KPÖ Wien
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Donaucity: Mini-Windschutz mit Mini-Wirkung

BezirkspolitikAktuelle Umfrage bestätigt Alibi-Aktion der WED

Der Unfall einer Frau, die von einer Windböe gegen eine Betonwand geschleudert und schwer verletzt wurde, war wohl der Anlass für die WED ihre Haltung in Sachen „Wind in der Donaucity“ abzuändern. Vorher wurde jahrelang die Gefahr die von den unberechenbaren Fallwinden ausgeht von der WED wiederholt geleugnet, kleingeredet und lächerlich gemacht.

Bei einer Bürgerversammlung war man gezwungen, nach den Aussagen einer Expertenuntersuchung, endlich Windschutzeinrichtungen zu versprechen und anschließend mit großer Verspätung umzusetzen. Diese bestanden vor allem aus Betonwannen Bambussträuchern und Plexiglaswänden beim Ares-Tower.

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CCS: Keine CO2-Lager in Sicht!

BezirkspolitikVorläufige Entwarnung für Hirschstetten.

Zur Erinnerung: CCS (=CO2 Capture and Storage) ist eine Methode, um Industrieabgase von Kohlenstoff zu reinigen und diesen über Pipelines zu unterirdischen Lagerstätten zu leiten. Unter anderem sollen ehemalige Erdöl- und Erdgasbohrlöcher dafür geeignet sein. Auf diese Weise soll das „Abfallprodukt“, so die Entwickler, wieder der Natur zu geführt werden. Die Umsetzung dieser Methode wurde und wird schon längere Zeit getestet und in der EU wurden dazugehörige Richtlinien geschaffen.

Wie könnte das Österreich betreffen?

Die erwähnte EU-Verordnung könnte bereits 2011 umgesetzt werden und für mögliche Lagerstätten gibt es eine Liste von 100 (!) Orten in ganz Österreich. Eine dieser möglichen Stellen könnte sich auch in Hirschstetten befinden!

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Wer ma’ schauen!

BezirkspolitikNahversorgung statt ShoppingwahnNahversorgung Kagraner Platz – Thema bei der nächsten Bezirksvertretungssitzung?

Der neuerliche Aufschub der Bauarbeiten des Ecke Kagraner Platz/Wagramerstraße geplanten Einkaufszentrums (K1) scheint dem in der Zwischenzeit aus dem Urlaub zurückgekehrten Herrn Bezirksvorsteher die Rede verschlagen zu haben. Bereits am 19.August hat sich der Donaustädter Bezirkssprecher der KPÖ, Johann Höllisch in einem Brief an die Bezirksvorstehung gewandt. Seine darin zur Diskussion gestellten neuen Vorschläge blieben bisher, wie auch frühere unbeantwortet.

„Aber vielleicht sind wir einfach etwas zu ungeduldig“, meint Johann Höllisch, der eine Kopie des Briefes nun auch den Klubobleuten aller im der Donaustädter Bezirksrat vertretenen Parteien übermittelt. Am 16.September findet die vor den Wahlen voraussichtlich letzte Donaustädter Bezirksvertretungssitzung statt.

„Wer ma’ schauen ob die erneut prolongierte Nahversorgungskrise am Kagraner Platz dort ein Thema sein wird.“

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BürgerInneninitiativen begehren auf!

Podiumsdiskussion mit „transdanubischen“ BürgerInneninitiativen am Sonntag, 5.Sept am Volksstimmefest

Bei strahlendem Sonnenschein erzählten die VertreterInnen verschiedener Bürgerinitiativen aus Floridsdorf und der Donaustadt, moderiert von Johann Höllisch, von ihren Anliegen.

Jutta Matysek, Max Kössldorfer, Evelyne Weber, Thomas Leopold und Andrea Haindl waren der Einladung des Kaktus zum Volksstimmefest an diesem Sonntag gefolgt.

Weitere in Bürgerinitiativen aktive Frauen und Männer fanden sich im Publikum ein.

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KPÖ-Leopoldstadt: PolDi-Zeitung Nr. 6 ist erschienen

Bezirkspolitik Die sechste Ausgabe von "PolDi", der Bezirkszeitung der KPÖ Leopoldstadt, ist am 26. August 2010 erschienen und ab sofort erhältlich. Themenschwerpunkt sind die Wiener Wahlen am 10. Oktober 2010.
Bestellwünsche bitte per Email an: poldi@leopoldstadt.net

Aus dem Inhalt:
- Stuwerviertel: Die Vertreibungen haben schon begonnen (von Doris Schlager)
- Josef Iraschko im Gespräch: "Wir brauchen einen Politikwechsel"
- Mehr S-Bahn für die Leopoldstadt (von Michael Ortner)
- Überlebensstrategie: Containern (von Michaela Zorn)
- Meine Stimme ist nicht verloren (von Gerald Grassl)
- Energiegrundsicherung für alle (von Melina Klaus)
- KPÖ Leopoldstadt: Unsere KandidatInnen für den Bezirk

Alle Beiträge und die Zeitung als PDF-Download gibt es auf der Webseite der KPÖ Leopoldstadt: http://poldi.leopoldstadt.net/p/article203.html

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Baubeginn „K1“ erneut aufgeschoben–„Herr Bezirksvorsteher, bringen Sie endlich Licht ins Dunkel!“

Bezirkspolitik Nahversorgung statt Shoppingwahn. Die KPÖ fordert eine BürgerInnenversammlung und stellt den Bau eines Sozialzentrums und die Einrichtung eines Wochenmarktes zur Diskussion

Endlich ist es soweit! So dachten viele Kagranerinnen und Kagraner, als sie in der Donaustädter Bezirkszeitung (DBZ) lasen, dass mit dem Bau des 2008 präsentierten Einkaufszentrums „K1“ nun endlich begonnen werde.

Um es vorweg zu nehmen: Der „für den Sommer, spätestens ab August“ angekündigte Baubeginn wurde erneut auf unbestimmte Zeit verschoben.

Bei den Bewohnerinnen und Bewohnern des Kagraner Platzes und ihres unmittelbaren Umfelds löst diese Nachricht Unmut, Enttäuschung und viele offene Fragen aus! Schließlich hat man ihnen neue Geschäfte zur Nahversorgung im Erdgeschoss eines solchen neuen Einkaufszentrums versprochen.

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Das Gespenst der Armut in Wien-Margareten

BezirkspolitikIn der Reihe "prekär" auf Okto-TV wurde eine von Wolf Jurjans und Sepp Zaunegger produzierte Sendung über Armut in Wien-Margareten ausgestrahlt.

Zuerst interviewt Wolf Jurjans Lutz Holzinger zu dessen neuem Buch "Das Gespenst der Armut". Dann führt er in einem Feature durch seinen Heimatbezirk Margareten und sucht Spuren der Geschichte und Armut dieses Bezirkes.

Mit: Wolf-Goetz Jurjans, Lutz Holzinger, Grace Latigo, Karandila

Dieses subjektiv - literarisches Feature, das auch den Mythos einzufangen versucht, ist nun im Youtube-Kanal der KPÖ abrufbar: Hier der Link

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Antwort des Bezirksvorstehers zu unserem Vorschlag für ein gemeinsames soziales Zeichen in der Donaustadt

Die KPÖ gibt ihre Hoffnung, dass der Antrag für einen Donaustädter Sozialmarkt doch noch vor der Wahl in der Donaustädter Bezirksvertretung behandelt wird, noch nicht ganz auf!

Zu unserem im Mai an alle Bezirksparteien herangetragenen und in der Bezirksöffentlichkeit bekannt gewordenen Vorschlag ein gemeinsames soziales Zeichen in der Donaustadt zu setzen haben alle etablierten Bezirksparteien vorerst ablehnend reagiert.

Anders reagiert die Öffentlichkeit. Es vergeht keine Woche in der uns nicht neue Unterschriften von BezirksbürgerInnen erreichen. Mit ihrer Unterschrift unterstützen sie den KPÖ- Vorschlag an alle politischen MandatarInnen unseres Bezirkes, mit einem Gagenverzicht einen finanziellen Beitrag für einen Donaustädter Sozialmarkt zu leisten und geben ihm so mehr politisches Gewicht.

Jetzt hat uns dazut dazu auch ein Brief von Bezirksvorsteher Norbert Scheed erreicht, den wir den BesucherInnen unserer Website, wie auch ein Antwortschreiben von Johann Höllisch, nicht vorenthalten wollen.

Jeder möge sich darüber selbst seine Meinung bilden!

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Oft verschoben, jetzt soll es ernst gemeint sein!

BezirkspolitikBaubeginn für Nahversorgungszentrum am Kagraner Platz wird jetzt für August versprochen – Die Fertigstellung ist Ende 2011 geplant.

"Oft wurde es verschoben, jetzt soll es so weit sein. Noch diesen Sommer, spätestens aber ab August – soll mit dem Bau an dem neuen Einkaufszentrum K1 am Kagraner Platz begonnen werden,“ berichtet die Donaustädter Bezirkszeitung /dbz) in ihrer jüngsten Ausgabe. Sein Untergeschoss werde zu einem Nahversorgungszentrum mit Filialen der Handelsketten BILLA und BIPA und einer Apotheke ausgebaut, womit dem dringenden Anliegen vieler AnrainerInnen nach mehr als 4 Jahren Wartezeit endlich Rechnung getragen werde. In den Stockwerken darüber werde es ein Fitnessstudio und Büros geben. Auch eine Tiefgarage mit 110 Stellplätzen sei geplant.

Die BewohnerInnen des Grätzels rund um den Kagraner Platz haben lange genug auf Geschäfte, die den Bedarf zur Nahversorgung decken, gewartet,...

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Monsterbauten nun auch im Gartensiedlungsgebiet Untere Alte Donau

BezirkspolitikGastbeitrag der BI "Bauhöhenbeschränkung im Gartensiedlungsgebiet"

Die Bewohnerinnen und Bewohner der Gartensiedlung "1.Wr. Lust- und Nutzgartenverein", Untere Alte Donau, Donaustadt, sahen und sehen mit zunehmender Bestürzung, wie in den benachbarten Gartensiedlungsgebieten, und seit kurzem nun auch in ihrem als Gartensiedlungsgebiet gewidmeten Lebens- und Wohngebiet, immer größere und höhere Einfamilienhäuser – regelrechte „Wohntürme“ ( 9,5 - 10,5 m hoch) – errichtet werden.

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Glückspielnovelle: Die FPÖ zu „ebener Erde und im ersten Stock“

BezirkspolitikKPÖ sieht Aufklärungsbedarf im Bezirk für FPÖ-Umfaller im Parlament von Strache, Graf & Co!

In der Donaustadt kritisierte die FPÖ bislang (nicht unberechtigt) die Situation rund um den Genochplatz in Stadlau, wo im letzten Jahr ein Spiellokal nach dem anderen entstanden ist. Sie griff damit ein wahrlich bestehendes Problem auf. Gerade das in solchen Spiellokalen angebotene „kleine“ Glückspiel“ bedeutet für viele Spielsüchtige eine große Versuchung und hat schon viele und deren Familien in Existenznot gebracht. Die FPÖ, die sich bei den „kleinen“ Leuten gerne als „Soziale Heimatpartei“ ausgibt hat in in dieser Frage bei der KPÖ in der Steiermark, wenn auch nur zum Schein Anleihe genommen und sich in der Donaustädter Bezirksöffentlichkeit als kompromissloser Gegner des Glückspiels dargestellt. Lang angehalten hat aber ihre Ausdauer dabei nicht!

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Die Donaustädter Bezirksvertretung braucht jemanden, der sich von niemandem abhalten lässt, lästige Fragen zu stellen!

BezirkspolitikEin Bericht über die letzte Donaustädter Bezirksvertretungssitzung am 10.06.2010

  • Die sehr aktive überparteiliche Bürgerinitiative „S80 Lobau“ hat eindringlich auf ihr Anliegen zum Erhalt der "S80-Haltestelle Lobau" (die am 02.Oktober dieses Jahres geschlossen werden soll) aufmerksam gemacht und verlieh ihrem Anliegen durch ihren Besuch bei der letzten BV-Sitzung Nachdruck.
  • Das Thema "Sozialmarkt für die Donaustadt" blieb einmal mehr unbehandelt und unerledigt. Wieder gab es auch bei dieser Sitzung keinen Bericht der Sozialkommission.

    Zu diesen und anderen auf der letzten Donaustädter Bezirksvertretungssitzung zur Debatte gestandenen Fragen lesen Sie mehr im nachstehenden "Kaktus"-Bericht.

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    Medizinische Studien beweisen: Fluglärm macht krank!

    BezirkspolitikGeplante Grenzwerte sind auch für Essling und Umgebung zu hoch! - Verantwortliche Politiker bleiben untätig!

    Der Entwurf für eine Luftverkehrs-Immissionsschutz-Verordnung wurde im März dieses Jahres präsentiert und von vielen Menschen mit Unzufriedenheit aufgenommen.

    Bestätigt werden diese Sorgen durch eine Studie von Prof. Eberhard Greiser, die schon beim Flughafen Köln für Aufregung sorgte.

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    CO2- Lager: CCS-Methode noch nicht ausgereift?

    Bezirkspolitik Widersprüchliches über Einsatz in Österreich. -Vorläufige Entwarnung für Hirschstetten?

    Laut einem (Werbe-)Prospekt der CCS-Entwickler wäre das Projekt bereits einsatzbereit, während andere Quellen dies ganz anders sehen.

    Doch vorerst: Was ist CCS überhaupt? CCS – in vollem Wortlaut „ CO2 Capture and Storage“ – ist eine Methode den Kohlendioxyd-Ausstoß von Industrieanlagen – immerhin ein Drittel des gesamten Luft-CO2 – von Kohlenstoff zu befreien und diesen in Unterbodenlagern zu speichern. Dies geschieht in drei Stufen.

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    Gagenverzicht für einen Donaustädter Sozialmarkt (und mehr!)

    Über eine KPÖ-Einladung an alle Bezirksparteien, ein gemeinsames soziales Zeichen zu setzen, und die ersten Reaktionen der (etablierten) Bezirksparteien, berichtet der "Kaktus" in seiner jüngsten Zeitungsausgabe.

    Im Bild rechts: Ernest Kaltenegger, der als Grazer Wohnungsstadtrat und KPÖ-Landtagsabgeordneter in der Steiermark selbst „Gagenverzicht“ geübt hat, meinte bei einer Kundgebung der KPÖ-Donaustadt: "Politiker müssen aufhören, Wasser zu predigen und Wein zu trinken!“

    "In der Donaustädter Bevölkerung stößt unser Vorschlag für einen parteiübergreifenden Gagenverzicht aller politischer MandatarInnen aus der Donaustadt auf breite Zustimmung", berichtet Johann Höllisch, Bezirkssprecher und Spitzenkandidat der KPÖ zu den Donaustädter Bezirksvertretungswahlen in einem ersten Resümee.

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    Die nächste "Kaktus"-Zeitung erscheint in einer um das Dreifache erhöhten Auflage!

    Einer erst kürzlich erschienen Sondernummer folgt die nächste reguläre "Kaktus"-Zeitungsausgabe! Unsere Zeitung, der "Kaktus", erscheint vierteljährlich. Die nächste reguläre "Kaktus"-Printausgabe erhalten die LeserInnen diesmal schon kurz nach einer erst soeben aus Anlass des Kaktusfestes erhaltenen Sondernummer. Sie verließ bereits die Druckerei und ist somit auf dem Weg zu seinen LeserInnen.

    Alle DonaustädterInnen, die es wünschen, bekommen unsere Zeitung gratis mit der Post. Ein weiterer beträchtlicher Teil der Auflage wird von Aktivistinnen und Aktivisten der KPÖ-Donaustadt und ihres "Kaktus"-Teams in ausgewählten Teilen unseres Bezirkes von Tür zu Tür ausgetragen und verteilt. Wegen der Bezirksvertretungswahlen im Herbst wird der nächste und übernächste "Kaktus" in einer um das Dreifache erhöhten Auflage erscheinen und ein Teil davon mit Hilfe der Firma "Feibra" den Weg zu seinen LeserInnen finden. Wer die Zeitung doppelt oder mehrfach erhält, möge das entschuldigen und das Exemplar weitergeben.

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    Mobile Problemstoffsammlung – Die Evaluierung der Evaluierung…

    BezirkspolitikImmerin! - Hirschstetten bekommt wieder einen Sammelpunkt für die mobile Problemstoffsammlung

    Zu Jahresbeginn wurde ein bis dahin angebotener Sammelpunkt der mobilen Problemstoffsammlung in der Quadenstraße in Hirschstetten aufgelassen. Damals hatte man seitens der Stadtverwaltung den Hirschstettnerinnen und Hirschstettnern, die ihre Problemstoffe(Speiseöl, chemische Putzmittel, alte Farben, Lacke, Medikamente, Batterien, Elektrokleingeräte, CDs, DVDs, Röntgenbilder u.a.) ordnungsgemäß entsorgen wollten, den weiten Weg zu einem der Mistplätze unseres Bezirks oder einem Sammelpunkt Ecke Erzherzog Karl Straße /Donaustadtstraße bzw. Wagramerstraße zugemutet.

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    Kulturelle Vielfalt, gute Stimmung und ein ganzer Tag Sonnenschein!

    BezirkspolitikDas Kaktusfest in Stadlau mit Rekordbesuch!

    Was für die KPÖ im "Großen" das jährliche Volksstimmefest, ist die für die KPÖ-Donaustadt ihr Kaktusfest im "Kleinen". Seit 4 Jahren gibt es dieses einzigartige Garten-Fest in Wien-Stadlau. Das Kaktusfest ist ebenso wie auch das Volksstimmefest zu einem wichtigen Begegnungspunkt von KaktusfreundInnen von innerhalb unseres Bezirks und auch von anderswo geworden.

    Mit dem heurigen Festwetter (ganzer Tag Sonnenschein, und das nach vielen Wochen nahezu Dauerregen) haben das Kaktusteam als Veranstalter und auch alle sehr zahlreich erschienen FestbesucherInnen heuer ein wahres Glückslos gezogen.

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    Augartenspitz: Sicher nicht "politikverdrossen"

    Bezirkspolitik Die schwache Beteiligung an der Bundespräsidentenwahl wurde herangezogen, um zunehmende "Politikverdrossenheit" in der Bevölkerung festzustellen. Die Besetzung des Augartenspitz durch lokale AktivistInnen zeigt jedoch, dass sich Menschen vor Ort mit großem Engagement an einem politischen Projekt beteiligen - nur eben ohne den "Sanktus" der großen Parteien.

    Würde man in der Leopoldstadt (oder auch Brigittenau) eine Volksbefragung zur Frage organisieren, ob die Wiener Sängerknaben im Augartengelände einen eigenen großen und sehr teuren Konzertsaal benötigen, wäre das Ergebnis klar: Die große Mehrheit würde sicher gegen das unnötige Bauvorhaben stimmen! Aber da wiegen die Interessen der Bauwirtschaft und der Tourismusbranche mehr, denn die sind die einzigen Gewinner bei dieser Geldverschwendungsaktion.

    Über die Zusammenhänge von angeblicher "Politikverdrossenheit", Machtpolitik im Grätzel und den Fall Augartenspitz informiert Alexander Weiss auf der PolDi-Webseite der KPÖ Leopoldstadt: http://poldi.leopoldstadt.net/p/article180.html

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    KPÖ Leopoldstadt: PolDi-Zeitung Nr. 5 ist erschienen!

    BezirkspolitikDie fünfte Ausgabe von "PolDi", der Bezirkszeitung der KPÖ Leopoldstadt, ist am 20. Mai 2010 erschienen und ab sofort erhältlich. Bestellwünsche bitte per Email an: poldi@leopoldstadt.net

    Aus dem Inhalt:
    - Antisemitischer Reflex: KPÖ-Bezirksrat Josef Iraschko über (un-)verschämten Antisemitismus in der Bezirksvertretung
    - Sicher nicht "politikverdrossen": Hans-Peter Schwarz zu den Vorgängen am Augartenspitz
    - Widerstandskämpferin, Antifaschistin, Kommunistin: Bärbel Mende-Danneberg bringt ein Interview mit Irma Schwager anlässlich ihres 90. Geburtstags
    - Bleibende Bilder: FreundInnen, GenossInnen und WeggefährtInnen über Irma Schwager
    - "Wiener Wohnen" außer Kontrolle: Gerald Grassl zeigt merkwürdige Vorgänge im Gemeindebau Vivariumstraße 6-10 auf
    - Rassismusfreie ZoneN 2010: Renate Mocza über den antirassistischen Aktionsmonat im Herbst
    - Drum werd ich jetzt Grieche: Ein Kommentar zur Krise von Konstantin Wecker

    Alle Beiträge und die Zeitung als PDF-Download gibt es auf der Webseite der KPÖ Leopoldstadt: http://poldi.leopoldstadt.net/p/article168.html

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    1. Mai - Ein kämpferischer Fixpunkt für die KPÖ-Donaustadt und den Kaktus

    Eine starke Beteiligung aus der Donaustadt gab es an der heurigen Alternativen 1.Mai-Demonstration am Ring, zu der, wie in den Jahren zuvor, ein Personenkomitee aufrief. Mit einem neuen Transparent „Wir greifen auf, was die anderen „links liegen" lassen“, welches auch die bevorstehenden Bezirksaktivitäten der KPÖ-Donaustadt und ihres Kaktusteams begleiten wird, nahmen Donaustädter KommunistInnen an der heurigen Alternativen 1.Mai- Demonstration teil.

    Ebenfalls heuer wieder dabei: AktivistInnen der überparteilichen Bürgerinitiative „Rettet die Lobau – Natur statt Beton“. die mit ihrem Transparent „Stoppt die Transithölle – Rettet die Lobau" und mit Flyers für einen Bau- und Planungsstopp der Lobauautobahn und anderer neuer Autobahnen durch unseren Bezirk warben.

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    Die Antwort der Sozialstadträtin - schlecht recherchiert? Oder zieht sie bewußt die falschen Schlussfolgerungen?

    BezirkspolitikSo lautet unser bisheriges Zwischenresümee aus unseren bisherigen Kontaktaufnahmen mit in Wien bereits existierenden Sozialmärkten und einer Diskussion bei unserem Dialogwochenende zum Thema "Armut in Wien und Armut in Bezirk" am vergangenen Wochenende.

    „Die fünf bereits bestehenden Sozialmärkte haben gezeigt, dass sie ohne finanzielle Unterstützung der Stadt Wien eingerichtet und betrieben werden können. Es erscheint daher- auch vor dem Hintergrund eines verantwortungsvollen Umganges mit Ressourcen – sinnvoll, für einen künftigen Sozialmarkt in der Donaustadt ein entsprechendes Modell anzustreben.“ So hatte Stadträtin Sonja Wehsely, amtsführende Stadträtin für Gesundheit und Soziales in Wien, in Beantwortung einer Stellungnahme zum Gemeindebudget 2010, die Johann Höllisch, Bezirkssprecher der KPÖ-Donaustadt, wie vom Kaktus bereits mehrmals berichtet, zu begründen versucht, warum es die Stadt Wien im Unterschied zu vielen anderen Gemeinden in Österreich ablehnt, die Einrichtung von Sozialmärkten (billigere Einkaufsmöglichkeit für all jene, die mit einem Geldbetrag unter der Armutsgrenze auskommen müssen) Mitte Dezember des Vorjahres begründet.

    Es gebe keinen Sozialmarkt, der ohne finanzielle Unterstützungen auf längere Sicht und sinnvoll betrieben werden kann. Wie uns Frau Dr. Helli Schornböck- Leiterin des Sozialmarktes des Österreichischen Hilfswerk im 7.Bezirk in der Neustiftgasse – letztes Wochenende beim Dialolog-Wochenende der KPÖ-Donaustadt zu Gast (im Bild rechts)- bestätigte – bewegt sich Frau Wehsely in die Nähe einer groben Fehlinterpretation!

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    Flughafen: Mit höheren Grenzwerten gegen Fluglärm?

    BezirkspolitikDie(Un)Tätigkeit der Airport-Chefs und der verantwortlichen Politiker in Sachen "Fluglärm" lassen nichts Gutes erahnen.

    "Nach 22 Uhr neun Überflüge in 25 Minuten", "um 3 Uhr 45 von einem "Geisterflieger" geweckt - trotz Nachtflugverbots" „Heute wieder 13 Stunden Fluglärmterror" – so oder so ähnlich lauten die verzweifelten Hilferufe der Fluglärmopfer unter anderem auch aus der Donaustadt oder Großenzersdorf. Und die Aufregung wird noch durch eine geplante "Schwellenwert"-Verordnung verstärkt, in der die Lärmgrenzen für Flug-hafenneubauten - etwa die umstrittene 3. Piste - neu definiert werden.

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    Bezirksvertretungen aufwerten statt demokratische Mitsprache abschaffen!

    Johann Höllisch tritt für eine Kürzung der Gagen der Bezirksvorsteher und ihrer Stellvertreter , statt einer Reduzierung der Bezirksratsmandate ein!

    Kurz vor den steirischen Gemeinderatswahlen, div. Medien sprachen auch von einem Wahlkampfschmäh, machte der steirische Landeshauptmann Voves (SPÖ), der Euro 15.500 brutto im Monat verdient, den Vorschlag, die Zahl seiner Landtagsabgeordneten zu reduzieren. Dies nahm das parteiunabhängige Bezirksjournal in einer seiner letzten Ausgaben zum Anlass, zu fragen, ob man/frau „die Reduzierung der Zahl der Wiener Bezirksräte für eine geeignete Maßnahme für die Stadt“ hält, „um Geld zu sparen?"

    „Wenn gespart werden muss, sollte zuallererst bei jenen begonnen werden, wo das Geld zu holen ist. Deshalb fragen wir uns , ob es Voves & Co mit der von ihm losgetretenen Debatte nicht einzig und allein darum geht, von den zur Budgetsanierung von der SPÖ-ÖVP-Regierung nach den Wahlen im Herbst geplanten Steuererhöhungen für Millionen abzulenken, während Österreich zugleich weiterhin Steuerparadies für Reiche und Superreiche bleibt? Ebenso tritt die KPÖ für eine Kürzung der Politikereinkommen ein. Es ist nicht gut wenn dem Volk verpflichtete PolitikerInnen ein vielfaches des Durchschnittseinkommens eines/einer Berufstätigen verdienen. das trägt mit dazu bei dass die meisten von Ihnen die Sorgen und Nöte der Mehrheit der Menschen längst aus dem Auge verloren haben. Eine Reduzierung von Mandaten gewählter Körperschaften, durch die ja auch die Pluaralität der Gesellschaft und gesellschaftlicher Interessen widergespiegelt werden sollen, halten wir aber für den falschen Weg", meint Johann Höllisch, Bezirkssprecher der KPÖ-Donaustadt.

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    Armut in Wien! Armut im Bezirk?

    24./25 April 2010 - Dialogwochenende der KPÖ-Donaustadt und ihres Kaktusteams

    Die Armutsgefährdungsquote liegt in Wien bereits bei 17% und deutlich über den Bundesschnitt (12,4%). Für alle die sich mit dem Thema Armut einmal sowohl aus praktischer als auch gesellschaftspolitischer Sicht befassen wollen, haben wir an diesem Aprilwochenende interessante und parteiübergreifende Diskussions- und Informationsangebote.

    Wir diskutieren mit:

  • Dr Lutz Holzinger (Autor des Buches „Das Gespenst der Armut – Reportagen zur Kritik der sozialen Vernunft),
  • Frau Dr, Ursula Weber Hejmanek und Frau Helli Schornböck vom Hilfswerk Österreich und
  • Hans Jörg Schlechter („Neustart“ und Netzwerk Armutskonferenz)

    Ort: Gasthaus Völker – Zur Sonnenuhr Ecke Langobarden Straße / Aribogasse , W 1220

    Beginn: Samstag 15 Uhr, Sonntag 10 Uhr voraussichtliches Ende Sonntag 17 Uhr 00 Zu diesem parteiübergreifenden Dialog-Wochenende laden wir alle an den angebotenen Themen Interessierten, im Besonderen unsere KaktusleserInnen und BesucherInnen unserer Kaktuswebsite (auch aus anderen Bezirken) herzlich ein! (Selbstverständlich auch BezirksmandatarIinnen, die sich nicht damit abfinden wollen, dass das Thema Armut in Wien und n unserer Bezirksvertretung bis auf wenige Ausnahmen „links liegen gelassen bleibt“ , sind zu unserem parteiübergreifenden Dialog herzlich eingeladen)

    Hier der Inhalt und der Ablauf dieses Wochenendes im Detail

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