KPÖ Wien
Webseite der KPÖ Wien
Artikel an einen Freund schicken Druckfähige Version anzeigen

Fakten zum Steueraufkommen in Österreich

NR-Wahl 2013Konservative Kräfte jammern ja seit Jahrzehnte über die im internationalen Vergleich hohe Steuer- und Abgabenquote in Österreich. Doch Steuer ist nicht gleich Steuer - immer ist zu fragen, wer warum wieviel zu zahlen hat.

Tatsache ist jedenfalls, dass die Lohn- und Massen-Steuern sehr, sehr viel zum Gesamt-Steueraufkommen in Österreich beitragen, während die Einnahmen aus vermögensbezogenen Steuern mit nur 1,3 Prozent im OECD-Vergleich der drittniedrigste Wert sind. Der OECD-Schnitt liegt bei 5,5 Prozent.

Und Tatsache ist auch, dass der Eingangssteuersatz - welchen Erwerbstätige ziemlich rasch zu bezahlen haben (nur 11.000 Euro brutto im Jahr sind steuerfrei) - mit 36,6 Prozent der zweithöchste aller OECD-Länder ist. Der OECD-Schnitt für den Eingangssteuersatz liegt, so kürzlich die AK, bei 15,5 Prozent.

Eine Entlastung der niedrigen und mittleren Einkommen, wie von der KPÖ seit Jahrzehnten gefordert, würde die Kaufkraft der breiten Masse stärken und zudem die Inlandsnachfrage ankurbeln.

Insofern ist auch die Forderungen von AK und FSG, den Faktor Arbeit zu entlasten, natürlich voll zu unterstützen. Fragt sich nur, warum beide seit Ewigkeiten sozialdemokratisch dominierten Institutionen nicht alle Hebel in Bewegung setzen, um diesen Forderungen zum Durchbruch zu verhelfen.

Artikel an einen Freund schicken Druckfähige Version anzeigen

Aktivitäten der Friedeninitiative 22 im Sommer und Herbst

Frieden Hiroshima-Gedenken und monatliche Treffen in der Donaucitykirche

Wie jedes Jahr beteiligt sich die Friedensinitiative 22 auch heuer am Hiroshima Gedenken. Die Hiroshima-Veranstaltung beginnt am Hiroshima-Tag (Jahrestag des Atombombenabwurfes auf Hiroshima), Dienstag, 6. August 2013 um 18.00 Uhr auf dem Wiener Stephansplatz und wird um ca. 20.30 Uhr mit einem Laternenmarsch vom Stephansplatz zum Teich vor der Karlskirche abgeschlossen. Im Rahmen der Aktion werden wieder Grußadressen von prominenten Persönlichkeiten veröffentlicht. VertreterInnen von Friedensgruppen sprechen zum Thema Atomwaffen. Ernst Toman (Friedensinitiative 22) singt Friedenslieder. Bei Schlechtwetter wird die Veranstaltung im Dom-Cafe, 1010 Wien, Stephansplatz 3, stattfinden.

Darüber hinaus treffen sich Menschen mit unterschiedlicher weltanschaulicher Überzeugung monatlich (jeden zweiten Dienstag jeden Monats)in der Donaucitykirche, 1220 Donaucitystraße 2 (erreichbar mit der U1 (Station Kaisermühlen).

Spannende Themen mit spannenden Gästen sorgen bei diesen Treffen für Gesprächsstoff im parteiübergreifenden Dialog.

Um weiter zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

Artikel an einen Freund schicken Druckfähige Version anzeigen

Wohin verschwanden „Umfahrungsmillionen“?

BezirkspolitikBreitenleer Straße: Gefahrenzonen wie eh und je

Es ist schon einige Jahre her, da waren die BreitenleerInnen knapp davor, eine Umfahrung zu bekommen, die ihre Hauptstraße von LKW- und Dauer-Staus entlasten sollte. Sogar das Geld dafür hatte der Bezirk schon beisammen. Dann kam die Schnapsidee mit der „Lobauautobahn“. Die Umfahrung war gestorben und die (Schilling)Millionen versickerten, wer weiß wohin. Heute ist die Verkehrssituation unverändert, wenn nicht gar verschärft.

Um weiter zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

Artikel an einen Freund schicken Druckfähige Version anzeigen

Transatlantisches Freihandelsabkommen - der Wirtschafts-Zwilling der NATO

InternationalAm Montag begannen in Washington die Verhandlungen über ein gemeinsames Transatlantisches Freihandelsabkommen (TAFTA) zwischen der EU und den USA. Im Newsletter des isw schrieb dazu Conrad Schuhler folgenden Kommentar:

Bundeskanzlerin Merkel hat es oft beschworen in den letzten Jahren: Die 80 Millionen Deutschen hätten gegen die 2,3 Milliarden Chinesen und Inder doch keine Chance. Auch die 500 Millionen EU-Europäer müssten sich nach Partnern umsehen. Wer läge da näher als die USA, mit denen man dieselben Werte teile. Zwar würden die USA und die EU nur 14 % der Weltbevölkerung stellen, aber immerhin 40 % des Welthandels und über 50 % der Weltwirtschaftsleistung. In transatlantischer Gemeinsamkeit, so die propagierte Logik, bleibe man der bestimmende Faktor der Weltpolitik und Weltwirtschaft.

Die gesamte Kommentar, der sich auf der Website von kommunisten.de findet

Artikel an einen Freund schicken Druckfähige Version anzeigen

Wird Yusuf Tas abgeschoben?

Rund 80 Freunde, Bekannte und politische AktivistInnen demonstrierten heute vor der Justizanstalt Josefstadt für die Freilassung von Yusuf Tas, der seit 26. Juni inhaftiert ist.

Die Geschichte in Kurzfassung: Am 26. Juni 2013 wurden in Österreich - unter Anleitung und im Auftrage der deutschen Polizei - mehrere Hausdurchsuchungen durchgeführt. Dabei wurde Yusuf Tas, der aufgrund religiöser Verfolgung in der Türkei seit 20 Jahren in Österreich lebt, festgenommen.

Laut Medienberichten wird Tas u.a. vorgeworfen ein "gefährlicher politischer Islamist" zu sein, was an Dummheit nicht zu überbieten ist, da Tas ein ausgewiesener Antifaschist und Sozialist ist. Der Wiener KPÖ-Landessprecher, Didi Zach, bezeichnete die Verhaftung schon vor einigen Tagen "als unglaublichen politischen Skandal, der zeigt, dass wir um die in der Verfassung verbrieften demokratischen Rechte kämpfen müssen."

Zach war heute auch bei der Solidaritätskundgebung vor der Jusitzanstalt, wo über die Auslieferung von Tas nach Deutschland verhandelt wurde, anwesend. In einer kurzen Rede äußerte Zach die Hoffnung, dass sich der österreichische Rechtsstaat doch an seine "eigenen Vorgaben" hält und Tas nicht nach Deutschland ausliefert, weil er ebendort aufgrund der Gesetzeslage nicht mit einem fairen Prozess rechnen kann.

Die Verhandlung endete negativ für Yusuf. Doch noch kann Einspruch gegen die Entscheidung des österreichischen Gerichts erhoben werden - was die Rechtsanwälte von Yusuf auch tun werden.

Ps.: In Deutschland im Zusammenhang mit den Razzien verhafteten Personen wird unter anderem zur Last gelegt, dass Sie Tickets für ein Konzert der bekannten türkischen Musikgruppe "Grup Yorum" verkauft hätten sowie sich an 1. Mai Aktionen beteiligt hätten.

Artikel an einen Freund schicken Druckfähige Version anzeigen

Bahnhof Breitenlee: Lärm und Schmutz ohne Ende

BezirkspolitikWie der „Kaktus“ zuletzt berichtete (Kaktusbericht vom 26.4.2013), werden die BewohnerInnen der Siedlung „Leben am Obsthain“ und der Oleandergasse Tag und Nacht vom Lärm des nahen angeblich stillgelegten Lastenbahnhofs geplagt. Dazu kommt auch noch die Staubentwicklung durch die Arbeiten auf dem Bahnhofs- und Güterumschlagplatz.

Die Beschwerden der Betroffenen schienen zunächst Wirkung zu zeigen: Von Seiten des Verkehrsministeriums und der ÖBB wurde den dort arbeitenden Firmen auferlegt, „Beeinträchtigungen der AnrainerInnen nach Tunlichkeit zu vermeiden und keine Arbeiten am Wochenende durchzuführen.“ Nur: Es hält sich halt keiner dran!

Um weiter zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

Artikel an einen Freund schicken Druckfähige Version anzeigen

Die Mindestsicherung in Wien: Eine große Leistung?

Wien-Politik"Die ÖVP betreibt Hetze gegen Mindestsicherungs- BezieherInnen und gefährdet den sozialen Frieden, wenn sie den Bezug der Mindestsicherung als soziale Hängematte stigmatisiert und MindestsicherungsbezieherInnen zu Sündenböcken abstempelt", so die Sozialsprecherin der Grünen Wien, Birgit Hebein, kürzlich im Wiener Landtag.

Hebein verwies zudem darauf, dass viele Menschen nur eine Aufzahlung erhalten, weil sie nicht von ihrer Arbeit bzw. ihrem Arbeitslosengeld leben können. Aufgrund sehr geringer Stundenlöhne (FriseurInnen erhalten 7,11 Euro pro Stunde, MitarbeiterInnen im Gastgewerbe erhalten 7,08 Euro pro Stunde) schrammen viele Beruftstätige - so Hebein - knapp an der Mindestsicherungsgrenze dahin und die Mindestsicherung sei "eine notwendige Hilfe, solange es keine Mindestlöhne gibt."

Tatsache ist jedenfalls, dass in Wien - so die offiziellen Zahlen - zur Zeit 144.000 Menschen die bedarfsorientierte Mindestsicherung beziehen und neun Prozent ausschließlich von der Mindestsicherung, die 2013 794,91 Euro für Alleinstehende beträgt, leben. Tatsache ist zugleich, dass die offizielle Armutsgrenze für das Jahr 2011 für eineN AlleinerzieherIn bei 1066,- Euro pro Monat lag.

(mehr)

Artikel an einen Freund schicken Druckfähige Version anzeigen

Und nochmals: NEIN!

DAS ist nicht der Kommunismus, den wir wollen – meint Bernhard Gaishofer in seinem jüngsten Beitrag der Kaktuserie "Unser wild umstrittenes 'K' aus heutiger Sicht"

Keine Frage, die nordkoreanische Kriegsrhetorik der letzen Wochen und die Drohungen des dortigen Regimes mit der Möglichkeit eines Atomangriffskrieges waren besorgniserregend. Wenn es noch heute unter uns Linken jemanden gibt, der – ob er sich dessen bewusst ist oder nicht - so etwas rechtfertigen will, verstehe ich das nicht. Ebenso wenig wie ich verstehen und akzeptieren will, dass die Medien die heutige nordkoreanische Erbmonarchie – wider besseres Wissen - unhinterfragt als ein „kommunistisches“ Regime bezeichnen.

Besonnene Kräfte setzen sich für eine Deeskalierung auf der koreanischen Halbinsel und das auf allen Seiten ein, und das halte ich für vernünftig.

Um mehr zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

Artikel an einen Freund schicken Druckfähige Version anzeigen

Tage der deutschsprachigen Literatur: Nadine Kegele erhält Publikumspreis

Den diesjährigen Publikumspreis im Rahmen des Klagenfurter Bachmann-Bewerbes erhielt Nadine Kegele für ihren Text „Scherben schlucken“. Trotz der angesichts der gesellschaftskritischen Relevanz ihres Textes eher ratlosen Reaktionen der Jury konnte sie die Email-Abstimmung durch das Publikum für sich entscheiden. Nadine Kegele war in den Jahren 2011 und 2012 Teilnehmerin der jährlichen AutorInnenlesung „Linkes Worts am Volksstimmefest“ und wird dort auch 2013 wieder mit einem Beitrag vertreten sein.

Wir gratulieren herzlich!

Webtipp: http://www.nadinekegele.net

Artikel an einen Freund schicken Druckfähige Version anzeigen

NR-Wahl 2013: KPÖ unterstützen - für die KPÖ unterschreiben

Damit die KPÖ bei der NR-Wahl am 29. September in ganz Österreich am Wahlzettel steht, ist es notwendig 2.600 amtlich beglaubigte Unterstützungserklärungen aufzubringen. Helfen Sie mit - unterstützen Sie die KPÖ.

Unterstützungserklärungen - Wer, wie was?

Ab Montag, 22. Juli, gibt es verlängerte Öffnungszeiten am Magistrat in Wien.

Geöffnet ist

  • Montag bis Freitag von 8 Uhr bis 18 Uhr
  • sowie am Samstag, 27. Juli, und Sonntag, 28. Juli, von 8 Uhr bis 13 Uhr.

    Unterschreiben können all jene, die wählen können - d.h. alle die bis zum 29. September 1997 geboren wurden.

  • Mit dem Formular (das PDF-File kann hier runtergeladen werden) und einem amtlichen Lichtbildausweis irgend ein magistratisches Bezirksamt in Wien gehen - sofern du in Wien hauptgemeldet bist. Es gelten die Amtszeiten (nicht die Zeiten des Parteienverkehrs! - siehe unten).

    (mehr)

  • Artikel an einen Freund schicken Druckfähige Version anzeigen

    Linke Opposition ins Parlament

    In ihrem Eingangsstatement bei der heutigen Pressekonferenz zur NR-Wahl 2013 betonte Melina Klaus, designierte Spitzenkandidatin der KPÖ-Wien, dass es in der erste Phase des Wahlkampfs wichtig ist, dass die rund 3.000 Unterstützungserklärungen aufgebracht werden, damit die KPÖ auch bundesweit am Stimmzettel steht.

    Dann ergriff Bundessprecher Messner das Wort: »Die Brutalität, mit der im Süden und Osten Europas soziale Errungenschaften zertrümmert und demokratische Gepflogenheiten über Bord geworfen werden, ist hierorts noch nicht in ihrer uverhohlen gewalttätigen Form angekommen; aber auch in Österreich befindet sich der Sozialstaat im Sinkflug, und das spüren immer mehr Menschen, deren Alltag von Monat zu Monat schwieriger zu bewältigen ist«. – so KPÖ-Spitzenkandidat Mirko Messner.

    Die höchste Arbeitslosenzahl seit Jahrzehnten, sinkende Lohnquote und sinkende Reallöhne, über eine Million Arme und Armutgefährdete, zunehmender Druck auf Frauen, die auffangen sollen, was in Bildung, Sozialem, Gesundheit eingespart wird – und andererseits eine täglich anwachsende Zahl von Millionärinnen und Millionären. Unter diesen Umständen sei zweierlei nötig: ein Aufstand der Solidarität, und eine linke, soziale Opposition im Parlament - so Messner.

    »Der Platz der linken, sozialen Opposition im Parlament ist unbesetzt; wir wollen ihn besetzen« – so Messner abschließend, und Melina Klaus, Spitzenkandidaten auf der Wiener Landesliste, setzt nach: »Was wir versprechen, ist Widerspruch.«

    Artikel an einen Freund schicken Druckfähige Version anzeigen

    Kombilohn ist die falsche Antwort auf wachsende Arbeitslosigkeit

    ÖsterreichIhre Kritik am Modell des 2009 eingeführten Kombilohns bekräftigt die Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB). Für GLB-Bundesvorsitzenden Josef Stingl ist das die völlig falsche Antwort auf die auch in Österreich ständig steigende Arbeitslosigkeit.

    Um Anreize zu schaffen auch schlecht bezahlte Jobs anzunehmen zahlt das Arbeitsmarktservice (AMS) auf Antrag 300 Euro Zuschuss, wenn der Verdienst zwischen 650 und 1.500 Euro beträgt bzw. 150 Euro Zuschuss bei einem Verdienst bis 1.700 Euro. Dass im ersten Halbjahr 2013 nur 3.100 Kombilohnbezieher statt der seinerzeit von der Wirtschaftskammer erhofften 50.000 registriert wurden zeigt die Fragwürdigkeit dieses Modells.

    (mehr)

    Artikel an einen Freund schicken Druckfähige Version anzeigen

    KPÖ ins Parlament

    Anlässlich der zu Ende gehenden Legislaturperiode haben heute vier KPÖ Aktivisten das Parlament besucht. Auf der ZuschauerInnentribüne machten sie - ohne die Sitzung zu stören - auf die Notwendigkeit einer Linken Opposition im Hohen Haus aufmerksam.

    Da sie keinen Abbruch der Sitzung provozierten, wurden sie nur mit einem "eintägigen Hausverbot" belegt und aus dem Gebäude begleitet. Grund dafür war das tragen von T-Shirts mit dem Aufdruck „KPÖ ins Parlament“ bzw. „Fürchtet euch nicht“.

    Ein kurzer Video-Bericht von der Aktion

    Artikel an einen Freund schicken Druckfähige Version anzeigen

    NR-Wahl 2013 - Die KPÖ braucht Unterstützung

    Am 29. September wird ein neues Parlament gewählt. Damit die KPÖ aber bundesweit am Wahlzettel steht, müssen wir ab dem 9. Juli in kurzer Zeit rund 3.000 amtlich beglaubigte Unterschriften aufbringen. SPÖ, ÖVP, FPÖ, BZÖ, Grüne und das Team Stronach können sich währenddessen gemütlich zurücklehnen, da Ihnen die Unterschriften von 3 Nationalratsabgeordneten genügen.

    Ich bitte Dich/Sie, uns bei der Aufbringung der Unterstützungserklärungen mit ihrer Unterschrift zu helfen.

    Es geht bei der Unterfertigung einer Unterstützungserklärung einzig und allein darum, die bundesweite Kandidatur der KPÖ zu ermöglichen - bei der Wahl selbst können Sie wählen, wen Sie wollen oder Sie können auch zu Hause bleiben.

    Je früher es uns gelingt, die 3.000 Unterstützungserklärungen beisammen zu haben, um so intensiver können wir in den unmittelbaren Wahlkampf einsteigen, bei welchem wir - trotz unserer sehr beschränkten finanziellen Mittel - aufzeigen werden, welche linke Alternativen in Österreich durchaus realisierbar sind, sofern politisch gewollt.

    Mirko Messner (Bundessprecher der KPÖ)

    Ps.: Weitere und genaue Informationen folgen in den kommenden Tagen!

    Artikel an einen Freund schicken Druckfähige Version anzeigen

    Die „Stadtstraße“ – es ist eine Illusion, damit Ortskerne zu entlasten!

    BezirkspolitikEin Kaktusgespräch mit Werner Schandl von „Hirschstetten-retten“

    „Hirschstetten- retten“ sammelt Unterschriften gegen die geplante, vierspurige „Stadtstraße“. Darüber berichtete der Kaktus in seiner letzten Printausgabe (Nr 1/2013),. Viele Rückfragen unserer KaktusleserInnen haben uns veranlasst, neuerlich den Kontakt mit Betroffenen zu suchen und bei Werner Schandl, dem Sprecher der überparteilichen BürgerInneninitiative, bezüglich neuer Entwicklungen nachzufragen.

    Das Gespräch mit ihm führte Johann Höllisch, der zu den Anrainern und KritikerInnen der direkt durch Wohn- und Erholungsgebiet in Hirschstetten geplanten Hochleistungsstraße zählt.

    Um weiter zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

    Kontakt

    Die KPÖ Wien ist eine Landesorganisation der KPÖ.
    Kontaktadresse: wien@kpoe.at.
    Telefon: +43 1 214 45 50
    Fax: +43 1 214 45 50 9
    Post: 1140 Wien, Drechslerg. 42

    Infos zu Parteigruppen in Wien


    Die KPÖ ist eine gesamtösterreichische, demokratische, feministische, internationalistische, auf freiwilliger Mitgliedschaft beruhende Partei.


    Du willst Mitglied werden? Das freut uns sehr. Kontaktier uns ganz einfach per E-Mail.


    Sie wollen spenden? Auch das freut uns. Unsere Daten: Emfänger: KPÖ-Wien, BAWAG-Konto, BIC: BAWAATWW; IBAN: AT151400003410665297

    Newsletter der KPÖ Wien bestellen

    KPÖ - Aktuelle Programmatik

    www.kpoe.at

    Dokumente des 34. Parteitags

    Mieterselbsthilfe - Eine KPÖ-Initiative

    Termine

    Mittwoch 06-Aug
    Samstag 30-Aug -
    Sonntag 31-Aug

    Beratung in Pensionsfragen

    Termine im neuen

    7stern logo Newsletter für 7*Stern Programm subscriben

    neue Öffnungszeiten: Dienstag - Sonntag von 10 - 2 Uhr

    KPÖ-Videos auf YouTube

    Europäische Linkspartei

    Die KPÖ ist Gründungsmitglied der Europäischen Linkspartei (EL), einem Zusammenschluss von 26 linken und kommunistischen Parteien und 7 Beobachterparteien aus 23 europäischen Ländern.

    EL logo

    Termine im Werkl im Goethehof