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Grüne Selbstaufgabe

  • Wednesday, 13. October 2021 @ 14:10
Dass die Grünen ihre Prinzipien aus Angst vor Neuwahlen und zwecks Machterhalt ganz schnell entsorgen können, haben Sie zuletzt, aber auch in den letzten Monaten mehrmals eindrucksvoll bewiesen.

Dass die Grünen - und nicht einmal 6 aufrechte grüne NR-Abgeordnete - der Abwahl von Blümel bzw. der gesamten Regierung nicht zugestimmt haben, ist - vielleicht - für manche Grüne WählerInnen ja noch nachvollziehbar. Warum aber haben die Grünen gestern weder dem Antikorruptionspaket, noch dem Medientransparenz und Inseratenregelungspaket, noch dem Recht auf Kinderbetreuung ab dem 1. Geburtstag u.a. sinnvollen Anträgen zugestimmt?

Wir fragen: Hat - angesichts solch eines Verhaltens - die Grüne Partei eigentlich noch eine Existenzberechtigung?