KPÖ Wien
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Fritz Fink: "Seien wir wachsam, verwehren wir uns gegen weiteren Sozialabbau und die Untergrabung der Demokratie"

Auch 2016 fand in Hietzing beim Mahnmal für Karl Münichreiter am Goldmarkplatz eine überparteiliche Gedenkveranstaltung für die Kämpfer und Kämpferinnen des Februar 34 statt.

Moderiert wurde die Gedenkveranstaltung von Theo Maier, der in seinem Schlusswort auch auf eine Stellungnahme der drei Opferverbände verwiesen hat, in dem diese die skandalöse Begründung der steirischen Staatsanwaltschaft bezüglich die Einstellung des Verfahren gegen einen AULA-Artikel kritisieren.

Es sprachen Julia Hess von der SJ, Johannes Stöckler, Gerhard Schmid (Bundesgeschäftsführer SPÖ) und Fritz Fink, KPÖ/Wien Anders Bezirksrat in Ottakring.

Sehr geehrte anwesende Antifaschistinnen und Antifaschisten, Mitglieder der Opferverbände, kommunistische und sozialdemokratische Genossinnen und Genossen und Vertreter der sozialistischen Jugend.

Wir sind sind hier zum Gedenken an die Hinrichtung des Schutzbundkämpfers Karl Münichreiter und an alle anderen Hingerichteten und Toten des Februar 1934. Sie waren die Opfer des heroischen Abwehrkampfes des demokratischen Schutzbundes gegen die vereinten Kräfte des Austrofaschismus.

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Den Kaktus als Zeitung gibt es weiterhin!

Die Ausgabe 1/2016 ist redaktionel fertig und auf dem Weg in die Druckerei

Den Kaktus als Zeitung gibt es auch nach den Wiener Wahlen weiter. Dass unsere Kaktusbeiträge über und aus der Donaustadt auch online auf unserer Website gerne gelesen werden, kann die Kaktuszeitungsausgaben nicht ersetzen. Zum einen haben bei weitem nicht alle KaktusleserInnen einen ständigen Zugang ins Internet. Für viele erhält eine Zeitung aber auch zusätzliche Aufmerksamkeit.

Der KAKTUS versteht sich als linke Zeitung im Umfeld der KPÖ-Donaustadt und als offenes Forum für Kritik an der etablierten Politik und für Medienvielfalt im Bezirk und in der Gesellschaft. Gerne veröffentlicht werden auch Gastbeiträge, die sich nicht zwingend mit den Auffassungen der Redaktion zu den angeschnittenen Problemen decken müssen. KAKTUS-/ANDAS 22–Stammtisch, Kaktusfest

Übrigens das Kaktusteam und ANDAS-AktivistInnen, die auch nach den Wahlen weiter in der Donaustadt politisch zusammenarbeiten wollen bei den KAKTUS-/ANDAS 22 – Stammtischen im Gasthaus „Goldener Hirsch“ in Hirschstetten, 1220, Hirschstettenerstr. 83. Die nächsten Termine: Dienstag, 8.März und Dienstag, 3.Mai jeweils ab 19:00.

Und last not least: Das bereits legendäre Kaktusfest im Hinterhof des Hauses in der Wurmbrandgasse 17, findet dieses Jahr am Samstag, 11.Juni 2016 statt!

Was erwartet unsere LeserInnen in der nächsten Kaktuszeitung?

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14. Februar: One Billion Rising - Kundgebung vor dem Parlament in Wien

Frauen
One Billion Rising („Eine Milliarde erhebt sich”) setzt sich als getanzter Protest für ein Ende der Gewalt gegen Frauen* und Mädchen* ein. Die „Milliarde” errechnet sich aus der statistische Aussage der UN, dass ein Drittel aller Frauen* und Mädchen* weltweit in ihrem Leben Opfer von Gewalt werden.

One Billion Rising findet als getanzte Kundgebung statt, weil Tanz Kraft gibt, weil Tanz im öffentlichen Raum ein Statement ist – und weil Frauen*, die durch Gewalt traumatisiert worden sind, über den Tanz zu ihrem Körper zurückfinden können.

Die aktionistische Kampagne One Billion Rising entwickelte sich 2012 aus der V-Day-Bewegung – einer globalen Bewegung, die 1998 von der New Yorker Künstlerin Eve Ensler ins Leben gerufen wurde. Seitdem ist der 14. Februar nicht nur Valentinstag, sondern auch V-Day. Das „V” in V-Day steht für Victory (Sieg), Valentine (Valentinstag) und Vagina.

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Die Hausherren- und Hausverwaltungspartei FPÖ gründet einen "Österreichischen Mieterschutzring"

Wien-PolitikLaut Selbstdefinition soll dieser ein „starker verlässlicher Partner (sein), der ausschließlich den Interessen seiner Mitglieder verpflichtet ist."

Herr GUDENUS, seines Zeichens Rechtsbeißer der FPÖ, hat auch gut abgeschrieben von den langjährig im Mieterschutz tätigen Organisationen, wenn er verkündet: "Wohnen ist ein Grundbedürfnis und leistbares Wohnen ist ein Menschenrecht". Kann man nur unterschreiben!Gleich vorweg: wir glauben ihm gerade das sicherlich nicht, dazu ist die Interessenskollision zu eindeutig.

Beispiel 1:
Als vor ca 5 Jahren die Vermittlungsprovisionen für Wohnungen per Gesetz von drei auf zwei Monatsmieten abgesenkt wurde, hat der damalige, von FPÖ-Pateigängern dominierte Ring Österreichischer Makler (RÖM) folgende Urabstimmung zum "existenziellen Selbstschutz" beschlossen:

1) jeder Makler mit Selbstbewusstsein wird auch künftighin DREI MONATSMIETEN PROVISION vom Mieter verlangen. Sollte sich dieser "juristisch beschweren" wird sein "Anliegen" vor die europäischen Gerichtshöfe zur Endentscheidung gebracht und dieser "Mieter" hat wohl - bei nicht sofortigem Bezahlen der Provisionen - die Kosten bis dahin selbst zu tragen...
2) RÖM Mitgliedsbetriebe sind hier sogar auf Grund ihrer Rechtsschutzversicherung quasi "privilegiert" und werden somit zahlreiche Präzedenzfälle ... für die europäischen Gerichtshöfe schaffen.

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ÖVP-Wien fordert die Demontage der Mindestsicherung

SozialesRealitätsverweigerung wirft der Chef der Wiener ÖVP der SPÖ vor - "bei der Mindestsicherung kann es nicht so weiter gehen", so Blümel.

Blümels Forderung: "Wir benötigen daher eine Deckelung (der bedarfsorientierten Mindestsicherung) von 1.500 Euro, die Umstellung von Geld- auf Sachleistungen, die Kürzung der Mindestsicherung sowie einen Wiedereinsteigerbonus."

Tatsache ist, dass nicht die Mindestsicherung zu hoch ist, sondern die Einkommen aus Erwerbsarbeit viel zu niedrig sind. Die neoliberale politischen Rezepte haben nämlich bewirkt, dass trotz beachtlicher Produktivitätssteigerungen in den letzten Jahrzehnten die Arbeiter und Arbeiterinnen seit 1998 mit einem Real-Lohnverlust von 14 Prozent konfrontiert sind. Gleichzeitig hat sich das Unternehmens- und Kapitaleinkommen seit 1988 verdreifacht.

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Blaues Strichmännchen im KAKTUS

AntirassismusWir zählen darauf, dass diese Version für Wien bei den UrheberInnen Zustimmung findet

Im „fb“ ist der KAKTUS auf eine Medienwebsite „Gegen rechte Politik – Anti FPÖ…Gegen FPÖ“ gestoßen, welche versucht, „seriös, manchmal aber auch mit Satire über rechte Politik in Österreich zu berichten.“ Ein dort gefundenes, anlässlich der blauschwarzen Regierungszusammenarbeit in Oberösterreich kreiertes „blaues Strichmännchen“, wurde mit einem auf Wien bezogenen Text versehen, und wird auch Eingang in die in Kürze erscheinende Kaktuszeitungsausgabe (1/2016) finden.

Im Gegensatz zur FPÖ, die bei von ihr betriebener menschenverachtender Hetze keine Skrupel kennt, bleiben wir „freundlich“, Alle. die zuletzt „aus Protest FPÖ gewählt" haben, oder für kommende Wahlen erwägen, es zu tun, wollen wir zum Nachdenken anregen…

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Zach: Gaspreis Senkung ist erfreulich, aber zu wenig

Die EnergieAllianz Austria (eine Tochter von Wien Energie, EVN und Energie Burgenland) senkt den Gaspreis per 1. Mai um 7 Prozent, denn die EnergieAllianz Austria "gebe die Einkaufsvorteile durch die Veränderungen bei den Großhandelspreisen an die Privatkunden weiter."

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Die Senkung des Energiepreises für Gas durch Wien Energie ist erfreulich, aber zu wenig, wie auch ein Blick auf die Zahlen zeigt. Vor einem Jahr lag der Gas-Großhandelspreis noch bei 1,99 Cent pro Kilowattstunde, derzeit bei 1,48 Cent. Das entspricht einem Minus von mehr als 25 Prozent. Da kann absolut keine Rede davon sein, dass die Einkaufsvorteile an die Privatkunden weitergegeben werden."

Zach: "Es bleibt dabei. Ich fordere Bürgermeister Häupl und die Stadtregierung auf aktiv zu werden, denn 600.000 Menschen in Wien sind vom viel zu hohen Gaspreis unmittelbar betroffen und Wien Energie befindet sich ja zu 100% im Eigentum der Stadt Wien."

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Kaktus: Keine Meilensteine in der Gesundheitspolitik!

GesundheitDonauspital bald ohne Augen- und Hautabteilung?

Bereits im Dezember des Vorjahres berichtete der KAKTUS online (Kaktusbericht vom 7.12.2015) ebenso wie die „bz – Bezirkszeitung“ (Ausgabe 49), dass „die Augenambulanz im Donauspital …zugesperrt“ werden soll. „Während die Bevölkerungszahl der Donaustadt wächst und wächst, geht eine solche Maßnahme in die falsche Richtung“, meinten wir damals und meinen wir auch heute.

Wie aus einem in der Zwischenzeit vom ärztlichen Mittelbau der SMZ-Ost/Donauspitals an Bürgermeister Häupl, die Bezirksvorsteher der Donaustadt und Floridsdorf und die Ärztekammer ergangenen Brief hervorgeht, kommt es allerdings noch wesentlich dicker.

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Demonstration: Solidarität mit den Kurdinnen und Kurden

InternationalFür ein Ende der türkischen Belagerungs- und Vernichtungspolitik

Die Angriffe türkischer Sicherheitskräfte gegen kurdische Zivilisten und die Ausgangssperren in Kurdisch besiedelten Gebieten halten weiterhin an. Seit Beginn der Belagerungen kurdischer Städte im Südosten der Türkei/Nord-Kurdistan sind 204 Zivilisten (Stand 29.01.2016) – vor allem Kinder, Frauen, ältere Menschen – getötet worden. Mehr als 200.000 Menschen sind innerhalb der Region auf der Flucht vor der Staatsgewalt der Türkei. Stadtteile und ganze Städte sind zerstört und jegliche Grundversorgung wie Strom, Wasser und Nahrungsmitteln werden vom Militär nicht durchgelassen. Städte wie Sûr in Amed (Diyarbakir) und Cizîr wurden komplett niedergebombt.

Viele Menschenrechtsorganisationen wie Human Rights Watch, Amnesty International und Medico International verurteilen die Gewalt- und Repressionspolitik der Türkei. Weiters appellieren sie an den türkischen Staat, die Angriffe auf die kurdische Zivilbevölkerung einzustellen und rufen zur humanitären Hilfe für die Betroffenen auf.

Beschämend ist an dieser Stelle vor allem die Haltung der EU, die Ankara für die Lösung der Flüchtlingsfrage braucht. Europa hat ihre Ideale aufgegeben und schaut weg, während die Türkei mit Kriegsmaschinerie gegen kurdische Zivilisten vorgeht und einen Kurden nach dem anderen morden lässt. Das Schweigen der EU unterstützt das Erdogan-Regime in seinem erbarmungslosen Vorgehen gegen Kurden und andere politische Gegner.

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Stück um Stück zerfällt die EU

Europa“Es gibt einen Durchbruch bei den EU-Austrittsverhandlungen mit Großbritannien”, meldeten die Medien gestern. Eine „Notbremse“, die es ermöglicht Sozialleistung für Nicht-Briten zu kürzen, soll Großbritannien vom EU-Austritt abhalten.

Zuwanderern aus anderen EU Ländern soll künftig bis zu vier Jahr lang die Inanspruchnahme von Sozialleistungen verweigert werden können, wenn sie zu wenig verdienen. Reiche Menschen sind nach wie vor willkommen.

Der „Ansturm“ an (armen) EU-Migranten sei für das Land nicht zu bewältigen, weshalb eine der Europäischen Grundfreiheiten eingeschränkt bzw. ausgesetzt werden soll.

Der Aufbau der „Festung Europa“ geht damit nicht nur ungehindert weiter, er geht auch mit dem Abbau der Europäischen Sozialsysteme einher und zeigt, dass die Solidarität der europäischen Eliten nicht erst an den EU-Aussengrenzen, sondern bereits an der jeweiligen Landesgrenze endet.

PP

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Schon fast 170.000 Menschen sind in Wien ohne bezahlte Arbeit

Laut AMS waren im Jänner 141.718 Personen in Wien als arbeitslos vorgemerkt (plus 9,9 Prozent im Vergleich zum Jänner 2015). Zusätzlich befanden sich 24.652 Menschen in Schulungen.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien, fordert angesichts der jüngsten Zahlen einmal mehr eine radikale Arbeitszeitverkürzung und umfassende öffentliche Investitionsmaßnahmen in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Pflege sowie im Bereich des sozialen Wohnbaus und des Ausbaus erneuerbarer Energien.

Zach: "Die Zahlen zeigen, dass mit den gegenwärtigen Maßnahmen der ständige Anstieg der Arbeitslosenzahlen nicht gestoppt werden kann. Notwendig ist eine radikale Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich. Und notwendig ist, dass die Netto-Ersatzrate für Erwerbsarbeitslose, die mit 55 Prozent eine der niedrigsten in der ganzen EU ist, endlich auf zumindest den EU-Durchschnitt von 70 Prozent erhöht wird, damit die von Arbeitslosigkeit betroffenen Menschen nicht automatisch in die Armut abrutschen."

Zach abschließend: "Dass das PartnerInneneinkommen beim Bezug von Notstandshilfe bzw. der bedarfsorientierten Mindestsicherung angerechnet wird, ist total antiquiert und jenseits der Lebensrealität im 21. Jahrhundert. Diese idiotische Regelung gehört sofort ersatzlos abgeschafft."

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Antifaschistisches Gedenken: Februarfeiern der KPÖ-Wien

KPÖ-Liesing: 9. Februar, 17 Uhr. Ansprache von Gen. Michael Graber, Ort: Terramaregasse 17, Stiege 15, Keller R 1, 1230 Wien

KPÖ-Brigittenau: 12. Februar, 15 Uhr - Demonstration, Treffpunkt: Maria-Restitua-Platz (U6 Station Handelskai)

KPÖ-Floridsdorf: 13. Februar, 13 Uhr - Kranzniederlegung am Schlingermarkt

KPÖ-Favoriten: 13. Februar, 15 Uhr - Willi Gedlicka präsentiert "Partisanenlieder aus dem Adria Raum". Buffet und gemütliches Beisammensein. Ort: Herzgasse 86-90


Überparteiliches Februar-Gedenken in Hietzing: 14. Februar, 11 Uhr - Kranzniederlegung und div. Reden, Ort: Goldmarkplatz

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Nein zu den selbsternannten Sheriffs in Floridsdorf

BezirkspolitikSeit Kurzem geht eine selbsternannte Bürgerwehr in Floridsdorf auf Streife. Die selbsternannten Sheriffs sind anonym unterwegs und mit Pfefferspray bewaffnet. Laut eigener Aussage wären dies jedoch die einzigen Waffen!

Da fragt man sich allerdings schon, was das eigentlich soll. Ist es jetzt soweit, dass irgendwelche Leute (!), irgendwelche anderen Leute kontrollieren? Was ist da weiter zu erwarten? Werde ich dann als Bürger dieses, meines Heimatbezirkes von nicht legitimierten Personen überprüft, und muss möglicherweise auch noch Rechenschaft ablegen? Das Bespitzeln hat also auch schon in Wien begonnen.

Die KPÖ Floridsdorf wird dagegen Stellung beziehen (müssen)! Entsprechend werden wir hierzu eine Anfrage an die Bezirksvertretung senden. Abhängig davon werden wir es uns vorenthalten, entsprechende Schritte zu setzen. Soll im Detail bedeuten, wir müssen dazu auf die Strasse gehen und unsere Meinung kundtun.

Niemand darf das Recht haben, sich als selbsernannter Moral-oder Sicherheitsapostel über andere zu erheben. Bislang gibt es seitens der Exekutive keine Stellungnahme dazu.

Mehr zum Thema auf: http://meinbezirk.at

Karl Inmann
Bezirkssprecher KPÖ Floridsdorf

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Nein zum WKR-Ball in der Hofburg

AntifaschismusDass sich die Créme de la Créme der heimischen und der europäischen rechtsextremen Szene noch immer in der Hofburg versammeln darf, ist traurig und ein Armutszeichen für das offizielle Österreich.

Erfreulich ist, dass auch dieses Jahr eine Vielzahl von Initiativen und Gruppen zum friedlichen Protest gegen den WKR-Ball mobilisiert.

Die KPÖ ruft alle AntifaschistInnen und DemokratInnen auf, sich dem antifaschistischen Protest anzuschließen.

Treffpunkt: 29. Jänner, 17 Uhr, Universität Wien (Schottentor)

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Zach: Modal Split Zahlen zeigen die Notwendigkeit eines Nulltarifs für alle

Umwelt & Verkehr939,1 Millionen Fahrgäste waren 2015 mit den Wiener Linien unterwegs - was erfreulich ist und einen neuen Rekordwert darstellt. Ebenfalls erfreulich - laut Wiener Linien gab es Ende 2015 rund 700.000 Jahreskartenbesitzer für die Öffis.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Jubel ist angesichts der Modal Split Bilanz - also der Verteilung des Verkehrsaufkommens - jedoch trotzdem verfehlt. Zwar ist in den letzten 20 Jahren der motorisierte Indiviudalverkehr in Wien deutlich gesunken, doch vor allem in den letzten Jahren hat sich trotz Parkraumbewirtschaftung nichts bewegt. Der öffentliche Verkehr erreicht auch 2015 weiterhin nur einen Anteil von 39 Prozent am Gesamtverkehrsaufkommen, 27 Prozent der Wege werden - wie schon 2012 - nach wie vor mit dem PKW zurückgelegt."

Die Zahlen, so Zach, zeigen, dass ein "Null-Tarif für alle, wie von der KPÖ und von Wien Anders gefordert, notwendig ist." Zudem, so Zach abschließend, gilt es die positiven Auswirkungen im Bereich Luftqualität und Lärmbelästigung zu beachten, die einen zusätzlichen Gewinn an Lebensqualität für alle bringen würden.

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