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Linker Schwung zur rechten Zeit!

VeranstaltungenKaktusfest: Samstag 14. Juni 2014 ab 15:30, Wurmbrandgasse 17

Dazu ladet die KPÖ-Donaustadt auch heuer alle KaktusleserInnen und Leser herzlich ein. Bereits das 8. Jahr findet das beliebte Gartenfest der KPÖ-Donaustadt statt.

Eine Kunstausstellung des Vereins „Kunst in der Wurmbrandgasse“ ist während des Kaktusfestes geöffnet. Diesmal zeigt Reinhard Geir unter dem Titel „mit Strich und Farben“ Akte und anderes in Graphit, Kreide, Tusche und Aquarell.

Weiteres Festprogramm:

  • Mit einer Lesung von Sonja Penz aus „Die letzten Tage der Menschheit“ von Karl Kraus wird das Festprogramm eröffnet.
  • Es folgt ein Exklusivauftritt von Peterl vom Wienerberg mit „Oidä und neichä Hadan & Schmachtfätzn“.
  • Abgeschlossen wird das Fest auch heuer mit musikalischen Darbietungen von SchülerInnen und ehemaligen SchülerInnen aus der Theodor Kramer Straße.

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    EUROPA ANDERS präsentierte die Wahl-Plakate

    Mit dem Haftungsboykott-Volksbegehren, das wir auf einem der Plakate bewerben, ermöglichen wir nun allen Menschen in Österreich aufzustehen gehen das, was uns von den Etablierten als alternativlos präsentiert wird.

    Unser zweites Plakat macht Mut, dass auch ein anderes Europa möglich ist: Wenn wir zusammenhalten, können wir auch anders.

    Was wir anders wollen, steht auf dem dritten: Ein Europa der Menschen, statt der Banken und Konzerne. Damit meinen wir eines, in dem die Finanzwirtschaft den Menschen dient statt umgekehrt.

    Und das vierte Plakat benennt ein zentrales Moment der österreichischen Politik: Während sich tausende Menschen in der SPÖ-Basis für ein soziales Miteinander engagieren, ist der Parteispitze das Rating der Raiffeisenbank mittlerweile offensichtlich wichtiger als die Bildung unserer Kinder. Deshalb steht auf unserem vierten Plakat: „SozialdemokratInnen wählen anders“

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    EUROPA ANDERS startet Volksbegehren für Volksabstimmung über Bankenrettung

    „Heute machen wir den nächsten Schritt im Protest für einen Haftungsboykott“, verkündet Martin Ehrenhauser am Ballhausplatz. „Vor 48 Stunden bin ich aufgestanden, um zu demonstrieren: Man muss nicht immer mitspielen. Damit habe ich Aufmerksamkeit auf die Forderung von unserer Wahlallianz EUROPA ANDERS nach einer Volksabstimmung über einen Haftungsboykott gelenkt.“

    „In diesen 48 Stunden habe ich gesehen: Ich bin nicht allein. Hunderte Menschen kamen auf Gespräche vorbei, brachten Sachen vorbei, unterstützten, solidarisierten sich, schliefen sogar auch da. Die Forderung von EUROPA ANDERS hat Rückhalt. Hier tut sich mehr als politischer Aktionismus. Die Menschen erkennen, dass sich EUROPA ANDERS glaubhaft für Mitbestimmung einsetzt, gegen die Verstaatlichung von Verlusten und gegen Spardiktate zugunsten von Spekulanten“, berichtet Ehrenhauser.„Jetzt laden wir ganz Österreich ein, aufzustehen, wie ich es getan habe: Wir starten heute ein Volksbegehren, das eine Volksabstimmung über einen Haftungsboykott fordert.“, so Ehrenhauser weiter.

    „Die 18 Mrd. Euro, die diese Haftungen uns kosten werden, brauchen wir viel dringender, um den Pflegenotstand zu lösen, das Bildungswesen aus- statt abzubauen, das Gesundheitswesen zu stärken, die Energiewende zu meistern – um also Investitionen zugunsten der Bevölkerung, ihrer Gegenwart und Zukunft zu tätigen“, erklärt Fayad Mulla vom Wandel. „Wenn Faymann glaubt, dass Bankenrettungen systemrelevant sind, dann hat er keine Ahnung von Systemrelevanz!“

    „Die HYPO ist ja nur die Spitze des Eisberges. Haftungen, Bankenrettung und Austeritätspolitik sind nicht nur ein nationales Thema — sie betreffen alle EuropäerInnen“, erklärt Mirko Messner von der KPÖ mit Blick auf die Europawahl.

    „Wir fordern, dass die Bevölkerung in diese folgenschwere Entscheidung mit einbezogen wird. Nach einer breiten Diskussion über die möglichen Optionen sollen die Menschen die Entscheidung über einen Haftungsboykott in einer Volksabstimmung treffen. Dafür legen wir mit dem Volksbegehren den Grundstein“, so Christopher Clay von der Piratenpartei.

    EUROPA ANDERS sammelt ab sofort 8.401 Unterstützungserklärungen für die Einleitung des Volksbegehrens.

    Die Formulare können auf der Website auf http://www.haftungsboykott.at heruntergeladen oder direkt am Ballhausplatz abgeholt werden, wo EUROPA ANDERS weiterhin die Stellung hält.

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    Für eine aktive Gewerkschaft!

    Ein Beitrag aus der Kaktusserie "Unser wild umstrittenes 'K' aus heutiger Sicht" - von Bernhard Gaishofer

    Nach den, mit Ausnahme von Niederösterreich bereits in allen Bundesländern stattfgefundenen Arbeiterkammerwahlen, bei der der GLB seine Mandate bundesweit bereits mehr als verdoppeln konnte - bisher 8 Mandate (2009: 3 Mandate), davon 4 (2) in der Steiermark, 2 (1) in Wien und je ein neues in Salzburg und Oberösterreich - will ich mich diesmal etwas genauer mit der Geschichte und Position der KPÖ zum Thema Gewerkschaftspolitik auseinander setzen.

    Zunächst zu wichtigen arbeitsrechtlichen Ereignissen in der zweiten Republik. Während des Nationalsozialismus gab es keine freien Gewerkschaften. Unmittelbar nach der Befreiung Wiens 1945 wurde der Österreichische Gewerkschaftsbund als überparteiliche, unabhängige ArbeiterInnenvertetung gegründet. Der Kommunist Gottlieb Fiala war eines der Gründungsmitglieder. Ziel und Zweck des ÖGB sollte es sein, für alle ArbeiterInnen, über ideologische Grenzen hinweg, Verbesserungen zu erkämpfen.

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    Rot-Grüner Erfolg - 9 von 17.000

    Wien-Politik17.000 Wiener Haushalte wurden in den vergangen Monaten per Brief kontaktiert - das Angebot der Stadtregierung: alte Gas-Durchlauferhitzer können getauscht werden, die Wiener Energieunterstützung macht es möglich. Blöd, dass dieses Angebot nur von neun Personen genutzt wurde.

    Was die ÖVP-LAbg. Ingrid Korosec veranlasste von einem "Flops der Sonderklasse" zu sprechen.

    Wir pflichten bei: 9 von 17.000 ist wahrlich ein tolles Ergebnis.

    Wer sich die unmotivierten "Entgegnungen", in welchen auf den Flops mit keinem Wort auch nur eingegangen wird, anschauen will, wird hier für die SPÖ und und hier für die Grünen fündig.

    Ps.: Die Behauptung von Frau Mörk, die "Energieunterstützung verfügt dabei über das exakt gleiche Budget von 6 Mio. Euro wie der frühere Heizkostenzuschuss" ist eine glatte Lüge - Der Beweis findet sich hier

    PPs.: die blass-rote/zart-grüne Stadtregierung eilt ja in letzter Zeit von Erfolg zu Erfolg. Nachfolgend ein paar Beispiele

  • Grüne Realitätsverweigerung
  • Autoverkehr in Wien nimmt zu
  • Die Preise für Wiener Bäder steigen erneut um 5 Prozent
  • Wohnen wird erneut teurer

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    EUROPA ANDERS hat Kandidatur eingereicht

    Großer Trubel herrschte gestern bei der Abgabe der Unterstützungserklärungen von EUROPA ANDERS im Innenministerium. Der Tenor der Anwesenden EA-AktivistInnen: "Wir sind da, wir stehen am Wahlzettel und wir machen Europa jetzt gemeinsam anders!"

    "Am 25. Mai kann man ein anderes Europa wählen", verkündete Martin Ehrenhauser bei der Abgabe von über 2600 Unterstützungsunterschriften im Innenministerium in Wien.

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    Geförderter Wohnbau in Wien - ein Blick hinter die Fassaden

    Wohnen in Wien"Aus der ehemaligen Remise Breitensee ist ein lebenswertes Wohnquartier geworden. Das Projekt selbst, die gute Infrastruktur und die verkehrsgünstige Lage lassen keine Wünsche offen. So umfasst das "Karrée Breitensee" neben insgesamt 184 Wohnungen auch einen Kindergarten, Supermarkt, Büros, Grünbereiche sowie die WGKK-Bezirksaußenstelle. Der neue Standort der VHS Penzing, der im Mai eröffnet wird, rundet das Angebot ab", so gestern das Büro von Wohnungsstadtrat Ludwig .

    "Die Fördermittel der Stadt Wien - rund 7,8 Millionen Euro bei Gesamtbaukosten von rund 27 Millionen Euro - fungierten als Impulsgeber und Fundament für die Verwirklichung des attraktiven Gesamtprojekts", unterstrich Wohnbaustadtrat Michael Ludwig.

    Neben 87 geförderten Miet- und 65 geförderten Eigentumswohnungen werden auch 32 frei finanzierte Wohnungen des Bauträgers ÖSW Karrée Breitensee angeboten. Für die 87 geförderten Mietwohnungen des Bauträgers WBV-GPA betragen die Eigenmittel rund 493 Euro/m2, die monatlichen Kosten beginnen bei 6,70 Euro/m2.

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    Das Hopf–Haus muss erhalten bleiben!

    BezirkspolitikKein Aprilscherz!Das Hopf–Haus, welches 1905 errichtet wurde zählt zu einem der schönsten Jugendstilbauten in Donaustadt und war bis vor kurzer Zeit auch ein beliebter kulinarischer Treffpunkt. Seit einigen Wochen ist nun klar, dass der private Eigentümer des Hauses dieses architektonische Schmuckstuck abreißen will. Stattdessen soll ein „profitablerer“ Neubau mit moderner Fassade errichtet werden. Aufgrund der Tatsache, dass das Haus angeblich nicht die Kriterien erfüllt um als denkmalgeschützt klassifiziert zu werden ist dies rechtlich möglich.

    Zahlreiche Menschen reagierten empört und auf Initiative der Donaustädterin Eva Fischer wurde am Samstag, dem 5. April eine überparteiliche Demonstration gegen den Abriss des Hopf–Hauses organisiert.

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    Die Preise für Wiener Bäder steigen erneut um fast 5 Prozent

    Wien-PolitikUm fast 5 Prozent hat die rot/grüne Stadtregierung die Bäderpreise kürzlich erneut erhöht. Tagestickets kosten ab Saisonbeginn 5,50 Euro statt zuvor 5,30 Euro. 2007 kostete eine reguläre Tageskarte noch 4,50 Euro. D.h. also: laut Häupl, Vassilakou und Friends lag die Inflationsrate seit 2007 also bei über 20 Prozent. Wer jedoch den "Wertsicherungsrechner" der Statistik Austria bemüht, wird feststellen, dass dies nicht den Zahlen der offiziellen Statistik entspricht

    Mit den neuen Tarifen sollen - so das Rathaus - "Stammgäste belohnt werden". Was jedoch seltsam ist, wo doch auch die Monatskarte von 17 Euro (2009) auf jetzt 22 Euro (also um fast 30 Prozent) angestiegen ist

    Ob sich die Wiener und Wienerinnen angesichts solcher Preise nicht gezwungen sehen werden auf die Neue-Donau und die Dechantlacke auszuweichen, wo Baden noch (wie lange darf durchaus gefragt werden) gratis möglich ist, wird die Zukunft zeigen.

    Auf der Website der Stadt Wien sind übrigens noch die alten Preise zu finden.

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    Wohnen wird immer unerschwinglicher

    Automatische Index-Anpasssungen, expodierende Lagezuschläge und Befristungen sind verantwortlich für einen von der Politik zu verantwortenden außer Rand und Band geratenen Wohnungsmarkt.

    Spätestens bis Mitte April werden sowohl allen AltmieterInnen (Mietverträge vor 1994 auf Kategoriemietzinsbasis) als auch allen Richtwert-MieterInnen (Mietverträge nach 1994) Mieterhöhungs-Schreiben in Höhe von 5,5% (Kategoriemieten), bzw. 4,6% (Richtwertmieten) in die Wohnung flattern.

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    Der Mietzinswurm geht wieder um!

    Kein Aprilscherz!

    "Mit 1. April gibt es saftige Mieterhöhungen für AltbaumieterInnen" berichtet der Kaktus in seiner aktuellen Zeitungsausgabe. Die Kategoriemieten (bei Verträgen vor 1994) steigen um durchschnittlich 5,5%, die Richtwertmieten (bei Verträgen nach 1994) um durchschnittlich 4,6%. Auch die Verwaltungskosten verteuern sich auf Grund der Koppelung an den Kategorie-A-Mietzins um 5,5% für alle Altbauwohnungen (vor 1953 erbaut).

    Bild rechts: Eine KPÖ-Aktion für einen Mietzinsstopp im Goethehof im Jahr 2008 (Auch für heute wieder aktuell)

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    Aufruf zur 1. Mai Demonstration 2014 in Wien

    Massenarbeitslosigkeit und Massenarmut sind zurückgekehrt nach Europa. Auch in Österreich sind hunderttausende ohne Erwerbsarbeit, rund 1, 5 Millionen Menschen leben in Österreich mittlerweile an oder unter der Armutsgrenze. Arbeitslose werden schikaniert, mehr als 100.000 Menschen wurde 2013 das Arbeitslosengeld gesperrt, schwer kranken Menschen wird der Invaliditätsstatus verweigert. Zugleich sponsert die Regierung die Gläubiger der Hypo mit Milliarden-Beträgen und die FPÖ behauptet einmal mehr Ideen für die Problemlösung zu haben, obwohl das Hypo-Debakel seinen Ausgangspunkt u.a. bei den mafiösen Netzwerken rund um Jörg Haider hat.

    Wir sagen: Es ist genug für alle da! Wir stellen folgende Forderungen auf:

  • Lohnerhöhungen über der Inflationsrate unter Berücksichtigung des Produktivitätszuwachses statt Arbeitszeitverlängerung bei gleichzeitiger Lohnkürzung.
  • Für eine radikale Arbeitszeitverkürzung und einen Mindestlohn von 10.- Euro pro Stunde - Erhöhung und jährliche Valorisierung (also Anpassung) der Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung sowie der Notstands- und Sozialhilfe.
  • Verteidigung und Ausbau kommunalen und staatlichen Eigentums statt weiterer Privatisierungen.

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    Ist die Wiener Kunstschule bald Geschichte?

    Kultur und BücherDie Wiener Kunstschule steht vor einer höchst ungewissen Zukunft, da die öffentlichen Subventionen der Stadt Wien in den letzten Jahren drastisch reduziert wurden und die Subvention nun - laut Auskünften der MA 13 - gänzlich eingestellt werden soll.

    Lehrende und Studierende an der Wiener Kunstschule sind allerdings davon überzeugt, dass dieses Bildungsmodell, das seit nunmehr 60 Jahren existiert, eine wichtige und unkonventionelle Alternative zu den bereits bestehenden Institutionen der Kunstausbildung darstellt.

    Daher wird nun ein „Verein der Freunde und Freundinnen der wiener kunst schule – Institut für Kunstförderung“ gegründet. Der Zweck des Vereins besteht darin, sämtliche Personen zu versammeln, die an der Vielfalt künstlerischer Ausbildungsmöglichkeiten in Österreich interessiert sind, um gemeinsam Mittel und Wege zu finden, das Lehrangebot der Wiener Kunstschule auch für die Zukunft sicherzustellen.

    Hier die Website des Vereins kunstschule.at

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    Eine Verkehrsfläche nach Anni Haider benennen!

    AntifaschismusAnni Haider, geborene Ladislav (1902-1990)

    Die KPÖ Donaustadt schlägt die Benennung einer Verkehrsfläche im Bezirk nach der Februarkämpferin und Antifaschistin Anni Haider vor.

    Anni Haider verteidigte im Februar 34 mit dem Gewehr in der Hand den Goethehof in Kaisermühlen. Es war ein verzweifelter Kampf um die Rettung der Demokratie, der mit der Errichtung des faschistischen Ständestaates endete. Ab 1938 war sie am Aufbau illegaler KP-Widerstandsgruppen gegen die Nationalsozialisten beteiligt.

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    Die SPÖ - Partei der Arbeit (gerne auch 12 Stunden pro Tag)

    "Die Verlängerung der Tagesarbeitszeit auf 12 Stunden, auf welche sich SPÖ und ÖVP geeinigt haben, ist ein weiterer Schritt in Richtung Manchesterkapitalismus des 19. Jahrhunderts", so Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien.

    Die KPÖ sagt natürlich nein zu diesem Anschlag auf ArbeitnehmerInnenrechte. Die KPÖ fordert ganz im Gegenteil die Einführung einer gesetzlichen 30 Stunden Arbeitswoche bei vollem Lohn und Personalausgleich.

    Zach abschließend: "Wer wie die SPÖ vorgibt, Arbeitslosigkeit bekämpfen zu wollen, der kann auch auf die Reduzierung der Wochenarbeitszeit keinesfalls verzichten."

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