KPÖ Wien
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Häupl und Vassilakou verkünden 11. Oktober als Wahltermin

Wiener Wahlen 2015Nun hat Bürgermeister Häupl also sein Geheimnis gelüftet und den Wahltermin verkündet - erst am 11. Oktober dürfen die Wiener und Wienerinnen zur Wahlurne schreiten, denn die "(Stadt)-Regierung hat bis dato erfolgreich zusammengearbeitet und wird dies bis zum 11. Oktober 2015 weiter tun", so der Bürgermeister und die Vizebürgermeisterin unisono.

Fast 25 % aller Wiener und Wienerinnen werden am 11. Oktober aber nicht um ihre Meinung befragt - und zwar jene 25 Prozent, die zwar hier leben und arbeiten, aber keine österreichische Staatsbürgerschaft besitzen und damit vom Wahlrecht auf Gemeindeebene ausgeschlossen sind.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Häupl und Vassilakou sind sich einig, dass 8 Monate Wahlkampf genutzt werden sollen, um mittels großzügiger Werbebudgets auf Kosten der SteuerzahlerInnen über die angeblichen Erfolge der Stadtregierung ausgiebig `informieren´ zu können."

Zudem, so Zach, "sind die SPÖ-Strategen nunmehr offenbar zur Ansicht gelangt, dass das Schreckgespenst Strache einmal mehr bemüht werden soll, um für den 11. Oktober SPÖ-Mitglieder und ehemalige SPÖ-WählerInnen mobilisieren." Umfragen sagen ja beträchtliche Zugewinne der FPÖ bei den Wahlen in Oberösterreich und der Steiermark voraus. Zach dazu: "Diese Rechnung der SPÖ-Strategen wird nicht aufgehen - es gibt kaum noch Menschen, die sich mit solchem Unfug täuschen lassen. Zugleich erkennen immer mehr Menschen, dass es eine wirkliche fortschrittliche Opposition auch im Wiener Rathaus benötigt. Wien anders ist bereit, diese Rolle einzunehmen und auszufüllen."

Zum Thema siehe auch einen interessanten Kommentar von Stefan Kappacher, in dem dieser die Kapitulation der Wiener Grünen beim Thema Wahlrecht treffend beschreibt.

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Ehrenhauser: Wien anders ist "eine wählbare Alternative!”

Wiener Wahlen 2015 Martin Ehrenhauser, früherer Spitzenkandidat der Vorgängergruppierung Europa Anders im Europawahlkampf 2014, erklärt: "Es freut mich sehr dass ‚Europa Anders’ in Wien eine Fortsetzung erfährt. Damit gibt es eine wählbare Alternative, die sich glaubhaft gegen den nationalistischen und ökonomischen Irrsinn der Gegenwart einsetzt. Ich wünsche mir, dass es ‚Wien Anders’ gelingt, die gemeinsame Basis weiter nachhaltig zu vergrößern, nicht zuletzt auch im Hinblick auf die kommende Nationalratswahl."

Darüberhinaus bietet der ehemalige Europaabgeordnete auch aktive Unterstützung im Wahlkampf an. "Wir freuen uns sehr über diese Aussagen - und freuen uns schon darauf, Martin Ehrenhauser im Straßenwahlkampf und bei Veranstaltungen begrüßen zu dürfen", kommentiert Sebastian Reinfeldt von der Wahlallianz "Wien anders",die aus der KPÖ, den Piraten, EchtGrün und aus der Plattform der Unabhängigen besteht.

Hier das Original-Statement

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Was ist für das Blutbad am Maidan wirklich verantwortlich?

EuropaIna Kirsch ist Unternehmensberaterin und SPD-Mitglied. Kirsch war 13 Jahre lang im Europäischen Parlament tätig, bis zum letzten Jahr war Sie Direktorin des European Centre for a Modern Ukraine (ECFMU).

Kirsch spricht in einem sehr interessanten Interview, welches kürzlich in der Wiener Zeitung veröffentlicht wurde, über die Entwicklungen in der Ukraine in den letzten Jahren und über die tragischen Geschehnisse am Maidan im Februar 2014.

Kirsch zur Frage wer das Maidan-Blutbad zu verantworten hat: "Es gibt einen Untersuchungsbericht. Der wird aber nicht veröffentlicht, weil darin Unangenehmes über Andrij Parubi, den nationalistischen Kommandanten des Maidan, stehen könnte. Das würde sich auch mit dem decken, was die BBC jetzt veröffentlicht hat: Dass nämlich die Schüsse aus dem Konservatorium und dem Hotel Ukraina gekommen sind. Das Konservatorium aber war unter vollständiger Kontrolle des Maidan. Und im Ukraina, das am 20. Februar zu einem Maidan-Lazarett wurde, nächtigten die westlichen Journalisten. Niemand kam ins Ukraina, ohne dass die Maidan-Leute das bemerkt hätten."

Auf die Nachfrage "Soll das heißen, dass die Verantwortlichen für das Massaker nicht die Leute von Janukowitsch waren?" antwortet Kirsch: Zumindest nicht am Beginn. In den Medien war nach den Ereignissen von Snipern der Janukowitsch-Regierung die Rede, die von der Nationalbank aus geschossen hätten. Das war auch der Fall, aber erst am Nachmittag. Die Schießereien gingen aber schon am frühen Vormittag los. Die Ukrainer fragen, wenn etwas passiert, immer nach dem möglichen Nutznießer einer Situation. Das war nicht Janukowitsch.

Hier das gesamte Interview

Ein weiterer interessanter Artikel zum Thema: Florian Rötzer: Maidan-Gedenkfeier und ein angeblich von Russland geplanter Anschlag

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Strache outet sich einmal mehr

Wiener Wahlen 2015Die Mimose HC Strache, die gerne austeilt, vor rassistischen Unterstellungen nicht zurückschreckt, aber mittlerweile vor allem mittels Klagen gegen jede Kritik vorgeht, hat sich gestern einmal mehr als verlässlicher Bodyguard der Superreichen geoutet.

Einer Kritik an Bürgermeister Häupl, der vor wenigen Tagen als erster öffentlich bekannt gab, dass die SPÖ wieder einmal im Liegen umfallen wird, folgt Straches Bekenntnis, dass die FPÖ - so wie ÖVP, Neos und Stronach - schon immer gegen Erbschafts- und Schenkungssteuern gewesen ist.

KPÖ-Landessprecher Didi Zach: "Wer alle Steuern in einen Topf wirft und wer die Besteuerung von Erbschaften und Schenkungen ablehnt, der kann niemals ein Freund des vielzitierten kleinen Mannes sein."

Zach weiters: "Die Wahlallianz Wien anders, davon gehe ich aus, wird im kommenden Wiener Wahlkampf aufzeigen, dass die FPÖ die Partei des rabiatesten Teils des Großkapitals ist, welche einzig und allein durch Verleumdung und Hetze glänzt."

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Bürgerbeteiligung in Wien. Ein persönlicher Erfahrungsbericht.

BezirkspolitikEin Kaktus-Gastbeitrag von Dr. Martin Metzenbauer, BI Dittelgasse

In einer lebendigen Metropole wie Wien zu leben, bedeutet auch immer, sich mit Veränderungen auseinander zu setzen. Eine Großstadt ist Dynamik und eine nie enden wollende Baustelle. Damit muss man sich als Bürger einer Kommune arrangieren – und mit den Vor- und Nachteilen leben können.

Wenn sich in einer Stadt Veränderungen ergeben, von denen Betroffene der Meinung sind, dass sie insgesamt mehr Nach- als Vorteile bringen, so soll es in einer funktionierenden Gemeinschaft auch möglich sein, diese Bedenken zu artikulieren und gehört zu werden. In Wien gibt es dazu seit noch nicht zu langer Zeit das Instrument der Petition – und auch der Wunsch nach Partizipation wird von den Politikern zumindest in den Medien gerne geäußert. An sich vernünftig und logisch, da man durch die Beteiligung der Bürger Probleme besser erkennen und Projekte insgesamt besser gestalten kann.

Um weiter zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

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"Es braucht nicht nur einen, sondern viele Karl-Marx-Höfe des 21. Jahrhunderts"

Diese Aussage, die ich gestern auf der Pressekonferenz von Wien anders getätigt hab (das Copyright des Spruchs liegt übrigens bei Gerhard Hager von der Piratenpartei), hat der APA-Redakteurin offenbar sehr gefallen. Um Missverständnisse zu vermeiden, jedoch noch ein paar Ergänzungen, die von mir auch alle beim Pressegespräch thematisiert wurden.

Ich habe festgehalten, dass Wien - meiner Meinung nach - "eine lebens- und liebenswerte Stadt ist, dies jedoch kein Verdienst der Politik der gegenwärtigen Stadtregierung ist", sondern von Entscheidungen und Taten der Vergangenheit gezerrt wird.

Mit Beispielen aus den Bereichen Verkehr, bedarfsorientierte Mindestsicherung und Wohnen hab ich meine Aussagen untermauert.

Sinngemäss - ein Audio File ist auf Neuwal nachzuhören - hab ich ausgeführt.

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Was kann die BIG was die Stadt Wien nicht kann?

Wohnen in WienGestern berichteten diverse Medien, dass die BIG (Bundesimmobiliengesellschaft), die dem Wirtschaftsministerium untersteht, in den kommenden Jahren in ganz Österreich rund 10.000 Wohnungen errichten wird.

Stellt sich die Frage, "was kann die BIG was die Stadt Wien nicht kann?" Denn in Wien ist der Bau von leistbaren Gemeinde-(Sozial)wohnungen bekanntlich seit mehr als einem Jahrzehnt "privatisiert" bzw. an Wohnbauträger "ausgelagert". Die letzte Gemeindebau-Wohnung wurde 2004 fertig gestellt, wie auch der Website von Wiener Wohnen zu entnehmen ist.

Und warum verzichtet die Stadt auf die Errichtung leistbarer und zeitgemäßer Wohnungen in Eigenregie? "Es hat sich herausgestellt" - so die Behauptung des Mediensprechers von Wohnbaustadtrat Ludwig im Herbst 2007 - "dass die Wohnbauträger günstiger bauen können als die Stadt Wien".

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Wir wollen Wien verändern - Bericht vom Pressegespräch im Media Quarter

Gut besucht war das erste Pressegespräch von Wien anders (der Wahlallianz aus KPÖ, Piratenpartei, EchtGrün und Plattform der Unabhängigen) heute vormittag in der Marx Restauration im Media Quarter

Der ORF-Wien, das ORF-Radio, die APA, Profil und W24 hatten sich eingefunden, um genaueres über die Wahlallianz Wien Anders in Erfahrung zu bringen.

Gerhard Hager erläuterte das Wahlziel - "wir wollen in den Gemeinderat einziehen, damit sich in Wien etwas ändert".

Didi Zach legte an den Themen öffentlicher Verkehr, Mindestsicherung und Wohnen die Verfehlungen der blass-roten/zart-grünen Stadtregierung dar. Zach: "Häupl und Vassilakou sollten dort, wo es ihnen problemlos möglich ist, Taten setzen statt uns mit teuren PR-Kampagnen zu beglücken."

Juliana Okropiridse verwies auf die enormen Demokratiedefizite in Wien und die politische Bedeutung einer Wahlalternative, die den Wunsch der Bevölkerung nach grundlegender Veränderung aufgreift und damit zugleich der rechtspopulistischen Angstmacherei Einhalt gebietet.

Ulli Fuchs sprach über das prekäre Leben für hunderttausende Menschen in Wien und kritisierte, dass auch im Bereich der Stadt immer mehr Leiharbeitsfirmen zum Einsatz kommen.

Zur Website von WienAnders

Die Facebook-Site von WienAnders

Der Twitteraccount: @WienANDAS

Bericht auf ORF-Online

Video-Stream File der gesamten Pressekonferenz (40 Minuten)

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KAV will mehr als 10 Prozent der ÄrztInnen in Wiens Spitälern einsparen

GesundheitWie kürzlich bekannt wurde ist geplant, in Wien 382 Spitalsärzte und Ärztinnen einzusparen. Das ärztliche Personal im KAV würde sich damit bis 2018 um mehr als zehn Prozent verringern.

Hintergrund ist die Umsetzung der neuen Arbeitszeit-Regelung für SpitalsärztInnen. Laut Kurier-Bericht sorgt die geplante Einsparungswelle unter den KAV-ÄrztInnenen für Empörung: „Wien ist das einzige Bundesland, das meint, mit weniger Ärzten auskommen zu können. Es ist absurd zu glauben, dass diese Maßnahme nicht zu einer Arbeitszeit-Verdichtung und Leistungseinschränkungen führen werden“, sagt Gernot Rainer von der neuen Ärztegewerkschaft Asklepios. „Für die Patientenversorgung ist das jedenfalls ein Desaster“, warnt der Mediziner.

Beim KAV bestätigt man die geplante Maßnahme. "Am Leistungsgeschehen insgesamt ändert sich aber nichts", denn die schrittweise Reduktion erfolgt durch die Nicht-Nachbesetzung von Abgängen (z.B. Pensionierungen). "Kein Arzt wird gekündigt", betont der KAV-Sprecher.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Ich habe das Glück, dass ich nur sehr selten Spitäler von Innen zu Gesicht bekomme. Laut Berichten von Betroffenen wie auch laut der Medienberichterstattung ist die Situation in Wiens Spitälern aber schon jetzt alles andere als rosig - lange Wartezeiten in Ambulanzen und bei Operationen sind auf der Tagesordnung. Zu behaupten die Nicht-Nachbesetzung von 382 Dienstposten würde keine negativen Auswirkungen haben ist jenseitig - der KAV-Sprecher benötigt offenbar dringendst zumindest eine Supervision."

Zum Thema siehe auch Einige Anmerkungen zur Gesundheitspolitik

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Beschlüsse der 24. Landeskonferenz

Die KPÖ-WienNachfolgend die Anträge (PDF-Dateien), die auf der 24. Landeskonferenz der KPÖ-Wien (teils einstimmig, teils mit einigen wenigen Gegenstimmen bzw. Enthaltungen) beschlossen wurden.

  • Wien braucht Zukunft - Wien braucht eine linke Opposition

  • Wien braucht mehr Demokratie

  • Linke Alternativen für Wien

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    Landeskonferenz sagt mit 90 % Zustimmung "Ja zur Wahl-Allianz" Wien Anders

    Im Zentrum der Landeskonferenz, an der rund 100 Mitglieder der KPÖ aber auch Gäste der Piratenpartei und VertreterInnen der "Plattform der Unabhängigen" teilnahmen, stand die Diskussion um das Thema Wahl-Allianz. Bei der Abstimmung zeigte sich, wie breit die Zustimmung der Mitglieder der KPÖ-Wien für eine Kandidatur im Rahmen einer Wahl-Allianz ist. Etwas mehr als 90 % der stimmberechtigten Mitglieder stimmten für eine Wahl-Allianz bei den kommenden Gemeinde- und Bezirksvertretungswahlen.

    Auch bei den vorliegenden Resolutionen und Anträgen gab es breite Übereinstimmung. Alle Resolutionen wurden einstimmig angenommen - bei den vorliegenden Anträgen gab es zumeist einige wenige Gegenstimmen. Der Antrag von Josef Iraschko, bei welchem es um den Aufbau einer breiten MieterInnen-Protestbewegung ging, wurde einvernehmlich der neuen Stadtleitung zu detaillierten Beratung zugewiesen.

    Bei der Wahl der neuen Stadtleitung (im Bild ein Teil der Mitglieder der neuen Stadtleitung, die aus 13 Männern und 13 Frauen besteht) erzielten alle KandidatInnen 85 Prozent und mehr Zustimmung. Für den Landessprecher gab es bei der geheimen Abstimmung 5 Streichungen. Bei der Konstituierung der neuen Stadtleitung wurde Didi Zach schließlich einstimmig zum Landessprecher wiedergewählt. Ebenfalls einstimmig gewählt wurden Susanne Empacher als stellvertretende Landessprecherin und Susanne Krpec als Kassierin.

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    Wir wollen Wien verändern! Wahlallianz Wien Anders tritt zu den Wahlen in der Bundeshauptstadt an

    Wiener Wahlen 2015Nach dem offiziellen Beschluss der KPÖ-Wien und der Piraten formiert sich in Fortsetzung von Europa anders nun Wien Anders. Zur Gemeinderatswahl und bei den Wahlen zu den Bezirksvertretungen wird unter dem Namen "Wien Anders" eine Allianz aus KPÖ, Piraten, EchtGrün und der Plattform der Unabhängigen antreten.

    Wir laden alle MedienvertreterInnen zum Pressegespräch am Donnerstag, 19. Februar ein.

    Ort: Marx-Restauration am Media Quarter (Maria-Jacobi-Gasse 2, 1030 Wien) Beginn: 10.30 Uhr.

    „Alleine schon das Theater um die Bekanntgabe des Wahltermins, eigentlich eine demokratiepolitische Selbstverständlichkeit, zeigt, wie wichtig es ist, dass in Wien eine neue politische Kraft in Bezirksparlamente und in den Gemeinderat einzieht. Damit wird der Wunsch der Bevölkerung nach grundlegender Veränderung eine politische Form bekommen, und der rechtspopulistischen Angstmacherei Einhalt geboten“, so Juliana Okropiridse von den Jungen Pirat*innen.

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    Seestadt Aspern – Neues Paradies des sozialen Wohnbaus?

    Ein Kommentar von Bernhard Gaishofer, Bezirkssprecher der KPÖ Donaustadt

    Wie schon in den letzten Jahren kolportiert, soll mit der Seestadt Aspern, einem der größten Stadtplanungsprojekten in ganz Europa, eine innovative und fortschrittlich durchdachte „Stadt der Zukunft“ entstehen. In der Donaustadt gelegen soll sie in einzigartiger Weise Wohnen, Arbeiten und Leben verbinden und dies alles in einem sozialen und ökologischen Einklang. Nun wird die Verwirklichung ernst, da das „Seequartier“ als eines der größten geplanten Viertel in den nächsten Jahren fertig gestellt werden soll. Klingt alles sehr schön, doch stellt sich, wenn man die Aussendungen zur Seestadt Aspern durchsieht, vor allem in Bezug auf die soziale Verträglichkeit die Frage, ob die vielen Versprechen gehalten werden können.

    Um weiter zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

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    Zach: KPÖ ist für die kommenden Wiener Wahlkämpfe gerüstet

    Bei der heute stattgefundenen 24. Landeskonferenz der KPÖ-Wien standen neben dem Resümee über die Arbeit der vergangenen 2 Jahre die Vorbereitungen der KPÖ auf die kommenden Wiener Gemeinde- und Bezirksvertretungswahlen und die Neuwahl der Gremien auf der Tagesordnung.

    Didi Zach, der als Landessprecher wieder gewählt wurde, zeigt sich über die Debatten und die Ergebnisse sehr zufrieden: "Wir sind für die kommenden Wiener Wahlen gerüstet, wie sich heute eindrucksvoll gezeigt hat."

    Scharfe Worte gab es vom KPÖ-Landessprecher in Richtung der Rathaus-Koalition: "Eine Reform des Wahlrechts, bei welcher wirklich jede Stimme gleich viel zählt, wird es – obwohl sich die Grünen seinerzeit sogar per Notariatsakt dazu verpflichtet haben - nicht geben. Die Arbeitslosigkeit erreicht monatlich neue Rekordhöhen – 150.000 Menschen sind zur Zeit in Wien ohne Erwerbsarbeit. 320.000 Menschen leben auch in Wien an oder unter der Armutsgrenze. Mehr als 150.000 Menschen sind, vielfach trotz Erwerbstätigkeit, auf Zuzahlungen durch die bedarfsorientierte Mindestsicherung, die lächerlich gering und zugleich mit unakzeptablen Auflagen verbunden ist, angewiesen. Wohnen wird immer unerschwinglicher – u.a. weil die Stadt wächst und zu wenige – von der Stadt geförderte – Wohnungen gebaut werden. Auch im Gemeindebau werden – obwohl es dafür keine gesetzliche Notwendigkeit gibt - bei Neuvermietungen die Richtwert-Mieten zur Anwendung gebracht. Gas- und Strom sind überteuert – doch SPÖ-Politiker erklären den Menschen, dass Wien Energie ja autonom sei, obwohl sich Wien-Energie zu 100% im Eigentum der Gemeinde befindet. Über 17.000 Haushalten wurde 2013 in Wien der Strom abgedreht - mit all den katastrophalen Folgen, die damit verbunden sind. Die Liste ließe sich noch lange fortsetzen. Gründe genug also, die zeigen, dass es eine breite progressive Opposition jenseits von SPÖ und Grünen braucht."

    YouTube Video zum Thema - https://www.youtube.com/watch?v=sq4In5ASdTQ

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    Wien braucht eine linke Opposition

    Die KPÖ-WienAuszüge aus der einleitenden Rede von Landessprecher Didi Zach auf der 24. Landeskonferenz der KPÖ-Wien.

    YouTube Video zur Arbeit der KPÖ-Wien in den vergangenen Jahren - https://www.youtube.com/watch?v=ZIgTqap0lWE

    „Bei einer Landeskonferenz, aber da erzähl ich euch ja nichts neues, halten wir Rückschau. Rückschau auf die Arbeit der letzten Jahre. Wir blicken aber auch nach vorn – wir diskutieren und entscheiden gemeinsam, womit wir uns schwerpunktmäßig in den kommenden Monaten und Jahren beschäftigen wollen und wir wählen eine neue Stadtleitung, die zwischen den Landeskonferenzen dafür verantwortlich ist, das unsere Grundsatz-Beschlüsse konkretisiert und umgesetzt werden.

    Auf dieser Landeskonferenz werden wir uns aber vor allem mit den kommenden Wiener Wahlen beschäftigen. Wie euch bekannt ist, weil wir schon per Mail informiert haben – ihr findet die konkrete Beschlussvorlage dazu aber auch in den Unterlagen – schlägt die SL einstimmig vor, dass wir bei den kommenden Wahlen im Rahmen der Wahl-Allianz Wien anders kandidieren. Dazu mehr und genaueres in Kürze.

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    Wien anders

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