 3. Juni präsentierte Vizebürgermeisterin und Finanz- und Wirtschaftsstadträtin Renate Brauner den Rechnungsabschluss 2012.

    "Der Rechnungsabschluss weise für das Jahr 2012 Gesamtausgaben von 12,325 Mrd. Euro aus, die Einnahmen beliefen sich auf dieselbe Summe. Der Schuldenstand habe mit Stichtag 31. Dezember 2012 4,35 Mrd. Euro betragen, was eine Zunahme der Schulden von 0,3 % der städtischen Wirtschaftsleistung bedeute. Damit blieb laut Brauner der Gesamtschuldenstand unter 6% des Bruttoregionalproduktes", so Brauner.

    Interessant ist, dass im Budget-Voranschlag für 2012 sowohl die Einnahmen wie auch die Ausgaben wesentlich niedriger angesetzt waren. Laut Voranschlag wurde mit Einnahmen von 11,43 Mrd. Euro gerechnet, die Ausgaben sollten 11,83 Mrd. Euro betragen.

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    Erneut weniger sehr junge Arbeitslose

    Wien-PolitikMonat für Monat präsentiert das AMS neue Horrorstatistiken zur Arbeitslosigkeit. Und auch das sozialdemokratisch regierte Wien, wo sich die SPÖ angeblich so erfolgreich um "Arbeit, von der man leben kann" kümmert, glänzt Monat für Monat mit neuen Negativrekorden, welche die SPÖ-Granden nicht wahrhaben wollen.

    "Die Zahl der beim AMS Wien als arbeitslos vorgemerkten Personen ist im Mai 2013 im Jahresvergleich um 6,1 Prozent auf 81.103 Personen gestiegen. Die Zahl der AMS-Kundinnen und -Kunden in Schulung ist in Wien um 20,3 Prozent auf 33.115 angewachsen, die Summe beider Gruppen um 9,8 Prozent." - so das AMS-Wien gestern in einer Aussendung. Die Aussendung war absurder Weise mit dem Titel "AMS Wien: Erneut weniger sehr junge Arbeitslose" versehen.

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    Löhne und Wettbewerbsfähigkeit: die “dirty tricks” der Konservativen

    EuropaOder: Wie Europäische Zentralbank, Konservative PolitikerInnen und Medien versuchen, mit irreführenden Grafiken Druck auf Löhne zu machen. .

    EU-weit soll Druck auf Löhne gemacht werden. Es geht wieder einmal darum, die „Wettbewerbsfähigkeit“ der EU-Staaten zu erhöhen. Einigermaßen anständige Löhne, Arbeitsbedingungen und Beschäftigungsverhältnisse stehen diesem Ansinnen im Weg. Wie lautet nicht das konservative, neoliberale Mantra? „Wir haben über unsere Verhältnisse gelebt“, es brauche „harte Einschnitte“, es müsse „Verzicht“ geübt, der „Gürtel enger geschnallt” werden, es brauche „Strukturreformen“ – also Abbau von ArbeitnehmerInnenrechte, Flexibilisierung der Arbeitszeiten, Liberalisierung der Arbeitsmärkte, niedrigere Löhne. Im Juni soll auf Europäischer Ebene der „Pakt für Wettbewerbsfähigkeit“ beschlossen werden – der Druck auf Löhne und Arbeitsbedingungen quasi „institutionalisiert“ werden. Wie allerdings eine Maßnahme durchsetzen, die ausgesprochen unpopulär ist und wohl nicht ohne Widerstand durchzusetzen sein wird? Wie also das „Feld“ aufbereiten, um mögliche Proteste möglichst klein zu halten?

    Ein äußerst interessanter Beitrag von Markus Koza entnommen der dem Verteilungsgerechtigkeits-Blog, der von Alternativen, Grünen und Unabhängigen GewerkschafterInnen betrieben wird.

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    Gewalt am AMS: Die wirklichen Opfer der strukturellen Gewalt werden wieder ausgeblendet!

    SozialesNachfolgend eine Analyse der Gruppe "AKTIVE ARBEITSLOSE", die eine parlamentarische Untersuchungskommission mit Einbeziehung der Betroffenenselbstorganisationen fordern

    (Wien/Graz, 30.5.2013) Unter dem Titel „Im AMS liegen öfter die Nerven blank. 1400 Zwischenfälle bei Vorsprachen in einem Jahr“ berichtete die Tageszeitung KURIER am 21.5.2013 über eine parlamentarische Anfrage, die steigende Gewalt am AMS belegen soll. Auffallend an dieser Berichterstattung ist, dass mit keinem Wort über die Ursachen der den Arbeitslosen zugeschriebenen steigenden Aggressionen gefragt wird. Ohne Kenntnis der wirklichen Ursachen kann aber der „Hotspot AMS“ nicht entschärft werden.

    Untersuchung „Würde statt Stress“ belegt: Massiver Druck auf Arbeitslose

    Bereits das im Herbst 2010 von österreichischen Arbeitsloseninitiativen selbst organisierte Gesundheitsprojekt „Würde statt Stress“ zeigte auf, unter welch enormen Leidensdruck Arbeitslose in Österreich leben. Einer Online-Umfrage zufolge fürchten sich nämlich 30% der Arbeitslosen vor dem nächsten AMS-Termin und es bekommen 30% der Arbeitslosen gesundheitliche Beschwerden, wenn sie einen AMS-Kurs machen müssen, den sie nicht selbst ausgesucht haben. Auch aus zahlreichen gesammelten Erfahrungsberichten und Rückmeldungen geht hervor, dass Arbeitslose unter massiven Druck seitens des AMS und seiner Zwangsmaßnahmen leiden.

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    Keine Spur von Finanzkrise: 77.600 Millionäre gibt es in Österreich

    2012 kamen zu den rund 72.000 Millionären in Österreich weitere 5500 dazu, so die Tageszeitung Österreich, die den neuesten Vermögensreport des Lichtensteiner Investmenthauses Valluga AG zusammenfaßt.

    In Summe besitzen Österreichs Millionäre "geschätzte 245 Milliarden – mehr als ein Drittel des gesamten Privatvermögens in Österreich" (wobei Immobilien gar nicht berücksichtigt wurden). Eine "höhere Dichte an Ultrareichen gibt es im Verhältnis zur Einwohnerzahl nur noch in der Schweiz und Singapur" - wird weiters festgehalten.

    Die Hitliste der Superreichen wird – wie seit Jahren – von der Familie Piech-Porsche angeführt. Red-Bull-Eigner Dietrich Mateschitz besitzt 7,5 Milliarden Euro. Mateschitz konnte sein Vermögen 2012 - dank harter Arbeit rund um die Uhr, Mateschitz hat einen 48 Stunden Tag und keinen einzigen Tag im Jahr Urlaub - um 1,4 Milliarden bzw. mehr als 20 Prozent vergrößern.

    KPÖ-Landessprecher Didi Zach sagt angesichts der Zahlen: "Wir KommunistInnen treten seit ewigen Zeiten für höhere Steuern auf Vermögen ein, so wie wir für höhere Löhne und eine steuerliche Entlastung der kleinen und mittleren Einkommen eintreten. Doch zugleich sind wir auch der Überzeugung, dass es um eine Änderung jener kapitalistischen Strukturen gehen muss, die diese Ungleichheit tagtäglich aufs neue produzieren."

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    the hardcore troubadours

    VeranstaltungenWiener Swingblues am 8.6.2013 ab 18:00 beim Kaktusfest

    So nennt sich die Bluesmusik spielende Formation in der Georg Siegl nach seiner Krimilesung (ab 16:00) gemeinsam mit seinem Sohn Erwin einen weiteren (musikalischen) Programmpunkt unseres Festes bestreitet.

    Siegl als Autor, Siegl&Siegl als Musiker = 3x Siegl und das alles auf unserem heurigen Kaktusfest!

    Wiener Swingblues vorgetragen auf zwei Gitarren – Ein wahrlicher musikalischer Hauptprogrammpunkt und ein Grund mehr am, Samstag, 08.06.2013 „links abzubiegen“ und bei uns im Hinterhof des Hauses, 1220 Wien, Wurmbrandgasse 17, vorbeizuschauen!

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    Ein sichtbares Zeichen gegen das Vergessen!

    AntifaschismusEin Kaktusbericht über die „4. Donaustädter GEDENK-Wanderung“ in der Lobau

    Wie im Vorjahr begrüßte Bezirksvorsteher Norbert Scheed letzten Sonntag die TeilnehmerInnen der „4.Donaustädter-GEDENK-Wanderung“ in der Lobau - einer antifaschistische Gedenkveranstaltung in der Donaustadt, zu deren „PartnerInnen" neben der AHS Heustadelgasse, der Herta Firnberg-Schule, der Musikschule Donaustadt, der SPÖ-Donaustadt und zahlreichen SPÖ nahen Organisationen, den Donaustädter Grünen, dem Verein Gedenkdienst, der Initiative „Rassismusfreies Transdanubien“ auch die KPÖ-Donaustadt zählt.

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    1. Mai 2014: Demo & Fest

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