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Erklärung der KPÖ zum 1. Mai 2021

  • Thursday, 29. April 2021 @ 09:40
Das Jahr der Pandemie hat die Gesellschaft noch ungleicher und ungerechter gemacht. Zu den Hochrisikogruppen zählen nicht nur ältere Menschen, sondern auch sozial benachteiligte, und Menschen, die in Niedriglohnbran­chen, in großen Werkhallen oder Großraumbüros arbeiten.

Diejenigen, auf deren Arbeitskraft die Bewältigung der Krise am schwersten lastet, verdienen am wenigsten und sind den schwierigsten Arbeitsbedingungen ausgesetzt – das sind überwiegend die Frauen. Noch immer sind über 400.000 Menschen arbeitslos und noch mehr in Kurzarbeit. Sie und zahlreiche KulturarbeiterInnen und Kleingewerbetre­ibende sehen ihre Existenz gefährdet oder sind bereits der Krise zum Opfer gefallen, während ein Großteil der Hilfsgelder Unternehmen zugeflossen sind. Homeoffice und Schulschließungen haben nicht nur die Ungleichheit der Wohnbedingungen sichtbar gemacht, sondern auch die Ungleiche Verteilung des Ansteckungsrisikos durch die sozialen Verhältnisse.
„Koste es was es wolle“ – das gilt nicht für die große Mehrheit der Bevölkerung.

Deshalb sagen wir: Existenzen sichern, niemanden zurück lassen – koste es was es wolle!

Dazu gehören auch die Sicherung von Wohnraum, durch Mietenstopp und Mietenerlass, die Anhebung des Arbeitslosengeldes und der Notstandshilfe auf 80% als Nettoersatzrate und eine bedingungslose Existenzsicherung zumindest während der Krise.

Die Pandemie hat auch die Ungleichheit und Ungerechtigkeit in der Welt verstärkt. Über 80% der derzeit verfügbaren Impfstoffe haben sich die reichen und reichsten Länder gesichert. Die große Mehrheit der Weltbevölkerung ist derzeit von der Bekämpfung der Pandemie ausgeschlossen. Ein Sieg über die Coronapandemie ist aber nur möglich wenn sie in allen Ländern überwunden wird.

Deshalb steht auf der Tagesordung:
Freier Zugang zu allen Impfstoffen weltweit, Aufhebung der Patente auf lebensrettende Medikamente.

Sinnvolle Maßnahmen zum Schutz des Einzelnen und der Gesellschaft gegen die Pandemie werden von den Menschen mitgetragen, wenn sie auf gesicherter epidemiologischer Qualifikation und möglichst breitem demokratischem Konsens, unter Einbeziehung parlamentarischer Gremien und engagierter Informationspolitik beruhen, aus parteipolitischen Manövern herausgehalten werden und sozial abgesichert sind. Davon kann derzeit keine Rede sein. Stattdessen sind wir mit einem endlos sich hinziehenden und konfusen Stop&Go-Verfahren konfrontiert.

Die Erfahrungen des letzten Jahres zeigen: Die soziale Infrastruktur und insbesondere das Gesundheitssystem ist nicht krisen- und epidemiefest. Es muss jedem neoliberalen und privatkapitalis­tischen Zugriff entzogen werden. Während Waffen im Wert mehrerer Milliarden und Militärpersonal gehortet und vorgehalten werden, gilt im Sozial- und Gesundheitsbereich „Treffsicherheit“ und „Effizienz“ – beides als Vorwand für Einsparungen, statt für einen krisenfesten Ausbau von sozialen und Gesundheitsein­richtungen, Infrastrukturen und Personal zu erträglichen finanziellen und Arbeitsbedingungen.

Eine soziale Bewältigung der Krise erfordert eine Umverteilung von oben nach unten. Die Reichen sind in der Krise reicher geworden. Die Profite der Krisengewinner müssen abgeschöpft werden.
Der Weg aus der Krise muss zu einem sozial-ökologischen Umbau der Gesellschaft, letztlich zu einer solidarischen Gesellschaft führen, die die Überwindung des Kapitalismus möglich macht.

Bundesausschuss der Kommunistischen Partei Österreichs
http://www.kpoe.at

Mai-Kundgebungen von und mit der KPÖ:

Graz: 1. Mai Demonstration – „Unsere Stärke: Solidarität!“,
10:00 Uhr, Mariahilferplatz

Innsbruck: 1. Mai Demonstration – „Wir zahlen nicht für eure Krise!“
11:00 Uhr, Landhausplatz

Klagenfurt/Ce­lovec: 1.-Mai-Treffen – „Gemeinsam – Skupno – Împreună – په ګډه – Együtt“
10:30 vor dem Volkshaus/Ljud­ski dom

Linz: Mayday 2021 – „Solidarisch aus der Krise!“
11:00 Uhr, Schillerpark

Salzburg Stadt: 1. Mai Demonstration – „Heraus zum 1. Mai!“
11:00 Uhr beim Hauptbahnhof (Vorplatz)

Wien: 1. Mai Demonstration – „Gemeinsam! Zajedno! Bihevra! Pia! Together!“
10:45 Uhr Albertinaplatz