KPÖ Wien
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Protestmarsch gegen das Terror-Regime der IS

Für Sonntag, 10.8.2014, hatte die Union Orientalischer Christen zum Protestmarsch gegen die Verfolgung der Christinnen und Christen im Irak und anderen von der IS ("Islamischer Staat", früher ISIS) kontrollierten Gebieten aufgerufen.

Dem Protestmarsch hatten sich unter anderem auch die Islamische Alevitische Glaubensgemeinschaft (ALEVI) oder die türkische Kulturgemeinschaft angeschlossen. Auch kurdische Organisationen wie z.B. die Feykom waren präsent.
An der Kundgebung beteiligte sich auch die KPÖ-Wien. Der Protest gegen die IS, die ein "Kaliaft" errichten will, in welchem keine anderen Religionen, Weltanschauungen oder auch nur abweichende Strömungen des sunnitischen Islam geduldet werden, vereinte Menschen unterschiedlicher Konfessionen und politischer Einstellungen.
Die KPÖ hatte bereits im Vorfeld verstärkte Unterstützung insbesondere der kurdischen Kräfte im Kampf gegen die IS gefordert.

Weiterlesen auf kpoe.at:
http://www.kpoe.at/home/anzeige/datum...tands.html

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„Reform“ des Wiener Wahlrechts – ein Fortschritt?

Bernhard Gaishofer (KPÖ-Donaustadt): "Weg mit der 5%-Klausel, gleiches Wahlrecht für alle Menschen!"

Wie zahlreiche Medien in den letzten Tagen berichteten, sollen die beiden Wiener Stadtregierungsparteien SPÖ und Grüne kurz vor der Fertigstellung einer Reform des Wiener Wahlrechts befinden, welches im Herbst beschlossen werden und bereits zu den Gemeinde- und Bezirksratswahlen 2015 gültig sein soll.

Eine Veränderung des (sehr mehrheitsfreundlichen) Wahlrechts ist mehr als notwendig, da es in Wien bis jetzt so war, dass große Parteien bei der Mandatsverteilung überproportional bevorzugt wurden. Die SPÖ brauchte in der Vergangenheit beispielsweise nur rund 44% der Stimmen, um in Mandaten eine absolute Mehrheit zu erhalten.

Die Chancen für eine Veränderung standen eigentlich auch noch nie so gut wie jetzt, da bereits im Jahr 2010 von allen Oppositionsparteien (also Grüne, FPÖ und ÖVP) eine notariell beglaubigte Erklärung abgegeben wurde, dass man sich unabhängig von Regierungskoalitionen nach der Wahl für ein „faires und transparentes Wahlrecht“ einsetzt. Nun sind die Grünen in der Stadtregierung, eine Verbesserung ist jedoch nicht in Sicht…

Um weiter zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

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"Ausverkauf" - das neue Buch zum Linken Wort am Volksstimmefest

Was passiert, wenn es eines Tages keine Bananen mehr gibt? Oder was, wenn Frau Krause spurlos aus ihrem Büro verschwindet? Wenn sich die Zukunft als ein fauler Jahrmarktzauber entpuppt oder wenn ein Autor mit seinen Buchstaben knausert? Das sind vier von insgesamt 29 Fragen, mit denen diese Anthologie ihrem Titel „Ausverkauf“ gerecht wird. Es sind 29 Texte über das Ende ökonomischer, sozialer und persönlicher Sicherheiten. Texte über das Ende von Gewissheiten, die in diesem Buch enthalten sind und die im Rahmen der Lesung „Linkes Wort am Volksstimmefest“ 2013 erstmals präsentiert wurden.

Mit Beiträgen von: Ruth Aspöck - Susanne Ayoub - Neda Bei - Gabriel Binder - Manfred Chobot - Peter Clar - Karin Gayer - Gerald Grassl - Judith Gruber-Rizy - Eva Jancak - Bernhard Erich Kaute - Nadine Kegele - Gertraud Klemm - Magdalena Knapp-Menzel - Hilde Langthaler - Rudolf Lasselsberger - Güni Noggler - Thomas Northoff - Doris Nußbaumer - Franz Stephan Parteder - Gerda Marie Pogoda - Elfriede Resch - Erwin Riess - Helmut Rizy - Hilde Schmölzer - Eva Schörkhuber - Helmut Schranz - Christian Schreibmüller - Rolf Schwendter.

Ab sofort ist die Dokumentation in Buchform im Buchhandel lieferbar (Globus Verlag, Wien, ISBN 978-3-9502669-9-3). Direktbestellungen können an bestellung@linkes-wort.at gerichtet werden (Buchpreis 12,- Euro zzgl. 1,45 Euro Versandkosten). Das Buch ist auch bei der Lesung "Linkes Wort 2014" am 30. und 31. August am Volksstimmefest erhältlich!

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Volksstimme Juli-August 2014

Die Sommer-Doppelausgabe Juli–August 2014. Wir wünschen einen schönen Sommer!

JORDANA KALESCH: Give Me 5
MICHAEL GRABER: Mehr Netto vom Brutto – aber wie?
BÄRBEL DANNEBERG: Ein Stück Stoff
DAGMAR SCHINDLER: Im Zweifelsfall schuldig
GÜNTHER HOPFGARTNER: „Der einzige Engländer ist der Brasilianer“
MIRKO MESSNER: Slowenien: Eroberung des Mikrofons
ELISA STEIN: Na Mahlzeit. Kartoffelbefehle und Knollenprediger
ERWIN RIESS: „Der Stacheldraht ist noch da“
BÄRBEL DANNEBERG: Über Walter Wosp, Acia B–C
MICHAEL GRUBERBAUER: Neoliberaltag
HEIDI AMBROSCH/BÄRBEL DANNEBERG: KPÖ-Frauenprogramm
PETER FLEISSNERs ABeCeDarium: Arbeitswelt im Umbruch
MICHAEL STOCKER: Hinterrücks T-Rave und das Hologramm
WOLF JURJANS: Wolfsstimme Politisches Kleingeld

Serie 1914
B.G.: Ein „Lauffeuer der Kriegserklärungen“
SIMON LOIDL: Der Aufstand der Matrosen
RUDOLF O. ZUCHA: Die Zitterer
MANFRED MUGRAUER: Franz Koritschoner

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Wir hören nicht auf, uns zu engagieren…

BezirkspolitikDie Kaktuszeitungsausgabe Nr 2/2014 erscheint in Kürze!

Ihrem aktuellen Motto „Linker Schwung zur rechten Zeit!“ folgend, erscheint in Kürze die nächste Kaktus-Zeitungsausgabe. Diesmal rechtzeitig vor dem Volksstimmefest. Alle die die aktuelle Zeitung bis dahin nicht bekommen haben, können sich ihr Exemplar auch direkt am Volksstimmefest am 30./31.August auf der Jesuitenwiese im Wiener Prater im "Zentrum Donau" abholen.

Unterstützt von Donaustädterinnen und Donaustädtern, die es nicht widerspruchslos hinnehmen wollen, wenn drohende Verschlechterungen ihrer Lebensqualität von der etablierten Bezirkspolitik ignoriert bzw. „links liegen“ gelassen bleiben, ist das Kaktusredaktionsteam auch diesmal am Puls des Bezirksgeschehens.

„Gegen Monsterbauten in der Dittelgasse!“ So lautet der Aufmacher in dieser Nummer. Mitten im Lobauvorland soll ein neuer Wohnbau, bis zu 13,5m hoch, mit insgesamt 450 Wohnungen für rund 1000 Menschen entstehen. Eine im Frühjahr neu entstandene BürgerInneninitiative hatte vor dem Sommer mit ihrem Besuch bei der Bezirksvertretungsssitzung (siehe Kaktus-Onlinebericht vom 2.6.2014) auf ihre Einwände und Bedenken aufmerksam gemacht. Der KAKTUS hat über den Sommer den Kontakt zu Martin Metzenbauer, dem Sprecher der Initiative, gesucht. Das nachzulesende Interview gibt für unsere KaktusleserInnen näheren Aufschluss.

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Wahlrechtsreform: Wie versprochen, so gebrochen

Im Mai 2010 unterzeichneten die Obleute aller Rathaus-Oppositionsparteien eine notariell beglaubigte Erklärung über eine Reform des absolut undemokratischen Wiener Wahlrechts. ÖVP, FPÖ und Grüne, so wurde damals festgehalten, wollen sich - unabhängig von etwaigen Regierungskoalitionen nach der Gemeinderatswahl 2010 - für ein "faires und transparentes Wahlrecht" einsetzen.

Dass die grünen Chefs und Chefinnen, die es sich nach der Wahl im Rathausklub gemütlich gemacht haben, nicht gewillt sind dieses Versprechen einzuhalten, ist schon seit geraumer Zeit klar.

Laut heutigen Presseberichten, die jedoch noch keine Details enthalten, wird aus der Reform ein Reförmchen und es wird immer deutlicher, dass die Grünen ein weiteres zentrales Wahlversprechen entsorgen.

Damit wird auch klar: Wer ein demokratisches Wahlrecht will - was eine Streichung jeder Grundmandatshürde inkludiert - findet, wie sich zeigt, auch bei den Grünen keine Unterstützung.

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Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert!

Ein Leitmotiv für die FPÖ-Donaustadt?

Jene 92 Jahre alte Donaustädterin, die sich von Martin Graf als ehemaligem Stiftungsvorstand geschädigt fühlt, bekommt nun ihr Vermögen zurück, berichteten das Wirtschaftsblatt und Profil Mitte Juli.

„Doch das ist noch nicht das Ende der Fahnenstange“, meint ihr Anwalt und stellt in Aussicht, „dass man nun die drei ehemaligen Stiftungsvorstände klagen könnte.“ Gemeint sind neben Graf auch der FPÖ-Gemeinderat Dr. Alfred Wansch sowie der Anwalt Dr. Michael Witt.

Die FPÖ im Bezirk scheint das alles wenig zu kratzen Laut ihrer Website, ist Martin Graf nach wie vor Bezirksparteiobmann der FPÖ- Donaustadt!

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Zach: "Wer ist für diese unglaubliche Verschwendung von Steuergeld verantwortlich?"

1.700 Einsatzkräfte waren gestern - laut Innenministerium - damit beschäftigt ein Haus in Wien Leopoldstadt zu räumen, da sich 19 Personen gegen die Delogierung durch einen Immobilienspekulanten wehrten.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Es stellt sich die Frage, wer für diesen absurden Polizeieinsatz und die unglaubliche Verschwendung von Steuergeldern verantwortlich ist und ob nicht eine Amtshaftungsklage gegen den Wiener Polizeichef eingebracht werden sollte."

Zur Causa Delogierung meint Zach: "Wohnen darf keine Ware sein. Doch zur Zeit können Immobilienspekulanten schalten und walten wie es Ihnen beliebt, während leistbares und menschengerechtes Wohnen für immer mehr Menschen in Wien unerschwinglich wird. Es gilt der Spekulation, die beim Objekt in der Leopoldstadt ja außer Zweifel steht, einen Riegel vorzuschieben und es braucht eine Reihe politischer Maßnahmen, damit sich die Situation am Wiener Wohnungsmarkt wieder verbessert."

  • Zur Geschichte des Spekulationsobjekts siehe auch KPÖ-Bezirksrat brachte Anzeige gegen rabiaten Hausbesitzer in der Leopoldstadt ein

  • Wohnpolitische Forderungen der KPÖ-Wien

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    KPÖ fordert Koplenig-Platz in Wien

    Die BZ (Bezirkszeitung) berichtet, warum die KPÖ die Umbennung des Höchstädtplatzes in Koplenigplatz einfordert.

    Eigentlich gibt es zur Umbenennung bereits einen Beschluss des Brigittenauer Bezirksrates - der über 25 Jahre alt ist. Passiert ist in all den Jahren aber nichts.

    Ziel der KPÖ ist es, bis Ende April 2015 die Umbenennung zu erreichen. Kürzlich wurden die Bewohner des Höchstädtplatzes von der Forderung der KPÖ auch per Brief informiert.

    Hier der Bericht der BZ - http://www.meinbezirk.at/wien-20-brig...05568.html

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    BRICS-Bank wird Vorherrschaft des Dollars herausfordern

    InternationalIm Frühjahr 2013 hatten die Finanzminister aus Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika – die sogenannten BRICS - in Durban/Südafrika beschlossen, gemeinsam eine Entwicklungsbank und einen Fonds für Devisenreserven zu gründen. Die Bank soll unter anderem große Infrastrukturprojekte finanzieren und eine Alternative zum Internationalen Währungsfonds (IWF) darstellen, der von den USA dominiert wird. Allerdings konnten sich die Fünf damals weder auf die Höhe des Eigenkapitals noch auf dessen jeweiligen Länderanteil einigen. Jetzt ist offenbar der Durchbruch gelungen.

    Die BRICS-Bank wird 2016 mit einem Kapital im Umfang von 50 Milliarden Dollar starten. Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika werden ihre unmittelbaren Teilnehmer sein. Die entsprechenden Dokumente sollen beim 6. Gipfeltreffen am 15. und 16. Juli in Brasilien unterzeichnet werden.

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    Stoppt das Morden - Gewalt ist keine Lösung

    International"Stoppt das Morden - Gewalt ist keine Lösung", so Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien, zu den aktuellen Geschehnissen in Nahost.

    Zach kritisiert und verurteilt die israelischen Angriffe, unter denen vor allem die Bevölkerung im Gazastreifen zu leiden hat, wie auch den andauernden Beschuss israelischen Territoriums durch palästinensische Extremisten.

    Zach: "Ich bin solidarisch mit allen Menschen in Palästina und Israel, die sich für einen sofortigen Waffenstillstand und einen gerechten und dauerhaften Frieden einsetzen." In diesem Sinne, so Zach, sollten auch die österreichische Bundesregierung, die EU und die UNO tätig werden.

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    18. Juli: Rotes Wohnzimmer am Mexikoplatz

    KPÖ2&PolDi sowie der GLB laden am Freitag, den 18. Juli, herzlichst zu einem weiteren "Roten Wohnzimmer” am Mexikoplatz!

    Unser Motto: "Wir teilen, was wir haben - für eine solidarische Gesellschaft!" Essen, Trinken, Musik und Unterhaltung.

    In einer Stadt, in der nur Leistung, Herkunft und Profit zählt, wollen wir wieder ein Zeichen setzen: Da machen wir nicht mit!

    Wir feiern ein weiteres Mal gemeinsam am wunderschönen Platz vor der Mexikokirche einfach ein Fest. Jede/r ist herzlichst eingeladen mit uns zu feiern! Macht mit und seid dabei! Wir essen, trinken und plaudern, haben einfach eine schöne Zeit. Was mitgebracht wird, wird verzehrt und getrunken.

    KPÖ2&PolDi und der GLB freuen sich auf Euch alle! Für eine solidarische Gesellschaft!

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    Nachlese zur Gedenkveranstaltung für Oskar Grossmann

    Am 14. Juli organisierte die KPÖ-Brigittenau eine Gedenkveranstaltung für den Kommunisten und Widerstandskämpfer Oskar Grossmann und für all jene AntifaschistInnen, die in ganz Europa für "Frieden und Freiheit" kämpften.

    Raoul Narodoslavsky begrüßte die Teilnehmenden und verlas einen Text von Richard Zach ("Ich bin den anderen Weg gegangen" - siehe unten). Friedl Garscha schilderte die Tätigkeit von Oskar Grossmann und er legte dar, innerhalb welcher Rahmenbedingungen dieser Widerstand geleistet wurde.

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    „Hirschstetten - retten“ bei der Wahl zum Wiener Grätzelkaiser

    BezirkspolitikDie Tageszeitung „Kurier“ veranstaltet eine Sommeraktion, um den „Wiener Grätzelkaiser“ zu wählen. Jeder/Jede LeserIn kann online mitentscheiden, welche Organisation, die sich sozial oder ökologisch für ihr Grätzel einsetzt, den Titel erhalten wird. Auch aus dem 22ten ist eine Initiative vertreten: „Hirschstetten - retten“.

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    14. Juli: GEDENKVERANSTALTUNG für Oskar GROSSMANN

    Antifaschismus „Für Frieden und Freiheit“ kämpften österreichische AntifaschistInnen auch in jenen von der Deutschen Wehrmacht eroberten Ländern, in denen sie zunächst politische Zuflucht vor der Verfolgung im eigenen Land gefunden hatten. Viele schlossen sich im besetzten Frankreich der Résistance an und halfen mit, deutsche und österreichische Wehrmachtssoldaten zum Überlaufen zu bewegen.

    Oskar Grossmann war einer von ihnen. Geboren am 6. Februar 1903 im nordböhmischen Teplice (damals Teplitz-Schönau), aufgewachsen in Wien, schloss er sich in den 1920er Jahren dem Kommunistischen Jugendverband Österreichs an und wurde 1930 Redakteur der KPÖ-Parteizeitung „Die Rote Fahne“ sowie Mitglied des Zentralkomitees.

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