KPÖ Wien
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Volksstimme November 2015: Panik-Wahlen in Wien

Es ist eine kleine Sensation: 65 Jahre nach den Ereignissen im Oktober 1950 beschließt der Österreichische Gewerkschaftsbund die Rehabilitierung der Streikenden der bislang größten Streikbewegung Österreichs. Wir bringen eine umfassende Darstellung dieses historischen Kapitels. Und aktuell: Die Panik-Wahlen in Wien. In unserem Heftschwerpunkt blicken wir auf diese Wahlauseinandersetzung zurück und fragen: Wien anders - wie geht es weiter? Weiters bringt Erwin Riess seinen Text über Antionio Gramsci in Wien und Bärbel Danneberg sprach mit der Theatermacherin Eva Brenner. Das und vieles mehr legen wir euch mit der aktuellen Ausgabe der Volksstimme ans Herz.

SCHWERPUNKT: Panik-Wahlen in Wien

FRANZ SCHANDL - Die Sozialdemokraten haben die Wiener Wahlen gewonnen. Oder auch nicht.
HANNA LICHTENBERGER - Strategie erfolgreich, gratuliert wird nicht.
Ein Lehrstück - Gespräch mit JULIANA OKROPIRIDSE, DIDI ZACH und SEBASTIAN REINFELDT
MIRKO MESSNER - Die nächste Panikattacke ist unausweichlich
WOLF JURJANS - The proof of the pudding is in the eating
MICHAEL GRUBERBAUER - Vorsicht Falle!

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Rot-Grün II ist fix - die Koalitionsvereinbarung aber noch streng geheim

Wiener Wahlen 2015Seit heute ist es fix - Wien wird für weitere 5 Jahre von einer Koalition aus SPÖ und Grünen regiert. Die Gremien von SPÖ und Grünen haben die Koalitionsvereinbarung - wie zu erwarten war - abgesegnet. Ob der Landesversammlung der Wiener Grünen dabei überhaupt die angeblich mehr als 100 Seiten starke Koalitionsvereinbarung vorgelegen ist, ist unklar - die interessierte Öffentlichkeit kann das Papier jedenfalls noch nicht studieren. So viel zum Thema Transparenz.

Erfolgreiche Verhandlungen hätten aber laut Vassilakou sogar bewirkt, dass das Projekt Lobautunnel de facto abgesagt ist - ob es sich dabei nicht um reines Wunschdenken handelt bzw. ob ein allfälliges unverbindliches SPÖ-Versprechen in diese Richtung nicht die gleiche Qualität hat wie der seinerzeitige Notariatsakt, in welchem sich Vassilakou höchstpersönlich für ein demokratisches Wahlrecht aussprach, wird die Zukunft zeigen.

Ein "Bekenntnis zur sechsten Donauquerung“, verbunden mit der unverbindlichen Absichtserklärung diese unter „bestmöglicher Berücksichtigung des Umwelt- und Naturschutzes ohne Beeinträchtigung des Nationalparkgebiets“ durchführen zu wollen, weshalb "alternative Planungsvarianten geprüft werden (sollen)“ klingt jedenfalls nicht nach einem ökologischen Durchbruch so wie von Vassilakou behauptet.

Apropos Demokratisierung des Wahlrechts. Auch hier sind keine Details bis dato bekannt - an der undemokratischen 5 Prozent Hürde und am mehrheitsfördernden Wahlrecht dürfte sich jedoch nichts ändern.

Nachtrag: Erster Zwist zum Thema Lobau-Autobahn

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Wien Anders hat Wahlanfechtung für mehrere Bezirke eingebracht

Wiener Wahlen 2015Wie berichtet hat Wien Anders eine Wahlanfechtung für mehrere Bezirke geprüft - nun wurde die Wahlanfechtung für die Bezirke 6, 8, 9 und 12 eingebracht.

Der Grund für den Gang zum Verfassungsgerichtshof: In mehreren Bezirken hat das Bündnis aus KPÖ, Piraten, Plattform der Unabhängigen und "Echt Grün" den Einzug in die Bezirksvertretung nur knapp verpasst, was Wien Anders auf die "massive Wahlwerbungsverhinderung" durch die MA 46 zurück führt.

"Das Nichtaufstellen von Plakatständern ist ursächlich dafür verantwortlich, dass wir Mandate in mehreren Bezirken verpasst haben", sagte Sebastian Reinfeldt von Wien Anders.

Standard-Bericht zum Thema

Hier die Klagsschrift

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Kein Aufmarsch von Neonazis und Rassist_innen in Wien! Flüchtlinge willkommen!

AntirassismusAm 21.November versuchen Neonazis und andere Rassist_innen eine Hetzveranstaltung gegen Flüchtlinge am Wiener Ballhausplatz abzuhalten. Unter dem Motto „Asylmissbrauch stoppen“ versuchen Neonazis und Neofaschist_innen in der „Mitte“ der Gesellschaft anzudocken und ihr hetzerisches Gedankengut wieder salonfähig zu machen.

Wir sagen ganz klar: In Wien bekommt ihr keinen Meter! Sie konstruieren einen Zusammenhang zwischen sozialen Problemen, wie Mieterhöhungen und sinkenden Reallöhnen und den aktuellen Flüchtlingsbewegungen. Für die sozialen Probleme sind aber nicht jene verantwortlich, die noch schwächer sind, sondern die Politik der Herrschenden. Neonazis und andere Rechtsextreme hingegen treten (verbal und physisch) auf die Schwächsten der Gesellschaft, seien es Flüchtlinge, Bettler_innen oder Arbeitslose.

Deswegen sagen wir laut: Flüchtlinge willkommen – Kein Fußbreit dem Faschismus und der Hetze!

Kommt zur Gegenkundgebung der Offensive gegen Rechts und zeigt euch solidarisch!

21. November // 13:00 // Ballhausplatz

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Nepal: Erstmals ein Frau als Präsidentin

International Kürzlich wurde die bekannte Frauenrechtlerin und Kommunistin Bidhya Devis Bhandari zur Präsidentin Nepals gewählt. In der vorherigen Woche war bereits mit Onsari Gharti ebenfalls erstmals eine Frau zur Parlamentssprecherin gewählt worden.

Die 54jährige Frauenrechtlerin und stellvertretende Vorsitzende der „Kommunistischen Partei Nepals - Vereinigte Marxisten-Leninisten“ (CPN-UML) hatte sich aktiv dafür eingesetzt, dass in der neuen Verfassung verankert ist, dass entweder Präsidentenamt oder das Amt des Vizepräsidenten von einer Frau besetzt werden muss. Jetzt wurde sie am Mittwoch, 28.10.2015 vom nepalesischen Parlament zur ersten weiblichen Präsidentin des Landes gewählt.

Hier der gesamte Beitrag, der der Website "kommunisten.de" entnommen ist.

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Amtshilfe für Erdogan

InternationalAm 14. November soll die türkische Musikgruppe Grup Yorum im nordrhein-westfälischen Oberhausen auftreten – unter dem Motto »Eine Stimme und ein Herz gegen Rassismus«. Die in ihrer Stammbesetzung aus zwölf Musikern bestehende Band spielt in ihrem Heimatland vor einem Millionenpublikum. Gegründet im Jahr 1985, in einer Zeit der Militärdiktatur und schwerster Repression gegen die revolutionäre Linke, wurde Grup Yorum zu einer Stimme der Unterdrückten Anatoliens, bis heute bleibt sie ihrem politischen Anspruch verbunden.

Das dürfte der Grund dafür sein, dass die Bundesrepublik nun versucht, das Konzert in Oberhausen zu verhindern. Als die Künstler Visumsanträge stellten, bekamen sie vom deutschen Konsulat in der Türkei den Bescheid, dass ihnen die Einreise verweigert werde, da elf von ihnen im Schengener Informationssystem (SIS) gelistet seien.

Hier der ganze Beitrag zum Thema, der in der Zeitung "Junge Welt" erschienen ist.

Weitere Infos zu Grup Yorum

Ps.: Die KPÖ wird in den nächsten Tagen bei den zuständigen Stellen Visumsanträge für die Einreise von Grup Yorum Mitgliedern nach Österreich einbringen. Es wird interessant sein zu sehen, ob sich die österreichischen Behörden an den deutschen Entscheidungen orientieren oder ob noch ein Rest von Eigenständigkeit existiert.

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Bildung als Wunderwaffe gegen Ausgrenzung und Armut?

ÖsterreichVertreter des Wirtschaftsforschungsinstitut (WIFO) und der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) haben Österreich bei der neunten „Sozialenquete“ in Sachen Einkommensungleichheit ein schlechtes Zeugnis ausgestellt, denn die Einkommen zwischen Männern und Frauen sowie Jung und Alt gehen immer weiter auseinander. Als Lösung wird "mehr Bildung" propagiert.

Nun ist zwar unbestreitbar, dass die Zahlen zeigen, dass Personen ohne Ausbildung und mit niedrigem Qualifikationsniveau von Arbeitslosigkeit und Niedrigeinkommen am schlimmsten betroffen sind. Bildung als Wunderwaffe zu propagieren, wie dies auch SozialdemokratInnen und Grüne tun, übersieht jedoch, dass bei einem begrenzten Angebot an bezahlter Lohnarbeit und/oder in Zeiten von geringem Wirtschaftswachstum sich natürlich auch der Verdrängswettbewerb am Arbeitsmarkt verschärft und mehr Bildungsanstrenungen der Betroffenen diesen vielleicht ein persönliches Ausbrechen aus einem prekären Zustand ermöglichen, sich aber am gesellschaftlichen Problem rein gar nichts ändert.

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NICHT DAS BOOT - DAS MASS IST VOLL: MIKL-LEITNER MUSS WEG!

AntirassismusSeit Wochen ist die ÖVP-Innenminsterin Mikl-Leitner in der Flüchtlings-Frage auf dem Sheriff-Trip. Sie faselt von "drohender Gewalt", tritt affirmativ für eine "Festung Europa" ein und will partout Zäune an den Grenzen errichten. Nicht von ungefähr hat sie vor kurzem der "christlichen" Schwesterpartei CSU, die sich ebenfalls als Scharfmacher geriert, einen Besuch abgestattet...

Jeder ihrer Auftritte - eine unerträgliche Mischung aus salbungsvoll und aggressiv - bereitet geradazu körperliches Unbehagen. Nicht das Boot ist voll - es gibt in Österreich und in der EU genügend Reichtum und Kapazitäten um Menschen, die vor Krieg, Repression und Armut fliehen, würdig unterzubringen. Hingegen ist das politische Maß für die schwarze Frontfrau - längst - überschritten. Sie muß zurücktreten!

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Buchpräsentation „Zeitgeschichten – Linkes Wort am Volksstimmefest“

Zum siebten Mal in Folge wird die jährliche Lesung „Linkes Wort am Volksstimmefest“ in einem Sammelband dokumentiert. Nun ist die Anthologie zur Lesung des Jahres 2014 unter dem Titel „Zeitgeschichten“ im Globus Verlag Wien erschienen. 24 Autorinnen und Autoren haben mit Texten an der Lesung und am Buch mitgewirkt.

Im Rahmen einer Buchpräsentation wird die neue Anthologie von den Autorinnen und Autoren im Café 7*Stern vorgestellt.

Mit den Stimmen von: Katrin Forstner, Eva Jancak, Gerald Jatzek, Axel Karner, Markus Köhle, Werner Lang, Elfie Resch, Eva Schörkhuber.
Moderation: Christoph Kepplinger-Prinz

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Jura Soyfer. Ein Lesebuch - Buchpräsentation

Im Wiener Mandelbaum-Verlag ist ein Lesebuch mit Texten Jura Soyfers erschienen, das am 27. Oktober im Theater Nestroyhof Hamakom präsentiert wird.

Aus dem Buch lesen Elisabeth Reichart und I Stangl. Es musizieren: Trio Klok - Roman Britschgi (Bass), Jörg Reissner (Gitarre), Lubomir Gospodinov (Klarinette, Saxofon)

Das Buch bietet einen Querschnitt durch Jura Soyfers Gedichte, Feuilletons, Theaterstücke und Kabaretttexte. Das Werk des bedeutenden politischen Dramatikers, der 26-jährig im KZ starb, fasziniert auch heute noch. Seine Themen sind nicht minder brisant: Sie handeln von Solidarität und Hoffnung, von der Selbstbestimmung des Menschen im Zeitalter einer rasanten technischen Entwicklung, aber auch von der Utopie einer gerechten Gesellschaft.
Den Bogen zum Heute spannen zeitgenössische SchriftstellerInnen, die sich mit dem Werk von Soyfer auseinandersetzen: Elisabeth Reichart, Mieze Medusa, Doron Rabinovici, Julya Rabinowich, Heinz R. Unger.
Anlässlich Soyfers 100. Geburtstag fand am 4. Dezember 2012 im Wiener Theater Rabenhof eine prominent besetzte Gala statt. Dem Buch ist eine CD beigefügt, die Highlights aus dem Programm enthält.

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Erste Überlegungen der Stadtleitung zu den Ergebnissen der Wiener Wahlen

Wiener Wahlen 2015Wir haben unser ambitioniertes Wahlziel, den Einzug in den Gemeinderat, klar verfehlt. Auch die Ergebnisse auf Bezirksebene sind deutlich hinter den Erwartungen vieler AktivistInnen zurück geblieben. Der Gewinn von 5 Bezirksratsmandaten für Wien Anders, wovon jene in Rudolfsheim-Fünfhaus und Ottakring neu gewonnen wurden, ist zwar erfreulich, ändert aber nichts grundlegendes an der Gesamteinschätzung. Die Hoffnung vieler AktivistInnen, den Schwung von der EU-Wahl mitnehmen zu können und ein Wahlresultat zu erreichen, welches Aufmerksamkeit erregt und die politischen Rahmenbedingungen verändert, hat sich nicht erfüllt. Es wird auch in den kommenden 5 Jahren keine fortschrittliche, linke Kraft im Gemeinderat geben, unsere politischen, medialen und finanziellen Möglichkeiten bleiben weiterhin beschränkt. Andererseits sei in Erinnerung gerufen: auch in den 80er Jahren, unter ganz anderen politischen und finanziellen Bedingungen, hatte die KPÖ in Wien "nur" 5 Bezirksratsmandate. Mehr als 5 Bezirksratsmandate hatte die KPÖ bis Ende der 60er Jahre.

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Wien Anders verfehlt 3 weitere Bezirksratsmandate ganz knapp

Wiener Wahlen 2015Hatte es gestern, nachdem ein erster Teil der Wahlkarten ausgezählt war, so ausgesehen als würde Wien Anders doch noch weitere Bezirksratssitze (betroffen waren die Josefstadt, der Alsergrund und Meidling) bekommen, so stehen nun die Endergebnisse fest und "überall fehlen uns ganz wenige Stimmen", so Didi Zach, der schon etwas genervte KPÖ-Landessprecher.

In Meidling erreichte Wien Anders auf Bezirksebene 616 Stimmen - d.h. das Mandat wurde um 11 Stimmen verfehlt. Im Alsergrund fehlen 14 Stimmen auf ein Mandat, in der Josefstadt 20 Stimmen. Knapp auch Mariahilf, wo 39 Stimmen auf ein Mandat in der Bezirksvertretung fehlen.

Zach: "Nicht das Bürgermeister-Duell wurde, wie von uns prophezeit, zum Krimi sondern die Auszählung der Wahlkarten in mehreren Bezirken. Jede einzelne Stimme wäre ein sehr gewichtigter Beitrag für eine Stärkung der oppositionellen Kräfte in Wien gewesen, aber es hat nicht sein sollen."

Zach kündigt an, dass geprüft wird, ob,wie und bis wann in den angeführten Bezirken noch eine zumindest stichenprobenartige Überprüfung der Ergebnisse möglich ist.

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Zach (KPÖ-Wien): 5 Bezirksratsmandate sind für mich ein enttäuschendes Resultat

Wiener Wahlen 2015KPÖ-Landessprecher Didi Zach, der auch auf Platz 2 der Gemeinderatsliste von Wien Anders kandidierte, zeigt sich "nicht zufrieden" mit dem Wahlergebnis von Wien Anders auf Bezirksebene.

Zach: "Es ist zwar erfreulich, dass Wien Anders - im Vergleich zum KPÖ-Ergebnis von 2010 - laut vorläufigem Ergebnis 2 oder 3 Bezirksräte dazu gewonnen hat, aber ich habe mir viel, viel mehr erwartet."

Zach kündigt an, dass er in den zuständigen KPÖ-Gremien die Frage stellen wird, "ob ich angesichts dieses Wahlresultats weiterhin die geeignete Person an der Spitze der KPÖ-Wien bin."

Das vorläufige Endergebnis der Gemeinderatswahl 2015

Das vorläufige Endergebnis der Wahlen für die Bezirksvertretungen

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Zach (KPÖ-Wien): "Wir haben unser Wahlziel klar verfehlt"

Wiener Wahlen 2015"Wir haben unser ambitioniertes Wahlziel (Einzug in den Wiener Gemeinderat) klar verfehlt", so KPÖ-Landessprecher Didi Zach, der auf Platz 2 der Gemeinderatsliste von Wien Anders kandidierte.

Zach: "Auch ich war optimistisch, dass es Wien Anders gelingen wird in den Gemeinderat einzuziehen. Die Zuspitzung auf das angebliche Bürgermeister-Duell, welches sich wie vorhergesagt als Schimäre erwiesen hat, die geballte Arroganz der Macht, für den ORF und die meisten Printmedien standen nur 5 Parteien wienweit zur Wahl, und die Wahlmanipulation durch die Meinungsforschung, in der Wien Anders systematisch ausgeklammert wurde, hatten sicherlich bedeutenden Einfluss auf das Ergebnis. Zugleich muss jedoch gründlich untersucht werden was wir selbst schlecht oder gar falsch gemacht haben, obwohl mir persönlich auch im Rückblick keine bedeutenden Fehler bewusst sind."

Zach: "Nun wird interessant, ob meine Prognose stimmt, dass wir auf Bezirksebene wesentlich mehr Stimmen erhalten. Noch gibt es ja kein einziges fertiges Bezirksergebnis."

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Wien Anders: Wir fordern das Wahlrecht für alle

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Mehr Videos gibt es auf der YouTube Site von Wien Anders

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