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GLB-AK-Rat Hobek: "Menschenhetze schafft keine Arbeitsplätze"

ÖsterreichBei der am 29. Mai 2015 stattgefundenen 164. Vollversammlung der Wiener Arbeiterkammer zeigte sich Robert Hobek, AK-Rat des Gewerkschaftlichen Linksblocks (GLB), überzeugt, dass die fast 900.000 Unterschriften für eine Steuerreform ein Umdenken der Regierung bewirkt hat. „Allerdings haben AK und ÖGB zurecht auf die ungleiche Vermögensverteilung hingewiesen und Verteilungsgerechtigkeit eingefordert. Insbesondere durch Vermögensbesteuerung oder durch eine Erbschafts- und Schenkungsteuer. Davon wurde nichts umgesetzt, hier ist die AK nach wie vor gefordert“, so Robert Hobek. Die hohe Arbeitslosigkeit muss insbesondere mit einer deutlichen Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich bekämpft werden. „Menschenhetze schafft keine Arbeitsplätze“, so Robert Hobek in Richtung der Freiheitlichen.

Ein GLB-Antrag gegen die weitere Privatisierung der Post und für den verfassungsrechtlichen Schutz wichtiger öffentlicher Dienstleistungen wurde von der AK-Vollversammlung beschlossen. Die Vollversammlung der Wiener AK unterstützt damit auf GLB-Initiative die klare Position der Postgewerkschaft gegen jede weitere Privatisierung der Post und setzt sich dafür ein, diese wieder in öffentliches Eigentum zu bringen. Sie soll, gemeinsam mit anderen wichtigen öffentlichen Dienstleistungen, verfassungsrechtlich geschützt werden. Für die Beschäftigten der Post wird weiters ein einheitlicher Kollektivvertrag gefordert, der dann auch z.B. für die Feibra gilt.

Hier der gesamte Bericht inklusive der Anträge des GLB-Wien

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Gemeinsam TTIP, CETA und TiSA verhindern!

EuropaAm 21. Mai fand im Johanna Dohnal-Haus in Wien Donaustadt eine gut besuchte Informations- und Diskussionsveranstaltung zu dem geplanten, transatlantischen Freihandelsabkommen statt.

Mag.a Barbara Glattauer und DI Michael Torner (beide von der globalisierungskritischen Organisation Attac) berichteten über die Inhalte und Folgen von TTIP, CETA und TiSA und wie man aktiv gegen die geplanten Abkommen vorgehen kann. Nicht nur angesichts des jüngsten SP-Umfallers im EU-Handelsausschuss, wo sie für die umstrittenen Konzernklagerechte stimmten, handelt es sich um ein brandaktuelles Thema.

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Steine der Erinnerung Donaustadt

Ein Kaktus-Gastbeitrag von Christine Hulatsch

Unter dem Motto „Niemals vergessen“, hat sich in der Donaustadt eine Initiative gebildet, die sich zum Ziel gesetzt hat, der Opfer des nationalsozialistischen Terrors zu gedenken. Diese Erinnerung soll an jenen Orten sichtbar gemacht werden, wo Menschen gelebt haben, die von den Nazionalsozialisten deportiert und ermordet wurden. „Steine der Erinnerung“ - im Boden verankert – sehen wir als unverrückbares Mahnmal gegen Gewalt und Rassismus.

Jetzt geht es um viel Recherchearbeit, denn zu den ermordeten Opfern zählen nicht nur Juden und Jüdinnen , wenngleich es sich auch um die größte Opfergruppe handelt, sondern auch politsch und religiös Verfolgte, Roma und Sinti, Homosexuelle und Euthansieopfer. In diesem Zusammenhang wäre es sehr hilfreich, Informationen zu bekommen.

Die Initiative „Steine der Erinnerung Donaustadt“ setzt sich aus Mitgliedern der Sozialdemokratischen FreiheitskämpferInnen, Mitgliedern der Gruppe Rassismusfreies Transdanubien, KommunistInnen und einzelnen Grünen zusammen. Die Gruppe ist überparteilich organisiert und hofft, noch viele antifaschistische MitstreiterInnen zu finden.

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Wenn die Demokratie mit den Mitteln der Diktatur verteidigt wird

ÖsterreichDas geplante Staatsschutzgesetz räumt den Verfassungsschützern umfangreiche Befugnisse ein – ohne richterliche Kontrolle. Im schlimmsten Fall droht ein Inlandsgeheimdienst ohne demokratische Aufsicht.

Innenministerin Johanna Mikl-Leitner auf der ÖVP Webseite: „Unser Ziel ist es, die Bevölkerung vor Terrorismus, Extremismus, Cyberangriffen und Spionage zu schützen. Wenn wir hier den besten Schutz geben wollen, dann braucht es einen modernen Staatsschutz. Unsere zentrale Aufgabe ist es, die Bevölkerung zu schützen und natürlich, verbunden mit dem neuen Staatsschutz, mehr Befugnisse und selbstverständlich mehr Rechtsschutz zu gewährleisten.“

Es muß nicht einmal ein handfester Grund vorliegen um jemanden zu verdächtigen, jeder kann vom "neuen Staatsschutz" verdächtigt und unter die Lupe genommen werden, speziell jene die besonders unverdächtig sind. Und dann versuchen sie einmal von dieser Verdächtigen Datei wieder runter zu kommen, bewerben sie sich um einen neuen Arbeitsplatz oder suchen sie um einen Bankkredit an. Sie werden sehen: es wird alles abgelehnt, ohne Angabe von Gründen.

Man erzählt uns, das hätte alles mit der Terrorismus Abwehr zu tun, wofür es aber keine Beweise gibt. Man sagt, man hätte schon Terroranschläge in einem sehr frühen Stadium verhindert. Vermutlich ein so frühes Stadium wo die Terroristen selbst noch gar nichts von ihren Anschlagsplänen wußten.

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WIR MACHEN WAS WIR WOLLEN - frei nach BM Häupl

Einige Kostproben dazu von Margarete Lazar (parteilos, Donaustädter Kandidatin von WIEN ANDERS)

• Obgleich die Stadt knapp bei Kassa ist, findet sie tagtäglich genug Geld, um in Kleinformaten und Gratiszeitungen ganzseitige Inserate zu schalten, die uns Neuigkeiten der Art „Wien hat Schulen, Wien hat Spitäler, Wien hat Bibliotheken, Wien hat Schwimmbäder“ näher bringen. Bitte, liebe Stadtregierung, das wissen wir alle und noch viel mehr, das zahlen wir uns auch selber mit unseren Steuergeldern. Dämmen Sie endlich Ihre Ausgaben für Inserate ein, die ja inzwischen bei ca. 40 Millionen Euro jährlich liegen sollen!

• Obgleich die Stadt knapp bei Kassa ist, findet sie genug Geld für „Nachhilfelehrer für die 6 - 14jährigen“. Wäre es nicht wesentlich klüger, diese 20 Millionen jährlich in die Schulen fließen zu lassen, denn die LehrerInnen dort kennen die Kinder genau – und auch deren Stärken und Schwächen. Durch vermehrten Einsatz von Teamunterricht, gerade in Volksschulen, in denen viele Kinder mit nichtdeutscher Muttersprache unterrichtet werden, würde hier viel mehr erreicht als durch den Besuch von Nachhilfegruppen, in denen die BetreuerInnen die Kinder in ihren Bedürfnissen erst kennenlernen müssen. Aber da könnte man sich ja nicht als Wohltäter gerieren.

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HC Strache sieht Gewaltexzesse in Wien

Wien-PolitikDass der FPÖ jedes Mittel recht ist, um zu hetzen, ist bekannt. So verwundert es auch nicht, dass FPÖ-Chef Strache die traurigen Geschehnisse von vor einigen Tagen in Wien Rudolfsheim (eine Familienfehde endete in einer Schießerei und dem Tod eines Menschen) zum Anlass nimmt, um einmal mehr "die Einführung eines Sicherheitsrates für Wien" zu fordern.

KPÖ-Landessprecher Didi Zach: "Auch ich formuliere immer wieder scharfe Kritik am Agieren der Wiener SPÖ und von Bürgermeister Häupl. Zu behaupten, so wie dies Strache tut, dass Bürgermeister Häupl einem kriminellen Treiben tatenlos zusehe und er damit Geschehnisse wie das angesprochene ermögliche, ist jedoch absolut jenseitig und unakzeptabel."

Zach würde zudem gerne wissen, inwiefern mittels der von der FPÖ geforderten Maßnahmen (Einführung einer U-Bahn-Polizei, eine berittene Truppe für die Grünflächen wie Prater und Donauinsel sowie ein Sicherheitsstadtrat) Mord und Totschlag verhindert werden könnten.

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Bernhard Gaishofer Donaustädter WIEN ANDERS-Spitzenkandidat

Wiener Wahlen 2015 Bernhard Gaishofer wurde zum Spitzenkandidaten, Karin Puder Wehofer auf Listenplatz 2, Wofgang Sigut auf Listenplatz 3 und Margarete Lazar auf den Listenplatz 4 für die Donaustädter Bezirksvertretungswahl gewählt.

Es war das bereits 3. Treffen der Bezirksgruppe WIEN ANDERS, welches in der Vorwoche stattfand. Diesmal stand die Wahl der Listenplätze 1-4 für die Donaustädter Bezirksvertretungswahl auf der Agenda. Die geheime Wahl brachte ein für alle Beteiligten sehr eindeutiges Ergebnis. Insgesamt 7 Frauen und 7 Männer haben bereits ihre Kandidatur für WIEN ANDERS zur Donaustädter Bezirksvertretungswahl zugesagt.

Auf der WIEN ANDERS- Liste für die Donaustädter Bezirksvertretung finden sich Frauen und Männer mit unterschiedlicher politischer Erfahrung und Herkunft, einige davon sind in BürgerInnennitiativen und anderen zivilgesellschaftlichen Zusammenschlüssen aktive parteiunabhängige KandidatInnen.

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IS-Terror made in USA

InternationalEin am Wochenende bekanntgewordener, bisher streng geheimer Pentagon-Bericht beweist, dass die USA die Terrormiliz »Islamischer Staat in Irak und Syrien« (ISIS bzw. IS) geschaffen haben - so die Quintessenz vieler Medienberichte der letzten Tage. Der IS,so die Tageszeitung junge welt weiters, "sollte danach Washington als Werkzeug zum Sturz von Syriens Präsidenten Baschar Al-Assad und als Vorwand für die Rückkehr des US-Militärs in den Irak dienen. Hintergrund: Der konservativen US-Bürgerrechtsorganisation »Judicial Watch« war es gelungen, per Gerichtsbeschluss die Freigabe einer Reihe von US-Geheimpapieren zu erzwingen."

Hier der gesamte Bericht der in der jungen welt erschienen ist.

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Feministische Tischgesellschaft am 30. Mai 2015 in Wien

FrauenDie Plattform 20000frauen lädt zur Feministischen Tischgesellschaft am 30. Mai

Von 13 bis 17 Uhr verwandelt sich die Mariahilfer Straße in eine feministische Begegnungszone.

Im Gedenkjahr 2015 jähren sich nämlich zwei bedeutende frauenpolitische Ereignisse: Vor 40 Jahren wurde der Schwangerschaftsabbruch in Österreich mit der Einführung der Fristenlösung straffrei gestellt, im selben Jahr fand in Mexiko City die erste UN-Weltfrauenkonferenz statt.

Anlässlich dieser beiden Jubiläen ist es uns ein Anliegen, viele Frauen zusammen an einen symbolischen und viele reale Tische zu bringen. Ort des Geschehens: die Mariahilfer Straße zwischen Schottenfeldgasse und Andreasgasse. Kommt zahlreich und diskutiert mit politisch aktiven feministischen Frauen! Zeigen wir gemeinsam Präsenz!

Das Veranstaltungsformat

Über 30 Initiativen und Organisationen haben sich zur Tischgesellschaft angemeldet – darunter etwa Fashion Revolution Austria, das Sexworker Forum, die feministischen Magazine an.schläge und fiber, die Gleichbehandlungsanwaltschaft, LEFÖ und der Österreichische Frauenring. Sie alle gestalten das Programm an ihren Tischen autonom, so werden zum Beispiel Diskussionsrunden zu spezifischen Themen (z.B. Pflege, Schwangerschaftsabbruch, Frauen auf der Flucht, Feministische Generationen) veranstaltet oder kreative Aktionen geplant.

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Wir ziehen Bilanz

Seit November 2010 regiert in Wien eine Koalition aus SPÖ und Grünen. Der grüne Klubobmann David Ellensohn sprach 2010 bei der Konstituierung des Gemeinderats von einem "Freudentag für die Grünen" und dass dies auch ein guter Tag für die BürgerInnen von Wien sei.

Die KPÖ hat dir blass-rote/zart-grüne Stadtregierung - wie angekündigt - an ihren Taten gemessen. Nachfolgend eine Zusammenstellung rot-grüner Aktivitäten (genauer politischer Fehlleistungen) der letzten Jahre (geordnet nach Themen und chronologisch).

SOZIALES

  • Bereits 160.000 Menschen sind in Wien auf Mindestsicherung angewiesen

  • Die Preise für Wiener Bäder steigen erneut um fast 5 Prozent

  • Gebühren für Kanal, Wasser und Müll steigen erneut um 4,1 Prozent

  • Die Mindestsicherung in Wien: Eine große Leistung?

  • Wie Grüne Energiearmut mit 50 % weniger Mitteln erfolgreich bekämpfen wollen

  • Zach an Wiener Grüne: Hört auf, Euch aus der Verantwortung zu stehlen!

  • Gebühren für Wasser, Abwasser und Müll steigen erneut

  • Zach: Frotzelei von Wien Energie und Vizebürgermeisterin Brauner ist unerträglich

  • "Angriff als beste Verteidigung" - die Heuchelei der SPÖ-Wien

  • Ihr zahlt´s - uns freut´s!

  • Gaspreis wird nicht um 10 sondern um 17 Prozent erhöht

  • "Obdachlose für ein Notquartier zur Kassa zu bitten, ist echt das letzte"

    VERKEHRSPOLITIK

  • Stadtregierung verteuert Park+Ride Tarife um 15 Prozent

  • Danke Michael, danke Renate, danke Maria

  • Autoverkehr in Wien nimmt zu

  • Grüne Realitätsverweigerung

  • Vassilakou bejubelt Öffi-Tarifreform - doch eine Lüge bleibt eine Lüge

  • Frechheit siegt

  • Jahreskarten werden billiger, Einzel- und Wochenfahrscheine werden teurer

    WAHLRECHT

  • Zach zu Ellensohn: Deine/Eure Doppelmoral wird immer unerträglicher

  • Wahlrechtsreform: Wie versprochen, so gebrochen

  • Die Menschenrechtsstadt Wien - große Versprechungen, keine Taten

  • Grüne Lügengeschichten

    WOHNEN

  • Wien anders fordert Leerstandsabgabe gegen Wohnungsspekulanten

  • Der Soziale Wohnbau in Wien ist ein Erfolgsmodell

  • Gemeinde Wien sackelt die Gemeindebau-MieterInnen aus

  • SPÖ & Grüne verhindern billigeres Wohnen in Wien

  • Vassilakou bezeichnet Öffnung der Gemeindebauten als Nebenschauplatz

    DIVERSE THEMEN

  • Schöne Worte am Landesparteitag der SPÖ

  • Grüne Parteiführung hält an zartrosa-blassgrüner Koalition fest

  • Gesundheitsstadträtin Wehsely versucht sich in Opfer-Täter Umkehr

  • Auch AKH-Topmanager zahlt nur 96,- Euro pro Monat für 30m2 Luxuswohnung

  • Wien spekuliert nicht - die SPÖ hat "alles unter Kontrolle"

  • Wer spekuliert mehr? SPÖ? Oder doch die FPÖ?

  • In Wien wird nicht spekuliert

  • Die rot-grüne Propaganda-Walze rollt

  • Vassilakou´s seltsame Argumente für Olympische Spiele in Wien

  • Franken Kredite - Buchverluste - SPÖ-Behauptungen

  • Solarstrom: Grüne Jubelmeldungen und die Realität

  • 2,6 Millionen Euro aus Steuermitteln für Parteifeste

  • Zach zu 1 Jahr Rot/Grün: Auch die Grünen versuchen mittlerweile politische Erfolge durch gekonnte PR herbei zu schreiben

  • Die AVZ Stiftung ist nicht Gegenstand des Gemeinderats

  • Brauner präsentierte Budgetvoranschlag für 2012

  • Bravo SPÖ: Bald werden 2800 Videokameras in Wiens Gemeindebauten im Einsatz sein

  • Skylink-Debakel: Beredtes Schweigen der Wiener Grünen

  • Machen die Grünen Wien zur Umweltmusterstadt?

  • Die Prioritäten für Wien liegen auf der Hand

  • Wahlversprechen, die sich in Luft auflösen

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    Programm Pandora & Dialekttexte

    Lesung von Doris Nußbaumer am 13.6.2015 ab 16:00 beim Kaktusfest

    Doris Nußbaumer, die neben ihrer schriftstellerischen Tätigkeit auch Vorsitzende des Vereins „Werkl im Goethehof – kulturelle Freiräume“ in Kaisermühlen ist, liest bei unserem Kaktusfest aus ihrer beim Verlag Proverbis als Buch erschienenen Prosa „Programm Pandora und andere Kurzgeschichten" und Dialekttexte „Oberösterreichisch, Salzkammergütlich, Almtalerisch!“

    Eine Kunstausstellung des Vereins „Kunst in der Wurmbrandgasse“ mit Traude Stix, Lieder von Ernst Toman, ein Soloauftritt des Folk-Gitarristen und Sängers Andreas Neumeister, Julia Swies und Timna Eibl und The Coalmen sind weitere Programmpunkte an diesem Samstag am Nachmittag und Abend in Stadlau beim Kaktusfest.

    Ort: 1220 Wien, Wurmbrandgasse 17 (im Hinterhof)

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    ÖH-Wahl 2015: Ausgezeichnetes Wahlergebnis für KSV-LiLi

    ÖsterreichEin ausgzeichnetes Ergebnis konnte KSV-LiLi bei der ÖH-Wahl an der Uni-Wien realisieren. KSV-LiLi (Kommunistischer Student_innen Verband - Linke Liste) erreichte 1560 Stimmen und 9,07 Prozent (2013: 6,8 Prozent). Damit ist KSV-LiLi weiterhin mit 2 Mandaten an der Universitätsvertretung, in der es insgesamt 27 Mandate gibt, vertreten.

    Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien, gratulierte noch am Abend zum "Ergebnis", welches ein "Erfolg des gesamten KSV-LiLi Teams und aller AktivistInnen ist". Die WählerInnen - so Zach - haben "Euren Einsatz für klare und dezidierte linke Positionen ein weiteres Mal gewürdigt, was mich sehr, sehr freut."

    Auch in der Bundesvertretung konnte KSV-LiLi mit 2,55 Prozent das Mandat verteidigen.

    Die Ergebnisse im Detail - http://wahlergebnisse2015.oeh.ac.at/

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    Scheiben des Donaustädter SJ Lokals eingeschlagen!

    AntifaschismusVor kurzem wurde ein Pickerl der Identitären mit dem Aufdruck „Islamisierung? - Mit uns nicht!“ auf die Auslage des Donaustädter Lokals der Sozialistischen Jugend geklebt. Drei Tage darauf wurden die Fenster des Lokals eingeschlagen...

    Zufall oder nicht, in letzter Zeit gibt es in Wien immer öfter Aktionen der sogenannten „Identitäten Bewegung“. Bei dieser Organisation handelt es sich um eine Jugendgruppierung im Umfeld der „Neuen Rechten“, welche vor allem das Konzept des „Ethnopluralismus“ vertritt. Dies bedeutet, dass sie nicht (offensichtlich) die Ethnie, sondern die „Kultur“ eines Menschen als Ausgrenzungsmerkmal nennen. Dass dies natürlich nichts daran ändert, dass sie somit eine chauvinistische und intolerante Weltanschauung haben, ist wohl überflüssig zu erwähnen.

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    Zur FPÖ-Lüge, dass Rekordarbeitslosigkeit eine direkte Folge der Zuwanderung ist

    Antirassismus„Zuwanderer sind die Verursacher der Rekordarbeitslosigkeit“, so die FPÖ kürzlich einmal mehr bei einer Pressekonferenz. Hauptverantwortlich dafür wiederum sei die Öffnung des Arbeitsmarkts für die EU-Oststaaten.

    Und – so Parteichef Strache: Viele Zuwanderer würden sich „bereits nach kurzer Zeit in Österreichs soziale Hängematte begeben“.

    Strache Lösungsvorschlag: Sektoraler Zuwanderungsstopp – insbesondere und vor allem im Bausektor.

    Ich möchte nachfolgend auf einige grobe Denkfehler bzw. wahrscheinlich absichtliche Enstellungen der Freiheitlichen hinweisen:

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    “Ein Jahr Bürgerinitiative Dittelgasse” oder “Partizipation für Fortgeschrittene”

    Schlussfolgerungen für den Kaktus von Karin Puder-Wehofer, parteiunabhängig, Aktivistin von WIEN ANDERS in der Donaustadt

    Ein gutes Jahr ist es nun her, dass die Asperner und Esslinger bei einer Informationsveranstaltung im Gasthaus “Hurraaa” von dem geplanten Großprojekt Dittelgasse (ca. 450 Wohnungen) erfuhren. Das Interesse war so groß, dass nicht alle Zuhörer eingelassen werden konnten. Die Stimmung war angesichts der Dimension des Bauvorhabens, vor allem aber der ortsunüblichen Verdichtung des zu erwartenden zusätzlichen Verkehrsaufkommens und der fehlenden Infrastruktur ablehnend und aufgeheizt.

    Eine Bürgerinitiative wurde gegründet.

    “Monsterprojekt Dittelgasse - nein danke”, gleichlautend heißt auch die Webseite und die fb-Seite mit etwa 520 LeserInnen.

    Viele AnrainerInnen nützten die Möglichkeit, eine Stellungnahme (=Einspruch) an die MA 21 zu tätigen, Sorgen, Wünsche und Meinungen darzulegen, Vorschläge zu unterbreiten und Ideen einzubringen.

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