KPÖ Wien
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Volksstimmefest 2016: Supa Wetter, supa Stimmung

Sommerliche Temperaturen und eine supa Stimmung - so lässt sich der gestrige erste Tag des Volksstimmefests 2016 am Besten beschreiben.

Eröffnet wurde das Fest mit der Umbenennung der 7Stern-Bühne in "Sigi Maron Bühne" in Anerkennung der großen Leistungen des heuer verstorbenen Ausnahme-Musikers, der sowohl für das Volksstimmefest wie auch für die KPÖ viel geleistet hat.

Bei strahlendem Sonnenschein gab es am Samstag auf den insgesamt 4 Bühnen viele interessante Musik-Acts, viele interessante Gespräche an den vielfältigen kulinarischen Ständen, politische Diskussionen und Literatur bei der Lesung "Linkes Wort".

Am Abend sorgte Atacama mit lateinamerikanischen Rhythmen im Solidaritätsdorf für Stimmung, Sookee begeisterte das Publikum auf der Jura Soyfer Bühne und Sex Jams sorgte im KPÖ-Dorf für ein volles Haus.

Heute Sonntag sind neben vielen anderen Musik-Acts noch Al Cook, Ernst Molden und der Nino aus Wien oder auch EsRap zu hören.

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AMS-Wien: "Fast die Hälfte der Arbeitslosen hat nur die Pflichtschule abgeschlossen"

Was sich im Titel der OTS-Meldung schon andeutet, wird danach auf den Punkt gebracht. „Für Menschen ohne jede berufliche Ausbildung gibt es in Wien kaum noch Jobs – und damit nur schlechte Chancen für eine stabile Erwerbskarriere“, sagt AMS-Wien-Chefin Petra Draxl.

"Gut qualifizierte Arbeitskräfte werden in Wien gesucht" (was gar seltsam ist, wenn in Wien bei fast 150.000 Arbeitslosen nur knapp 8000 als offen gemeldete Stellen existieren), so die Meinung von Draxl - daher unterstütze das AMS auch alle, "die daran denken, einen Lehrabschluss nachzuholen, denn sie verringern ihr Risiko, arbeitslos zu werden und zu bleiben, signifikant.“

Nun ist zwar löblich, dass das AMS Menschen ohne Lehrabschluss unterstützt. Und es stimmt auch, dass die Arbeitslosenquote von AkademikerInnen wesentlich unter dem Gesamt-Wert liegt.

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Wien Anders Bezirksräte werden gegen Gebührenerhöhungen aktiv

Wien-PolitikIn mehreren Bezirken werden Wien Anders Bezirksräte Resolutionsanträge gegen die von der Stadtregierung geplante Erhöhung der Gebühren für Wasser, Abwasser und Müll ab 1.1.2017 einbringen.

Josef Iraschko, Bezirksrat in der Leopoldstadt: „Durch die Erhöhung der Gebühren werden hunderttausende Menschen in Wien finanziell belastet, vor allem bei BezieherInnen kleiner und mittlerer Einkommen wird es zu einer weiteren Verarmung kommen. Dies zu einer Zeit wo in Wien laut Zahlen des EU-SILC 2013 fast 400.00 Menschen arm- bzw. armutsgefährdet sind.“

Susanne Empacher, Bezirksrätin auf der Landstrasse ergänzt: „Schon vor dem neuerlichen Drehen an der Gebührenspirale waren die Belastungen, denen die Wiener Bevölkerung seit Jahren ausgesetzt wurde, hoch. Ich erinnere nur daran, dass ein Einzelfahrschein der Wiener Linien in 14 Jahren um sagenhafte 83 Prozent teurer wurde.“

Unisono fordern Empacher und Iraschko die ersatzlose Abschaffung des „Gebühren-Valorisierungsgesetzes“, welches einst auch die Grünen abgelehnt haben.

Finanzierbar wäre das Aussetzen des Valorisierungsmechanismus, so Iraschko und Empacher, „z.B. durch eine deutlich höhere Besteuerung von Kapital und Vermögen sowie durch die Aufhebung der Privilegien der Privatstiftungen.“

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Wien anders will Bezirkskaiser Hora verstärkt kontrollieren

BezirkspolitikZuversichtlich ist Wien Anders Bezirksrat und Mietrechtsexperte Josef Iraschko bzgl. der anstehenden Wiederholung der Bezirksvertretungswahlen in der Leopoldstadt. Iraschko: "Unsere Materialien sind fertig, die Plakatständer sind auf der Straße und viele AktivistInnen sind bereits dabei mittels verschiedener Aktivitäten unsere Positionen zu verbreiten."

Im Zentrum der Wahlkampagne von Wien anders Leopoldstadt werden die Themen leistbares Wohnen, Ausbau des öffentlichen Verkehrs und kostenlose Nutzung der Öffis, Erweiterung des Radwegnetzes im 2. Bezirk (insbesondere ein zweiter Fahrradweg in der Lassallestraße), Beendigung der Spekulation mit dem öffentlichen Raum sowie sozial-ökologische Fragen stehen.

Angesprochen auf das Wahlziel meint Iraschko: "Wir sind im Bezirksparlament die einzigen, die Skandale aufdecken. Wir schauen uns die Dinge an, wir fordern Transparenz, wir nehmen unsere Kontrollfunktion wahr. Wir sind die, die angebliche Sachzwänge nicht einfach zur Kenntnis nehmen. Und wir sind die, die fortschrittliche, linke Positionen in Sozial-, Verkehrs- und Wohnungsfragen sowie Fragen der öko-sozialen Nutzung des öffentlichen Raums einbringen. Ich gehe daher davon aus, dass unsere Wähler und Wählerinnen von 2015 uns wieder ihre Stimme geben. Und wenn wir zulegen können und ein zweites Mandat und damit Klubstatus erreichen, so würde dies unser Kontrollposition gegenüber Bezirkskaiser Hora massiv stärken."

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Stadt Wien erhöht erneut wichtige Gebühren

Vor einigen Tagen wurde es publik. Die Stadtregierung wird die Gebühren für Wasser, die Abwasserentsorgung und die Müllabfuhr mit 1.1.2017 um 3,3 Prozent erhöhen, die Parkgebühren um 5 Prozent. Begründet wird dies mit Verweis auf die Inflationszahlen und dass das Valorisierungsgesetz daher diese Tarif- und Gebührenanhebungen erfordere und ermöglicht.

Die Oppositionsparteien (FPÖ, ÖVP und NEOS) kritisieren die Maßnahme - mit teilweise durchaus richtigen Argumenten. Das wichtigste Argument vorweg: Das Valorisierungsgesetz entfacht einen Teufelskreis - die Inflation verteuert Tarife und Gebühren, damit erhöht sich auch die Inflation wiederum. Eine Teuerungs-Spirale wird in Gang gesetzt.

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KAV-Spitäler: 92,78 Prozent der ÄrztInnen sind streikbereit

GesundheitStürmische Zeiten dürften im Gesundheitswesen auf die Menschen in Wien zukommen. Die von der Wiener Ärztekammer initiierte Abstimmung unter den ÄrztInnen des Wiener Krankenanstaltenverbunds (KAV) brachte sehr eindeutige Ergebnisse. Fast 64 Prozent der KAV-ÄrztInnen beteiligten sich an der Abstimmung - 92,78 Prozent sind "für Protestmaßnahmen bis hin zu einem möglichen Streik", sofern es nicht zu weiteren Verhandlungen und zufriedenstellenden Lösungen kommt.

KPÖ-Landessprecher Didi Zach: "Ich denke, dass das Ergebnis eindrucksvoll dokumentiert wie unzufrieden die KAV-Ärzte und Ärztinnen mit den vorgefundenen Arbeitsbedingungen sind, da ändern auch alle Beschwichtigungsversuche des KAV-Managements und der Stadtregierung nichts daran."

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Helli und Otto Podolsky sind 80

Abgesehen von ganz jungen KPÖ-Mitgliedern sind Helli und Otto Podolsky aufgrund ihrer jahrzehntelangen unermüdlichen Tätigkeit in und für die KPÖ allen Parteimitgliedern ein Begriff, daher und weil es sich ja um keinen politischen Nachruf handelt, an dieser Stelle nur eine kurze Darstellung der sehr langen Geschichte der Beziehung von Otto und Helli zur KPÖ.

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60 Jahre KPD-Verbot – und kein Ende?

Europa„Am Abend des 16. August 1956, einem Donnerstag, versammeln sich im Hause Dorfstraße Nr. 4 in Kiel-Elmschenhagen sechs Männer: Mitglieder des Sekretariats der KPD-Landesleitung Schleswig-Holstein. Es gibt keine Tagesordnung. Alles ist bereits beschlossen. Seit Montag ist bekannt: Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichtes in Karlsruhe wird am 17. August nach fünfjährigen, wiederholt unterbrochenen Verhandlungen seine Entscheidung zum Antrag der Bundesregierung bekanntgeben, die KPD zu verbieten.

Am Dienstag hatte das 'Norddeutsche Echo', die Zeitung der KPD Schleswig-Holsteins, in seiner Schlagzeile aufgefordert: 'Verteidigt Demokratie und Gesinnungsfreiheit!' und den Genossen Mut gemacht: 'Die KPD ist und wird sein. Sie wird an der Spitze unseres Volkes vorwärts zum Sieg schreiten'. Die Versammelten beschäftigt Naheliegenderes, sie haben keine Illusionen, für sie steht fest: Am morgigen Freitag wird man ihre Partei verbieten. Der älteste unter ihnen, der fünfzigjährige Hein Meyn, wird aufgefordert, über seine Erfahrungen zu berichten. Er hatte das Parteiverbot von 1933 erlebt, die politische Arbeit heimlich fortgesetzt, war zweimal 'hochgegangen' und hatte elf Jahre Haft in Zuchthäusern und Konzentrationslagern hinter sich.“

KPD Verbot norddeutsches echoAm folgenden Tag, dem 17. August, wurde die Befürchtung der sechs Männer zur Realität.

Hier der gesamte Beitrag, entnommen der Website kommunisten.de

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Wahlkampf-Auftakt in der Leopoldstadt

BezirkspolitikWahlkampf-Auftakt zur Wiederholung der Bezirksratswahlen in 1020 Wien, wobei Wien Anders ja ein Bezirksmandat zu verteidigen hat.

Es gibt coole Musik, kühle Getränke, Snacks und ein Kinder-Animationsprogramm.


Wo: Rudolf-Bednar-Park - Ecke Radgeschäft, Wien 1020
Wann: 19. August, 15 - 20 Uhr

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Nachlese zum Hiroshima-Gedenktag in Wien

FriedenDie Wiener Friedensbewegung und die Hiroshima-Gruppe Wien gedachten gemeinsam mit anderen Friedensgruppen mit einer Aktion am Jahrestag des Atombombenabwurfes auf Hiroshima der Atombombenopfer.

Mit 283 Grußadressen wurde die Forderung nach einer Welt ohne Atomwaffen, ohne AKWs und ohne Krieg unterstützt. Alle Grußadressen sind auch auf www.hiroshima.at veröffentlicht.

Das Rote Kreuz wies mit einer Strahlenmessaktion auf die Gefahren der Radioaktivität hin. Vertreterinnen der ICAN, der International Campaign to Abolish Nuclear weapons, stellten die weltweiten Aktivitäten für die totale Abschaffung der Atomwaffen vor. Ernst Toman (Friedensinitiative 22) sang Friedenslieder.

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Wien anders

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