KPÖ Wien
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TTIP oder doch anders?

"Da hätt ich einmal ein halbes Brathendl - frisch gechlort. Oder ein Rahmgulasch vom österreichischen Hormonkalb".

Ein Video von EUROPA ANDERS thematisiert die Gefahren von TTIP.

Hier das Video

Weitere Infos zu TTIP von EUROPA ANDERS

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GLB-Erfolg im Magistrat Wien

Wien-PolitikZulegen konnte der GLB bei den Personalvertretungswahlen (Dienststellenausschüsse und Personalgruppenausschüsse), Betriebsrats- und Gewerkschaftswahlen im Magistrat Wien am 15./16. Mai 2014.

Bei den Personalvertretungswahlen wurden von 146.012 Wahlberechtigten 88.229 Stimmen abgegeben, was einer Wahlbeteiligung von mageren 60,43 Prozent entspricht, davon waren 3.988 ungültig. Von den 84.241 Stimmen entfielen auf die FSG 73,1 Prozent (-1,9), KIV/UG 11,2 Prozent (-1,3), FCG 3,5 Prozent (+0,1), FA 1,9 Prozent (-0,1), GLB 1 Prozent (+0,2) und ARGE 3,8 Prozent (+1,3).

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Zach: Prügel-Orgie der Polizei ist durch nichts zu rechtfertigen

AntifaschismusScharfe Worte kommen heute vom Landessprecher der KPÖ-Wien, Didi Zach, zu den Geschehnissen bei der Antifa-Demo am Samstag nachmittag in Wien.

Zach: "Die Strategie der Eskalation des rechten Burschenschafters Pürstl ist leider zum wiederholten Male aufgegangen. Die Folge: Teils schwer verletzte Menschen, obwohl diese nur die Verfassung gegen rechtsextreme Identitäre verteidigen. Eine schwangere Frau hat sogar ihr Kind verloren. Die KPÖ verurteilt, wie wohl kaum anders zu erwarten ist, die Prügel-Orgie der Polizei gegen friedliche DemonstrantInnen."

"Weder ein paar vermummte Demonstranten noch ein paar angeblich oder real gewaltbereite DemonstrantInnen rechtfertigen solch umfangreiche Gewalt der Polizeikräfte gegen die Masse der friedlichen DemonstrationsteilnehmerInnen" - so Zach weiters.

Zach fordert vom Innenministerium und insbesondere auch der Wiener Stadtregierung ein entschiedenes Vorgehen gegen rechtsextreme Aufmärsche, eine penible Untersuchung der Geschehnisse und den Rücktritt des Wiener Polizeipräsidenten Walter Pürstl.

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Die böse EU: SPÖ-Sorgen um sozialen Wohnbau erweisen sich als Wahlkampfschmäh

Seit Monaten trommelt die SPÖ-Wien, dass die Richtlinien für den sozialen Wohnbau, so wie gegenwärtig geregelt, durch die böse neoliberalen Kräfte in der EU bedroht wären. Bürgermeister Häupl startete sogar eine Initiative, in welcher er öffentlichkeitswirksam mit vielen anderen Bürgermeistern europäischer Großstädte "gutes und bezahlbares Wohnen" einforderte, da - laut SPÖ - "der soziale Wohnbau zunehmend gefährdet ist".

In einem KURIER-Interview nahm nun der österreichische EU-Kommissar Johannes Hahn zu den Befürchtungen der Wiener SPÖ Stellung. Hahn: "Wir haben klargestellt: Es ist allein die Entscheidung der einzelnen Mitgliedsstaaten, wie sie ihren sozialen Wohnbau gestalten."

Auf die Nachfrage, ob es sich bei der SPÖ-Wahlkampagne also um eine Anbiederung an die zahlreichen EU-kritischen Bürger in Österreich handelt, sagt Hahn: "Jeder muss für sich entscheiden, wie er den Wahlkampf anlegt. Vielleicht geht es Häupl und der SPÖ darum, sich besser von den Mitbewerbern zu unterscheiden."

Ps.: Ob von einem sozialen Wohnabbau in Wien überhaupt noch gesprochen werden kann, ist zumindest diskussionswürdig. Tatsache ist zugleich, dass die Gemeinde Wien 2004 die letzte Gemeindewohnung errichtet hat und bei allen Neu-Vermietungen von Gemeindewohnungen mittlerweile die Richtwertmiete zur Anwendung kommt. Und die beträgt für Wohnungen der Kategorie A 5,39 Euro pro m2 in Wien. Vom Gesetz her gäbe es aber keine Verpflichtung für Wiener Wohnen, diese hohe Miete zu verlangen.

Zum Thema siehe auch

  • 20.000 neue Wohnungen für Wien?
  • Wohnen wird erneut teurer
  • SPÖ & Grüne verhindern billigeres Wohnen in Wien

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    „Vielen Dank Frau Vizebürgermeisterin, vielen Dank Herr Bürgermeister!"

    BezirkspolitikHIRSCHSTETTEN-RETTEN würdigt, dass die Stadtregierung den Autoverkehr halbieren will.

    „Bis 2030 sollen in Wien nur halb so viele Autos fahren wie heute, so die Stadtregierung. Das Ziel ist Teil der „Smart City“-Strategie, die Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) und Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou (Grüne) vorstellten.“ >/i> berichtete der ORF-Wien online.

    HIRSCHSTETTEN-RETTEN freut sich und nimmt diese Meldung aus dem Wiener Rathaus zum Anlass, Bürgermeister und die Vizebürgermeisterin als GastrednerInnen zur Demo am kommenden Samstag in die Donaustadt einzuladen.

    Um weiter zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

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    Was blass-rot-zart-grüne Spitzenpolitikerinnen unter Lebensqualität verstehen

    Wien-Politik"Thymian, Lavendel, Grünes Kopfgras, Federnelken, Katzenminze, Schafgarbe und Efeu zieren seit heuer die Fassade des Boutiquehotels Stadthalle im 15. Bezirk. Errichtet wurde die grüne Fassade mit Unterstützung der Stadt Wien. `Ich freue mich über eine weitere bunte Fassade in unserer Stadt, die einen Beitrag zur Lebensqualität leisten´, so Umweltstadträtin Ulli Sima beim heutigen Fototermin."

    Und die grüne Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou ergänzte: "Fassadenbegrünungen bereichern nicht nur auf attraktive und originelle Weise unser Stadtbild, sondern tragen gerade an besonders heißen Tagen zu Abkühlung und einem besseren Klima in der Umgebung bei."

    Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Fassadenbegrünungen sind nett und schön und auch den positiven Klimaeffekt kann und will ich nicht bestreiten. Angesichts einer enorm hohen Arbeitslosigkeit in Wien, angesichts von 320.000 Menschen, die arm bzw. arumutsgefährdet sind, angesichts der Tatsache, dass die bedarfsorientierte Mindestsicherung weit unter der offiziellen Armutsgrenze liegt und zum Leben nicht reicht, die SPÖ aber nichts dagegen tut, angesichts ständig steigender Mieten, gegen welche die Stadtregierung ebenfalls nichts unternimmt, obwohl dies möglich wäre, angesichts ständig steigender Gebühren und Tarife kann ich die PR-Inszenierungen von SPÖ und Grünen jedoch nur als Verhöhnung all jener betrachten, die sich von der Stadtregierung Engagement für mehr soziale Gerechtigkeit erwarten."

    Zum Thema siehe auch Die Marmeladenpetition

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    Wir verabschieden uns von Fritz Propst

    Die KPÖ-Wien Fritz Propst, Mitglied der KPÖ seit 1933, ist am 25. April in Wien verstorben. Propst, der schon von den Austrofaschisten mehrmals inhaftiert wurde, war einer der letzten lebenden Österreicher, die in der britischen Armee gegen die Nazi-Barbarei und für ein freies, unabhängiges und demokratisches Österreich kämpften.

    Die KPÖ und mit ihr viele AntifaschistInnen trauern um einen unermüdlichen Kämpfer für eine demokratischere, sozialere, solidarische, sozialistische Gesellschaft.

    Die Verabschiedung von Genossen Propst findet am Freitag, 16. Mai, 15 Uhr, in der Feuerhalle Simmering statt.

    Ein ausführlicher Nachruf findet sich auf kpoe.at

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    Nein zum 12-Stunden-Arbeitstag

    Mehrere hundert Menschen - und natürlich AktivistInnen von GLB und KPÖ - demonstrierten gestern abend in Wien lautstark gegen die von Regierung und Sozialpartnern geplante Einführung eines 12-Stunden-Arbeitstags.

    Initiiert worden war die Demonstration vom Aktionsbündnis "Nein zum 12-Std-Tag".

    Robert Hobek, Arbeiterkammerrat des GLB in Wien, überbrachte Grußworte des GLB-Vorsitzenden Sepp Stingl. In seiner Rede forderte Hobek u.a. eine Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich.

    Der Landessprecher der KPÖ-Wien, Didi Zach, sprach sich in seiner Rede natürlich ebenfalls gegen einen 12-Stunden-Arbeitstag und für eine Arbeitszeitverkürzung und eine rasche Steuerreform aus.

    Zach wörtlich: "Die Frage, die sich aber stellt, ist, wie können wir soviel politischen Druck entwickeln, dass all dies Realität wird. Ich denke mir es braucht Druck von der Straße. Es braucht aber auch Druck von Links innerhalb der Arbeiterkammer und innerhalb der Gewerkschaften. Ich denke mir zudem zugleich, dass es notwendig ist, auch bei allgemeinen Wahlen zu schauen wie es gelingen kann, links von SPÖ und Grünen eine politische Formierung, die wahrgenommen und vom Wähler als Alternative betrachtet wird, aufzubauen. Daher und weil es viel inhaltliche Übereinstimmung gab und gibt, hat die KPÖ auch eine Wahlallianz mit der Piratenpartei, dem Wandel und Unabhängigen zur EU-Wahl gebildet. Letzte Prognosen billigen EUROPA ANDERS immerhin schon 3 - 4 Prozent zu. Martin Ehrenhauser, der unabhängige Spitzenkandidat von EUROPA ANDERS, hat unmittelbar nach Verkündung der Regierungspläne zum 12-Stunden-Tag erklärt: Ich zitiere: `Die Einführung eines 12-Stunden-Arbeitstags bedeutet nichts anderes als Lohnkürzungen durch die Hintertür´."

    Zach weiters: "Ich meine daher: wer gegen weiteren Sozialabbau und gegen Verschlechterungen im Gesundheitswesen ist, wer für ein Ende der Schikanierungen von Erwerbslosen durch das AMS eintritt, wer für die rasche Einführung der 30-Stunden-Woche für alle bei vollem Lohnausgleich ist und wer, wie hier oft und lautstark skandiert, die Macht der Banken und Konzerne brechen will, der/die hat am 25. Mai bei der EU-Wahl auch am Stimmzettel eine wirkliche Alternative - und zwar EUROPA ANDERS."

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    17. Mai: Grenzenlos solidarisch - European Left Open Border Workshop

    Gemeinsam mit ExpertInnen und Gästen aus Europa wollen wir uns informieren und unsere Vorstellungen über ein anderes Europa diskutieren und konkretisieren.

    Themen: EU & Asylrecht, EU & Repressionsexport, EU & ihre Außengrenzen in Süd- und Osteuropa

    Inputs
    • Michael Genner, Asyl in Not
    • Rottraud Schubert, SOS Mitmensch Burgenland
    • Somah Ibrahimi, afghanische Journalistin
    • Ulli Gladik, Bettellobby Wien
    • Dagmar Schindler, KPÖ

    Moderation: Melina Klaus

    Dieser Workshop soll mit einem Block von Inputs beginnen, in denen Seiten der EU- und Flüchtlingspolitik beleuchtet werden, die sonst nicht so häufig besprochen werden. Die Situation an der EU- Ostgrenze und in Osteuropa, die Situation von Frauen auf der Flucht, Ungleichverteilung und Migration in EU gehören dazu. Die Inputs werden praxisnah und informativ sein.

    Danach wollen wir an Thementischen die Möglichkeit bieten, Grundsatz-, Wissens- und Praxisfragen zu stellen, sich politisch auszutauschen, zu diskutieren was anders werden muss, damit es besser wird und was wir ganz konkret tun können.

    Für Snacks in der Pause ist gesorgt, die Teilnahme ist gratis, freie Spenden kommen den NGOs der Vortragenden zugute.

    Altes AKH Campus Wien, Hof 2, C2 – bei Schönwetter sind die Thementische im Hof
    Beginn: 10 Uhr, Ort: Altes AKH - Hof 2, C2

    Eine Veranstaltung von EL, KPÖ und Europa anders
    www.european-left.org / http://www.kpoe.at / http://www.europaanders.at /

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    KPÖ war am "Fest der Freude"

    AntifaschismusMehr als 10.000 Menschen sind gestern zum Heldenplatz gekommen, um am "Fest der Freude", mit welchem die Kapitulation Nazi-Deutschlands und das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa gefeiert wurde, teilzunehmen.

    Die KPÖ war vor Ort. Verteilt wurde auch ein Flugblatt, in welchem einerseits gewürdigt wurde, dass "führende VertreterInnen der Zweiten Republik" das Wort ergreifen. Begrüßt wurde, dass die Bedeutung eines entschlossenen und geschlossenen Vorgehens aller DemokratInnen und AntifaschistInnen gegen das Erstarken rechtspopulistischer und rechtsextremistischer Parteien außer Frage steht.

    Zugleich wurde aber festgehalten: "`Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg´ erfordert konsequentes Eintreten für soziale Gerechtigkeit (nicht nur auf Plakaten und während der Zeit von Wahlkämpfen) und Demokratie und die Verwirklichung eines humanistischen Grundprinzips, welches leider auch 2014 in Österreich noch immer nicht Realität ist: Gleiche Rechte für alle Menschen, die in Österreich leben."

    Hier das Flugblatt, welches verteilt wurde

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    SPÖ, ÖVP und GRÜNE stimmten geschlossen für unreflektierte Sparpolitik

    Durch das sogenannten Two-Pack Reformpaket wurde der Kommission noch mehr Macht bei der Überwachung der nationalen Haushalte übertragen.

    Die nationalen Parlamente haben nun keine volle Haushaltshoheit mehr und müssen der Kommission Rechenschaft bei der Einhaltung ihrer Spar- und Kürzungspolitik leisten.

    Ps.: Die sozialdemokratische ÖGB-Führung stellt fest, dass Sparen nicht aus der Krise führt. Daher fordert der ÖGB, dass bei der Berechnung der öffentlichen Finanzen Zukunftsinvestitionen herausgerechnet beziehungsweise bei der strukturellen Budgetdefizit-Grenze nicht mitberücksichtigt werden. Warum sozialdemokratische Gewerkschafter im österreichischem Parlament sowohl dem Fiksalpakt wie dem ESM zugestimmt haben und warum sozialdemokratische EU-Abgeordnete geschlossen für den "Two-Pack" gestimmt haben, bleibt der interessierten Öffentlichkeit jedoch verborgen.

    PPs.: Vor wenigen Tagen, am 30. April erklärte ÖGB-Chef Folgar: Es brauche in der EU dringend einen Kurswechsel - "vom Kaputtsparen zum Investieren, von einer Banken- und Konzerne-Union zu einer EU der Menschen."

    Wer sich solch einen Kurswechsel von der Sozialdemokratie erwartet, der/die wird aber mit größter Wahrscheinlichkeit mit Sicherheit einmal mehr enttäuscht werden - so viel ist klar.

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    Es ist Zeit wieder massiven Nachdruck zu zeigen!

    BezirkspolitikBitte vormerken: Demo- Lebensraum gegen Transitalbtraum, Samstag, 17.Mai 2014

    Der Widerstand gegen die „Stadtstraße“ und ihre „hochrangigen Zubringer“ S1 Spange Seestadt, S1 Lobauautobahn und S8 Marchfeldschnellstraße wächst kontinuierlich. „Unsere 1. Demo im September des Vorjahres brachte 500 besorgte Bürgerinnen und Bürger unseres Lebensraums mit ihren Kindern auf die Quaden- und die Hirschstettnerstraße. Mittlerweile ist die Unzufriedenheit mit der Mobilitätspolitik unserer PolitikerInnen weiter gewachsen, “ meint die überparteiliche Initiative HIRSCHSTETTEN-RETTEN

    Treffpunkte:
    Startpunkt 1: 16:00, Blumengärten Hirschstetten
    Startpunkt 2:16:00, Biberhaufenweg/Wulzendorfstraße
    Abschlusskundgebung 17:15, U2- Aspernstraße

    Um mehr zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

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    Mahnwache der KPÖ vor der ukrainischen Botschaft

    Mit einer Mahnwache vor der ukrainischen Botschaft im 18. Bezirk reagierte die KPÖ am 3.Mai auf das Massaker an Regierungsgegnern in Odessa am Tag davor.

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    "Es muss anders werden, damit es gut wird"

    Ganz im Zeichen der Causa Hypo und der bevorstehenden EU-Wahl stand die sehr gut besuchte Alternative 1. Mai Kundgebung in Wien.

    Waltraud Fritz-Klackl, Vertreterin der KPÖ bei der Europäischen Linkspartei und Kandidatin von EUROPA ANDERS, betonte bei der Abschlusskundgebung vor dem Parlament die Bedeutung des 1. Mai als internationaler Kampftag der Arbeitenden und prekären Lebenden.

    Fritz-Klackl kritisierte die Politik der Troika und deren katastrophalen Auswirkungen, die insbesondere in Griechenland, dem Versuchslabor des Wahnsinns neoliberaler Politik, zu sehen sind.

    Die Hypo-Rettung bezeichnete Fritz-Klackl als "Raubzug der Regierenden" - daher sei es, so wie von Martin Ehrenhauser vorgemacht, notwendig "aufzustehen, um sich für ein Europa der Menschen" stark zu machen.

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    Hypo-Geldberg vor dem Parlament:

    „Bis zu 18 Milliarden kostet uns die Rettung der Hypo-SpekulantInnen. Aber wer kann sich so eine Summe schon vorstellen? Um das Unbegreifliche greifbar zu machen, haben wir heute das Volumen, das dieser Betrag in 100-Euro-Scheinen einnehmen würde, vor dem Parlament aufgetürmt“, erklärte Martin Ehrenhauser vor einem meterhohen Berg aus 450 Kartonkisten vor dem Parlament in Wien.

    „Das sind 18 Milliarden von uns allen, die unsere Regierung verpackt und zum Versand bereitgestellt hat – statt damit unsere Gesellschaft stärker zu machen, statt damit die Zukunft zu sichern, statt damit Menschen zu helfen. Die Summe ist abstrakt, aber die Auswirkungen werden uns alle schmerzen. Und dabei ist das nur ein kleiner Teil der 5500 Milliarden, die in der gesamten EU für die Bankenrettung bereitgestellt sind. Diese Summe würde ca. fünf Mal das gesamte Parlamentsgebäude auffüllen!“, so Ehrenhauser.

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