KPÖ Wien
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SICHERHEIT MEDZINISCHER DATEN - ELGA - Teilnahme versus OPT OUT

VeranstaltungenEine Podiumsdiskussion im „Werkl im Goethehof"

Zu einer spannenden Veranstaltung in der Donaustadt ladet Rudi Gabriel aus der KPÖ-Burgenland, von Beruf Arzt, ein.

Viele Menschen sind sehr skeptisch gegenüber der Datensicherheit generell und ExpertInnen aus der Softwarebranche stimmen einhellig überein:

„Daten sind nur so sicher, wie die Menschen, die mit diesen Daten arbeiten. Eine hundertprozentige technische Absicherung gegen Missbrauch wird es letztendlich nie wirklich geben.“

Miwwoch, 27.11.2013, Beginn 19:00 Uhr
Ort: 1220 Wien, Schüttaustraße 1 (Gassenlokal)

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Neue Vorwürfe gegen Wiener Polizei

Wien-PolitikHohe Wellen haben die Vorwürfe gegen die Wiener Polizei nach einem Einsatz beim Partyschiff auf dem Donaukanal im November geschlagen. Dabei dürfte es sich aber nicht um "Ausrutscher" von Polizisten oder einen (möglichen?) Einzelfall handeln, wie ORF-Online heute berichtet.

Eine 57jährige ehemalige Schauspielerin erlebte mitten in Wien Dinge, die an Abu Ghraib erinnern - die Wiener Polizei reagiert mit 08/15 Aussagen. Und zugleich läuft gegen die Schauspielerin ein Verfahren wegen angeblichen Widerstands gegen die Staatsgewalt.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Ich möchte mich bei jenen Medien und JournalistInnen bedanken, die die offenen Fragen um die Geschehnisse aufrollen. Und ich hoffe, dass sich die Stadt- und Bundespolitik sowie die Kontrollinstanzen innerhalb der Polizei ganz genau mit den unglaublichen Vorwürfen beschäftigen", denn andernfalls - so Zach - "wird nicht nur die Exekutive mit einem enormem Image-Schaden konfrontiert sein, sondern das Vertrauen der Bürger und Bürgerinnen in Rechtsstaatlichkeit und Demokratie wird weiter schwinden, was wiederum einzig und allein rechts-rechte Law-and-Order Fanatiker erfreut."

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15 Jahre 7Stern: Fest am 22. November

Vor 15 Jahren, im Oktober 1998, öffente das 7Stern in Wien seine Pforten. Seitdem ist das 7Stern Ort von Diskussionsveranstaltungen (auch der KPÖ), von Filmvorführungen, von Lesungen, von Konzerten u.a.m. und beliebter Treffpunkt von KPÖ-Mitgliedern und der Wiener Linken.

Für cubanische Live-Rhythmen am Fest sorgen "Rudy Ochoa & CubaSon". Zusätzlich gibt es Fotos von Franz Hausner aus 17 Jahren Volksstimme zu sehen.

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Robert Hobek für eine aktive AK

AK-Wahl 2014 Der Wiener Arbeiterkammerrat des Gewerkschaftlichen Linksblocks, Robert Hobek, sprach sich bei der 161. Vollversammlung der Wiener Arbeiterkammer am 13. November 2013 entschieden gegen weitere Belastungspakete aus und forderte neuerlich die Einführung einer echten Vermögenssteuer.

„Ebenso dringend ist ein Ende aller Privatisierungen und Auslagerungen. Es ist im Gegenteil höchst an der Zeit, öffentliches Eigentum, zum Beispiel in den Bereichen Post und Bahn, aber auch der Daseinsvorsorge, verfassungsrechtlich zu schützen“ so Hobek.

Der GLB-Arbeiterkammerrat sprach sich weiters entschieden gegen die rechte Demagogie der Freiheitlichen aus und verurteilte den Überfall von Neonazis auf MigrantInnen und GewerkschafterInnen in Wien. Das wirksamste Mittel gegen Rechtsextremismus ist ein Ausbau des Sozialstaates, ist der Kampf gegen Arbeitslosigkeit und für mehr Verteilungsgerechtigkeit, welche die AK zu Recht fordert.

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95 Jahre KPÖ: Es war eine schöne, tolle, eine berührende Geburtagsfeier

Dichtes Gedränge herrschte gestern bei der 95 Jahre KPÖ-Geburtstagsfeier in der Gußhausstraße, denn weit mehr als 100 Genossen und Genossinnen jeden Alters waren gekommen, um gemeinsam 95 Jahre KPÖ zu feiern.

Eröffnet wurde die Veranstaltung durch zwei Lieder von Reinhart Sellner. Anschließend ergriff Genossin Irma Schwager, Widerstandskämpferin in der Résistance und seit 2011 Ehrenvorsitzende der KPÖ, das Wort. Genossin Schwager verwies - in eindringlichen und berührenden Worten, so wie wir es von ihr kennen - auf die Verdienste der KPÖ im Kampf gegen die NS-Barbarei und darauf, dass 2.000 Kommunisten und Kommunistinnen diesen Kampf mit ihrem Leben bezahlten.

Anschließend begrüßte KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner alle Anwesenden. Die jüngeren Generationen der KPÖ wollen aus den Siegen und den Niederlagen, aus den Hoffnungen und Enttäuschungen der älteren Generationen lernen; wer den antifaschistischen Widerstand mitgetragen hat, wer den Kalten Krieg überstanden und aus dem Zusammenbruch des Realsozialismus gelernt hat, sich nach wie vor unverdrossen für soziale und demokratische Rechte engagiert, mitdenkt und mitstreitet, verdient den Respekt und die Dankbarkeit der gesamten KPÖ - so Messner.

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Volksstimme November 2013

Alle reden davon, doch Bewegung ist nicht zu bemerken: die Bildungspolitik ist das heiße Eisen der österreichischen Innenpolitik. In dieser Ausgabe bringen wir eine Bestandsaufnahme aus linker Perspektive und stoßen Fragen zur Bildung an, die der politische Mainstream nicht stellt.

Schwerpunkt BILDUNGSPOLITIK mit Beiträgen von:
WOLFGANG KERNMEYER - Nichts Neues in der Bildungsferne
REINHART SELLNER - Alles bleibt besser
BÄRBEL DANNEBERG - Lust am Lernen in der Rahlgasse
MARTINA LIBROWICZ - Zweiter Bildungsweg leicht gemacht?
CHRISTINE HAHN - Was können die Finnen und wir nicht?

weitere Beiträge von:
JORDANA KALESCH - Give me 5
ANNA LEHNER - Kinder, Frauen und Christen
BÄRBEL DANNEBERG - Mutterhenne Merkel
ANDREA BUGGE - 10. Oktober, Umcodierung nicht möglich
WOLF JURJANS - Noch so ein Sieg...
GÜNTHER HOPFGARTNER - Interview mit MIRKO MESSNER
MICHAEL GRUBERBAUER - Wenn Naturgesetze die Systemfrage stellen
ELISA STEIN - Kimchi
MICHAEL SCHARANG - Der Kommunist
LILITH P. - Humankapital
BÄRBEL DANNEBERG - Zu Glattauers "Leider hat Lukas..."
MANFRED MUGRAUER - Über Mira Lobe
MICHAEL GRABER - Der verschwiegene Widerstand
KLAUS HEIDEGGER - An die Immerwährende
PETER FLEISSNERs Abecedarium - Menschenbilder, Gesellschaftsbilder
MICHAEL STOCKER - Elefantenrunde im ORF 2018

Fotos in dieser Ausgabe von ANDREA BUGGE

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4. Parteitag der EL: "Vereinigt Euch für eine linke Alternative in Europa"

EuropaDer vierte Parteitag der Europäischen Linkspartei findet vom 13.-15. Dezember 2014 in Madrid statt. Für das politische Dokument liegt ein Entwurf vor, der nun in untenstehender Arbeitsübersetzung auch in deutscher Sprache zur Diskussion steht.

Einführung: Europa in einer existenziellen Krise, die Schlüsselrolle alternativer Kräfte und der EL

Europa erlebt die schlimmste Krise in seiner Geschichte seit den Dreißiger Jahren und dem 2. Weltkrieg. Das europäische Projekt sollte eines von Frieden und sozialem Fortschritt sein, wird nun aber in einen Alptraum verwandelt, bei dem die einzige Aussicht, die den Völkern Europas angeboten wird, ein brutaler und allumfassender sozialer Rückgang ist. Europa wurde durch die Krise des finanzkapitalistischen Systems als Ganzes in die Krise geworfen, deren soziale und ökologische Folgen die Menschheit und den Planeten mit beispielloser Gewalt getroffen haben, sowie durch die Krise der Konstruktion der Europäischen Union, die aus einem ultraliberalen Modell unter Aufsicht der Finanzmärkte geformt wurde.

Hier das gesamte Dokument

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Erfolgreiche Kleidertausch-Party im 7Stern

Die Kleidertauschparty von VERUMTEILT (powered by KPÖ) am 4.11. war wieder ein voller Erfolg. Viel Kleidung, Klatsch und Tratsch wurden ausgetauscht.

Weitere Veranstaltungen sind in Vorbereitung.

Wer auf die Email-Liste (für aktuelle Termine) kommen oder aktiv werden möchte in der Genossinnenschaft "Verumteilt", schickt einfach eine Mail auf verumteilt@gmail.com

VERUMTEILT
die genossinnenschaft für austausch und umverteilung

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Friedhof Aspern: Der Kaktus bleibt am Puls des Geschehens

Eine Kaktussondernummer, die bei FriedhofsbesucherInnen am Allerheiligentag großes Interesse fand.

Mit einer Sonderausgabe für Allerheilgen bleibt der Kaktus am Puls des Geschehens. Damit wurden auch die FriedhofsbesucherInnen, die keinen Zugang zum Internet haben, über die Hintergründe des Verkaufs der Reserveflächen des Friedhofs und deren geplanter Verbauung, die vor den Wahlen verschobene Entscheidung der dazu benötigten Änderung der Flächenwidmung im Bezirksparlament und die Vorwegnahme dieser Entscheidung durch einen bereits begonnen Bauträgerwettbewerb, informiert. Viele der FriedhofsbesucherInnen bekundeten ihre Ablehnung des Verkaufs und der Pläne zur Verbauung der Friedhofsflächen und bedankten sich für die in der Kaktus-Sondernummer enthaltenen aktuellen politischen Hintergrundinformationen.

Für die BesucherInnen unserer Kaktuswebsite neu ist ein Kaktusbericht „Auch Zieselschutz spricht gegen Verbauung“, den wir nachfolgend auch online stellen.

Um weiter zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

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Wie würde ein fixes Grundeinkommen Ihr Leben verändern?

SozialesDie „Europäische BürgerInneninitiative“ ist ein relativ junges Instrument – wenn eine Initiative EU-weit über 1.000.000 Unterschriften bekommt und zweitens in mindestens 7 Ländern über einer Marke ist, die sich aus der Anzahl der EU Abgeordneten des jeweilig Landes errechnet (für Österreich sind dies 14.500 Unterschriften), dann muss sich die EU Kommission mit dem Anliegen beschäftigen.
Noch bis Jänner 2014 werden in 14 EU-Ländern für die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen (kurz BGE) Unterschriften gesammelt.

BGE bedeutet, alle Menschen erhalten ohne Bedarfsprüfung als Rechtsanspruch monatlich einen fixen Geldbetrag um sozial abgesichert zu sein. Das wesentliche Motiv für ein Grundeinkommen ist, allen Menschen die Chance auf ein menschenwürdiges Leben und die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu verschaffen, unabhängig von der Notwendigkeit über eine traditionelle Einkommensquelle durch Lohnarbeit zu verfügen.

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Der Soziale Wohnbau in Wien ist ein Erfolgsmodell

so die gesamte SPÖ-Riege kürzlich bei einer der aktuellen Stunde im Gemeinderat, bei welchem dem "Spatenstich zu Wiens erstem Gemeindebau" gedacht wurde.

Der Vorsitzende des Ausschusses für Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung und SP-Gemeinderat Kurt Stürzenbecher verkündete zudem: "Wien wird seinen wohnpolitischen Weg weiter gehen!"

Fragt sich nur, warum dann in Wien seit 2004 keine einzige Gemeindewohnung neu errichtet wurde! Und zudem stellt sich die Frage, aufgrund welcher Expertise die SPÖ-Funktionäre seitdem der Meinung sind, dass die Auslagerung in "gemeinnützige Wohnbauträger" sinnvoller ist.

Übrigens: ebenfalls kürzlich verkündete Wohnbaustadt Michael Ludwig die Übergabe eines neuen, innovativen Wohnbauprojekts durch den gemeinnützigen Bauträger "Gewog - Neue Heimat".

Für die 102 geförderten Mietwohnungen betragen die Eigenmittel durchschnittlich 495,60 Euro/m2 (was offenbar den "üblichen Preisen" entspricht), die monatlichen Kosten beginnen bei 6,70 Euro/m2 (inkl. Betriebskosten und Umsatzsteuer). Fragt sich nur, woher eine Familie mit 2 Kleinkindern, die laut "Förderrichtlinien" eine "angemessene Wohnnutzfläche" von 115m2 Wohnraum beanspruchen darf/soll, knapp 57.000 Euro nimmt. Zwar kann ein Darlehen des Landes Wien beansprucht werden, das sogenannte Eigenmittelersatzdarlehen. Ein Rechtsanspruch auf das Darlehen besteht jedoch nicht.

Und die Frage ist auch, ob dann dann bei einer Miete inkl. Betriebskosten von rund 770 Euro pro Monat wirklich von sozialem Wohnbau gesprochen werden soll. Übrigens: Rechnet man den Eigenmittelanteil gegen 20 Jahre ermäßigte Miete auf, so liegt dann die tatsächliche Gesamtmiete schon bei rund 1000 Euro.

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Wien - Heizkostenzuschuss: "Niemanden wurde etwas weggenommen"

Wien-Politik"Wir haben niemandem etwas weggenommen, die sechs Millionen bleiben sechs Millionen", so der SPÖ-Gemeinderat und Gesundheitssprecher Kurt Wagner letzte Woche bei einer Sitzung im Wiener Gemeinderat.

Die Wahrheit ist aber, dass 2008 - unter großem Tamtam - der Heizkostenzuschuss, auf 200 Euro verdoppelt wurde, als "Teil eines umfassenden Sozialpakets". Im November 2010 - kurz nach der Wiener Wahl - hatte sich für SPÖ und das grüne Beiwagerl dann aber herausgestellt, dass in Wien "eh olles holb so schlimm is" und insofern auch der Heizkostenzuschuss wieder auf 100 Euro gekürzt werden kann. Dies obwohl laut Statistik Austria allein in Wien 105.000 Frauen, Männer und Kinder, in kalten Wohnungen leben müssen.

2009 waren von der Gemeinde - laut offiziellen Zahlen - noch rund 12,2 Millionen Euro unter dem Titel Heizkostenzuschuss zur Verfügung gestellt worden. Seit 2011 sind im Topf aber nur mehr rund 6 Millionen Euro, wie auch Wagner ja eingesteht.

Aber Wagner brachte noch ein weiteres Argument gegen die Erhöhung des Heizkostenzuschusses vor - Man solle doch "die Forderung von Rudi Hundstorfer nach einer 13. und 14. Auszahlung der jährlichen BMS (verwirklichen): `Das würde viel mehr bringen´."

Wagner, dessen Kompetenz entweder enden wollend ist oder der in bezug auf Heuchelei anderen SPÖ-Spitzenfunktionären in nichts nachsteht, vergisst dabei, dass die SPÖ-Wien (gemeinsam mit den Grünen) die 14-malige Auszahlung der Mindestsicherung in Wien problemlos beschliessen könnte, da dies vom Gesetz her laut Sozialministerium kein Problem ist.

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Brief von Yusuf Tas aus dem Stuttgarter Isolationsknast Stammheim

Geschätzte FreundInnen,

Ich möchte meinen Brief mit einem HALLO voller Wärme und Verbundenheit beginnen. Nach drei Monaten der Unterstützung und Solidarität wurde ich im Zuge einer großen (!) geheimen und tragisch-komischen Operation, welche den Hollywood Filmen in nichts nachsteht, nach Deutschland ausgeliefert.

Während ich gespannt auf eure Fackeldemo, die am Abend vor dem Gefängnis stattfinden sollte, wartete, wurde ich am frühen
Morgen des 18. September aus meiner Zelle geholt, um ausgeliefert zu werden. Ich wurde von 9-10 maskierten Sicherheitskräften mit langen Gewehrläufen und in einem Wagen - eskortiert von zwei weiteren Fahrzeugen - an die deutschen Sicherheitskräfte übergeben.

Einerseits verfolgte ich die Panik der österreichischen Behörden, die fast schon an Paranoia grenzte, andererseits war ich verbittert, euch keine Erklärung über die Beendigung meines Hungerstreiks übermitteln zu können. Trotz allem habe ich die Begeisterung des Kampfes, den wir alle gemeinsam gegen die ungerechte Verhaftung und die Auslieferungsbeschlüsse führten, ins Stuttgart-Stammheim Gefängnis transportiert.

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Foodsharing statt wegwerfen

SozialesIn der EU landen jährlich pro Kopf durchschnittlich 179 kg Lebensmittel auf dem Müll. Insgesamt sind das 89 Millionen Tonnen "Abfall". Pro Jahr.

In Österreich werden pro Haushalt bis zu 157.000 Tonnen an angebrochenen und original verpackten Lebensmitteln weggeworfen. Durchschnittlich wirft jede Wienerin und jeder Wiener jährlich um die 40 Kilogramm Lebensmittel weg. Lebensmittel, die man durch rechtzeitigen Verzehr, besserer Lagerung oder einfach besser geplantes Einkaufen vor der Mülltonne hätte retten können.

Der Wert der Lebensmittel, die von einem österreichischen Haushalt jedes Jahr weggeworfen werden, entspricht etwa 300 bis 400 Euro, berücksichtigt man die Kosten- und Energieaufwendige Herstellung vom Rohstoff bis zum verkaufsfertigen Lebensmittel.

Im krassen Gegensatz dazu stehen weltweit 842 Millionen Menschen, die chronisch unterernährt sind, das sind knapp zwölf Prozent der Weltbevölkerung. Sehr deutlich veranschaulicht haben diesen Gegensatz - Überproduktion und Abfallgesellschaft auf der einen Seite und Hunger und Armut auf der anderen Seite - z.B. Filme wie We feed the World von Erwin Wagenhofer oder Valentin Thurns Taste the Waste. Fast jeder kennt den berühmten Vergleich aus Wagenhofers We feed the World, dass in Wien jeden Tag soviel Brot vernichtet wird wie in Graz verbraucht.

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KPÖ verurteilt feigen und hinterhältigen Angriff auf ATIGF-Lokal und Komintern-Tagung

AntifaschismusRund 30 bis 40 bewaffnete Rechtsradikale haben am Sonntag Räumlichkeiten des türkischen Migrantenvereins ATIGF in Favoriten überfallen, als dort gerade ein Treffen der Gewerkschaftsorganisation KOMintern (Kommunistische Gewerkschaftsinitiative – International) stattfand. Es gab einen Verletzten. Neun verdächtige Angreifer wurden zwischenzeitlich - laut Polizei - festgenommen.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Meine, unsere vollste Solidarität gilt - auch wenn in nicht wenigen Fragen nicht unbedeutende Differenzen zwischen uns bestehen mögen - der ATIGF und den linken Gewerkschafts-AktivistInnen, die heute Adressaten eines feigen und hinterhältigen Angriffs einer organisierten Gruppe von Neo-Nazis wurden."

Auch Nikolaus Lackner, Spitzenkandidat der KPÖ Niederösterreich bei den letzten Landtags- und Nationalratswahlen, pflichtet dem bei: "Die Tatsache, dass es zu solch einem Angriff in unserem Land kommt, ist nicht nur verurteilenswert, sondern der Angriff muss, so meine ich, einen Aufschrei aller AntifaschistInnen und aller DemokratInnen dieses Landes auslösen."

In diesem Zusammenhang verweist Lackner auch auf die jüngsten Aussagen von Johann Gudenus, der laut Profil erklärt hatte: " „Jetzt heißt es ‚Knüppel aus dem Sack!‘ für alle Asylbetrüger, Verbrecher, illegalen Ausländer, kriminellen Islamisten und linken Schreier!", Jetzt werde „aufgeräumt in unserem schönen Österreich“.

Lackner abschließend: "Ich hoffe, das LVT Wien wird trotz der Tatsache, dass dort knappe 40 % freiheitliche Gewerkschafter als gute Interessensvertreter sehen, seinem verfassungsmäßigen Auftrag nachkommen und die Hintergründe wirklich aufzuklären versuchen. Leider lassen die ersten Aussagen den Medien gegenüber anderes befürchten."

Kontakt

Die KPÖ Wien ist eine Landesorganisation der KPÖ.
Kontaktadresse: wien@kpoe.at.
Telefon: +43 1 214 45 50
Fax: +43 1 214 45 50 9
Post: 1140 Wien, Drechslerg. 42

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