KPÖ Wien
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Fluglärm: OGH gibt Opfer recht

Umwelt & VerkehrKlagen auch gegen Flughafen, Land und Republik sind möglich.

Es ist kaum zu glauben: Eine von Fluglärm Geschädigte bekam vom Obersten Gerichtshof (=OGH) eine Entschädigung zugesprochen. Die Frau hatte geklagt und dieser bestätigte, dass ihr Grundstück durch die permanenten Überflüge an Wert verloren habe.

Diese Klage basierte auch auf dem Umstand, dass der Airport mehrfach erweitert worden war, ohne dass jemals eine Umweltverträglichkeitsprüfung (=UVP) stattgefunden hätte.

Die Airport-Chefs schäumen und streiten die Berechtigung dieses Urteils ab. Kein Wunder, sie sind gewohnt, bei allem, was sie geleistet bzw. sich geleistet haben, ungeschoren davon zu kommen. Sogar gescheiterte und entlassene Flughafenmanager werden nicht nur großzügig abgefertigt, sondern stellen Ansprüche auf satte Beratungshonorare und landen meist auf gut dotierten Jobs, so auch im Schoß der Gemeinde Wien.

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Ein Kaktusbericht über die KPÖ Pressekonferenz: „Wärme ins Dunkel“

Bernhard Gaishofer (Donaustädter NR-Spitzenkandidat) war mit dabei!

Am 14. August veranstaltete die KPÖ in Wien, vor dem Museum der Heizkultur, eine Pressekonferenz um ihren Wahlkampf zu begehen und ihrer Forderung nach einer Wiedereinführung des Heizkostenzuschusses Ausdruck zu verleihen.

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Im Bild v.l.n.r: Bernhard Gaishofer, Wolf Goetz Jujans (KPÖ-Bezirksrat in Margareten), Mirko Messner (bundesweiter Spitzenkandidat), Alfred Wenikow und Josef Iraschko (KPÖ-Bezirksrat in der Leopoldstadt)

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Vienna Online über KPÖ-Pressekonferenz zur NR-Wahl

NR-Wahl 2013“Es ist keine linke Opposition im Parlament vertreten, diesen Platz wollen wir besetzen”, sagte KPÖ-Spitzenkandidat Mirko Messner bei der Präsentation der Initiative “Wärme ins Dunkel” der Bezirksräte der KPÖ am Mittwoch.

Ein Heizkostenzuschuss über 200 Euro soll in Wien wiedereingeführt und für das Jahr 2013 nachgezahlt werden, fordert die KPÖ. Langfristig trete die KPÖ für eine Energiegrundsicherung, mit der jedem Haushalt ein kostenloser Grundbezug an Energie zur Verfügung gestellt werden soll, ein.

Hier der gesamte Bericht

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Privatisierungsauswüchse sogar bei den Toten…?

BezirkspolitikUnser Kaktusbericht vom 20.Juli zum Asperner Friedhof wirbelt nachwievor Staub auf, der sich nicht mehr so einfach unter den Teppich kehren lässt! Wie auch ein weiterer Leserbrief an den Kaktus zeigt.

Am 24.7 berichtete auch die „Kronen-Zeitung“ darüber, die ebenfalls bei den AnrainerInnen des Friedhofes „Unruhe“ konstatiert.

„Es gäbe noch für viele Jahre ausreichend Platz für Neuvergaben… Und: An bestehenden Gräbern ändert sich nichts." lässt das Blatt Nina Lämermayer von den Friedhöfen Wien ihre LeserInnen beruhigen.

„Ein großer Teil des Grundstücks ist als öffentlich zugängliche Grünfläche vorgesehen", verteidigt ein Sprecher der grünen Vizebürgermeisterin Vassilakou gegenüber dem Kleinformat ebenfalls die umstrittenen Pläne.

Viele unserer LeserInnen sehen das anders.

Wer‘ ma‘ schauen, wie das unsere BezirkspolitikerInnen bei der nächsten Bezirksvertretungssitzung am 18.September sehen. Der Kaktus wird darüber in jedem Fall berichten.

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KPÖ-Bundesliste: Glaubwürdigkeit ist wählbar

NR-Wahl 2013Am Bundeswahlvorschlag der KPÖ finden sich 80 Kandidatinnen und 80 Kandidaten. Der Wahlvorschlag der bereits vergangenen Mittwoch eingereicht wurde, umfasst von Alt bis Jung, vom Arzt bis zum Zahnarzt, von der Schülerin bis zur Selbständigen, die Vielfalt der in der und mit der KPÖ aktiven Menschen.

KPÖ-Bundessprecher und Spitzenkandidat Mirko Messner wird gefolgt von der Grafikerin und Studentin Jenni Zach aus Wien. Auf dem dritten Platz kandidiert prominent der Liedermacher Sigi Maron, gefolgt von der Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn.

Der jüngste Kandidat unter den ersten zehn ist der 20 Jahre alte Bernhard Gaishofer aus Gerasdorf bei Wien, der neben seiner Arbeit im Sozialbereich Geschichte an der Uni Wien studiert. Auf den weiteren Plätzen folgen unter anderen die Sozialarbeiterin Gerda Pastyrik aus Innsbruck, die Autorin und Journalistin Bärbel Mende-Danneberg oder der Wiener KPÖ-Bezirksrat Wolf-Goetz Jurjans. Unter den ersten 14 sind KandidatInnen aus allen neun Bundesländern vertreten.

Messner: „Als unangepasste, konsequent linke, kritische, als kommunistische Partei beweisen wir in Landes-, Gemeinde-, Stadt- und Bezirksparlamenten, dass sich Kompromisslosigkeit in sozialen Fragen lohnt. Das ist auch unser Angebot für die Nationalratswahl – im Parlament fehlt die soziale, linke Opposition.“

Mirko Messner verspricht abschließend: „Die KPÖ unterscheidet sich grundlegend von den etablierten Parteien. Wo sie Verantwortung trägt, stimmen Wort und Tat überein. Die wenigen BerufspolitikerInnen der KPÖ spenden einen Großteil ihres Politeinkommens für soziale Zwecke – das gilt auch für die hohen Bezüge der Überraschungs-Mandate, die wir am 29. September erreichen wollen.“

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Breitenlee: Bleiben Gefahrenzonen und Lärmbelastungen?

BezirkspolitikIn seinen letzten Printausgaben berichtete der „Kaktus“ sowohl von der Gefahrenzone „Breitenleer Straße“ als auch über die Lärm- und Staubbelastungen beim angeblich stillgelegten Bahnhof Breitenlee.

Es soll niemand sagen, es kümmere sich keiner um diese Gegend. Da gibt’s doch die fleißigen AktivistInnen der sogenannten „Agenda Donaustadt“, die sich für heuer die Frage gestellt haben: „Wie geht’s Breitenlee?“

Zuerst unternahmen sie eine Wanderung durch den Ort, bei der vor allem Probleme in den Fußgängerbereichen aufgespürt und aufgezeigt werden sollten.

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KPÖ-Plakate sind da

Morgen kommen die KPÖ-Plakate aus der Druckerei. Am Donnerstag startet in Wien das große Affichieren.

KPÖ-Landessprecher Zach: "Ich finde die Plakate sehr gelungen. Zentrale Aussagen werden klar und deutlich in ansprechender Form auf den Punkt gebracht. Mehr kann ein Plakat wohl nicht leisten."

Die weiteren Sujets finden sich auf der Bundessite der KPÖ

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Wien Energie senkt Strom- und Gaspreis

Wien-PolitikDie EnergieAllianz Austria (EAA) - gemeinsame Vertriebstochter von Wien Energie, EVN und Energie Burgenland - "senkt ihre Preise für Strom und Gas mit 1. Oktober um durchschnittlich 3,6 Prozent", berichtet vor 2 Tagen ORF-Online.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Der Chef der E-Control, Walter Boltz, machte schon vor 1 1/2 Jahren darauf aufmerksam, dass die Strompreise, die den Haushaltskunden verrechnet werden, im Durchschnitt um 10 bis 15 Prozent zu hoch sind - bis jetzt ohne Folgen. Und beim Gaspreis ist es nicht besser. Allein 2011 wurde der Gaspreis in Wien um sagenhafte 28,7 Prozent erhöht."

Zach weiters: "Die verkündeten Preissenkungen sind viel zu gering. Und wenn sogar die E-Control vom Ausmaß der Preissenkung enttäuscht ist, so zeigt dies, dass es der EAA nur um `Verteilung kleiner Wahlzuckerl´ geht, da sich die Eigentümer zur Zeit im Nationalratswahlkampf befinden."

Übrigens: FPÖ-Chef Strache bezeichnete die geplanten Senkungen ebenfalls als "zu gering", da es in den letzten Jahren enorme Preissteigerungen bei Strom und Gas gegeben hat. Und auch ÖVP-Chef Juraczka erachtet die Preis-Reduktion als vergleichsweise bescheiden.

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Volksstimme August 2013

Heiß geht es her, nicht nur politisch. Das macht träge. Den dazu passenden Heftschwerpunkt in unserer Augustausgabe widmen wir daher dem Österreichischen Gewerkschaftsbund, der jüngst seinen 18. Bundeskongress abhielt. Wir hoffen, unseren LeserInnen einen kritischen Blick auf die Bequemlichkeit der österreichischen Sozialpartnerschaft zu liefern. Ach ja: Und wir sehen uns beim Volksstimmefest in Wien am 31.8. und 1.9.! Was es dort gibt, steht auf http://www.volksstimmefest.at

Schwerpunkt ÖGB - LEERE KILOMETER mit Beiträgen von:
HANS GMUNDNER - Erfolgskriterium Lohnquote
LUTZ HOLZINGER - Interview mit ANDREA SCHOBER
ULLI FUCHS - Es gibt so viel zu tun & niemand will es bezahlen
HEIDI AMBROSCH - Leere Kilometer
M. BECKSTEINER, T. BOOS, A. PIRE - Doppelkrise der Gewerkschaft

Die Volksstimme erscheint monatlich. Das Abo für 10 Nummern kostet regulär 50 Euro. Das ermäßigte Abo für 10 Nummern kostet 25 Euro.

Bestellmöglichkeiten:
- Per Email: abo@volksstimme.at
- Über die Webseite: http://www.volksstimme.at
- Per Post: Volksstimme, Drechslergasse 42, 1140 Wien
- Per Telefon: 0676-6969009 (Abo-Verwaltung: Astrid Jurjans)
- Per Fax: 01-5036580-499

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Grüne Schaumschlägerei gegen EU-Atompläne und neue Horror-Meldungen aus Fukushima

Als "gefährliche Fehlentscheidung" bezeichnete die Grüne Bundessprecherin Eva Glawischnig die von der EU-Kommission vor einem Monat präsentierten Pläne, Bau und Betrieb von Atomkraftwerken künftig durch Staatshilfen zu erleichtern.

Glawischnig sieht den österreichischen EU-Kommissar Hahn in der Pflicht. Und Glawischnig wünscht sich, dass Österreich und Deutschland "eine Mehrheit unter den EU-KommissarInnen" schmieden, um "die gefährlichen und skandalösen Pläne der Atomlobby zu stoppen".

Didi Zach, Mitglied des Bundesvorstands der KPÖ, schüttelt angesichts der grünen Schaumschlägerei den Kopf. Zach: "Die grünen Spitzenfunktionäre sollen Nägel mit Köpfen machen statt Wünsche beim Salzamt zu deponieren. Wenn, wie alle Grünen und ein Großteil der Sozialdemokratie öffentlichkeitswirksam beteuert, Atomkraft nicht sicher ist, dann muss die selbstmörderische Sackgasse der Atomenergie rasch verlassen werden. Die Grünen könnten sich z.B. im EU-Parlament jeder konstruktiven Mitarbeit entziehen bzw. in Österreich die Zustimmung zu Verfassungsmaterien, die eine 2/3 Mehrheit benötigen, verweigern. Und Österreich selbst könnte, sofern die Erklärungen ernst gemeint sind, beim EU-Rat wichtige Entscheidungen, die vielfach ja Einstimmigkeit erfordern, blockieren. Dann würden, da bin ich mir sicher, die Freunde der Atom-Lobby sicherlich bald auswandern müssen."

Zum Thema siehe auch Atomkraft: Große Sprüche und zahnlose grüne Pseudo-Aktivitäten

Ps.: Heute gibt es auch neue Horror-Meldungen aus Fukushima - aus der Atomruine Fukushima I strömen gegenwärtig jeden Tag 300 Tonnen verstrahltes Wasser ins Meer.

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Politik sollte mehr sein als billige PR-Gags

Die Gratiszeitung Heute (siehe Foto) jubelte am 2. August über geplante Intervallverdichtungen bei den Wiener Öffis und die zuständige Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou sprach gar von einer Fortsetzung der Öffi-Offensive.

KPÖ-Landessprecher Didi Zach: "Die Intervallverdichtungen auf wichtigen U-Bahn-Linien zu den Stoßzeiten sind begrüßenswert. Genauso wie der Ausbau der Radwege begrüßenswert ist. Doch zugleich muss ich die Verkehrsstadträtin daran erinnern, dass die Bepinselung einiger Radwege mit grüner Farbe, welche sich als totaler Flop erweist, 10 Millionen Euro kostet, während die nun bejubelte Intervallverdichtung bei Öffis gerade mal 11 Millionen Euro kostet. Ich bezweifle, dass da die Relationen stimmen."

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Rassismusfreie ZoneN – Auch heuer gibt es eine bezirksübergreifende Aktionswoche!

Antirassismus„Rassismusfreies Transdanubien" und das „Frauenwohnprojekt[rosa]Donaustadt" laden am 13.10. (ab 17:00) zu einer Veranstaltung „BOCK auf Kabarett“ im „Johanna Dohnal-Haus“ in Kagran ein.

Was im Jahr 2009 als Initiative aus der Leopoldstadt begann hat sich bereits längst auf weitere Bezirke ausgedehnt. Auch heuer gibt es eine Aktionswoche „Rassismusfreie ZoneN“, die am Freitag, 27.9.2013 (ab 14:30) am am Praterstern (vor dem fluc) eröffnet wird.

Und auch heuer ist die überparteiliche Initiative „Rassismusfreies Transdanubien“ mit einer Veranstaltung, diesmal gemeinsam mit dem Verein „Frauenwohnprojekt[ro*sa} Donaustadt“ am Sonntag, 13.10. mit dabei.

Zahlreiche KabarettistInnen haben schon Solidaritätsauftritte an diesem Sonntag in Kagran für Ute Bock zugesagt.

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Grup Yorum spielen am Volksstimmefest 2013

Grup Yorum, gegründet 1985, ist wahrscheinlich die bekannteste Musikgruppe der Türkei.

Bei Auftritten in der Türkei sind zehn- bzw. hunderttausende TeilnehmerInnen, die bei vielen Liedern begeistert mitsingen, keine Seltenheit.

Seit Ende der 80er Jahre hat die Gruppe 20 Alben veröffentlicht.

Immer wieder werden Mitglieder der Gruppe, die sich unzweideutig politisch positioniert, mit staatlicher Repression konfrontiert. Dutzende Mitglieder wurden festgenommen, verhaftet und vor Gericht gestellt. Mehrere Alben wurden verboten.

Grup Yorum spielt am Samstag, 31. August, um 20 Uhr auf der Solidaritätsbühne am Volksstimmefest. Es ist zu erwarten, dass der Auftritt von Grup Yorum das absolute Highlight des Volksstimmefests 2013 wird.

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Neues Asylpaket: Zurück an den Absender!

EuropaAm 7. und 12. Juni 2013 wurde vom EU-Rat und EU-Parlament das neue Asylpaket beschlossen. Im Gegenzug zu minimalsten Verbesserungen wurden weitere enorme Verschärfungen durchgesetzt. Sieht man sich die unmenschlichen Einzelheiten genauer an, so wird deutlich, dass es nicht um Schutz von Verfolgten, sondern um reine Abschreckung geht.

Einige Details daraus:

Der Schwerpunkt der Aufnahmerichtlinie wurde zu einer Inhaftierungsrichtlinie umgepolt. Die Haftgründe sind so weit gefasst, dass eigentlich jeder Flüchtling in jedem Schengenstaat jederzeit inhaftiert werden kann. Haftgründe sind: Identitätsfeststellung, Notwendigkeit der Beweissicherung, Entscheidung über Einreiserecht, verspätete Asylantragstellung, Gründe der nationalen Sicherheit oder öffentlichen Ordnung, Sicherung der Dublin-Überstellung.

Hier der gesamte Artikel

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100 Personen kandidieren für die KPÖ in Wien

NR-Wahl 2013Die Wahlvorschläge für die 7 Regionalwahlkreise sowie für den Landeswahlkreis hat die KPÖ-Wien am 2. August bei der Landeswahlbehörde eingebracht. Insgesamt kandidieren in Wien genau 100 Personen für die KPÖ.

Die Landesliste wird von einem Frauen-Quartett angeführt. Auf Platz 1 kandidiert Melina Klaus, die lange Jahre auch Bundessprecherin der KPÖ war. Auf Platz 2 findet sich Susanne Empacher, die als Bezirksrätin in Wien Landstraße tätig ist. Auf Platz 3 folgt Heidi Ambrosch, Frauenvorsitzende der KPÖ, und auf Platz 4 Natascha Wanek.

Auf Platz 5 folgt der in der Türkei geborene Cevdet Kurt. Auf den weiteren Plätzen folgen: Die Schülerin Sophie Schindelar, GLB AK-Rat Robert Hobek, die parteiunabhängige Hermine Katzer, der KPÖ-Bundeskoordinator Florian Birngruber sowie die KPÖ- und Augustin-Aktivistin Traude Lehner.

Die Landesliste umfaßt 66 KandidatInnen - 34 Frauen und 32 Männern. 2 Kandidaten - Conni Jungkind und Fabio Testasecca - wurden bzw. werden von der Wahlbehörde gestrichen, da Sie nicht über die österreichische Staatsbürgerschaft verfügen.

Landessprecher Didi Zach, der auf Platz 66 der Landesliste ("ein Kampfmandat", so Zach) kandidiert, bedankt sich bei allen Mitgliedern & Freunden der Partei für die wien- bzw. bundesweite Unterstützung, welche es der KPÖ auch 2013 einmal mehr ermöglicht hat, die hohe Hürde von rund 3.000 Unterstützungserklärungen zu bewältigen. Zach wörtlich: "Ohne Eure aktive Hilfe hätten wir die bundesweite Kandidatur nicht geschafft. DANKE vielmals."

In der nächsten Phase des Wahlkampfs werde die KPÖ nun, so Zach, "die wichtigen sozial- und gesellschaftspolitischen Anliegen der KPÖ verstärkt einbringen" - ein gesetzlicher Mindestlohn von zehn Euro pro Stunde, eine radikale Arbeitszeitverkürung auf 30 Wochenstunden, Nulltarif auf öffentlichen Verkehrsmitteln und leistbares Wohnen werden genauso thematisiert werden wie die Frage "gleiche Rechte für alle Menschen".

Hier die Liste(n) im Detail

Kontakt

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Kontaktadresse: wien@kpoe.at.
Telefon: +43 1 214 45 50
Fax: +43 1 214 45 50 9
Post: 1140 Wien, Drechslerg. 42

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