KPÖ Wien
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Sevim Dagdelen fordert klare Worte der deutschen Bundesregierung zur Verherrlichung des Nazismus in der Ukraine

Antifaschismus"Das ukrainische Parlament beschließt ein Gesetz, das Nazi-Kollaborateure verherrlicht. 70 Jahre nach der Niederschlagung des Nazismus sollen ukrainische Veteranen der SS-Division 'Galizien' und Mitglieder der Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN) und der Ukrainischen Aufständischen Armee (UPA) offiziell zu Unabhängigkeitskämpfern erklärt werden. Das ist ein geschichtspolitischer Tabubruch", erklärt Sevim Dagdelen, Sprecherin für Internationale Beziehungen der Linksfraktion im Bundestag, zum gestrigen Beschluss des ukrainischen Parlaments.

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Der Kollaps droht nicht wegen zu wenigen Straßen, sondern wegen falscher Nutzung des öffentlichen Raums

BezirkspolitikDie überparteiliche Initiative HIRSCHSTETTEN RETTEN“ lässt sich auch durch die erst kürzlich im Wiener Gemeinderat (mit Zustimmung der Wiener Grünen) gefassten Beschlüsse zur Flächenwidmung und Finanzierung des mitten durch Wohngebiet in unserem Bezirk autobahnähnlichen Hochleistungsstraßenprojekts nicht entmutigen.

Sie veranstaltet am kommenden Mittwoch, 22.4.(Beginn 18:00 eine Infoveranstaltung im Pfarrsaal der Pfarre Hirschstetten.
Adresse: 1220 Wien, Hirschstettnerstraße 91.

„Zeit, sich über das Thema auch einmal persönlich zu informieren und auch darüber zu diskutieren. Und zwar nicht die geschönte, offizielle Version, sondern die, die uns tatsächlich blühen würde, wenn das Unding wirklich umgesetzt würde.“ meint HIRSCHSTETTEN RETTEN.

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Weit mehr als 10.000 Menschen demonstrierten in Wien gegen TTIP

Weit mehr als 10.000 Menschen sind am Samstag in Wien auf die Straße gegangen, um gegen TTIP, CETA und TiSA zu protestieren - mit dabei waren natürlich auch viele KPÖ-Mitglieder und AktivistInnen der Wahl-Allianz Wien anders.

Ein von der KPÖ verteiltes Flugblatt mit dem Titel "Wer Ja zu den Menschenrechten sagt, muss Nein zu TTIP sagen" verwies darauf, dass Österreich im EU-Rat quasi eine Veto-Möglichkeit hat. Es wurde festgehalten: "Nutzen wir also unsere Möglichkeiten, fordern wir von Faymann und Co ein klares Nein zu TTIP und CETA, ohne irgendwelche wenn und aber."

Aufgerufen zu dem Aktionstag hat ein EU-weites zivilgesellschaftliches Bündnis von hunderten Organisationen, darunter Gewerkschaften, NGOs und Bürgerinitiativen. Sie fordern von EU-Kommission und den jeweiligen nationalen Regierungen, die Verhandlungen mit den USA zu TTIP sowie zum Dienstleistungsabkommen TiSA zu stoppen und das bereits verhandelte Abkommen mit Kanada, CETA, nicht zu unterzeichnen.

Laut ATTAC gab es TTIP kritische Aktivitäten in 45 Ländern auf allen Kontinenten.

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Niedrigere Miete statt Profite im Altbau!

Wohnen in WienIhr Gründerzeit-Wohnhaus wird seit Jahren umgebaut, die Miete steigt? Sie denken: Der/die böse VermieterIn ist schuld? Was wie ein Einzelfall aussieht, ist langerprobte Praxis und liegt am System. Mit dem Ergebnis, dass ganze Stadtviertel zu unleistbaren Wohngebieten werden. Ein Kommentar von Katrin Kubetschka und Patrick Kaiser.

Der private Wohnungsmarkt im Altbau, auf den fast ein Drittel der WienerInnen angewiesen ist, dient nicht dazu, guten Wohnraum bereit zu stellen. Er soll Profit für die EigentümerInnen bringen. Ziel ist, möglichst finanzstarke MieterInnen zu finden. Günstige Altbaumietverträge stehen im Weg, die AltmieterInnen sollen weg. Wie wird das erreicht?

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Faschismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen

AntifaschismusEin Kaktusbericht über die Gedenkwanderung zum 70. Jahrestag der Befreiung Transdanubiens vom Nationalsozialismus

Für den 12. April lud die überparteiliche Gedenkplattform Transdanubien zur Gedenkwanderung durch den 21. Und 22. Wiener Gemeindebezirk. Dazu versammelten sich rund 60 Personen um 8:30 Uhr bei der U1 Station Alte Donau.

Die erste Station der Wanderung war der Gedenkstein für die Opfer der NS Militärjustiz im Donaupark welcher im Jahre 1984 enthüllt wurde. Hier befand sich ein Militärschießplatz. In den Jahren zwischen 1938 bis 1945 wurden hier auch Hinrichtungen durchgeführt.

Weitere Stationen an diesem Sonntag vormittag waren die Hopfengasse in Floridsdorf, die Pragerstraße, wo heute der Verein Wiener Jugendzentren untergebracht ist und zum Abschluss eine Gedenktafel beim Floridsdorfer Bezirksmusseum.

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Griechenland: Wenn die „Halbstarken“ Recht haben

EuropaMedien, die uns die Griechenland-Verhandlungen wie eine Seifenoper erklären, verschleiern den wahren Konflikt: Die Regierung will Reiche besteuern statt Pensionen kürzen – und die Eurogruppe das Gegenteil.

Wer den Verlauf der Griechenland-Verhandlungen verstehen will, sollte besser keine deutschsprachigen Zeitungen lesen. Statt die Positionen beider Seiten kritisch zu beleuchten, erklären sie uns den Konflikt, als ginge es nicht um Politik, sondern um zwischenmenschliche Dramen wie in einer Seifenoper. Die Mittelfinger-Debatte ist dabei nur die Spitze des Eisberges. Auch abseits davon gelten die griechischen Vertreter_innen als „Halbstarke“, die „eine ordentliche Position Höflichkeit“ vermissen lassen und daher „nachsitzen“ müssen. Sie sind „Schnorrer“, deren „abenteuerliche und unverschämte“ Ansichten außerhalb Griechenlands nur ein paar „Groupies“ verstehen. Diese Zitate stammen nicht etwa aus BILD- oder Kronen-Zeitung, sondern aus angeblichen Qualitätsmedien wie der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, Spiegel oder Standard. Politische und ökonomische Argumente werden nicht diskutiert, kritisiert etwa Robert Misik, sondern der Konflikt wird „auf die Frage ‚deutscher Sparwille‘ gegen ‚griechisches Hallodritum‘ reduziert“. Leser_innen, die sich eine fundierte Meinung bilden wollen, werden in den deutschsprachigen Medien nicht fündig.

Der ganze Kommentar am Mosaik-Blog

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Juliana Okropiridse: “Wien ist scheinheilig, faul und feig – wir wollen das anders!”

Wiener Wahlen 2015 Warum engagiert sich unsere Spitzenkandidatin für Wien anders? Was läuft in Wien falsch? Wozu braucht es uns “Andere” in Wien so dringend? Julianas Antworten. Im Klartext.

Ich wohne seit 1993 in Wien, denn ich bin 1993 geboren. Ich liebe diese Stadt und kenne viele ihrer Gesichter und Wien hat unglaublich viele spannende Gesichter. Es wundert mich auch nicht, dass Wien bei der Mercer-Studie zur Stadt mit der weltweit höchsten Lebensqualität gewählt wurde.

Warum stellt sich eine 22-jährige Frau dann trotzdem dahin und meint, sie wolle Wien anders? Scheinbar passt doch eh alles. – Nein, tut es nicht. Wien ist nämlich unglaublich scheinheilig. Hinter der Fassade des edlen Schloss Schönbrunn, hinter studiengebührenfreien Unis, hinter jedem breit grinsendem „Gackerl-Sackerl-Hund“ und hinter jedem Schanigarten, verbirgt sich das, was Wien wirklich ist: Wien ist auch eine Stadt der Armut. Wien ist rassistisch und Wien ist homophob. Wien ist sexistisch und Wien ist korrupt. Und Wien ist faul und feig: Zu faul sich zu ändern und zu feig zuzugeben, dass sich was ändern muss.
Aus diesem Grund haben wir uns zu einem breiten Wahlbündnis zusammengeschlossen und Wien anders gegründet.

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Die Post – ein serviceorientiertes Unternehmen?

BezirkspolitikPostamt in Stadlau bleibt künftig samstags geschlossen

Wer derzeit die Postfiliale 1220 Wien, Am Bahnhof 4 in Stadlau aufsucht, findet dort eine Hinweistafel „Kundeninformation“ vor, derzufolge es ab 1. Mai neue Öffnungszeiten geben wird; nämlich Montag bis Freitag von 8 bis 18 Uhr. Das bedeutet allerdings auch, daß samstags geschlossen sein wird.

Die Samstagsöffnung 9 bis 12 Uhr hört sich also auf.

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Bernhard Gaishofer: "Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!"

Antifaschismus Nachfolgend das schriftliche Manuskript der Rede von Bernhard Gaishofer anlässlich der heutigen KPÖ-Gedenkkundgebung in Erinnerung an die Befreiung Wiens durch die Rote Armee.


Liebe Genossinnen und Genossen, verehrte Anwesende,

heute vor 70 Jahren wurde Wien von der der Roten Armee befreit. Wir haben uns hier versammelt um uns dieses Ereignisses zu erinnern und den Opfern des Nationalsozialismus und den Widerstandskämpfern und Kämpferinnen gegen den Faschismus zu gedenken.

Lasst mich zunächst ein paar Worte über die Tage der Befreiung Wiens verlieren: Nachdem es der Sowjetunion und den Alliierten schon seit der Schlacht von Stalingrad, 1943, gelungen war die Wehrmacht immer weiter zurück zu drängen, gelang es der 3. ukrainische Front der Roten Armee unter Marschall Tolbuchin Ende März 1945 den sogenannten „Südwall“ zu durchbrechen und österreichisches Gebiet zu betreten. Der Plan war die Stadt von drei Seiten aus einzunehmen.

Es gab Versuche von höheren Militärs, rund um Major Carl Szokoll, mit der Roten Armee Kontakt aufzunehmen um eine möglichst friedliche und unblutige Übergabe der Stadt zu gewährleisten. Diese Pläne wurden jedoch Verraten und einige der Beteiligten zur Abschreckung öffentlich am Floridsdorfer Spitz hingerichtet. Auch ist zu erwähnen, dass zu diesem Zeitpunkt in Wien bereits das Kriegsrecht galt, was dazu führte, dass es noch in Wien zu zahlreichen Massakern und der (teilweise nur geplanten) Zerstörung von Infrastruktur kam. Insgesamt ist zu erwähnen, dass die „Verteidigung“ Wiens schon von vornherein ein sinnloses Unterfangen war. Zahlreiche Wehrmachtssoldaten tauschten ihre Waffen gegen Zivilkleidung und tauchten unter. Kinder, Jugendliche und Alte wurden im Zuge des „Volkssturms“ zum Kämpfen gezwungen.

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18. April: Globaler Aktionstag gegen TTIP, CETA und TiSA!

Die EU Kommission will die TTIP-Verhandlungen 2015 abschließen.
Doch noch ist es nicht zu spät! Gemeinsam können wir TTIP, CETA und TiSA mit unserem Protest stoppen!

Am 18. April 2015 findet der weltweite Aktionstag gegen die Handelsabkommen TTIP, CETA und TiSA statt. Hunderttausende Menschen werden auf die Straße gehen und gegen Handelsabkommen protestieren, die Konzerninteressen über die Interessen von Mensch und Umwelt stellen.

Auch in ganz Österreich wollen wir gemeinsam auf die Straße gehen: In Wien, Salzburg, Linz, Klagenfurt, Graz, Innsbruck, Vöcklabruck, Freistadt, Wiener Neustadt, Villach und Gmunden wird es kreative Aktionen und Demos gegen TTIP, CETA und TiSA und für eine alternative Handelspolitik geben!

Sei auch du dabei und bring deine Familie, deine FreundInnen und Bekannten mit! Alle Infos und eine laufend aktualisierte Übersicht findest du auf der TTIP STOPPEN-Kampagnenseite.

Demotreffpunkt: Museumsquartier/Ecke Mariahilferstraße - 14 Uhr

Die KPÖ wird mit Fahnen und einem eigenen Flugblatt vor Ort sein!

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Es fehlt das Salz in der Suppe!

BezirkspolitikWas uns zur letzten Donaustädter Bezirksvertretungssitzung auf – und einfällt!

Offen gesagt fällt es schwer aus der letzten Sitzung des Donaustädter Bezirksparlaments wirklich substanzielles zu berichten. Allzu sehr sind die dortigen AkteurInnen schon von den näher rückenden Wahlen in Wien geprägt, während für die wirklichen Probleme in unserem Bezirk wenig Raum blieb. Keine Angst der Kaktus lässt sich nicht entmutigen, wird auch weiterhin an den Sitzungen des Bezirksparlaments als Zuhörer teilnehmen und darüber berichten. Wir fühlen uns in unserer Überzeugung bestärkt, dass eine linke Opposition dringend notwendig wäre.

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ARBEITSLOSE SIND AUF DEN HUND GEKOMMEN

SozialesEine nicht uninteressante Frage ist, wieviel die Gesellschaft Österreichs bereit ist pro Tag an Unterbringungskosten aufzubringen und dies im Verhältnis zu den Tagsätzen aus Arbeitslosengeld (AlG), Notstandshilfe (NH) bzw. Deckung zum Lebensunterhalt (DLU)

1. Arbeitslose

Das AMS geht von Mindeststandards aus, also Mindestbeträgen für die Existenzsicherung (für Jugendliche bis 18 Jahren 10,96 Euro pro Tag, für Erwachsene 16,35 und 23,26 Euro pro Tag). Liegt der Leistungsanspruch unter diesen Mindeststandards, erhält man die Differenz zum Mindeststandard als Beihilfe.1) 2)
Wenn man höhere Leistungen als diese Mindeststandards bezieht, gibt es keine Beihilfe zur Deckung des Lebensunterhaltes. Wenn man gar keine Leistung bezieht, bekommt man den vollen Mindeststandard. 1)

2. Haustiere

Für Haustierbesitzer bietet der Wiener Tierschutzverein die Möglichkeit das Tier tageweise in Betreuung zu geben. Für diese Leistung verrechnet der Tierschutzverein für Kleintiere wie Meerschweinchen, Kaninchen und dgl. 10 € pro Tag, für Katzen 14 € und für Hunde 22 € täglich. 3)

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Aufruf zur 1. Mai Demonstration 2015 in Wien

Die Regierung spricht von der größten Steuerreform in der Geschichte der Zweiten Republik, doch die Wahrheit ist, dass der Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen zugleich neue Belastungen gegenüber stehen. Insbesondere die Erhöhung der ermäßigten Mehrwertsteuer belastet kleine Einkommen überproportional.

Das reichste Prozent der Bevölkerung (keine 40.000 Haushalte), welches über ein Vermögen von 469,1 Milliarden Euro besitzt, kann sich über die Kapitulation der SPÖ-Spitze und der sozialdemokratischen Gewerkschaftsführung freuen. 90 Prozent der Bevölkerung, die zusammen nur über ein Vermögen von 385 Mrd. Euro verfügen, gehört zu den Verlierern - u.a. weil mit diesem Erfolg der ÖVP die Verteilungsdebatte auf Jahre hinaus entsorgt ist.

All dies passiert in einer Zeit, in der auch in Österreich hunderttausende Menschen ohne Erwerbsarbeit sind und rund 1, 5 Millionen Menschen mittlerweile an oder unter der Armutsgrenze leben.

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Ein Überblick über aktuelle Petitionen von Donaustädter BürgerInneninitiativen

BezirkspolitikWie bereits in einem vor kurzer Zeit erschienen KAKTUS Beitrag von Magarete Lazar zu lesen war ist das aktuelle Petitionsrecht in Wien, welches von der zartrosa-blassgrünen Stadtregierung als DIE „direktdemokratische Möglichkeit, sich unmittelbar in politische Prozesse einzubringen“ propagiert wird, durchaus kritisch zu sehen. Zu oft werden Petitionen, welche von zahlreichen BürgerInnen unterstützt werden nur halbherzig behandelt oder in vielen Fällen einfach ignoriert. Umso wichtiger ist es, dass Petitionen von möglichst vielen BürgerInnen unterstützt werden um Druck auf die regierenden Parteien auszuüben. Denn umso mehr Menschen von diesem demokratischen Recht Gebrauch machen, umso schwieriger wird es für die etablierte Politik die Anliegen der Bevölkerung zu ignorieren!

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Volksstimme April 2015

Ende März 1945 überschritten Truppen der Roten Armee die österreichische Grenze und befreiten nach schweren Kämpfen bis 13. April die Haupstadt Wien. Anfang Mai rückten die Truppen der westlichen Allierten in Österreich ein, befreiten und öffneten die Konzentrationslager. Mit der Unabhängigkeitserklärung vom 27. April 1945, unterschrieben von den neu gegründeten Parteien ÖVP und SPÖ sowie von der aus der Illegalität herausgetretenen KPÖ, wurde die Zweite Republik gegründet. Mit unserer aktuellen Ausgabe der Volksstimme wollen wir historische Aspekte beleuchten, die im Mainstream nicht vorkommen (werden), und jene würdigen, die dieses Ereignis – den Sieg über die Hitlertruppen und die Befreiung Österreichs vom Nazifaschismus vor siebzig Jahren – unter Einsatz ihres Lebens erwirkt haben. Auch die kommende Mai-Nummer der Volksstimme wird sich ihnen widmen.

Der Heftinhalt im Detail:
SCHWERPUNKT: TAGE DER BEFREIUNG
IRMA SCHWAGER im Gespräch mit BÄRBEL DANNEBERG - Widerstand, Befreiung, Ankunft
MANFRED MUGRAUER - Die Wiener KommunistInnen im April 1945
CHRISTOPHER FRANK und GERLINDE GRÜNN - Die NS-Vergangenheit der Universität Linz
HELMUT RIZY - Dem Vergessen entrissen. Peter Kammerstätter und die "Mühlviertler Hasenjagd"

Und außerdem:
JORDANA KALESCH - Give me 5

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