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Der linke Platz der Opposition ist leer!

Samstag , 31.8.2013 18:00 Uhr - Vorstellung von KPÖ-KandidatInnen am Volksstimmefest

Auf dem Volksstimmefest trifft sich traditionellerweise die gesamte Wiener Linke & FreundInnen zum Sommerausklang bzw. Start in den politischen Herbst auf der Jesuitenwiese im Wiener Prater.

Dieses Jahr ist das Volksstimmefest für die KPÖ nicht nur eine Gelegenheit für gemeinsames Feiern sondern auch Auftakt für ihre Intensivwahlwerbung zur Nationalratswahl.

Am Samstag um 18:00 wird Mirko Messner, bundesweiter KPÖ-Spitzenkandidat den FestbesucherInnen im Festbereich „Diskussion am Fest" einige KandidatInnen der KPÖ aus verschiedenen Bundesländern persönlich vorstellen.

Rudi Gabriel aus dem Burgenland, Gerlinde Grünn aus OÖ, Melina Klaus aus Wien, Nikolaus Lackner aus NÖ, Kurt Luttenberger aus der Steiermark, Karin Peuker aus Kärnten und Sophie Schindelar (Schülerin und Jugendkandidatin) haben ihr Kommen zugesagt und stehen zu Fragen aus dem Publikum Rede und Antwort. Mit dabei sind auch die bundesweiten KandidatInnen Jennifer Zach (2.Listenplatz Bundesliste) und der Liedermacher Sigi Maron (3.Listenplatz Bundesliste)

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Wiener Zeitung berichtet über KPÖ-Bezirksräte

NR-Wahl 2013Solmaz Khorsand, von der Wiener Zeitung, hat sich an die Fersen der KPÖ Bezirksräte Wolf Götz Jurjans und Susanne Empacher geheftet - das Ergebnis wollen wir den UserInnen dieser Website nicht vorenthalten.

Unter dem Titel "Kummer(l)kastentanten" schreibt Khorsand: Sie haben nur ein kleines Zeitfenster, um ihre Botschaft unters Volk zu bringen. Das wissen die vier Männer vor dem Heizungsmuseum in Meidling. In der Regel arbeiten sie unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Und das seit Jahrzehnten. Gegen ihren Willen. Doch jetzt im Wahlkampf interessiert man sich für die Vorschläge der Genossen, ihre Visionen für eine bessere Welt.

Plötzlich pilgern Medienvertreter artig zu ihren Pressekonferenzen, lassen sich im August erklären, weshalb der Heizkostenzuschuss in Wien wieder eingeführt werden muss, es einer kostenlosen Energiegrundsicherung bedarf und eines Mindestlohns von zehn Euro die Stunde.

Hier der ganze Beitrag der Wiener Zeitung

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2 spannende Diskussionen für in Bürgerinitiativen aktive Menschen

VeranstaltungenAm 31.August und 1.September am Volksstimmefest

Zwei Diskussionsrunden speziell für in Bürgerinitiativen aktive BürgerInnen und für alle die nicht länger vor Mißständen in ihrem Lebensumfeld wegschauen und gemeinsam mit anderen aktiv werden wollen.

  • Am Samstag, 31.August von 16:30 bis 18:00 diskutieren VertreterInnen der Bürgerinitiative gegen Glücksspiel “Republik Reinprechtsdorf” aus Wien Margareten und stellen die Frage „Bürgerbeteiligung oder Revolte?“

  • Am Sonntag, 1.September von 16:30 bis 18:00 ladet der Verein der KaktusfreundInnen aus der Donaustadt zum Thema „BürgerInnenbeteiligung bei Großprojekten – echte BürgerInnenmitbestimmung oder Missbrauch zur Projektpromotion“ ein.
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    Leidet SPÖ-Landesparteisekratär Deutsch an Amnesie?

    NR-Wahl 2013Wahlkampf ist. Die Folge: Der Landesparteisekretär der SPÖ-Wien, LAbg. Christian Deutsch, matcht sich tagtäglich mit der ÖVP, um zugleich die SPÖ-Politik in den hellsten und schönsten Farben erstrahlen zu lassen.

    Da bejubelt Deutsch dann eine Strom- und Gaspreissenkung, die einzig und allein als Wahlkampf-Gag bezeichnet werden kann, während er der ÖVP vorwirft, "neoliberale Konzepte" zu vertreten.

    Die Wahrheit, die Herr Deutsch verschweigt - da davon auszugehen ist, dass er nicht an Amnesie leidet - ist jedoch, dass Faymann, Häupl & Co vergessen machen wollen, dass neoliberale Konzepte keine Erfindung konservativer Kräfte sind. Sozialdemokraten wie Tony Blair und Gerhard Schröder haben noch vor wenigen Jahren die Allheilkräfte der Märkte, die keiner Regulierung unterworfen werden dürften und könnten, beschworen haben.

    Und auch in Österreich haben es Sozialdemokraten nicht bei Worten bewenden lassen, sondern es wurde mutig zur Tat geschritten: der Ausverkauf großer Teile der ehemaligen Verstaatlichten Industrie und eine Steuerpolitik im Interesse der Reichen und Superreichen wurde von SPÖ-Regierungen initiiert und durchgezogen.

    Und selbst im angeblich roten Wien wurden wichtige kommunale Unternehmen aus der Gemeinde ausgegliedert und ein Teil der Wiener Linien und ein Teil des Kanalisationsnetzes "verkauft" bzw. "verleast", weil es hipp war und sich kurzfristig auf Kosten amerikanischer SteuerzahlerInnen etwas Kleingeld für die Stadtkassa lukrieren ließ. Zu all dem gibt es bis dato kein Wort sozialdemokratischer Selbstkritik.

    Übrigens Herr Deutsch: Können sie uns erklären, warum es sich bei den Verlusten der AVZ-Stiftung, obwohl mehr als 1 Milliarde Euro an öffentlichen Geldern in den Sand gesetzt wurde, um keinen Mega-Spekulationsskandal handelt?

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    ÖVP-Märchen und die Realität

    NR-Wahl 2013Führende ÖVP-Politiker demonstrieren im Wahlkampf einmal mehr gekonnt und eindrucksvoll wie jenseitig die ÖVP agiert. So kritisiert z.B. Generalsekretär Rauch die hohe Zahl an Mindestsicherungsbeziehern in Wien, um zugleich irgendetwas von fehlendem SPÖ-Verständnis von Erwerbsarbeit zu faseln, während die ÖVP "hingegen sicherstellen (will), dass nur jene die Hilfe bekommen, die sie auch wirklich benötigen."

    Denn laut Rauch müsse gelten: "Wer in der Früh aufsteht und etwas leistet, soll am Ende des Monats auch etwas davon haben."

    Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Fast 500.000 Menschen gelten in Österreich als `Working Poor´ - d.h.: trotz Voll-Erwerbstätigkeit reicht das Einkommen nicht zum Auskommen und diese Menschen müssen ihr Dasein unter der Armutsgrenze fristen. Würde Rauch, der offenbar hinterm Mond lebt, dies zur Kenntnis nehmen, dann würde er nicht solch elenden Schrott von `Wer was leistet soll was davon haben´ erzählen."

    Zach abschließend: "Rauch möge doch einer Pflegehelferin, die Nachtarbeit, unregelmäßige Arbeitszeiten und Wochenenddienst unter hoher psychischer und physischer Beanspruchung zu leisten hat, erklären, warum sie 1.800 Euro brutto pro Monat bekommt, während sogenannte Hinter-Bänkler im Nationalrat rund 8000 Euro pro Monat bekommen. Und Rauch und Spindelegger mögen einem jungen Mädchen, welches z.B. eine Lehre in einem der großen Möbelhäuser absolviert, doch bitte erklären, warum eine Lehrlingsentschädigung von rund 500 Euro brutto pro Monat im 1 Lehrjahr vollkommen okay ist, wo zugleich ein Bank-Chef namens Treichl weit mehr als 100.000 pro Monat - ohne Erfolgsprämie, versteht sich! - kassiert. Ich wünsche den beiden Herren, dass Sie ohne blaue Flecken, aber um eine wichtige Erfahrung reicher zurück ins Parlament kommen."

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    Aufruf zur Kundgebung: Freiheit für Yusuf und Özgür

    AntirassismusAm Donnerstag, den 22. August 2013 findet vor dem Landesgericht für Strafsachen um 11:00 Uhr die Übergabe-Verhandlung von Özgür Aslan statt.

    Lassen wir nicht zu, dass Özgür Aslan und Yusuf Tas an Deutschland ausgeliefert und willkürlich in Isolationshaft gesteckt werden!

    Gegen Kriminalisierung und Repression, für politische Meinungsfreiheit!

    Die Willkür begann bereits, als deutsche Polizisten mit Hilfe eines Rechtshilfeersuchens in Österreich Wohnungen unschuldiger Menschen stürmten.... Sie setzte sich bei der als "fremdenpolizeiliche Maßnahme" getarnten Polizeiaktion gegen das Sommercamp der Anatolischen Föderation in Kärnten fort, bei der die Anwesenheit deutscher Zivilpolizisten den wahren Zusammenhang verriet.... Sie wird auch jetzt im Zuge der Auslieferungshaft von Yusuf und Özgür in der Justizanstalt Josefstadt fortgesetzt, indem bei Besuchsanträgen für die beiden Gefangenen mehrmals erklärt wurde "man müsse erst in Deutschland nachfragen, ob das genehmigt wird"... Beim ÜBERWACHTEN Besuch MUSS DEUTSCH gesprochen werden.... Zum Glück für die Gefangenen - als integrierte lang in Österreich lebende Personen sprechen sie beide DEUTSCH.. Aber was ist mit Angehörigen, die der deutschen Sprache nicht mächtig sind?

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    „Diskussion am Fest"

    Diskussionsprogramm am Volksstimmefest am 31.8. und 1.9.2013

    Eine Reihe spannender Diskussionen bietet auch heuer das Volksstimmefest. „Diskussion am Fest" so lautet der neue Titel jener Themenangebote, die in den vergangenen Jahren im früheren Diskussionszelt veranstaltet wurden. Weitere Diskussionsangebote gibt es auch im „EL-Dorf" (Zentrum der europäischen Linken) und speziell für Frauen, im „Frauenpunkt".

    „Diskussion am Fest" befindet sich heuer hinter den Bezirksplätzen der KPÖ-Landstraße und KPÖ-Margareten. Alle die neuen Informationen aufgeschlossen sind und gerne mitreden wollen sind herzlich willkommen!

    Hier ein Überblick über das Diskussionsprogramm an beiden Festtagen:

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    Fluglärm: OGH gibt Opfer recht

    Umwelt & VerkehrKlagen auch gegen Flughafen, Land und Republik sind möglich.

    Es ist kaum zu glauben: Eine von Fluglärm Geschädigte bekam vom Obersten Gerichtshof (=OGH) eine Entschädigung zugesprochen. Die Frau hatte geklagt und dieser bestätigte, dass ihr Grundstück durch die permanenten Überflüge an Wert verloren habe.

    Diese Klage basierte auch auf dem Umstand, dass der Airport mehrfach erweitert worden war, ohne dass jemals eine Umweltverträglichkeitsprüfung (=UVP) stattgefunden hätte.

    Die Airport-Chefs schäumen und streiten die Berechtigung dieses Urteils ab. Kein Wunder, sie sind gewohnt, bei allem, was sie geleistet bzw. sich geleistet haben, ungeschoren davon zu kommen. Sogar gescheiterte und entlassene Flughafenmanager werden nicht nur großzügig abgefertigt, sondern stellen Ansprüche auf satte Beratungshonorare und landen meist auf gut dotierten Jobs, so auch im Schoß der Gemeinde Wien.

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    Ein Kaktusbericht über die KPÖ Pressekonferenz: „Wärme ins Dunkel“

    Bernhard Gaishofer (Donaustädter NR-Spitzenkandidat) war mit dabei!

    Am 14. August veranstaltete die KPÖ in Wien, vor dem Museum der Heizkultur, eine Pressekonferenz um ihren Wahlkampf zu begehen und ihrer Forderung nach einer Wiedereinführung des Heizkostenzuschusses Ausdruck zu verleihen.

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    Im Bild v.l.n.r: Bernhard Gaishofer, Wolf Goetz Jujans (KPÖ-Bezirksrat in Margareten), Mirko Messner (bundesweiter Spitzenkandidat), Alfred Wenikow und Josef Iraschko (KPÖ-Bezirksrat in der Leopoldstadt)

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    Vienna Online über KPÖ-Pressekonferenz zur NR-Wahl

    NR-Wahl 2013“Es ist keine linke Opposition im Parlament vertreten, diesen Platz wollen wir besetzen”, sagte KPÖ-Spitzenkandidat Mirko Messner bei der Präsentation der Initiative “Wärme ins Dunkel” der Bezirksräte der KPÖ am Mittwoch.

    Ein Heizkostenzuschuss über 200 Euro soll in Wien wiedereingeführt und für das Jahr 2013 nachgezahlt werden, fordert die KPÖ. Langfristig trete die KPÖ für eine Energiegrundsicherung, mit der jedem Haushalt ein kostenloser Grundbezug an Energie zur Verfügung gestellt werden soll, ein.

    Hier der gesamte Bericht

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    Privatisierungsauswüchse sogar bei den Toten…?

    BezirkspolitikUnser Kaktusbericht vom 20.Juli zum Asperner Friedhof wirbelt nachwievor Staub auf, der sich nicht mehr so einfach unter den Teppich kehren lässt! Wie auch ein weiterer Leserbrief an den Kaktus zeigt.

    Am 24.7 berichtete auch die „Kronen-Zeitung“ darüber, die ebenfalls bei den AnrainerInnen des Friedhofes „Unruhe“ konstatiert.

    „Es gäbe noch für viele Jahre ausreichend Platz für Neuvergaben… Und: An bestehenden Gräbern ändert sich nichts." lässt das Blatt Nina Lämermayer von den Friedhöfen Wien ihre LeserInnen beruhigen.

    „Ein großer Teil des Grundstücks ist als öffentlich zugängliche Grünfläche vorgesehen", verteidigt ein Sprecher der grünen Vizebürgermeisterin Vassilakou gegenüber dem Kleinformat ebenfalls die umstrittenen Pläne.

    Viele unserer LeserInnen sehen das anders.

    Wer‘ ma‘ schauen, wie das unsere BezirkspolitikerInnen bei der nächsten Bezirksvertretungssitzung am 18.September sehen. Der Kaktus wird darüber in jedem Fall berichten.

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    KPÖ-Bundesliste: Glaubwürdigkeit ist wählbar

    NR-Wahl 2013Am Bundeswahlvorschlag der KPÖ finden sich 80 Kandidatinnen und 80 Kandidaten. Der Wahlvorschlag der bereits vergangenen Mittwoch eingereicht wurde, umfasst von Alt bis Jung, vom Arzt bis zum Zahnarzt, von der Schülerin bis zur Selbständigen, die Vielfalt der in der und mit der KPÖ aktiven Menschen.

    KPÖ-Bundessprecher und Spitzenkandidat Mirko Messner wird gefolgt von der Grafikerin und Studentin Jenni Zach aus Wien. Auf dem dritten Platz kandidiert prominent der Liedermacher Sigi Maron, gefolgt von der Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn.

    Der jüngste Kandidat unter den ersten zehn ist der 20 Jahre alte Bernhard Gaishofer aus Gerasdorf bei Wien, der neben seiner Arbeit im Sozialbereich Geschichte an der Uni Wien studiert. Auf den weiteren Plätzen folgen unter anderen die Sozialarbeiterin Gerda Pastyrik aus Innsbruck, die Autorin und Journalistin Bärbel Mende-Danneberg oder der Wiener KPÖ-Bezirksrat Wolf-Goetz Jurjans. Unter den ersten 14 sind KandidatInnen aus allen neun Bundesländern vertreten.

    Messner: „Als unangepasste, konsequent linke, kritische, als kommunistische Partei beweisen wir in Landes-, Gemeinde-, Stadt- und Bezirksparlamenten, dass sich Kompromisslosigkeit in sozialen Fragen lohnt. Das ist auch unser Angebot für die Nationalratswahl – im Parlament fehlt die soziale, linke Opposition.“

    Mirko Messner verspricht abschließend: „Die KPÖ unterscheidet sich grundlegend von den etablierten Parteien. Wo sie Verantwortung trägt, stimmen Wort und Tat überein. Die wenigen BerufspolitikerInnen der KPÖ spenden einen Großteil ihres Politeinkommens für soziale Zwecke – das gilt auch für die hohen Bezüge der Überraschungs-Mandate, die wir am 29. September erreichen wollen.“

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    Breitenlee: Bleiben Gefahrenzonen und Lärmbelastungen?

    BezirkspolitikIn seinen letzten Printausgaben berichtete der „Kaktus“ sowohl von der Gefahrenzone „Breitenleer Straße“ als auch über die Lärm- und Staubbelastungen beim angeblich stillgelegten Bahnhof Breitenlee.

    Es soll niemand sagen, es kümmere sich keiner um diese Gegend. Da gibt’s doch die fleißigen AktivistInnen der sogenannten „Agenda Donaustadt“, die sich für heuer die Frage gestellt haben: „Wie geht’s Breitenlee?“

    Zuerst unternahmen sie eine Wanderung durch den Ort, bei der vor allem Probleme in den Fußgängerbereichen aufgespürt und aufgezeigt werden sollten.

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    KPÖ-Plakate sind da

    Morgen kommen die KPÖ-Plakate aus der Druckerei. Am Donnerstag startet in Wien das große Affichieren.

    KPÖ-Landessprecher Zach: "Ich finde die Plakate sehr gelungen. Zentrale Aussagen werden klar und deutlich in ansprechender Form auf den Punkt gebracht. Mehr kann ein Plakat wohl nicht leisten."

    Die weiteren Sujets finden sich auf der Bundessite der KPÖ

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    Wien Energie senkt Strom- und Gaspreis

    Wien-PolitikDie EnergieAllianz Austria (EAA) - gemeinsame Vertriebstochter von Wien Energie, EVN und Energie Burgenland - "senkt ihre Preise für Strom und Gas mit 1. Oktober um durchschnittlich 3,6 Prozent", berichtet vor 2 Tagen ORF-Online.

    Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Der Chef der E-Control, Walter Boltz, machte schon vor 1 1/2 Jahren darauf aufmerksam, dass die Strompreise, die den Haushaltskunden verrechnet werden, im Durchschnitt um 10 bis 15 Prozent zu hoch sind - bis jetzt ohne Folgen. Und beim Gaspreis ist es nicht besser. Allein 2011 wurde der Gaspreis in Wien um sagenhafte 28,7 Prozent erhöht."

    Zach weiters: "Die verkündeten Preissenkungen sind viel zu gering. Und wenn sogar die E-Control vom Ausmaß der Preissenkung enttäuscht ist, so zeigt dies, dass es der EAA nur um `Verteilung kleiner Wahlzuckerl´ geht, da sich die Eigentümer zur Zeit im Nationalratswahlkampf befinden."

    Übrigens: FPÖ-Chef Strache bezeichnete die geplanten Senkungen ebenfalls als "zu gering", da es in den letzten Jahren enorme Preissteigerungen bei Strom und Gas gegeben hat. Und auch ÖVP-Chef Juraczka erachtet die Preis-Reduktion als vergleichsweise bescheiden.

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    Kontaktadresse: wien@kpoe.at.
    Telefon: +43 1 214 45 50
    Fax: +43 1 214 45 50 9
    Post: 1140 Wien, Drechslerg. 42

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