KPÖ Wien
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Die SPÖ - Partei der Arbeit (gerne auch 12 Stunden pro Tag)

"Die Verlängerung der Tagesarbeitszeit auf 12 Stunden, auf welche sich SPÖ und ÖVP geeinigt haben, ist ein weiterer Schritt in Richtung Manchesterkapitalismus des 19. Jahrhunderts", so Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien.

Die KPÖ sagt natürlich nein zu diesem Anschlag auf ArbeitnehmerInnenrechte. Die KPÖ fordert ganz im Gegenteil die Einführung einer gesetzlichen 30 Stunden Arbeitswoche bei vollem Lohn und Personalausgleich.

Zach abschließend: "Wer wie die SPÖ vorgibt, Arbeitslosigkeit bekämpfen zu wollen, der kann auch auf die Reduzierung der Wochenarbeitszeit keinesfalls verzichten."

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Der GLB feiert(e) und viele feiern mit!

AK-Wahl 2014Gut besucht war die „After-Wahlparty“ des GLB-Wien am letzten Wochenende im „Werkl im Goethehof“ in Kaisermühlen.

Es gab erfreuliches zu feiern. Der Gewerkschaftliche Linksblock zieht nach dem neuen Mandat in Salzburg, in Wien mit 2 Mandaten (2009: 1 Mandat) in die Wiener Arbeiterkammervollversammlung ein.

Neueste Meldung:
Auch in Oberösterreich hat der GLB ein AK-Mandat neu gewonnen!

Um mehr zu lesen, links klicken und in die Kaktuswebsite blicken!

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Der Frühling kommt, auch der Kaktus blüht!

BezirkspolitikDie nächste Kaktus verließ letzte Woche die Druckerei

Rechtzeitig zum offiziellen Frühlingsbeginn verlässt die aktuelle Kaktus-Zeitungsausgabe gerade die Druckerei und ist somit auf dem Wege zu seinen LeserInnen und Lesern. (Wetter-) Kapriolen sind in Zeiten des Klimawandels nicht ausgeschlossen, was nicht für den Kaktus gilt, der unmißverständlich an seiner kritischen Berichterstattung zur etabliierten Politik festhält.

Alle GratisabonnentInnen erhalten ihren Kaktus in den nächsten Tagen gratis per Post. Darüber hinaus wird die beliebte Zeitung aus dem politischen Umfeld der KPÖ-Donaustadt von KaktusaktivistInnen in ausgesuchten Teilen des Bezirkes von Tür zu Tür ausgetragen. Auch bei bevorstehenden Wahlaktionen in der Donaustadt von Europa anders, einer gemeinsamen Wahlallianz von KPÖ-Piratenpartei-Wandel und Unorganisierten wird die Zeitung für uns eine wichtige Begleiterin sein.

Wer die Zeitung verlässlich und regelmäßig bekommen will, sollte Kaktus-GratisabonnentIn werden und seine Postanschrift per e-mail, donaustaedter@kpoe.at oder kaktusfreundInnen@gmx.at oder telefonisch oder per SMS 0676-69 69 001 mitteilen.

8 Seiten Kaktus, die es in sich haben!

Um mehr zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

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Autoverkehr in Wien nimmt zu

Jahr für Jahr veröffentlicht das Rathaus eine Studie zum Thema Modal Split - also darüber, wie viel Wege die Wiener und Wienerinnen mit welchen Verkehrsmitteln zurücklegen.

Der Bericht für 2013, der noch nicht offiziell veröffentlicht ist, ist für die Wiener Grünen nicht erfreulich. Der Bericht zeigt nämlich, dass der Autoverkehr in Wien im letzten Jahr zugenommen hat, während die Nutzung der Öffis leicht zurück gegangen ist. Der Fahrradanteil ist minimal gestiegen - und zwar auf 6,4 Prozent.

Das von den Grünen 2010 deklarierte Ziel, bis 2015 den Radfahranteil auf zehn Prozent zu erhöhen, wird so wohl nicht erreicht werden, obwohl Millionen-Beträge in die "Mobilitätsagentur" mit Fahrrad- und Fußgängerbeauftragten fließen.

Den grünen Verkehrssprecher Rüdiger Maresch bekümmern die Zahlen jedoch nicht. Maresch verweist auf eine Umfrage der VAV-Versicherung unter 1000 Österreichern. Laut dieser Studie - so Maresch - sind "36 Prozent der Wiener Autofahrer häufiger mit den öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs" als noch vor 3 Jahren. Na dann.

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Unterstützungserklärungen: Ein paar Hundert fehlen noch

Um bei der EU-Wahl antreten zu dürfen braucht Europa Anders insgesamt 2.600 amtlich beglaubigte Unterstützungserklärungen. Gegenwärtig fehlen noch ein paar hundert Unterstützungserklärungen, aber die Frist läuft auch demnächst aus. Also jetzt endgültig rasch unterschreiben. Und Freunde und Bekannte motivieren, Europa Anders zu unterstützen.

Was ist zu tun?

  • Unterstützungserklärung ausdrucken - Diese findet sich hier
  • Du kannst sie schon Mal ausfüllen, nur unterschreiben darfst du sie erst am Amt

    Die Unterstützungserklärung kannst du auf jedem magistratischen Bezirksamt unterschreiben.

    Hier die Liste der Bezirksämter

    Achtung: es gelten Amtsstunden: D.h.: Montag - Freitag von 8 - 15.30 Uhr. Am Donnerstag zusätzlich bis 17.30 Uhr.

    (mehr)

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    Aktuelles von der KPÖ-Floridsdorf

    Die KPÖ-WienBei dem gestrigen Bezirkstreffen der KPÖ Floridsdorf in der Galvanigasse wurde Karl Inmann einstimmig zum neuen Bezirkssprecher gewählt.

    Ziel der KPÖ Floridsdorf in den kommenden Wochen ist es bei den anstehenden EU-Wahlen unserem Wahlbündnis Europa Anders, bestehend aus KPÖ, Piraten, Der Wandel und Unabhängigen, so weit wie möglich zur Seite zu stehen und zu versuchen, auch in Floridsdorf die WählerInnen zu ermutigen Europa Anders zu wählen.

    Mittelfristig sieht die KPÖ Floridsdorf jedoch die kommende Wiener Wahl 2015 als die große Herausforderung an. In diesem Zusammenhang soll schon sehr bald mit der dazu notwendigen Arbeit begonnen werden.

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    20.000 neue Wohnungen für Wien?

    Wohnen in WienDas Web-TV-Magazin des Wiener SPÖ-Rathausklubs berichtet, so gestern die Presseabteilung des SPÖ-Klubs im Wiener Rathaus über "20.000 neue Wohnungen für Wien".

    Ob die Ankündigungen jedoch Realität werden, steht auf einem anderen Blatt Papier. Laut ÖVP besteht nämlich eine gewaltige Kluft zwischen den SPÖ-Ankündigungen und den tatsächlichen realisierten neuen geförderten Wohnungen. "Im Jahr 2011 wurden 5000, im Jahr 2012 2900 und im Jahr 2013 lediglich 3500 geförderte Wohnungen gebaut", so der ÖVP Wien LAbg. Bernhard Dworak.

    Und wer etwas nachforscht, muss feststellen, dass selbst SPÖ Wohnbaustadtrat Ludwig für die Jahre 2014 und 2015 nur von der Fertigstellung von 14.000 geförderten Wohneinheiten spricht.

    Ps.: Wohnbau durch Genossenschaften, der gefördert wird, und die Errichtung moderner Gemeindewohnungen durch die Gemeinde Wien selbst sind zwei Paar Schuhe. Traurige Tatsache ist aber leider, dass die Gemeinde Wien den letzten Gemeindebau 2004 fertiggestellt hat und seit 2004 keine einzige neue Gemeindewohnung errichtet wurde. Die Begründung der SPÖ: Genossenschaften können billiger bauen.

    Zum Thema siehe auch Was kostet eine geförderte Mietwohnung des gemeinnützigen Bauträgers "Gewog - Neue Heimat"?

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    "Europa anders"-Infoabend mit Martin Ehrenhauser: Wie mächtig sind Lobbyisten in Brüssel?

    Jeder Mensch und jedes Unternehmen hat Interessen und versucht diese gegenüber der Politik durchzusetzen. Lobbyismus ist legitim und ein berechtigter Teil der politischen Arbeitspraxis. Trotzdem stellt sich die Frage: Gibt es guten und schlechten Lobbyismus? Und wenn ja, wo liegt die Grenze? Und: Wie groß ist der Einfluss der Bürger und der Unternehmen tatsächlich in Brüssel? Ist die Politik noch in der Lage unabhängige Entscheidungen zu treffen? Der fraktionsfreie EU-Abgeordnete Martin Ehrenhauser war Mitglied der EU-Arbeitsgruppe zur Reform des EU-Lobbyregisters und erzählt kritisch von seinem Alltag in der europäischen Hauptstadt.

    Wo: Café 7*stern, 1070 Wien, Siebensterngasse 31
    Wann: 6. April 2014, 18 Uhr

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    2,6 Millionen Euro aus Steuermitteln für "unabhängige" Parteifeste

    Wien-PolitikKritik gab es heute von der Wiener FPÖ an der Tatsache, dass 2013 für die von den Grünen erfundene "Wienwoche" ein Betrag von ca. 450.000 Euro aus Geldern der Stadt ausbezahlt wurde.

    Dies provozierte scharfe Kritik des Kultursprechers der Grünen Wien. Klaus Werner-Lobo erklärte: "Wahr ist, dass das von der Stadt Wien geförderte Kulturprojekt Wienwoche zwar auf eine Idee der Grünen Wien zurückgeht, aber von einem unabhängigen Verein getragen wird und selbstverständlich auch in der inhaltlichen Programmierung völlig parteiunabhängig agiert."

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    GLB gewinnt zweites Mandat in der AK-Wien

    Ohne große Überraschungen endete die AK Wahl 2014 in Wien. Die FSG legte - laut vorläufigem Endergebnis - von 56,4 auf 58,9 Prozent zu (2004 hatte der FSG mit 69 Prozent jedoch noch eine 2/3 Mehrheit). Verluste gibt es für den ÖAAB/FCG, der nur mehr 10,4 Prozent erreicht, und die Freiheitlichen Arbeitnehmer (FA), die über 3 Prozentpunkte verlieren und nur 9 Prozent erreichen. Die Alternativen und Grünen GewerkschafterInnen bleiben mit 7,8 Prozent stabil.

    Zugewinne erreichten fast alle kleineren Listen, 11 Listen schafften insgesamt den Einzug in die Vollversammlung.

    Der GLB (Parteilose, KommunistInnen, SozialistInnen - linke GewerkschafterInnen) legt von rund 2.200 Stimmen auf 3.690 Stimmen (1,5 Prozent statt 0,9 Prozent 2009) zu und gewinnt damit ein zweites Mandat.

    Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien, sagte in einer ersten Reaktion: "Das GLB-Team hat in den vergangenen Jahren und auch im Wahlkampf engagiert gekämpft. Dafür bedanke ich mich auch im Namen der KPÖ, denn es ist wichtig, dass es in der Wiener Arbeiterkammer und in den Gewerkschaften ein konsequent linke Kraft, die eng mit der KPÖ zusammenarbeitet, gibt. Ich gratuliere Robert Hobek, der neuen GLB-AK-Rätin Eva Harrer von den Wiener Linien und dem gesamten Wiener GLB-Team zu diesem sehr guten Resultat."

    Infos zum vorläufigen Endergebnis

    Vergleichszahlen 2009

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    Unterstützungserklärung für Europa Anders jetzt unterschreiben

    Um bei der EU-Wahl antreten zu dürfen braucht Europa Anders insgesamt 2.600 amtlich beglaubigte Unterstützungserklärungen. Gegenwärtig fehlen noch etwas mehr als 1.000 Unterstützungserklärungen - also jetzt rasch unterschreiben. Und Freunde und Bekannte motivieren, Europa Anders zu unterstützen.

    Was ist zu tun?

  • Unterstützungserklärung ausdrucken - Diese findet sich hier
  • Du kannst sie schon Mal ausfüllen, nur unterschreiben darfst du sie erst am Amt

    Die Unterstützungserklärung kannst du auf jedem magistratischen Bezirksamt unterschreiben.

    Hier die Liste der Bezirksämter

    Achtung: es gelten Amtsstunden: D.h.: Montag - Freitag von 8 - 15.30 Uhr. Am Donnerstag zusätzlich bis 17.30 Uhr.

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    Ver(schlimm)bessert ?

    BezirkspolitikEin Kaktusbericht von K.F. Hajek

    Der 5.10.2013 war ein bedeutender Tag für die Donaustadt. Wurden doch die Linien 25 und 26 in neuer Streckenführung gleich 2 zusammen mit der U2-Verlängerung bis zur Seestadt Aspern eröffnet.

    Bürgermeister und die Vizebürgermeisterinnen nahmen ihr Bad in der Menge und es wurde viel von Fortschritt und Förderung des öffentlichen Personen-Nahverkehrs (öPNV) und damit Verminderung des motorisierten Individualverkehrs (MIV) gesprochen.

    Doch wie sieht die Förderungsleistung des öffentlichen Verkehrs abseits der Prestigelinien 25 und 26 aus?

    Gleichzeitig mit der Fahrtroutenänderung der Linie 26 wurde die (chronisch überlastete) Buslinie 23A eingestellt und durch die neue Buslinie 22A ersetzt. So jedenfalls meinten die Wiener Linien.

    Was jedoch wurde im Gegensatz zu früher wirklich verbessert?

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    GLB und KPÖ trauern um Heinz Granzer

    Die KPÖ-Wien Heinz Granzer, geb. 1941, war seit Anfang der 70er Jahre Mitglied der KPÖ und Aktivist der Wiener Linken. 1976 z.B. war er bei der Besetzung der Arena aktiv und in den 80er Jahren bei der Besetzung des ehemaligen TGM, welches heute als Werkstätten und Kulturzentrum (WuK) in ganz Wien bekannt ist. Dem Wuk blieb Heinz auch bis zu seinem Tod eng verbunden.

    1975 wurde Heinz Granzer Mitarbeiter im Gewerkschaftlichen Linksblock. Er betreute als Sekretär für die Chemiebranche die Betriebsräte des GLB, kümmerte sich um Betriebszeitungen und schrieb unzählige Artikel für die linke Gewerkschaftspresse, aber auch für die Volkstimme.

    Dabei zeichneten sich seine Beiträge durch große Sachkompetenz aus. Zugleich konnte er schwierige wirtschaftliche Zusammenhänge einfach und verständlich darlegen.

    Wir werden unseren Kollegen und Genossen Granzer in Erinnerung behalten.

    Bundesleitung des GLB, Stadtleitung der KPÖ-Wien

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    Linker Schwung zur rechten Zeit!

    BezirkspolitikDie KPÖ-Donaustadt hat einen neuen Bezirkssprecher!

    Auf ihrer Bezirkskonferenz letzten Samstag wurde Bernhard Gaishofer, in geheimer Wahl, einstimmig zu ihrem neuen Bezirkssprecher gewählt.

    „Dass bei den letzten Wahlen mehr als 25% der Donaustädter WählerInnen FPÖ wählten ist besorgniserregend und auch ein Ausdruck dafür, dass es in unserem Bezirksparlament derzeit keine linke Opposition gibt“ meinte Bernhard Gaishofer, den viele KaktusleserInnen durch die bisher von ihm betreute Artikelserie: „Unser wild umstrittenes ‚K‘ aus heutiger Sicht“ kennen, in seinem Einleitungsreferat. Die KPÖ mache nicht nur Politik für, sondern vor allem mit den Menschen.

    Zu Umwelt- und Verkehrsthemen im Bezirk, die umstrittene Lobauautobahn, die mitten durch Hirschstetten geplante Stadtstraße und Mängel im Öffi-Netz, verhalte sich die Bezirksvertretung intransparent. Jüngste aktuelle Überschreitungen der Feinstaubmesswerte in Stadlau sollten ein Anlass dafür sein, die bisherige Verkehrspolitik grundlegend zu überdenken.

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    Der Fasching ist vorbei!

    Bezirkspolitik„Hohe Zufriedenheit mit den Öffis“ ortet Norbert Scheed

    Mit der Verlängerung der U2 und der neuen Straßenbahnlinie 26 wurde auch das Busnetz in der Donaustadt umgestaltet.

    „…Kapazitäten (die) mit der Nachfrage nicht zusammen (passen)… z.B: schlechtere Frequenzen, Fahrzeitverlängerungen durch neue Busführungen“, räumte auch Bezirksvorsteher Norbert Scheeed (SPÖ)in einigen Bereichen im Oktober des Vorjahres ein.

    Jedes Problem werde er überprüfen, und „dort wo es sinnvoll, notwendig und wirtschaftlich vertretbar ist, mit den Wiener Linien über Möglichkeiten entsprechender Nachbesserungen“ reden.

    Seither hatten wir aber vom Bezirksvorsteher dazu wenig gehört! - bis zur letzten Donaustädter Bezirksvertretungssitzung, die diesmal auf den „Aschermittwoch“ fiel.

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