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Türkises Ibiza

  • Thursday, 7. October 2021 @ 08:00
Im Mai 2019 brachte die Veröffentlichung des Ibiza-Videos die türkis-blaue Bundesregierung zu Fall, Neuwahlen folgten. Das Ibiza-Video brachte auch den Anfang vom Ende der politischen Karriere der rechtsrechten blauen Recken HC-Strache und Gudenus und den Absturz der angeblichen Saubermann-Partei FPÖ.

Die gestern bekannt gewordenen Vorwürfe gegen Sebastian Kurz & seine Family (ausgelöst durch schlampiges Schreddern von digitalen Daten) rütteln - mehr als das Ibiza-Video - an den politischen Grundlagen des Systems. Nachträglich wird nun klar, warum die ÖVP - in Vorwärtsverteidigung - seit Monaten vehement die Justiz und insbesondere die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwalt attackiert. Was Kurz noch im Amt hält, ist, dass kein Video mit Bild und Ton vorliegt, sondern nur hunderte SMS & Mails sichergestellt wurden.

Wobei: das politische Überleben von Kurz in den kommenden Tagen ist einzig und allein vom Goodwill des grünen Koalitionspartners abhängig. Es scheint aber, dass Kogler, Maurer und andere grüne SpitzenfunktionärInnen - leider - das Schielen auf Umfrageergebnisse wichtiger ist als die Verteidigung von Rechtsstaat und Demokratie. Womit die Grüne Partei, falls sich diese Linie durchsetzt, endgültig jede Existenzberechtigung verloren hätte.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien