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KPÖ wird bei Wahlen in Wien antreten

  • Monday, 23. May 2005 @ 10:16
Am 19. Mai, einen Tag bevor Bürgermeister Häupl "Klartext" sprach, beschäftigte sich die Leitung der KPÖ-Wien ein weiteres Mal mit dem Thema vorgezogene Wahlen in Wien. In einem einstimmiger Beschluss der Stadtleitung wurde festgehalten:

Am 24. Mai wird der Wiener Gemeinderat - aller Voraussicht nach - einen Antrag der Grünen über die Vorverlegung der Wiener Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen auf den Herbst (eventueller Termin: 23. Oktober) abstimmen.

Allerdings ist nicht abzusehen, ob sich die SPÖ dem grünen Antrag anschließen wird. Denkbar ist auch, dass die SPÖ bis August wartet, um dann über einen eigenen Antrag vorverlegte Wahlen zu beschließen.

Ohne eine Wertung im Einzelnen abzugeben, muss doch festgehalten werden: Für eine Vorverlegung der Wahlen sprechen keine sachlichen sondern ausschließlich parteitaktische Überlegungen.

Für die KPÖ bedeutet das auf jeden Fall, dass wir uns auf Wahlen im Herbst 05 einstellen müssen.


Die Wiener Stadtleitung beschließt daher:

Auf Gemeinderatsebene wollen wir flächendeckend als KPÖ (eventuell „KPÖ – Offene Liste“) antreten. Der Wiener Ausschuss wird bevollmächtigt, sollte am 24. Mai der Neuwahlbeschluss durch den Gemeinderat gefasst werden, das Anstreben der KPÖ-Kandidatur bekannt zu geben.

Die KPÖ-Wien wird sich an den Wiener Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen beteiligen und zwar in der folgenden Form: Wir wollen in möglichst vielen Bezirken aussichtsreiche Kandidaturen für die Bezirksvertretungswahlen organisieren und in diesem Sinne, wo sinnvoll und möglich, Bündnisse mit interessierten Kräften eingehen. Die Grundorganisationen treffen ihre diesbezüglichen Entscheidungen in eigener Verantwortung.

Der Wiener Ausschuss soll sofort mit der Ausarbeitung und Umsetzung eines Wahlkampfkonzepts beginnen. Dieses umfasst:

1. Die Organisierung der Aufbringung der Unterstützungserklärungen für die Bezirksvertretungs- und Gemeinderatswahlen;

2. Die Erarbeitung eines inhaltlichen Konzepts für den Wahlkampf;

3. Die Ausarbeitung eines Kommunikationskonzepts;

4. Eine kampagnenfähige Wahlkampfleitung.


Alle Wahlkampf-Aktivitäten und -strukturen sollen so vorbereitet werden, dass möglichst viele AktivistInnen sich inhaltlich und kreativ in den Wahlkampf einbringen können.

Was die Kandidaturen für die Bezirksvertretungen betrifft, so müssen diese noch vor dem Sommer diskutiert werden.

Auf der nächsten Sitzung der Wiener Stadtleitung soll – unbeschadet der Beschlussfassung durch den Gemeinderat – über den dann gegebenen Stand der Wahlvorbereitung diskutiert werden