KPÖ Wien
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Fluglärm: Für Essling etwas Neues in Sicht?

BezirkspolitikDas auch vom „Kaktus“ oft eingeforderte „Curved Approach“-Verfahren ist auf einmal wieder im Gespräch und im Test!

Zur Erinnerung: Bei dieser Art des Landeanflugs folgen die Flugzeuge keinem langen geraden Landestrahl, sondern setzen erst relativ kurz vor der Piste zur Landung an. Das heißt, dass die Jets etwa 4,5 km vor dem Flughafen in den geraden Landeanflug einschwenken, statt bereits 10 bis 25 km davor.

Jetzt soll dieses System getestet werden und zwar mittels dreier mobiler Messstationen im Raum Groß-Enzersdorf. Dieses Vorgehen wurde vom sogenannten Dialogforum beschlossen. Dies ist eine Plattform von VertreterInnen des Flughafens, der Austro Control, der Länder Wien und NÖ, sowie der AnrainerInnengemeinden und betroffener BürgerInnen-Initiativen.

Um weiter zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

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Vergesellschaftung der Banken ist notwendig

Soziales„Aus der Sicht der kleinen Sparer_innen ist es unverantwortlich, wenn mit ihrem Geld am Finanzmarkt spekuliert wird. Daher ist eine Trennung von Spar- und Spekulationsgeschäften der Banken notwendig, wie sie bis in die 1970er Jahre auch bestanden hat“ fordert GLB-Bundesvorsitzender Josef Stingl.

Zum Weltspartag 2014 bekräftigt daher die Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB) ihre Forderung nach der Vergesellschaftung des gesamten Bankensektors. Die Rettung bankrotter Banken wie Kommunalkredit, Hypo Alpe Adria oder Volksbanken durch Milliarden Steuergelder lehnt der GLB entschieden ab: „Eine unverantwortliche Politik der Banken hat zur Finanzkrise 2008 geführt, daher sollen auch deren Eigentümer ganz im Sinne der immer gepredigten Risikobereitschaft für die Folgen herangezogen werden“ so Stingl.

Der gesamte Kommentar auf der Website des GLB

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Ein paar Fakten zur Sozialhauptstadt Wien

Immer wieder sprechen SPÖ-SpitzenpolitikerInnen gerne über die Sozialhauptstadt Wien - dass die Daten diesen Befund nicht untermauern, nehmen Bürgermeister Häupl und Co nicht zur Kenntnis.

Kürzlich war in der Gratiszeitung Heute, bezugnehmend auf die neuesten Zahlen des EU-SILC 2013, zu lesen, dass 393.000 Menschen in Wien arm- bzw. armutsgefährdet sind.

Tatsache ist: Während die Armuts- und Ausgrenzungsgefährdungs-Quote in Österreich nach einer anderen aktuellen Studie aus 2013 18,1 Prozent beträgt, liegt die selbige Quote in Wien bei 27,7 Prozent (Seite 60).

Auf Seite 61 dieses Berichts heißt es: "Wien fällt weiters auch hinsichtlich der im Vergleich zum Österreichschnitt signifikant erhöhten Armuts- oder Ausgrenzungsgefährdungsquote von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen auf: 42% der unter 20-Jährigen in Wien leben in Haushalten, die von Armuts- oder Ausgrenzungsgefährdung betroffen sind."

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Zach: Die Hetze der FPÖ wird immer unerträglicher

Antifaschismus"Unter dem Vorwand angeblich gegen islamistische Radikalisierung und Dschihadisten vorgehen zu wollen, nimmt die tagtägliche Hetze der FPÖ immer unerträglichere Ausmaße an", so Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien, zu den heutigen Ergüssen des Wiener FPÖ-Klubobmanns Johann Gudenus.

Zur FPÖ-Forderung, ein Verteil-Verbot des Koran in Wien umzusetzen, sagt Zach: "Welche Ideen haben Strache, Gudenus & Spießgesellen als nächstes - Entzug des Wahlrechts für Mitglieder der muslimischen Religionsgemeinschaft(en)? Wann folgt dann der Entzug des Wahlrechts für bekennende Mitglieder der römisch-katholischen und der evangelischen Glaubensgemeinschaft. Und wäre im Kampf gegen religiös motivierten Extremismus gemäß der FPÖ-Logik nicht auch die Entfernung aller Mitglieder aller Religionsgemeinschaften aus Behörden, Journalismus und Politik auf die Tagesordnung zu setzen?"

Zach: "Wir KommunistInnen sind ja großteils AtheistInnen. Zugleich stehen wir aber natürlich auf dem Standpunkt, dass es jedem und jeder selbst überlassen ist, sich zu einer Religion zu bekennen oder aber sich als Atheist zu betrachten."

Was die Hetze der FPÖ gegen Muslime betrifft, so stelle sich die Frage, so Zach, "ob es nicht an der Zeit ist, dass die Staatsanwaltschaft eine Untersuchung einleitet". Es kann doch nicht sein, so Zach, "dass jene, die auf dem Boden des Rechtsstaats z.B. die freie Religionsausübung verteidigen von braunen Spitzenpolitikern als Beschützer zukünftiger Dschihadisten diffamiert werden."

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Die Steuerreform muss rasch kommen

ÖsterreichGegen die seitens des Finanzministeriums jüngst gemachten Aussagen, die Steuerreform sei erst im Jahr 2016 - und zu diesem Zeitpunkt möglicherweise auch nur teilweise - umsetzbar, wendet sich der Vizepräsident des Pensionistenverbandes Österreichs, Rudolf Edlinger, der ehemals auch Finanzminister der Republik war.

Es sei, so Edlinger weiter, genug Geld in Österreich vorhanden, um die Steuerreform gegenzufinanzieren. Edlinger: "Dazu gehört die Stopfung von Steuerschlupflöchern, eine intensive Bekämpfung der Schwarzarbeit, die Einführung der elektronischen Registrierkassenpflicht sowie auch und vor allem eine gerechte Verteilung der Steuerlast und damit eine Erhöhung bzw. Einführung von vermögensbezogenen Steuern. Während Österreich bei Vermögenssteuern in den OECD-Staaten derzeit am unteren Ende der Skala aufscheint, liegt es bei den Einkünften aus Arbeit und Pensionen an der Spitze. Das ist ein Zustand, der nicht länger hingenommen werden kann", meinte Edlinger.

Fragt sich nur, ob Edlinger in Kürze ein Ansuchen um Mitgliedschaft in der KPÖ stellt.

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Deserteursdenkmal am Ballhausplatz eröffnet

In Anwesenheit von Bundespräsident Fischer, Kanzleramtsminister Ostermayer, Bürgermeister Häupl und weiterer Prominenz wurde heute mittag das Deserteursdenkmal am Ballhausplatz in Wien feierlich eröffnet. Mit dem Denkmal wird jener 30.000 Menschen gedacht, die vom NS-Regime als Deserteure und Wehrkraftzersetzer verurteilt wurden.

Möglich wurde die heutige Eröffnung des Mahnmals u.a. durch den unermüdlichen Einsatz von Richard Wadani, der 1944 beim seinem zweiten Versuch erfolgreich aus der Wehrmacht desertieren konnte, und der Aktivitäten des Personenkomitees 'Gerechtigkeit für die Opfer der NS-Militärjustiz'.

Wadani verwies in seiner Rede darauf, dass es mehr als 60 Jahre dauerte, bis die Deserteure von der Republik rehabilitiert wurden und viele Deserteure diese späte Anerkennung nicht mehr selbst erleben konnten. Sinngemäß führte Wadani aus, dass noch wesentlich mehr Menschen aus der Wehrmacht desertieren hätten sollen, da die Wehrmacht alles andere als "Verteidigerin der Heimat", wie heute noch auf Kriegerdenkmälern in ganz Österreich behauptet wird, gewesen ist.

KPÖ-Mitglieder und auch der Landessprecher der Wiener KPÖ, Didi Zach, waren bei der Veranstaltung vor Ort.

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ERÖFFNUNG DES "DESERTEURS"DENKMALS FÜR DIE VERFOLGTEN DER NAZI-MILITÄRJUSTIZ

AntifaschismusDie nationalsozialistische Militärjustiz verhängte während des Zweiten Weltkrieges mehr als 30.000 Todesurteile, wovon die meisten gegen Deserteure und sogenannte „Wehrkraftzersetzer“ ergingen. 2009 rehabilitierte der Nationalrat die Opfer der Verfolgung durch die Wehrmachtsgerichte und 2010 beschloss die Stadt Wien die Errichtung eines Denkmals für die Verfolgten der NS-Militärjustiz.

Die Skulptur Olaf Nicolais erweist denjenigen Respekt, die eine eigene Entscheidung treffen, sich der Fremdbestimmung widersetzen und sich durch ihr eigenständiges Handeln gegen das geltende System stellen.

Denkmal für die Verfolgten der NS-Militärjustiz
Zeit: 24. Oktober, 11 Uhr
Ort: Ballhausplatz, 1010 Wien

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Volksstimme Oktober 2014

Was bedeutet neuerdings das Gerede von der "Entlastung des Faktors Arbeit"? Gewerkschafter und Unternehmen tönen im seltenen Einklang. Wir haben uns dieses Phänomen mit einem Heftschwerpunkt im Oktober genauer angesehen. Und das steht drin in der neuen Ausgabe:

Give me 5 - Medienschau von JORDANA KALESCH
IM FOKUS - Kolonialkrieg in Nahost
Wer hat an der Uhr gedreht? - Quer gedacht von BÄRBEL DANNEBERG
Trockenes Brot für alle - DIDI ZACH über das ÖGB-Lohnsteuermodell
Umerziehung - Wolfsstimme von WOLF JURJANS
Das Imperium im Wirtschaftskrieg - LEO MAYER
Bruchlinien in der Ukraine - Interview mit VOLODOMYR ISCHENKO aus Kiew
Gewürznelkenrevolution - ELISA STEIN

Faktor Arbeit. Schwerpunkt Lohnsteuersenkung
Faktor Arbeit - eine ideologische Falle? - Essay von PETER MOESCHL
Arbeit in der Informationsgesellschaft - Essay von PETER FLEISSNER
Care-Arbeit: Strukturen und Probleme - URSULA SCHUMM-GARLING
Feministische Ökonomie und Politik - HILDE GRAMMELS Nachtrag zur Sommeruniversität

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„Wien braucht mehr Demokratie!

Heinz Berger: „Offenbar braucht der Wiener Landtag Druck aus der Bevölkerung“

„Ab sofort kann die Petition, ‚Wien braucht mehr Demokratie!‘ auf der Petitionsplattform der Stadt Wien unterzeichnet werden,“ teilte der Sprecher der Verkehrsinitiative Donaufeld und Koordinator der bezirksübergreifenden Plattform Bürgerprotest letzte Woche in einer Aussendung mit.

„Seit Jahren wird jetzt schon über eine Wahlrechtsreform diskutiert, bisher leider ergebnislos. Offenbar braucht der Wiener Landtag auch Druck aus der Bevölkerung, um endlich die Reform abzuschließen. Darüber hinaus gibt es aber noch weitere Demokratiedefizite in der Wiener Verfassung, die abgebaut werden sollen.“ Darüber sind sich vielen BürgerInnenaktivistInnen mit Heinz Berger einig.

Der Kaktus hat Heinz Berger, den auch viele in BürgerInneninitiativen aus der Donaustadt aktive Menschen kennen, dazu eingeladen, die Petition in einem Gastbeitrag der nächsten Kaktusprintausgabe, welche Anfang November erscheint, vorzustellen.

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Stoppt die Zerstörung!

Wien-PolitikHunderte Menschen folgten dem Aufruf der Initiative Kulturerbe Wien

Es ist in allen Teilen Wien dasselbe: Wertvolles Kulturgut wird zerstört oder verunstaltet, damit Bau-träger und ihre Aktionäre schöne Profite erzielen können. Und die rot-grüne Stadtregierung fördert das auch noch.

Historische Bauten und Ensembles verschwinden – wie z. B. das Hopf-Haus in der Donaufelder Straße -, Kulturlandschaften wie Weingärten oder Teile des Augartens werden verbaut, Heurigendörfer verschandelt, ganze Straßenzüge durch häßliche Dachausbauten verunstaltet, auf den Steinhofgründen Wohnbauten, an der Alten Donau unförmige Häuser errichtet und das Stadtbild vielerorts ge- und zerstört.

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Nein zur Hetze gegen BettlerInnen

SozialesVor einigen Tagen forderte FPÖ-Kapo Strache einmal mehr ein generelles Bettelverbot. Seine Begründung: Geldspenden kommen ohnehin nur den Bossen "der organisierten Bettelmafia" zugute.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Es wundert mich nicht, dass die angebliche "Law-und-Order-Partei", deren Funktionäre immer wieder mit dem Gesetz in Konflikt kommen, Betteln ausschließlich als Sicherheitsproblem sehen und die Notlage bettelnder Menschen und die sozialen Umstände, die sie zum Betteln veranlassen, ignorieren."

Zur Bekämpfung der laufend von der FPÖ und von Boulevard-Medien unterstellten Begleiterscheinungen von Betteln wie Diebstahl, Körperverletzungen oder Menschenhandel gibt es bereits jetzt eine ausreichende gesetzliche Handhabe, so Zach, der zudem klarstellt: "Die Unterscheidung zwischen „still“, „organisiert“ oder „gewerbsmäßig“ bettelnden Menschen, die es leider auch in Wien gibt, verdrängt die Grundproblematik - gebettelt wird aus Not und nicht aus Jux und Tollerei oder weil es so lukrativ wäre."

Ps.: Laut aktuellen Aussagen der der BettelLobbyWien werden auch in Wien BettlerInnen "zunehmend von der Polizei aus dem öffentlichen Raum vertrieben und mit hohen Geld- und Haftstrafen belegt. Eine existenzbedrohende Praxis, die statt der Armut die Armen bekämpft."

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Robert Hobek erzielt erneut tolles Resultat bei PV- und BR-Wahl

Ein tolles Ergebnis erzielte Arbeiterkammer-Rat Robert Hobek gemeinsam mit seinen MitstreiterInnen bei der PV- und BR-Wahl auf dem Postamt 1230 Wien-Liesing.

3 von ingesamt 4 Mandaten gingen an die Liste „FSG – Robert Hobek – GLB“

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Ich gratuliere, auch im Namen der Wiener Partei, Genossen Hobek und seinen MitstreiterInnen zu diesem wirklich großartigen Wahlergebnis."

Bei der gleichzeitigen Gewerkschaftswahl erreichte der GLB für die Bezirks- und Landesgruppe Wien ein Mandat und wird damit auch in den Bundesvorstand der GPF kooptiert.

Hier die Aussendung des GLB

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Mehrere tausend Menschen bekundeten Solidarität mit Kobane

Für wirkliche und nicht nur virtuelle Unterstützung der bedrohten Menschen in Kobane gingen gestern abend in Wien mehrere tausend Menschen auf die Straße - die Veranstalter sprachen von rund 5.000 DemonstrantInnen.

Der Landessprecher der KPÖ-Wien, Didi Zach, betonte in einem Kurz-Interview mit einer kurdische Radio-Station, dass die Solidarität der gesamten österreichischen Linken angesichts der Entwicklungen eine Selbstverständlichkeit sein muss.

Zach forderte u.a. mehr Engagement und mehr Druck der österreichischen Bundesregierung und der EU auf die türkische Regierung, damit die türkische Grenze bei Kobane endlich geöffnet wird - wodurch effektive humanitäre Hilfe wie auch insbesondere die aktive Unterstützung von Kobane durch kurdische KämpferInnen aus anderen Regionen möglich wäre.

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Schleifung des Arbeiterstrandbades steht kurz bevor!

BezirkspolitikWie der KAKTUS bereits am 15. September berichtete, löste die plötzliche Ankündigung, dass das traditionelle Arbeiterstrandbad im 22. Bezirk geschlossen werden soll, eine Welle der Empörung und des Unverständnisses aus. Seither setzt sich die überparteiliche BürgerInneninitiative „Rettet das Arbeiterstandbad“ für dessen Erhalt ein. Obwohl der Abriss und auch die Pläne was konkret auf dem Bauplatz folgen soll mehr als vage sind, ist die Schleifung des Bades für Anfang November geplant.

Der ganze Artikel auf der KAKTUS-Website

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Hoch die internationale Solidarität

InternationalAm 4. Oktober feierten die Mitglieder und SympathisantInnen der Tudeh-Partei den 73. Jahrestag der Gründung ihrer Partei.

Erster Programmpunkt war die Darlegung der wichtigsten Passagen einer aktuellen Erklärung des ZKs der Tudeh-Partei und das Gedenken an die vielen Opfer, welchen der Kampf für Frieden, Demokratie und soziale Gerechtigkeit bereits gekostet hat. In einem zweiten Programmpunkt gab es Gruß-Adressen von VertreterInnen befreundeter Parteien und Organisationen.

Ein äußerst schmackhaftes Buffet und eine tolle musikalische Livedarbietung des palästinensischen Sängers, Komponisten und Oudspielers Marwan Abado folgten.

Für die KPÖ, die seit vielen vielen Jahren eng mit den in Wien lebenden Tudeh-AktivistInnen zusammenarbeitet, nahm der Wiener Landessprecher, Didi Zach, an der Feier teil.

Hier die Rede von KPÖ-Landessprecher Zach als mp3-File

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