FPÖ-Chef Kickl spricht in letzter Zeit auffallend oft von einer “schwarz-grün-rot-pinke Einheitspartei”, die den hart erarbeiteten Wohlstand und die soziale Sicherheit in Österreich zerstöre. Einzig und allein die FPÖ, so Kickl, stehe für “eine Kehrtwende” und echte Maßnahmen gegen die Teuerungswelle.
Manches in der Analyse der FPÖ ist – wenn es um die Teuerungen geht – durchaus nicht falsch. Doch in Wirklichkeit geht es Kickl mit seiner Rhetorik nur um Stimmenfang. Die FPÖ war und ist eine Partei, die die großen Konzerne und die Superreichen schützt, wie die FPÖ mehrmals während ihrer Regierungstätigkeit unter Beweis stellte.
Zudem steht die FPÖ voll und ganz auf dem Boden der kapitalistischen Logik, was hunderttausenden Menschen tagtäglich unbezahlte Überstunden, überteuerte Mieten und Löhne, die zum Leben nicht reichen, beschert, während zugleich Energie- und Lebensmittelkonzernen über Rekordgewinne jubeln können.
Damit nicht genug: Hass und Hetze, Nationalismus und Chauvinismus gehören zur DNA der FPÖ. Eine unendliche Liste von Skandalen zeigt zudem, dass die FPÖ keine Alternative zu den von ihr wortreich kritisierten Parlamentsparteien ist.
Wer auf der Suche nach einer Alternative ist, der möge sich die Politik der KPÖ näher anschauen. Er/sie wird erkennen, dass bei uns Kommunist:innen keine Kluft zwischen Wort und Tat besteht, dass wir nach den Wahlen zu dem stehen, was wir vor den Wahlen versprochen haben. Wir Kommunist:innen zeigen zugleich, dass der Kampf um kleine Reformen mit der Idee eines grundlegenden Systemwechsel, der notwendig ist, sinnvoll kombinierbar ist. Je mehr Menschen dies – so wie zuletzt bei der Landtagswahl in Salzburg – erkennen und daraus die notwendigen Schlussfolgerungen ziehen, um so rascher und effektiver werden Verbesserungen für hunderttausende Menschen Realität werden, denn noch immer gilt: Druck von Links wirkt!
Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien