KPÖ Wien
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Einfach nur zum K.....

ÖVP-Klubobmann Blümel übte sich auch gestern - ganz im Stile von Trump und anderen Granden der Weltpolitik - im Verdrehen der Tatsachen. In einer OTS warf er der Stadtregierung vor, dass diese Wien zum Sozialmagneten gemacht hätte. Dass es genau umgekehrt ist, dass die ÖVP eine bundeseinheitliche Lösung der Mindestsicherung verhindert und die ÖVP in Niederösterreich und Oberösterreich mit den Verschärfungen auf Kosten der Ärmsten der Armen eine Sozialabbau-Spirale in Gang gesetzt hat, interessiert Blümel nicht.

Blümel behauptete weiters - jenseits der Fakten -, dass die Kosten für die Mindestsicherung ins Unermessliche steigen würden. Dass der Aufwand von 765 Millionen Euro bundesweit im Vergleich zu den 2,3 Milliarden Euro, welche die Republik allein 2017 für das Bundesheer ausgeben wird, überschaubar ist, interessiert den schwarzen Populisten natürlich ebenfalls nicht.

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KPÖ präsentiert: „Der junge Karl Marx“ am 10. April im Votivkino

KPÖ, GLB, Junge Linke und die Linke Gewerkschafts-Jugend laden ein zum Film „Der junge Karl Marx“ am 10. April im Votivkino.

Tickets können um 7 Euro an der Kassa bezogen werden. Reservierung ist angeraten.

Zum Film:

Paris, 1844, am Vorabend der industriellen Revolution: der 26-jährige Karl Marx (August Diehl) lebt mit seiner Frau Jenny (Vicky Krieps) im französischen Exil. Als Marx dort dem jungen Friedrich Engels (Stefan Konarske) vorgestellt wird, hat der notorisch bankrotte Familienvater für den gestriegelten Bourgeois und Sohn eines Fabrikbesitzers nur Verachtung übrig. Doch der Dandy Engels hat gerade über die Verelendung des englischen Proletariats geschrieben, er liebt Mary Burns, eine Baumwollspinnerin und Rebellin der englischen Arbeiterbewegung.

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Über Gangbetten in Spitälern und warum mit der Gesundheitsreform ein drastisches Kürzungsprogramm durchgezogen wird

Die bis 2030 "geplante" Reform der öffentlichen Spitalsversorgung des Krankenanstaltenverbundes Wien (KAV) läuft scheinbar chaotisch ab. Betten werden hin und her verlagert, Abteilungen schon jetzt heruntergefahren oder geschlossen.

Gleichzeitig gibt es das Versprechen, Kapazitäten in anderen Häusern aufzubauen – nur diese Häuser werden erst gebaut. Beispiele dafür: Die Urologie in Hietzing ist zusammengekürzt und wird bald ganz geschlossen, während die verlagerten OP-Kapazitäten im Wilheminenspital bei Weitem nicht adäquat aufgestockt werden. Die Augenabteilung im SMZ-Ost wird geschlossen, adäquater Ersatz in der Rudolfsstiftung wird vielleicht irgendwann geschaffen. Orthopädische Kapazitäten werden durch die Stadt im privatrechtlich organisierten Spital Speising bestellt, da das Otto-Wagner Spital geschlossen werden soll statt ausgebaut, usw.

Tatsache ist: Die Anzahl der Betten in den öffentlichen Spitälern sinkt deutlich. Durch das gezielt ungeplant wirkende Vorgehen wird diese Reduktion allerdings nicht sofort augenscheinlich. Dies geschieht bei einer gleichzeitig immens wachsenden Stadt. Schlussendlich, so meine Befürchtung, wird die Bettenreduktion - und damit die eingeschränkte öffentliche Versorgung - einfach so akzeptiert und nicht mehr rückgängig gemacht werden, wobei die Verantwortlichen wahrscheinlich hoffen, dass sich niemand an den Zustand vorher erinnert.

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Millionen für die Ratten! - Anlass: Die „Stadtstraße“, was sonst!

BezirkspolitikEin Kaktus-Gastbeitrag von Werner Schandl – Hirschstetten-retten

8.127.000 €, in Worten achtmillioneneinhundertsiebenundzwanzigtausend Euro für die Verlegung des Hauptkanals aus der Emichgasse in die kleine, dafür völlig ungeeignete Murraygasse. Bestehende Hauskanäle in der Schrebergasse und der Murraygasse wurden im Zuge von Vorbereitungsarbeiten irrtümlich mit Beton verpresst und waren mehrere Tage unbenutzbar. Durch diesen ersten Kollateralschaden werden sich die Kosten wohl nicht verringern.

Da fehlen einem auf den ersten Blick die Worte. Auf den zweiten muss nun endlich der notwendige Aufschrei erfolgen, denn wir werden verarscht.

Das Projekt Stadtstraße, wofür diese Arbeiten als Vorleistungen durchgeführt werden, befindet sich im Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahren (UVP). Derzeit werden die Einwendungen der Bürgerinnen und Bürger von den Sachverständigen geprüft. Es ist nicht annähernd gesichert, dass sie kommt oder wenn, wie sie kommt.

Um weiter zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

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Lobautunnel: Können so viele Befürworter irren?

Seit vielen Jahren wird über einen Autobahnring rund um Wien nachgedacht und debattiert. Die gegenwärtigen Planungen sehen dazu einen Tunnel durch die Lobau, welche Teil des Nationalparks Donau-Auen ist, vor.

Befürwortet wird das Projekt (selbst die Asfinag prognostiziert Baukosten von rund 2 Milliarden Euro) von SPÖ und Arbeiterkammer und natürlich auch von der ÖVP, der Wirtschaftskammer, der Industriellenvereinigung und der FPÖ. Immer wieder vorgebracht wird ein Argument, welches seit Zwentendorf und Hainburg bekannt ist - es würden, so die Befürworter, neue Jobs geschaffen.*

KritikerInnen (viele NGOs und Bürger-Initiativen, aber auch die KPÖ) verweisen auf die Klimaschutzziele, zu welchen sich auch Österreich zuletzt in den Pariser Verträgen verpflichtet hat, und auf viele Studien, die zeigen, dass Autobahnen einzig und allein weiteren Individualverkehr produzieren und der Verlagerung des Gütertransports von der Straße auf die Schiene entgegen wirken.

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Mehr als 500 Menschen haben bereits für eine Entlastung der U6 unterschrieben

Umwelt & VerkehrWien Anders Bezirksrat und KPÖ-Landessprecher Zach: "Wir sammeln natürlich weiter" - unterschrieben werden kann auch online - http://wienanders.at/mitmachen/entlastung-u6/

Wien anders freut sich der zuständigen Stadträtin, Frau Ulli Sima, und den Wiener Linien mitteilen zu dürfen, dass die notwendigen 500 Unterschriften, die für die Einreichung einer Petition laut Wiener Petitionsgesetz notwendig sind, bereits erreicht sind.

Wien anders Bezirksrat Didi Zach: "3 x 2 Stunden waren wir bis dato auf der Straße - der Zuspruch ist groß. Wir werden daher weiter Unterschriften für die Petition sammeln, u.a. damit die Frau Stadträtin Zeit hat, über Alternativen nachzudenken. Ob Bürgermeister Häupl in Kürze seine Stadträtin zum Gedankenaustausch einlädt, um sich berichten zu lassen, wie Sima gedenkt auf den Unmut der U6 BenützerInnen zu reagieren, kann ich nicht sagen, da ich kein Hellseher bin. Gewiss ist aber, dass wir von Wien anders in der Causa `Wir wollen eine Entlastung der U6' weiter mit Vehemenz aktiv bleiben."

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12. April: KPÖ-Veranstaltung zur Geschichte der Aleviten

Vortrag, Buchpräsentation und Musik von und mit Reza Algül

Reza Algül bereitet auf informative und musikalische Weise die Geschichte der Aleviten auf. Neben jeder Menge Information singt er Lieder, zu denen er sich auf dem Saz, einer orientalischen Laute, selbst begleitet.

In seinem Werk „Der Alevismus. Eine Lehre, die Gott ins Verhör nimmt“ beleuchtet der Autor die weithin über den Alevismus bestehenden Missverständnisse.

Vor allem: Der Alevismus ist keine Religion, sondern eine Philosophie! Im Laufe des 13. Jahrhunderts begann sich der Alevismus zu institutionalisieren. Seine Lehren verbreiteten sich, wann immer es möglich war offen - auf Grund von Verfolgung aber meist im Geheimen. Seinem Wesen nach ist der Alevismus die Aufklärung Anatoliens.

Zum politischen Umgang der Türkei mit dieser humanistischen Minderheit wird Reza Algül natürlich ebefalls Stellung nehmen.

Eintritt frei: Gegen Spenden für den Autor ist natürlich nichts einzuwenden.

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Die Bezirksvertretung trifft sich kurz im Neuen Jahr

BezirkspolitikEin Kaktus-Bericht über die Donaustädter Bezirksvertretungssitzung am 08.03.2017

Am Mittwoch, dem 08.03.2017 fand in der Donaustadt die erste Bezirksvertretungssitzung des Jah-res statt. Ein neuer Rekord wurde aufgestellt, denn so eine kurze Sitzung dürfte es bisher noch nicht gegeben haben. Was besprochen wurde:

Es gab zunächst einige Berichte der verschiedenen Ausschüsse:

Die Errichtung einer dritten Landebahn für den Flughafen Wien-Schwechat wurde durch ei-nen Entscheid des Wiener Bundesverwaltungsgerichts aus Klimaschutzgründen vorerst gestoppt. Da es außerdem keine Einigung mit dem Land Niederösterreich bezüglich der Einflug-schneise über Groß Enzersdorf und das umliegende, unbebaute Gebiet gibt, ist eine Verringerung der Fluglärmbelastung für die Donaustadt in weite Ferne gerückt.

Die Ostbahn wird derzeit elektrifiziert und zweigleisig ausgebaut. Der Bahnübergang Brei-tenleer Straße wird ab Mai für ein Jahr gesperrt – der Verkehr über den Contiweg geführt, was Probleme mit Staubildungen mit sich bringen wird.

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Es braucht jetzt Taten! Wir wollen eine Entlastung der U6

Wien anders (die Allianz aus KPÖ, Piraten für Wien anders, Plattform der Unabhängigen, Echt Grün) startet mit 22. März eine Unterschriften-Kampagne, die weitere öffentliche Verkehrsmittel entlang des Gürtels einfordert, da die U6 völlig überlastet ist.

+ Unterschriftslisten zum zum Download und selber ausdrucken

+ Online unterschreiben auf Open-Petition

+ Der Flyer zur Kampagne

+ OTS-Meldung nach der Pressekonferenz am 22. März

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Wien KAV gefährdet ihre Gesundheitsversorgung!

GesundheitWolfgang Sigut hat für Wien ANDERS in der aktuellen KAKTUS-Zeitungsausgabe bei Insidern des Donauspitals nachgebohrt.

Die Krankenanstalten Verbund (KAV)-Generaldirektion betreibt (offenbar im Auftrag der Stadtregierung) eine Demontage des öffentlichen Gesundheitssystems, ersichtlich bereits im Donauspital, wo zum Nachteil der Patienten die Versorgung beeinträchtigt wurde. Als Schwerpunktspital für Traumatologie (Versorgung von UnfallpatientInnen einschließlich Verletzungen von Kopf und Auge sowie Verbrennungen) und Neonatologie (Frühgeborenen-Zentrum), sowie Krebs-Zentrum mit Chemotherapie und Bestrahlung muss der volle Funktionsumfang wieder hergestellt werden!

Worum geht es?

Um den vom Gemeinderat beschlossenen Spitalsplan 2030, der eine sogenannte 3x2-Struktur (d.h. 3x Komplettversorgung) vorsieht, wobei immer zwei große Spitäler Wiens miteinander kooperieren. Wilhelminenspital-Hietzing, Rudolfstiftung-Franz-Joseph-Spital und Donauspital-Krankenhaus Nord (das es noch nicht gibt, deshalb Krankenhaus Floridsdorf). Das AKH als Universitätsklinik ist eigenständig – mit allen Schwerpunkten (Ärzte vom Bund/Wissenschaftsministerium bezahlt, Pflege und alle technischen Dienste vom KAV der Stadt Wien bezahlt).

Auf Anordnung des KAV wurde aber plötzlich beschlossen, diesen Plan zu verlassen und im Donauspital die Augen- und Hautabteilung zu schließen und stattdessen in der Rudolfstiftung anzusiedeln.

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Wien anders

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1. Mai 2018