KPÖ Wien
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Löhne und Wettbewerbsfähigkeit: die “dirty tricks” der Konservativen

EuropaOder: Wie Europäische Zentralbank, Konservative PolitikerInnen und Medien versuchen, mit irreführenden Grafiken Druck auf Löhne zu machen. .

EU-weit soll Druck auf Löhne gemacht werden. Es geht wieder einmal darum, die „Wettbewerbsfähigkeit“ der EU-Staaten zu erhöhen. Einigermaßen anständige Löhne, Arbeitsbedingungen und Beschäftigungsverhältnisse stehen diesem Ansinnen im Weg. Wie lautet nicht das konservative, neoliberale Mantra? „Wir haben über unsere Verhältnisse gelebt“, es brauche „harte Einschnitte“, es müsse „Verzicht“ geübt, der „Gürtel enger geschnallt” werden, es brauche „Strukturreformen“ – also Abbau von ArbeitnehmerInnenrechte, Flexibilisierung der Arbeitszeiten, Liberalisierung der Arbeitsmärkte, niedrigere Löhne. Im Juni soll auf Europäischer Ebene der „Pakt für Wettbewerbsfähigkeit“ beschlossen werden – der Druck auf Löhne und Arbeitsbedingungen quasi „institutionalisiert“ werden. Wie allerdings eine Maßnahme durchsetzen, die ausgesprochen unpopulär ist und wohl nicht ohne Widerstand durchzusetzen sein wird? Wie also das „Feld“ aufbereiten, um mögliche Proteste möglichst klein zu halten?

Ein äußerst interessanter Beitrag von Markus Koza entnommen der dem Verteilungsgerechtigkeits-Blog, der von Alternativen, Grünen und Unabhängigen GewerkschafterInnen betrieben wird.

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Gewalt am AMS: Die wirklichen Opfer der strukturellen Gewalt werden wieder ausgeblendet!

SozialesNachfolgend eine Analyse der Gruppe "AKTIVE ARBEITSLOSE", die eine parlamentarische Untersuchungskommission mit Einbeziehung der Betroffenenselbstorganisationen fordern

(Wien/Graz, 30.5.2013) Unter dem Titel „Im AMS liegen öfter die Nerven blank. 1400 Zwischenfälle bei Vorsprachen in einem Jahr“ berichtete die Tageszeitung KURIER am 21.5.2013 über eine parlamentarische Anfrage, die steigende Gewalt am AMS belegen soll. Auffallend an dieser Berichterstattung ist, dass mit keinem Wort über die Ursachen der den Arbeitslosen zugeschriebenen steigenden Aggressionen gefragt wird. Ohne Kenntnis der wirklichen Ursachen kann aber der „Hotspot AMS“ nicht entschärft werden.

Untersuchung „Würde statt Stress“ belegt: Massiver Druck auf Arbeitslose

Bereits das im Herbst 2010 von österreichischen Arbeitsloseninitiativen selbst organisierte Gesundheitsprojekt „Würde statt Stress“ zeigte auf, unter welch enormen Leidensdruck Arbeitslose in Österreich leben. Einer Online-Umfrage zufolge fürchten sich nämlich 30% der Arbeitslosen vor dem nächsten AMS-Termin und es bekommen 30% der Arbeitslosen gesundheitliche Beschwerden, wenn sie einen AMS-Kurs machen müssen, den sie nicht selbst ausgesucht haben. Auch aus zahlreichen gesammelten Erfahrungsberichten und Rückmeldungen geht hervor, dass Arbeitslose unter massiven Druck seitens des AMS und seiner Zwangsmaßnahmen leiden.

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Keine Spur von Finanzkrise: 77.600 Millionäre gibt es in Österreich

2012 kamen zu den rund 72.000 Millionären in Österreich weitere 5500 dazu, so die Tageszeitung Österreich, die den neuesten Vermögensreport des Lichtensteiner Investmenthauses Valluga AG zusammenfaßt.

In Summe besitzen Österreichs Millionäre "geschätzte 245 Milliarden – mehr als ein Drittel des gesamten Privatvermögens in Österreich" (wobei Immobilien gar nicht berücksichtigt wurden). Eine "höhere Dichte an Ultrareichen gibt es im Verhältnis zur Einwohnerzahl nur noch in der Schweiz und Singapur" - wird weiters festgehalten.

Die Hitliste der Superreichen wird – wie seit Jahren – von der Familie Piech-Porsche angeführt. Red-Bull-Eigner Dietrich Mateschitz besitzt 7,5 Milliarden Euro. Mateschitz konnte sein Vermögen 2012 - dank harter Arbeit rund um die Uhr, Mateschitz hat einen 48 Stunden Tag und keinen einzigen Tag im Jahr Urlaub - um 1,4 Milliarden bzw. mehr als 20 Prozent vergrößern.

KPÖ-Landessprecher Didi Zach sagt angesichts der Zahlen: "Wir KommunistInnen treten seit ewigen Zeiten für höhere Steuern auf Vermögen ein, so wie wir für höhere Löhne und eine steuerliche Entlastung der kleinen und mittleren Einkommen eintreten. Doch zugleich sind wir auch der Überzeugung, dass es um eine Änderung jener kapitalistischen Strukturen gehen muss, die diese Ungleichheit tagtäglich aufs neue produzieren."

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the hardcore troubadours

VeranstaltungenWiener Swingblues am 8.6.2013 ab 18:00 beim Kaktusfest

So nennt sich die Bluesmusik spielende Formation in der Georg Siegl nach seiner Krimilesung (ab 16:00) gemeinsam mit seinem Sohn Erwin einen weiteren (musikalischen) Programmpunkt unseres Festes bestreitet.

Siegl als Autor, Siegl&Siegl als Musiker = 3x Siegl und das alles auf unserem heurigen Kaktusfest!

Wiener Swingblues vorgetragen auf zwei Gitarren – Ein wahrlicher musikalischer Hauptprogrammpunkt und ein Grund mehr am, Samstag, 08.06.2013 „links abzubiegen“ und bei uns im Hinterhof des Hauses, 1220 Wien, Wurmbrandgasse 17, vorbeizuschauen!

Um weiter zu lesen, auf das (linke) Katusbild klicken!

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Ein sichtbares Zeichen gegen das Vergessen!

AntifaschismusEin Kaktusbericht über die „4. Donaustädter GEDENK-Wanderung“ in der Lobau

Wie im Vorjahr begrüßte Bezirksvorsteher Norbert Scheed letzten Sonntag die TeilnehmerInnen der „4.Donaustädter-GEDENK-Wanderung“ in der Lobau - einer antifaschistische Gedenkveranstaltung in der Donaustadt, zu deren „PartnerInnen" neben der AHS Heustadelgasse, der Herta Firnberg-Schule, der Musikschule Donaustadt, der SPÖ-Donaustadt und zahlreichen SPÖ nahen Organisationen, den Donaustädter Grünen, dem Verein Gedenkdienst, der Initiative „Rassismusfreies Transdanubien“ auch die KPÖ-Donaustadt zählt.

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In Wien wird nicht spekuliert

so Bürgermeister Häupl jüngst in seiner wöchentlichen Kolumne in der Bezirkszeitung (BZ, Nr. 21/2013, Seite 4), die jedem Wiener Haushalt gratis in Haus flattert.

In Wien, so Häupl weiters, sei auch in der Vergangenheit immer vorsichtig agiert worden - dafür hätte der Rechnungshof Wien auch gelobt.

Nun ist zwar unklar, auf welchen Rechnungshof Bericht sich Häupl da angeblich oder tatsächlich bezieht - im Rechungshofbericht 2010/6, in welchem sich der Rechnungshof mit den Finanzierungsinstrumenten "der Gebietskörperschaften mit Schwerpunkt Wien" beschäftigte, ist solch ein Lob aber nicht zu finden.

Zwar wird das Wiener Veranlangungsportfolio als konservativ ausgerichtet bewertet, im Bericht heißt es aber zugleich wörtlich auf Seite 11: " Die Stadt Wien führte keine Risikoanalysen und Risikobewertungen ihres Schuldenportfolios durch. Sie war daher über die bestehenden Risiken ihrer Finanzierungen in Form aussagekräftiger Risikokennzahlen nicht informiert." Und zu den Fremdwährungskrediten wurde festgehalten: "Aufgrund des niedrigen Zinsniveaus und der Fremdwährungsfinanzierungen konnte sich die Stadt Wien günstig finanzieren. Diesem Finanzierungsvorteil stand ein hohes Zinsänderungs- und Wechselkursrisiko (welches mittlerweile bzgl. der Schweizer Franken Kredite ja schlagend wurde - Anmerk. D.Z.) gegenüber."

Wenn Häupl also erklärt, die Menschen "haben es sich verdient, dass mit ihren Steuergeldern verantwortungsvoll umgegangen wird", so stellt sich die Frage, ob er diesen Rechnungshofbericht jemals gelesen hat oder ob ihm die Verbreitung von Unwahrheiten schlicht kein Problem ist, wenn damit die Alleinherrschaft der SPÖ in Wien gefestigt werden kann.

Siehe auch Breshnew hätte von der Wiener SPÖ einiges lernen können

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Die Theo Band aus der Theodor–Kramer-Straße

VeranstaltungenAm Samstag 8.Juni 2013, ab 20 Uhr beim Kaktusfest.

Die „Theo Band“ ist eine Schülerband aus der AHS Theodor Kramer-Straße, die heuer den musikalischen Abschluss im Festprogramm unseres Kaktusfestes bestreitet.

Neben der von 16 bis 20 Uhr geöffneten Kunstausstellung „Bahn.Verbindung“, die KunstfreundInnen und Eisenbahnfreaks keinesfalls versäumen sollten, einer Krimi-Lesung von Georg Siegl aus seinem neuen Kriminalroman „Kocek und die Seeräuber-Jenny“ (ab 16:00), Wiener Swingblues dargeboten auf zwei Gitarren von Georg und Erwin Siegl ab 18:00 folgt ein Auftritt junger Musikerinnen und Musiker.

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Bernhard Felderer: … nur bei Sozialausgaben sparen

SozialesBernhard Felderer, Vorsitzender des Staatsschuldenausschusses, gab in einem Interview in der Tageszeitung „Die Presse“ (24.5.2013) seine Überlegungen zur Krisenbewältigung zum Besten. Bemerkenswert ist in diesem Bericht jener Teil, wo es um seine Person geht. So wird besonders hervorgehoben, dass er als bedeutender Ökonom Regierungen und Ministerien in Deutschland und Österreich beraten hat. Das einzige, was von den Regierenden zu hören war, ist: Man muss Steuern senken und Sozialleistungen kürzen!

In dem Interview wendet Felderer sich scharf gegen jegliche weitere Steuern, egal ob es sich um die Finanztransaktionsteuer, Vermögenssteuer usw. handelt. Gleichzeitig kritisiert er EU-Kommissionspräsidenten Manuel Barroso, der feststellte, dass wir Einnahmen brauchen. Und Einnahmen eines Staates sind nun einmal Steuern. Die entscheidende Frage ist nur, wer für Steuern aufkommen soll.

In den letzten Jahren war es dank der Beratung von Regierungen und Ministerien so, dass nur die Einkommenssteuern der Lohnabhängigen gestiegen sind und Unternehmenssteuern gekürzt oder gar gestrichen wurden.

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Glosse: Schwarze Zukunft für die Grünen

NR-Wahl 2013Jetzt ist es also soweit — die Grünen sind bereit für Schwarz-Grün auf allen Ebenen. Die bisherigen Experimente sind ja recht unterschiedlich ausgegangen. Während die Grazer Stadtkoalition sich ja eher als ein “So nicht” herausgestellt hatte, war die Koalition in OÖ sehr erfolgreich — wenn man Regierungsstabilität und Reduktion der Grünen auf Ökothemen und ansonstige Willfährigkeit als Erfolg verstehen will.

Der ganze Kommentar von Bernhard Redl findet sich auf der AKIN-Website. Die AKIN kann übrigens auch in Papierform als Abo bezogen werden.

Zum Thema siehe auch Der lange Marsch der Grünen zur Regierungsbeteiligung

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Erfolgreicher Aktionstag der KPÖ-Wien

Die KPÖ-WienÖffentliche Verkehrsmittel zum Nulltarif und ein bedingungsloses Grundeinkommen sind in einem der reichsten Länder der Erde allemal finanzierbar, wenn politisch gewollt - so die Botschaft der KPÖ-Wien beim gestern durchgeführten Aktionstag an verschiedenen Wiener U-Bahn-Knotenpunkten.

Im Flyer, der verteilt wurde, wird auch darauf hingewiesen, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen die "wirkliche Gegenposition zur Politik von Sozialabbau, Privatisierung und dem Dogma der Selbstregulierung durch den Markt" ist.

Beworben wird im Flyer auch die europäische BürgerInnen-Initiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Sollte die Initiative es schaffen in mindestens 7 EU-Staaten insgesamt 1 Million Unterschriften zu sammeln, so muss sich die EU-Kommission mit dem Thema beschäftigen.

KPÖ-Landessprecher Didi Zach resümierte den Aktionstag, bei welchem rund 5.000 Flyer verteilt wurden, mit den Worten: "Es war ein gelungener Aktionstag. Und es freut mich insbesondere, dass der Termin für die nächste Verteilaktion, die am 27. Juni stattfinden wird, schon fixiert ist."

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24. Mai: Das Rote Wohnzimmer: Wir teilen, was wir haben!

Die KPÖ Leopoldstadt und PolDi-PolitikDirekt in die Leopoldstadt laden zum solidarischen Zusammensein ein: Für eine „Solidarische Gesellschaft“!

Mitten im schon zur Gewohnheit gewordenen Wahnsinn der „Bankenrettung“, der „Sicherung des Wirtschaftsstandortes“, der Vermarktung des öffentlichen Raumes und der „Gewinnmaximierung“ setzen KPÖ Leopoldstadt und PolDi ein Zeichen: Wir veranstalten wieder einmal unser „Rotes Wohnzimmer“!

Das bedeutet: Zusammenkommen, Tratschen, Diskutieren, Musik, Information und Unterhaltung. „Wir teilen, was wir haben“, also Essen und Trinken zum Nulltarif als Gegenmodell zur Ausnutzung jedes Fleckerls öffentlichen Raumes für die kommerzielle gastronomische Verwertung.

In einer Welt, in der uns durch die gleichgeschalteten Medien quasi stündlich vor Augen geführt wird, dass die gültigen Werte der Gesellschaft Profitmaximierung und Sicherung der von Einzelnen erzielten Gewinne auf Kosten der breiten Masse zu sein haben, wollen wir aufzeigen, dass es sehr wohl Alternativen dazu gibt.

Unser Verständnis von Gerechtigkeit ist es, den aktuellen Trend und die Verhältnisse der Vermögensverteilung in Österreich zu stoppen und schließlich umzukehren: Vermehrter Armut und Kürzungen im Sozialbereich steht der absurde Reichtum einiger Weniger gegenüber. So befinden sich zwei Drittel der Vermögenswerte im Besitz von nur zehn Prozent der Bevölkerung.

PolDi meint: Dies kann und darf nicht einfach so hingenommen werden. Für eine Änderung dieser Zustände ist es hoch an der Zeit!

ROTES WOHNZIMMER: Wir teilen, was wir haben. Für eine solidarische Gesellschaft! Fr., 24. Mai 2013. 16-19h, Mexikoplatz

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Ein paar Fakten zur Armut in Österreich

SozialesMitte April präsentierte Sozialminister Hundstorfer den EU-SILC 2011. Erfreulich ist, aus österreichischer Sicht, dass EU-weit die Armutsgefährdungsquote* 2011 bei 16 % lag - in Österreich beträgt die Quote 13 Prozent oder rund 1 Million Menschen. Damit rangieren wir innerhalb der EU an drittniedrigister Stelle.

Konkret lag die Armutsgefährdungsschwelle in Österreich 2011 bei 1.066 Euro für eine erwachsene Person. Nicht zu verwechseln ist diese Schwelle mit dem politisch definierten Schwellenwert durch die so genannte Bedarfsorientierte Mindestsicherung, welche 2011 für einen Einpersonenhaushalt 753,- Euro betragen hat. Wobei: Selbst wenn diese niedrigere Schwelle als Wert herangezogen würden noch immer 364.000 Personen als armutsgefährdet gelten.

Frauen trifft´s besonders

Die Gruppe der Armutsgefährdeten besteht aus 268.000 Kindern und Jugendlichen, 341.000 Männern und 443.000 Frauen im Alter von 20 und mehr Jahren. Frauen haben gegenüber den Männern ein um zwei Prozentpunkte erhöhtes Armutsgefährdungsrisiko (13% zu 11%)." (Seite37)

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Ausstellung "Bahn.Verbindung" eröffnet!

Das Thema Bahn steht im Mittelpunkt der Zeichnungen, Bilder in Aquarell und Acryl, Fotos und Modelle die bis zum Kaktus-Fest am 8. Juni besichtigt werden können.

.Man glaubt es kaum: Es ist bereits die elfte Ausstellung von „Kunst in der Wurmbrandgasse", welche mit der Vernissage am Mittwoch, den 15. Mai 2013 eröffnet worden ist. Und erstmals steht nicht ein(e) Künstler/Künstlerin im Mittelpunkt, sondern sind mehrere der Einladung von Vereinsobfrau Inge Matysek-Ottenbreit gefolgt und stellen gemeinsam ihre Werke aus.

Gezeigt werden Zeichnungen und Bilder in Aquarell und Acryl aus der Malergruppe Wien der Österreichischen Eisenbahner von Felizitas und Herbert Bauer, Dagmar Czech, Wilhelm Defreger, Wilhelm Poscharnegg, Rolf Dieter Schnabl und Eva Schosteritsch. Und auch Inge Matysek-Ottenbreit selbst und Othmar Wundsam, der schon mehrfach bei „Kunst in der Wurmbrandgasse“ ausgestellt hat, sind mit Werken vertreten.

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Sehr, sehr gutes Ergebnis für KSV-Linke Liste

ÖsterreichEin sehr, sehr gutes Ergebnis erreichte KSV-LiLi bei der ÖH-Wahl 2013. Durch Zugewinne an der Uni-Wien (an der Universitätsvertretung konnte ein zweites Mandat erkämpft werden) konnte auch das Direktmandat für die Bundesvertretung wieder souverän errungen werden.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien, gratulierte noch beim Wahlfest am Uni-Campus zum "tollen Ergebnis", welches ein "Erfolg des gesamten KSV-LiLi Teams und aller AktivistInnen ist".

Die WählerInnen - so Zach - haben die "Euer großes Engagement ein weiteres Mal gewürdigt".

KSV-LiLi bleibt damit an der größten Universität des Landes auch weiterhin die einzige Gruppierung mit Sitz und Stimme in der Universitätsvertretung links von VSSTÖ und GRAS.

Antikommunistisch motivierte Manipulationsversuche durch den Vorsitzender der BV-Wahlkommission haben sich auch dadurch als erfolglos erwiesen. Die Studierenden haben mehr Verständnis für die Verhältnisse an den Universitäten als alternde ÖVPler_innen.

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Volksstimme Mai 2013

"Unser Schutzschirm: Solidarität" - Unter diesem Titel fand am 20. April 2013 der Sozialkonvent von KPÖ und Gewerkschaftlichem Linksblock statt. Mit dem plakativ formulierten Heftschwerpunkt "Sozialstaat war gestern" präsentiert die Volksstimme in diesem Monat die zentralen Inhalte des Konvents und mehr zur Dokumentation.

Schwerpunkt SOZIALSTAAT WAR GESTERN mit Beiträgen von:
ASBJØRN WAHL - Der Sozialstaat als politisches Kräfteverhältnis: über das Ende eines Kompromisses
GABRIELE MICHALITSCH - Markt-Verfügung: über das neoliberale Zeitregime
MAJA BREZNIK - Die doppelte Entmachtung der ArbeiterInnenklasse: über die Etablierung kolonialer Verhältnisse
GIORGOS CHONDROS - Von der Katastrophe zur Hoffnung: über Widerstand am Beispiel Griechenlands
MIRKO MESSNER - Mandatstourismus oder Änderung der politischen Landschaft: über Bewegung und Politik
MICHAEL GRABER - Prekäre Insel der Seligen: über österreichische Zustände
Fotos von GISELA ORTNER

Die Volksstimme erscheint monatlich. Das Abo für 10 Nummern kostet regulär 50 Euro. Das ermäßigte Abo für 10 Nummern kostet 25 Euro.

Bestellmöglichkeiten:
- Per Email: abo@volksstimme.at
- Über die Webseite: http://www.volksstimme.at
- Per Post: Volksstimme, Drechslergasse 42, 1140 Wien
- Per Telefon: 0676-6969009 (Abo-Verwaltung: Astrid Jurjans)
- Per Fax: 01-5036580-499

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1. Mai 2014: Demo & Fest

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Kontaktadresse: wien@kpoe.at.
Telefon: +43 1 214 45 50
Fax: +43 1 214 45 50 9
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