KPÖ Wien
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Mikl-Leitner und die Flüchtlingstragödie

AntirassismusMikl-Leitern (ehemals ÖVP, derzeit Vertreterin des absoluten Bösen), die als medizinisches Wunder gilt, wie die Tagespresse berichtete (Diese Frau lebt seit vier Jahren ohne Herz), zeichnet sich auch weiterhin als eiskalte Menschenfeindin aus.

Nach dem tragischen Unfall auf der A4, bei der 71 Flüchtlinge ums Leben kamen, heuchelt unsere Innenministerin im Interview auf 88.6 vom 28.8 um 15:50 ihr nicht vorhandenes Mitgefühl. Mit ihren gestrigen Aussagen läuft das Fass nicht nur wieder einmal über, es explodiert förmlich. Mikl-Leitner sagte zunächst, „man muss helfen“, ohne aber zu nennen, wem sie helfen wolle. Dann hieß es dazu weiter, dass die Grenzen besser gesichert werden sollten.

Unsere Innenministerin will helfen, aber nicht den Flüchtlingen. Wie auch Parteikollege Kurz fordert sie, Flüchtlingen die Einreise unmöglich zu machen. Man muss gestehen, dass sie es geschickt formuliert hat, aber ihre Aussage ist ganz klar: Es ist ein tragischer Unfall, aber er wäre in Österreich nicht passiert, wenn die Flüchtlinge erst gar nicht da gewesen wären (!). Nicht nur angesichts dieser Tragödie ist diese Aussage unfassbar. Dass diese Menschen aus ihrer Heimat fliehen, weil sie sich dort mit dem sichern Tod konfrontiert sehen, lässt die Minsterin natürlich wissentlich außer acht.

Hier der gesamte Kommentar von Peter Postmann

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ANDAS feiern und diskutieren beim Volksstimmefest

VeranstaltungenViele interessante Gäste stellen sich auch heuer dem politischen Diskurs auf der Jesuitenwiese!

Neben dem Musik und Kulturprogramm auf 4 Festbühnen, den literarischen Lesungen „Linkes Wort“, Sportbewerben , einem eigenen Kinderprogramm, den vielen Ständen mit politischen Informationen und kulinarischen Spezialitäten und dem bei den FestbesucherInnen bereits allseits bekannten Festflair, bietet das Volksstimmefest so wie im Vorjahr viele spannende politische Diskussionsrunden.

Im Festbereich „Diskussion am Fest“ etwas abseits von den Festbühnen (hinter dem Festbereich der KPÖ Wien West - in unmittelbarer Nähe der großen Weg-Gabelung), diskutieren internationale Gäste des Volksstimmefestes und zu den einzelnen Themen speziell eingeladene GesprächspartnerInnen aus Österreich.

Die Themenpalette reicht von der Situation in Lateinamerika („Tauwetter USA – Kuba bei gleichzeitiger weiterer Eskalation gegen Venezuela), die Linke in Europa, eine Diskussion des Arbeitskreises Prekariat von WIEN ANDERS, eine Diskussion über die aktuelle Situation in Griechenland, das Thema Tierrecht im Europaparlament, und eine Vorstellung von WIEN ANDERS KandidatInnen zur Gemeinde- und Bezirksvertretungswahl am 11. Oktober.

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Das neue Wiener Wohn-Ticket und der gut versteckte Rassismus

Seit 1. Juli 2015 gilt ein neues Vergabeschema sowohl für Gemeinde- als auch geförderte Wohnungen in Wien. Verwaltungstechnisch scheint es mit der Einführung eines sogenannten Wiener Wohn-Tickets zu einheitlichen, transparenten und harmonisierten Vormerkrichtlinien und Vergabekriterien sowohl in den geförderten (z.B. Genossenschaftswohnungen) als auch in den kommunalen Wohnungsbau (Gemeindewohnungen) zu kommen, was natürlich zu begrüßen ist. So weit, so gut! Wie das in der praktischen Umsetzung aussehen wird, wird sich allerdings noch zeigen.

Sieht man sich aber die "allgemeinen Voraussetzungen" für den Anspruch auf Vormerkung für eine Gemeindewohnungetwas genauer an, dann kommt man in's Grübeln. Wie bisher sind folgende Grundvoraussetz-ungen für eine Vormerkung zu berücksichtigen:

* Vollendung des 17. Lebensjahres
* Zwei Jahre Hauptwohnsitz in Wien
* Österreichische StaatsbürgerInnen oder diesen Gleichgestellte (z.B. anerkannte Flüchtlinge)
* Unterschreitung der festgelegten Einkommensgrenze

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Wir wollen´s wissen!

Parteiübergreifende Diskussion bei RASSISMUSFREIES TRANSDANUBIEN am 15.9.2015

Im September weicht die in den Bezirken Floridsdorf und Donaustadt aktive überparteiliche Initiative „Rassismusfreies Transdanubien“ mit ihrem monatlichen Treffen aus Platzgründen wieder in das „Johanna Dohnal-Haus“ in Wien Kagran aus.

„Um bei der kommenden Wienwahl am 11.Oktober richtig entscheiden zu können“ lädt die überparteiliche Initiative die SPÖ, die ÖVP, die Grünen, die NEOS und WIEN ANDERS ein, um in kurzen 5 Minuten (mit anschließender Diskussion) ihre Haltung zu den Themen Asyl, Wohnen und zu bedingungslosen Grundeinkommen darzulegen.

Muna Duzda (SPÖ, Gemeinderätin), Heidi Sequenz (Grüne, Donaustädter Bezirksklubobfrau) und Claudia Krieglsteiner (WIEN ANDERS, Spitzenkandidatin für die Floridsdorfer Bezirksvertretung) haben bereits ihr Kommen zugesagt.

Ort: Johanna Dohnal- Haus, 1220 Wien, Anton Sattler-Gasse 100 (Gemeinschaftsraum im Erdgeschoss), in unmittelbarer Nähe der U1 Station Kagraner Platz.
Beginn der Diskussion 19:30, Einlass ab 19:00

RASSISMUSFREIES TRANSDANUBIEN freut sich über Ihren/Deinen Besuch!

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KPÖ lehnt Mitgliedsantrag von Strache ab!

Nach der Enthüllung des FPÖ-Wahlplakats fragt Didi Zach, Gemeinderatskandidat von Wien Anders und Landessprecher der KPÖ-Wien, wann der Mitgliedsantrag von Strache bei der KP einlangt. "Wirklich erwarten tu ich den Beitritt von Herrn Strache nicht. Er wird wohl wissen, dass Leute seines politischen Schlages in der KP nicht willkommen sind," und ergänzt: "Sehr viel eher erwarte ich als nächstes seine Mutation in Donald Duck oder in einen Pokemon".

Mit der Oktoberrevolution könnte Strache allerdings recht haben. Aber nicht in dem von ihm gewünschten Sinne. Die große Mehrheit der Wienerinnen und Wiener wird gegen Hetze und Fremdenhass votieren. "Wien Anders", so Zach, "wird in den Gemeinderat einziehen und dafür sorgen, dass die Probleme der Stadt mit klugen, innovativen Ideen gelöst - und dass die Menschen in Wien nicht mit plumper Hetze auseinander dividiert werden."

Zach weiters: "Die FPÖ, die tief im Sumpf illegaler Parteienfinanzierung steckt und die für das Hypo-Desaster verantwortlich ist, hat außer dem Schüren von Neid und Ängsten nichts zu bieten. Und daher ist absehbar: Die FPÖ wird in Wien nicht stimmenstärkste Partei. Niemand wird mit der FPÖ koalieren. Selbst wenn die ÖVP den endgültigen Suizid anstrebt, so sagen alle Umfragen, dass FPÖ und ÖVP über keine Mandatsmehrheit verfügen werden."

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Polizei-Skandal: KPÖ-Landessprecher fordert Konsequenzen

AntifaschismusZum heute von der Wahl-Allianz Wien Anders (KPÖ, Piratenpartei, Echt Grün und Unabhängige) aufgedeckten Skandal im Zusammenhang mit den Geschehnissen bei den antifaschistischen Demonstrationen gegen den WKR-Ball im Jahr 2015 erklärt KPÖ-Landessprecher Didi Zach: "Ich will Konsequenzen sehen."

Entweder, so Zach, habe der Einsatzleiter vor Ort in seiner Meldung unterschlagen, dass es sich bei den Verhafteten teilweise um tschechische Polizisten handelte, die als Agent Provocateurs Waffen nach Österreich bringen wollten - dann sei der Einsatzleiter zur Verantwortung zu ziehen.

Polizeisprecher Hahslinger sei rückrittsreif, sofern er vom Geschehen auf der A4 korrekt informiert war, dies aber in der Pressemitteilung unterschlagen hat. Und falls Hahslinger `von Oben' gezwungen wurde, diese Information zu verschweigen, so "ist der Herr Dr. Pürstl als Polizeichef endgültig untragbar", so Zach.

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Wien Anders will's wissen: Sind Millionen Euro im Compress-Verlag versickert?

Wiener Wahlen 2015Wien Anders zur Causa Compress: “Diese Sümpfe müssen trocken gelegt werden.”Seit 1996 betreibt die Stadt Wien 11 Verbindungsbüros in Ländern Mittel- und Südosteuropas, die von dem Unternehmen Compress geführt werden. Wie die Zeitung „Die Presse“ berichtet, erhielt das Unternehmen vor 10 Jahren dafür einen Globalauftrag über 146 Millionen Euro. Dieser läuft nun aus.

Eigentlich sollten die Aktivitäten von Compress in die Wien-Holding eingegliedert werden. Laut Presseberichten sperren sich nun die Wiener Grünen gegen diesen Deal, weil die gewählte Konstruktion „Freunderlwirtschaft“ begünstige.

Tatsächlich steht hinter Compress ein undurchsichtiges Firmennetzwerk mit der Raduna Beteiligungsverwaltungs GmbH und weiteren Firmen, die mit Ausnahme einer obskuren Firma namens Compress Romania im 8. Wiener Gemeindebezirk ihre gleichlautende Büroadresse haben. Hinter ihnen wiederum steht Eduard Harant, der seit 30 Jahren die Fäden der Wiener Auslandsaktivitäten in der Hand hält.

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"Österreich verletzt fast alle Menschenrechtskonventionen"

AntirassismusIm Regelfall veröffentlichen wir hier ja keine Beiträge österreichischer Tages- oder Wochenzeitungen. Angesichts der Klarheit des Beitrags von Maria Sterkl und angesichts der ausführlichen Darlegung der Kritik von Amnesty International machen wir dieses Mal eine Ausnahme.

Kranke bleiben unversorgt, Frauen müssen sich vor Männern nackt ausziehen, Minderjährige leben ohne Betreuungsperson – AI-Generalsekretär Patzelt ist "unfassbar zornig"

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Flächendeckende Kandidatur von Wien Anders für Gemeinderatswahl ist fix

Mit heutigem Tag ist die Kandidatur des Wahlbündnis Wien Anders (KPÖ, Piraten, Echt Grün und Unabhängige) in allen 18 Wahlkreisen bei der Gemeinderatswahl und in allen Bezirken fix.

Juliana Okropiridse, Spitzenkandidatin von Wien Anders, skizzierte den anwesenden JournalistInnen auf der heutigen Pressekonferenz wie schwierig es ist, die Unterstützungserklärungen aufzubringen. Okropiridse bedankte sich zugleich bei allen Aktivisten und Aktivistinnen, die durch großes Engagement dafür gesorgt haben, dass innerhalb von 23 Werktagen über 4.000 Unterstützungserklärungen gesammelt wurden.

Didi Zach, Listenzweiter von Wien Anders und Landessprecher der KPÖ-Wien hielt fest: „Mit Wien Anders gibt es am Stimmzettel nun eine politische Alternative zum neoliberalen Einheitsbrei im Rathaus. Damit besteht für alle Wiener und Wienerinnen, die mit der Situation in Wien unzufrieden sind und die Wien sozialer, demokratischer und lebenswerter für alle Menschen machen wollen, nun die Möglichkeit dafür zu sorgen, dass eine Opposition links von SPÖ und Grünen auch im Wiener Rathaus Realität wird.“

Zentrale Themen des Wahlkampfs, so Okropiridse und Zach, werden soziale Fragen in der gesamten Spannbreite (von Beschäftigungspolitik, über Verkehrs- und Gesundheitspolitik bis zum Thema preiswertes Wohnen) und das Auftreten gegen rechte Hetze wie auch gegen rassistische Gesetze sein.

Zach: „Wer Wien Anders am 11. Oktober wählt fordert Freifahrt auf allen Öffis, die höhere Besteuerung von großen Vermögen, die Entkriminalisierung und Freigabe von Cannabis u.v.a.m. Und: Jede Stimme für Wien Anders ist eine Stimme für mehr soziale Gerechtigkeit und gleiche Rechte für alle in Wien lebenden Menschen.“

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Stadtstraße = Schwerverkehr – Dann fällt unseren Kindern das Atmen schwer!

BezirkspolitikInfos, ein Kinder- und Musikprogramm gab es beim Badeteich Hirschstetten.

Letzten Samstag lud die Obfrau der Initiative „Rettet die Lobau- Natur statt Beton“ Jutta Matysek, gemeinsam mit anderen gegen die mitten durch unseren Bezirk und auch direkt vorbei am Erholungsgebiet um den Badeteich Hirschstetten geplante autobahnähnliche Stadtstraße aktiven Initiativen, zu einem Seefest in die „Babybucht" ein.

Als Aktivistin mit dabei war auch die Donaustädter WIEN ANDERS Kandidatin Margarete Lazar, die sich als betroffene Anrainerin seit ihrem Bestehen in der Initiative „Hirschstetten- retten“ engagiert.

Um mehr zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

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23 Tage – 23 Bezirke: Pressekonferenz zum definitiven Wahlantritt von Wien Anders

Wiener Wahlen 2015Wien (OTS) - An 23 Werktagen - vom 13. Juli bis 12. August - haben AktivistInnen von Wien Anders vor den Magistratischen Bezirksämtern in Wien Unterschriften für rund 3000 Unterstützungserklärungen gesammelt. Somit treten wir in allen 23 Bezirken und in sämtlichen Regionalwahlkreisen zur Wienwahl 2015 an.

Die Wahlallianz Wien Anders (PiratInnen, KPÖ, EchtGrün und Unabhängige) ist somit die einzige neue wienweite politische Gruppierung, die über eine demokratische Legitimation der Wienerinnen und Wiener verfügt. Wir machen Wien "andas!

Termin: Mittwoch 12. August, 11:00

Ort: Wilhelm Kienzel Park, 1020 Wien, an der Johannes-Nepomuk-Kapelle (Obere Donaustraße/Augartenbrücke)

Es werden VertreterInnen aller 23 Bezirksgruppen, unsere aktiven Bezirksrätinnen und unsere SpitzenkandidatInnen anwesend sein.

Foto und Interviewtermin

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Wien Anders: Bezirksvorsteherin von Meidling vergibt 14.000,- Euro Kulturförderung an sich selbst

Wiener Wahlen 2015Strukturelle Korruption quer durch alle Bezirke und Parteien – „Wien braucht endlich eine richtige Opposition“

Wien (OTS) - Das ist schon fast kabarettreif: Der "Meidlinger Kulturkreis" ist laut Statut ein "überparteilicher Verein zur Förderung der Kultur in Meidling". 2014 hat er laut Kunst- und Kulturbericht der Stadt Wien von der Meidlinger Bezirksvorsteherin Gabriele Votava (SPÖ) eine 14.000,- Förderung aus dem Kulturbudget des Bezirks bekommen. Votava ist aber nicht nur Bezirksvorsteherin, sie ist auch die Präsidentin eben jenes Kulturkreises in Meidling. Als solche hat sie die Aufgabe, den Antrag auf Förderungen zu stellen, den sie dann als Bezirksvorsteherin prüft, und über den sie bei der Vergabe mit entscheidet. In der Praxis erfolgt eine Prüfung durch die Kulturkommission im Bezirk, die aber lediglich rechtlich nicht verbindliche Empfehlungen abgibt.

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VGT-Aktion: Pferde raus aus der Stadt!

Wiener Wahlen 2015Der Alltag der Fiakerpferde ist Tierquälerei. Pferde, also Fluchttiere, müssen mitten in der Großstadt unter Lärm und Abgasen auf hartem Asphalt bis zu 12 Stunden am Tag ihre Runden fahren. Die Unterbringung in ihren Stallungen bedeutet meist Boxenhaltung ohne jeglichen Auslauf. Die meisten Fiakerpferde können also niemals einen freien Schritt setzen und dadurch ihr natürliches Verhalten ausleben.

Aus Tierschutzsicht entstehen folgende Probleme für die Fiakerpferde:

Lärm und Abgase in unnatürlicher Umgebung
Harter Asphalt schadet den Gelenken
12 Stunden dieselbe monotone Tätigkeit
Stressige Situationen durch Autos und Menschen
Keine Wiese und kein freier Auslauf
Kein artgemäßes Sozialverhalten für diese sensiblen Tiere möglich

Wer dagegen aktiv werden will, kann hier - http://vgt.at/actionalert/fiaker/petition.php - eine Petition unterschreiben

Zum Thema siehe auch http://wienanders.at/es-braucht-keine...e-in-wien/


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Linke Wahlwerbung im öffentlichen Raum und das mehr als merkwürdige Verständnis der Gemeinde Wien

Wiener Wahlen 2015Große Resonanz fand eine „Drive in“ Aktion von WIEN ANDERS - Donaustadt.

Erfreulich war die am letzten Samstagnachmittag durchgeführte „Drive in Aktion“ der WIEN ANDERS-Bezirksgruppe Donaustadt.. Viele auf dem Weg zur und von der Donauinsel vorbeikommenden FußgängerInnen und RadfahrerInnen und sich auf anderen Geräten fortbewegende HobbysportlerInnen folgten der Einladung der Donaustädter WIEN ANDERS-KandidatInnen Bernhard GAISHOFER, Karin PUDER-WEHOFER, Wolfgang SIGUT, Johann HÖLLISCH und weiterer AktivistInnen zu einem Gratiseiskaffee und Infos über die Wahlallianz WIEN ANDERS.

Um weiter zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken

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Wien Anders: Endspurt bei Unterstützungserklärungen

Wiener Wahlen 2015„Wir schaffen das“, so Sebastian Reinfeldt, Pressesprecher von Wien Anders. 3.000 amtlich beglaubigte Unterstützungserklärungen für die Wahlen am 11. Oktober in Wien müssen bis 4. September vorgelegt werden.

Reinfeldt: „Wir befinden uns im Endspurt. 83 Prozent sind gesammelt. In manchen Bezirken haben wir bereits alle Unterschriften zusammen, in manchen Bezirken fehlen noch 20, 30 Unterschriften, und in manchen Bezirken wie z.B. der Inneren Stadt, in Hietzing oder Döbling werden wir noch einen Zahn zulegen.“ Die aktuellen Zahlen sind jederzeit über den parteiunabhängigen Blog http://neuwal.com abrufbar.

Wien Anders kritisiert einmal mehr die undemokratischen Hürden für den Wahlantritt, „deren einziger Sinn offenbar darin besteht, es kleineren Parteien und neuen Gruppierungen zu verunmöglichen, flächendeckend zu kandidieren – ein seltsames Demokratieverständnis von Rot-grün“, so Reinfeldt.

Das zeigte sich auch anlässlich eines „Drive-In“ von Wien Anders auf der Donauinsel. Obwohl polizeilich angemeldet, schritten MitarbeiterInnen der Wien Gewässer (MA 45) ein. Sie argumentierten, dass die Donauinsel „Privatgrund“ sei, und politische Informationen unerwünscht seien. Wien Anders ist weiterhin der Meinung, dass die demokratische Grundrechte (und dazu zählt die Versammlungsfreiheit) auch auf der Donauinsel gelten. „Für alle Parteien, und nicht nur für die SPÖ beim Donauinselfest“, betonte Reinfeldt.

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