KPÖ Wien
Webseite der KPÖ Wien

Druckfähige Version anzeigen

Österreich: Das El Dorado der Menschenrechte?

AntirassismusLAbg. Christian Deutsch, Landesparteisekretär der Wiener SPÖ, erinnerte am heutigen Internationalen Tag der Menschenrechte an jene 30 grundlegenden Rechtsartikel, "die jedem Menschen 'ohne irgendeinen Unterschied' und unveräußerlich zustehen".

So löblich die Aussagen von Deutsch sind, so ist doch zu befürchten, dass Deutsch bei seinen Ausführungen an Russland, China, Nordkorea, Mexiko oder vielleicht sogar an die USA gedacht hat, aber meinte, dass im wunderschönen Österreich ohnehin alles in bester Ordnung ist.

Dass auch in Österreich nicht "alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind“ - wofür rassistische Sondergesetze, die auch mit Zustimmung der SPÖ beschlossen wurden, sorgen - hat Deutsch jedenfalls nicht problematisiert. Und von der "Dublin-Veordnung", die verunmöglicht, dass jedeR Verfolgte auch Asyl in Österreich bekommen kann, hat Deutsch auch nicht gesprochen.

Vom "Recht auf Arbeit“ für alle Menschen `ohne irgendeinen Unterschied´ kann in Österreich zwar keine Rede sein, genauso wenig wie davon gesprochen werden kann, dass in Österreich das "allgemeine, freie und gleiche Wahlrecht für alle, die in diesem Land leben, arbeiten und Steuern zahlen" exisitiert. Aber so viel Selbstreflexion - oder handelt es sich nur um mangelnde Courage Probleme anzusprechen, wenn damit vielleicht potentielle WählerInnen verärgert werden könnten? - sollte man sich von einem SP-Landesparteisekretär dann wohl doch nicht erwarten - oder?

Druckfähige Version anzeigen

Vassilakou bezeichnet Öffnung der Gemeindebauten als Nebenschauplatz

Vor wenigen Tagen erklärte die grüne Vizebürgermeisterin auf die Frage , ob die fünfjährige Wartefrist für AusländerInnen im Gemeindebau fallen soll, der Tageszeitung "Die Presse": "Ja. Diese Grenze braucht es nicht." Dann kam in Person von Bürgermeister Häupl via "Kronen Zeitung" der Rüffel der SPÖ.

In einem Interview mit Wien-Heute (siehe Video) erklärte Vassilakou dann gestern das Thema Öffnung der Gemeindebauten zum "Nebenschauplatz der Politik".

KPÖ-Landessprecher Didi Zach: "Fakt ist, dass auch AusländerInnen Steuern und Abgaben zahlen und in den Wohnbauförderungstopf einzahlen, so wie dies Erwerbstätige mit Staatsbürgerschaft tun müssen. Fakt ist zugleich aber auch, dass der soziale Wohnbau, der ja jenen zur Verfügung stehen soll, die diesen benötigen, sehr vielen Nicht-StaatsbürgerInnen noch immer verschlossen ist bzw. sehr hohe Hürden existieren."

Integration - worunter heute viele Assimilation verstehen - ist und darf, so Zach, "keine Einbahnstraße sein. Soll Integration gelingen, so braucht es vor allem und zuerst die Zuerkennung gleicher Rechte für alle Menschen. Wer auf die soziale und politische Gleichstellung aller in Österreich lebenden Menschen verzichtet, der wird den Rassismus, der sich natürlich auch aus Alltagskonflikten speist, nicht zurückdrängen können - da werden alle professionellen Mediatoren dieser Welt und noch mehr Sprachkurse, die Vassilakou einfordert, nichts dran ändern."

Zum Thema siehe auch 10 antirassistische Forderungen an die neue rot-grüne Regierungskoalition in Wien

Druckfähige Version anzeigen

Demo: Rote Karte für rot-schwarze Asylpolitik!

Antirassismus- DEMOAUFRUF - - DEMOAUFRUF - - DEMOAUFRUF -- DEMOAUFRUF -

]] Rote Karte für rot-schwarze Asylpolitik!
]] Aktionstag am 19.10.2010 gegen neuerliche Verschärfungen im Asyl- und Fremdenrecht
]] Treffpunkt: 9:00 vor dem Bundeskanzleramt (Ballhausplatz)
]]Ankunft MinisterInnen: 9:45
]]Beginn Alternativer Minister_innenrat: 10:15
]]Beginn Demo: 11:00

Wie der aktuelle Fall um die Schubhaft und Abschiebung von Familie K. zeigt, ist die Exekutive immer öfter bereit, Handlungen zu setzen, die Menschenrechte schlicht ignorieren. Sogar Kinder werden in Schubhaft genommen, um ihre Abschiebung zu "sichern".

Doch damit nicht genug: SPÖ und ÖVP basteln bereits an neuerlichen Verschärfungen des ohnehin schon äußerst restriktiven Asyl- und Fremdenrechts. Diese stehen in der Ministerratssitzung am 19. Oktober auf der Tagesordnung. Anschließend sollen Gesetzesentwürfe möglichst rasch durchs Parlament, damit die neuen Regelungen bereits Anfang 2011 in Kraft treten können. Die Menschenrechte von Flüchtlingen und AsylwerberInnen werden damit weiter ausgehöhlt.

(mehr)

Druckfähige Version anzeigen

RassismusfreieZonen:"Starke Frauen"-Tag im Cafe Einfahrt

AntirassismusTraurige Aktualität hatte die schon lange geplante Veranstaltung im Rahmen der RassismusfreienZonen in Leopoldstadt. Nicht wegen der am 10.10.10 stattfindenden Wienwahlen, sondern wegen der Abschiebung des Vaters aus dem Kosovo mit seinen 9jährigen Zwillingen. Über ihre Erfahrungen des Lebens zwischen Abschiebung und Schubhaft berichteten Ute Bock und Karin Klaric und die armenische Künstlerin, die ungenannt bleiben muss.

(mehr)

Druckfähige Version anzeigen

Ein gelungenes FEST für BOCK

AntirassismusEin überparteiliches Fest mit parteiübergreifender Unterstützung!

Die vor mehr als 10 Jahren gegründete überparteiliche Initiative „Transdanubien gegen Schwarz Blau“ hat mit ihrem jüngsten Fest in der Pizzeria FANTASTICA vis a vis der U1 Station Kagraner Platz ein mehr als erfreuliches Zeichen ihres Bestehendes in der Öffentlichkeit gegeben. Die Pizzeria wurde an diesem Tag zur „Rassismusfreien Zone“ erklärt.

Bereits von der Lokalbesitzerin zur Unterhaltung der Kinder engagierter Clown und eine Kinderschminkstation hat zahlreiche Eltern mit ihren Kindern angelockt. Ebenfalls dabei ein Stelzengeher, der das Fest vor dem Lokal und im Bereich der nahen U1-Station bewarb. Das Nachmittagsprogramm wurde von der Jazzgruppe PHONE 3 PHONE und dem Liedermacher ERNST TOMAN, vielen Menschen in unserem Bezirk auch von seinem Engagement in der überparteilichen Donaustädter Friedensinitiative bekannt, bestritten. Das kulturelle Abendprogramm des Festes bestritt die Gruppe FUSION LATINA.

Um weiter zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

Druckfähige Version anzeigen

Rassismusfreie ZoneN: Das Programm vom 20.-25. September 2010

AntirassismusVom 10. September bis 10. Oktober findet zum zweiten Mal ein antirassistischer Aktionsmonat statt. Das Wochenprogramm für den "Antirassistischen Aktionsmonat Leopoldstadt und Anderswo" in der Woche vom 20. - 25. September 2010 bietet folgende Veranstaltungen:

Montag, 20. September 19,30 Uhr:
Ort: Lhotzkys Literaturbuffet, Taborstraße 28, 1020 Wien
Wien von der NS-Zeit bis zur Gegenwart
Die Zeitzeugin Maxi PLOTNAREK und Autor Luid STABAUER lesen aus dem
Buch: "Der Kopf meines Vaters"
Kurt WINTERSTEIN: Lieder der Arbeiterbewegung

Mittwoch, 22. September, 19,00 Uhr
Ort: Cafe Sperlhof, Große Sperlgasse 41, 1020 Wien
Buchpräsentation: Eugen BARTMER: "umquartiert" Erzählungen

Donnerstag, 23. September, 19,00 Uhr
Ort: BieRRitter, Fruchtgasse 1 (Czerninplatz)
Ausgrenzung durch Armut, Lesung und Diskussion
Lutz HOLZINGER. "Das Gespenst der Armut"
Robert SOMMER, (Augustin)
Moderation: Josef Iraschko

Freitag, 24. September, 19,00 Uhr
Ort: Cafe Einfahrt, Haidgasse 3, 1020 Wien (Karmelitermarkt)
Impressionen aus Nigeria
v. Katharina und Susanne SCHAUPP
Power-Point-Fotopräsentation und Erzählungen
Musikbegleitung: Lieder von Susanne TRENDOV

Samstag, 25. September, ab 14,00 Uhr
Ort: Pizzeria Fanstastica, Wagramerstraße 154, 1220 Wien
RASSISMUSFREIE ZONEN feiert FEST FÜR UTE BOCK
Ab 14,00 Uhr: Kinderprogramm
Ab 15,00 Uhr: Jazznachmittag PHONE3PHONE
Versteigerung von Kunstwerken für "Projekt Ute BOCK"
Lieder von Ernst TOMAN
Ab 18,00 Uhr: Lateinamerikanische Musik mit FUSION LATINA

Wir freuen uns, viele Gäste bei diesem breiten Kulturangebot begrüßen zu dürfen.
Grüße
KPÖ-Bezirksrat Josef Iraschko

Druckfähige Version anzeigen

Linkes Straßenfest gegen Rassismus und Sozialabbau

Linkes Straßenfest gegen Rassismus und Sozialabbau

Getränke, Speisen, Spass, Diskussionen mit und Informationen von GLB, KPÖ, SLP und ADA.

Musik: Toni und Sven / Live Pop, Rock unplugged

Wann: Samstag, 11. September 2010 @ 14:00 - 18:00
Wo: 1200 Wien Wallensteinplatz

Druckfähige Version anzeigen

ROMA-VERFOLGUNG - Drei Meldungen aus drei Ländern Europas, fast zur gleichen Zeit

AntirassismusFrankreichs Präsident Sarkozy weist tausende Roma aus, obwohl sie EU-Bürger sind. EU-Bürger zweiter Klasse – oder heißt es schon wieder: minderer „Rasse“?

In Bratislava erschießt ein 50jähriger Rassist sechs Mitglieder einer Roma-Familie; angeblich waren ihm die Kinder „zu laut“. Ähnliche Massaker wurden vor noch nicht langer Zeit in Ungarn verübt.

Österreichs Polizeiministerin Fekter verlangt einmal mehr die Internierung von Asylsuchenden, um den angeblich „sprunghaften Anstieg“ der Asylanträge zu bekämpfen (im August aus Mazedonien laut „Presse“ ganze 73 !) ; man müsse gewährleisten, „daß aus der Asyl-Grundversorgung nicht ein vorübergehendes Taschengeld für Roma aus südosteuropäischen Staaten wird“.

Der ganze Beitrag von Michael Genner von Asyl in Not

Solidaritätskundgebung: gegen die Abschiebung der Roma in Frankreich Am Samstag, 4. September 2010, findet um 14 Uhr vor dem Haus der Europäischen Union (Wipplingerstrasse 35, 1010 Wien) aus gegebenem Anlass eine Kundgebung statt. Um rege Teilnahme bitten die Veranstalter.

Druckfähige Version anzeigen

Rassismusfreie Zone feiert FEST für BOCK

Antirassismus Samstag, 25.09.2010 in der Pizzeria Fantastica in Kagran

An diesem Samstag im September ladet die überparteiliche Initiative "Transdanubien gegen Schwarz Blau" zu einem Fest in die Pizzeria Fantastica nach Kagran.

  • Ab 14 Uhr gibt’s bereits ein Programm für Kinder (Clown, Stelzengeher, Kinderschminken).
  • Ab 15 Uhr bis 16 Uhr 30 folgt ein Jazznachmittag mit phone3phone, ein Jazztrio bestehend aus: Edith Lettner- Alt- und Sopransaxophon (Bandleaderin von freemotion.-jazz&more), Stephan Brodsky- marimbaphonem, Gerhard Graml- Kontrabass
  • anschließend Versteigerung gespendeter Kunstwerke zugunsten des „Flüchtlingsprojekt Ute Bock“
  • Lieder von Ernst Toman,
  • Ab 18 Uhr Lateinamerikanische Musik mit Fusion Latina
  • u.a.m.

    Moderation: Radio Orange

    Ort: Pizzeria Fantastica, 1220 Wien, Wagramerstraße 154

    Um mehr zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

  • Druckfähige Version anzeigen

    Ein Leserbrief an das Bezirksjournal NÖ-West

    AntirassismusLieber Herr Eipeldauer!

    Ich habe Ihren Artikel über den "Bettlerexport" Wiens gelesen und möchte Sie folgendes wissen lassen:

    Bevor irgend jemand geneigt ist, sich über "BettlerInnen" zu beschweren und danach schreit ihnen ihren (demütigenden und entwürdigenden) Broterwerb verbieten zu lassen - empfehle ich einfach folgenden Selbstversuch zu unternehmen:

    Stellen Sie sich in der nächstgelegenen Stadt auf die Straße / vor einen Supermarkt / vor eine Kirche und betteln Sie selber ein wenig. Achten Sie darauf, wie es Ihnen dabei geht: Was Sie fühlen, was sie erleben. Die Blicke der Passanten, die Abweisung, die Scham.

    Denken Sie genau darüber nach, wie tief Sie wirtschaftlich und auch menschlich sinken müssten, um das länger als 10 Minuten ertragen zu wollen und seien Sie DANKBAR, dass andere Leute im Kleinbus zu uns betteln kommen, statt selber in einem Kleinbus anderswohin gefahren zu werden, um dort betteln zu müssen.

    Armut existiert: Seit dem gefeierten Fall des "eisernen Vorhangs" wird sie auch bei uns im "reichen Westen" vermehrt sichtbar. Mit Verboten ist da nichts zu lösen, wer keine Bettler und andere Armutsmigranten will muss statt dessen fordern, dass die weltweit regional unterschiedlichen Standards an Wohlstand, Infrastuktur und Lebensstandard ausgeglichen werden.

    Alles andere ist teure und letztlich nutzlose Symptombekämpfung.

    MfG, Paul Beneder

    Druckfähige Version anzeigen

    Rechte Recken der zweiten Reihe

    AntirassismusWolfgang Seidl ist Landesobmann-Stellvertreter der Wiener Freiheitlichen Arbeitnehmer (FA). In einer Aussendung behauptete Seidl kürzlich gezielen Sozialmissbrauch durch ausländische Zuwanderer.

    Da will auch der ÖVP-"Migrations- und Integrationssprecher" (sic!) Johann Rädler aus seinem Herzen keine Mördergrube machen. Das österreichische Staatsbürgerschaftsgesetz beruhe, so Rädler, auf klaren und sinnvollen Richtlinien. Ein paar tausend Ausländer 'ganz einfach' zu Österreichern zu machen, komme absolut nicht in Frage.

    Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Herr Rädler sollte sich zuerst mit den Fakten vertraut machen. Allein in Wien werden über 30.000 Menschen, die in Österreich geboren wurden, durch stupide Gesetze zu Bürgern zweiter Klasse degradiert. In ganz Österreich werden fast 100.000 Menschen, der sogenannten "zweiten Generation" ausgegrenzt, wie das Statistische Jahrbuch für Migration & Integration 2010 zeigt. Wer aber Menschen Menschenrechte unter Berufung auf antiquierte Gesetze verweigert, dem sollten - so meine ich - die Bürgerrechte entzogen werden. Vielleicht verstehen Rädler und Seidl dann was Ausgrenzung bedeutet."

    Druckfähige Version anzeigen

    "Genug ist genug!" - Demonstration am 1. Juli

    AntirassismusThomas Glavinic, Sigrid Maurer, Barbara Blaha und Robert Misik erläutern, warum Sie für den Verbleib der Familie Zogaj eintreten und kritisieren die Asyl- Fremdenrechtspolitik Österreichs aufs Schärfste.

    "Wir wollen, dass am 1. Juli um 18:30 Uhr vom Heldenplatz ein Signal ausgeht, das nicht überhört werden kann", ergänzt Robert Misik. "Es braucht einen Aufstand der Anständigen. Arigona Zogaj soll bleiben dürfen. Und all die anderen Arigonas auch!"

    Die gesamte OTS

    Die KPÖ unterstützt die Manifestation und ruft alle Mitglieder und Freunde zur aktiven Beteiligung auf.

    Druckfähige Version anzeigen

    Rassismusfreie Zone Donaustadt

    "Ein Beitrag von Renate Mocza, die in der Donaustadt wohnt und im „Werkkreis Literatur der Arbeitswelt“ mitarbeitet, welcher aktiv am Zustandekommen des Personenkomitees „Rassismusfreie Zonen“ beteiligt ist.

    Vor zwei Jahren stellte KPÖ-Bezirksrat Josef Iraschko aus der Leopoldstadt einen Antrag, dass der 2. Wiener Gemeindebezirk eine „Rassismusfreie Zone“ werden soll. Der Antrag wurde von ALLEN Parteien angenommen und „zur weiteren Behandlung“ der Kulturkommission zugewiesen. Dort verschwand er bis auf Weiteres in einer Schublade. Vor einem Jahr fand sich im "Café Sperlhof" ein Personenkomitee ein, das gemeinsam an diesen Antrag erinnern wollte: Ein politisch breites Spektrum von Leuten, denen der alltägliche Rassismus im Bezirk auf die Nerven geht: Ute Bock, Gerald Grassl (Werkkreis Literatur der Arbeitswelt), Uschi Lichtenegger (Theodor-Kramer-Gesellschaft und grüne Bezirksrätin), Pater Mario von der Kirche am Mexikoplatz, Josef Iraschko, Pädagoginnen von Leopoldstädter Schulen, Lokalbesitzer, engagierte Leute der jüdischen Kultusgemeinde und viele andere.

    Druckfähige Version anzeigen

    Heinz, tu was!

    Antirassismus KPÖ-Wien Sprecher Didi Zach und "KP-Bezirksrat in spe" und Betriebsrat DI Wolf Jurjans haben heute vormittag im Rahmen der 3. Armutszeugnis-Lesung vor der Hofburg - ausgehend vom Fall Zogaj - auf das Thema Menschenrechte in Österreich aufmerksam gemacht.

    Unter dem Titel "HEINZ, TU WAS!" wurde HBP Fischer aufgefordert, Abschiebungen sofort auszusetzen, eine Generalamnestie für die Familie Zogaj und alle ähnlich gelagerten Fälle zu erwirken und sich für internationale Menschenrechststandards in Österreich zu engagieren.

    Nachfolgend das Statement von Wolf Jurjans zur Causa:

    Guten Morgen Herr Bundespräsident!
    Heute ist eine besonderer Tag in einer besonderen Woche in der Nachkriegsgeschichte Österreichs.
    Mit dem Absterben von Hans Dichand ist, wie es in einem Blog pointiert heißt, der 2. Weltkrieg endgültig zu Ende gegangen. Der Doyen, eigentlich Gralshüter der nationalsozialistischen Wertewelt, ist tot.

    Er hinterlässt einen Dreimillionen-Lesekreis, der sich Tag für Tag an widerwärtigen Abschiebungen, Verleumdungen und Verächtlichmachungen des ihm Fremden ergötzt und erregt.
    Er hat das Verbotsgesetzt seit jeher in der Praxis außer Kraft gesetzt, das seine Kandidatin Rosenkranz formalrechtlich in die Verfassung schreiben wollte.

    Er hinterlässt Täter, Mitläufer und Gutheisser - auch wenn diese erst viele Jahrzehnte nach dem Krieg geboren wurden.
    So sehr alle, die Rang und Namen haben, devot, servil und erschaudernd seiner gedenken, müssen sie doch eines zugeben: Österreich wird nach Dichands Tod nicht mehr dasselbe sein.

    (mehr)

    Druckfähige Version anzeigen

    Rassismusfreie ZoneN 2010

    Antirassismus Vor zwei Jahren stellte KPÖ-Bezirksrat Josef Iraschko den Antrag, dass die Leopoldstadt eine "Rassismusfreie Zone" werden soll. Der Antrag wurde von allen Parteien angenommen und "zur weiteren Behandlung" der Kulturkommission zugewiesen. Dort verschwand er bis auf Weiteres in einer Schublade.

    Vor einem Jahr fand sich im Café Sperlhof ein Personenkomitee, das gemeinsam an diesen Antrag erinnern wollte: Ein breites Spektrum von Leuten, denen der alltägliche Rassismus im Bezirk auf die Nerven geht: Ute Bock, Gerald Grassl (Werkkreis Literatur der Arbeitswelt), Uschi Lichtenegger (Kramer-Gesellschaft und Grüne), Pater Mario von der Kirche am Mexikoplatz, Josef Iraschko (KPÖ), Pädagoginnen von Leopoldstädter Schulen, Lokalbesitzer und viele andere, übrigens auch Mitglieder der SPÖ, wie etwa der Schriftsteller Eugen Bartmer, die Fotokünstlerin Maria Scheibl oder der Bildhauer Oswald Stimm und natürlich viele Parteilose, engagierte Leute der jüdischen Kultusgemeinde, verschiedene antirassistische Organisationen.

    Wie es mit den Rassismusfreien Zonen im Jahr 2010 weitergeht, beschreibt Renate Mocza auf der PolDi-Webseite der KPÖ-Leopoldstadt:
    http://poldi.leopoldstadt.net/p/article178.html

    Anfang | zurück | 3 4 5 6 7 8 9 | weiter | Ende

    Wien anders

    Kontakt

    Die KPÖ Wien ist eine Landesorganisation der KPÖ.
    Kontaktadresse: wien@kpoe.at.
    Telefon: +43 1 214 45 50
    Fax: +43 1 214 45 50 9
    Post: 1140 Wien, Drechslerg. 42

    Infos zu Parteigruppen in Wien


    Die KPÖ ist eine gesamtösterreichische, demokratische, feministische, internationalistische, auf freiwilliger Mitgliedschaft beruhende Partei.


    Du willst Mitglied werden? Das freut uns sehr. Kontaktier uns ganz einfach per E-Mail.


    Sie wollen spenden? Auch das freut uns. Unsere Daten: Emfänger: KPÖ-Wien, BAWAG-Konto, BIC: BAWAATWW; IBAN: AT151400003410665297


    E-Mail Newsletter der KPÖ-Wien bestellen


    Impressum

    Mieterselbsthilfe - Eine KPÖ-Initiative

    Volksstimmefest 2016 - 3./4. September

    Termine

    Saturday 06-Aug
    Saturday 17-Sep

    KPÖ-Videos auf YouTube

    Europäische Linkspartei

    Die KPÖ ist Gründungsmitglied der Europäischen Linkspartei (EL), einem Zusammenschluss von 26 linken und kommunistischen Parteien und 7 Beobachterparteien aus 23 europäischen Ländern.

    EL logo

    Treffpunkt 7Stern

    7stern logo Newsletter für 7*Stern Programm subscriben

    Montag von 16 - 2 Uhr

    Di - Sonntag von 10 - 2 Uhr

    Termine im Werkl im Goethehof

    Beratung in Pensionsfragen