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GLB gewinnt zweites Mandat in der AK-Wien

Ohne große Überraschungen endete die AK Wahl 2014 in Wien. Die FSG legte - laut vorläufigem Endergebnis - von 56,4 auf 58,9 Prozent zu (2004 hatte der FSG mit 69 Prozent jedoch noch eine 2/3 Mehrheit). Verluste gibt es für den ÖAAB/FCG, der nur mehr 10,4 Prozent erreicht, und die Freiheitlichen Arbeitnehmer (FA), die über 3 Prozentpunkte verlieren und nur 9 Prozent erreichen. Die Alternativen und Grünen GewerkschafterInnen bleiben mit 7,8 Prozent stabil.

Zugewinne erreichten fast alle kleineren Listen, 11 Listen schafften insgesamt den Einzug in die Vollversammlung.

Der GLB (Parteilose, KommunistInnen, SozialistInnen - linke GewerkschafterInnen) legt von rund 2.200 Stimmen auf 3.690 Stimmen (1,5 Prozent statt 0,9 Prozent 2009) zu und gewinnt damit ein zweites Mandat.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien, sagte in einer ersten Reaktion: "Das GLB-Team hat in den vergangenen Jahren und auch im Wahlkampf engagiert gekämpft. Dafür bedanke ich mich auch im Namen der KPÖ, denn es ist wichtig, dass es in der Wiener Arbeiterkammer und in den Gewerkschaften ein konsequent linke Kraft, die eng mit der KPÖ zusammenarbeitet, gibt. Ich gratuliere Robert Hobek, der neuen GLB-AK-Rätin Eva Harrer von den Wiener Linien und dem gesamten Wiener GLB-Team zu diesem sehr guten Resultat."

Infos zum vorläufigen Endergebnis

Vergleichszahlen 2009

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Unterstützungserklärung für Europa Anders jetzt unterschreiben

Um bei der EU-Wahl antreten zu dürfen braucht Europa Anders insgesamt 2.600 amtlich beglaubigte Unterstützungserklärungen. Gegenwärtig fehlen noch etwas mehr als 1.000 Unterstützungserklärungen - also jetzt rasch unterschreiben. Und Freunde und Bekannte motivieren, Europa Anders zu unterstützen.

Was ist zu tun?

  • Unterstützungserklärung ausdrucken - Diese findet sich hier
  • Du kannst sie schon Mal ausfüllen, nur unterschreiben darfst du sie erst am Amt

    Die Unterstützungserklärung kannst du auf jedem magistratischen Bezirksamt unterschreiben.

    Hier die Liste der Bezirksämter

    Achtung: es gelten Amtsstunden: D.h.: Montag - Freitag von 8 - 15.30 Uhr. Am Donnerstag zusätzlich bis 17.30 Uhr.

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    Ver(schlimm)bessert ?

    BezirkspolitikEin Kaktusbericht von K.F. Hajek

    Der 5.10.2013 war ein bedeutender Tag für die Donaustadt. Wurden doch die Linien 25 und 26 in neuer Streckenführung gleich 2 zusammen mit der U2-Verlängerung bis zur Seestadt Aspern eröffnet.

    Bürgermeister und die Vizebürgermeisterinnen nahmen ihr Bad in der Menge und es wurde viel von Fortschritt und Förderung des öffentlichen Personen-Nahverkehrs (öPNV) und damit Verminderung des motorisierten Individualverkehrs (MIV) gesprochen.

    Doch wie sieht die Förderungsleistung des öffentlichen Verkehrs abseits der Prestigelinien 25 und 26 aus?

    Gleichzeitig mit der Fahrtroutenänderung der Linie 26 wurde die (chronisch überlastete) Buslinie 23A eingestellt und durch die neue Buslinie 22A ersetzt. So jedenfalls meinten die Wiener Linien.

    Was jedoch wurde im Gegensatz zu früher wirklich verbessert?

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    GLB und KPÖ trauern um Heinz Granzer

    Die KPÖ-Wien Heinz Granzer, geb. 1941, war seit Anfang der 70er Jahre Mitglied der KPÖ und Aktivist der Wiener Linken. 1976 z.B. war er bei der Besetzung der Arena aktiv und in den 80er Jahren bei der Besetzung des ehemaligen TGM, welches heute als Werkstätten und Kulturzentrum (WuK) in ganz Wien bekannt ist. Dem Wuk blieb Heinz auch bis zu seinem Tod eng verbunden.

    1975 wurde Heinz Granzer Mitarbeiter im Gewerkschaftlichen Linksblock. Er betreute als Sekretär für die Chemiebranche die Betriebsräte des GLB, kümmerte sich um Betriebszeitungen und schrieb unzählige Artikel für die linke Gewerkschaftspresse, aber auch für die Volkstimme.

    Dabei zeichneten sich seine Beiträge durch große Sachkompetenz aus. Zugleich konnte er schwierige wirtschaftliche Zusammenhänge einfach und verständlich darlegen.

    Wir werden unseren Kollegen und Genossen Granzer in Erinnerung behalten.

    Bundesleitung des GLB, Stadtleitung der KPÖ-Wien

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    Linker Schwung zur rechten Zeit!

    BezirkspolitikDie KPÖ-Donaustadt hat einen neuen Bezirkssprecher!

    Auf ihrer Bezirkskonferenz letzten Samstag wurde Bernhard Gaishofer, in geheimer Wahl, einstimmig zu ihrem neuen Bezirkssprecher gewählt.

    „Dass bei den letzten Wahlen mehr als 25% der Donaustädter WählerInnen FPÖ wählten ist besorgniserregend und auch ein Ausdruck dafür, dass es in unserem Bezirksparlament derzeit keine linke Opposition gibt“ meinte Bernhard Gaishofer, den viele KaktusleserInnen durch die bisher von ihm betreute Artikelserie: „Unser wild umstrittenes ‚K‘ aus heutiger Sicht“ kennen, in seinem Einleitungsreferat. Die KPÖ mache nicht nur Politik für, sondern vor allem mit den Menschen.

    Zu Umwelt- und Verkehrsthemen im Bezirk, die umstrittene Lobauautobahn, die mitten durch Hirschstetten geplante Stadtstraße und Mängel im Öffi-Netz, verhalte sich die Bezirksvertretung intransparent. Jüngste aktuelle Überschreitungen der Feinstaubmesswerte in Stadlau sollten ein Anlass dafür sein, die bisherige Verkehrspolitik grundlegend zu überdenken.

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    Der Fasching ist vorbei!

    Bezirkspolitik„Hohe Zufriedenheit mit den Öffis“ ortet Norbert Scheed

    Mit der Verlängerung der U2 und der neuen Straßenbahnlinie 26 wurde auch das Busnetz in der Donaustadt umgestaltet.

    „…Kapazitäten (die) mit der Nachfrage nicht zusammen (passen)… z.B: schlechtere Frequenzen, Fahrzeitverlängerungen durch neue Busführungen“, räumte auch Bezirksvorsteher Norbert Scheeed (SPÖ)in einigen Bereichen im Oktober des Vorjahres ein.

    Jedes Problem werde er überprüfen, und „dort wo es sinnvoll, notwendig und wirtschaftlich vertretbar ist, mit den Wiener Linien über Möglichkeiten entsprechender Nachbesserungen“ reden.

    Seither hatten wir aber vom Bezirksvorsteher dazu wenig gehört! - bis zur letzten Donaustädter Bezirksvertretungssitzung, die diesmal auf den „Aschermittwoch“ fiel.

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    Leistbares Wohnen - was die SPÖ wirklich darunter versteht

    Wohnen in WienDa hat einer der wenigen parteiunabhängigen MieterInnen-Beiräte bei WIENER WOHNEN kürzlich geprüft, was von den schönen Reden von SPÖ-PolitikerInnen zu halten ist. Er hat Herrn Georg NIEDERMÜHLBICHLER, Präsident der Mietvereinigung Österreichs und gleichzeitig SPÖ-Gemeinderat in Wien, vorgeschlagen, der Losung der SPÖ nach "LEISTBARES WOHNEN" Taten folgen zu lassen und auf die für Anfang April geplanten Erhöhungen sowohl der Kategorie- als auch der Richtwertmieten bei den Gemeindewohnungen (WIENER WOHNEN) zu verzichten. Ein äußerst unterstützenswertes Anliegen.

    Die Antwort des "Obersten MieterInnen-Schützers" verblüfft nicht wenig: "Wie Sie sicher gelesen haben, habe ich den Justizminiter (bezeichnender Weise ein unabhäniger ÖVP-ler) aufgefordert eine Mieterhöhung auszusetzen und davon würden auch die Gemeindemieter (wahrscheinlich sind damit die überhöhten Richtwertmieten im Gemeidnebau gemeint, JI) profitieren.

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    Nein zur Erhöhung der Kategorie- und der Richtwert-Mieten

    Wie vor wenigen Tagen bekannt wurde kommt es demnächst in ganz Österreich zu beträchtlichen Mieterhöhungen. Die Kategoriemieten (bei Verträgen vor 1994) werden ab April um durchschnittlich 5,5% steigen, die Richtwertmieten (bei Verträgen nach 1994) um durchschnittlich 4,6%.

    Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Die Kategorie-Mietzins für die Kategorie A ist damit von 2,77 Euro im September 2006 auf 3,43 Euro ab April 2014 angestiegen. D.h.: innerhalb von 8 Jahren hat sich der Kategorie-Mietzins um 24 Prozent erhöht."

    Auch die Richtwertmieten wurden in den letzten Jahren laufend erhöht. 2008 gab es eine Erhöhung der Richtwertmieten um 2,2 Prozent, 2010 eine weitere Erhöhung um 3,8 Prozent und 2012 um 5,1 Prozent.

    Zach: "Die Beseitigung des 1994 von der damaligen rotschwarzen Regierung geschaffenen Richtwerte-Systems ist dringend notwendig - denn das ganze Richtwerte-System, mit dem undurchsichtigen Zuschlagssystem, nutzt nur den Spekulanten. Darüber hinaus braucht es die Entkoppelung der Mietzinse vom Preisindex und die Wiederaufnahme des sozialen Wohnbaus durch die Gemeinde Wien. Und die Befristung von Mietverträgen, welche ebenfalls erst seit 1994 möglich ist, gehört abgeschafft, denn 2/3 aller Wohnungen werden nur mehr befristet angeboten."

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    Wohnen wird erneut teurer

    In wenigen Tagen - so Josef Iraschko, Mietrechtsexperte der KPÖ – werden hunderttausenden Mieterinnen und Mietern in ganz Österreich saftige Mieterhöhungen ins Haus flattern. Die jetzt bekannt gewordenen Mieterhöhungen müssen nämlich von den Hausverwaltungen für jede betroffene Wohnung 14 Tage zuvor schriftlich bekannt gegeben werden. Die Kategoriemieten (bei Verträgen vor 1994) werden ab April um durchschnittlich 5,5% steigen, die Richtwertmieten (bei Verträgen nach 1994) um durchschnittlich 4,6%. Nicht genug damit, steigen auf Grund der Koppelung der Verwaltungskosten an den Kategorie-A-Mietzins auch noch die Verwaltungskosten um 5,5% für alle Altbauwohnungen (vor 1953 erbaut).

    Die KPÖ hat bereits im Dezember 2013 auf diese bedrohliche Entwicklung aufmerksam gemacht und von den verantwortlichen Politikern, insbesondere in Wien wegen des großen Althausbestandes, gefordert, auf diese anstehende Anpassung zu verzichten. So könnte beispielsweise WIENER WOHNEN, als Eigentümerin von mehr als 220.000 Wohnungen, mit gutem Beispiel vorangehen, und so auch die private Immobilienwirtschaft und ihre politischen Vertretungen in ÖVP und FPÖ entsprechend politisch unter Druck setzen.

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    Volksstimme März 2014

    "Frauensachen - Weiberkram": Dem internationalen Frauentag in EU-Europa ist der Volksstimme-Schwerpunkt in unserer Märzausgabe gewidmet. Dazu gibt es Trauriges ein eigener Sache: Lutz Holzinger, eine tragende Säule unserer Redaktion, ist tot. Nachrufe schrieben Wolf Jurjans, Michael Scharang und Bärbel Danneberg. Und dann ist da noch die EU-Wahl am 25. Mai: Die Boote sind draußen, "Europa anders" segelt los. Die Volksstimme berichtet. Gute Lektüre!

    Schwerpunkt Internationaler Frauentag mit Beiträgen von:
    BRIGITTE HORNYIK - Österreich: Schwangerschaftsabbruch
    ADORACION GUMAN & MARGA FERRER - Spanien: Die Rückkehr des Franquismus?
    FRAUENKOMITEE EINHEITSLISTE - Dänemark: Zurück auf die Gleichstellungsspur
    SISSY VOVOU - Griechenland: Frauen im Krisenmanagement
    MICHAELA MARKSOVÁ TOMINOVÁON - Tschechien: Politischer Dornenweg
    JUDIT KEDVES - Ungarn: Linkes Erwachen
    NICOLETTA PIROTTA - Italien: Zuerst Leben, auch in der Krise

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    Grüne Realitätsverweigerung

    "Die Parkraumbewirtschaftung wirkt", betonte der Verkehrssprecher der Grünen Wien, Rüdiger Maresch heute.

    Blöd nur, dass die Zahlen eine andere Sprache sprechen. Das Ziel der Erweiterung der Parkraumbewirtschaft - PendlerInnen zum Umsteigen auf öffentliche Verkehrsmittel zu bewegen - wird bis dato nämlich deutlich verfehlt.

    Laut offiziellen Zahlen kommen aktuell nämlich nur 109 KFZ weniger aus dem Süden und Westen nach Wien als vor Beginn der Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung.

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    AK-Wahl 2014: GLB - die linke Alternative

    Vom 11.-24. März finden die AK-Wahlen in Wien statt. Der GLB (Parteilose, KommunistInnen, SozialistInnen - linke GewerkschafterInnen) tritt für mehr soziale Gerechtigkeit, Arbeitszeitverkürzung und faire Löhne ein. Und der GLB engagiert sich gegen Privatisierung öffentlichen Eigentums, gegen Sonntagsarbeit und hohe Mieten.

    Und der GLB fordert natürlich eine aktive AK, die ihre Möglichkeiten – wie jene der Gesetzesinitiativen – offensiv nützt, um Forderungen auch durchzusetzen.

  • Robert Hobek zur GLB-Forderung einer Preisregulierung
  • Didi Zach zum Thema "Leistbare Mieten und falschen Versprechungen der SPÖ"
  • Die Video-Site des GLB-Wien

    Die Website des GLB-Wien

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    EU-Wahl 2014: Europa Anders Aktivisten beim Sammeln von Unterstützungserklärungen angezeigt

    Utl.: Zach (KPÖ): Das ist eine eindeutige Wahlbehinderung

    KPÖ-Aktivisten von Europa Anders, die heute vor einem Wiener Bezirksamt Unterstützungserklärungen für die EU-Wahl 2014 sammelten, wurden von 2 Polizisten an der Ausübung ihrer Tätigkeit gehindert und zudem unter fadenscheinigen Vorwänden mit einer Anzeige bedroht.

    Fritz F., der vor Ort war: "Mit dem Verweis auf das Wiener Sicherheitspolizeigesetz wurden unsere Personalien aufgenommen und eine Strafanzeige angekündigt, obwohl wir einzig und allein - so wie es das Wahlgesetz erlaubt - PassantInnen in freundlicher Art und Weise um die Unterstützung der Kandidatur von Europa Anders ersuchten. Ein Polizist, dessen Dienstnummer uns vorliegt, forderte die umgehende Einstellung unserer Sammeltätigkeit, in dem er ein `Platzverbot´ verkündete."

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    Der phantastische Realist - Ein Abend zum 75. Todestag Jura Soyfers

    Der phantastische Realist - Ein Abend zum 75. Todestag Jura Soyfers

    Programm:
    - I. Stangl liest aus einem Beitrag von Lutz Holzinger (in Erinnerung an den jüngst verstorbenen kommunistischen Journalisten) sowie Gedichte von Jura Soyfer
    - ausgewählte Video-Beiträge zu Jura Soyfer

    Moderation: Dr. Margit Niederhuber

    Ort: 7*stern Kulturzentrum*Café
    Zeit: 4. März 2014, 19.30 Uhr

    Die KPÖ lädt zur Veranstaltung in Gedenken an Jura Soyfer am 4. März ein.

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    Linker Schwung zur rechten Zeit!

    Die KPÖ-WienBezirkskonferenz der KPÖ-Donaustadt mit Neuwahl ihres Bezirkssprechers und offener Dialog mit Martin Ehrenhauser zur kommenden Europaparlamentswahl.

    Ihre eigene Arbeit im Bezirk, Neuwahlen des Bezirkssprechers und ihres Bezirksausschusses sowie die bevorstehenden Europaparlamentswahlen stehen für die Donaustädter KPÖ-Mitglieder im Mittelpunkt ihrer Bezirkskonferenz am Samstag, 15.März, Beginn 15:00, welche diesmal im „Werkl im Goethehof“ in Kaisermühlen stattfinden wird.

    Alle Mitglieder der KPÖ-Donaustadt sind bei dieser Konferenz Antrags-, stimm- und wahlberechtigt. Gäste sind zum Mitreden herzlich eingeladen. Speziell im zweiten Teil der Konferenz (ab 17:00) sind die Türen für KaktuslfreundInnen und andere Interessierte, die nicht KPÖ-Mitglieder sind und/oder auch aus anderen Bezirken Wiens kommen, insbesondere auch MitstreiterInnen der Bündnisparteien, der beim Gründungskonvent am 1.März von „Europa anders- Wahlallianz der KPÖ-Piratenpartei-Wandel und Unabhängigen“ konstituierten Wahlallianz, weit geöffnet. Martin Ehrenhauser parteiunabhängiger Spitzenkandidat von „Europa anders“ hat sein Kommen zugesagt.

    Ort: Werkl im Goethehof, 1220 Wien, Schüttaustraße 1-39 (Gassenlokal)

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