Willkommen bei KPÖ Wien Thursday, 2. December 2021 @ 02:47

1. Mai 2021: Eine kompakte Nachlese

  • Monday, 3. May 2021 @ 13:18
Mehr zum Thema - inklusive diverser Reden, vieler Fotos und inklusive Videos - gibt es am Facebook-Account.

Dort gibt es übrigens auch eine Soli-Erklärung betreffs des Polizeiangriffs auf die 1. Mai Kundgebung im Votivpark - näheres auf http://www.facebook.com/wien.kpoe.at

Startpunkt der 1. Mai-Demonstration von KPÖ, GLB und DIDF war auch dieses Jahr das Mahnmal gegen Krieg und Faschismus vor der Wiener Albertina. Dorthin kamen auch die beiden Zumärsche aus Margareten und vom Praterstern.

Vor der Albertina rief KPÖ-Bezirksrat Herbert Fuxbauer die aktuelle Situation der Arbeiter*innen bei MAN in Erinnerung: "MAN ist überall – MAN sind wir alle. Investoren und Unternehmer interessieren ihre Arbeiter*innen nicht, sie sind nur an nackten Zahlen interessiert, um Profite zu steigern. Es braucht daher eine grundlegende Veränderung, für die wir gemeinsam Kämpfen müssen", so Fuxbauer.

Jessica Gasior, Listenerste des kommunistischen Student*innenverbandes KSV-LiLi bei den kommenden ÖH-Wahlen, schloss in ihrer Rede an das Thema prekäre Arbeitsverhältnisse an: "Viele Studierende wurden in der Pandemie vor die Wahl gestellt, ihr Studium aufzugeben oder Arbeitslosengeld zu beantragen. Gleichtzeitig wurden zu erbringende Leistungsnachweise erhöht". Dagegen brauche es auch an den Hochschulen Druck von Links.

Livia Schubert und Amir Sturm stellten in ihrem Redebeitrag die aktuelle Kampagne “Existenz sichern!” der KPÖ Wien vor. Schubert verwies darauf, dass es sichere Räume insbesondere für Frauen braucht, wie der nun bereits 9 Frauenmord in diesem Jahr zeigt. LINKS-Bezirksrätin Charlie Luschnig ging in ihrem Beitrag auf den Zusammenhang zwischen "exzessiven Reichtum auf der einen und Armut auf der anderen Seite" ein. "Menschen, die den Reichtum eigentlich produzieren, bekommen nur Krümel ab. In der Klimakrise wiederholt sich das Gleiche", so Luschnig. Weiters sprachen vor der Albertina Bezirksrat Wolf-Goetz Jurjans und Berry Maletzky von LINKS - beide betonten die Bedeutung von solidarischem Handeln.

Erst gegen 13 Uhr setzte sich - aufgrund von Problemen beim Timing - der Demonstrationszug in Richtung Parlament in Bewegung. Die Teilnehmer*innen trugen, wie vorgeschrieben, Masken und waren zudem darauf bedacht, den Sicherheitsabstand einzuhalten. Beim Parlament, wohin LINKS aufgerufen hatte, vereinigten sich die KPÖ und die LINKS-Demonstration zu insgesamt einigen hundert Teilnehmer*innen.

Hauptredner*innen bei der Zwischenkundgebung vor dem Parlament waren Landessprecher Didi Zach und die stellvertretende Landessprecherin Susanne Empacher. Für LINKS sprachen beim Parlament Anna Svec und Can Gülcü.

KPÖ-Landessprecher Zach verdeutlichte die Folgen von zunehmender Armut in der Pandemie: "Rund 450.000 Menschen sind noch immer arbeitslos und fast 500.000 Menschen sind in Kurzarbeit. Auf eine offene Stelle kommen sieben Arbeitslose. Von einer Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Gehaltsausgleich ist keine Rede – auch nicht von Seiten der SPÖ. Detto ist keine Rede davon, dass das Arbeitslosengeld erhöht wird. Armut beschädigt nicht nur die Menschenwürde, Armut ist auch – wie wir wissen - gesundheitsgefährdend, letztlich sogar tödlich. Wir haben im letzten Wahlkampf darauf aufmerksam gemacht, dass Menschen in Favoriten im Schnitt um 7 Jahre früher sterben als in Döbling. (...) Wer eine andere, eine solidarische Gesellschaft will, der/die muss sich auch für ein bedingungsloses Grundeinkommen stark machen, damit jede und jeder ein Leben in Würde und ohne Armut führen kann".

KPÖ-Bezirksrätin Susanne Empacher schloss daran an: "Der 1. Mai ist der Kampftag der Arbeiter*innenklasse. Die Klasse hat sich verändert, die Arbeitsverhältnisse auch – aber unsere Anliegen nicht. Profite streifen immer noch ganz wenige ein. Unsere Antwort dagegen ist Solidarität und damit gemeinsamer Widerstand. Wir dürfen uns nicht aufspalten lassen". "Was alle Menschen brauchen, muss allen gehören. Wohnen, Energie, Bildung und Gesundheit darf nicht dem Markt überlassen werden“, so Empacher, die auch das Wahlrecht für alle Menschen, die in Wien leben, einforderte.

LINKS-Sprecher*innen Anna Svec und Can Gülcü wagten anschließend einen Blick in die Zukunft. "Die Krise wird nicht kleiner sondern größer nach einem Jahr Pandemie. Es gilt einen realistischen Blick nach vorne in Richtung 1. Mai 2022 zu wagen. Viele werden ihre Jobs verloren haben oder ihre Miete nicht mehr zahlen können. Darüber hinaus werden viele von uns Angehörige oder Genoss*innen auf Grund des Umgangs der Regierung mit der Pandemie verloren haben", so Svec. Die Herrschenden werden versuchen „die Lasten der Krise auf uns abladen – dagegen müssen wir uns zur Wehr setzen“. „Miteinander und füreinander kämpfen“, so Svec und Gülcü muss die Devise sein.
Vom Parlament ging es gemeinsam weiter zu einer Zwischenkundgebung vor dem Justizpalast, wo LINKS Sprecherin Angelika Adensamer auf den Zusammenhang zwischen Korruption, ÖVP-Regierungspolitik und die systematische Aushölung unserer Grundrechte aufmerksam machte.

Am Platz zwischen den Museen fand schließlich die Abschlusskundgebung statt. Auf dieser ergriffen zahlreiche Redner*innen das Wort, u.a. auch Katerina Anastasiou, die 2019 Spitzenkandidatin der KPÖ bei der EU-Wahl 2019 war. Anastasiou sprach über den Rassismus der Politik, welchen es tagtäglich zu bekämpfen gilt.

Natascha Wanek, Mitglied des Bundesvorstands der KPÖ, griff bei der Abschlusskundgebung noch einmal die soziale Dimension der Pandemie auf. "Wenn diese Krise etwas gezeigt hat, dann das breite Teile der Bevölkerung bereit sind, in Notsituationen füreinander einzustehen, und wenn es nur ums Einkaufen geht." Die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens "für besonders betroffene Gruppen wie Alleinerziehende oder Künstler_innen wäre ein sinnvoller Schritt. Nach 15 Monaten Corona ist klar: am fehlenden Geld kann es nicht scheitern. Es gibt Alternativen zur neoliberalen Kürzungspolitik! Für uns Kommunist_innen ist klar: Eine solidarische Bewältigung der Krise kann also nicht in einem Zurück zu alter Normalität liegen, sondern muss auf Wegen nach vorne, in Richtung einer solidarischen Gesellschaft erkämpft werden. Schulter an Schulter in und mit sozialen Bewegungen und Initiativen. Hier in Österreich, wie auch auf globaler Ebene."

Als "in Ordnung" – unter den gegebenen Umständen des Lockdowns – bezeichnete Landessprecher Zach die Beteiligung an der Mai-Demonstration. Nächstes Jahr werden wir hoffentlich wieder wesentlich mehr sein und wir werden aus den diesjährigen Fehlern bzgl. des zeitlichen Ablaufs unsere Lehren ziehen.