KPÖ Wien
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Ceija Stojka Platz wird eröffnet

Im Jänner 2013 verstarb die Malerin, Sängerin, Schriftstellerin und engagierte Antifaschistin Ceija Stojka in Wien.

Stojka, die selbst in mehreren NS-Konzentrationslager den Nazi-Wahnsinn erdulden mußte, hat durch ihren großen Einsatz gegen Borniertheit und Nationalismus großes geleistet.

Wenn morgen Freitag, dem 12. September, nun in Wien ein Platz nach Ceija Stojka benannt wird, so ist dies "eine sehr erfreuliche Würdigung ihres Wirkens", so KPÖ-Landessprecher Didi Zach.

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Volksstimme September 2014

Mit einer neuen Ausgabe und überarbeiteter Heftgestaltung geht die Volksstimme in den September. Der Heftschwerpunkt dieser Ausgabe: Die Beiträge zur Sommeruniversität der Europäischen Linkspartei. Wir wünschen gute Lektüre!

Give me 5 - Medienschau von JORDANA KALESCH
IM FOKUS - Kämpfende Putzfrauen
Stögers starker Abgang - Quer gedacht von BÄRBEL DANNEBERG
»Hartnäckig bleiben«. Interview mit JOSEF IRASCHKO von BARBARA STEINER über die Räumung des Hauses in der Mühlfeldgasse. Fotos von GISELA ORTNER und DANIEL HRNCIR
Die im Dunkeln sieht man nicht - Wolfsstimme von WOLF JURJANS
Heute Rand, morgen Zentrum - BÄRBEL DANNEBERG über eine Veranstaltung der Volksuniversität im Waldviertel
Wetterhexe und Hexenschaum - Na Mahlzeit, von ELISA STEIN

Sichtwechsel. Schwerpunkt Sommeruniversität der EL
Für ein solidarisches Europa des Friedens Ein Bericht von HILDE GRAMMEL
TTIP/TAFTA. Eine Etappe im Krieg der Investoren zur Schwächung der Staaten - CHRISTINE MENDELSOHN (FKP) über Anmaßungen und Widerstand
Ein Triumph gescheiterter Ideen - STEFFEN LEHNDORF über die Kontraproduktivität der Sparprogramme in der EU

»Wenn die Russen bei den Böhm’ einen Blödsinn machen …« - Leseprobe aus ERWIN RIESS’ neuestem Groll-Roman

Serie 1914 – Vorkrieg. CHRISTIAN PROMITZER über das Habsburger Reich und die Südslawen bis zum Jahr 1914

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Rot-grüne Koalition – Um welchen Preis?

Ein Kommentar vom Donaustädter KPÖ-Bezirkssprecher Bernhard Gaishofer

Abermals wirft die Wiener Gemeinderatswahl 2015 ihren Schatten voraus. Vor allem die Frage inwiefern oder ob die Koalition zwischen SPÖ und Grünen weitergeführt wird, gewinnt immer mehr an Aktualität. Wie mehrere Tageszeitungen berichteten, gibt es vor allem im Bereich der Verkehrspolitik zahlreiche Diskussionen.

Schon nach der letzten Gemeinderatswahl entzweite die Frage des Lobautunnels, welcher den Wiener Autobahnring zwischen dem Knoten Schwechat und Süßenbrunn verbinden soll, die zwei Parteien. Da man die Koalition jedoch nicht aufs Spiel setzten wollte, wurde die Frage des Lobautunnels in die nächste Legislaturperiode verschoben.

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Wer sagt nur die halbe Wahrheit: Wien Energie? E-Control? Das Kontrollamt?

Vor wenigen Tagen flatterte mir das Kundenmagazin von Wien Energie ins Haus. Stutzig machte mich ein Artikel inklusive wunderschöner Grafik, in welchem behauptet wird, dass der reine Energiepreis für Strom seit 2008 um 20 Prozent (siehe Grafik) gesunken wäre.

Wie Wien Energie auf diesen Wert kommt, ist schleierhaft - anscheinend wurde auch die Preissenkung, die mit 1. Oktober in Kraft treten soll, schon eingerechnet. Bei einem Blick auf die Website von Wien Energie (siehe Foto 2) lässt sich der Wert von 6,94ct für den reinen Energiepreis jedenfalls nicht auffinden. Nun gut. Lassen wir unverdächtige ExpertInnen zu Wort kommen.

Die AK stellte erst im Juli 2014 fest: "Seit 2008 ist der Strom-Großhandelspreis um fast die Hälfte gesunken (minus 44 Prozent). Doch die Preissenkung kommt nicht bei den Haushalten an, weil die Stromversorger die günstigen Preise häufig nicht an ihre Kunden weitergeben."

Und die Regulierungsbehörde E-Control kommentierte die Strompreissenkung, die uns mit Oktober in Wien ins Haus steht, im Juni mit den Worten: „Es freut uns, dass sich die Vorteile der Börsenpreisentwicklung nun endlich auch auf den Stromrechnungen der heimischen Haushalte niederschlagen (...) Das Potenzial bei Preissenkungen ist bei weitem noch nicht ausgeschöpft.“

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Blass-rote/zart-grüne "Erfolge"

Seit November 2010 regiert in Wien eine Koalition aus SPÖ und Grünen. Als linke Opposition messen wir auch diese Regierung an ihren Taten.

Nachfolgend eine kleine Zusammenstellung rot-grüner Aktivitäten für den Zeitraum Juli 2013 bis September 2014.

Ps.: Weitere Beispiele unter Halbzeit-Bilanz von Rot-Grün

  • Stadtregierung verteuert Park+Ride Tarife um 15 Prozent

  • Wahlrechtsreform: Wie versprochen, so gebrochen

  • Fernwärme wird um 9 Prozent teurer

  • Danke Michael, danke Renate, danke Maria

  • Rot-Grüner Erfolg - 9 von 17.000

  • Autoverkehr in Wien nimmt zu

  • Die Preise für Wiener Bäder steigen erneut um fast 5 Prozent

  • Leistbares Wohnen - was die SPÖ wirklich darunter versteht

  • Grüne Realitätsverweigerung

  • Rot-grüner Erfolg? Öffi-Nutzung ist rückläufig

  • Wien spekuliert nicht - die SPÖ hat "alles unter Kontrolle"

  • Gebühren für Kanal, Wasser und Müll steigen erneut um 4,1 Prozent

  • Grüner Schatten

  • Der Soziale Wohnbau in Wien ist ein Erfolgsmodell

  • Nulltarif für Alle statt grüne Alibi-Aktivitäten

  • Gemeinde Wien sackelt die Gemeindebau-MieterInnen aus

  • Wer spekuliert mehr? SPÖ? Oder doch die FPÖ?

  • Wohnen: Wer erzählt die größten Schmähs? FPÖ oder SPÖ?

  • Politik sollte mehr sein als billige PR-Gags

  • Die Mindestsicherung in Wien: Eine große Leistung?

  • Zach an Wiener Grüne: Hört auf, Euch aus der Verantwortung zu stehlen!

  • Gebühren für Wasser, Abwasser und Müll steigen erneut

  • Die rot-grüne Propaganda-Walze rollt

  • Bürgermeister Häupl erzählt mal wieder Halbwahrheiten

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    Stadtregierung verteuert Park+Ride Tarife um 15 Prozent

    Umwelt & VerkehrAls verkehrspolitischen Unsinn der Extraklasse bezeichnet der Landessprecher der KPÖ-Wien, Didi Zach, die neuerliche Erhöhung der Tarife für Park+Ride in Wien.

    Zach: "Wer, was ja SPÖ und Grüne in Sonntagsreden beteuern, den motorisierten Individualverkehr von der Stadt fernhalten will, der darf die Tarife für Park+Ride Anlagen nicht noch teurer machen. Sinnvoll und notwendig wäre das Gegenteil: Es braucht die kostenlose Nutzung der Park+Ride Anlagen an bzw. vor der Stadtgrenze für alle, die über eine Wochen-, Monats- oder Jahreskarte der Wiener Linien verfügen."

    Zach verweist zudem darauf, dass in deutschen Großstädten wie Berlin, Hamburg und Köln P+R kostenlos ist.

    Zum Thema siehe auch KPÖ fordert attraktivere Park+ Ride Angebote

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    „Neuer Glanz für Wiens Schulen!“

    Brief eines Lehrers - von Karl Gugler

    Das war der Titel eines Artikels im VOR-Magazin vom Juli dieses Jahres. Und weil die Hoffnung bekanntlich zuletzt stirbt, widmete ich mich sofort seiner Lektüre. Dazu trug auch der viel versprechende Untertitel bei: „Einzigartig! Zeitgemäße und ordentliche Arbeitsplätze für Schüler/innen sind eine wichtige Investition in deren Zukunft.“

    Danach machte sich schnell Ernüchterung breit. Offenbar war berichtenswert, dass in Wien mehrere, ziemlich verrottete Schulgebäude repariert werden. Dass das bitter nötig ist, weiß ich aus der Erfahrung mit selbst neu errichteten Schulgebäuden wie unserem, das von Beginn an erhebliche bau- und vor allem ausstattungstechnische Mängel aufwies. Der Kampf um „zeitgemäße und ordentliche Arbeitsplätze“, der kostet mich den größten Aufwand meines Daseins als Lehrer. Fassaden und Dächer reparieren ist gut. Wie aber sehen die Klassenräume im Inneren des Gebäudes aus?

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    Freigesprochen und finanziell runiniert

    ÖsterreichIm Mai dieses Jahres wurden die letzten fünf der ursprünglich 13 Angeklagten im sog. Tierschutzprozess freigesprochen. Doch nun sollen alle von ihnen auf immensen Kosten (der Schaden pro Person beträgt bis zu EUR 1,2 Millionen Euro) sitzen bleiben. Die Republik Österreich weigert sich für den entstandenen Schaden aufzukommen.

    Daher wollen die Freigesprochenen nun Amtshaftungsklagen gegen die Republik wagen, die mit einem Kostenrisiko von bis zu 100.000 Euro verbunden sind! Um überhaupt Berufung einlegen zu können, werden dringend noch 11 000 Euro benötigt.

    Mehr zum Thema auf der Website des VGT

    Repression gegen TierschutzaktivistInnen geht weiter

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    Anders weiter?

    VeranstaltungenDiskussion am (Volksstimme-) Fest - Sonntag, 31.August ab 17:30 auf der Jesuitenwiese im Prater

    Die Wahl-Allianz "Europa anders" hat bei den letzten Europaparlamentswahlen vor allem in Wien eine beachtliche wahlpolitische Zustimmung erhalten.

    War diese Wahlallianz ein einmaliger Versuch oder gibt es noch Chancen auf eine Fortsetzung auch bei anderen Wahlen? Wie kann's weitergehen? Wie soll's weitergehen? Diese Fragen werden derzeit sowohl innerhalb als auch zwischen den an „Europa anders“ beteiligten „Allianzparteien“ (KPÖ, Piratenpartei, Der Wandel) und deren parteiunabhängigen AktivistInnen und im Besonderen auch im Hinblick auf die kommenden Wien-Wahlen, welche spätestens im Oktober 2015 möglicherweise bereits im Frühjahr stattfinden werden, diskutiert.

    Mit dem Publikum am Volksstimmefest diskutieren dazu:

    Mirko Messner(Bundessprecher der KPÖ), Gerhard Hager und Juliane Okropiridse (beide aus der Piratenpartei), Agnes Peterseil (Der Wandel) und Sebastian Reinfeld (parteiunabhängiger Aktivist von Europa anders)

    Ort: Festbereich „Diskussion am Fest“, Prater Jesuitenwiese,
    Hinter den Bezirksplätzen der KPÖ Landstraße und Margareten vis a vis der 7-Sternbühne. (von der Hauptstraße am Festgelände über die Wegkreuzung erreichbar)

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    Gegen Monsterbauten in der Dittelgasse!

    BezirkspolitikEin KAKTUS-Gespräch mit der BI „Monsterprojekt Dittelgasse-Nein Danke“

    Im Lobauvorland, mitten in einem ländlichen Siedlungsgebiet in Essling, soll ein neuer Wohnbau, bis zu 13,5m hoch, mit insgesamt 450 Wohnungen für rund 1000 Menschen entstehen. Obwohl laut laut Stadtentwicklungsplan STEP 05 dort eigentlich nicht gebaut werden sollte. Eigentümer der Gründe und Bauträger des umstrittenen Projekts ist der Wohnfonds Wien bzw. die Wohnbauvereinigung für Privatangestellte.

    Mit einem Besuch bei der letzten Donaustädter Bezirksvertretungssitzung hat die Initiative gemeinsam mit den betroffenen Anrainern auf ihre Bedenken und Einwände aufmerksam gemacht.

    Was jedoch auf den ersten Blick nicht schlimm erscheint – was soll an neuen Wohnungen schon schlecht sein?- offenbart bei genauerer Betrachtung zahlreiche Kritikpunkte. Der KAKTUS hat über den Sommer den Kontakt zu Martin Metzenbauer, dem Sprecher der Initiative, gesucht und erhielt folgende Antworten:

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    Diskussion: Wohnungsmarkt außer Rand und Band - Fragen/Antworten.

    VeranstaltungenSo lautet das Thema einer Diskussion am Samstag, 30.August 2014 von 18:00 bis 19:30 am Volksstimmefest im Prater auf der Jesuitenwiese.

    Gerhard Kuchta (ehrenamtlich tätiger Mieter in einem Gemeindebau), und Georg Niedermühlbichler (Präsident der Mietervereinigung) , Günter Schneider ( Mitarbeiter der Mieter-Interessensgemeinschaft Österreichs -MIG) und Lukas Tockner (Arbeiterkammer Wien) haben zu dieser spannenden Veranstaltung ihr Kommen zugesagt und stellen sich gemeinsam mit Josef Iraschko (Leiter des Mieterselbsthilfezentrums der KPÖ-Wien, KPÖ-Bezirksrat in der Leopoldstadt) der Diskussion mit dem Publikum.

    Ort: Festbereich „Diskussion am Fest“, Prater Jesuitenwiese,
    hinter den Bezirksplätzen der KPÖ Landstraße und Margareten vis a vis der 7-Sternbühne. (von der Hauptstraße am Festgelände über die Wegkreuzung erreichbar)

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    Donaucity: Neuer Tower – alte Windlage

    BezirkspolitikDroht Ähnliches in der Seestadt?

    Nachdem die WED-Manager das Windproblem in der Donaucity lange Zeit geleugnet hatten, mussten sie schließlich nach Expertenuntersuchungen die außergewöhnliche Situation durch Fallwinde zugeben. Da sich die paar Betonwannen, Plexiglasverkleidungen und der Bambus als „Windschutz“ beim Ares-Tower parallel zur Hauptwindrichtung als bloße Alibiaktion und praktisch wirkungslos herausgestellt hatten, vertröstete die WED-Führung auf die angeblich windhemmende Wirkung des neuen DC-Towers.

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    Kuba, Venezuela und Lateinamerika - ihr Verhältnis zur „Internationale Gemeinschaft“ von USA-NATO-EU

    VeranstaltungenLateinamerika im Brennpunkt der Diskussion – Sonntag, 31.August, 13:00 bis 14:30 am Volksstimmefest

    Internationale Solidarität ist am Volksstimmefest großgeschrieben und drückt sich neben den Aktivitäten der Europäischen Linken am Fest und viele internationalen Gäste auch in der Beteiligung zahlreicher in Österreich politisch aktiver Solidaritätsgruppen aus.

    Juan Carlos Marsan (Botschaftern der Republik Kuba) und Ali Uzcátegui Duque (Botschafter der Bolivarischen Republik Venezuela) haben auch heuer wieder ihr Kommen zum Volksstimmefest zugesagt.

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    Vermehrt Schönes in der Smart City

    Ein Kaktus-Gastbeitrag von Margarete Lazar

    Man muss schon sagen, an griffigen Slogans mangelt es dieser Stadt nicht. Ja, es gibt sogar Stadtviertel, zusammengefasst als Bobostan bezeichnet, in denen die Stadtregierung ganz eifrig bei der Umsetzung dieser Slogans tätig ist. Da wird um viele Millionen eine Geschäftsstraße zur Fussgängerzone umgebaut, der Schwedenplatz soll auf Geheiß der Frau BVin Stenzel untertunnelt werden, um den Straßenlärm zu vermindern etc. etc.

    Ganz anders schaut es jedoch aus, wenn man Bobostan verlässt. Da gilt dies urplötzlich nicht mehr, und schon gar nicht, wenn man die Donau quert und sich in Transdanubien befindet. Da soll quer durch dicht besiedeltes Gebiet eine Autobahn gelegt werden, die sich verschämt „Stadtstraße“ nennt. Angeblich seien auch die BürgerInnen befragt worden, aber wirklich nur angeblich. Dies soll jedoch heute ausnahmsweise einmal nicht das Thema sein. Vielmehr begeben wir uns auf die Suche nach „schönen Plätzen“ im Bezirk.

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    Diskussion über „Lohnsteuer runter – eine Kampagne des ÖGB“

    Sonntag, 31.August – 16:30 bis 17:30 am Volksstimmefest

    Anfang Juli wandte sich der ÖGB auch an die KPÖ mit dem Ersuchen um Unterstützung ihrer Kampagne zur Senkung der Lohnsteuer. „Selbstverständlich unterstützt die KPÖ diese Kampagne und beteiligt sich an der Unterschriften-Aktion“ antwortete darauf Mirko Messner. Bundessprecher der KPÖ, der in diesem Zusammenhang auch das Steuerkonzept des Gewerkschaftlichen Linksblocks (GLB), in deren Reihen auch zahlreiche Mitglieder der KPÖ mitarbeiten, verwies.

    Bereits 350.000 Kolleginnen und Kollegen (Stand 15.8.2014 - davon mehr als 130.000 im Web, mehr als 217.522 auf Papier) unterstützen die Forderungen des ÖGB. Anlass genug den ÖGB auch zu „Diskussion am Fest“ einzuladen.

    Franz Gall, Mitglied der Steuerkommission des ÖGB, hat sein Kommen zugesagt und wird die ÖGB-Kampagne „Lohnsteuer runter“ vorstellen und sich der Diskussion mit dem Publikum stellen.

    Ort: Festbereich „Diskussion am Fest“, Prater Jesuitenwiese,
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