KPÖ Wien
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Antifaschistisches Gedenken: Februarfeiern der KPÖ-Wien

KPÖ-Liesing: 9. Februar, 17 Uhr. Ansprache von Gen. Michael Graber, Ort: Terramaregasse 17, Stiege 15, Keller R 1, 1230 Wien

KPÖ-Brigittenau: 12. Februar, 15 Uhr - Demonstration, Treffpunkt: Maria-Restitua-Platz (U6 Station Handelskai)

KPÖ-Floridsdorf: 13. Februar, 13 Uhr - Kranzniederlegung am Schlingermarkt

KPÖ-Favoriten: 13. Februar, 15 Uhr - Willi Gedlicka präsentiert "Partisanenlieder aus dem Adria Raum". Buffet und gemütliches Beisammensein. Ort: Herzgasse 86-90


Überparteiliches Februar-Gedenken in Hietzing: 14. Februar, 11 Uhr - Kranzniederlegung und div. Reden, Ort: Goldmarkplatz

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Nein zu den selbsternannten Sheriffs in Floridsdorf

BezirkspolitikSeit Kurzem geht eine selbsternannte Bürgerwehr in Floridsdorf auf Streife. Die selbsternannten Sheriffs sind anonym unterwegs und mit Pfefferspray bewaffnet. Laut eigener Aussage wären dies jedoch die einzigen Waffen!

Da fragt man sich allerdings schon, was das eigentlich soll. Ist es jetzt soweit, dass irgendwelche Leute (!), irgendwelche anderen Leute kontrollieren? Was ist da weiter zu erwarten? Werde ich dann als Bürger dieses, meines Heimatbezirkes von nicht legitimierten Personen überprüft, und muss möglicherweise auch noch Rechenschaft ablegen? Das Bespitzeln hat also auch schon in Wien begonnen.

Die KPÖ Floridsdorf wird dagegen Stellung beziehen (müssen)! Entsprechend werden wir hierzu eine Anfrage an die Bezirksvertretung senden. Abhängig davon werden wir es uns vorenthalten, entsprechende Schritte zu setzen. Soll im Detail bedeuten, wir müssen dazu auf die Strasse gehen und unsere Meinung kundtun.

Niemand darf das Recht haben, sich als selbsernannter Moral-oder Sicherheitsapostel über andere zu erheben. Bislang gibt es seitens der Exekutive keine Stellungnahme dazu.

Mehr zum Thema auf: http://meinbezirk.at

Karl Inmann
Bezirkssprecher KPÖ Floridsdorf

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Nein zum WKR-Ball in der Hofburg

AntifaschismusDass sich die Créme de la Créme der heimischen und der europäischen rechtsextremen Szene noch immer in der Hofburg versammeln darf, ist traurig und ein Armutszeichen für das offizielle Österreich.

Erfreulich ist, dass auch dieses Jahr eine Vielzahl von Initiativen und Gruppen zum friedlichen Protest gegen den WKR-Ball mobilisiert.

Die KPÖ ruft alle AntifaschistInnen und DemokratInnen auf, sich dem antifaschistischen Protest anzuschließen.

Treffpunkt: 29. Jänner, 17 Uhr, Universität Wien (Schottentor)

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Zach: Modal Split Zahlen zeigen die Notwendigkeit eines Nulltarifs für alle

Umwelt & Verkehr939,1 Millionen Fahrgäste waren 2015 mit den Wiener Linien unterwegs - was erfreulich ist und einen neuen Rekordwert darstellt. Ebenfalls erfreulich - laut Wiener Linien gab es Ende 2015 rund 700.000 Jahreskartenbesitzer für die Öffis.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Jubel ist angesichts der Modal Split Bilanz - also der Verteilung des Verkehrsaufkommens - jedoch trotzdem verfehlt. Zwar ist in den letzten 20 Jahren der motorisierte Indiviudalverkehr in Wien deutlich gesunken, doch vor allem in den letzten Jahren hat sich trotz Parkraumbewirtschaftung nichts bewegt. Der öffentliche Verkehr erreicht auch 2015 weiterhin nur einen Anteil von 39 Prozent am Gesamtverkehrsaufkommen, 27 Prozent der Wege werden - wie schon 2012 - nach wie vor mit dem PKW zurückgelegt."

Die Zahlen, so Zach, zeigen, dass ein "Null-Tarif für alle, wie von der KPÖ und von Wien Anders gefordert, notwendig ist." Zudem, so Zach abschließend, gilt es die positiven Auswirkungen im Bereich Luftqualität und Lärmbelästigung zu beachten, die einen zusätzlichen Gewinn an Lebensqualität für alle bringen würden.

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Müssen sich Flüchtlinge rechnen?

Der gesunde Menschenverstand müsste einem eigentlich sagen, dass Menschen, die auf der Flucht vor Hunger, Verfolgung und Krieg sind, ein Recht auf Asyl haben. Dass dieses Menschenrecht von einem Teil der Eliten, der österreichischen Regierung und einem Großteil der Medien nicht mehr als Menschenrecht anerkannt wird, wurde uns in den letzten Tagen eindrucksvoll gezeigt.

Damit nicht genug. Die Gratis-Zeitung ÖSTERREICH titelte vor einigen Tagen: "Flüchtlinge kosten uns 600 Millionen Euro" - "WIR zahlen" - "ALLEIN 55 Millionen Euro für Familienbehilfe", so das Blatt schreiend am Cover. Kann sich irgendwer erinnern, dass das Blatt irgendwann am Cover festhielt "Unsere Ösi-Euro-Millonäre kosten UNS Milliarden Euro pro Jahr"? Haben Sie in Österreich schon mal etwas über Reichtumsobergrenzen gelesen?

Franz Schellhorn, stellvertretender Chefredakteur der Tageszeitung "Die Presse" und Direktor der wirtschaftsliberalen Denkfabrik Agenda Austria, fragte schon Ende November in der NZZ, ob sich ein Flüchtling rechnen muss.

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Wo bleibt die Senkung des Gaspreises?

Wien-Politik Öl und Gas sind so billig wie selten zuvor - aber die Kunden merken davon nichts.

Vor einem Jahr lag der Gas-Großhandelspreis noch bei 1,99 Cent pro Kilowattstunde, derzeit bei 1,48 Cent, rechnete die "Zeit im Bild" am Samstagabend vor. Das entspricht einem Minus von mehr als 25 Prozent. Wien Energie, zu 100 % im Eigentum der Stadt Wien, hat die Preise bisher aber nur um lächerliche 4,9 Prozent gesenkt.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Ich fordere Bürgermeister Häupl und die Stadtregierung auf aktiv zu werden, denn hunderttausende Menschen in Wien treffen die weit überhöhten Gaspreise unmittelbar."

Zugleich ist Zach skeptisch, dass die Stadregierung und Wien Energie Taten setzen werden, da ja in nächster Zeit keine Wahlen anstehen.

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27. Jänner - Kundgebung: Gegen das Wiedererstarken von Ideologien der Ungleichwertigkeit!

AntifaschismusIm Jahr 2016 jährt sich die Befreiung der Konzentrations- und Vernichtungslager des NS-Regimes durch die Alliierten zum einundsiebzigsten Mal. Als breites zivilgesellschaftliches Bündnis „Jetzt Zeichen setzen“ wollen wir am Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocausts an die nationalsozialistischen Verbrechen erinnern.

Ort: Heldenplatz (beim Weiheraum des äußeren Burgtors)
Beginn: 17 Uhr

Am 27. Jänner 1945 wurde das Arbeits- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau von der Roten Armee befreit. Die Befreiung erfolgte zu spät – viel zu spät. Bis dahin wurden in Auschwitz 1,1 Millionen Menschen von österreichischen und deutschen Nazis ermordet: mehr als 1 Million Menschen, die als Jüdinnen und Juden verfolgt wurden, 21.000 Angehörige von Romagruppen, 15.000 sowjetische Kriegsgefangene und mehr als 80.000 aus politischen und anderen Gründen nach Auschwitz Deportierte. Stellvertretend für alle Orte des Holocausts wurde das Datum der Auschwitz-Befreiung von der UNO als Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust ausgerufen.

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Zach: "SPÖ-Mitglieder mit Prinzipien sind bei uns herzlich willkommen"

Österreich"Wie lange noch wollen sich SPÖ-Mitglieder mit Ausflüchten und Ausreden verarschen lassen", fragt Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien.

Zach: "Angesichts der Ereignisse der letzten Tage, wo SPÖ-Bundeskanzler Faymann und Michael Häupl auf schmähliche Art und Weise eine Grund-Idee der Sozialdemokratie verraten hat, müssten doch tausende, ja zehntausende Parteimitglieder, AktivistInnen und Freunde der SPÖ endgültig begreifen, dass mit dieser Partei keine Schutzmauer gegen die teils schleichende, teils galoppierende Rechtsentwicklung der Republik errichtet werden kann."

Zach: "Uns erreichen zwar Anrufe und E-Mails von besorgten und empörten SPÖ-Mitgliedern und einige haben auch schon angekündigt nun der KPÖ beitreten zu wollen, doch angesichts der Ungeheuerlichkeit der Geschehnisse nehme ich vorerst nur einen Aufruhr im Miniformat wahr."

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von obergrenzen und untergrenzen

der ehrenwerte herr khol, seines zeichens bundespräsidentschaftskandidat, ist ja ein bekennender christ – römisch katholischer prägung.
so weit – so gut.
er fordert sogar „einen gottesbezug in der verfassung“
so weit – schon nimmer so gut.
und überhaupt ned gut:
er fordert bzgl der aufnahme von flüchtenden eine „kapazitätenorientierte richtschnur“.
‪#‎obergrenze‬ will er lieber nicht sagen.

http://www.wienerzeitung.at/…/794842_...kapazitae…

aber der herr khol war ja schon immer für ein einen „sager“ gut.

Ein GAST-KOMMENTAR von Gerhard Hager

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Gott schütze unser schönes Österreich!

Wien, 30.5.2033: Eine Verlautbarung der Pressestelle des Präsidalrats der neuen Republik des VOLKES


Unter dem Vorsitz von Aurelius Deutsch, dem Ministerpräsidenten der neuen Republik des VOLKES, hat der Präsidalrat der ANWÖ* heute folgendes beschlossen:

Alle Angehörigen der muslimischen wie der jüdischen Religionsgemeinschaft, alle Brillenträger sowie alle amtlich registrierten Saxophon-Spieler haben die Republik bis zum 1. Juli zu verlassen.

Aufgrund der kritischen Wirtschaftslage kann unserer tüchtigen, zielbewußten und zukunftsliebenden Bevölkerung nicht weiter zugemutet werden, dass obig genannte Minderheiten den deutsch-österreichischen Volkskörper weiterhin schädigen.

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Wien anders

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