KPÖ Wien
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Akademikerball: Medien-Hysterie und der Ruf nach dem Bundesheer

AntifaschismusJosef Iraschko, Mietrechtsexperte der KPÖ-Wien und Bezirksrat der KPÖ in der Leopoldstadt, war aufgefordert worden, bei der Blockade auf der Freyung eine kurze Rede zu halten. Aufgrund der aktuellen Entwicklungen war dies nicht möglich – wir dokumentieren hier die vorbereitete Rede.


"Kolleginen und Kollegen, erlaubt mir mir einige Worte zum Anlass der heutigen Demonstrationen zu sagen:

§ 3 a. des Verbotgesetz wegen Wiederbetätigung sagt folgendes:
Einer gerichtlich strafbaren Handlung macht sich schuldig und wird mit Freiheitsstrafe von zehn bis zu zwanzig Jahren, bei besonderer Gefährlichkeit des Täters oder der Betätigung auch mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft:


2. wer eine Verbindung gründet, deren Zweck es ist, durch Betätigung ihrer Mitglieder im nationalsozialistischen Sinn die Selbständigkeit und Unabhängigkeit der Republik Österreich zu untergraben oder die öffentliche Ruhe und den Wiederaufbau Österreichs zu stören, oder wer sich in einer Verbindung dieser Art führend betätigt;

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KPÖ unterstützt Kundgebungen von "Jetzt Zeichen setzen" am 27. und 30. Jänner

AntifaschismusAm 27. Jänner 2015 jährt sich zum 70. Mal die Befreiung des nationalsozialistischen Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau. Die KPÖ unterstützt die Gedenkveranstaltung am Heldenplatz und ruft auf, an dieser friedlichen Demonstration des Gedenkens teilzunehmen. Sehr erfreut ist Landessprecher Didi Zach über die Tatsache, dass die KPÖ-Ehrenvorsitzende Irma Schwager, die aktiven Widerstand gegen die NS-Barberei leistete, eine der RednerInnen am Heldenplatz sein wird.

Bezüglich der Kundgebungen gegen den Akademikerball am 30. Jänner stellt Zach fest: "Dass sich die Créme de la Créme der heimischen und der europäischen rechtsextremen Szene noch immer in der Hofburg versammeln darf, ist traurig und ein Armutszeichen für die Bundes- und der Landesregierung."

Zur Aussage von FPÖ-Obmann Strache, der kürzlich SA mit Stiefeltruppen der Sozialistischen Antifa übersetzte, sagt Zach: "Wer die paramilitärische Kampforganisation der NSDAP, die brutalen Terror gegen Juden und Jüdinnen und den politischen Gegner ausübte, mit antifaschistischem Protest gleichsetzt, stellt sich klar und deutlich außerhalb des Grundkonsens der Republik."

Die KPÖ ruft alle AntifaschistInnen und DemokratInnen auf, sich dem antifaschistischen Protest auch am 30. Jänner anzuschließen.

Zum Thema siehe auch Die Helden von Auschwitz

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Pegida - Rechtsextremisten, die Kreide fressen

AntifaschismusSie sehen sich als „das Volk“ . Meinen das christliche Abendland zu repräsentieren und fordern Traditionen und Werte. Gerne reden sie davon weder links noch rechts zu sein und sie behaupten, nur die Bürger_innen zu vertreten.

Pegida ist in Österreich angekommen. Für den 2. Februar meldet Pegida Österreich eine Demonstration in Wien an. Anmelder ist eine „unbescholtene“ Person, die aber genau zeigt wer hinter dieser Gruppierung steht. Wie man den Medien entnehmen kann ist der Anmelder kein Unbekannter. Der Anmelder (namentlich bekannt) hat beste Kontakte zur rechtsextremen Hooliganszene und sympathisiert mit der Gruppierung „Ultra Sur Wien“ – einen Ableger des rechtsextremen spanischen Ultra Sur Madrid.

Diese brüderliche Eintracht sieht man auch auf der Facebookseite der Wiener Gruppierung. Der Kurier berichtet darüber „Auf der Facebook-Site von "Ultras Sur Wien" widmet man Österreichs bekanntestem Neonazi Gottfried Küssel und dem spanischen Mörder eines Antifaschisten (der in den Kreisen wie eine Kultfigur verehrt wird) ein Musikvideo einer Rechts-Rock-Band. "Ultras Sur Wien" kam auch norwegischen Ermittlern unter, als sie die Neonazi-Kontakte des Massenmörders Anders Breivik aufarbeiteten.“

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Wird heuer am Heldenplatz wieder Widerstand sichtbar sein dürfen?

AntifaschismusÜberlebenden des Holocausts und WiderstandskämpferInnen gegen das Naziregime wird in diesen Tagen viel zu wenig Gehör geschenkt. Die Gratis- und fast Gratis-Medien überbieten sich gegenseitig mit Ankündigungen möglicherweise stattfindender Ausschreitungen. Hier geht die wirklich wichtige Stimme oft im Geschrei unter: Die Stimme jener, die wissen, wovon sie sprechen.

Nachdem im Vorjahr der Initiative "Jetzt ein Zeichen setzen", der auch die KPÖ angehört, jegliche Standkundgebung am Heldenplatz verboten wurde, scheint sich für heuer eine Normalisierung abzuzeichnen. Obwohl nicht letztgültig polizeilich erlaubt, ist die angemeldete friedliche Veranstaltung inklusive Konzert zumindest bisher noch nicht polizeilich verboten.

Wir KommunistInnen hoffen, dass das auch so bleibt. Denn wir wollen mit all jenen friedlich am Heldenplatz zusammenkommen, denen der Respekt vor der antifaschistischen Grundsteinlegung unserer 2. Republik wichtiger ist, als jenen in Couleur und Frack, die in den Räumen der Hofburg auf ein Reich anstoßen, welches dank der Befreiung durch die Allierten-Armeen zum Glück keine Tausend dauerte. Dass auch die 12 Jahre 12 Jahre zu viel waren, versteht sich von selbst. Die Opfer mahnen uns, nie wieder den geistigen Wiedergängern Raum zu gewähren, um ihre abstrusen Ideen zu festigen. So lasst uns am HeldInnenplatz zusammenkommen, um ihnen entgegenzutreten.

Didi Zach (Landessprecher der KPÖ-Wien)

Infos auf der Website von "Jetzt Zeichen setzen" zum 30. Jänner sowie zur Gedenk-Veranstaltung am 27. Jänner

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Antifaschistisches Gedenken - Kundgebung beim Rabenhof

AntifaschismusIn Erinnerung an die kommunistische Widerstandskämpferin Grete Jost (1916 - 1943), im Gedenken an die Widerstandskämpferinnen und Widerstandskämpfer gegen Faschismus, Holocaust, Zwangsarbeit und Krieg.

Die Kundgebung unter dem Motto "antifaschistischer Widerstand gestern und heute" findet am Samstag, 24. Jänner 2015 um 14 Uhr statt.

Ort: Gedenktafel für Grete Jost, 3., Baumgasse 39 (Rabenhof), U3- Kardinal-Nagl-Platz

Ansprachen:

  • Philipp Tzaferis, Sozialistische Jugend Wien
  • Susanne Empacher, Bezirksrätin KPÖ

    musikalische Begleitung: Ernst Toman

    im Anschluss, ca. 15 Uhr: Gespräch der Generationen im Saal der SPÖ Landstraße, Landstraßer Hauptstraße 96 mit:

  • Edith Seeböck (soz. Freiheitskämpferin) angefragt
  • Dagmar Schindler (KPÖ)
  • Philipp Tzaferis (SJ Wien)

    Gabriela Schmoll, Lesung; Chris Peterka, Arbeiter- und Widerstandslieder

    … wenn Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht.

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    KPÖ-Verteilaktion gegen RassistInnen-Ball in der Hofburg

    Die OGR (Offensive gegen Rechts), an der sich auch die KPÖ aktiv beteiligt, hatte für heute zu einem Aktionstag aufgerufen, bei welchem über den RassistInnen-Ball, welcher heuer am 30. Jänner in der Hofburg stattfindet, informiert wurde.

    Für KPÖ-Landessprecher Zach, der selbst an der Verteil-Aktion bei der U3-Station Hütteldorferstraße teilnahm, waren die Reaktionen der PassantInnen erfreulich: "Rückmeldungen wie `gut, dass da was getan wird' pder auch 'kann ich mir bitte Material für Freunde mitnehmen' zeigen, dass die ausländerfeindliche und hetzerische Politik der FPÖ in Wien von sehr vielen Menschen abgelehnt wird."

    Dagmar Schindler, Antifa-Sprecherin der KPÖ ergänzt: "Es ist bedauerlich und bedenklich zugleich, dass auch dieses Jahr wiederum ein Treffen der Rechtsextremisten aus ganz Europa in der Hofburg stattfinden kann. Ich erwarte mir aber am 30. Jänner ein deutliches Zeichen der Zivilgesellschaft. Und ich erwarte, dass die Stadtregierung und die Bundesregierung endlich Taten gemäß der Verfassung setzen."

    Weiterführende Infos der Offensive gegen Rechts

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    Walk of Shame - Kein Salon dem Rechtsextremismus

    30. Dezember 2014 - Heute stand das Bündnis "Jetzt Zeichen setzen" im Rahmen ihres Walk of Shame am Wiener Heldenplatz vor der Hofburg, in der in einem Monat der FPÖ "Akademikerball" der schlagenden Burschenschaften stattfinden soll. Das Bündnis fordert ein Ende der Schande, denn repräsentative Räume der Republik, sollen nicht länger als Ort der Vernetzung für die rechtsextreme Szene in Europa dienen.

    Mit im Bündnis, auch Dora Schimanko, Überlebende des NS- Regimes, die darauf aufmerksam macht, dass im Gedenkjahr 2015, 70 Jahre nach der Befreiung Europas, die Republik noch immer schulterzuckend dabei zusieht, wie Rechtsextreme die Hofburg nutzen und sich derartige demokratiefeindliche Ideologien dort breit machen."

    Das Bündnis "Jetzt Zeichen setzen" reklamiert bereits jetzt den Heldenplatz am 30. Jänner 2015 für eine starke friedliche Kundgebung. Es wäre ein verheerendes Zeichen, wenn antifaschistische Kundgebungen erneut auf dem Heldenplatz untersagt werden würden, während man den Rechtsextremen die Hofburg überlässt. "Die repräsentativen Räume der Republik dürfen nicht als Salon der Rechten missbraucht werden", so das Bündnis abschließend.

    Zur Website von Jetzt Zeichen setzen

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    Zach: Die Hetze der FPÖ wird immer unerträglicher

    Antifaschismus"Unter dem Vorwand angeblich gegen islamistische Radikalisierung und Dschihadisten vorgehen zu wollen, nimmt die tagtägliche Hetze der FPÖ immer unerträglichere Ausmaße an", so Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien, zu den heutigen Ergüssen des Wiener FPÖ-Klubobmanns Johann Gudenus.

    Zur FPÖ-Forderung, ein Verteil-Verbot des Koran in Wien umzusetzen, sagt Zach: "Welche Ideen haben Strache, Gudenus & Spießgesellen als nächstes - Entzug des Wahlrechts für Mitglieder der muslimischen Religionsgemeinschaft(en)? Wann folgt dann der Entzug des Wahlrechts für bekennende Mitglieder der römisch-katholischen und der evangelischen Glaubensgemeinschaft. Und wäre im Kampf gegen religiös motivierten Extremismus gemäß der FPÖ-Logik nicht auch die Entfernung aller Mitglieder aller Religionsgemeinschaften aus Behörden, Journalismus und Politik auf die Tagesordnung zu setzen?"

    Zach: "Wir KommunistInnen sind ja großteils AtheistInnen. Zugleich stehen wir aber natürlich auf dem Standpunkt, dass es jedem und jeder selbst überlassen ist, sich zu einer Religion zu bekennen oder aber sich als Atheist zu betrachten."

    Was die Hetze der FPÖ gegen Muslime betrifft, so stelle sich die Frage, so Zach, "ob es nicht an der Zeit ist, dass die Staatsanwaltschaft eine Untersuchung einleitet". Es kann doch nicht sein, so Zach, "dass jene, die auf dem Boden des Rechtsstaats z.B. die freie Religionsausübung verteidigen von braunen Spitzenpolitikern als Beschützer zukünftiger Dschihadisten diffamiert werden."

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    Deserteursdenkmal am Ballhausplatz eröffnet

    In Anwesenheit von Bundespräsident Fischer, Kanzleramtsminister Ostermayer, Bürgermeister Häupl und weiterer Prominenz wurde heute mittag das Deserteursdenkmal am Ballhausplatz in Wien feierlich eröffnet. Mit dem Denkmal wird jener 30.000 Menschen gedacht, die vom NS-Regime als Deserteure und Wehrkraftzersetzer verurteilt wurden.

    Möglich wurde die heutige Eröffnung des Mahnmals u.a. durch den unermüdlichen Einsatz von Richard Wadani, der 1944 beim seinem zweiten Versuch erfolgreich aus der Wehrmacht desertieren konnte, und der Aktivitäten des Personenkomitees 'Gerechtigkeit für die Opfer der NS-Militärjustiz'.

    Wadani verwies in seiner Rede darauf, dass es mehr als 60 Jahre dauerte, bis die Deserteure von der Republik rehabilitiert wurden und viele Deserteure diese späte Anerkennung nicht mehr selbst erleben konnten. Sinngemäß führte Wadani aus, dass noch wesentlich mehr Menschen aus der Wehrmacht desertieren hätten sollen, da die Wehrmacht alles andere als "Verteidigerin der Heimat", wie heute noch auf Kriegerdenkmälern in ganz Österreich behauptet wird, gewesen ist.

    KPÖ-Mitglieder und auch der Landessprecher der Wiener KPÖ, Didi Zach, waren bei der Veranstaltung vor Ort.

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    ERÖFFNUNG DES "DESERTEURS"DENKMALS FÜR DIE VERFOLGTEN DER NAZI-MILITÄRJUSTIZ

    AntifaschismusDie nationalsozialistische Militärjustiz verhängte während des Zweiten Weltkrieges mehr als 30.000 Todesurteile, wovon die meisten gegen Deserteure und sogenannte „Wehrkraftzersetzer“ ergingen. 2009 rehabilitierte der Nationalrat die Opfer der Verfolgung durch die Wehrmachtsgerichte und 2010 beschloss die Stadt Wien die Errichtung eines Denkmals für die Verfolgten der NS-Militärjustiz.

    Die Skulptur Olaf Nicolais erweist denjenigen Respekt, die eine eigene Entscheidung treffen, sich der Fremdbestimmung widersetzen und sich durch ihr eigenständiges Handeln gegen das geltende System stellen.

    Denkmal für die Verfolgten der NS-Militärjustiz
    Zeit: 24. Oktober, 11 Uhr
    Ort: Ballhausplatz, 1010 Wien

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    Aktionstag gegen Rassismus und Ausgrenzung

    Antifaschismus Der nunmehr 5. Aktionstag gegen Rassismus steht unter dem Motto: "Wir lassen uns nicht spalten - Gemeinsam gegen Rassismus und Ausgrenzung!".

    Gerade in Krisenzeiten wie diesen hört man immer mehr Hetze gegen Minderheiten und sog. MigrantInnen.

    Um davon abzulenken, dass die Reichen gewinnen und immer reicher werden, während die Armen verlieren und der Mittelstand ums Überleben kämpft, werden Minderheiten als angebliche Verursacher von ökonomischen Problemen denunziert.

    Rassismus und Ausgrenzung sichert die Herrschaft der Mächtigen und verhindert die Mobilisierung der Menschen gegen Ausbeutung durch die Profiteure.

    Dagegen wollen wir einstehen und gemeinsam immer wieder "Rassismusfreie ZoneN" schaffen, im Kleinen wie im Großen.

    Seid dabei und feiert mit uns!

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    Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert!

    Ein Leitmotiv für die FPÖ-Donaustadt?

    Jene 92 Jahre alte Donaustädterin, die sich von Martin Graf als ehemaligem Stiftungsvorstand geschädigt fühlt, bekommt nun ihr Vermögen zurück, berichteten das Wirtschaftsblatt und Profil Mitte Juli.

    „Doch das ist noch nicht das Ende der Fahnenstange“, meint ihr Anwalt und stellt in Aussicht, „dass man nun die drei ehemaligen Stiftungsvorstände klagen könnte.“ Gemeint sind neben Graf auch der FPÖ-Gemeinderat Dr. Alfred Wansch sowie der Anwalt Dr. Michael Witt.

    Die FPÖ im Bezirk scheint das alles wenig zu kratzen Laut ihrer Website, ist Martin Graf nach wie vor Bezirksparteiobmann der FPÖ- Donaustadt!

    Um weiter zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

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    14. Juli: GEDENKVERANSTALTUNG für Oskar GROSSMANN

    Antifaschismus „Für Frieden und Freiheit“ kämpften österreichische AntifaschistInnen auch in jenen von der Deutschen Wehrmacht eroberten Ländern, in denen sie zunächst politische Zuflucht vor der Verfolgung im eigenen Land gefunden hatten. Viele schlossen sich im besetzten Frankreich der Résistance an und halfen mit, deutsche und österreichische Wehrmachtssoldaten zum Überlaufen zu bewegen.

    Oskar Grossmann war einer von ihnen. Geboren am 6. Februar 1903 im nordböhmischen Teplice (damals Teplitz-Schönau), aufgewachsen in Wien, schloss er sich in den 1920er Jahren dem Kommunistischen Jugendverband Österreichs an und wurde 1930 Redakteur der KPÖ-Parteizeitung „Die Rote Fahne“ sowie Mitglied des Zentralkomitees.

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    Zach: Prügel-Orgie der Polizei ist durch nichts zu rechtfertigen

    AntifaschismusScharfe Worte kommen heute vom Landessprecher der KPÖ-Wien, Didi Zach, zu den Geschehnissen bei der Antifa-Demo am Samstag nachmittag in Wien.

    Zach: "Die Strategie der Eskalation des rechten Burschenschafters Pürstl ist leider zum wiederholten Male aufgegangen. Die Folge: Teils schwer verletzte Menschen, obwohl diese nur die Verfassung gegen rechtsextreme Identitäre verteidigen. Eine schwangere Frau hat sogar ihr Kind verloren. Die KPÖ verurteilt, wie wohl kaum anders zu erwarten ist, die Prügel-Orgie der Polizei gegen friedliche DemonstrantInnen."

    "Weder ein paar vermummte Demonstranten noch ein paar angeblich oder real gewaltbereite DemonstrantInnen rechtfertigen solch umfangreiche Gewalt der Polizeikräfte gegen die Masse der friedlichen DemonstrationsteilnehmerInnen" - so Zach weiters.

    Zach fordert vom Innenministerium und insbesondere auch der Wiener Stadtregierung ein entschiedenes Vorgehen gegen rechtsextreme Aufmärsche, eine penible Untersuchung der Geschehnisse und den Rücktritt des Wiener Polizeipräsidenten Walter Pürstl.

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    KPÖ war am "Fest der Freude"

    AntifaschismusMehr als 10.000 Menschen sind gestern zum Heldenplatz gekommen, um am "Fest der Freude", mit welchem die Kapitulation Nazi-Deutschlands und das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa gefeiert wurde, teilzunehmen.

    Die KPÖ war vor Ort. Verteilt wurde auch ein Flugblatt, in welchem einerseits gewürdigt wurde, dass "führende VertreterInnen der Zweiten Republik" das Wort ergreifen. Begrüßt wurde, dass die Bedeutung eines entschlossenen und geschlossenen Vorgehens aller DemokratInnen und AntifaschistInnen gegen das Erstarken rechtspopulistischer und rechtsextremistischer Parteien außer Frage steht.

    Zugleich wurde aber festgehalten: "`Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg´ erfordert konsequentes Eintreten für soziale Gerechtigkeit (nicht nur auf Plakaten und während der Zeit von Wahlkämpfen) und Demokratie und die Verwirklichung eines humanistischen Grundprinzips, welches leider auch 2014 in Österreich noch immer nicht Realität ist: Gleiche Rechte für alle Menschen, die in Österreich leben."

    Hier das Flugblatt, welches verteilt wurde

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