Willkommen bei KPÖ Wien Thursday, 28. October 2021 @ 05:06

Linke Gastkommentare

Roja Ratzinger über Medien und einen simplen psychologischen Mechanismus

  • Friday, 22. October 2021 @ 09:15
Es brauchte keinen Kurz-Skandal um zu erkennen, dass die österreichische Medienlandschaft gefärbt von politischen und/ oder geldgeberischen Interessen ist. Es brauchte auch gewiss nicht immer bares Geld fließen, um mediale Aufmerksamkeit der Einen zu produzieren und der Anderen im Keim ersticken zu lassen. Wenn wir morgens die Zeitung aufschlagen oder abends die Nachrichten einschalten, werden wir mit Informationen konfrontiert, die allein schon durch die Art ihrer Darbietung einen Teil dazu beitragen, die öffentliche Aufmerksamkeit in gewisse Bahnen zu lenken.

Wie Lukas Oberndorf (absolute Leseempfehlung!) in einem seiner letzten Facebook-Posts aufzeigt, werden auch nicht gekaufte Befragungen durch die Auswahl der Fragen gesteuert. So wurde, in einer im Profil veröffentlichten Wahlumfrage, laut Angaben vom Institut (Unique Research), zwar explizit die Corona-Verharmloser MFG aber nicht die KPÖ abgefragt.

Damit "Lobau bleibt" - Wie Widerstand gegen die geplanten Autobahnprojekte unterstützen?

  • Saturday, 9. October 2021 @ 09:13
Seit mehr als einem Monat gibt es neben dem Lobau Camp in der Grünanlage in der Anfanggasse drei besetzte Baustellen (auf der Höhe der Hirschstettner Strasse 44 und bei der U2 Station Hausfeldstrasse)! Greenpeace hat das Vorzimmer des Bürgermeister Ludwig im Rathaus besetzt und ein 10 m „Lobau bleibt“ Transparent auf die Fassade gehängt, mehr als 20.000 demonstrierten im Rahmen des Klimastreiks in Wien auch gegen den klimaschädlichen Autobahnausbau und für zukunftsfähige Mobilität.

Es gibt zwei große Erfolge: Das österreichweite Klimaticket ist da und wird sicher viele Pendler*innen zum Umsteigen bringen! (Vor allem, wenn 2022 auch wienweite Parkraumbewirtschaftung kommt). Schon die Einführung des 365 Euro Tickets für Wien brachte eine sprunghafte Zunahme der Öffi Nutzenden – es gibt inzwischen mehr Wiener*innen mit einer Jahresnetzkarte der Wiener Linien als mit einem eigenen Auto.

Das Bundesverwaltungsgericht hat der S8 Marchfeldschnellstrasse Ost KEINE Genehmigung erteilt, sie wurde an die erste Instanz zurückgewiesen.

Umweltbewegung und Wissenschaft präsentierten "Lobauer Erklärung": https://cba.fro.at/521345

“Oida!” is ur-out, Oida!

  • Friday, 10. September 2021 @ 09:56
“Oida” sagt man nicht! Nein, es geht nicht um die Polizistengeschichte. Sondern darum: “Oida!” kann man mittlerweile beinahe als “verbrannt” ansehen. Wenn man sich anschaut, wie die Republik und vor allem die Stadt versuchen, sich amikal unter Verwendung von Dialekt an die Bevölkerung anzubiedern, kommt einem das Kotzen. Da darf man sich zuerst in den Corona-Kampagnen vom Staat duzen lassen und dann so Sachen lesen wie: “Hau di üba’d Häuser, Corona!” Beim Presse- und Informationsdienst heißt das dann als Erklärung: “Respektvoll und zugleich mit einer angemessenen Portion Augenzwinkern möchten wir die Wiener damit ermutigen, sich mit der Impfung den nun langsam wiederkehrenden Alltag nicht mehr nehmen zu lassen.”

Ahja. “Oida!” hats ihnen da aber besonders angetan. Das soll ein Akronym sein für “Obstand hoidn - Imma d’Händ’ woschn - Daham bleiben - A Maskn aufsetzn!” Aber derlei geht auch ohne Umdeuten und auch ohne Corona. Jüngst postete die Gemeinde Wien ein Sujet, daß man sich doch gesund ernähren solle und mehr Gemüse essen — und dazu völlig ohne Zusammenhang: “#OIDA!”

Was soll das? Oder besser: “Herts, gehts no?”

der ganz normale wahnsinn

  • Friday, 27. August 2021 @ 09:14
jetzt sitz ich da und soll den fälligen „left comment“ verfassen.

und ich weiss nicht recht, wo ich anfangen soll bei der vielzahl der themen.

dutzende sachen angefangen und nicht mehr nachkommen mit dem notieren von gedankenfetzen. ich seh auch grad nicht, dass sich das demnächst ändert. im gegenteil fürcht ich, dass das alles noch viel ärger wird.

wir stehen in der coronaepidemie am beginn der 4. welle. vielleicht sogar mit der folge eines neuerlichen lockdowns. nur mit impfen wie bisher scheint sich kaum was zu ändern. einen plan wies weitergehen soll hat unsere regierung anscheinend nicht.

Kurz, am 13.7.2021: "Haben uns in Pandemie von bester Seite gezeigt"

Kurz, am 15.7.2021: "Rechne mit massivem Anstieg der Corona-Infektionen."

um zu sehen, wie sich das klima verändert, braucht ma eigentlich nur aus dem fenster schauen. die menschheit kann sich aussuchen, ob wir ersaufen oder verbrennen, verdursten oder verhungern.

und die grünen so: wir haben das 1-2-3-ticket und jetzt wird alles gut. scheissegal ob das schon für ganz österreich gilt bzw. je gelten wird. hauptsache eine positive schlagzeile. so ist das scheitern bei der bewältigung der klimakrise vorprogrammiert.

MACHMA 30! Radikale Arbeitszeitverkürzung jetzt!

  • Friday, 13. August 2021 @ 09:52
Die LINKS-Kampagne „MACHMA 30! – denn wir alle sind mehr wert“ zeigt, dass Arbeitszeitverkürzung auf 30 Wochenstunden jetzt schon möglich wäre. Eine Reduktion der Normalarbeit hat viele positive Effekte für uns, für unser Zusammenleben und für unsere
Umwelt.

In einer PETITION an die Stadt Wien fordern wir von der Stadtregierung die schrittweise Einführung der 30-Stunden-Woche für alle 65.000 Beschäftigten. Sie soll als Vorbild voranschreiten, die Arbeitszeit für ihre Mitarbeiter*innen verringern, um damit 20.000 neue Arbeitsplätze zu schaffen und den Druck auf andere Arbeitgeber*innen erhöhen, dasselbe zu tun.

In 7 Punkten zeigen wir auf, warum die 30-Stunden-Woche wichtig ist.

1) ICH WILL 30
Die Österreicher*innen wollen weniger arbeiten! In einer Umfrage 2020 gaben 51% der unselbständig Beschäftigten an, maximal 30 Stunden pro Woche arbeiten zu wollen (vgl.
karriere.at, 30.05.2021).

Die Objektiven und die Ideologischen

  • Friday, 6. August 2021 @ 10:18
Zum Umgang mit einem übel beleumundeten Begriff

Vorbemerkung: Nachfolgenden - sehr langen, sehr theoretischen, sehr geschichtsverliebten - Text hat jemand anderes geschrieben, nämlich mein früheres Ich, und zwar vor 23 Jahren. Er stammt also, wie man so schön sagt, noch aus dem vorigen Jahrhundert. Dennoch: Trotz unserer rasanten Zeiten, wo die Ideengeschichte in 20 Jahren Sprünge macht, die ein weiteres Jahrhundert früher eben ein ganzes solches Jahrhundert in Anspruch genommen hätten, scheint sich im Denken nicht gerade viel geändert zu haben - zumindest könnte man das glauben, wenn man diesen ausgegrabenen Text wieder liest.

Aber liest man solch lange Texte heute überhaupt noch? Noch dazu auf Facebook? Nunja, das ist wohl ein Experiment. Aber Sommerzeit ist Lesezeit, wie die letzten verbliebenen Vertreter des Buchhandels gerne verkünden. Und Sommerzeit ist auch die Zeit, wo mir nichts einfällt, und in Corona-Zeiten ist das Hirn sowieso verklebt, daher hier für diese Kolumne ein Text, der erstmals in akin Nr.9/1998 erschienen ist:

***

Wohnungsneubau in der Geiselhaft der Autobahnlobby? Nein Danke!

  • Friday, 30. July 2021 @ 16:31
Die Seestadt Aspern wurde als Verkehrsreduzierte Smart City geplant und die U2 als hochrangiges öffentliches Verkehrsmittel dort hingeführt noch bevor man die Häuser baute. Damit die zukünftigen BewohnerInnen gleich von Anfang an bequem umweltfreundlich unterwegs sein können und sich gar nicht erst ein Auto anschaffen.

Jetzt nachdem man den südlichen Teil annähernd fertig hat, will man uns erzählen, ein Weiterbau sei nur möglich, wenn mit der Stadtstrasse Aspern und mit der S1 Spange gleich zwei Autobahnen mit eigener Abfahrt in die Seestadt hingebaut werden. Das ist quasi Gesetz, weil die Auflage der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) der Seestadt Nord schreibt das so vor. SPÖ-Stadträtin Ulli Sima will uns sogar weiss machen, dass dazu auch noch eine Lobau-Autobahn notwendig wäre.

Wird ein neuer Stadtteil umweltverträglich, wenn eine Autobahn hinführt? Wohnbau nur mehr möglich mit Autobahnbau als Klotz am Bein?

Wo bleibt die linke Mobilisierung gegen Kurz & Co?

  • Friday, 23. July 2021 @ 11:40
Seit 2017 haben wir mit den Türkisen und mit Kanzler Kurz eine Regierung die nicht im Sinne der Menschen in diesem Land agiert, sondern im Interesse der Industrie und einer kleinen Gruppe von Reichen und Superreichen.

Versteckt hinter einer unredlichen, spalterischen, rechtspopulistischen und unmenschlichen Migrationspolitik und gestützt von grosszügigst alimentierten Massenmedien aus Steuergeldern.

12-Stunden-Tag, 60-Stunden-Woche, Karfreitag weg, Arbeitgeberbeiträge-Beiträge zur AUVA gesenkt, Abschaffung der abschlagsfreien Langzeitversicherten-Pension, ÖGK ins Millionenminus gestürzt. Das ist ein nur ein kleinerTeil der Bilanz von Kurz.

Erst mit den Blaunen und jetzt unverändert mit den Grünen.

Aktuell z.B. werden die Repressionen gegen Arbeitslose erhöht (Zumutbarkeitsbestimmungen, verstärkte Sanktionen beim Arbeitslosengeld) und gleichzeitig werden durch die Änderungen beim Gesetz gegen Lohn- und Sozialdumping die Strafen für Unternehmer bei Gesetzesverstössen nach unten „pauschaliert“.

Dazu noch die bereits angekündigte Senkung der Gewinnsteuern für Unternehmen und die unkontrollierte Vergabe von Hilfsmitteln aus der Cofag.

Oder:

Die muttersprachliche Beratung des ÖGB deckt Lohnbetrug und Regierungsskandale wie rund um Hygiene Austria oder bei Erntehelfern auf und umgehend streicht die Regierung nun die Förderung für dieses Projekt.

Die Kosten dafür entsprechen ungefähr der Höhe, die für die Renovierung der Räumlichkeiten des türkisen Message-Controllers Fleischmann angefallen sind.

Da reden wir auch noch gar nicht von der Missachtung des Rechtsstaats und die durch den Ibiza-UA offensichtlich werdende Korruption durch die türkise Familie. So offensichtlich, dass sogar die EU bestätigt, dass es diesbezüglichen „dringenden Handlungsbedarf gibt“.

Ein Wasserspielplatz, der den Niedergang der SPÖ aufzeigt

  • Sunday, 18. July 2021 @ 14:47
Die Krone berichtet: ein Wasserspielplatz wurde von der Penzinger SPÖ-Bezirksvorsteherin eröffnet. Der Wasserspielplatz hat unter der Woche jeweils drei Stunden (sic!) offen.

Der sogenannte Wasserspielplatz besteht aus Planschbecken und Wasserschläuchen aus dem Baumarkt, die auf einer abgelegenen Betonfläche in der prallen Sonne aufgestellt werden. Am Wochenende ist geschlossen. Die Kinder, die sich einen “Wasserspielplatz” gewünscht haben, haben sich wahrscheinlich etwas anderes darunter vorgestellt. Und selbst wenn nicht, dann ist haben sie zumindest anderes verdient.

In den 20er und 30er-Jahren hat das Rote Wien große, eigene Schwimmbäder nur für Kinder gebaut, um eben jenen Abkühlung und ihren Eltern etwas Entspannung zu bringen. Von solchen großen Ansprüchen scheint die Sozialdemokratie nicht einmal mehr zu träumen. Ihr Fokus liegt vielmehr auf der mächtigen Baulobby und der Zubetonierung der Flächenbezirke. Je mehr Asphalt, desto besser.

Von dem Recht, Rechte zu haben

  • Friday, 9. July 2021 @ 09:05
Hannah Arendt beschäftigte sich in den 50er-Jahren in „Die Aporien der Menschenrechte" mit der Frage, wie das Recht staatenloser Geflüchteter in einer Welt souveräner Nationalstaaten gesichert werden könne. Auch wenn die Situation heute eine andere ist, sind ihre damaligen Fragen und ihre damit einhergehende Kritik an den Menschenrechten, angesichts der Gräueltaten, welche wir tagtäglich an den europäischen Außengrenzen beobachten können, hoch aktuell.

Das klassische Verständnis der Menschenrechte ist für Arendt abstrakt, leer und im Konfliktfall untauglich. Der Gedanke eines Katalogs von Rechten, welcher dem Menschen durch sein Menschsein zustehen, geht ihrer Ansicht nach an dem vorbei was das Menschsein eigentlich ausmacht. Nach Arendts Logik sind Institutionen wie die UNHCR, die Erklärung der Menschenrechte, die UN oder andere Organisationen nicht in der Lage die Menschenrechte zu schützen, da sie zwar einen Katalog von Normen aufstellen können, doch die eigentliche Achtung eines jeden einzelnen Menschen damit nicht erwirken können.

Die Sache mit dem Hauptwiderspruch

  • Friday, 2. July 2021 @ 08:40
"Wenn ein Prozeß mehrere Widersprüche enthält, muß einer von ihnen der Hauptwiderspruch sein, der die führende und entscheidende Rolle spielt, während die übrigen nur eine sekundäre, untergeordnete Stellung einnehmen. Sobald dieser festgestellt ist, kann man alle Probleme leicht lösen." (Mao)

"Es ist alles sehr kompliziert." (Sinowatz)

So schnell geht ein Monat vorüber. Jetzt will Didi schon wieder eine Kolumne von mir. Es darf auch mal was Böses über die KPÖ drinstehen, hat er gesagt. Na gut, ein bisserl kann ich das diesmal wohl erfüllen, aber es geht trotzdem eher gegen die Bobos. Und die KPÖ muß es eh nicht verantworten, weil das ja hier die Kolumne von Leuten ist, die explizit keine KPler sind, wenn auch vielleicht doch Kommunisten. In meinem Fall Anarcho-Kommunisten, für die in der KPÖ in ihrer Geschichte ja sowieso genausowenig Platz war wie bei den Sozis, aber davon mag ich ein anderes Mal sudern.

Diesmal gehts mir um die Theorie des Hauptwiderspruchs. Ganz besonders in der KPs dieser Welt war der ja lange Zeit sehr beliebt, aber auch die Sozialdemokratie konnte damit recht gut leben - vor allem, weil man damit wunderbar die Frauen in der zweiten Reihe halten konnte. Motto: Nach der Revolution löst sich die "Frauenfrage" ganz von selbst. In den Comecon-Staaten war auch die Unterdrückung anderer Fragestellungen damit leicht argumentierbar, egal, ob es um Umwelt, Militarismus, Demokratie oder Homosexualität ging; Alle Probleme werden gelöst sein, wenn der real existierende Sozialismus im Himmelreich des Kommunismus angelangt ist und der neue Sowjetmensch die ganze Welt gestalten darf.

Autobahnen bauen für kommende Kriege? Nein Danke!

  • Friday, 25. June 2021 @ 08:57
Dass jede neue Autobahn motorisierten Individual Verkehr und LKW Gütertransport massiv vermehrt weiss man schon lange. Sie lasst Treibhausgas Ausstoßmengen explodieren, vernichtet riesige Mengen an kostbarem Ackerland und Naturflächen, setzt große Mengen an Luftschadstoffen frei ...kurzum: Stellt einen Angriff auf die Lebensinteressen kommender Generationen dar. Krieg gegen die Zukunft.

Weit weniger im Fokus der Öffentlichkeit ist, dass Autobahnen auch für konventionelle Kriege von großer Bedeutung sind. Dienen sie doch als Nachschubwege und zum Transport von Truppen, Waffen ect.

Z.B. wäre eine Lobau-Autobahn Teil der TEN Priority Axis Nr.25. TEN steht für Trans European Network, ein hochrangig ausgebautes Transportnetzwerk, das für die militärische Mobilität fit gemacht werden soll. Geplant ist der TEN Strecken Ausbau, neben zivilen Aufgabe als LKW Transitschneise quer durch den Kontinent, vor allem zur „Verbesserung der militärischen Mobilität“, als Teil des EU-Aktionsplans: Im Dezember 2017 wurde auf EU-Ebene die EU-SSZ oder PESCO (Permanent Structured Cooperation) von fast allen EU-Mitgliedsstaaten, darunter auch Österreich, unterzeichnet. Ein wichtiger Bestandteil dieses EU-SSZ ist ein rascher und reibungsloser Transport von EU-Truppen und Kriegsmaterial kreuz und quer durch Europa.

Brot & Spiele

  • Friday, 18. June 2021 @ 10:42
„Wird eine Fußballweltmeisterschaft vom Radio übertragen, deren jeweiligen Stand die gesamte Bevölkerung aus allen Fenstern und durch die dünnen Wände der Neubauten hindurch zur Kenntnis zu nehmen gezwungen ist, so mögen selbst spektakulär verschlampte Gammler und wohl situierte Bürger in ihren Sakkos einträchtig um Kofferradios auf dem Bürgersteig sich scharen. Für zwei Stunden schweißt der große Anlass die gesteuerte und kommerzialisierte Solidarität der Fußballinteressenten zur Volksgemeinschaft zusammen. Der kaum verdeckte Nationalismus solcher scheinbar unpolitischen Anlässe von Integration verstärkt den Verdacht ihres destruktiven Wesens.“

Theodor W. Adorno: Anmerkungen zum sozialen Konflikt, 2003

Fussball, oder wie es die Amis nennen Soccer, hat sich zum vielleicht einzigen globalen Massensport entwickelt.

Die FIFA (Fédération Internationale de Football Association) ist die grösste Organisation der Welt. Mit 209 Mitgliedsländern ist sie größer als die Vereinten Nationen, mit 193 Mitglieder zählen. Schätzungen zufolge sind rund 500 Millionen Menschen weltweit im FussballBuisness involviert - von Club-Manager*innen über Spieler*innen bis hin zu organisierten Fans. Die Identifikation mit der „National-Mannschaft“ gilt inzwischen als das Allernormalste von der Welt.

News von der Jungen Linken Wien

  • Saturday, 12. June 2021 @ 08:05
Am 29. Mai konnten wir, Junge Linke Wien, nach der langen Corona bedingten Zeit der online Meetings endlich unseren 4. Landeskongress abhalten. Über 70 Junge Linke haben sich getroffen um einen neuen Landesvorstand zu wählen, über unsere kommenden Projekte zu entscheiden und am Abend am Donaukanal zu feiern. Ein kleiner Bericht über unsere Debatten und die Learnings unserer ersten Organizing-Versuche.

Die SOKO-Miete Kampagne und somit unser erstes Organizing-Projekt im Bereich Wohnen haben wir nach etlichen Wochen der Vorbereitung und 3 aktiven Kampagnenwochen am Landeskongress abgeschlossen. Nach 1000 Hausbesuchen, 250 Gesprächen mit Mieter:innen und hunderten Straßenkontakten beim Flyern sind unsere Vorahnungen bekräftigt worden: das Wohnen ist ein großes Thema für Menschen in Wien, die Mieten sind einfach viel zu hoch.

Machen wir ganz Wien zum sicheren Hafen

  • Friday, 4. June 2021 @ 10:34
Die Seebrücke ist eine Bewegung die 2018, aufgrund der unsäglichen Situation im Mittelmehr, in welcher zivile Rettungsschiffe festgesetzt worden sind, entstanden ist. Wir erinnern uns z.B. alle an die Mission Lifeline, die damals keinen sicheren Hafen gefunden hat.

Die dahinterliegenden Ziele und Forderungen sind klar:
Was wir brauchen, ist eine sofortige und vollste Solidarität mit allen Menschen auf der Flucht.
Die europäische Abschottungspolitik muss ein Ende finden. Der Kern des Problems ist doch, dass die EU sich in den letzten Jahren immer weiter abgeschottet hat; eine verschärfte Grenzpolitik verfolgt; und sich dadurch die Probleme für Geflüchtete immer nur weiter und weiter verschlimmern. Dass die EU keine legalen und gefahrenfreien Fluchtwege, sowie menschenwürdige Aufnahmebedingungen und faire Verfahren ermöglicht und keine Solidarität bei der Geflüchtetenaufnahme zeigt, führt letztendlich zu Elendslagern wie z.B. in Moria.

Publikumsbeschimpfung

  • Friday, 28. May 2021 @ 11:34
Mitte April hat mich der Didi angerufen und gesagt, er möchte, daß ich ihm für die Wiener KPÖ monatlich eine Kolumne verfasse. Ganz ohne Vorgaben, hat er gesagt! "Left Comments" soll die Rubrik heissen. Naja, zeitgeistig angelsächsisch benannt und weil das ja so ein originelles Wortspiel sei. Puh, also "übriggebliebene Kommentare"? Hm... warum nicht? Paßt ja irgendwo auch bei mir, das wären halt so Texte, die nicht in die akin, mein Leib-und-Magen-Blatt, passen, weil sie halt ein bisserl "Dings" sind, oder wie man das heute nennt.

Gut, im Ernst: "What's Left?" hieß schon vor gut 30 Jahren, kurz nach dem Mauerfall, ein diesbezüglicher Kongreß in Frankfurt. Sprich: Was ist übergeblieben von linkem Gedankengut resp. was heißt das eigentlich: "Links"? Ja, weiß schon, in Frankfurt hatte das auch noch eine zusätzliche Konnotation, weil da anno dazumal dieses politische Koordinatensystem etabliert wurde nach der Sitzordnung in der Paulskirche -- links nach heutigen Vorstellungen waren die Linken dort nicht, sie sind nur auf der linken Seite gesessen. Zur Zeit der Paulskirchenversammlung erschien zwar in Paris auch das "Manifest der Kommunistischen Partei", aber für die Typen in der Paulskirche war ja schon die Aufhebung der Leibeigenschaft eine revolutionäre Forderung und der Gipfelpunkt der Rebellion, einen Habsburger zum "Reichsverweser" zu wählen! Arbeiter als Abgeordnete in ihren Reihen waren unvorstellbar, Frauenwahlrecht geradezu obszön, und "Kommunismus" war für diese Volksvertreter genauso ein abscheuliches Gespenst wie für die Feudalherren.

Jutta Matysek über die absurden Straßenprojekte der ASFINAG in der Ostregion

  • Saturday, 22. May 2021 @ 08:28
Nachdem die 3. Piste am Flughafen Schwechat – zumindest vorläufig – nicht gebaut wird, ist die S1 Süßenbrunn bis Schwechat (Vulgo Lobau-Autobahn) das klimaschädlichste Großprojekt von Österreich.

Nach den im Rahmen des Umweltverträglichkeits-prüfungs-Verfahren vorgelegten Berechnungen der Asfinag steht die S1 für ein Szenario mit Zunahme der straßenverkehrsbedingten CO2-Emissionen im Untersuchungsgebiet von 60%. Dies entspricht rund 0,7% aller Treibhausgasemissionen Österreichs! Das ist verdammt viel für ein Einzelprojekt und mit einem Klimakurs völlig unvereinbar. Jetzt ist aber nicht nur eine Lobau-Autobahn geplant, sondern auch zahlreiche Andere. Allein in der Ostregion sind es eine S8 Marchfeldschnellstrasse, eine S1 Spange Seestadt, eine Stadtstrasse Aspern.

Dass sich Österreich zum Pariser Klimaschutzziel verpflichtet hat, wird bei der Planung völlig ignoriert. Die Asfinag hält unverändert an allen von ihr geplanten Autobahnprojekten fest. Sie will trotz Corona und Wirtschaftskrise jedes Jahr eine Milliarde für Autobahnen und Schnellstrassen ausgeben. Wurde im Bundesstrassengesetz Anhang 2, wo alle diese geplanten Transitschneisen vermerkt sind seitdem etwas gestrichen? Nein. Obwohl klar ist: Mehr Autobahn bedeutet mehr Verkehr und mehr Treibhause.

Die Selbstgerechte

  • Friday, 14. May 2021 @ 08:14
Sahra Wagenknecht (im folgenden SW) hat (NICHT?!) recht.

Wo fang ich an? Beim Lesen hab ich mir so viele Anmerkungen gemacht, dass es den Rahmen sprengen würde, detailliert auf alles einzugehen.

Daher werde ich komprimieren und einzelne Beispiele anführen.

Vieles in ihrer Analyse stimmt.
Die Rückschlüsse, die sie zieht, sind oft falsch.

Sie bellt den falschen Baum an.
Ihr Lieblingsfeind und Hauptschuldiger an den kritisierbaren Umständen sind die linksliberalen „Lifestyle-Linken“:

Über betrügerische Vermieter, leistbares Wohnen und warum Organizing wichtig ist

  • Friday, 7. May 2021 @ 08:46
Betrügerischen Vermietern auf der Spur: Warum wir Junge Linke Wien die SOKO Miete-Kampagne starten

Eine aktuelle Studie der TU Wien hat bestätigt, was wir schon länger selbst spüren: Wohnen ist in Wien viel zu teuer und kaum noch leistbar. Für einen durchschnittlich verdienenden Haushalt ist nur noch ein Fünftel der Wohnungen im privaten Wohnungsmarkt im leistbaren Bereich.

Betrügerische Vermieter bereichern sich an diesen illegal hohen Mieten. So liegt der Durchschnittsmietzins im Wiener Altbau bei 10,20€/m2, erlaubt sind aber ohne Zuschläge nur 5,81€/m2. Dieser Mietendeckel ist für andere europäische Großstädte ein Vorbild - wird bei uns aber kaum befolgt. Bei befristeten Verträgen zahlen die Wiener Altbaumieter:innen jährlich ingesamt 140 Million € zu viel! Die Politik sieht den Machenschaften der Vermieter nur zu. Deshalb nehmen wir das selbst in die Hand: die SOKO Miete ermittelt!

Die Linke weiß zu wenig über die Lebens- und Wohnsituation der Menschen

Diesen Mai werden wir im Gespräch mit tausenden Mieter:innen herausfinden, wie die Wohnsituation der Menschen wirklich ist.

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