KPÖ Wien
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Am 18. September Wien Anders wählen!

Wir haben gemeinsam Positionen erarbeitet, für die wir einstehen und kämpfen. Damit eine kritische linke Stimme im Bezirk - v.a. durch Bezirksrat Josef Iraschko - weiter Widerspruch leisten kann! Auch gegen den Bezirkskaiser Hora, der moderne Politik im Bezirk verhindert wo er nur kann.

PolDi und Wien Anders meinen: Du hast das Recht auf:

... Günstiges Wohnen!

Wien Anders setzt sich für leistbares, ökologisches und soziales Wohnen ein. Die Wohnungsspekulation im Bezirk bewirkt, dass die Wohnkosten bei Neuvermietungen um über 60% gestiegen sind. Wem nützen neuen Wohnbauten, wenn sie nicht leistbar sind. Wohnen darf keine Ware sein! Selbst angeblich „sozialer Wohnbau“ von Genossenschaften usw. bringt keine günstigen Wohnungen sondern unerschwingliche Genossenschaftsanteile. Wir brauchen wieder echte Gemeindewohnungen mit für alle bezahlbaren Mieten. Außerdem muss privater Wohnraum in echten sozialen Wohnraum umgewandelt werden.

Keine Profite mit der Miete! SPÖ/FPÖ/ÖVP/Neos sind dagegen!

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Iraschko: "Es gibt viele gute Gründe Wien anders zu wählen"

Wien-PolitikKommenden Sonntag wird in Wien Leopoldstadt erneut das Bezirksparlament gewählt. SPÖ, FPÖ und Grüne sprechen von einer wichtigen politischen Richtungsentscheidung. Josef Iraschko, Bezirksrat von Wien anders, teilt diese Ansicht absolut nicht.

Iraschko: "Schon von 2010 bis 2015 war die FPÖ zweitstärkste Kraft im Bezirk. Realpolitisch ist die Frage wer zweitstärkste Partei im Bezirk wird ziemlich bedeutungslos. Es geht FPÖ und Grünen einzig und allein um einen fett dotierten Posten. Auch der zweite Bezirkszirksvorsteher-Stellvertreter bekommt nämlich rund 4.300 Euro 14x jährlich aus Steuergeldern."

Wichtiger ist, so Iraschko, "ob es auch im künftigen Bezirksparlament MandatarInnen gibt, die fortschrittliche, linke Positionen in Sozial-, Verkehrs- und Wohnungsfragen sowie zu Fragen der öko-sozialen Nutzung des öffentlichen Raums einbringen. Die Grünen agieren - wohl aus Rücksicht auf die rot-grüne Rathauskoalition - gegenüber Bezirkskaiser Karlheinz Hora oft mit angezogener Handbremse. Und das, obwohl in vielen Punkten wie z.B. beim Thema Verkehr schon jetzt leider kaum eine Differenz zwischen Bezirks-SPÖ und FPÖ auszumachen ist. Zudem verteidigen SPÖ und Grüne unter dem Vorwand der notwendigen Errichtung neuen Wohnraums leider auch die Profitinteressen privater Wohnbauträger. Selbst Bezirksvorsteher Hora hat unlängst eingestanden, dass in den Neubaugebieten zahlreiche Eigentumswohnungen zu Spekulationszwecken leer stehen. Konsequenzen zieht Hora aus dieser Erkenntnis allerdings nicht."

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Wien Anders und PolDI: Wahlabschlussfest beim Stadioncenter

Coole Musik, Kühle Getränke, Snacks, interessante Gespräche UND: Eure und unsere Ideen für die Leopoldstadt! Sei dabei, mach mit und feiere mit uns! Damit die Leopoldstadt lebenswert bleibt und spekulationsfrei wird!

Wann: Freitag, 16. September, 16 bis 19 Uhr
Wo: U2 Stadion, Stadioncenter


Weitere Termine bis zur Wahlwiederholung:
- Mi., 14.9., 17-19h: U2 Taborstraße (Ausgang Taborstraße)
- Do., 15.9, 17-19h: U1 Vorgartenstraße (Ausgang Radingerstraße)
- Sa., 17.9, 10-12h: 10h Vorgartenmarkt, 10h45 Volkertmarkt, 11h15 Karmelitermarkt

UND:
- Sa., 17.9., 12-14h: ANDAS-Tour durch die Leopoldstadt mit Fahrrad und Fahrradrikscha.

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Neu im Buchhandel: „Lebenszeichen. Linkes Wort am Volksstimmefest 2015“

Mit literarischen Beiträgen von insgesamt 26 Autorinnen und Autoren versammelt die Anthologie „Lebenszeichen – Linkes Wort am Volksstimmefest" alle Texte, die zur Lesung am Wiener Volksstimmefest im Jahr 2015 beigetragen wurden.

Der Anlass für die am 5. und 6. September 2015 stattgefundene Lesung, die in diesem Band dokumentiert ist, war ein brandaktueller: Europa war mit dem Höhepunkt der gegenwärtig größten Fluchtbewegung seit Jahren und Jahrzehnten konfrontiert. Diese Flucht aus den Krisengebieten des an das Mittelmeer angrenzenden Raums bedeutete für die an ihr Beteiligten nichts weniger als eine Frage des Überlebens. Wer konnte, angekommen in einer sicheren europäischen Umgebung, sein Lebenszeichen nach der geglückten Überfahrt senden?

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Primar der Chirurgischen Abteilung des SMZ Floridsdorf kündigt aus Protest

GesundheitErst im Mai 2015 wurde Harald Rosen zum Vorstand der Chirurgischen Abteilung des SMZ Floridsdorf bestellt. Nach nur 15 Monaten warf er jetzt das Handtuch und arbeitet seit 1. September nicht mehr im KAV.

Die von der Generaldirektion getroffenen Personalentscheidungen – "fehlende Nachbesetzungen sowohl im Facharzt-, als auch im Turnusarzt-Bereich" – hätten ein derartiges Ausmaß an Personalreduktion angenommen, "dass eine Gefährdung unserer Patienten (...) nicht mehr ausgeschlossen werden kann", warnt Rosen in seinem Kündigungsschreiben vom 22. Juli, das dem KURIER vorliegt.

Hier der Kurier-Bericht zum Thema

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Volksstimmefest 2016: Supa Wetter, supa Stimmung

Sommerliche Temperaturen und eine supa Stimmung - so lässt sich der gestrige erste Tag des Volksstimmefests 2016 am Besten beschreiben.

Eröffnet wurde das Fest mit der Umbenennung der 7Stern-Bühne in "Sigi Maron Bühne" in Anerkennung der großen Leistungen des heuer verstorbenen Ausnahme-Musikers, der sowohl für das Volksstimmefest wie auch für die KPÖ viel geleistet hat.

Bei strahlendem Sonnenschein gab es am Samstag auf den insgesamt 4 Bühnen viele interessante Musik-Acts, viele interessante Gespräche an den vielfältigen kulinarischen Ständen, politische Diskussionen und Literatur bei der Lesung "Linkes Wort".

Am Abend sorgte Atacama mit lateinamerikanischen Rhythmen im Solidaritätsdorf für Stimmung, Sookee begeisterte das Publikum auf der Jura Soyfer Bühne und Sex Jams sorgte im KPÖ-Dorf für ein volles Haus.

Heute Sonntag sind neben vielen anderen Musik-Acts noch Al Cook, Ernst Molden und der Nino aus Wien oder auch EsRap zu hören.

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AMS-Wien: "Fast die Hälfte der Arbeitslosen hat nur die Pflichtschule abgeschlossen"

Was sich im Titel der OTS-Meldung schon andeutet, wird danach auf den Punkt gebracht. „Für Menschen ohne jede berufliche Ausbildung gibt es in Wien kaum noch Jobs – und damit nur schlechte Chancen für eine stabile Erwerbskarriere“, sagt AMS-Wien-Chefin Petra Draxl.

"Gut qualifizierte Arbeitskräfte werden in Wien gesucht" (was gar seltsam ist, wenn in Wien bei fast 150.000 Arbeitslosen nur knapp 8000 als offen gemeldete Stellen existieren), so die Meinung von Draxl - daher unterstütze das AMS auch alle, "die daran denken, einen Lehrabschluss nachzuholen, denn sie verringern ihr Risiko, arbeitslos zu werden und zu bleiben, signifikant.“

Nun ist zwar löblich, dass das AMS Menschen ohne Lehrabschluss unterstützt. Und es stimmt auch, dass die Arbeitslosenquote von AkademikerInnen wesentlich unter dem Gesamt-Wert liegt.

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Wien Anders Bezirksräte werden gegen Gebührenerhöhungen aktiv

Wien-PolitikIn mehreren Bezirken werden Wien Anders Bezirksräte Resolutionsanträge gegen die von der Stadtregierung geplante Erhöhung der Gebühren für Wasser, Abwasser und Müll ab 1.1.2017 einbringen.

Josef Iraschko, Bezirksrat in der Leopoldstadt: „Durch die Erhöhung der Gebühren werden hunderttausende Menschen in Wien finanziell belastet, vor allem bei BezieherInnen kleiner und mittlerer Einkommen wird es zu einer weiteren Verarmung kommen. Dies zu einer Zeit wo in Wien laut Zahlen des EU-SILC 2013 fast 400.00 Menschen arm- bzw. armutsgefährdet sind.“

Susanne Empacher, Bezirksrätin auf der Landstrasse ergänzt: „Schon vor dem neuerlichen Drehen an der Gebührenspirale waren die Belastungen, denen die Wiener Bevölkerung seit Jahren ausgesetzt wurde, hoch. Ich erinnere nur daran, dass ein Einzelfahrschein der Wiener Linien in 14 Jahren um sagenhafte 83 Prozent teurer wurde.“

Unisono fordern Empacher und Iraschko die ersatzlose Abschaffung des „Gebühren-Valorisierungsgesetzes“, welches einst auch die Grünen abgelehnt haben.

Finanzierbar wäre das Aussetzen des Valorisierungsmechanismus, so Iraschko und Empacher, „z.B. durch eine deutlich höhere Besteuerung von Kapital und Vermögen sowie durch die Aufhebung der Privilegien der Privatstiftungen.“

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Wien anders will Bezirkskaiser Hora verstärkt kontrollieren

BezirkspolitikZuversichtlich ist Wien Anders Bezirksrat und Mietrechtsexperte Josef Iraschko bzgl. der anstehenden Wiederholung der Bezirksvertretungswahlen in der Leopoldstadt. Iraschko: "Unsere Materialien sind fertig, die Plakatständer sind auf der Straße und viele AktivistInnen sind bereits dabei mittels verschiedener Aktivitäten unsere Positionen zu verbreiten."

Im Zentrum der Wahlkampagne von Wien anders Leopoldstadt werden die Themen leistbares Wohnen, Ausbau des öffentlichen Verkehrs und kostenlose Nutzung der Öffis, Erweiterung des Radwegnetzes im 2. Bezirk (insbesondere ein zweiter Fahrradweg in der Lassallestraße), Beendigung der Spekulation mit dem öffentlichen Raum sowie sozial-ökologische Fragen stehen.

Angesprochen auf das Wahlziel meint Iraschko: "Wir sind im Bezirksparlament die einzigen, die Skandale aufdecken. Wir schauen uns die Dinge an, wir fordern Transparenz, wir nehmen unsere Kontrollfunktion wahr. Wir sind die, die angebliche Sachzwänge nicht einfach zur Kenntnis nehmen. Und wir sind die, die fortschrittliche, linke Positionen in Sozial-, Verkehrs- und Wohnungsfragen sowie Fragen der öko-sozialen Nutzung des öffentlichen Raums einbringen. Ich gehe daher davon aus, dass unsere Wähler und Wählerinnen von 2015 uns wieder ihre Stimme geben. Und wenn wir zulegen können und ein zweites Mandat und damit Klubstatus erreichen, so würde dies unser Kontrollposition gegenüber Bezirkskaiser Hora massiv stärken."

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Stadt Wien erhöht erneut wichtige Gebühren

Vor einigen Tagen wurde es publik. Die Stadtregierung wird die Gebühren für Wasser, die Abwasserentsorgung und die Müllabfuhr mit 1.1.2017 um 3,3 Prozent erhöhen, die Parkgebühren um 5 Prozent. Begründet wird dies mit Verweis auf die Inflationszahlen und dass das Valorisierungsgesetz daher diese Tarif- und Gebührenanhebungen erfordere und ermöglicht.

Die Oppositionsparteien (FPÖ, ÖVP und NEOS) kritisieren die Maßnahme - mit teilweise durchaus richtigen Argumenten. Das wichtigste Argument vorweg: Das Valorisierungsgesetz entfacht einen Teufelskreis - die Inflation verteuert Tarife und Gebühren, damit erhöht sich auch die Inflation wiederum. Eine Teuerungs-Spirale wird in Gang gesetzt.

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