KPÖ Wien
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“Ein Jahr Bürgerinitiative Dittelgasse” oder “Partizipation für Fortgeschrittene”

Schlussfolgerungen für den Kaktus von Karin Puder-Wehofer, parteiunabhängig, Aktivistin von WIEN ANDERS in der Donaustadt

Ein gutes Jahr ist es nun her, dass die Asperner und Esslinger bei einer Informationsveranstaltung im Gasthaus “Hurraaa” von dem geplanten Großprojekt Dittelgasse (ca. 450 Wohnungen) erfuhren. Das Interesse war so groß, dass nicht alle Zuhörer eingelassen werden konnten. Die Stimmung war angesichts der Dimension des Bauvorhabens, vor allem aber der ortsunüblichen Verdichtung des zu erwartenden zusätzlichen Verkehrsaufkommens und der fehlenden Infrastruktur ablehnend und aufgeheizt.

Eine Bürgerinitiative wurde gegründet.

“Monsterprojekt Dittelgasse - nein danke”, gleichlautend heißt auch die Webseite und die fb-Seite mit etwa 520 LeserInnen.

Viele AnrainerInnen nützten die Möglichkeit, eine Stellungnahme (=Einspruch) an die MA 21 zu tätigen, Sorgen, Wünsche und Meinungen darzulegen, Vorschläge zu unterbreiten und Ideen einzubringen.

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"Widerstand gegen TTIP erfasst ganz Europa"

EuropaUnter obiger Überschrift veröffentlichte das EU-nahe Internetportal EurActiv am 5. Mai einen Artikel, in dem festgestellt wird, dass „mittlerweile eine pan-europäische Öffentlichkeit, eine EU-weite Protestbewegung“ das „Freihandelsabkommen“ (TTIP) zwischen EU und USA ablehnt. Dass die TTIP-Verhandlungen derzeit „immer mehr ins Stocken geraten“ und der ursprünglich angesetzte Zeitplan der Verabschiedung des Abkommens noch im Jahr 2015 nach Expertenmeinung unrealistisch geworden ist, sei als „ein Erfolg für die TTIP-Kritiker“ zu betrachten.

Die zuständige EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hatte am 7. Mai erklärt, dass die Verhandlungen mit den USA über TTIP erst im Herbst wieder aufgenommen werden sollen. Bis dahin will die EU „neue Vorschläge“ erarbeiten, vor allem zu der heftig umstrittenen Frage, ob die Einrichtung privater Schiedsstellen darin enthalten sein soll, die Finanzinvestoren (Hedgefonds und Banken) sowie multinationale Konzerne anrufen können, wenn sie sich durch Vorschriften einzelner Nationalstaaten in ihrer „unternehmerischen Freiheit“ und ihren Gewinnerwartungen behindert sehen.

Hier der gesamte Artikel

Zum Thema siehe auch Zach zu Malmström Vorschlag: TTIP gehört auf die Sondermüll-Deponie

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Wahlzuckerln reichen uns nicht!

Bernhard Gaishofer, KPÖ-Bezirkssprecher, Donaustädter Aktivist von WIEN ANDERS

Ein lächelnder Bürgermeister Häupl, welcher verheißungsvoll einen Wohnungsschlüssel reicht, hinter ihm zahlreiche Baukräne, die in den Himmel ragen. So kündigt die Wiener SPÖ auf Plakaten die Wiederaufnahme des kommunalen Wohnbaus, also den Bau von Gemeindebauten an, da er (unter anderem) ein wirksames Mittel wäre, um leistbare Wohnungen zu gewährleisten.

Eines vorweg: unterstützenswert! Auch wenn in diesem Zusammenhang das Verhalten der SPÖ in den letzten 10 Jahren, in welchen sie sich kategorisch wehrte, Gemeindebauten zu errichten, etwas befremdlich wirkt. So wurde die Forderung der KPÖ, dass die Gemeinde Wien wieder „richtige“ Gemeindebauten errichten soll, bisher wiederholt mit dem Argument abgeschmettert, dass der die Auslagerung des Wohnbaus an „soziale“ Bauträger für die Gemeinde billiger und der soziale Wohnbau trotzdem gewährleistet wäre.

Laut ersten Bekanntgaben sollen in den nächsten fünf Jahren rund 4000 Gemeindewohnungen errichtet werden, was zwar ein Schritt in die richtige Richtung , aber in Anbetracht der aktuellen Wohnungsnot viel zu wenig ist. Interessant zu erfahren wäre in diesem Zusammenhang jedoch, wann und wie viele Gemeindebauten in der Donaustadt errichtet werden. Immerhin ist der 22. einer der am meisten wachsenden Bezirke.

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„Bei 22 Stunden Arbeit wär‘ ich dienstagmittags fertig!“

„Der wohldurchdachte Sager des Herrn Bürgermeisters in Vorwahlzeiten!" Brief eines Lehrers an den Kaktus - von Karl Gugler

Sein Ziel: die Gefühle derer anzusprechen, die in den letzten Jahren immer mehr und schneller schuften mussten, dafür – kaufkraftbereinigt – immer weniger Geld zur Verfügung hatten und nun sehen, dass es für ihre Kinder nicht besser, sondern schlechter wird. Zeitgleich wurde denen so gründlich das Hirn gewaschen, dass sie erst gar nicht mehr auf die Idee kommen, die 35 Stunden Woche oder eine 6. oder 7. Woche Urlaub zu fordern.

Das alles haben Sie als Politiker (mit)bewerkstelligt, Herr Bürgermeister. Jetzt rückt der Wahltermin näher und Sie haben offenbar Angst, nicht mehr zu gewinnen. Anders ist mir nicht erklärbar, warum Sie zu schwer untergriffigen und primitiven Aussagen greifen, die man von einem Hrn. Strache kennt, aber ich Ihnen nicht zugetraut hätte. Schließlich sind Sie ein Vertreter einer Partei, die früher einmal einen Bruno Kreisky, einen exzellenten Schul- und Bildungsreformer, an der Spitze hatte.

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Gesundheitspolitik in Wien: "Alles paletti"

Gesundheit... so die Concluiso von SPÖ-Gemeinderat Kurt Wagner in einer Stellungnahme heute. Die Ärztekammer, so Wagner, "sei gut beraten, ihre kammerinternen Machtkämpfe rasch zu klären, anstatt die gesamte Ärzteschaft und die PatientInnen für ihre Zwecke zu missbrauchen."

Die Wienerinnen und Wiener "können sich auch weiterhin auf ein funktionierendes Gesundheitssystem verlassen", so Wagner. Und: "Die Umsetzung des neuen Ärztearbeitszeitgesetzes nützt sowohl den ÄrztInnen als auch den PatientInnen."

Blöd nur, dass die Gratiszeitung Heute aktuell berichtet: "14 unbesetzte Assistenzarzt-Dienste an der 1. chirurgischen Abteilung im April, zehn fehlende Assistenzarzt-Dienste an der 2. chirurgischen Abteilung im Mai-Plan: Das berichtet ein Insider über das Wilhelminenspital."

Beispiel 2: Einem 12jährigem Mädchen, bei welchem ein Facharzt meinte eine Operation ist "in den nächsten drei bis vier Wochen anzuraten", wurde im AKH ein Operationstermin im November angeboten.

Nachdem Medien berichteten will die HNO-Abteilung des AKH den Fall nochmals prüfen. Der HNO-Experte Klaus Wirtinger hält aber fest, dass es sich um keinen Einzelfall handelt: "Vier bis sieben Monate beträgt derzeit die Wartezeit auf eine Mandel-OP – je nach Spital."

Zum Thema siehe auch Gesundheitsstadträtin Wehsely versucht sich in Opfer-Täter Umkehr

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13.Juni 2015 - Kaktusfest - ANDAS feiern mit vielen Highlights

Ernst TOMAN, Doris NUSSBAUMER, Timna EIBL & Julia SWIES, Andreas NEUMEISTER und THE COALMEN bestreiten das diesjährige Kaktusfestprogramm.

Es ist bereits das 9. Kaktusfest, welches seit 2007 anlässlich des 20. Geburtstages des Kaktus erstmals durchgeführt wurde und seither jährlich stattfindet. Das beliebte Gartenfest ist längst zu einem kulturellen Fixpunkt der KPÖ-Donaustadt und ihres Kaktusteams geworden.

Wie jedes Jahr gibt es auch heuer eine Kunstausstellung und eine Lesung. Das Musikprogramm in diesem Jahr spezialisiert sich auf politische Lieder und Protestsongs. American songwriting, sowie Country- und Folkmusik.

Ort: Stadlau, 1220 Wien Wurmbrandgasse 17

Wer mehr darüber erfahren will, was sich am Samstag, 13.Juni 2015 hinter diesem Hausdurchgang abspielt, sollte unbedingt weiterlesen (auf das (linke Kaktusbild klicken!), oder am besten, sie/er kommt am 13.Juni zum Fest!

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Attac: ISDS-„Reformen“ verschlimmern die Probleme anstatt sie zu lösen

EuropaAttac Österreich und das Seattle to Brussels Netzwerk kritisieren die Vorschläge von EU-Handelskommissarin Malmström Konzern-Klagerechte (ISDS) im geplanten Handelsabkommen EU-USA (TTIP) "reformieren" zu wollen.(1)

"Keiner von Malmströms Reformvorschlägen löst die grundlegenden Probleme von ISDS. Sie sind in erster Linie Kosmetik und ein Versuch, ISDS akzeptabler zu machen.(2) Die Kommissarin ignoriert dabei völlig das Grundproblem: ISDS gewährt ausländischen InvestorInnen Sonderrechte, die sonst niemand in der Gesellschaft hat - ohne dass InvestorInnen im Gegenzug Verpflichtungen bei Umweltschutz, Sozial-, Gesundheit-, oder Sicherheitsstandards eingehen müssen. Damit geht eine enorme Machtverschiebung weg von unabhängigen Gerichten und hin zu privaten und gewinnorientierten AnwältInnen einher", kritisiert David Walch von Attac Österreich.

Hier der gesamte Artikel

Zum Thema siehe auch Zach zu Malmström Vorschlag: TTIP gehört auf die Sondermüll-Deponie

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Volksstimme Mai 2015

Unter dem Titel Der eigene Beitrag blickt die Mainummer der Volksstimme im Schwerpunkt auf das Jahr 1945 zurück. An den medialen Rückblicken kann derzeit wohl schwer jemand vorbei. Die Volksstimme schließt einen Teil einer riesen Lücke in der Österreichischen Diskurslandschaft: Es gab in diesem Land nicht nur willige Mithelferinnen und Täter, sondern auch Widerstand! Von der Rede des Bundespräsidenten beim Staatsakt Abwärts ein Umstand der in der hegemonialen Erinnerungskultur noch immer verschwiegen wird.

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Der Muttertag und die Geringschätzung unbezahlter Arbeit

FrauenMultipliziert man die unbezahlte Familien- und Hausarbeit mit dem Mindeststundenlohn, so ergibt das jährlich 97.000,000.000,-- Euro. Auf Basis des Durchschnittsstundenlohns 205.000,000.000,-- Euro!

Also je nach Ansatz 22% bis 55% des Bruttoinlandsproduktes!

Das bedeutet aber auch, dass „die Wirtschaft“ ohne unbezahlte Arbeit in der gegenwärtigen Form kaum überlebensfähig ist. Und darauf sollen wir stolz sein?

Wo bleibt die Gerechtigkeit? Wo die Menschenwürde? Ist es gerecht, dass ein beträchtlicher Teil der zu leistenden Arbeit einem Teil der Arbeitenden – vor allem Frauen – einfach abgepresst wird?

D.Köhler/H.Fuxbauer

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Dass die Welt nicht vergisst!

FriedenUnter dieses Motto stellt die überparteiliche Friedensinitiative 22 ihr monatliches Treffen im Mai

Im Jahre 1955 rief die Frauenorganisation „Bund Demokratischer Frauen“ ihre Mitglieder und Leserinnen ihrer Zeitung „Stimme der Frau“ auf, niederzuschreiben, was sie im Krieg mitgemacht hatten. Daraus entstand eine Fülle von Beiträgen. Allein aus den Teilen des heutigen Wiener Bezirks Donaustadt sind 165 zeitgeschichtliche Dokumente erhalten geblieben. Davon sollen an diesem Abend einige markante Beispiele vorgelesen werden. Dazu passend werden von Ernst Toman auch "Lieder zwischen gestern und heute" vorgetragen.

Sind diese Texte auch im Blickwinkel und Inhalten unterschiedlich, verbindet sie doch eine gemeinsame bis heute gültige Botschaft:

Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!

Datum Dienstag, 12.Mai 2015, Beginn 19:00
Ort: Donau City Kirche
Donaucitystraße 2
1220Wien
(Neben der U1-Station Kaisermühlen)

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Streit um Wiener Gesundheitssystem spitzt sich zu

GesundheitKürzlich hat die Wiener Ärztekammer das Ergebnis der "Nachverhandlungen" bzgl. Umsetzung des neuen Arbeitszeitgesetzes für Spitalsärzte im Krankenanstaltenverbund (KAV) erneut abgelehnt. Heute ließ Gesundheitsstadträtin Wehsely nun wissen, dass die Umsetzung der neuen Arbeitszeitregelungen dennoch weiter geführt werde - die Ärztekammer jedoch nicht mehr an diesem Prozess beteiligt sein werde.

Die Stadträtin ortet "politische Intrigen" innerhalb der Ärztekammer. Nun mag es solche zwar geben und es darf natürlich auch gefragt werden, ob und inwieweit es einzelnen Ärzten nicht um die "Verteidigung von Privilegien", ohne dabei auf die Situation anderer im Gesundheitsbereich tätiger Gruppen (Krankenschwestern, PflegehelferInnen) Rücksicht zu nehmen, bzw. es einigen/vielen ÄrztInnen um die Sicherung optimaler Arbeits- und Gehaltsansprüche (woran eigentlich eine sozialdemokratische Partei nichts bekritteln dürfte) geht. Zugleich müssen jedoch die Wiener SPÖ und insbesondere Gesundheitsstadträtin Wehsely erklären, wie die Quadratur des Kreises (Aufrechterhaltung der medizinischen Versorgung trotz geringer Arbeitszeit der Ärzte verbunden mit gleichzeitiger Einsparung von mehr als 10 % der ÄrztInnen im KAV-Bereich) möglich sein soll.

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Gedenken und Mahnen - Erinnerungspolitik und Gedächtnislandschaften in Wien

AntifaschismusRede von Claudia Kuretsidis-Haider anlässlich der Gedenktafelenthüllung am ehemaligen Wehrmachtsuntersuchungs­ge­fäng­nis Hardtmuthgasse

In der Kulturwissenschaft versteht man unter dem Begriff Erinnerungskultur die Be­schäf­ti­gung mit Denkmälern und anderen Erinnerungszeichen. Auf die NS-Zeit bezogen hat sich die Er­kenntnis durchgesetzt, dass die Art der Auseinandersetzung mit bestimmten Aspekten der na­tionalsozialistischen Herrschaft, wie z. B. der Holocaust, als ein Gradmesser für die zi­vi­li­sa­torische, psycho-soziale und demokratiepolitische Verfasstheit der Gesellschaft zu sehen ist. Das heißt, Erinnerungszeichen können als Kristallisationspunkte der politischen Kultur ei­nes Landes gewertet werden.

An der Entwicklungsgeschichte der Denkmallandschaften nach 1945 zeigt sich – wie Heidemarie Uhl feststellte – das Ergebnis der widersprüchlichen offiziellen Geschichtspolitik in der 2. Republik.

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Auch der Kaktus ist einfach „ANDAS“

BezirkspolitikEin linkes Wahlbündnis formiert sich und auch der KAKTUS ist mit dabei!

Kritisch-Anders-Konsequent-Tolerant-Unbequem-Sozial“ so lautet die Selbstbeschreibung des KAKTUS, dessen zweite Zeitungsausgabe bereits auf dem Weg zu seinen LeserInnen ist.

Aufmacher und thematischer Schwerpunkt dieser Nummer ist ein Bericht über WIEN ANDERS in der Donaustadt. Die KPÖ, Piraten, Echt grün und die Plattform der Unabhängigen haben eine wienweite Wahlallianz gegründet und treten am 11.Oktober 2015 sowohl zu den Gemeinde- als auch Bezirksvertretungswahlen als Wahlbündnis gemeinsam an. Wie in anderen Bezirken gab es auch in der Donaustadt bereits mehrere gutbesuchte Vernetzungstreffen. Worauf sich ihre Donaustädter AktivistInnen bereits inhaltlich für ihre Zusammenarbeit im Bezirk verständigt haben, darüber wird auch in Zeitungsausgabe für die LeserInnen ohne Internetzugang aktuell berichtet.

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Für das schöne Leben für Alle!

Die KPÖ-WienNachfolgend die Rede von Philipp Jung am 1. Mai vor dem Parlament in Wien.

Liebe Genossinnen und Genossen,

Wir als KSV-LiLi beteiligen uns wieder wie jedes Jahr am Abeiter_innen-Kampftag, um für eine befreite Gesellschaft einzutreten, in der alle ohne Angst verschieden sein können und um uns gegen Prekarisierung, Leistungsterror und Konkurrenz einzusetzen.

Ob steigende Mieten, unsichere Arbeitsverhältnisse, steigende Lebenserhaltungskosten oder sinkende Reallöhne: Die Prekarisierung trifft immer weitere Bevölkerungsteile, klarerweise auch Studierende. Selbst diejenigen, die es auf die Uni geschafft haben stecken oftmals in einem Hamsterrad aus Leistungszwang und der Jagd nach Scheinen und ECTS-Punkten, während das Geld gerade so ausreicht, um Miete und Lebensunterhalt zu bestreiten. Noch prekärer stellt sich die Situation bei Studierenden aus so genannten Drittstaaten dar, die durch die strukturell rassistische Universitätspolitik noch mehr von finanziellen und leistungsbezogenen Belastungen betroffen sind.

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Gemeinsam aufstehn für eine solidarische Gesellschaft

Nachfolgend dokumentieren wir die 1. Mai Rede von Susanne Empacher (KPÖ-Bezirksrätin auf der Landstraße und stellvertretende Landessprecherin der KPÖ-Wien).

Liebe Freundinnen und Freunde!
Liebe Genossinnen und Genossen!

Heute am 1. Mai marschieren wir Kommunistinnen und Kommunisten gemeinsam mit vielen Gleichgesinnten ......wir nehmen uns gemeinsam die Strasse und knüpfen damit nicht nur an eine politische Tradition der fortschrittlichen und revolutionären ArbeiterInnenbewegung an, sondern proklamieren unsere gemeinsamen Ideen und Forderungen in politischer Solidarität. Ja wir wollen damit auch Stärke zeigen: es gibt das andere Österreich – es gibt das andere Wien – kommunistisch, feministisch und links!

Wir haben nicht nur eine Vorstellung von anderer Politik – wir greifen selbst in die politischen Geschicke ein, wir wollen selber tun – mit anderen gemeinsam mit Euch! in Solidarität. Wir setzen Solidarität als politischen Akt ohne Bedingungen.

Beim Hunger und beim Essen vorwärts und nicht vergessen die Solidarität.....

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