KPÖ Wien
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Streit um Wiener Gesundheitssystem spitzt sich zu

GesundheitKürzlich hat die Wiener Ärztekammer das Ergebnis der "Nachverhandlungen" bzgl. Umsetzung des neuen Arbeitszeitgesetzes für Spitalsärzte im Krankenanstaltenverbund (KAV) erneut abgelehnt. Heute ließ Gesundheitsstadträtin Wehsely nun wissen, dass die Umsetzung der neuen Arbeitszeitregelungen dennoch weiter geführt werde - die Ärztekammer jedoch nicht mehr an diesem Prozess beteiligt sein werde.

Die Stadträtin ortet "politische Intrigen" innerhalb der Ärztekammer. Nun mag es solche zwar geben und es darf natürlich auch gefragt werden, ob und inwieweit es einzelnen Ärzten nicht um die "Verteidigung von Privilegien", ohne dabei auf die Situation anderer im Gesundheitsbereich tätiger Gruppen (Krankenschwestern, PflegehelferInnen) Rücksicht zu nehmen, bzw. es einigen/vielen ÄrztInnen um die Sicherung optimaler Arbeits- und Gehaltsansprüche (woran eigentlich eine sozialdemokratische Partei nichts bekritteln dürfte) geht. Zugleich müssen jedoch die Wiener SPÖ und insbesondere Gesundheitsstadträtin Wehsely erklären, wie die Quadratur des Kreises (Aufrechterhaltung der medizinischen Versorgung trotz geringer Arbeitszeit der Ärzte verbunden mit gleichzeitiger Einsparung von mehr als 10 % der ÄrztInnen im KAV-Bereich) möglich sein soll.

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Gedenken und Mahnen - Erinnerungspolitik und Gedächtnislandschaften in Wien

AntifaschismusRede von Claudia Kuretsidis-Haider anlässlich der Gedenktafelenthüllung am ehemaligen Wehrmachtsuntersuchungs­ge­fäng­nis Hardtmuthgasse

In der Kulturwissenschaft versteht man unter dem Begriff Erinnerungskultur die Be­schäf­ti­gung mit Denkmälern und anderen Erinnerungszeichen. Auf die NS-Zeit bezogen hat sich die Er­kenntnis durchgesetzt, dass die Art der Auseinandersetzung mit bestimmten Aspekten der na­tionalsozialistischen Herrschaft, wie z. B. der Holocaust, als ein Gradmesser für die zi­vi­li­sa­torische, psycho-soziale und demokratiepolitische Verfasstheit der Gesellschaft zu sehen ist. Das heißt, Erinnerungszeichen können als Kristallisationspunkte der politischen Kultur ei­nes Landes gewertet werden.

An der Entwicklungsgeschichte der Denkmallandschaften nach 1945 zeigt sich – wie Heidemarie Uhl feststellte – das Ergebnis der widersprüchlichen offiziellen Geschichtspolitik in der 2. Republik.

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Auch der Kaktus ist einfach „ANDAS“

BezirkspolitikEin linkes Wahlbündnis formiert sich und auch der KAKTUS ist mit dabei!

Kritisch-Anders-Konsequent-Tolerant-Unbequem-Sozial“ so lautet die Selbstbeschreibung des KAKTUS, dessen zweite Zeitungsausgabe bereits auf dem Weg zu seinen LeserInnen ist.

Aufmacher und thematischer Schwerpunkt dieser Nummer ist ein Bericht über WIEN ANDERS in der Donaustadt. Die KPÖ, Piraten, Echt grün und die Plattform der Unabhängigen haben eine wienweite Wahlallianz gegründet und treten am 11.Oktober 2015 sowohl zu den Gemeinde- als auch Bezirksvertretungswahlen als Wahlbündnis gemeinsam an. Wie in anderen Bezirken gab es auch in der Donaustadt bereits mehrere gutbesuchte Vernetzungstreffen. Worauf sich ihre Donaustädter AktivistInnen bereits inhaltlich für ihre Zusammenarbeit im Bezirk verständigt haben, darüber wird auch in Zeitungsausgabe für die LeserInnen ohne Internetzugang aktuell berichtet.

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Für das schöne Leben für Alle!

Die KPÖ-WienNachfolgend die Rede von Philipp Jung am 1. Mai vor dem Parlament in Wien.

Liebe Genossinnen und Genossen,

Wir als KSV-LiLi beteiligen uns wieder wie jedes Jahr am Abeiter_innen-Kampftag, um für eine befreite Gesellschaft einzutreten, in der alle ohne Angst verschieden sein können und um uns gegen Prekarisierung, Leistungsterror und Konkurrenz einzusetzen.

Ob steigende Mieten, unsichere Arbeitsverhältnisse, steigende Lebenserhaltungskosten oder sinkende Reallöhne: Die Prekarisierung trifft immer weitere Bevölkerungsteile, klarerweise auch Studierende. Selbst diejenigen, die es auf die Uni geschafft haben stecken oftmals in einem Hamsterrad aus Leistungszwang und der Jagd nach Scheinen und ECTS-Punkten, während das Geld gerade so ausreicht, um Miete und Lebensunterhalt zu bestreiten. Noch prekärer stellt sich die Situation bei Studierenden aus so genannten Drittstaaten dar, die durch die strukturell rassistische Universitätspolitik noch mehr von finanziellen und leistungsbezogenen Belastungen betroffen sind.

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Gemeinsam aufstehn für eine solidarische Gesellschaft

Nachfolgend dokumentieren wir die 1. Mai Rede von Susanne Empacher (KPÖ-Bezirksrätin auf der Landstraße und stellvertretende Landessprecherin der KPÖ-Wien).

Liebe Freundinnen und Freunde!
Liebe Genossinnen und Genossen!

Heute am 1. Mai marschieren wir Kommunistinnen und Kommunisten gemeinsam mit vielen Gleichgesinnten ......wir nehmen uns gemeinsam die Strasse und knüpfen damit nicht nur an eine politische Tradition der fortschrittlichen und revolutionären ArbeiterInnenbewegung an, sondern proklamieren unsere gemeinsamen Ideen und Forderungen in politischer Solidarität. Ja wir wollen damit auch Stärke zeigen: es gibt das andere Österreich – es gibt das andere Wien – kommunistisch, feministisch und links!

Wir haben nicht nur eine Vorstellung von anderer Politik – wir greifen selbst in die politischen Geschicke ein, wir wollen selber tun – mit anderen gemeinsam mit Euch! in Solidarität. Wir setzen Solidarität als politischen Akt ohne Bedingungen.

Beim Hunger und beim Essen vorwärts und nicht vergessen die Solidarität.....

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Keivan Amiri: "Wir brauchen eine Bewegung für Gerechtigkeit für alle!"

Die KPÖ-WienAuszüge aus der Rede von Keivan Amiri am 1. Mai vor dem Parlament in Wien. Keivan Amiri war einer der Organisatoren des Taxler-"Streiks" gegen den Akademikerball - Keivan kandidiert auf Platz 6 von Wien anders.

Wir haben beim Taxistreik gegen den Akademikerball der FPÖ gezeigt, dass die arbeitenden Menschen in Wien nicht alle die Achseln zucken, wenn menschenverachtende Ideologien in der Hofburg auftanzen. (...)

…..Ein Viertel der Menschen, die in Wien wohnen, dürfen nicht wählen, weil sie nicht die richtige Staatsbürgerschaft haben. Das ist ein Skandal, das muss laut gesagt werden. Wir brauchen ein Citizenship-Wahlrecht, wer in Wien lebt soll auch hier wählen dürfen, ohne wenn und aber, dafür kämpfe auch ich. (...)

…..In Griechenland und Spanien haben sich Bewegungen von unten gebildet, die immer mehr Zulauf bekommen. Sie sind für Gerechtigkeit für alle und gegen Korruption. Wien braucht auch so ein Bündnis und wir sind heute auch da, um dieses gemeinsam einmal mehr zu beginnen. (...)

Lasst uns auch dafür kämpfen, dass sich in Wien wie in Griechenland und Spanien eine Bewegung von unten bildet, eine Bewegung für Gerechtigkeit für alle!

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Wahlen 2015 - ANDAS wählen auch in der Donaustadt!

WIEN ANDERS – eine Wahlallianz der KPÖ, Piratenpartei, Echt Grün und der Plattform der Unabhängigen

Weder im Wiener Gemeinderat noch in der Donaustädter Bezirksvertretung gibt es derzeit eine linke Opposition. Deshalb blieb Kritik an der Stadtregierung bisher ausschließlich rechten Parteien vorbehalten. Mit dem Antreten der Wahlallianz WIEN ANDERS steigen die Chancen, dieses politische Manko sowohl im Bezirk als auch im Wiener Rathaus zu beheben.

Nach ihrem Gründungskonvent im März gab es bereits mehrere gutbesuchte Bezirkstreffen von WIEN ANDERS in der Donaustadt.

„ANDAS“ wird die Kurzbezeichnung unserer gemeinsamen Wahllisten lauten. Der Grund: Das Wiener Wahlgesetz lässt für die Kurzbezeichnung nicht mehr als fünf Buchstaben zu und das Wort ANDERS wäre mit sechs Buchstaben dafür zu lang.

In der Donaustadt werden wir jene Fragen thematisieren, die unter den Nägeln brennen und von der etablierten Politik „links liegen gelassen“ werden. Der 22. Bezirk ist von einem Randbezirk zu einem Bezirk mit großem Bevölkerungswachstum geworden. Speziell zu den Themen Wohnen, Verkehr, Umwelt und Demokratie wollen wir uns mit Deiner/Ihrer Unterstützung kräftig einmischen.

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1. Mai in Wien: Okropiridse: Holt Euch die Stadt zurück

Gut besucht war die alternative 1. Mai Demonstration in Wien, die von einem Personenkomitee und der KPÖ-Wien organisiert wird.

Bei der Abschlußkundgebung vor dem Parlament sprachen Susanne Empacher (KPÖ-Bezirksrätin und stellvertretende Landessprecherin der KPÖ-Wien), Keivan Amiri, einer der Initiatoren des Taxler"streiks" gegen den so genannten Akademiker-Ball in der Hofburg, Philipp Jung (KSV-LilLi) und Clara Carbunar und Mina Damtanovic vom "Word March of Women".

Susanne Empacher von der KPÖ betonte die Bedeutung solidarischer Zusammenarbeit, die das Gemeinsame in den Vordergrund stellt. Zugleich kritisierte Empacher das arrogante Verhalten der SPÖ-Wien und Sie zeigte exisiterende Probleme auf.

Juliana Okropiridse von Wien anders, der Wahl-Allianz aus KPÖ, Piratenpartei, der Plattform der Unabhängigen und Echt Grün, kritisierte in ihrer Rede die Wiener Stadtregierung ebenfalls scharf. Zu den angekündigten 400 Gemeindewohnungen pro Jahr sagte Okropiridse: "400 – Das ist nichtmal ein Tropfen, das ist ein Spritzer auf den heißen Stein."

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Grüne PR: Brave Vizebürgermeisterin wird zur unangepassten Revoluzzerin

Dass die Spitzenfunktionäre der Wiener Grünen seid Sie 2010 im Rathaus Ihre Regierungsbüros bezogen haben sehr rasch den Bezug zur Realität verloren haben, ist bekannt, denn schon vor Jahren haben Vassilakou & ihr Team mittels einer großangelegten Werbekampagne versucht, die Entsorgung eines zentralen grünen Wahlversprechens als großartigen Erfolg zu verkaufen.

Wie weit die Flucht ins "grüne Parallel-Universum" schon fortgeschritten ist, zeigt das jüngste Statement der grünen Wahlkampfleiterin Angela Stoytchev. Die meint bzgl. eines überdimensionierten Plakats (siehe Foto) mit Maria Vassilakou auf der Wienzeile: "Mit diesem Plakat überspitzen wir bewusst die unangepasste Rolle von Maria Vassilakou".

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Entweder benötige ich psychologische Hilfe oder aber Kollegin Stoytchev. Was mich betrifft, so meine ich gute Argumente dafür vorbringen zu können, dass von einer unangepassten Vassilakou (ob Frau Vassilakou eine "Rolle" spielt/spielen muss, kann ich nicht beurteilen - Sie, Frau Stoytchev wissen dies sicherlich besser) und unangepassten Grünen im Rathaus keine Rede sein kann. Ich liste auch gerne sofort ein paar Beispiele auf.

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Das Kaktusfest nicht versäumen, mit uns ANDAS feiern!

VeranstaltungenUnter diesem Motto laden die KPÖ-Donaustadt und der Kaktus die Kaktusleserinnen und -leser und KaktusfreundInnen zu ihrem Kaktusfest ein.

Das beliebte Gartenfest findet am Samstag, dem 13. Juni 2015 (ab 15:30) wieder in Stadlau im Hinterhof des Hauses 1220 Wien, Wurmbrandgasse 17 statt.

Wir bitten, den Termin unseres Kaktusfestes schon jetzt vorzumerken!
Das Kaktusteam freut sich schon jetzt auf Ihren/Deinen Besuch!

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Für alles wird es eine App geben, das ist die Zukunft!

Kultur und BücherDa sitzt du abends gemütlich im Fernsehsessel mit einer Flasche Bier in der Hand, da meldet der Sessel an den Kühlschrank der Sack hat 5 Kilo zugenommen. Dann gehst du um das zweite Bier zu holen, da macht der Kühlschrank nicht mehr auf weil er sagt du bist eh zu fett!

Also gehst du in den Laden und kommst mit einem Sixpack Bier zurück, aber die Tür zur Wohnung macht dir nicht auf weil sich die Tür-App mit der Kühlschrank-App vernetzt hat und merkt, daß du das Bier dabei hast.

Du mußt dich mit dem Feuerwehr Masterpasswort in die Tür einloggen und dein Bier als Löschmittel deklarieren. Du bist in der Wohnung, aber der Kühlschrank lässt dich die Bierdosen nicht einkühlen weil er meint, Löschmittel als chemische Substanzen wären nur im Arzneimittelschrank sicher.

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Sie machen, was sie wollen – wenn wir sie lassen

BezirkspolitikBürgerinitiative Hirschstetten-retten intensiviert Kampf gegen die „Stadtstraße“ - Ein Kaktusbericht von Walther Leeb

Vor einigen Wochen hat der Wiener Gemeinderat einstimmig, also auch mit den Stimmen der Grü-nen (die in der Donaustadt sind darüber nicht sonderlich glücklich), die Flächenwidmung für die „Stadtstraße“ beschlossen. Wenn es nach dem Willen der Politiker geht, sollen also (zumindest) 400 Millionen Euro für 3,1 km in den Sand gesetzt – pardon, verbaut – werden.

Während dort, wo es zweckmäßig wäre, zu investieren, auf Kosten der Bevölkerung gespart wird, spielen hier Milliarden keine Rolle. Die Stadtstraße ist nämlich bekanntlich nur ein Teil eines Projektes, in das offiziell 1,8 Milliarden Euro gesteckt werden sollen: Die Spange S1/Seestadt und vor allem die Lobauautobahn.

Der Widerstand gegen diesen Unfug ist nicht nur ungebrochen, er wächst ständig.Gestern bei einer Informationsveranstaltung der Bürgerinitiative Hirschstetten-retten war der Pfarrsaal mehr als voll. Und die Anwesenden waren sich in einem einig: Die gewählten Politiker sollten für uns da sein, nicht wir ihre Befehlsempfänger.

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KSV-LiLi kandidiert zu den ÖH-Wahlen 2015

ÖsterreichDer Kommunistische Student_innenverband - Linke Liste (KSV-LiLi), Exekutivfraktion an der Uni Wien, stellt sich den ÖH-Wahlen 2015. Neben der bundesweiten Kandidatur tritt KSV-LiLi auch an den Universitäten Wien und Linz, sowie an der FH Campus Wien an. Wie bereits zuvor wird dabei abseits der formellen Notwendigkeit auf Personenkult verzichtet. In der Öffentlichkeit werden verschiedene Personen auftreten, so etwa Tina Sanders und Philipp Jung.

Tina Sanders, Studentin der Politikwissenschaft (Uni Wien): "Die kapitalistische Krise bringt allerorts in Europa autoritäre Tendenzen hervor, das Bildungssystem dient der Produktion von Humankapital und notwendige Gesellschaftskritik wird zunehmend verunmöglicht. Während Hochschulen entdemokratisiert und den Marktinteressen unterworfen wurden, leiden Studierende unter Konkurrenzzwang, Prekarisierung und Leistungsterror. Damit soll den Studierenden möglichst früh eine Ellenbogenmentalität aufgezwungen werden, um sie möglichst marktkompatibel zu machen. Diese Verhältnisse haben katastrophale Auswirkungen auf die Studierenden! [...]"

Weiterlesen unter http://bit.ly/1Hic7A5

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“Wir holen uns die Stadt zurück: Zuerst einmal die Mitbestimmung in Wien!”

Hol dir deine Stadt zurück!“ – unter diesem Motto steht der offene Programprozess zur Wienwahl 2015, den die Allianz Wien anders (KPÖ, PiratInnen, Plattform der Unabhängigen und EchtGrün) am Dienstag, 21.4.2015 gestartet hat.

„Es wird in Wien zu oft über die Köpfe der Betroffenen hinweg entschieden, auch unter der rot-grünen Stadtregierung. Wir finden das scheinheilig und undemokratisch – deshalb haben wir uns für ein offenes Verfahren entschieden, um zu einem möglichst breiten Programmtext zu kommen“, erläuterte Juliana Okropiridse, Spitzenkandidatin von Wien anders.

Bis 6. Mai können alle Interessierte ihre Vorschläge zum Programm im Internet in „Pads“ niederschreiben. Daraus wird dann von einer Redaktionsgruppe ein Text verfasst, der in einer zweiten Runde nochmals öffentlich zur Diskussion gestellt werden wird.

Es muss wirklich vieles anders werden in Wien. “Die Politik darf nicht länger in den Händen dieser PolitikerInnen bleiben. Wir fangen jetzt endlich damit an, uns die Stadt zurückzuholen, denn wir wollen ein Wien für alle Menschen”, so Okropiridse.

Hier -> gehts zum offenen Programmprozess

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Schöne Worte am Landesparteitag der SPÖ

FrauenJede Menge schöne Worte gab es für die Delegierten und die Medien beim Landesparteitag der Wiener SPÖ am vergangenen Wochenende. SPÖ Landesparteisekretär Niedermühlbichler erklärte u.a. die SPÖ stehe für Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit & Solidarität.

Jeder Mensch, so Niedermühlbichler, gleichgültig aus welcher Familie er komme, müsse die gleichen Chancen bekommen und es müsse gleicher Lohn für die gleiche Arbeit bezahlt werden. Warum Frauen im Bereich der Stadt Wien aber noch immer um 12 Prozent weniger verdienen, beantwortete Niedermühlbichler nicht.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Über Jahrzehnte hinweg regierte die SPÖ in Wien mit absoluten Mehrheiten. Wer bzw. was, Herr Niedermühlbichler, hat die SPÖ jahrzehntelang daran gehindert hat, die Einkommensungleichheit zwischen Männern und Frauen im Bereich der Stadt Wien, wo immerhin 70.000 Menschen beschäftigt sind, zu beseitigen?"

Zach verweist auf die traurige Tatsache, dass bei den Angestellten der Stadt Wien (der Frauenanteil liegt bei 59 Prozent) der Gender Pay Gap zwar geringer ist als im Wiener Durchschnitt, aber zugleich auch im Bereich der Gemeinde Frauen auch im Jahr 2012 noch immer um 12 Prozent weniger verdient haben.

Ps.: Wer es noch genauer wissen will, findet hier interessante Zahlen zum Thema

Wien anders

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Kontaktadresse: wien@kpoe.at.
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