KPÖ Wien
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Ungarn: Achtsamkeit ist mehr als angebracht

InternationalIn Ungarn, EU-Mitglied seit 2004, regiert seit 2010 die rechtskonservative/nationalistische Regierung Orbán mit 2/3 Mehrheit in Parlament.

Ministerpräsident Viktor Orbán nutzt seine parlamentarische Macht ausgiebig. Nationalismus und autoritäre Tendenzen nehmen zu - Wahlerfolge der rechtsextremen Jobbik-Partei, die ihre abstrusen Ideen gern mit Gewalt durchsetzt, stehen trotzdem auf der Tagesordnung. Das Land steuert immer mehr in Richtung sanfter Diktatur.

Die Opposition verkommt zum Statisten für die Performance von Orbán. Der bekannte österreichische Politologe und Ungarn-Kenner Paul Lendvai hat in seinem Buch "Mein verspieltes Land" die Situation sehr gut beschrieben. Auch andere Kenner warnen vor einer schleichenden Ausschaltung der Demokratie.

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„hochmodean, aum puls da zeit, schau ma nåch vuan…“

VeranstaltungenPeterl vom Wienerberg
Samstag, 14. Juni, ab 17 Uhr beim Kaktusfest

„Peterl vom Wienerberg“ so nennt sich Peter Sofeit als Musiker, der bis zu seiner Pension als Grafik-Design-Freelancer tätig war und seit 2013 in der Donaustadt wohnt. Gemeinsam mit Rudi Görnet am Kontrabass und Michi Schober an der Gitarre bestreitet er den zweiten Programmpunkt unseres Festes.

„bewoan des oidä, pflegn die tradition,
hochmodean, aum puls da zeit, schau ma nåch vuan,
mea kemma näd duan,
mea kemma näd duan,
mea kemma näd duan.

“ So lautet der Schluss-Refrain des Lieds „donauschdätta pflaunznrätta kultuavarein“ des Peterl vom Wienerberg, der trefflich auch seinen Exklusiv-Auftritt beim Kaktusfest mit „oidä und neichä hådan & schmåchtfätzn“ beschreibt.

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Erklärung der Stadtleitung der KPÖ-Wien zur EU-Wahl

Den Einzug ins EU-Parlament hat EUROPA ANDERS mit mehr als zwei Prozent der Stimmen zwar nicht geschafft, aber der Stimmenanteil der progressiven, systemkritischen Wahlallianz ist mit 60.451 Stimmen österreichweit deutlich höher als der Stimmenanteil für die KPÖ bei den EU-Wahlen 2009.

Bemerkenswert ist das Resultat in Wien, wo EUROPA ANDERS 4 Prozent erzielte. Trotz wesentlich niedrigerer Wahlbeteiligung ist es in Wien auch gelungen, fast 90 Prozent der Stimmen der Allianz-Parteien von der NR-Wahl "mitzunehmen", während dieser Vergleichswert auf Bundesebene "nur" bei knappen 70 Prozent liegt.

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Sonja Penz liest aus „Die letzten Tage der Menschheit“ von Karl Kraus

VeranstaltungenSamstag, 14.Juni 2014, ab 16:00 am Beginn des Kaktusfestprogramms.

Sonja Penz, Schauspielerin von Kottan bis Okto TV, Sängerin von Punk bis zum Wiener Beschwerdechor, Akteurin vom Straßentheater bis Drahdiwaberl, CliniClown vom AKH bis zum Hanusch-KH, Taxifahrerin von Scheibbs bis Nebraska, Buchhalterin von eins bis unendlich, liest aus „Die letzten Tage der Menschheit“ von Karl Kraus.

Eine Kunstausstellung des Vereins „Kunst in der Wurmbrandgasse“ mit Reinhard Geir der unter dem Titel „Ein paar Striche“, Akte und anderes zeigt, ein Exklusivauftritt von Peterl vom Wienerberg und zum Abschluss die Theoband aus der AHS Theodor Kramerstraße sind weitere Programmpunkte an diesem Samstag am Nachmittag und Abend in Stadlau beim Kaktusfest.

Ort: 1220 (Stadlau), Wurmbrandgasse 17 (im Garten)

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Zach (KPÖ): "Ich begreife die Ergebnisse von EUROPA ANDERS als Arbeitsauftrag"

"Das Ergebnis bzw. die Ergebnisse von EUROPA ANDERS bei der EU-Wahl begreife ich vor allem als Arbeitsauftrag", so Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien.

"Angesichts von Prognosen, die ein knappes Rennen um den Einzug ins EU-Parlament vorhergesagt haben, ist das bundesweite Resultat mit 2,1 Prozent nicht berauschend. Aber mit einem Budget von knapp 50.000 Euro und angesichts der medialen Benachteiligung durch den ORF, der diesmal ja sogar eine Sonderregelung erfunden hat, damit ein kritischer EU-Parlamentarier nicht zu viel Darstellungsmöglichkeit bekommt, war in der konkreten Situation letztlich offenbar nicht mehr möglich, da viele in der Wahlzelle sich dann doch wieder für das angeblich kleinere Übel entschieden haben", so Zach

Erfreut ist Zach über die Resultate von EUROPA ANDERS in Wien, wo 4,1 Prozent erzielt wurden - in mehreren Bezirken wurde sogar die 5 Prozent Marke übersprungen, in Margareten wurden sogar 6,5 Prozent erreicht.

Zach: "Ich persönlich war schon vor der Wahl der Meinung, dass all jene, die sich für EUROPA ANDERS engagiert haben, die Gewinner dieser Wahl sind - unabhängig vom konkreten Resultat. Denn viele, viele Leute - aller 3 Gruppen und viele Unabhängige - haben einen engagierten Wahlkampf gemacht und voneinander gelernt. Die Zusammenarbeit aller Beteiligten hat - trotz mancher Entscheidung, die rasch getroffen werden mußte - sehr, sehr gut funktioniert und Martin Ehrenhauser hat die gemeinsamen Positionen von EUROPA ANDERS mit großer Kompetenz und unglaublichem physischen Einsatz der interessierten Öffentlichkeit dargelegt."

Zach abschließend: "Ich war von Anfang an ein Fan der Wahl-Allianz und ich bin es nach wie vor. Und klar ist: Es braucht in Wien und in Österreich eine Kraft, die von links auf SPÖ und Grüne politischen Druck ausübt, damit all den schönen Worten von Faymann und Glawischnig endlich auch Taten folgen."

Nachtrag: Das End-Ergebnis (inkl. Wahlkarten)

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Zach: "Wer eine Richtungsentscheidung will, kann nur EUROPA ANDERS wählen"

"Die Bankenrettungsmaßnahmen, die katastrophalen Rezepte der Troika und der Ausbau des Überwachungsstaats zeigen - die gegenwärtige EU ist Teil des Problems und völlig zu Recht zweifeln Millionen Menschen in ganz Europa an dieser EU", so Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien.

Zu den Beteuerungen von Eugen Freund und der gesamten Spitze der österreichischen Sozialdemokratie, dass es bei den EU-Wahlen um eine Richtungsentscheidung geht, sagt Zach: "Die europäischen SozialdemokratInnen sind maßgeblich mitverantwortlich dafür, dass die EU dort steht wo sie steht."

Zach: "Ein Sinneswandel der europäischen SozialdemokratInnen würde mich sehr freuen. Wenn der Spitzenkandidat der Europäischen Sozialdemokraten, Martin Schulz, jedoch weiterhin davon schwärmt, dass Freihandel `wirtschaftliches Wachstum in Europa stärken und neue Märkte für europäische Produkte öffnen´ kann und er zugleich ankündigt, er wolle sich Kommissionspräsident `für die Durchsetzung des umstrittenen (TTIP)-Abkommens einsetzen´, so zeigt dies eindrucksvoll, dass ein Europa der Menschen mit diesen sozialdemokratischen Führern ganz sicher nicht zu machen ist."

Da hilft es dann auch überhaupt nichts, wenn Schulz, Bundeskanzler Faymann und Eugen Freund sich für mehr Transparenz bei den TTIP-Verhandlungen einsetzen wollen - "denn während z.B. in der EU die Unbedenklichkeit von Produkten bewiesen werden muss ist in den USA der Einsatz von Lebensmittelzusätzen, Wachstumshormonen und von Gentechnik möglich, so lange nicht deren Gesundheitsgefährdung bewiesen ist. Und die Quadratur des Kreises werden auch Schulz, Faymann und Freund nicht zu Stande bringen."

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Elefantenrunde, Frage 5: Wann kommt Demokratie nach Europa?

In einer Demokratie sollten wir alle gemeinsam entscheiden. Europa ist davon in der Praxis heute weit entfernt: Die Politik unterwirft sich „Sachzwängen“, die vom Markt diktiert werden und delegiert Entscheidungen an Gremien, die niemandem Rechenschaft leisten müssen. Zu sehr geben transnationale Konzernen und vor allem die Finanzwirtschaft den Rahmen vor, in dem die Demokratie überhaupt noch agiert. In „Expertengruppen“ der EU-Kommission gestalten sogar Konzerne, die für Korruption oder andere Übertretungen bestraft wurden, weiter Gesetzgebung mit.

Wir müssen die Fragen debattieren: Wie können wir allen mehr Mitbestimmung ermöglichen? Wie können wir die Politik transparenter und zugänglicher machen? Wie können wir den Einfluss von Wirtschaft und LobbyistInnen beschränken? Wie können wir finanzielle Abhängigkeiten der Parteien und PolitikerInnen von Wirtschaft und Lobbygruppen verhindern und zugleich das Mitspracherecht von NGOs und Zivilgesellschaft stärken?

Wir sagen: Großer europäischer Demokratiekonvent, um die Struktur Europas auf neue Beine zu stellen. Stärkung des EU-Parlaments. Rat abschaffen bzw. durch eine Länderkammer im Parlament ersetzen. Direktwahl der Kommissionspräsidentin. Vollständige Transparenz. Ablehnung undemokratischer und intransparenter Prozesse und Regelwerke wie des ESM und des Investitionsabkommens TTIP.

Infos zu den weiteren Stationen - Raiffeisen Zentral Bank, Anhaltezentrum Rossauer Lände, Lycee Francais, US-Botschaft und Parlament - und die Statements, die dort abgegeben wurden.

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Wir demonstrieren bei jedem Wind und Wetter, weil uns unser Lebensraum wichtig ist!

BezirkspolitikLetzten Samstag gab es in der Donaustadt eine weitere eindrucksvolle Demonstration

Das traditionelle Dorffest in Aspern am letzten Samstag wurde wegen des schlechten Wetters abgesagt. Die zum selben Termin angesetzte Demonstration „Für mehr Lebensraum statt Transitalbtraum“ allerdings nicht.

„Wir wollen unser Engagement zur Verteidigung unserer Lebensqualität nicht von Wind und Wetter abhängig machen“, meinten mehrere hundert DemonstrationsteilnehmerInnen und waren dem Aufruf der gegen die durch Hirschstetten geplanten autobahnählichen Stadtstraße aktiven überparteilichen Inititive „Hirschstetten-retten“, dem neu entstandenen BürgerInnen Netzwerk Wien-NÖ/Nordost und andere Bürgerininneninitiativen im Bezirk an diesem Samstagnachmittag gefolgt.

Unter den DemonstrantInnen mit dabei war auch der Donaustädter KPÖ-Bezirkssprecher Bernhard Gaishofer, begleitet von mehreren MitstreiterInnen aus dem Kaktusteam.

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TTIP oder doch anders?

"Da hätt ich einmal ein halbes Brathendl - frisch gechlort. Oder ein Rahmgulasch vom österreichischen Hormonkalb".

Ein Video von EUROPA ANDERS thematisiert die Gefahren von TTIP.

Hier das Video

Weitere Infos zu TTIP von EUROPA ANDERS

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GLB-Erfolg im Magistrat Wien

Wien-PolitikZulegen konnte der GLB bei den Personalvertretungswahlen (Dienststellenausschüsse und Personalgruppenausschüsse), Betriebsrats- und Gewerkschaftswahlen im Magistrat Wien am 15./16. Mai 2014.

Bei den Personalvertretungswahlen wurden von 146.012 Wahlberechtigten 88.229 Stimmen abgegeben, was einer Wahlbeteiligung von mageren 60,43 Prozent entspricht, davon waren 3.988 ungültig. Von den 84.241 Stimmen entfielen auf die FSG 73,1 Prozent (-1,9), KIV/UG 11,2 Prozent (-1,3), FCG 3,5 Prozent (+0,1), FA 1,9 Prozent (-0,1), GLB 1 Prozent (+0,2) und ARGE 3,8 Prozent (+1,3).

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Zach: Prügel-Orgie der Polizei ist durch nichts zu rechtfertigen

AntifaschismusScharfe Worte kommen heute vom Landessprecher der KPÖ-Wien, Didi Zach, zu den Geschehnissen bei der Antifa-Demo am Samstag nachmittag in Wien.

Zach: "Die Strategie der Eskalation des rechten Burschenschafters Pürstl ist leider zum wiederholten Male aufgegangen. Die Folge: Teils schwer verletzte Menschen, obwohl diese nur die Verfassung gegen rechtsextreme Identitäre verteidigen. Eine schwangere Frau hat sogar ihr Kind verloren. Die KPÖ verurteilt, wie wohl kaum anders zu erwarten ist, die Prügel-Orgie der Polizei gegen friedliche DemonstrantInnen."

"Weder ein paar vermummte Demonstranten noch ein paar angeblich oder real gewaltbereite DemonstrantInnen rechtfertigen solch umfangreiche Gewalt der Polizeikräfte gegen die Masse der friedlichen DemonstrationsteilnehmerInnen" - so Zach weiters.

Zach fordert vom Innenministerium und insbesondere auch der Wiener Stadtregierung ein entschiedenes Vorgehen gegen rechtsextreme Aufmärsche, eine penible Untersuchung der Geschehnisse und den Rücktritt des Wiener Polizeipräsidenten Walter Pürstl.

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Die böse EU: SPÖ-Sorgen um sozialen Wohnbau erweisen sich als Wahlkampfschmäh

Seit Monaten trommelt die SPÖ-Wien, dass die Richtlinien für den sozialen Wohnbau, so wie gegenwärtig geregelt, durch die böse neoliberalen Kräfte in der EU bedroht wären. Bürgermeister Häupl startete sogar eine Initiative, in welcher er öffentlichkeitswirksam mit vielen anderen Bürgermeistern europäischer Großstädte "gutes und bezahlbares Wohnen" einforderte, da - laut SPÖ - "der soziale Wohnbau zunehmend gefährdet ist".

In einem KURIER-Interview nahm nun der österreichische EU-Kommissar Johannes Hahn zu den Befürchtungen der Wiener SPÖ Stellung. Hahn: "Wir haben klargestellt: Es ist allein die Entscheidung der einzelnen Mitgliedsstaaten, wie sie ihren sozialen Wohnbau gestalten."

Auf die Nachfrage, ob es sich bei der SPÖ-Wahlkampagne also um eine Anbiederung an die zahlreichen EU-kritischen Bürger in Österreich handelt, sagt Hahn: "Jeder muss für sich entscheiden, wie er den Wahlkampf anlegt. Vielleicht geht es Häupl und der SPÖ darum, sich besser von den Mitbewerbern zu unterscheiden."

Ps.: Ob von einem sozialen Wohnabbau in Wien überhaupt noch gesprochen werden kann, ist zumindest diskussionswürdig. Tatsache ist zugleich, dass die Gemeinde Wien 2004 die letzte Gemeindewohnung errichtet hat und bei allen Neu-Vermietungen von Gemeindewohnungen mittlerweile die Richtwertmiete zur Anwendung kommt. Und die beträgt für Wohnungen der Kategorie A 5,39 Euro pro m2 in Wien. Vom Gesetz her gäbe es aber keine Verpflichtung für Wiener Wohnen, diese hohe Miete zu verlangen.

Zum Thema siehe auch

  • 20.000 neue Wohnungen für Wien?
  • Wohnen wird erneut teurer
  • SPÖ & Grüne verhindern billigeres Wohnen in Wien

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    „Vielen Dank Frau Vizebürgermeisterin, vielen Dank Herr Bürgermeister!"

    BezirkspolitikHIRSCHSTETTEN-RETTEN würdigt, dass die Stadtregierung den Autoverkehr halbieren will.

    „Bis 2030 sollen in Wien nur halb so viele Autos fahren wie heute, so die Stadtregierung. Das Ziel ist Teil der „Smart City“-Strategie, die Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) und Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou (Grüne) vorstellten.“ >/i> berichtete der ORF-Wien online.

    HIRSCHSTETTEN-RETTEN freut sich und nimmt diese Meldung aus dem Wiener Rathaus zum Anlass, Bürgermeister und die Vizebürgermeisterin als GastrednerInnen zur Demo am kommenden Samstag in die Donaustadt einzuladen.

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    Was blass-rot-zart-grüne Spitzenpolitikerinnen unter Lebensqualität verstehen

    Wien-Politik"Thymian, Lavendel, Grünes Kopfgras, Federnelken, Katzenminze, Schafgarbe und Efeu zieren seit heuer die Fassade des Boutiquehotels Stadthalle im 15. Bezirk. Errichtet wurde die grüne Fassade mit Unterstützung der Stadt Wien. `Ich freue mich über eine weitere bunte Fassade in unserer Stadt, die einen Beitrag zur Lebensqualität leisten´, so Umweltstadträtin Ulli Sima beim heutigen Fototermin."

    Und die grüne Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou ergänzte: "Fassadenbegrünungen bereichern nicht nur auf attraktive und originelle Weise unser Stadtbild, sondern tragen gerade an besonders heißen Tagen zu Abkühlung und einem besseren Klima in der Umgebung bei."

    Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Fassadenbegrünungen sind nett und schön und auch den positiven Klimaeffekt kann und will ich nicht bestreiten. Angesichts einer enorm hohen Arbeitslosigkeit in Wien, angesichts von 320.000 Menschen, die arm bzw. arumutsgefährdet sind, angesichts der Tatsache, dass die bedarfsorientierte Mindestsicherung weit unter der offiziellen Armutsgrenze liegt und zum Leben nicht reicht, die SPÖ aber nichts dagegen tut, angesichts ständig steigender Mieten, gegen welche die Stadtregierung ebenfalls nichts unternimmt, obwohl dies möglich wäre, angesichts ständig steigender Gebühren und Tarife kann ich die PR-Inszenierungen von SPÖ und Grünen jedoch nur als Verhöhnung all jener betrachten, die sich von der Stadtregierung Engagement für mehr soziale Gerechtigkeit erwarten."

    Zum Thema siehe auch Die Marmeladenpetition

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    Wir verabschieden uns von Fritz Propst

    Die KPÖ-Wien Fritz Propst, Mitglied der KPÖ seit 1933, ist am 25. April in Wien verstorben. Propst, der schon von den Austrofaschisten mehrmals inhaftiert wurde, war einer der letzten lebenden Österreicher, die in der britischen Armee gegen die Nazi-Barbarei und für ein freies, unabhängiges und demokratisches Österreich kämpften.

    Die KPÖ und mit ihr viele AntifaschistInnen trauern um einen unermüdlichen Kämpfer für eine demokratischere, sozialere, solidarische, sozialistische Gesellschaft.

    Die Verabschiedung von Genossen Propst findet am Freitag, 16. Mai, 15 Uhr, in der Feuerhalle Simmering statt.

    Ein ausführlicher Nachruf findet sich auf kpoe.at

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