KPÖ Wien
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Die Donaustadt ist attraktiv. Noch.

„Hirschstetten-retten“ will vor den Wiener Wahlen „ zeitgerecht von allen wahlwerbenden Parteien Stellungnahmen einholen“ „Die Donaustadt hat bereits jetzt die meisten Autobahn- und Schnellstraßenkilometer der ganzen Stadt. Geht es nach dem Willen der Bezirkspolitiker, soll dieses Konto noch gehörig aufgestockt werden. Alles zu unserem Wohl.“ berichtet sarkastisch die gegen die autobahnähnliche „Stadtstraße“ aktive überparteiliche Initiative aus Hirschstetten.

Sie hält dem einen Refrain aus einem Protestsong der STS „gegen übertriebenen Fortschrittsglauben“. „Nur die Kinder san dran, uns're Kinder san dran -Damals gegen Atomkraft, heute gegen das Verheizen der Zukunft und Gesundheit unserer Kinder“ entgegen.

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Volksstimme Februar 2015

Heureka! Für unsere erste Ausgabe im Jahr 2015 haben wir spontan ein Heft zum Schwerpunkt #Griechenland zusammengestellt. Damit bietet die VOLKSSTIMME einen linken Kontrapunkt zur Mainstream-Berichterstattung mit Informationen über die Politik von Syriza aus erster Hand von unseren AutorInnen Katerina Anastasiou, Haris Triandafyllidou und Walter Baier.

Der Heftinhalt im Detail:
SCHWERPUNKT: GRIECHENLAND
Die Griechische Wahl und der Tag danach - Hintergrund von HARIS TRIANDAFYLLIDOU
Wieso ich nach Griechenland flog, um für SYRIZA zu stimmen - Reportage von KATERINA ANASTASIOU
Am 25. Jänner beginnt die Wende in Europa - Wahlkampfrede von ALEXIS TSIPRAS
Ein wirtschaftliches Selbstmordprogramm? WALTER BAIER analysiert.
Wo ist das viele Geld hin? Cartoon von KARLI BERGER

Und außerdem:
Give me 5. Medienschau von JORDANA KALESCH
Solidarisch mit Griechenland - Aufruf von transform! europe
Game over? Wolfsstimme von WOLF JURJANS
Bilderberg hinter den Bergen - ROLAND STEIXNER über ein öffentliches Geheimtreffen
Je suis Nico - Anmerkung von YOYO
Mobilmachung der Angst. Quer gedacht von BÄRBEL DANNEBERG
Das Billionending. Kommentar von MICHAEL GRABER
Farbenlehre & über die Notwendigkeit, als Rote auch grün zu denken. Ökosozialistisches von MICHAEL GRUBERBAUER
Türkischer Kaffee. Farbenlehre von ELISA STEIN
Hand in Hand. GUNDI DICK über den Westsahara-Konflikt. Eine Buchkritik von BÄRBEL DANNEBERG
Ein Fahrplan ins Reich der Freiheit. Diskussion über die Wege zu einer solidarischen Gesellschaft. Replik von PETER FLEISSNER
Anders arbeiten: "Kick out your Boss" von ELISABETH SCHARANG. Filmkritik von ELISABETH PELZER
Konsumverzichtsranking. Neoliberalltag von MICHAEL GRUBERBAUER
Eine andere Welt ist möglich, aber wie soll sie aussehen? Abecedarium von PETER FLEISSNER
"American Sniper". Hinterrücks von MICHAEL STOCKER
Was blieb von der sexuellen Revolution? Erinnerungen an JULIUS MENDE

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Ein Abend über die Geschichte des Goethehofs und seine BewohnerInnen

Bezirkspolitik Die KPÖ-Donaustadt ruft ihren Vorschlag für eine Verkehrsflächenbenennung nach Anni Haider in Erinnerung

Geschichte und Geschichten„Goethehof - zwischen Dorfidylle und Weltmetropole: Eine Zeitreise“, so lautete der Titel der am 10 Februar im Veranstaltungszentrum Donaustadt stattgefundenen Vortrags. Organisiert wurde diese vielschichtige Veranstaltung von den „Wiener Wohnpartnern“, der KAKTUS war selbstverständlich auch mit dabei und liefert folgend einen kurzen Überblick über diesen durchaus interessanten Abend.

Nach einigen einleitenden Worten von Wohnbaustadtrat Ludwig und anderen „offiziellen“ Gästen gab es einen Überblick über die Geschichte des Goethehofs. Angefangen bei seiner Errichtung im „Roten Wien“, über seine Bedeutung in den Februarkämpfen bis zu seiner Renovierung heute.

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Zach: Modal Split Bilanz ist nicht erfreulich! Nulltarif auf Öffis ist sinnvoll und machbar!

Umwelt & Verkehr931,2 Millionen Fahrgäste waren 2014 mit den Wiener Linien unterwegs - was erfreulich ist und einen neuen Rekordwert darstellt. Ebenfalls erfreulich - laut Wiener Linien gab es Ende 2014 rund 650.000 Jahreskartenbesitzer für die Öffis.

Nicht zufrieden zeigt sich der Landessprecher der KPÖ-Wien, Didi Zach, aber mit der Modal Split Bilanz - also der Verteilung des Verkehrsaufkommens. Zwar ist in den letzten 20 Jahren der motorisierte Indiviudalverkehr um 13 Prozent gesunken, doch vor allem in den letzten Jahren hat sich trotz Parkraumbewirtschaftung nichts bewegt. Wie 2012 und 2013 hält der öffentliche Verkehr auch 2014 weiterhin einen Anteil von nur 39 Prozent am Gesamtverkehrsaufkommen. Und wie in den Vorjahren werden weiterhin 27 Prozent der Wege mit dem Pkw zurückgelegt. Der Fahrradanteil hat um einen Prozentpunkt (auf 7 Prozent) zugelegt, während die zurückgelegten Fußwege sogar um zwei Prozentpunkte weniger wurden. Ob die Zahlen nicht eine gründliche Überprüfung der Arbeit der Mobilitätsagentur und der Fahrrad- und Fußgänger-Beauftragten nahe legen, sei dahingestellt.

Zach: "Die blass-rote/zart-grüne Stadtregierung hat ihr selbstgestecktes Ziel - bis 2015 wurde ein Fahrradanteil von 10 Prozent angestrebt - jedenfalls klar verfehlt. Dies sollte Vassilakou zu denken geben."

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Wien braucht ein neues Wahlrecht – Aber es kummt net!

Von einem „fairen Wahlrecht“ sind ALLE Rathausparteien „km-weit“ entfernt!

Was sich derzeit um das Thema Wahlrechtsreform abspielt, ist ein klassisches Trauerspiel. Für die 3.Jännerwoche hatte Bürgermeister Häupl versprochen, das Verhandlungsergebnis zwischen SPÖ und Grünen zur Reform des Wahlrechtes in Wien der Öffentlichkeit bekannt zu machen. Die daran interessierte Öffentlichkeit wartet darauf bis dato immer noch.

Die SPÖ und Grüne hätten in der Zwischenzeit einen Kompromiss gefunden, war in den letzten Tagen aus den Reihen der Grünen durchgesickert. Es folgten ein Dementi und eine Schelte aus der SPÖ an den Koalitionspartner, erneut „das vereinbarte Stillschweigen“ gebrochen zu haben. An der massiven Bevorzugung der stimmenstärksten Partei werde weiter festgehalten, kritisiert die rechte Rathausopposition und erinnert in diesem Zusammenhang an einen von den Grünen vor den Wahlen 2010 gemeinsam mit der FPÖ, ÖVP unterzeichnen Notariatsakt.

Allerdings wäre es, sowohl für die FPÖ als auch die ÖVP an der Zeit, diesbezüglich „auch vor ihrer eigenen Türe zu kehren“ meinen dazu Bezirkssprecher Bernhard Gaishofer und Johann Höllisch aus der KPÖ-Donaustadt.

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Linker Schwung auch 2015 – Hilf uns dabei!

BezirkspolitikDarum ersucht der Kaktus seine Leserinnen und Leser.

Die Ausgabe Nr 01/2015 des Kaktus ist auf dem Wege in die Druckerei ist und wird in der ersten Februarhälfte erscheinen. Wie gewohnt auch diesmal mit zahlreichen Gastbeiträgen (u.a. von Dr Martin Metzenbauer, Sprecher der BI “Dittelgasse” mit einem persönlichen Erfahrungsbericht zum Thema BürgerInnenbeteiligung.

Dr. Margarete Lazar (parteiunabhängig), aktiv gegen die „Stadtstraße“ in Hirschstetten, die seit dem Vorjahr zu den regelmäßigen TeilnehmerInnen unserer Kaktus-Stammtischrunden zählt, befasst sich in dieser Kaktusausgabe kritisch mit dem Umgang mit Petitionen.

Jutta Matysek von der BI “Rettet die Lobau – Natur statt Beton“ nimmt in ihren Gastbeitrag Bezug auf das 30 jährige Jubiläum der Besetzung der Hainburger Au.

Einen thematischen Schwerpunkt in dieser Nummer bildet das Thema „Wohnen“, als Aufmacher mit einem Bericht über Kritik von MieterbeirätInnen aus unserem Bezirk an „Wiener Wohnen“. KPÖ-Bezirkssprecher Bernhard Gaishofer befasst sich mit dem Thema leistbares Wohnen. Weiters gibt es in dieser Nummer auch ein Kaktus-Gespräch mit der Grazer Wohnungstadträtin Elke Kahr (KPÖ).

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Ein persönlicher Nachruf

Ein tapferes, kämpferisches, widerständig-feministisches und kommunistisches Herz hat aufgehört zu schlagen. Die Trauer darüber treibt mich nicht zur Verzweiflung über den großen Verlust sondern vielmehr wird sie durch die Wut vertrieben, dass eine noch so junge, starke – wenn manchmal in ihrer Widerständigkeit über das Ziel hinausschießende – Frau so frühzeitig von uns gehen musste.

Gegen 21,30 Uhr wurde mir von der Palliativstation des Göttlichen Heilands mitgeteilt, dass die Genossin und Ehrenvorsitzende der MIETERINNEN-INITIATIVE, Doris, uns für immer verlassen hat. Doris hat über 7 Jahre gegen einen heimtückischen Krebs gekämpft, der letztlich ihren ganzen Körper verseucht hat. Gegen den Gehirntumor war sie aber machtlos.

Sie hat im letzten halben Jahr Aufnahme im Pflegeheim Casa Kagran gefunden, wo sie sehr gut behandelt wurde und war erst vor zwei Wochen in die Palliativstation überstellt worden. Sie kämpfte selbst da noch gegen den für sie erkennbaren geistigen Verfall, bis sie schon halb im Koma diesen Kampf aufgeben musste. Sie hat, so weit ich es sehe, und ich habe noch Montag mit ihr einige Worte wechseln können, nicht leiden müssen und ist gestern Abend friedlich entschlafen.

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Eine streitbare Kämpferin hat uns verlassen

Doris Schlager, lange Jahre Mitglied der Wiener Stadtleitung und auch des Bundesvorstands der KPÖ, ist gestern nach langer Krankheit verstorben.

Die offizielle Verabschiedung findet am Dienstag, 17. Februar 2015 von 12.30 - 13 Uhr in der Feuerhalle Simmering (beim Tor 2 des Wiener Zentralfriedhofs) statt.

Die eigentliche Trauerfeier (wir wollen aber nicht ewig trauern, das wäre nicht im Sinne von Doris!) findet ab 13.30 Uhr im WERKL IM GOETHTEHOF (Schüttaustraße 1) statt. Sebastian Schlager, der Sohn von Doris, Josef Iraschko und die KPÖ laden alle Interessierte zu einem Buffett mit Musik ein.


Der KPÖ beigetreten ist Doris, die 1961 geboren wurde, zwei Mal. Einmal in den 80er Jahren in Linz, wo Sie auch im KSV (Kommunistischer StudentInnen-Verband) tätig war. Doch Differenzen in wichtigen Fragen veranlassten Sie die aktive Betätigung innerhalb der Partei einzustellen.

Umso engagierter war Sie - nach ihrer Übersiedlung nach Wien - ab Mitte der 90er Jahre beim Aufbau der Bewegung Rotes Wien aktiv. Da Doris bei der Arbeit in der Bewegung Rotes Wien erkannte, dass die KPÖ viel dazu gelernt und sich verändert hatte, trat Sie 1996 schließlich erneut der KPÖ bei.

Genossin Schlager, die als Alleinerzieherin, die auf keine reichen Eltern zurückgreifen konnte, bestens über prekäres Leben Bescheid wusste, waren sozialpolitische Fragen ein besonders Anliegen. Auch die besondere Betroffenheit von Frauen in der patriarchal-kapitalistischen Gesellschaft wurden von Ihr immer wieder thematisiert. Ihr Hauptbetätigungsfeld war jedoch das Thema Mieten und die Wohnungsfrage.

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Akademikerball: Medien-Hysterie und der Ruf nach dem Bundesheer

AntifaschismusJosef Iraschko, Mietrechtsexperte der KPÖ-Wien und Bezirksrat der KPÖ in der Leopoldstadt, war aufgefordert worden, bei der Blockade auf der Freyung eine kurze Rede zu halten. Aufgrund der aktuellen Entwicklungen war dies nicht möglich – wir dokumentieren hier die vorbereitete Rede.


"Kolleginen und Kollegen, erlaubt mir mir einige Worte zum Anlass der heutigen Demonstrationen zu sagen:

§ 3 a. des Verbotgesetz wegen Wiederbetätigung sagt folgendes:
Einer gerichtlich strafbaren Handlung macht sich schuldig und wird mit Freiheitsstrafe von zehn bis zu zwanzig Jahren, bei besonderer Gefährlichkeit des Täters oder der Betätigung auch mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft:


2. wer eine Verbindung gründet, deren Zweck es ist, durch Betätigung ihrer Mitglieder im nationalsozialistischen Sinn die Selbständigkeit und Unabhängigkeit der Republik Österreich zu untergraben oder die öffentliche Ruhe und den Wiederaufbau Österreichs zu stören, oder wer sich in einer Verbindung dieser Art führend betätigt;

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Fragen über Fragen zum Abriss des Arbeiterstrandbades

BezirkspolitikIn unserer im Jahr 2014 erschienen letzten Ausgabe berichtete der Kaktus über die von mehr als 4000 WienerInnen unterstützte Petition für den Erhalt des Arbeiterstrandbades.

Nur einen Tag nach ihrer erfolgreichen Einbringung wurde, ohne mit der Bürgerinitiative auch nur ein kooperatives Gespräch zu führen, mit dem Abriss des traditionsreichen Bades begonnen.

Im Jänner 2015 erreichte den Kaktus dazu folgender Brief:

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KPÖ unterstützt Kundgebungen von "Jetzt Zeichen setzen" am 27. und 30. Jänner

AntifaschismusAm 27. Jänner 2015 jährt sich zum 70. Mal die Befreiung des nationalsozialistischen Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau. Die KPÖ unterstützt die Gedenkveranstaltung am Heldenplatz und ruft auf, an dieser friedlichen Demonstration des Gedenkens teilzunehmen. Sehr erfreut ist Landessprecher Didi Zach über die Tatsache, dass die KPÖ-Ehrenvorsitzende Irma Schwager, die aktiven Widerstand gegen die NS-Barberei leistete, eine der RednerInnen am Heldenplatz sein wird.

Bezüglich der Kundgebungen gegen den Akademikerball am 30. Jänner stellt Zach fest: "Dass sich die Créme de la Créme der heimischen und der europäischen rechtsextremen Szene noch immer in der Hofburg versammeln darf, ist traurig und ein Armutszeichen für die Bundes- und der Landesregierung."

Zur Aussage von FPÖ-Obmann Strache, der kürzlich SA mit Stiefeltruppen der Sozialistischen Antifa übersetzte, sagt Zach: "Wer die paramilitärische Kampforganisation der NSDAP, die brutalen Terror gegen Juden und Jüdinnen und den politischen Gegner ausübte, mit antifaschistischem Protest gleichsetzt, stellt sich klar und deutlich außerhalb des Grundkonsens der Republik."

Die KPÖ ruft alle AntifaschistInnen und DemokratInnen auf, sich dem antifaschistischen Protest auch am 30. Jänner anzuschließen.

Zum Thema siehe auch Die Helden von Auschwitz

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Pegida - Rechtsextremisten, die Kreide fressen

AntifaschismusSie sehen sich als „das Volk“ . Meinen das christliche Abendland zu repräsentieren und fordern Traditionen und Werte. Gerne reden sie davon weder links noch rechts zu sein und sie behaupten, nur die Bürger_innen zu vertreten.

Pegida ist in Österreich angekommen. Für den 2. Februar meldet Pegida Österreich eine Demonstration in Wien an. Anmelder ist eine „unbescholtene“ Person, die aber genau zeigt wer hinter dieser Gruppierung steht. Wie man den Medien entnehmen kann ist der Anmelder kein Unbekannter. Der Anmelder (namentlich bekannt) hat beste Kontakte zur rechtsextremen Hooliganszene und sympathisiert mit der Gruppierung „Ultra Sur Wien“ – einen Ableger des rechtsextremen spanischen Ultra Sur Madrid.

Diese brüderliche Eintracht sieht man auch auf der Facebookseite der Wiener Gruppierung. Der Kurier berichtet darüber „Auf der Facebook-Site von "Ultras Sur Wien" widmet man Österreichs bekanntestem Neonazi Gottfried Küssel und dem spanischen Mörder eines Antifaschisten (der in den Kreisen wie eine Kultfigur verehrt wird) ein Musikvideo einer Rechts-Rock-Band. "Ultras Sur Wien" kam auch norwegischen Ermittlern unter, als sie die Neonazi-Kontakte des Massenmörders Anders Breivik aufarbeiteten.“

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Aktive Arbeitslose fordern Stellungnahme gegen Gewalt durch Existenz bedrohende Sanktionen

SozialesDie Initiative "Aktive Arbeitslose Österreich" veröffentlichte kürzlich ein Statement, welches wir unseren Lesern und Leserinnen nicht vorenthalten wollen.

(Wien/Graz, 21.1.2015) Bundespräsident Heinz Fischer hat in seiner Neujahrsrede 2015 ein „sauberes Österreich“ beschworen und die „Rücksichtnahme auf die konkrete Lebenssituation unserer Mitmenschen“ als „zentrale Aufgabe der Politik“. Trotz Rekordarbeitslosigkeit hatte er aber außer den üblichen Floskel und der Behauptung, die Krise sei schon vorbei, nichts zu sagen.

Bundespräsident Heinz Fischer hat bereits vor 5 Jahren beim von den Grünen organisierten Kandidatenhearing sich geweigert, auf eine von Arbeitslosen gestellte Frage zu den Existenz bedrohenden Bezugsperren und anderen Missständen beim AMS zu antworten. Ebenso verweigern immer wieder andere PolitikerInnen sich mit dem mitten unter uns an Armen, Arbeitslosen und Invaliden begangenen Unrecht auseinander zu setzen. Die Verdrängung hat also System und ist Teil der strukturellen Gewalt gegen die von der Wirtschaft als „Überflüssige“ an den Rand gedrängten Menschen.

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Bereiten die Grünen die nächste WählerInnen-Täuschung vor?

Umwelt & VerkehrDer Verkehrssprecher der Grünen Wien, Rüdiger Maresch, bezeichnete eine Ausweitung der Kernzone der Wiener Öffi-Jahreskarte in das Wiener Umland kürzlich als eine "verkehrspolitisch und umweltpolitisch äußerst sinnvolle Maßnahme für die kommenden Jahre". Mit der Erweiterung würde sich für eine große Anzahl von PendlerInnen aufgrund der sinkenden Kosten der Anreiz auf öffentliche Verkehrsmittel umzusteigen erhöhen - weniger Stau, weniger Luftverschmutzung, weniger Lärm und mehr Platz wären weitere Folgen.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Der Idee kann ich voll und ganz zustimmen. Doch zur Umsetzung dieser Idee benötigen die Wiener Grünen nicht nur in Wien einen Koalitionspartner, der gewillt ist, da mitzuziehen, sondern in diesem Fall sogar die Beteiligung der niederösterreichischen Landesregierung, die von der ÖVP gestellt wird. Ob Pröll an solch einem verkehrspolitischen Kurswechsel interessiert ist, darf und muss aber stark bezweifelt werden."

Zach abschließend: "Ich fordere die Wiener Grünen auf, diese nicht unwesentliche Information bei der Bewerbung ihrer neuen Idee auch mitzuliefern. Andernfalls ist zu vermuten, dass es den Grünen - so wie seinerzeit bei der 1/10/100 Idee, die nach der Wahl schnell umweltfreundlich entsorgt wurde - primär um WählerInnen-Täuschung geht."

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Wird heuer am Heldenplatz wieder Widerstand sichtbar sein dürfen?

AntifaschismusÜberlebenden des Holocausts und WiderstandskämpferInnen gegen das Naziregime wird in diesen Tagen viel zu wenig Gehör geschenkt. Die Gratis- und fast Gratis-Medien überbieten sich gegenseitig mit Ankündigungen möglicherweise stattfindender Ausschreitungen. Hier geht die wirklich wichtige Stimme oft im Geschrei unter: Die Stimme jener, die wissen, wovon sie sprechen.

Nachdem im Vorjahr der Initiative "Jetzt ein Zeichen setzen", der auch die KPÖ angehört, jegliche Standkundgebung am Heldenplatz verboten wurde, scheint sich für heuer eine Normalisierung abzuzeichnen. Obwohl nicht letztgültig polizeilich erlaubt, ist die angemeldete friedliche Veranstaltung inklusive Konzert zumindest bisher noch nicht polizeilich verboten.

Wir KommunistInnen hoffen, dass das auch so bleibt. Denn wir wollen mit all jenen friedlich am Heldenplatz zusammenkommen, denen der Respekt vor der antifaschistischen Grundsteinlegung unserer 2. Republik wichtiger ist, als jenen in Couleur und Frack, die in den Räumen der Hofburg auf ein Reich anstoßen, welches dank der Befreiung durch die Allierten-Armeen zum Glück keine Tausend dauerte. Dass auch die 12 Jahre 12 Jahre zu viel waren, versteht sich von selbst. Die Opfer mahnen uns, nie wieder den geistigen Wiedergängern Raum zu gewähren, um ihre abstrusen Ideen zu festigen. So lasst uns am HeldInnenplatz zusammenkommen, um ihnen entgegenzutreten.

Didi Zach (Landessprecher der KPÖ-Wien)

Infos auf der Website von "Jetzt Zeichen setzen" zum 30. Jänner sowie zur Gedenk-Veranstaltung am 27. Jänner

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