Internationaler Tag gegen Rassismus

Im Wahnsinn der kapitalistischen Produktionsweise sind “Wirtschaftsflüchtlinge” unerwünscht, gleichzeitig werden unzählige Menschen als Erntehelfer und Pflegekräfte nach Westeuropa gekarrt. Im zum Massengrab verkommenen Mittelmeer prallen Bootsflüchtlinge an der Festung Europa ab, während auf dem selben Weg Turnschuhe und Fernseher containerweise den Kontinent überfluten.

Heutige Migrationspolitik sichert vor allem eines: Menschen, die es hier her schaffen, finden sich oft auf der untersten Stufe des Arbeitsmarktes wieder. Das ist kein Zufall. Ihnen werden Rechte und Sicherheiten bewusst vorenthalten. Dies sichert ein gutes Geschäft für Unternehmer, die um so einfacher niedrige Löhne bestimmen können. Lohn- und Sozialdumping trifft dadurch alle.

Als Kommunist*innen begreifen wir Rassismus nicht als bloßes Vorurteil, sondern als soziales Verhältnis, welches nur mit einer grundsätzlichen Umgestaltung der Gesellschaft wirksam bekämpft werden kann.

Deshalb fordern wir

● …das Wahlrecht für alle, die seit mehr als einem Jahr ihren Lebensmittelpunkt in Österreich haben. Alle, die hier sind, sind von hier!

● …die ersatzlose Streichung aller diskriminierenden Bestimmungen beim gleichen Zugang zum Arbeitsmarkt, wie etwa in Form des Ausländerbeschäftigungsgesetzes

● …sichere Fluchtwege nach Europa – das Sterben im Mittelmeer muss beendet werden!

● …die Legalisierung aller hier lebenden Menschen – Stopp aller Abschiebungen in Kriegsgebiete und Krisengebiete!