KPÖ Wien
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Fragen über Fragen zum Abriss des Arbeiterstrandbades

BezirkspolitikIn unserer im Jahr 2014 erschienen letzten Ausgabe berichtete der Kaktus über die von mehr als 4000 WienerInnen unterstützte Petition für den Erhalt des Arbeiterstrandbades.

Nur einen Tag nach ihrer erfolgreichen Einbringung wurde, ohne mit der Bürgerinitiative auch nur ein kooperatives Gespräch zu führen, mit dem Abriss des traditionsreichen Bades begonnen.

Im Jänner 2015 erreichte den Kaktus dazu folgender Brief:

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KPÖ unterstützt Kundgebungen von "Jetzt Zeichen setzen" am 27. und 30. Jänner

AntifaschismusAm 27. Jänner 2015 jährt sich zum 70. Mal die Befreiung des nationalsozialistischen Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau. Die KPÖ unterstützt die Gedenkveranstaltung am Heldenplatz und ruft auf, an dieser friedlichen Demonstration des Gedenkens teilzunehmen. Sehr erfreut ist Landessprecher Didi Zach über die Tatsache, dass die KPÖ-Ehrenvorsitzende Irma Schwager, die aktiven Widerstand gegen die NS-Barberei leistete, eine der RednerInnen am Heldenplatz sein wird.

Bezüglich der Kundgebungen gegen den Akademikerball am 30. Jänner stellt Zach fest: "Dass sich die Créme de la Créme der heimischen und der europäischen rechtsextremen Szene noch immer in der Hofburg versammeln darf, ist traurig und ein Armutszeichen für die Bundes- und der Landesregierung."

Zur Aussage von FPÖ-Obmann Strache, der kürzlich SA mit Stiefeltruppen der Sozialistischen Antifa übersetzte, sagt Zach: "Wer die paramilitärische Kampforganisation der NSDAP, die brutalen Terror gegen Juden und Jüdinnen und den politischen Gegner ausübte, mit antifaschistischem Protest gleichsetzt, stellt sich klar und deutlich außerhalb des Grundkonsens der Republik."

Die KPÖ ruft alle AntifaschistInnen und DemokratInnen auf, sich dem antifaschistischen Protest auch am 30. Jänner anzuschließen.

Zum Thema siehe auch Die Helden von Auschwitz

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Pegida - Rechtsextremisten, die Kreide fressen

AntifaschismusSie sehen sich als „das Volk“ . Meinen das christliche Abendland zu repräsentieren und fordern Traditionen und Werte. Gerne reden sie davon weder links noch rechts zu sein und sie behaupten, nur die Bürger_innen zu vertreten.

Pegida ist in Österreich angekommen. Für den 2. Februar meldet Pegida Österreich eine Demonstration in Wien an. Anmelder ist eine „unbescholtene“ Person, die aber genau zeigt wer hinter dieser Gruppierung steht. Wie man den Medien entnehmen kann ist der Anmelder kein Unbekannter. Der Anmelder (namentlich bekannt) hat beste Kontakte zur rechtsextremen Hooliganszene und sympathisiert mit der Gruppierung „Ultra Sur Wien“ – einen Ableger des rechtsextremen spanischen Ultra Sur Madrid.

Diese brüderliche Eintracht sieht man auch auf der Facebookseite der Wiener Gruppierung. Der Kurier berichtet darüber „Auf der Facebook-Site von "Ultras Sur Wien" widmet man Österreichs bekanntestem Neonazi Gottfried Küssel und dem spanischen Mörder eines Antifaschisten (der in den Kreisen wie eine Kultfigur verehrt wird) ein Musikvideo einer Rechts-Rock-Band. "Ultras Sur Wien" kam auch norwegischen Ermittlern unter, als sie die Neonazi-Kontakte des Massenmörders Anders Breivik aufarbeiteten.“

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Aktive Arbeitslose fordern Stellungnahme gegen Gewalt durch Existenz bedrohende Sanktionen

SozialesDie Initiative "Aktive Arbeitslose Österreich" veröffentlichte kürzlich ein Statement, welches wir unseren Lesern und Leserinnen nicht vorenthalten wollen.

(Wien/Graz, 21.1.2015) Bundespräsident Heinz Fischer hat in seiner Neujahrsrede 2015 ein „sauberes Österreich“ beschworen und die „Rücksichtnahme auf die konkrete Lebenssituation unserer Mitmenschen“ als „zentrale Aufgabe der Politik“. Trotz Rekordarbeitslosigkeit hatte er aber außer den üblichen Floskel und der Behauptung, die Krise sei schon vorbei, nichts zu sagen.

Bundespräsident Heinz Fischer hat bereits vor 5 Jahren beim von den Grünen organisierten Kandidatenhearing sich geweigert, auf eine von Arbeitslosen gestellte Frage zu den Existenz bedrohenden Bezugsperren und anderen Missständen beim AMS zu antworten. Ebenso verweigern immer wieder andere PolitikerInnen sich mit dem mitten unter uns an Armen, Arbeitslosen und Invaliden begangenen Unrecht auseinander zu setzen. Die Verdrängung hat also System und ist Teil der strukturellen Gewalt gegen die von der Wirtschaft als „Überflüssige“ an den Rand gedrängten Menschen.

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Bereiten die Grünen die nächste WählerInnen-Täuschung vor?

Umwelt & VerkehrDer Verkehrssprecher der Grünen Wien, Rüdiger Maresch, bezeichnete eine Ausweitung der Kernzone der Wiener Öffi-Jahreskarte in das Wiener Umland kürzlich als eine "verkehrspolitisch und umweltpolitisch äußerst sinnvolle Maßnahme für die kommenden Jahre". Mit der Erweiterung würde sich für eine große Anzahl von PendlerInnen aufgrund der sinkenden Kosten der Anreiz auf öffentliche Verkehrsmittel umzusteigen erhöhen - weniger Stau, weniger Luftverschmutzung, weniger Lärm und mehr Platz wären weitere Folgen.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Der Idee kann ich voll und ganz zustimmen. Doch zur Umsetzung dieser Idee benötigen die Wiener Grünen nicht nur in Wien einen Koalitionspartner, der gewillt ist, da mitzuziehen, sondern in diesem Fall sogar die Beteiligung der niederösterreichischen Landesregierung, die von der ÖVP gestellt wird. Ob Pröll an solch einem verkehrspolitischen Kurswechsel interessiert ist, darf und muss aber stark bezweifelt werden."

Zach abschließend: "Ich fordere die Wiener Grünen auf, diese nicht unwesentliche Information bei der Bewerbung ihrer neuen Idee auch mitzuliefern. Andernfalls ist zu vermuten, dass es den Grünen - so wie seinerzeit bei der 1/10/100 Idee, die nach der Wahl schnell umweltfreundlich entsorgt wurde - primär um WählerInnen-Täuschung geht."

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Wird heuer am Heldenplatz wieder Widerstand sichtbar sein dürfen?

AntifaschismusÜberlebenden des Holocausts und WiderstandskämpferInnen gegen das Naziregime wird in diesen Tagen viel zu wenig Gehör geschenkt. Die Gratis- und fast Gratis-Medien überbieten sich gegenseitig mit Ankündigungen möglicherweise stattfindender Ausschreitungen. Hier geht die wirklich wichtige Stimme oft im Geschrei unter: Die Stimme jener, die wissen, wovon sie sprechen.

Nachdem im Vorjahr der Initiative "Jetzt ein Zeichen setzen", der auch die KPÖ angehört, jegliche Standkundgebung am Heldenplatz verboten wurde, scheint sich für heuer eine Normalisierung abzuzeichnen. Obwohl nicht letztgültig polizeilich erlaubt, ist die angemeldete friedliche Veranstaltung inklusive Konzert zumindest bisher noch nicht polizeilich verboten.

Wir KommunistInnen hoffen, dass das auch so bleibt. Denn wir wollen mit all jenen friedlich am Heldenplatz zusammenkommen, denen der Respekt vor der antifaschistischen Grundsteinlegung unserer 2. Republik wichtiger ist, als jenen in Couleur und Frack, die in den Räumen der Hofburg auf ein Reich anstoßen, welches dank der Befreiung durch die Allierten-Armeen zum Glück keine Tausend dauerte. Dass auch die 12 Jahre 12 Jahre zu viel waren, versteht sich von selbst. Die Opfer mahnen uns, nie wieder den geistigen Wiedergängern Raum zu gewähren, um ihre abstrusen Ideen zu festigen. So lasst uns am HeldInnenplatz zusammenkommen, um ihnen entgegenzutreten.

Didi Zach (Landessprecher der KPÖ-Wien)

Infos auf der Website von "Jetzt Zeichen setzen" zum 30. Jänner sowie zur Gedenk-Veranstaltung am 27. Jänner

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Frankenkredite: Spekulation und zweifelhafte Behauptungen der SPÖ

Wien-PolitikDurch die Freigabe des Wechselkurses des Schweizer Franken erhöht sich - so wurde letzte Woche bekannt - der Schuldenstand der Stadt Wien zumindest rechnerisch um rund 300 Millionen Euro.

SPÖ-Finanzstadträtin Brauner (SPÖ) versicherte aber, dass Wien die Möglichkeit habe die Franken-Kredite stets zu erneuern und es keine endfälligen Kredite gäbe. Steigen werde allerdings die Zinslast. Insgesamt, so der Konter von Brauner, habe sich Wien bisher rund 700 Mio. Euro an Zinsgewinnen durch die Franken-Geschäfte erspart.

Nun ist zwar richtig, dass Buchwertverluste, so lange sie nicht (durch das Auslaufen der Verträge oder vorzeitigen Aus-/Umstieg) realisiert werden, nur am Papier exisitieren - zugleich sind Buchwertverluste aber schon wesentlich mehr als nur bedeutungslose Zahlen am Papier. Um ein blödes Beispiel zu nennen - wer z.B. seine Lotto-Sechser Quittung verloren hat, der/die kann sich seine Millionen auch nur erträumen. Zudem ist angesichts der ökonomischen Entwicklungen nicht davon auszugehen, dass sich in den kommenden Jahren der Franken billiger wird - die Buchverluste werden also eher weiter ansteigen als zurück gehen. Eigentlich sollte es zudem eine Selbstverständlichkeit sein, dass Finanzstadträtin Brauner - zur Untermauerung ihrer optimistischen Annahmen - Höhe und Laufzeiten der exisitierenden Franken-Kredite offenlegt.

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Wohnungsübergaben im "Boom-Bezirk Donaustadt"

Wohnen in WienWas die etablierte Politik heute für „supergünstige Wohnungen" hält.

Im Dezember nahm der Wiener Wohnbaustadtrat Michael Ludwig gemeinsam mit Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy (beide SPÖ) Wohnungsübergaben in der Polgarstraße 30a bzw. 32 vor. Laut einer OTS Presseaussendung vom 10.12.2014 habe es sich bei den Projekten, die aus dem einem Bauträgerwettbewerb „Kostengünstiges Wohnen" hervorgegangen sind, um „besonders kostengünstige Mietwohnungen“ gehandelt,

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Antifaschistisches Gedenken - Kundgebung beim Rabenhof

AntifaschismusIn Erinnerung an die kommunistische Widerstandskämpferin Grete Jost (1916 - 1943), im Gedenken an die Widerstandskämpferinnen und Widerstandskämpfer gegen Faschismus, Holocaust, Zwangsarbeit und Krieg.

Die Kundgebung unter dem Motto "antifaschistischer Widerstand gestern und heute" findet am Samstag, 24. Jänner 2015 um 14 Uhr statt.

Ort: Gedenktafel für Grete Jost, 3., Baumgasse 39 (Rabenhof), U3- Kardinal-Nagl-Platz

Ansprachen:

  • Philipp Tzaferis, Sozialistische Jugend Wien
  • Susanne Empacher, Bezirksrätin KPÖ

    musikalische Begleitung: Ernst Toman

    im Anschluss, ca. 15 Uhr: Gespräch der Generationen im Saal der SPÖ Landstraße, Landstraßer Hauptstraße 96 mit:

  • Edith Seeböck (soz. Freiheitskämpferin) angefragt
  • Dagmar Schindler (KPÖ)
  • Philipp Tzaferis (SJ Wien)

    Gabriela Schmoll, Lesung; Chris Peterka, Arbeiter- und Widerstandslieder

    … wenn Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht.

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    Freihandelsabkommen: GLB fordert Ausstieg aus Verhandlungen

    InternationalDie Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB) begrüßt die Zurückweisung von Sonderklagerechten in den Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA durch den ÖGB, ist jedoch der Meinung, dass diese Abkommen auch wegen zahlreicher anderer Aspekte grundsätzlich abzulehnen sind. GLB-Bundesvorsitzender Josef Stingl verweist dazu auf eine auf Initiative des GLB erfolgte einstimmige Resolution der oö Arbeiterkammer vom Mai 2014 in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, alle bisherigen Verhandlungen offenzulegen und aus den TTIP-Verhandlungen auszusteigen.

    „Daher soll die Bundesregierung ihre Zustimmung für das Verhandlungsmandat der EU-Kommission zurückziehen und die von Österreich bereits abgeschlossenen 62 Investitionsschutzabkommen umgehend kündigen“, so Stingl. Es ist unernst wenn Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) hierzulande gegen TTIP wettert, gleichzeitig aber im Europäischen Rat in Brüssel der Fortsetzung der Verhandlungen zustimmt. Deutlich wird damit auch, dass die von SPÖ, ÖVP, Grünen und NEOS im Parlament beschlossene Erklärung zu den TTIP-Verhandlungen nur ein frommer Wunsch an den Weihnachtsmann war.

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    Die Gaspreise von Wien-Energie sind viel zu hoch

    Rund 250 Euro könne sich ein durchschnittlicher Wiener Haushalt laut letzten Aussagen von E-Control ersparen, sofern das Erdgas nicht von Wien-Energie bezogen wird.

    "Für die österreichischen Haushaltskunden lohne sich ein Wechsel", betonte E-Control-Vorstand Walter Boltz. In Wien, so Boltz in der Tiroler Tageszeitung , "könne die jährliche Gasrechnung mit einem neuen Lieferanten um rund ein Viertel niedriger ausfallen als beim Landesenergieversorger".

    Angesichts relativ geringer Wechselraten rechnet Boltz aber nicht mit massiven Preissenkungen der großen Versorger, obwohl er davon ausgeht, dass der Gaspreis weiter sinken wird.

    "Die blass-rot/zart-grüne Stadtregierung, die ja nur im Auftrag der BürgerInnen die 100% Eigentümerschaft über Wien-Energie verwaltet, ist also aufgefordert eine umgehende - saftige - Reduktion des Gaspreises durchzusetzen", so KPÖ-Landessprecher Didi Zach.

    Zum Thema siehe auch Die lustigen Ausreden der SPÖ

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    # Küssen im Prückel

    Cafe-Prückel-Besitzerin beschimpft homosexuelle Gäste - Protestkundgebung am 16.1. - 17 Uhr - Stubenring 24

    Ein homophober Vorfall im Café Prückel sorgt für Empörung. Aufgrund eines Kusses wurde diese Woche ein lesbisches Paar aus dem Lokal verwiesen. Laut Café-Prückel-Besitzerin Christl Sedlar gehöre die „Zurschaustellung der Andersartigkeit“ der Frauen nicht in ein traditionelles Wiener Kaffeehaus, sondern in ein Puff. Das sehen wir anders und rufen zu einer Protest-Kundgebung am Freitag, den 16. Jänner 2015 auf! #KüssenImPrückel

    Als sich zwei lesbische Frauen bei der Begrüßung küssen, werden sie von einem Kellner des Café Prückels aufgefordert, dies zu unterlassen und abschätzig behandelt. Nachdem sich die beiden Frauen bei der Geschäftsführung beschweren, werden sie aus dem Lokal verwiesen. „Leider handelt es sich um keinen Einzelfall!“ meint Gerd Picher vom Netzwerk To Russia With Love Austria, „Immer wieder hören wir von homophoben Vorfällen in bestimmten Wiener Kaffehäusern, in denen Diskriminierung anscheinend System hat. Es ist beschämend, dass sich die Geschäftsführung eines Lokals nicht nur hinter ihre homophoben Mitarbeiter_innen stellt, sondern diese menschenverachtende Türpolitik sogar noch verteidigt.“

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    KPÖ-Verteilaktion gegen RassistInnen-Ball in der Hofburg

    Die OGR (Offensive gegen Rechts), an der sich auch die KPÖ aktiv beteiligt, hatte für heute zu einem Aktionstag aufgerufen, bei welchem über den RassistInnen-Ball, welcher heuer am 30. Jänner in der Hofburg stattfindet, informiert wurde.

    Für KPÖ-Landessprecher Zach, der selbst an der Verteil-Aktion bei der U3-Station Hütteldorferstraße teilnahm, waren die Reaktionen der PassantInnen erfreulich: "Rückmeldungen wie `gut, dass da was getan wird' pder auch 'kann ich mir bitte Material für Freunde mitnehmen' zeigen, dass die ausländerfeindliche und hetzerische Politik der FPÖ in Wien von sehr vielen Menschen abgelehnt wird."

    Dagmar Schindler, Antifa-Sprecherin der KPÖ ergänzt: "Es ist bedauerlich und bedenklich zugleich, dass auch dieses Jahr wiederum ein Treffen der Rechtsextremisten aus ganz Europa in der Hofburg stattfinden kann. Ich erwarte mir aber am 30. Jänner ein deutliches Zeichen der Zivilgesellschaft. Und ich erwarte, dass die Stadtregierung und die Bundesregierung endlich Taten gemäß der Verfassung setzen."

    Weiterführende Infos der Offensive gegen Rechts

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    Auch 2014 stark erhöhte Feinstaubwerte in Stadlau!

    „Ein weiteres Zeichen, dass es endlich einen starken Ausbau und Verbesserungen des öffentlichen Verkehrswesen braucht“, meint Bernhard Gaishofer (KPÖ-Donaustadt)

    Wie zahlreiche Medien, unter anderem die Tageszeitung „Der Standard“ berichten, gab es auch im Jahr 2014 in ganz Österreich erhöhte Feinstaubwerte. Besonders stark betroffen ist Wien und hier konkret der Bezirksteil Stadlau, in welchem es an 33 Tagen zur Überschreitung des gesetzlich vorgeschriebenen Grenzwertes kam. Im Vergleich zum Vorjahr ist hier sogar von einem Anstieg der Feinstaubbelastung zu sprechen, da im Jahr 2013 „nur“ 25 Tage über dem Grenzwert lagen.

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    Robert Hofstetter ist verstorben

    Die KPÖ-WienBobby, wie er allgemein in der Partei gerufen wurde, begann sein politisches Engagement in der FÖJ, wobei er schon während seiner Berufsausbildung als Schulsprecher und Jugendvertrauensmann hervortrat.

    In der KPÖ begann Robert Hofstetter als Bezirkssekretär im 5. und 22. Bezirk zu arbeiten und wurde bald in die Wiener Stadtleitung berufen, deren Sekretariat er viele Jahre angehörte.

    Eine Zeit lang war er auch Mitarbeiter des Zentralkomitees bis er schließlich die Leitung des Vertriebs der Volksstimme übernahm. Mit dieser Funktion übernahm Robert Hofstetter auch die Organisierung des jährlichen Volksstimmefestes.

    Nach seiner Pensionierung blieb er weiter seinem Parteibezirk Floridsdorf aktiv verbunden, wirkte in der Leitung des Wiener KZ-Verband mit, obwohl er in den letzten Jahren auf Grund seiner Krankheit immer weniger eingreifen konnte.

    Bobby Hofstetter starb am 31. Dezember im 84. Lebensjahr.

    Wir werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren
    Bundesvorstand der KPÖ
    Wiener Stadtleitung
    Bezirkgruppe Floridsdorf

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