KPÖ Wien
Webseite der KPÖ Wien
Druckfähige Version anzeigen

Griechenland ist überall - wir müssen Nein sagen!

EuropaEinge hundert Menschen haben sich gestern am Platz der Menschenrechte in Wien versammelt, um ihre Solidarität mit den Menschen in Griechenland zu bekunden.

Das Wort ergriff auch KPÖ-Landessprecher Didi Zach, der u.a. erklärte: "Wir sind heute hier, um unsere Solidarität mit den Menschen in Griechenland zu bekunden. Wir sind aber auch hier aus Eigennutz. Der Sparwahnsinn der Eliten führt in ganz Europa, und auch in Deutschland und in Österreich zu einer immer größer werdenden Kluft zwischen Arm und Reich - während z.B. zehntausende zumeist weibliche Alleinerzieherinnen auch in Österreich kaum mehr über die Runden kommen wächst zugleich das Vermögen der Geldsäcke. Und zugleich wird auch in Österreich gespart, um das blödsinnige Dogma vom Nulldefizit, dem sich die Füher der sozialdemokratischen Parteien Europas unterworfen haben, realisieren zu können. Und zugleich müssen wir fast 20 Mrd. Euro für das Hypo-Debakel aufbringen, während das Geld im Bildungs- und im Gesundheitswesen immer weniger wird. Unsere Antwort muss lauten - so nicht!!!"

Hier das Video von der Rede

Zum Thema siehe auch Zehn Irrtümer über die Griechenland-Krise

Druckfähige Version anzeigen

We are all Greeks

Seit der Bekanntgabe des griechischen Referendums über die von den europäischen Regierungen geforderte Fortsetzung der Austeritätspolitik, hat sich eine internationale Bewegung für ein "OXI" - "Nein" gebildet.

Dieses "Nein", so der Tenor, ist kein "Nein" zu Europa sondern zur herrschenden Verarmungspolitik - in Griechenland und ganz Europa.

Gestern waren in Paris 10.000e auf der Straße in Solidarität mit Griechenland, unterstützt auch von der Gewerkschaft CGT. In Deutschland finden heute und am Wochenende 20 Demonstrationen statt, in Spanien und Italien 50. Die Petition „Nein zur Austerität, Ja zur Demokratie“, die letztes Wochenende gestartet wurde hat bereits über 21.000 Unterschriften. (http://www.change4all.eu/petition/det...cracy.html )


Heute Freitag, 3. Juli um 18 Uhr, findet am Platz der Menschenrechte (Marcus Omofuma Platz) eine Kundgebung unter dem Slogan "Wir sagen Nein!" statt: "Indem wir die Menschen in Griechenland unterstützen, unterstützen wir uns selbst - unsere Sozialsysteme, unsere Jobs, unsere Pensionen, unsere Zukunft." IHR seid nicht allein - wir alle sind GriechInnen!" (Facebookevent mit 1.200 Zusagen: https://www.facebook.com/events/485721514926987/).

(mehr)

Druckfähige Version anzeigen

Der KAKTUS greift auf, was die anderen „Links liegen“ lassen!

Mit seiner nächsten Zeitungsausgabe (3/2015) bleibt der KAKTUS diesmal auch über den Sommer präsent!

An alle, die „Rotblau im Burgenland“ zum Speiben finden , es satt haben auf weitere Umfaller der SPÖ zu warten und sich auch nicht länger damit abfinden wollen, dass bei umstrittenen Fragen im Bezirk die Grünen (wie. bei der Stadtstraße) dagegen, im Gemeinderat aber dafür stimmen, wendet sich die nächste Zeitungsausgabe des Kaktus, welche diesmal in der Ferien- und Urlaubszeit erscheint.

Wegen der am 11.Oktober stattfindenden Wahlen in Wien erscheint diese Kaktusausgabe über die Sommermonate in erhöhter Auflage. Sie wird von den KaktusaktivistInnen in ausgesuchten Teilen des Bezirks von Tür zu Tür ausgetragen, an belebten Verkehrskotenpunkten verteilt werden. (Alle die uns dabei unterstützen wollen, bitten wir um Rückmeldung). Solange der Vorrat reicht, wird die Zeitung auch bei allen Wahlaktionen des Wahlbündnisses WIEN ANDERS in der Donaustadt erhältlich sein.

Kritik an der Samstagschließung des Stadlauer Postamts lautet der Aufmacher dieser Kaktusnummer. Mit ihrer Ausrede „ dass „ ein einzelner Bezirk …keinen Einfluss auf die Öffnungszeitgestaltung von Postfilialen nehmen kann.“ legt die Bezirks-SPÖ den Blauen wieder einmal einen Elfer auf. Was das alles mit der Postprivatisierung während der Blauschwarzen Regierung zu tun hat und welche Mitverantwortung die FPÖ dabei trägt, wird in diesem Beitrag hintergründig beleuchtet.

Um weiter zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

Druckfähige Version anzeigen

Die Bevölkerung fragen? Undenkbar!

EuropaDie griechische Regierung plant eine Volksbefragung über die weiteren Kürzungsauflagen, die die Gläubiger von dem Land verlangen. Eigentlich ein vernünftiger Schritt – dem die Euro-Finanzminister eine klare Absage erteilen, allen voran Finanzminister Wolfgang Schäuble. Eine Volksbefragung jetzt findet er abwegig. Damit rückt ein Rauswurf Griechenlands aus der Euro-Zone näher. Und die Bundesregierung demonstriert, wie sie sich Demokratie in Europa vorstellt.

Der gesamte Beitrag von Michael Schlecht, wirtschaftspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE

Druckfähige Version anzeigen

We say NO / NEIN / OXI!

No to the dictatorship of the troika and the financial capital that destroys Europe.

Supporting the people of Greece is supporting ourselves – our social security systems, our jobs, our pensions, our future.

You are not alone – We are all Greeks!


We say YES / JA / NE

Yes to democracy and yes to another Europe, solidarity with migrants: open borders instead of nationalism and militarisation of fortress Europe

Manifestation: Friday, 3. July, 18 Uhr
Platz der Menschenrechte (beim Omofuma-Denkmal/Mariahilferstraße)

Hier die Infos zur Kundgebung auf Facebook - https://www.facebook.com/events/485721514926987/

Druckfähige Version anzeigen

„Noch ist nichts entschieden!“

BezirkspolitikEin Kaktusbericht von Bernhard Gaishofer

Wie eine Informationsveranstaltung, welche vom BürgerInnen Netzwerk Verkehrsregion Wien - NÖ / Nordost (BNWN) organisiert wurde, am 23. Juni eindrucksvoll zeigte wächst der Widerstand gegen die geplante „Stadtstraße“ in der Donaustadt immer mehr. Rund 250 interessierte und engagierte BürgerInnen versammelten sich in dem Veranstaltungsraum der Pfarre St. Claret um sich über die geplanten Verkehrsprojekte zu informieren und gemeinsam mit ExpertInnen aus den unterschiedlichsten Bereichen über die Folgen und Gefahren dieser Projekte zu diskutieren.

Wie der KAKTUS bereits berichtete handelt es sich bei dem Projekt „Stadtstraße“ um eine autobahnähnliche Hochleistungsstraße, welche mitten durch Wohn- und Erholungsgebiet gehen soll. Zahlreiche VertreterInnen von unterschiedlichen Initiativen, unter anderem auch Heinz Mutzek vom BNWN zeigten an Hand von zahlreichen Statistiken und Zahlen auf wie absurd das geplante Projekt ist. So sollen laut einer Einschätzung der Asfinag allein auf der Stadtstraße Aspern pro Tag und Richtung rund 35.000 Autos fahren! Weiterst hat sich mittlerweile herausgestellt, dass es auf die A23 nur eine einspurige Auffahrt geben soll, was zu Rückstau und Überlastung führen muss.

Um weiter zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

Druckfähige Version anzeigen

Der Bundeskanzler als Brückenbauer?

„Ich gehöre zu denen, die Brücken bauen", so Bundeskanzler Faymann heute in der ORF-Pressestunde. Er kritisierte das geplante Referendum in Griechenland, bei dem die Regierung empfiehlt, die Reformvorschläge der Geldgeber abzulehnen.

Tsipras, so Faymann weiters, habe „sein Wort nicht gehalten“. Ein Referendum, so Faymann, sei keine Lösung. Er, Faymann, sei bzgl. der sozialpolitischen Folgen der Auflagen der Gläubiger ja immer auf Seite von Tsipras’ gestanden.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Was an einer Volksabstimmung angesichts solch fundamentaler Weichenstellungen falsch sein sollte, hat Faymann nicht erläutert. Wenn Kanzler Faymann wirklich Brücken bauen hätte wollen, dann hätte er aber der Erpressungspolitik der Troika, die ja vor allem auch von Angela Merkel, Herrn Schäuble und unserem Herrn Finanzminister Schelling verfolgt wird, entgegen treten müssen. Ich hab von Faymanns dazu aber auch in der Vergangenheit keine klaren Ansagen gehört und ich hab auch keine praktischen Schritte gesehen."

Zum Faymann Appell, Athen möge zur Vernunft kommen, sagt Zach: "Nicht Tsipras und Syriza müssen zur Vernunft kommen, sondern die Apologeten der marktkonformen Demokratie müssen endlich in die Schranken gewiesen werden. Und die Führungsclique der SPÖ und die Spitzenfunktionäre der sozialdemokratischen Parteien in Europa müssen sich entscheiden, ob Sie weiterhin der Austeritätslogik und dem neoliberalen Profitwahnsinn ihre Zustimmung geben wollen oder ob sie sich auf die andere Seite der Barrikade stellen wollen, dort wo jene 99 Prozent stehen, die vom finanzmarktgetriebenen Kapitalismus tagtäglich gepeinigt und misshandelt werden."

Druckfähige Version anzeigen

SPÖ verändern: Druck von links – „Wien anders“ und KPÖ - jetzt erst recht!

Wiener Wahlen 2015Die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) kann viele Erfolge in der Modernisierung dieses erzkonservativen Staates seit dem 2. Weltkrieg vorweisen. Allerdings stagniert diese Entwicklung seit Jahrzehnten, wenige Errungenschaften für die „kleinen Leute“ werden verteidigt, vieles wird abgeschwächt bzw. zum Schlechten verändert. Eine wirkliche Weiterentwicklung hin zu fortschrittlichen Verhältnissen (Veränderung der Einkommensschere, öffentliches Eigentum in die Hand der Bevölkerung, gleiche Arbeit für gleichen Lohn, wirklich leistbares Wohnen, Arbeitszeitverkürzung, basisdemokratische Mitbestimmung usw.) ist nicht in Sicht. Natürlich ist es gut, wenn diverse ProtagonistInnen der Basis dieser Partei nun wieder einmal nach einer Erneuerung rufen, aber wird solch ein Projekt gelingen?

Hier der gesamte Beitrag von Patrick Kaiser

Druckfähige Version anzeigen

Wien anders erhebt neue Vorwürfe in der Causa Wurm

Wiener Wahlen 2015Vergabe des Penthouses entsprach nicht dem Gesetz - Wiener SPÖ wusste von den Wohnungsdeals

Wien (OTS) - Die Enthüllungen um das besonders günstige Penthouse und die Wohnungsspekulation in Häusern der gemeinnützigen GEWOG werden um eine Facette reicher. Ein Gerichtsakt, der Wien anders vorliegt, belegt, dass die GEWOG bis 2012 wesentliche Teile des Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz (WGG) falsch interpretiert hat. Die GEWOG ging bis zu ihrer Verurteilung durch den OGH (Rechtssatz 0128566) nämlich davon aus, dass sogenannte gemischte Häuser (die von Gemeinnützigen mit ihren Tochtergesellschaften errichtet werden) in weiten Teilen nicht dem WGG unterliegen.

Das Gerichtsverfahren, das die GEWOG von 2010 bis 2012 gegen die Genossenschaftsmieter im Haus Gr. Stadtgutgasse 14 führte, lässt, so Wien anders Gemeinderatskandidat Christoph Ulbrich, keine Zweifel darüber, dass die GEWOG bis zur Verurteilung durch den OGH die eindeutigen Bestimmungen der Mieterverträge missachtet hat und mit allen rechtlichen Mitteln versuchte, die in den Mietverträgen vereinbarte mietrechtlichen Bestimmungen auszuhebeln. Und das zugunsten der Wohnungsspekulanten. Im Haus Große Stadtgutgasse 14 stehen bis heute mehrere Wohnungen - nicht nur die von Karl Wurm - leer!

(mehr)

Druckfähige Version anzeigen

KPÖ trauert um Irma Schwager

Irma Schwager, eine der noch letzten lebenden Widerstandskämpferinnen gegen den Nazi-Faschismus, ist heute im Alter von 95 Jahren in Wien verstorben. Schwager war während der deutschen Besatzung im antifaschistischen Widerstandskampf in Frankreich tätig.

Der Kampf gegen die Diskriminierung von Frauen und das Engagement für eine friedliche Welt waren Ihr Zeit Ihres Lebens ein Herzensanliegen, ebenso wie die antifaschistische Aufklärungs- und Erinnerungsarbeit. Noch im Jänner dieses Jahres hielt Sie im Rahmen der Gedenkfeier für die Befreiung des KZ Auschwitz am Heldenplatz eine beeindruckende Rede, bei der Sie auch auf aktuelle Fragen einging.

2005 wurde Irma Schwager im Rahmen der Aktion „1000 Frauen“ für den Friedensnobelpreis nominiert, 2014 erhielt sie den Preis des Österreichischen Frauenrings für Zivilcourage.

Ein ausführlicher Nachruf der KPÖ, deren Ehrenvorsitzende Irma Schwager seit 2011 war, findet sich auf http://www.kpoe.at

Druckfähige Version anzeigen

Frankenkredite und Spekulationsverluste

Wien-PolitikLaut SPÖ-Wien-Wirtschaftssprecher, LAbg. Fritz Strobl, hat die Stadt Wien "keine Spekulationsverluste" zu beklagen, denn so Strobl: der Buchwert des Schweizer Franken ändere sich ja täglich.

Dass solch eine Argumentation höchst zweifelhaft wenn nicht fahrlässig ist, erwähnt der SPÖ-Wirtschaftssprecher nicht.

Ps.: Laut Informationen der Rathaus-Opposition betragen die Franken-Spekulationsverluste mit Stichtag 31. Mai cirka 280 Millionen Euro.

Zum Thema siehe auch Frankenkredite: Spekulation und zweifelhafte Behauptungen der SPÖ

Druckfähige Version anzeigen

21. Juni: Solidaritäts-Picknick und Kundgebung

EuropaGriechenland ist nicht allein - Solidaritäts-Picknick und Kundgebung
Sonntag, 21. Juni 2015, 15:00 - 18:00


15:00: Picknick mit Infostand, Gesprächen mit Griech_innen und griechischen Spezialitäten inkl. RevolOuzo am Heldenplatz. Nehmt gern auch selber etwas mit!

17:00: Kundgebung am Ballhausplatz

Ort: Heldenplatz / Ballhausplatz

Der Konflikt zwischen Griechenland und den Gläubiger_innen spitzt sich zu. Die Eurogruppe und die Institutionen fordern die Fortsetzung von Sozialkürzungen, Privatisierungen und des Abbaus von Arbeitsrechten. Doch die Menschen in Griechenland haben genug. Sie wollen einen echten Kurswechsel.

(mehr)

Druckfähige Version anzeigen

Volksstimme Juni 2015: Schraubstock Ökonomie

Unsere Juni-Ausgabe kommt mit kleiner Verspätung daher. Das hat zwei Gründe: Zum einen wollten wir unbedingt noch die Ergebnisse der Landtagswahlen im Burgenland und in der Steiermark sowie der Hochschülerschaftswahlen abwarten, zum anderen ist es das Schicksal der GenossInnen in Griechenland, das uns auf Trab hält. Mit unserem Schwerpunkt "Schraubstock Ökonomie" thematisieren wir das System der internationalen Bankenkredite und der Eurozone. Mit Tasos Koronakis und Yanis Varoufakis gibt es zudem Beiträge zweier Mitglieder der SYRIZA-Regierung. Wir wünschen eine anregende Lektüre!

(mehr)

Druckfähige Version anzeigen

„Die Optik ist – gelinde gesagt – unschön“, so Ö1 über die Wurm-Affäre

Wiener Wahlen 2015In Wien gibt es mehr als 100.000 leerstehende Wohnungen. Einige Menschen besitzen dennoch weitaus mehr Wohnungen, als sie privat brauchen können, und sie spekulieren darauf, dass diese mehr wert werden. Besonders in Zeiten der Wohnungsknappheit wie im Moment. Diese Wohnungen stehen dann leer. Einer von diesen Menschen ist Karl Wurm, Obmann des Verbands gemeinnütziger Bauträger. In dieser Funktion hat er sogar sich selbst Wohnungen verkauft. Wien anders und die Zeitung Die Presse haben diese Geschichte recherchiert.

Deshalb war Christoph Ulbrich, Wien anders-Kandidat zum Wiener Landtag, dazu heute im Ö1 Mittagsjournal eingeladen.

Hier der gesamte Beitrag

Druckfähige Version anzeigen

Alle Neune!

Schön war‘s! – Das Kaktusfest
Tropischische Hitze und Regentropfen verschreckten nicht!

Es war heuer das bereits neunte Kaktusfest, welches seit dem Jahr 2007 in Stadlau im Hinterhof des Hauses, Wurmbrandgasse 17 jährlich stattfindet. Trotz der diesmal tropischen Hitze mehrmals abgewechselt mit kurzen Regenschauern waren die Festgäste im Laufe des Nachmittags und Abends zahlreich erschienen.

Einige unter ihnen, die eigentlich nur kurz vorbeischauen wollten, waren dann mehrere Stunden geblieben und hielten durch die von KaktusaktivistInnen aufgestellten Partyzelte der heftigen Sonne sowie den dazwischen mehrmaligen Regenschauern unversehrt stand.

ANDAS feiern, das hat etwas!

Um weiter zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

Wien anders

Kontakt

Die KPÖ Wien ist eine Landesorganisation der KPÖ.
Kontaktadresse: wien@kpoe.at.
Telefon: +43 1 214 45 50
Fax: +43 1 214 45 50 9
Post: 1140 Wien, Drechslerg. 42

Infos zu Parteigruppen in Wien


Die KPÖ ist eine gesamtösterreichische, demokratische, feministische, internationalistische, auf freiwilliger Mitgliedschaft beruhende Partei.


Du willst Mitglied werden? Das freut uns sehr. Kontaktier uns ganz einfach per E-Mail.


Sie wollen spenden? Auch das freut uns. Unsere Daten: Emfänger: KPÖ-Wien, BAWAG-Konto, BIC: BAWAATWW; IBAN: AT151400003410665297


E-Mail Newsletter der KPÖ-Wien bestellen


Impressum

Mieterselbsthilfe - Eine KPÖ-Initiative

Termine

Wednesday 28-Sep
Thursday 29-Sep
Friday 07-Oct -
Sunday 09-Oct
Saturday 15-Oct

KPÖ-Videos auf YouTube

Europäische Linkspartei

Die KPÖ ist Gründungsmitglied der Europäischen Linkspartei (EL), einem Zusammenschluss von 26 linken und kommunistischen Parteien und 7 Beobachterparteien aus 23 europäischen Ländern.

EL logo

Treffpunkt 7Stern

7stern logo Newsletter für 7*Stern Programm subscriben

Montag von 16 - 2 Uhr

Di - Sonntag von 10 - 2 Uhr

Termine im Werkl im Goethehof