Seit vielen Jahren schon fordert die KPÖ eine kostenlose Energiegrundsicherung für alle. Angesichts explodierender Energiepreise – wir haben schon mehrmals darüber berichtet – wird gegenwärtig auch auf Bundes- und Landesebene über mögliche Maßnahmen debattiert.
Ein interessanter Beitrag kam kürzlich von den Wiener Grünen. Parteichefin Judith Pühringer forderte eine Ausweitung der Energieunterstützung durch die Stadt. All jene müssten finanzielle Unterstützung erhalten, deren “Einkommen unter der Armutsgefährdungsschwelle liege”. Kritisiert wurde, dass die Stadtregierung zur Zeit nur “Maßnahmen prüft”, gefordert werden Taten.
Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: “Die Forderung der Wiener Grünen kann ich ohne wenn und aber unterstützen, auch wenn unsere Ideen wesentlich radikaler sind.” Verärgert zeigt sich Zach über eine andere Aussage in der Grünen OTS-Meldung: “Die Wiener Energieunterstützung wurde noch unter Rot-Grün als Instrument zur Bekämpfung von Energiearmut eingerichtet und ist ein Erfolgsprojekt”.
Zach: “Die Wiener Grünen hoffen da offenbar auf die Vergesslichkeit der WählerInnen. Fakt ist nämlich, dass – unmittelbar nach der Wahl 2010 und der Regierungsbeteiligung der Grünen in Wien – der Heizkostenzuschuss in Wien abgeschafft wurde, womit zehntausende Menschen wichtige finanzielle Unterstützung verloren haben. Und traurige Tatsache ist, dass Wien das einzige Bundesland ist, in welchem es keinen Heizkostenzuschuss gibt.”