Mario Memoli: „Dass die Kürzungen notwendig sind, ist gelogen. Das sehen wir jetzt beim Songcontest.

Die KPÖ Wien bezeichnet die Finanzierung des ESC als „Umverteilung von öffentlichen Geldern in die Hände von Privaten”. Mario Memoli, KPÖ Wien-Landessprecher, dazu: „31 Millionen Euro kostet der Songcontest den Steuerzahler:innen. Demgegenüber stehen Prognosen von 22 Millionen Euro an Einnahmen für den Staat, also durch Steuern beispielsweise. Der ESC ist ein Minusgeschäft für die Allgemeinheit.” Die wahren Gewinner seien laut KPÖ die Unternehmen, die großen Hotelketten und Kurzzeitvermietungsplattformen wie Airbnb.

Das zeige laut KPÖ deutlich, dass die zahlreichen Einsparungen, vor allem bei Sozialem, vermeidbare und bewusste politische Entscheidungen waren. „Die Stadtregierung tanzt uns auf der Nase herum, wenn sie uns erklärt, die Kürzungen seien eine Notwendigkeit. Die Nutzung öffentlicher Gelder zur Maximierung privater Profite hat einen Namen: Kapitalismus”, so Memoli. „Budgetkrisen werden genutzt, um den Sozialstaat abzubauen. Wenn’s d'rauf ankommt, ist das Geld immer da."