KPÖ Wien
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Und täglich grüßt das Murmeltier, nein leider nicht, sondern die "Stadtstraße"!

BezirkspolitikEin Gastbeitrag einer betroffenen Bürgerin in der letzten Kaktusprintausgabe - von Margarete Lazar

Ein ganzes Jahr ist für die BewohnerInnen von Aspern und Hirschstetten vergangen, seit sie von der Frohbotschaft überrascht wurden, dass durch ihren Bezirksteil ein Monsterprojekt von Straße gebaut werden soll.

Zwar steht dies bereits im "Koalitionsabkommen" 2010 zwischen den Sozialdemokraten und den Grünen, aber wohlweislich wurde der Ball ziemlich flach gehalten, denn es war wohl allen Beteiligten klar, dass dieses Monsterprojekt nicht einfach so hingenommen werden würde. Besonders peinlich ist die Angelegenheit für die Grünen, die sonst gebetsmühlenartig für die Eindämmung des ausufernden Verkehrs sind, sich aber hier immer wieder auf dieses Abkommen berufen, als wäre noch nie ein Abkommen geändert oder nicht erfüllt worden.

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Ein Fünftel unseres Wohlstands auf Kosten Anderer

InternationalWien (OTS) - "Morgen und anderswo leben jene Menschen, die die Rechnung für unseren Konsum hier und jetzt zahlen." Mit diesen Worten beginnt die Info-Broschüre "Morgen und anderswo", die soeben erschienen ist.

SOL hat eine virtuelle Währung namens "futuro" eingeführt. Mit ihrer Hilfe wurde errechnet, dass wir für unseren Konsum in Österreich jährlich rund 60 Mrd. Euro (also etwa 1/5 des BIP) mehr zahlen müssten, wenn die Menschen in den Exportländern nach österreichischem Standard entlohnt würden und Wasserbedarf sowie Klimaeffekte der Produktion angemessen berücksichtigt würden. Rund 3/4 dieses Betrags entfallen dabei allein auf ungerechte Entlohnung.

Hier die gesamte Meldung

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Wien spekuliert nicht - die SPÖ hat "alles unter Kontrolle"

Wien-PolitikDie Wähler und Wählerinnen, die Bevölkerung, braucht sicht nicht zu sorgen - so der fast durchgehende Tenor fast aller Wiener SPÖ-Granden, egal um welche Frage es geht. Auch bzgl. hochkomplexer und bzgl. der Auswirkungen unabsehbarer Finanz-Geschäfte sind sich führende SPÖ-Funktionäre da ganz, ganz sicher.

Der Wiener SPÖ-Finanzsprecher Fritz Strobl z.B., der den Titel Kommerzialrat führen darf und der zugleich der Vorsitzende des Finanz- und Wirtschaftausschusses im Wiener Gemeinderat ist, wird nicht müde, seine Überzeugung öffentlich kundzutun: "Die Stadt spekuliert nicht und es sind keine Verluste entstanden", so Strobl im Oktober 2011.

Am 15. November 2011 erklärte Strobl: "Nehmen Sie zur Kenntnis: Wien hat bei der Schweizerfranken-Finanzierung überhaupt nichts verspekuliert, diese Behauptungen sind schlicht falsch und kreditschädigend."

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Kommentar überflüssig

Welche Partei hat sich bei den Regierungsverhandlungen durchgesetzt? Attac hat - auf Basis des Regierungsprogramms - die Fragen auf http://www.wahlkabine.at beantwortet.

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KPÖ fordert Verzicht auf Gebührenerhöhung

Wien-PolitikDie Gebühren für Kanal, Wasser und Müll steigen in Wien ab 1.1. 2014 erneut um 4,1 Prozent. Und dies obwohl erst 2011 die Kosten für die Müll- und Kanalgebühren um 6 % und die Kosten für Wasser gar um sagenhafte 33 Prozent verteuert wurden.

KPÖ-Landessprecher Didi Zach fordert von der blass-roten/zart-grünen Stadtregierung auf die Erhöhung der Gebühren zu verzichten. Zach: "Rechtlich ist dies problemlos möglich - es braucht nur einen einfachen Gemeinderatsbeschluss."

Zu den finanziellen Folgen eines solchen Verzichts sagt Zach: "Natürlich ist es so, dass es Einnahmen braucht, um die Versorgung mit kommunalen Leistungen abzusichern. Die Frage ist jedoch, woher dieses Geld kommt. Die Rathaus-Koalition, die ja über eine absolute Mehrheit verfügt, könnte, sofern ihr soziale Fragen wirklich ein Anliegen sind, nach dem Vorbild der Breitner-Steuer, mit welcher einst der soziale Wohnbau in Wien finanziert wurde, spezielle Steuern und Abgaben für Großkonzerne und Superreiche einführen."

Gegen die Erhöhung der Gebühren, so Zach, spricht, "dass Gebühren vor allem die BezieherInnen kleiner und mittlerer Einkommen überproportional belasten. Und Tatsache ist ja, dass rund 320.000 Menschen in Wien armuts- bzw. ausgrenzungsgefährdet und zudem bereits rund 140.000 Menschen von der bedarfsorientierten Mindestsicherung abhängig sind."

Zum Thema siehe auch Die zwei Gesichter der ÖVP - zur Doppelmoral der ÖVP bei der Gebührendebatte

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"Rüstung ist Priorität"

EuropaDie EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton legt ein Papier für den EU-Rüstungsgipfel am 19./20. Dezember vor. Der Tenor: Die EU muss zu militärischen Interventionen "in ihrer Nachbarschaft in der Lage sein" und braucht eine "gesunde Rüstungsindustrie". Eine Reihe neuer Rüstungsprojekte steht am Start.

Es ist schon erstaunlich: Am 19./20. Dezember findet ein EU-Rüstungsgipfel statt – und kaum jemand spricht darüber. Der Grund ist offensichtlich: Liest man alleine das Vorbereitungspapiere der „Hohen Vertreterin für die EU-Außen- und Sicherheitspolitik“, der Baroness Catherine Ashton, so blättert aller Lack ab von den Propagandafabel der „Friedensmacht EU“. Schon zu Beginn spricht die Baroness in diesem Dokument vom 15.10.2013 Klartext: Drei zentrale Anliegen erfordern die EU-Aufrüstung: Politisch sollen dadurch „Europa Ambitionen auf der Weltbühne erfüllt werden", strategisch soll „sichergestellt werden, dass die EU die richtigen militärischen Kapazitäten hat, um handlungsfähig zu sein“, ökonomisch sollen durch Militarisierung Wachstum und Jobs gesichert werden. Die Union muss „zu direkten Interventionen in seiner Nachbarschaft in der Lage sein, in Allianzen oder wenn nötig alleine“. Für diese „Interventionen“ muss die EU „militärische Kapazitäten auf allen fünf Schauplätzen in Anspruch nehmen … zu Land, zur See, in der Luft im Weltraum und im Cyberspace“

Hier der gesamte Artikel

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GLB und KPÖ-Leopoldstadt informierten gemeinsam beim Stadioncenter

Die KPÖ2&PolDi sowie der GLB-Wien veranstalteten letzten Samstag eine erfolgreiche Info-Aktion beim Stadioncenter.

Im Mittelpunkt der Aktion stand die Kandidatur des GLB zur AK-Wahl 2014. Deshalb wurde auch ausschließlich GLB-Material an die PassantInnen und Handelsangestellten, welches sehr gut angenommen wurde, verteilt. Auch einige Gespräche mit PassantInnen konnten geführt werden.

Übereinstimmung herrschte unter den KPÖ/PolDi/GLB-AktivistInnen, dass es gilt die Zusammenarbeit zwischen GLB und KPÖ zu intensiveren, denn eine starke Linkskraft braucht auch die betriebliche Verankerung. Und eine betriebliche Verankerung ohne Vernetzung mit der außerparlamentarischen Opposition kann ebenfalls viel Potenzial nicht nützen. In diesem Sinne war alle AktivistInnen der Meinung, dass eine Bündelung der Kräfte sinnvoll ist, wie auch die konkrete Aktion eindrucksvoll unter Beweis gestellt hat.

Am Abend fand dann noch bei toller Live-Musik, die Toni&Sven beisteuerten, die Jahresabschlußfeier des GLB Wien im "Werkl im Goethehof" statt, bei welcher auch der Landessprecher der KPÖ-Wien, Didi Zach, seine "Aufwartung" machte.

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Bienenzuchtverein?

Wohnen in WienVon Wolfgang Sigut (KPÖ-Sympathisant)

Die Siedlungsunion ist eine millionenschwere Genossenschaft. Wahrlich, bei einer Bilanzsumme von 219 Millionen Euro im Jahre 2012 und einem Überschuss von Euro 507.000, kann nicht von einem Bienenzuchtverein gesprochen werden. Sie ist eine Baugenossenschaft in Wien, die 7.613 Wohneinheiten verwaltet. Viele davon bei uns in der Donaustadt, wie in den Siedlungsunion-Sprengel Freihof, Mein Heim, Plankenäcker, Müllnermais und Lyssenwasser.

Das Wesen einer Genossenschaft ist das Wirtschaften ohne Gewinnstreben. Ihr Ziel ist nicht das Erzielen von Erträgnissen, sondern die Förderung des Wohls ihrer Mitglieder. Dadurch unterscheidet sie sich entscheidend von Kapitalgesellschaften wie AG oder GesmbH. Bei der Siedlungsunion kann man sich jedoch nicht des Eindrucks erwehren, dass anders vorgegangen wird. Die jährliche Erhöhung des Eigenkapitals aus erzieltem Gewinn dient ihr zur Expansion im Wohnbau und das ist durchaus im Interesse der Gemeinde Wien. Die hat sich ja 2004 vom eigenständigen Kommunalwohnbau verabschiedet und vertraut darauf, dass andere bauen.

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KPÖ solidarisch mit protestierenden SchülerInnen

BildungRund 5.000 SchülerInnen setzten gestern in Wien ein Zeichen gegen die Bildungspolitik der alten-neuen Regierung. Auch in Salzburg, Innsbruck, Dornbirn und Klagenfurt gingen SchülerInnen auf die Straße.

Mit dem Protest sollte nochmals darauf hingewiesen werden, dass die konkrete Ausgestaltung der "Zentralmatura" abgelehnt wird und Reformen im Sinne der Lernenden für notwendig erachtet werden.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Ich sehe einen Zusammenhang zwischen der konkreten Ausgestaltung der Zentralmatura und dem neuen LehrerInnen-Dienstrecht, bei dem über die Betroffenen `drüber-gefahren´ wurde. Es freut mich, dass tausende junge Menschen die Entscheidungen der `großen Politik´ kritisch hinterfragen. Und meine Solidarität ist bei all jenen, die sich gegen die Spar- und Kürzungspolitik im Bildungssystem stellen."

Zum Thema siehe auch Schulstreik auf der Website von Junge Linke

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Die IFLD ruft auf zur Demo gegen das neue LehrerInnen-Dienstrecht

BildungAm Dienstag, den 19.11.2013, hat die Bundesregierung unter Missachtung der Sozialpartnerschaft ein neues LehrerInnendienstrecht im Ministerrat beschlossen.


Besonders die Erhöhung der Unterrichtsverpflichtung ist eine Einsparungsmaßnahme der Regierung, die drastische Auswirkungen auf die Unterrichtsqualität haben wird. Auch die Induktionsphase, die das bewährte System des Unterrichtspraktikums ersetzt, wird nicht nur Auswirkungen auf die Arbeitsbedingungen der JunglhrerInnen haben, sondern vor allem auch auf die Qualität des Unterrichts.

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Gebühren für Kanal, Wasser und Müll steigen erneut um 4,1 Prozent

SozialesDie SPÖ und der grüne Juniorpartner machen es möglich - die Gebühren für Kanal, Wasser und Müll steigen in Wien ab 1.1. 2014 erneut um 4,1 Prozent - möglich macht dies, ohne jede politische Debatte über eine gegebene Notwendigkeit, das so genannte Valorisierungsgesetz.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Wenn aus dem Rathaus verkündet wird, dass die jährliche Mehrbelastung für einen 90-Quadratmeter-Haushalt "nur" rund 20 Euro ausmache, so muss ergänzt werden, dass erst 2011 die Kosten für die Müll- und Kanalgebühren um 6 % und die Kosten für Wasser gar um sensationelle 33 Prozent verteuert wurden. Als sozial kann ich solche Belastungen der breiten Mehrheit jedenfalls nicht bezeichnen."

Josef Iraschko, KPÖ-Bezirksrat in der Leopoldstadt ergänzt: "Als die Grünen noch Oppositionspartei waren, haben sie das Valorisierungsgesetz vehement abgelehnt. Wenn nun Verschlechterungen, die alle treffen, ohne Mucks zur Kenntnis genommen werden, dann zeigt dies nur, wie notwendig eine starke Kraft links von SPÖ und Grünen, auch und insbesondere in Wien, ist."

Zum Thema siehe auch VP-Hoch: Wiener Grüne leiden unter politischer Amnesie

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Weil Bildung keine Ware ist!

KPÖ hilft nach.

Johanna und Michael von der KPÖ WienWest stellen ihr Wissen in den elementaren Kulturtechniken für lernwillige Erwachsene und Kinder kostenlos zur Verfügung.

Sich in der deutschen Sprache zurechtzufinden beim Lesen und Schreiben, gelesene Inhalte zu verstehen und sich schriftlich für die Schule und bei Behörden und Firmenbewerbungen auszudrücken, das ist wichtig und kann man erlernen. Johanna und Michael unterstützen sie dabei.

Wissen und Fertigkeiten beim Rechnen und in der Mathematik werden voraussichtlich ab März angeboten.

Es gibt Einzelunterricht. Anmeldungen sind jederzeit möglich telefonisch unter 0676 6969003 und per Mail unter nachhilfe@kpoe.at.

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Türkei: Großprozess gegen kritische JuristInnen steht bevor

Am 24., 25. und 26. Dezember 2013 wird der türkische Staat auf dem Gefangenenkampus des Silivri-Gefängnisses in Istanbul einen Großprozess gegen kritische Menschenrechtsanwälte in Szene setzen.

In dem besagten Prozess gegen Mitglieder der Anwaltskanzlei des Volkes (HHB) und der Vereinigung Progessiver JuristInnen (CHD) werden 22 teils sehr bekannte AnwältInnen angeklagt, 9 von ihnen befinden sich bereits seit Januar diesen Jahres in Haft.

Wir dokumentieren nachfolgend den Aufruf der Vereinigung Progressiver JuristInnen, der uns erreicht hat.

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„Wunschlos (!?) unglücklich“

Bezirkspolitik Stimmung unter Donaustädter BezirksrätInnen aus dem Bauausschuss

So charakterisierte ein Donaustädter Bezirksrat, die von ihm wahrgenommene parteiübergreifende Stimmung im Donaustädter Bauausschuss nach dessen letzter Sitzung, die sich erneut mit der den Friedhof Aspern betreffenden und im Bezirk sehr umstrittenen Flächenwidmungsänderung befassen musste. Der Kaktus berichtete zuletzt darüber sowohl in einer Sondernummer am Allerheiligentag, als auch in der, soeben erschienen aktuellen Kaktus-Druckausgabe. Das Thema war auch auf der Tagesordnung der letzten Bezirksvertretungssitzung am 4.Dezember.

Die Beschlussfassung des Bezirksbudgetvoranschlages für das Jahr 2014, Berichte aus dem Finanzausschuss, der Bezirksentwicklungskommission, der Bezirksverkehrskommission, der Kommission Soziales-Jugend und Senioren sowie von den Parteifraktionen zur Sitzung eingebrachte Anträge und Resolutionen, waren weitere Punkte in der Sitzung der Bezirksvertretung.

Aber das Positive zuerst: Norbert Scheed erinnerte am Ende seines Berichtes als Bezirksvorsteher an die „Novemberprogrome 1938“ (von den Nazis „Reichskristallnacht“ genannt) und an das unsagbar grauenvolle Leid, das jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern von den nationalsozialistischen Machthabern angetan wurde und lud alle BezirksmandadarInnen und als Zuhörinnen anwesende Gäste zu einer gemeinsamen Gedenkminute ein.

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Volksstimme Dezember 2013

"Prost, Gesundheit, Dankeschön!" lautet der Schwerpunkt unserer Dezemberausgabe. Die Redaktion verabschiedet sich vom alten Jahr und wünscht allen Leserinnen und Lesern erholsame Freizeit und - selbstverständlich - Gesundheit über die Feiertage.

Schwerpunkt GESUNDHEITSPOLITIK mit Beiträgen von:
PATRICK KAISER - Gefahr im Verzug
BÄRBEL DANNEBERG - Ausgebrannt: Krankenpflege im Burnout
RUDI GABRIEL - Ungesunde Daten: e-card/ELGA
CHRISTIAN EULER - Daten statt Kommunikation
ANDREAS EXNER - Über "Gesundheit ist eine Ware"
PETER FLEISSNER - "Solidarisch G'sund"
LUTZ HOLZINGER - Als Patient im Dauerlauf
RUDI GABRIEL - Spritzen- und Kurvenschreibschani im Turnus

weitere Beiträge von:
JORDANA KALESCH - Give me 5
WALTER BAIER - Wo Nessie haust
BÄRBEL DANNEBERG - Europas Rechte rüstet sich
WOLF JURJANS - Heimat bist du großer Löcher
REINHART SELLNER - Alte Schule, neues Dienstrecht
CHRISTOPH KEPPLINGER im Gespräch mit MARKUS FENDRYCH & NIKOLAUS LACKNER - Wie man von rechts nach links kommt
ELISA STEIN - Lingua franca
MICHAEL SCHARANG - Winter
PETER MOESCHL - Geld oder die Ein-Ordnung der Dinge
ERNST SMOLE - Zum traditionellen jüdischen Bildungswesen
HILDE GRAMMEL - "Gender-Wahnsinn" und weibliche Freiheit
PETER FLEISSNERS Abecedarium - Öffentlicher Gesundheitsdiskurs
MICHAEL STOCKER - Das Spekulations-Subjekt
IRENE STRASSER und KARIN KUCHLER - Widerspenstige Bücher für Kinder und Jugendliche

Bilder in dieser Ausgabe von PAUL RIEDMÜLLER

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Kontakt

Die KPÖ Wien ist eine Landesorganisation der KPÖ.
Kontaktadresse: wien@kpoe.at.
Telefon: +43 1 214 45 50
Fax: +43 1 214 45 50 9
Post: 1140 Wien, Drechslerg. 42

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